Aufgelesen und kommentiert 2018-09-18

/ Berlins OB Müller (SPD) will Hartz-IV-Sanktionen für Kinder abschaffen
/ Kohle für Kohle: RWE und der Interessenkonflikt der CDU-Abgeordneten
/ Das war es also mit dem Hambacher Forst
/ EU-Gipfel berät am Mittwoch über Anti-Terror-Filter
/ BKA: Polizei nutzt Staatstrojaner vor allem zur Drogenfahndung
/ Trotz Großdemo: SPD und CDU halten am Niedersächsischen Polizeigesetz fest
/ Rassistische Behördenkette
/ Die „besorgten Bürger“ von Chemnitz und Köthen
/ Der Verfassungsschutz gehört abgeschafft
/ Im Interview: Julian Pahlke, Vorstandsmitglied von Jugend Rettet e.V.
/ DIE LINKE deckt auf: Bundesregierung kontrolliert Endverbleib ihrer Waffenexporte kaum
/ Fall Amri: Bundesregierung blockiert Aufklärung
/ Verkehrsminister Scheuer macht Karriere

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-17

/ Bettina Kenter-Götte: „Demütigung von Armen muss ein Gesicht bekommen“
/ Bayerisches Familiengeld: Hartz-IV-Kinder gehen leer aus
/ Lohndumping: The Real Deal
/ Zoll: Jeder zehnte Betrieb betrügt beim Mindestlohn
/ Gibt es in meiner Gegend große Probleme mit Flüchtlingen?
/ Offenkundig außer Kontrolle
/ Markus Söder (CSU) präsentiert Pläne für die Schulen
/ Hambacher Forst: Die GRÜNEN ringen um ihre Glaubwürdigkeit
/ Aachener Münsterwald muss Windkraftanlagen weichen
/ Die Toten Hosen planen Konzert zur Rettung vom Hambacher Forst
/ Polizei verbreitet Hetze gegen Hambacher Waldschützer
/ EU-Copyright-Reform: „Viele legale Inhalte werden einfach verschwinden“
/ „Vater“ des neuen EU-Zensurgesetzes weiß nicht genau, was in seinem Gesetz steht
/ Altmaier (CDU): „Waffenexporten bringen Frieden und Menschenrechte“
/ Idlib: ARD-aktuell berichtet servil und kriegsbereit
/ EU eröffnet Strafverfahren gegen Ungarn
/ Algerienreise von Merkel dient der Flüchtlingsabwehr
/ Zur Erinnerung: der Fall Amri ist keine Ausnahme
/ Verfassungsschutz ließ Hinweise über rechtsextreme AfD-Strukturen monatelang liegen
/ Zeit zu gehen – Und bitte den Hut nicht vergessen

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-16

/ Regelsatz: Die SPD würfelt nicht
/ Gärtners Sonntagsfrühstück: Nix passiert
/ Moderne Sklaverei: Zu viele Schlupfwinkel für Kriminelle
/ Halberg Guss – Kritik der Beschäftigten an der IG Metall wird lauter
/ Berlin: Mieten und Proteste
/ Die größte Mieterdemo, die München je gesehen hat
/ Hambacher Forst: CDU und FDP auf Krawall gebürstet
/ Inside Hambacher Forst – Kohle, Kot und Kampfgeschrei
/ SPD heuchelt Opposition gegen AfD und Maaßen
/ Neuer Aufmarsch in Köthen: Bürger sollen Jalousien runterlassen
/ Verfassungsschutz: Maaßen will Mitarbeiterzahl seiner Behörde verdoppeln
/ Der Verfassungsschutz ist mehr als überflüssig
/ Wenn ein CSU Bundesinnenminister dem rassistischen Nazidenken verfällt
/ Neusprech: Fremdenfeindlichkeit
/ Neue Studie: Jahrzehntelanger sexueller Missbrauch in Bistümern
/ Minden-Lübbecke: Polizist vergewaltigt Frau und bekommt milde Strafe
/ Neues EU-Zensurgesetz: Diese Überschrift dürfen Sie künftig nicht mehr zitieren
/ Umfrage: 90 Prozent mit Syrien-Einsatz einverstanden

