Aufgelesen und kommentiert 2018-05-06

/ Armenbeschimpfung
/ Nie wieder SimbA
/ Arbeitslosengeld II: Kinder bleiben weiterhin die Verlierer
/ Niedrigzinsphase: Arbeitnehmer müssen um Betriebsrenten zittern
/ Sinkende Investitionen: Planungen von Scholz sind ein Skandal
/ Gut am „Gute-Kita-Gesetz“ ist lediglich der Titel
/ Nach dem „Gute-Kita-Gesetz“ – das planen Union und SPD als nächstes
/ Bundespräsident Steinmeier (SPD): Der Mediator der Demokratie
/ Wenn Oligarchen das „bedingungslose Grundeinkommen“ fordern
/ Jacobs University Bremen darf auf Staatskosten weiter Misswirtschaft betreiben
/ Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub als Lobbyist
/ Nach Facebook-Datenskandal: Cambridge Analytica meldet Insolvenz an
/ Propaganda-Artikel des Tages: „Bundeswehr soll verstärkt Deutschland verteidigen“
/ WDR verschweigt einmal mehr die Gründe der Nawalny-Verhaftung
/ Politik und Medien missbrauchen Flüchtlinge
/ Frontex setzt Langstreckendrohnen zur Überwachung des Mittelmeers ein
/ Menschenunwürdige Zustände in der Abschiebehaftanstalt Büren
/ Was geschah in Ellwangen?
/ Maischberger: Was man alles sagen darf
/ Abschiebeverhinderungsindustrie
/ Neulich im Radio

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Aufgelesen und kommentiert 2018-05-02

/ Gerechtigkeit – und Hartz IV
/ Bedingungsloses Grundeinkommen: Mangel an Vorstellung
/ Niedriger Lohn – Kapitalismus abschaffen!
/ Arbeitslosenversicherung: Nahles will Überschüsse für Weiterbildung nutzen
/ Finanzminister Scholz (SPD) will weniger Geld investitieren
/ Milliardenschwere Aufrüstung: Das fragwürdige 2-Prozent-Ziel der NATO
/ Das deutsche Heer probt den Bürgerkrieg
/ Sachsens geplantes Polizeigesetz: Granaten, Maschinengewehre, Taser
/ Zur Debatte um Klasse, Migration und Einwanderung in der LINKEN
/ ARD „Faktenfinder“: Alle Fakten über den Giftgas-Fake von Duma unterdrückt
/ ARD tagesthemen verbreiten Lügen und Desinformation über den Wiederaufbau in Syrien
/ Dieselbetrug: Geheimes Regierungsgutachten fordert Hardware-Nachrüstungen
/ Bundesverkehrsminister Scheuer lehnt Hardware-Nachrüstungen weiter ab
/ Konsumverhalten im Westen
/ Deutsche Brennelemente für Pannen-AKW Doel
/ Merkels Atomausstieg: AKW-Betreiber sollen mit rund einer Milliarde Euro entschädigt werden
/ Premiumdenker der Gegenwart: Markus Söder

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Datenschutzgesetz (DSGVO) wirft seine Schatten voraus (mit Updates)

Es naht mal wieder das Inkrafttreten eines Gesetzes, welches Internetseiten reguliert. Betroffen sind wohl alle Webseiten, die in irgendeiner Form persönliche Daten erheben. Dies ist leider auch hier bei mir der Fall, wo ihr ja munter Kommentare absetzen könnt und dafür Mailadresse plus Cookie nötig sind. Deshalb wird es spätestens zum 25. Mai einige Veränderungen – zum Beispiel das Abschalten der Kommentarfunktion – geben müssen.

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Aufgelesen und kommentiert 2018-05-01

/ Zum 1. Mai 2018
/ Eine spürbare Erhöhung des Mindestlohns wird es nicht geben
/ Fast jeder fünfte Vollzeitarbeiter verdient weniger als 2000 Euro
/ Thüringen: LINKE lehnt Gehaltsplus für Lehrer ab
/ Doku von RTL und VOX: Reporterin will vier Wochen von Hartz IV leben
/ Gesunde bringen keinen Profit
/ HSH Nordbank-Pleite: Wie Olaf Scholz den Reichen über 13 Milliarden Euro schenkte
/ Olaf Scholz – Der Kotzomat
/ Nahles schwört SPD auf „Schwarze Null“ ein
/ Zweierlei Maß bei Medikamententests
/ CSU hält grundlegende Menschenrechte für irrelevant
/ Milliardengrab Stuttgart 21: Gutachter fordert Ermittlungen gegen Bahn-Manager
/ Die BigBrotherAwards 2018 gingen an würdige Preisträger
/ Propaganda auf Facebook: Cambridge Analytica sollte Wähler abschrecken
/ Theresa Mays Ehemann verdiente an völkerrechtswidriger Bombardierung Syriens
/ Putin droht mit Luftschlägen gegen Saudi-Arabien
/ BILD macht mit „ABSCHIEBE-IRRSINN“ rechte Stimmung
/ Jens Spahn hat mit den Asis gesprochen, damit ihr es nicht müßt

