Aufgelesen und kommentiert 2017-09-04

/ Die Deutschen verlieren den Glauben an das Leistungsprinzip
/ ThyssenKrupp Steel: IG Metall und SPD-Politiker fordern „Deutsche Stahl AG“
/ TV-Duell – Fragen von rechts
/ Nach TV-Duell: UNO schickt richtige Journalisten nach Deutschland
/ Kampf gegen links: Es wird langsam absurd
/ EU-Rat sondiert Upload-Filter und verschärftes Leistungsschutzrecht
/ Jung und naiv: Welcher Staat bedroht Deutschland mit Atombomben?
/ Die Welt verschläft den Klimaschutz weiter – auch Deutschland
/ Bundestagswahl: Referendum übers Auto
/ 500 Millionen Euro Steuergeld zusätzlich gegen Autofahrverbote in Städten
/ Wegen abgehängter Schilder: „Spaghettimonster-Kirche“ legt Verfassungsbeschwerde ein
/ TV Duell

Die Deutschen verlieren den Glauben an das Leistungsprinzip
Und DIE ZEIT zeigt hier einmal mehr, wie man als kapitalistische Presse nicht über den Tellerrand hinaus zu schauen wagt. Zitat: „In Deutschland existiert Ungleichheit, da wird kaum einer widersprechen. Beim Geld reicht ein Blick auf die Verteilung der Einkommen und der Vermögen. Doch kaum eine Partei wagt sich an grundlegende Verteilungsfragen. Warum?“

Allein dieser Eröffnungsabschnitt ist schon eine journalistische Bankrotterklärung, denn zur Bundestagswahl treten 34 verschiedene Parteien an. Und selbst wenn man von der MLPD, der DKP und der SGP noch nie etwas gehört hat, die sich auf jeden Fall „an grundlegende Verteilungsfragen wagen“ – und zwar grundlegend – so müsste ein Journalist aber zumindest mal etwas von einer Partei namens DIE LINKE gehört haben.

Aber was sind denn für DIE ZEIT diese sagenumwobenen „grundlegenden Verteilungsfragen“?

Zitat: „Was spräche dagegen, die Spreizung zwischen den Einkommen zu verkleinern, also den Mindestlohn zu erhöhen?“

Was dagegen spricht? Die Wähler von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD

„Und warum kann dieser nicht auch Menschen einschließen, die in neuen tariffernen Beschäftigungsformen arbeiten, wie etwa Crowd Worker?“

Weil es die Wähler von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD verhindern

„Wieso gibt es noch die Lohnungleichheit zwischen Mann und Frau?“

Weil es die Wähler von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD verhindern

„Warum werden die Angestellten im Sorgesektor nicht angemessen bezahlt?“

Weil es die Wähler von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD verhindern

„Wieso wird das gesetzliche Rentenniveau von 48 Prozent nicht angehoben?“

Weil es die Wähler von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD verhindern

„Die meisten Befragten der Vermächtnisstudie, immerhin 60 Prozent, unterstützen die Einführung eines Maxilohns und eine starke Begrenzung der Bonuszahlungen. Warum verpflichten Unternehmen sich nicht selbst, die interne Lohnspanne zu begrenzen, zum Beispiel durch die Kopplung von Vorstandsgehältern an das Durchschnittseinkommen der Beschäftigten“

Weil CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD es ihnen nicht vorschreibt.

„Es gibt jede Menge Hebel, dem weit verbreiteten Gefühl der Ungerechtigkeit etwas Sinnvolleres als Vorurteile gegen Schwächere entgegenzusetzen. Doch finden sich diese Ansätze in den Wahlprogrammen der Parteien?“

Auf jeden Fall nicht bei CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD.

„Die Deutschen schätzen das Leistungsprinzip, und gleichzeitig haben sie erhebliche Zweifel daran, dass es für alle gleichermaßen gilt. Diese Wahrnehmung ist gefährlich.“

Ja und genau hier kommt die Qualitätsjournaille ins Spiel. Denn „Wahrnehmungen“ zu manipulieren, das ist genau deren Aufgabe. Und diese erfüllen sie prächtig. Den vereinzelten Seiten über die zunehmende Armut stellt man eine ganze Armada an Propagandaberichte über Jobboom, robuste Wirtschaft, so viele Jobs wie nie, so wenig (offizielle) Arbeitslose wie nie, Kaufrausch und die Zufriedenheit der Menschen entgegen, mit denen man diese erstickt.