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-12

/ Tochter einer Hartz-IV-Empfängerin: „Die Gesetze zwingen mich, weiter arm zu bleiben“
/ Wohngeld schafft keine Wohnungen
/ OECD-Bildungsreport: Chancengleichheit gibt es in Deutschland nicht
/ Berliner Schulbau: Volksinitiative fordert sofortigen Stopp aller rot-rot-grünen Privatisierungsaktivitäten
/ Brandenburg: Rot-Rot ernennt Braunkohle-Lobbyisten zum Wirtschaftsminister
/ Opel-Demontage geht in die nächste Runde
/ Die Kriminalität der Eliten
/ Landtags-Livestream zum niedersächsischen Polizeigesetz am Donnerstag
/ EU-Parlament nickt Upload-Filter und Leistungsschutzrecht ab
/ Graue GRÜNE stimmen für Springerpresse-Uploadfilter
/ Mehrere Bundespolizisten zeigen in der Öffentlichkeit den Hitlergruß
/ Wer hat’s gesagt: BILD oder AfD?
/ Kurzvideo: Umweltsünder Elektroauto
/ Ein Insolvenzrecht für Staaten spaltet Arm gegen Reich
/ „Sicheres Herkunftsland“: Abschiebeflug in Afghanistan eingetroffen
/ Vieltausendfache Mordankündigung: Der Werte-Westen in Syrien
/ Fast drei Viertel der Deutschen gegen Bundeswehr-Einsatz in Syrien
/ Chemiewaffen in Syrien

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-11

/ Inflationsanpassung: Regelsatz liegt ab 2019 bei 424 Euro
/ Lost in Leiharbeit
/ Tagesschau vernebelt Machenschaften mit der Rente
/ Zu Gast auf einer AfD-Sozialkonferenz
/ NRW: Schwarz-Gelbe Landesregierung hat 220 Nebenjobs
/ Kritik vom Europarat: Bundestag setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um
/ EU-Copyright-Reform: CDU-Amoklauf für Upload-Filter am Mittwoch
/ Hoeneß hält an Winterkorn und Stadler fest
/ Bayerisches Polizeigesetz: Linke, Grüne und FDP legen Verfassungsbeschwerde ein
/ Köthen: Familien demonstrierten Seite an Seite mit Neonazis
/ Erstaufnahmeeinrichtung: Wie Donauwörth ein furchterregender Ort wurde
/ Verfassungsschutz – In dieser Form verzichtbar
/ Die braune Staatsfraktion
/ Bundeswehreinsatz in Syrien ohne Mandat – und die deutschen Medien schweigen
/ Bundeswehr und Industrie müssen besser zusammenarbeiten
/ dpa und deutsche Redaktionen schicken Tausende russische Panzer
/ Was droht, wenn all unsere Geräte und Städte am Netz hängen?
/ Der Mercedes EQC ist eine rollende Provokation
/ AfD präzisiert Wahlplakate-Kampagne

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-10

/ Hartz IV: Die Lüge von Arndt Kirchhoff
/ Telekom-Tochter drängt Mitarbeiter zu Neubewerbung
/ Supermarktkette Real betreibt Tarifflucht
/ Bundesfinanzminister Scholz (SPD): „Besteuerung von Digitalkonzernen kompliziert“
/ Privatisierte Patientenberatung: Der verkaufte Patient
/ Privatisierte Gesundheit: Rette sich wer kann
/ Seehofer stellt sich hinter den braunen Mob
/ Maaßen leugnet rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz
/ Chemnitz: Jüdisches Restaurant mit Steine durchs Fenster betrauert
/ Bundesinnenministerium: Gewalttaten des NSU gelten offiziell nicht als politisch motiviert
/ Prof. Dr. Martin Wagener fordert faschistischen Schutzwall
/ Neusprech: Einwanderungskritisch
/ Verfassungsschutz sticht brisante Infos zur AfD durch
/ Polizei räumt ein: „Wir sind Teil des Problems“
/ Niedersachsen: Zehntausend Demonstranten gegen Polizeigesetz
/ Frontex-Pläne zeigen Verrohung der europäischen Flüchtlingsdebatte
/ Chancen und Risiken der Sammlungsbewegung »Aufstehen«
/ Von der Leyen (CDU) will Bundeswehr nach Syrien schicken
/ Nachrichtenunterdrückung August 2018: Was ARD und ZDF verschweigen
/ Interne Monsanto-Mails: Glyophosat verdoppelt Krebsrisiko
/ Maaßen sieht keine Hetzjagd

