Aufgelesen und kommentiert 2018-07-19

/ Destatis: Bei vielen Hartz IV-Beziehern reicht es nicht für eine vollwertige Mahlzeit
/ Was darf in die elektronische Akte der Jobcenter?
/ Am 1. Juli 2018 wurde die Rente um 3,32 Prozent erhöht
/ Wer prägt die Wohnungspolitik der Bundesregierung?
/ Katrin Lompscher: Die LINKE Bausenatorin, die nicht baut
/ 3.000 Dollar pro Sekunde für Jeff Bezos – Armutslöhne für Amazon-Arbeiter
/ Pflegenotstand: Die soziale Wut wächst
/ Steuertransparenz für Konzerne: Bundesfinanzminister Scholz (SPD) lehnt ab
/ Unrechtsstaat
/ Diesel-Skandal: DUH fordert 20 Milliarden Euro Bußgeld
/ „Gegen Trump“ – die neue Universalformel in der Polit-PR
/ Asylpolitik a la AfD
/ „Absaufen! Absaufen! Absaufen!“

Destatis: Bei vielen Hartz IV-Beziehern reicht es nicht für eine vollwertige Mahlzeit
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat die Erfolge der rot-grünen Agenda-Reformen nochmal analysiert und kommt zu dem Ergebnis (Zitat): „30 Prozent aller Hartz IV-Bezieher haben so wenig Geld zur Verfügung, dass sie sich eine tägliche vollwertige Mahlzeit nicht leisten können. Das sind ca. 837.000 Personen, die trotz Hartz IV, welches angeblich der Grundsicherung dienen soll, jeden zweiten Tag hungern müssen. Neben dem Nahrungsproblem haben zudem 18,4 Prozent der Hartz IV-Bezieher Probleme ihr Wohnung entsprechend zu heizen.“

Was darf in die elektronische Akte der Jobcenter?
„Um Arbeitslosengeld zu erhalten, müssen Menschen gegenüber Jobcentern teils intime Details ihres Privatlebens offenlegen. Mittlerweile werden die Akten zunehmend digitalisiert, gespeichert und durchsuchbar gemacht. Klar ist: Je mehr Detailtiefe staatliche Datenbanken mit personenbezogenen Daten von Bürgerinnen und Bürgern erlangen, desto attraktiver werden sie für Angriffe und Missbräuche und desto schwerer wiegen eventuelle Sicherheitslücken und Leaks. Das wirft die grundlegende Frage auf, ob intime Sozialdaten von Millionen von Menschen überhaupt in einer einzelnen Datenbank, so gut sie auch gesichert sein mag, gespeichert werden sollten.“

Tja Leute: Wie aktuell bei den Flüchtlingen waren früher bereits Arbeitslose die Versuchskaninchen, wie weit man die Grundrechte und Bürgerfreiheiten abschaffen kann. Inklusive der späteren Gerichtsurteile, die streng nach kapitalistischer Nützlichkeitslogik (statt Menschenrechte) ausfielen und die vollständige Erniedrigung der Opfer bewilligten – bis hin zur Existenzvernichtung durch Sanktionen, zu denen das Bundesverfassungsgericht (ebenfalls vollgestopft mit Günstlingen der Regierung) seit vielen Jahren schweigt.

Und genau so, wie man damals sagte „Sind ja nur Arbeitslose“ sagen die Deutschen heute auch „Sind ja nur Flüchtlinge und keine echten Menschen.“ Und dieser Faschismus nennt sich hierzulande „politische Mitte“.

Am 1. Juli 2018 wurde die Rente um 3,32 Prozent erhöht
Wie wir wissen, bekommt dank der erfolgreichen und nachhaltigen Rentenreformen von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE inzwischen bereits jeder zweite Rentner weniger als 800 Euro. Und wie sich die Renten“erhöhung“ auswirkt, dazu ein kleines Rechenbeispiel:

„Nehmen wir an, Opa Donald bekommt 500 Euro Netto-Rente und 300 Euro ergänzende Grundsicherung im Alter. So erhält er ab 1. Juli 500 Euro plus 3,32 Prozent Erhöhung. 16,60 Euro gibt es jetzt mehr, also nun 516,60 Euro Rente. Das Amt zieht die 16,60 aber direkt von den 300 Euro seiner ergänzenden Grundsicherung wieder ab. Die Folge: 516,60 Rente plus 283,40 ergänzende Grundsicherung ergibt insgesamt 800,00 Euro. Rentner Donald hat keinen einzigen Cent mehr als vorher, nur das Amt spart 16,60 Euro.“

Aber hey: Das ist bestimmt diese SPD-Erneuerung, über die sie ständig reden

Wer prägt die Wohnungspolitik der Bundesregierung?
Wohl eher eine rhetorische Frage, denn ein kurzer Blick auf die letzten Regierungsverbrechen der Groko zeigt:

– Sozialwohnungen: Privatisiert zugunsten der Immobilienkonzerne
– Mietpreisbremse: Durchlöchert zugunsten der Immobilienkonzerne
– Baukindergeld: Nur zugunsten der Baulobby und Besserverdienern

Exemplarisch dazu nur folgender Textabschnitt (Zitat): „Die damalige Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte das „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ gegründet. Vertreten waren neben Politiker/innen aller Ebenen vor allem Verbände der Anbieterseite, d.h. vor allem die Bau- und Immobilienindustrie. Allein der Mieterbund, die IG BAU und der DGB konnten die Perspektive der Nutzer/innen und der Beschäftigten der Baubranche einbringen. Zwölf Verbänden der Anbieterseite stehen drei Verbände der Nutzer- und Beschäftigtenseite gegenüber. Das ist ein massives Ungleichgewicht in der Interessenvertretung: Wohnungspolitik sollte schließlich nicht vorrangig für diejenigen gemacht werden, die mit Häusern Geld verdienen, sondern vor allem für Menschen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind.“

Ja, sollte – aber wir leben halt im Kapitalismus. Da zählt keine Ausgewogenheit oder das, was den normalen Menschen hilft. Da geht es um wichtigere Themen: Den Profit!

Und wer nach der SPD-Erneuerung fragt, weil man laut Nahles jetzt ja „verhandelt bis es quietscht“, hier die Antwort (Zitat): „Auf dem Wohnungsgipfel werden alle zusammenkommen, die sich in Sachen Wohnungspolitik in der Bundesregierung einen Namen gemacht haben. Doch sie vertreten längst nicht alle, die von dem Thema betroffen sind und mitreden sollten. Sozialverbände, Mieterinitiativen, lokale Protestbündnisse oder Wohnungsloseninitiativen – also die Interessenvertreter derer, die den Wohnraum brauchen und nutzen wollen – werden wohl außen vor bleiben. Stattdessen werden vor allem die vielen Verbände der Immobilien- und Bauwirtschaft vertreten sein.“

Aber zum Glück haben wir ja DIE LINKE alssoziale Alternative:

Katrin Lompscher: Die LINKE Bausenatorin, die nicht baut
Angekündigt hatte DIE LINKE satte 30.000 neue Wohnungen, aber nach der Regierungsübernahme konkret geplant hat DIE LINKE bislang Null! „Wohnungsbaupolitik hat keine Priorität bei ihr“, berichtet der Tagesspiegel. Wichtiger war es ihr, diverse Parteikomplizen an ihre „verdienten Pöstchen“ und Gehälter zu bringen. Zitat: „Als Jochen Lang, der langjährige Chefstratege für Wohnungsbau, in die Senatskanzlei wechselte, war klar, dass sein Nachfolger eine Lompscher-Getreue werden könnte. Und nach diesem Muster verlief auch das Auswahlverfahren. Statt mit der Bewerberin über Vorstellungen zum Wohnungsbau oder fachliche Konzepte zu sprechen, sollte sie über den Frauenförderplan Auskunft geben.“

Im Klartext: Frauenquote und Genderzeug, statt sozialer Wohnungsbau.

Aber hey: Man hätte es wissen können. Katrin Lompscher war schon in die Privatisierung der Berliner Sozialwohnungen im Jahr 2004 verwickelt. „Bei der Privatisierung 2004 ging es um die Wahl zwischen Pest und Cholera. Es wäre gut gewesen, nicht in der Situation gewesen zu sein“, wird sie von der Tageszeitung zitiert. Und welche „Situation“ das war, daran erinnern wir uns noch alle: Es waren verzockte Milliardenbeträge der Berliner Landesbank, die durch den Verkauf der Sozialwohnungen durch DIE LINKE gerettet wurden.

Hauptsache man rettet die Bankster – auf dem Rücken der Bürger.

Hat sie daraus gelernt? Nun, ein kurzer Blick auf die aktuelle Regierungsarbeit zeigt, dass DIE LINKE gerade versucht, die Berliner Schulen zu privatisieren. Über das Politverbrechen der Sozialwohnungs-Privatisierung sagt Frau Lompscher heute übrigens (Zitat): „Alle hatten damals die Illusion, dass man mit dem Vertrag die Rechte der Mieterinnen und Mieter und des Landes langfristig absichern könne.“ Und heute hat sie die Illusion, dass man mit der Privatisierung der Berliner Schulen trotzdem alles richtig macht? Nein, das alles sind, um es klipp und klar zu sagen, Regierungsverbrechen.