Aber nochmal DIE ZEIT (Zitat): „Das Konzept der Leistungsgerechtigkeit taucht zwar in fast allen Programmen auf, die viel zu hohe Spannbreite in der Verteilung der Einkommen aber wird kaum thematisiert. Stattdessen begnügen sich die Parteien mit Konzepten zur sozialen Absicherung der Menschen nach unten. Das ist wichtig, ohne Frage. Grundlegende Verteilungsfragen aber löst das nicht.“

Richtig, die grundlegenden Verteilungsfragen löst man nur, wenn man die Eigentumsfrage stellt. Und hier kann ein Blick ins Parteiprogramm von SGP, DKP, MLPD und auch DIE LINKE selbst bei kapitalistischen Qualitätsjournalisten zur Fortbildung beitragen. Denn die oberflächlichen Forderungen, die DIE ZEIT da oben lustlos herunternudelt, lösen die grundlegenden Verteilungsfragen ebenfalls nicht.

 

ThyssenKrupp Steel: IG Metall und SPD-Politiker fordern „Deutsche Stahl AG“
„In der Vergangenheit sind alle Entlassungen und Werkschließungen von den Gewerkschafts- und Betriebsratsvertretern der Unternehmen mit ausgearbeitet, abgesegnet und durchgesetzt worden – und das nicht nur in der Stahlindustrie. Ihnen geht es in erster Linie darum, einen Arbeitskampf zu verhindern, der sich schnell über den Stahlbereich und die nationalen Grenzen hinaus ausdehnen und zum Zündfunken für die weitverbreitete soziale Unzufriedenheit werden könnte.

Bereits im letzten Jahr hatte die IG Metall einen reaktionären Aktionstag unter dem Motto „Stahl ist Zukunft“ organisiert, auf der sie gemeinsam mit Konzernchefs und Regierungsvertretern hemmungslos gegen chinesischen „Dumpingstahl“ und chinesische Stahlarbeiter hetzte und die Einführung von Schutzzöllen und Handelskriegsmaßnahmen gegen China forderte. Zu den Hauptrednern der Kundgebung in Duisburg zählten IG Metall-Chef Jörg Hofmann und Sigmar Gabriel (SPD), damals noch Wirtschaftsminister.

Mit diesem nationalistischem Gift versuchen IG Metall und SPD, die Arbeiter zu spalten, gegeneinander auszuspielen und letztendlich wieder in Kriege gegeneinander zu hetzen. Der Kampf gegen Krieg und gegen Arbeitsplatzabbau erfordert den Aufbau einer internationalen Bewegung der Arbeiterklasse, die sich gegen den Kapitalismus richtet und für eine sozialistische Gesellschaft kämpft, in der die Bedürfnisse der Arbeiterklasse höher stehen als die Profitinteressen der Konzerne.

Denn wenn Kapitalisten von Überkapazitäten sprechen, meinen sie damit immer die Produktionsmenge, die für sie nicht mehr genügend Profit abwirft. Das ist nicht dasselbe wie der gesellschaftliche Bedarf. Weltweit gäbe es genug Nachfrage nach Stahl, wenn man die Infrastruktur vernünftig erneuern und entwickeln würde. Dies zeigen unter anderen marode Brücken und Häuser, fehlende Züge und Bahnen und die schlechten Lebensbedingungen großer Teile der Bevölkerung.“ Weiterlesen…

 

TV-Duell – Fragen von rechts
Die Hälfte der gesamten Sendezeit wurde nur mit dem Thema „Ausländer raus“ verschwendet. Wie am besten abschotten, wie die meisten Ausländer rauswerfen, wie die Grenzen gegen „unerwünschte Mitesser“ abriegeln? Eine fast einstündige AfD-Dauerwerbesendung, weit ab von den WIRKLICHEN Problemen der Menschen hier in Deutschland.

So viel auch zu den angeblich „linksgrün versifften“ Öffentlich-Rechten hier in Deutschland.

Fragen wegen der zunehmenden Armut und Vermögensverteilung, die überfällige Mindestlohnerhöhung, die menschenverachtenden Sanktionen, die ruinösen Privatisierungen, den tödliche Sparsadismus gegen unsere europäischen Nachbarn, zur Bürger- und Rentenversicherung – auf all diese Fragen wartete man vergeblich. Und selbst wenn man schon über Flüchtlinge diskutiert, dann doch bitteschön auch mal über die Ursachen (Krieg, Klimawandel, Ausbeutung, Killerdrohnen, Rohstoffenteignung, Landraub, Müllverklappung) fragen, statt nur auf dem AfD-Niveau „das sind alles Kriminelle, wenn nicht gar Terroristen, wie schützen wir uns vor denen?“

Immerhin aber konnte man sehr schön erkennen, dass beide – Merkel wie auch Schulz – problemlos in der AfD ihre politische Heimat finden könnten. Falls das jemand, trotz Flüchtlingsdeals, militärischer Grenzabschottung und Finanzierung von Milizen, noch immer nicht bemerkt haben sollte. Manches muss man aufgrund der bildungspolitischen Intelligenz der Deutschen ja mehrmals wiederholen, bevor deren Begriffsstutzigkeit nachlässt