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-06

/ Nach der Nahles-Show: Hartz-IV-Sanktionen gegen junge Arbeitslose bleiben
/ Befristungen: Die ständige Verwundbarkeit vor Augen
/ Auch neue Mietpreisbremse bleibt wirkungslos
/ Horrende Mietpreise für Schrottimmobilien
/ Große Koalition beschließt historische Aufrüstung der Bundeswehr
/ Westliche Doppelmoral: Saudi-Arabien, Russland und Syrien
/ Fall Amri: Verfassungsschutz-Präsident Maaßen verschickte Drohbriefe an die Presse
/ Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist falsch
/ Kretschmer solidarisiert sich mit rechtsradikalen Protesten in Chemnitz
/ Nach Chemnitz: Ministerin Giffey (SPD) schlägt Gesetz zur Förderung der Demokratie vor
/ Ermittlungen gegen 13 Justizbeamte wegen Haftbefehl von Chemnitz
/ Niedersachsen: Überall Gefährder auf der Straße
/ Pfefferspray: Tödliche Feldversuche
/ „Five Eyes“ fordern freiwillige Hintertüren
/ Russen waren es: Briten veröffentlichen DEN endgültigen Skripal-Beweis
/ Verfassungsschutz erwägt Beobachtung der AfD
/ Der Vater aller Probleme

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-04

/ Ausbildungsreport: Die Mär vom Fachkräftemangel
/ Wozu ein Naturschutzgebiet, wenn man da auch eine Dadscha für einen CDU-Politiker hinbauen kann?
/ Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung will BVerfG-Urteil hinauszögern
/ Der Polizeistaat ist schon Realität
/ Nach Chemnitz: CDU lässt Intensivtäter-Konzept auf Linke ausweiten
/ Chemnitz und der Ruf nach dem Staat
/ UN-Verhandlungen über tödliche autonome Waffensysteme gescheitert
/ Neoliberaler Nachfolger für abgesetzten Spiegel-Chefredakteur
/ Wikipedia-Autoren dürfen ungestraft Lügen verbreiten
/ ENISA: Klimawandel verursacht immer mehr schwere Netzausfälle
/ Georg Schramm & Urban Priol: Tun Sie es nicht!

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Aufgelesen und kommentiert 2018-09-03

/ ARD-Reportage: Wie das Jobcenter Hartz-IV-Bezieher schikaniert
/ Düsseldorfer Ordnungsvorschrift: Armut aus Stadtbild heraushalten
/ Große Koalition plant Altersarmut für Millionen
/ DIE LINKE deckt auf: 41 Prozent aller Neueinstellungen nur befristet
/ ARD: Börse ja, Arbeit nein
/ Steuerflucht der Konzerne: Verärgerung in der SPD über Finanzminister Scholz
/ Obszöner Reichtum: Die oberen 1000 haben jetzt über eine Billion Euro
/ Chemnitz: Enge Kooperation zwischen Rechtsextremisten, Polizei und Regierung
/ Bundeskriminalamt geht nun verstärkt gegen Kriegsverbrecher vor
/ Bundesregierung verweigert Rüstungsstopp für Kriegsverbrecher Saudi-Arabien
/ Rechnungshof kritisiert Milliarden-Plus für Bundeswehr
/ Klimabilanz: Hitze und Trockenheit 2018 stellt alles in den Schatten
/ Andrea Nahles: Die SPD blutgrätschen
/ 74 Jahre nach Kriegsende: Sachsen soll nächstes Jahr endlich entnazifiziert werden

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