Und der Skandal ist NICHT, dass die LINKE Bausenatorin nicht baut. Der Skandal ist, dass eine selbsternannte LINKE solche Personen nicht nur in ihren Reihen duldet, sondern sogar auf Regierungspositionen (!) setzt. Und es typisch für eine Partei, die den Kapitalismus „sozial gestalten“ will und sich das schon über 150 Jahre lange Scheitern der Sozialdemokratie zum Vorbild nimmt.

3.000 Dollar pro Sekunde für Jeff Bezos – Armutslöhne für Amazon-Arbeiter
Jeff Bezos hat in diesem Jahr bereits 50 Milliarden Dollar kassiert. Das sind etwa 255 Millionen PRO TAG – was den Jahresgehältern von über 10.000 Amazon-Arbeitern entspricht. Wenn das Vermögen des Amazon-Chefs zu gleichen Teilen unter den Angestellten von Amazon aufgeteilt würde, erhielte jeder einen Scheck über 300.000 Dollar.

Pflegenotstand: Die soziale Wut wächst
„Schon jetzt arbeiten Alten- und Krankenpfleger fast immer im Schichtdienst, sind extrem hohen Belastungen ausgesetzt und häufen zahllose Überstunden an. Viele Einrichtungen halten die Vorschriften für den Personalschlüssel nicht ein, und selbst die vorgeschriebenen Personalzahlen sind bei Weitem nicht ausreichend. Der Pflegeexperte und Journalist Gottlob Schober schlug bereits Alarm, weil die Pflegebedürftigen oftmals zu wenig zu essen oder zu trinken bekommen und stundenlang in ihren Ausscheidungen liegen.

Keine der Versprechungen der Großen Koalition wird an dieser Situation auch nur ansatzweise etwas ändern. Immer mehr Großinvestoren kaufen die Einrichtungen auf. Sie erwerben die Heime als Quelle des Profits für ihre Anleger und verkaufen sie wieder mit möglichst hoher Gewinnspanne. Derzeit holen private Pflegeheimbetreiber eine durchschnittliche Rendite von 8,3 Prozent aus dem Pflegegeschäft heraus.

Dieses System, das die Bedürfnisse der Menschen den Kapitalinteressen unterordnet, wird nicht nur von allen Parlamentsparteien, sondern auch von den Gewerkschaften unterstützt. So wird ein Großteil des Personals mit Zustimmung von Verdi unter Tarif bezahlt. Besonders in der Altenpflege ist die Arbeitssituation unerträglich. Dort werden um etwa 30 Prozent niedrigere Gehälter als in den Kliniken bezahlt. Allein im Jahr 2016 haben Altenpfleger 9,5 Millionen Überstunden angehäuft.“ Weiterlesen…

Steuertransparenz für Konzerne: Bundesfinanzminister Scholz (SPD) lehnt ab
„Der Gesetzentwurf der EU-Kommission sieht vor, dass alle in Europa tätigen Konzerne mit Umsätzen von mehr als 750 Millionen Euro jährlich öffentlich ausweisen müssen, in welchen Staaten sie wie viel Gewinn verbuchen und wie viel Steuern zahlen. Das Versteckspiel von Konzernen wie Apple, Ikea oder Amazon mit Pseudo-Holdings in den Niederlanden, Irland und Luxemburg oder Briefkastenfirmen in den karibischen Operettenstaaten würde nachvollziehbar und Gegenmaßnahmen leichter durchzusetzen“, berichtet der Tagesspiegel.

Endlich eine gesetzliche Handhabe gegen die Steuerhinterziehung von Grosskonzernen? Nicht mit der SPD! Olaf Scholz lehnt ab und begründet dies mit (Zitat): „Man müsse ein effizientes System schaffen, aber eines, das von den Unternehmen und Ländern akzeptiert wird.“ Und hey: Solch ein Steuer- und Abgabensystem hätte ich auch gerne, für das ich vorher gefragt werde, ob ich damit denn einverstanden bin

Aber hey: Das gehört bestimmt alles zu dieser SPD-Erneuerung, über die sie ständig reden…

Unrechtsstaat
„Stellen Sie sich für den Moment einmal vor, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wirklich täte, wofür er formal gegründet wurde. Wäre das so, dann hätte der EGMR alle Hände voll mit dem NSU-Prozess zu tun. Da ist schließlich schiefgegangen, was in einem Rechtsstaat nur schiefgehen kann: Die Anklage deckt die mutmaßlichen Täter nicht ab, der Staat als Helfer des rechten Terrorkommandos wurde gar nicht erst erwähnt und die Verurteilten werden direkt nach Urteilsverkündung wieder freigelassen.

Wir wissen, dass es anders ist und der EGMR für die BRD in Wahrheit gar keine Zuständigkeit besitzt. Er macht statt dessen Russland den Prozess und bemängelt, nach dem Mord an der Journalistin Anna Politkowskaja sei „Hinweisen auf die Drahtzieher nicht nachgegangen“ und der Anschlag überhaupt „nur unzureichend aufgeklärt“ worden.