 

Nach TV-Duell: UNO schickt richtige Journalisten nach Deutschland
Mehrere Staaten haben nach Sichtung des sogenannten TV-Duells, in dem sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Kontrahent Martin Schulz (SPD) gestern in gleich vier Sendern gegenüberstanden, eine Sondersitzung der UNO einberufen. „Mir war nicht klar, in welchem Zustand sich der Journalismus in der größten Demokratie der EU befindet“, sagt ein sichtlich schockierter UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Das Bild, welches die vier Moderatoren abgaben, habe ihn „betroffen gemacht“, so Guterres. „Unter diesen Umständen sind Mindeststandards, was die politische Berichterstattung angeht, nicht erfüllt.“ Weiterlesen…

 

Kampf gegen links: Es wird langsam absurd
„Die Zahl linker Straftaten sank im vergangenen Jahr um zwei Prozent auf 9.389 Delikte, die der linken Gewalttaten gar um 20 Prozent. Anders auf rechtsextremer Seite, wo die Straftaten leicht auf 23.555 Delikte anstiegen – auf den Höchststand seit 15 Jahren“, berichtet die Tageszeitung.

Und wie reagieren CDU/CSU und SPD auf diese Fakten? Na klar: Linke Webseiten werden verboten, antikapitalistische Demonstrationen gezielt zur Eskalation gebracht, Demonstranten auf Verdacht und ohne Beweise für 31 Monate (ohne Bewährung) in den Knast gesteckt und in Sachsen Anhalt schliesst man sich mit der AfD zusammen, um gemeinsam gegen den „Linksextremismus“ vorzugehen.

Und das ist noch längst nicht alles (Zitat): „Auch die am Freitag angekündigte Verschärfung des Demonstrationsrechts wird auf Widerstand stoßen. Erst im Juni hatte die Große Koalition die Strafen für Angriffe auf Polizisten verschärft. Mindestens drei Monate Freiheitsstrafe gibt es nun, und sei es nur ein (versuchter) Schubser. Doch der neue Vorschlag geht nun noch weiter: Verurteilt werden könnte nun schon, wer sich nur in der Nähe von Flaschenwürfen befinden würde – ohne selbst zur Tat zu schreiten. Ganze Demonstrationszüge könnten so in Mithaftung für das Fehlverhalten Einzelner genommen werden. Es wäre eine massive Beutelung des Versammlungsrechts.“

Ab wann nochmal genau spricht man von einem Unrechtsstaat?

 

EU-Rat sondiert Upload-Filter und verschärftes Leistungsschutzrecht
Und sie machen immer weiter…

 

Jung und naiv: Welcher Staat bedroht Deutschland mit Atombomben?
Die Bundesregierung meint, dass Deutschland von einem Staat mit Atombomben bedroht sei. Tilo wollte heute wissen, welcher Staat das sein soll, der Deutschland nuklear bedrohe. Steffen Seibert wollte es nicht verraten: „Ich werde mich dazu nicht weiter auslassen.“ Außerdem bemängelt die Bundesregierung, dass sich Russland nicht an den INF-Vertrag halte. Ob sich denn die USA an den selben Vertrag halten, wollte das Auswärtiges Amt aber nicht beantworten

 

Die Welt verschläft den Klimaschutz weiter – auch Deutschland
„Die Überschwemmungen in Südasien und in Texas müssten ein Weckruf sein, beim Klimaschutz endlich anzupacken und ernst zu machen. Doch Weckrufe hat es schon in großer Zahl gegeben. Die Welt hat weiter geschlafen und es sieht nicht danach aus, als ob sie dieses Mal wach werden würde.

Und auch wir haben keinen Grund, mit dem Finger auf andere zu zeigen. Gemessen an der harten Währung „Treibhausgase“ hat auch Deutschland beim Klimaschutz in den letzten acht Jahren komplett versagt. Bundeskanzlerin Angela Merkel bremst beim Ausbau von Sonnen- und Windenergie, blockiert beim Klimaschutz im Verkehr, wehrt sich gegen schärfere Umwelt-Auflagen für Kohlekraftwerke und schiebt den Braunkohle-Ausstieg so weit hinaus wie möglich.“

 

Bundestagswahl: Referendum übers Auto
Schön flott geschrieben

 

500 Millionen Euro Steuergeld zusätzlich gegen Autofahrverbote in Städten
„Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zusätzliche 500 Millionen Euro für Kommunen in Aussicht gestellt, um die Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase zu reduzieren. Das Geld stehe bereits im laufenden Haushalt zur Verfügung, sagte sie am Montag in Berlin nach einem Treffen mit Vertretern von Städten und Bundesländern. Alle seien der Meinung, dass pauschale Fahrverbote für einzelne Antriebsarten oder Fahrzeugtypen verhindert werden sollten.“

Fassen wir mal zusammen: Die Automobilkonzerne vergiften uns aus reiner Habgier mit viel zu giftigen Abgasen und als „Strafe“ wirft die Bundesregierung 500 Millionen Euro von unserem Steuergeld auf die Strasse, damit die betrügerische Automobilbranche keinerlei Fahrverbote gegen sich verhängt bekommt.