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Aufgelesen und kommentiert 2018-04-26

/ Imagefilm Jobcenter
/ Wegen Rentenreformen: Immer mehr Rentner in Deutschland müssen arbeiten
/ CDU fordert: „Hartz IV erst ab Alter 50“
/ Von Vollbeschäftigung kann keine Rede sein
/ Finnisches Grundeinkommen: Mit Vorsatz gescheitert
/ Der Pflegenotstand ist hausgemacht
/ Opel: Wie die IG Metall die Verteidigung der Arbeitsplätze sabotiert
/ DIE LINKE deckt auf: Bundesfinanzminister blockiert Abarbeitung von Geldwäschebetrug
/ Abgas-Betrug: Bundesregierung bremst Strafzahlungen für Diesel-Manipulationen aus
/ Bundeskartellamt: Privatisierung des UKW-Antenneneigentümers rechtfertigt keine Preiserhöhungen
/ CSU-Trick #2 Handgranaten sind jetzt „Explosivmittel“
/ Niedersachsen: Neues Polizeigesetz zur „Sicherung der Freiheit“
/ Angeblicher Korruptionsskandal in Bremen dient der Einschränkung des Asylrechts
/ Wer die Wahrheit auch nur andeutet, wird unter Feuer genommen
/ CSU bezeichnet Kritiker von Kruzifix-Befehl als Religionsfeinde
/ Was in Bayern NICHT zur Identität gehört

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Aufgelesen und kommentiert 2018-04-25

/ Armut in Deutschland: Mit der Tochter in einem Zimmer
/ Anstalt für Arbeit
/ Bundesbank: „Auf die Deutschen wartet eine Ära der steigenden Löhne“
/ Wiederanhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent ist finanzierbar
/ 50 000
/ Nach massiver Kritik: CSU schwächt Psychatrie-Gesetz etwas ab
/ CSU verhängt Kreuzpflicht für Behörden
/ Bundeswehr schafft bewaffnete Drohnen an
/ Kurzvideo: „Eigentlich unglaublich“
/ FOCUS attackiert ZDF-Korrespondenten Uli Gack als „Verschwörer“
/ Wenn die Presse 1:1 von der Polizei abschreibt
/ Programmkritik an der manipulierenden Berichterstattung der ARD-Tagesschau
/ Rangliste der Pressefreiheit: Deutliche Kritik an pressefeindlichen deutschen Gesetzen
/ Groko lehnt erneut Vertrag über ein Atomwaffenverbot ab
/ Völkerrechtswidriger US-Drohnenkrieg: Amnesty International erhöht Druck auf Bundesregierung
/ Was macht eigentlich Jens Spahn?

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Aufgelesen und kommentiert 2018-04-24

/ Gedanken zum 200. Geburtstag von Karl Marx
/ DIE LINKE deckt auf: Jobcenter zahlen 600 Mio. zu wenig Mietkosten
/ Axel-Springer-Award für Ausbeutung und Steuerflucht ist blanker Zynismus
/ PSA/Opel-Management Hand in Hand mit IG Metall und Betriebsrat
/ ARTE-Doku: Die menschliche Intelligenz lässt nach
/ Eine kleine Zivilisationskritik
/ Freihandelsabkommen mit Mexiko nützt nur den europäischen Großkonzernen
/ EU will besseren Schutz für Whistleblower
/ Biometrische Überwachung am Südkreuz: Zwischenbericht bleibt geheim
/ AfD wertet das Leben von Behinderten als nicht lebenswert ab
/ Ein Gesetz bringt Angst und Schrecken
/ CSU nennt ihr Polizeigesetz nun „Datenschutzanpassung“
/ Groko will 450 Millionen Euro für Kriegswaffen ausgeben
/ ARD „Weltspiegel“ macht erneut Propaganda für Saudi-Arabien
/ Gekreuzigter Hase: Keine Ermittlungen gegen Oliver Welke
/ Bundeswehr erhält zusätzliche Milliarden

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Aufgelesen und kommentiert 2018-04-23