Mit Verlaub: All das lässt sich auch der „NSU-Aufarbeitung“ vorwerfen. Von vornherein versperrten sich die Geheimdienste. Lieber wurden Akten geschreddert als sie den parlamentarischen Ausschüssen auszuhändigen. Die 40 bis 50 „V-Leute“ des Verfassungsschutzes, die um das NSU-Kerntrio herumscharwenzelten, sind entweder verblüffend früh verstorben oder aber unbekannt und frei.“

Diesel-Skandal: DUH fordert 20 Milliarden Euro Bußgeld
Der Bericht passt übrigens auch perfekt zum vorherigen Unrechtsstaat-Bericht. 12.860 Tote, 800.000 Kranke und 11 Millionen betrogene Dieselbesitzer – und immer noch keine echten Bußgelder und gesetzlichen Auflagen zur Betrugsbehebungen seitens der Bundesregierung? Ab wann nochmal genau spricht man von organisierter Kriminalität?

Und nebenbei angemerkt: Unsere kapitalistische Qualitätsjournaille ist ja ohnehin längst dazu übergegangen, nur noch vom „Schummeldiesel“ und einer „Schummelsoftware“ zu schreiben, ganz so als wäre die vorsätzliche Gesundheitsschädigung von Menschen aus reiner Profitgier eine Lausbubentat. Aber so ist das eben bei einer Systempresse. Die diskutiert dann auch nur lang und breit, wie viele Fahrzeuge (!) von der „Schummelei“ betroffen sind – und nicht über die Zahl der Menschen (!!), die dadurch zu Opfern wurden.

„Gegen Trump“ – die neue Universalformel in der Polit-PR
„Gemeinsam gegen Trump“ – so betitelte die Tagesschau am Dienstag die Verabschiedung des europäisch-japanischen Freihandelsabkommens JEFTA. „Na, wenn dieses Abkommen gegen Trump ist, muss es ja gut sein“, so die offenbar von der Politik gewollte Botschaft, die von unkritischen Medien willfährig transportiert wird. Doch JEFTA ist nicht gegen Trump und schon gar nicht gut. JEFTA ist ein Abkommen für Konzerne, für Lobbyisten, für das Finanzkapital und gegen die Mitarbeiter, gegen Transparenz und Mitbestimmung und gegen die Interessen der Allgemeinheit.

Erst gestern tauchte die PR-Methode erneut auf, als die EU-Kommission den Technologiekonzern Google zu einem Rekordbußgeld verdonnerte. Der SPIEGEL meldete eine „4,3-Milliarden-Euro-Botschaft an Trump“. Was das Ganze mit „Trump“ zu tun haben soll, ist und bleibt jedoch fraglich, denn JEFTA und das Kartellverfahren gegen Google haben ihre Ursprünge bereits in der Obama-Ära und mit Trump wirklich nichts zu tun.

Und da wo die EU Trump mal die Stirn bieten könnte, knickt sie erbärmlich ein – wie bei den Militärausgaben. Warum sagt man nicht klipp und klar, die USA können sich ihre „Zwei-Prozent-Forderung“ für Rüstungsausgaben abschminken und ihre Kriege künftig alleine führen? Und warum bringt man nicht endlich einmal die Schließung amerikanischer Militärstützpunkte ins Spiel? DAS würde auch von Trump als „Anti-Trump“ wahrgenommen.

Das Label „Gegen Trump“ scheint man sehr selektiv immer dann herauszuholen, wenn es darum geht, nicht eben populäre Maßnahmen zu verkaufen. Warten wir also ab, bis die Rente mit 69 als Maßnahme gegen Trump verkauft wird.“ Weiterlesen…

Asylpolitik a la AfD
„Die Asylrechtsverschärfungen der letzten Jahre gingen alle in die gleiche Richtung: Sie zielten auf die schrittweise Aushöhlung humanitärer Standards wie die der Genfer Flüchtlingskonvention und des deutschen Grundrechts auf individuelle Asylverfahren. Als die Pläne der EU-Kommission im April im deutschen Innenausschuss diskutiert wurden, hatte Dieter Amann, Berater der AfD im baden-württembergischen Landtag, als erster das Wort: Wenn man nicht zügig handle, würden die Europäer von Milliarden Afrikanern »ausgelöscht«. Damit hat er den Geist der europäischen Asylreformpläne eigentlich gut auf den Punkt gebracht.“

Ausgrenzung und Rassismus ist hierzulande wieder die „politische Mitte“. Man lernt eben aus seiner Geschichte – oder man ist Deutscher.

Und zu guter Letzt:

„Absaufen! Absaufen! Absaufen!“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.