Ab wann spricht man eigentlich von einem Verbrecherstaat?

Und dann auch noch garniert mit absolut frechen Behauptungen von Merkel. Alle sind der Meinung, es darf keine Fahrverbote geben? Falsch! Es darf kein absichtliches Krankmachen geben. Die Gesundheit der Menschen ist das oberste Ziel. Und nicht irgendwelche Arbeitsplätze, die die Konzerne sowieso sofort lachend vernichten, wenn „zu wenig“ Profit herumkommt.

Und nicht dass wir uns da missverstehen: Die SPD ist hier genauso frech in ihrem Geplapper. Zitat: „Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) sagte, die Autobranche könne seiner Ansicht nach „durchaus mehr“ als 250 Millionen Euro beitragen.“ Ja Hallo? Du bist in der Bundesregierung! Du bist kein Bittsteller, sondern Regierender! Wer innerhalb von zwei Tagen fast 500 Milliarden Euro fürs Finanzcasino zusammen bekommt, hätte auch schon längst wirkungsvollere Gesetze gegen die Abgasbetrüger durchsetzen können – statt uns solche Phrasen wie „nach seiner Ansicht“ und „könnte“ ins Gesicht zu furzen.

Unfassbar. Und Gabriel haut noch einen raus (Zitat): „Was wichtig ist, ist, dass wir die Städte und Gemeinden in Deutschland nicht mit dieser Aufgabe alleine lassen“, sagte er, denn diese könnten „am wenigsten“ für die aktuelle Lage.“ Ja wie bitte? Hätten die Städte ihre Zentren mit öffentlichen Personennahverkehr und bestens ausgebauten Fahrradwegen umgebaut, würden sie jetzt nicht im Giftgas ersticken. Wer bitteschön sonst trägt für dieses Versagen die Verantwortung, wenn nicht die Stadtverantwortlichen?

Die zu verhängenden Fahrverbote sind endlich DIE Chance, den Umbau zum ticketlosen (haben die PIRATEN schon vor fünf Jahren gefordert) und gut ausgebauten ÖPNV, damit nicht Millionen von Berufspendlern weiterhin alleine in ihrer Giftgasschleudern hocken. Gerade in den Städten und Ballungsgebieten, denen jetzt zurecht Fahrverbote drohen.

Und anschliessend kümmern wir uns dann um das Gesamtproblem des viel zu starken Verkehrsaufkommens. Erst wenn der Transport von Rohstoffen, Lebensmitteln und Personen so viel kostet, wie er an Umweltschäden und Krankheiten verursacht, dann bekommen wir ein Gefühl davon, welch ein ruinöses und zerstörerisches Wirtschaftssystem der Kapitalismus ist.

 

Wegen abgehängter Schilder: „Spaghettimonster-Kirche“ legt Verfassungsbeschwerde ein
An vielen Ortseingängen sieht man die Schilder, wann welche Kirche welche allwöchentliche Messe abhält. Die „Spaghettimonster-Kirche“ hat dazu passend ihr eigenes Schild für ihre Nudelmesse aufgehängt – und dies wurde dann verboten. Deswegen nun die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht

Den Bericht der Berliner Zeitung halte ich allerdings für ziemlich niveaulos, denn Bezeichnungen wie „satirisch ausgerichteter Verein“ und „Parodie-Verein“ zeigen eine Voreingenommenheit, die einem Journalisten (!) nicht passieren dürfen. Denn ist z.B. das, was der „katholische Parodie-Verein“ so treibt, nicht auch eine Parodie?

Hexenverbrennungen, Exorzismus, Orgien, Kreuzzüge, Bücherverbrennungen – alles „abgesichert“ über irgendwelche Märchenerzählungen, die niemand beweisen kann? Dazu deren Widerstand gegen jede Aufklärung, ein Zusammenraffen von absolut obszönem Reichtum, Frauenunterdrückung, Kindermissbrauch und Sonderrechte. Auch dass der Papst „mal eben“ die Vorhölle abschaffen kann, die einst für uneheliche und ungetaufte Kinder gedacht war, die aber ja leider immer mehr werden – wird alles so aufgeführt und NICHT als Parodie und Lachnummer bezeichnet?

 

Und zu guter Letzt:

TV Duell

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