/ Schauspielerin Bettina Kenter: „Horrende Erfahrungen mit Hartz IV“
/ Statistisches Bundesamt: Jeder Dritte hat nicht mal 1000 Euro verfügbar
/ Nahles: „SPD muss digitalen Kapitalismus bändigen“
/ Wie die Staatssender ARD und ZDF über die SPD-Präsidiumswahl berichten
/ Externe Ermittlungen: „Starker Korruptionsverdacht“ im Europarat
/ Prozess zum EU-Transparenzregister startet intransparent
/ Piketty-Studie über Soziale Ungleichheit und Oligarchie in Europa und den USA
/ Heute vor 20 Jahren: Als Gysi vor dem Euro warnte
/ Der schiefe Turm – Es ist wieder PISA-Zeit
/ Verwaltungsgericht Köln: Vorratsdatenspeicherung ist unvereinbar mit EU-Recht
/ Dieselbetrug: Porsche-Manager in Untersuchungshaft
/ Drohende Fahrverbote: Scheuer lässt Messstationen „überprüfen“
/ Angeblicher Terrorverdacht: Wieder Deutscher in der Türkei festgenommen
/ Anti-Terror-Krieg in Mali – Afghanistan in Afrika
/ Fall Skripal: Regierung verweigert Einblick in OPCW-Bericht
/ Von der Leyen: „Völkerrecht hin oder her, ich hätte mitbombardiert“
/ Unsere Regierungen lügen für den Krieg
/ ZDF: Uli Gack als „Giftgasbomben-Entschärfer“ in Syrien unterwegs
/ Deutschland entschloss sich?
/ Qualitätsjournalisten reissen sich ums NPD-Festival
/ AfD-Abgeordnete fragen nach weiteren Zusammenhängen
/ Letztes Jahr 10 Prozent weniger Straftaten

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Aufgelesen und kommentiert 2018-04-22

/ Hartz-IV: Eine Bilanz der Sanktionen gegen Arbeitslose
/ GRÜNE fordern Abschaffung der Hartz IV Sanktionen
/ Agenda 2010 wirkt: Armut hat sich deutlich ausgebreitet
/ EuGH-Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht: Kirchen müssen Realität anerkennen
/ Mindestlohn reicht in vielen Städten nicht
/ Verdi schließt die Reihen mit der Regierung
/ Opel plant Job-Kahlschlag
/ Bieterkampf um Klinikkette: Zwei Milliardäre ringen um Paracelsus
/ Goldman Sachs: Pharmaindustrie sollte keine Medikamente entwickeln
/ Toll-Collect zeigt: Die Idee der Public-Private-Partnerships ist gescheitert
/ Die 10 Knaller der Berliner Schulprivatisierung
/ Simone Lange: „So kann es mit der SPD definitiv nicht weitergehen“
/ Abgasbetrug: Scheuer (CSU) blockiert gerichtliche Aufklärung
/ Big Brother Awards 2018: Die Gewinner
/ Neue Polizeigesetze: Krieg gegen die eigenen Bürger
/ Syrien-Luftschlag war laut Bundestags-Gutachten völkerrechtswidrig
/ Jetzt machen die Russen auch noch unsere schöne Bundes pressekonferenz kaputt!
/ Spahn will Krankenkassenbeiträge senken

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Aufgelesen und kommentiert 2018-04-18

/ Hartz IV: Die Menschenwürde wird beschmutzt
/ „Berlin brennt“ – Gewerkschaften und Rot-Rot-Grün bereiten Ausverkauf vor
/ Öffentlicher Dienst: Verdi jubelt über 7,5 Prozent – über 30 Monate
/ Lieferservice Deliveroo: Das ist Stücklohn-Knechtschaft!
/ Trotz Lohnerhöhung weniger Geld – Es wird immer wieder behauptet
/ Scholz übernimmt Schäubles Sparsadisten im Bundesfinanzministerium
/ CDU-Politiker Armin Schuster will die „Rote Hilfe“ verbieten
/ Spahn will „eHealth“ vorantreiben
/ EU-weiter Zwang zur Abgabe von biometrischen Daten in Ausweisen
/ EU-Innenminister: „Terroristische Inhalte“ sollen schneller aus dem Netz verschwinden
/ Bundeswehr GmbH
/ Krieg in Zeiten abnehmender Vernunft
/ Skandal!!! Sputnik-Korrespondent stellt der Bundesregierung unbequeme Fragen!
/ Programmbeschwerden an der manipulierenden Berichterstattung der ARD
/ ARD: „Reichweite ist Akzeptanz“ – Öffentlich-rechtliche Volksverarsche
/ FORSA-Umfrage: Zeigt die anti-russische Medienpropaganda Wirkung?
/ Atomkraftwerke Tihange und Doel sind nukleare Pulverfässer
/ Was läuft eigentlich auf dem Immobilienmarkt?

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