Aufgelesen und kommentiert 2018-08-09

/ Bundessozialgericht: Zwangsverrentung älterer Erwerbsloser unzulässig
/ Panorama – die Reporter: Gepflegter Kapitalismus
/ Gewerkschaften wollen internationalen Streik bei Ryanair isolieren
/ Illegale Parteienfinanzierung der AfD: „Hallo Alice“
/ Interview zu den Gesichtserkennungs-Kameras in Berlin
/ Stellungnahme zum niedersächsischen Polizeigesetz
/ Neue Polizeigesetze: Fakten interessieren die Befürworter nicht
/ Kindesmissbrauchsfall von Staufen und der Ruf nach der Vorratsdatenspeicherung
/ EU-Gesetz zur Filterpflicht für Online-Plattformen kommt im September
/ Die ARD wünscht, Venezuelas Präsident wäre tot
/ Klimawandel? Ach was!
/ Der Wetterbericht bis Mitte Oktober

Bundessozialgericht: Zwangsverrentung älterer Erwerbsloser unzulässig
Wir wir inzwischen wissen, ist das Jobcenter nicht für die Hilfe der Kapitalismusopfer zuständig, sondern für die grösstmögliche Geldeinsparung an diesen (Zitat SPD-Arbeitsminister Clement) „Parasiten und Schmarotzern“. Und dies wurde von SPD und GRÜNEN – unter Applaus von CDU/CSU und FDP im Bundesrat – auch exakt so im Gesetz verankert.

Wer nun also 25 Jahre lang gearbeitet und Rentenbeiträge gezahlt hat, kann sich später vielleicht mal auf eine Rente von 1.200 Euro freuen. Zumindest steht dies im Rentenbescheid und soll hier nur mal als fiktives Beispiel dienen. Jetzt wird diese Person jedoch im Alter von 53 Jahren arbeitslos und ein Jahr später stürzt man bereits auf Hartz4. Die im Rentenbescheid hochgerechneten 1.200 Euro Rente erreicht man aufgrund fehlender Rentenbeitragszahlungen nun doch nicht mehr. Und schlimmer noch: Sobald diese Person unter heftigsten Abschlägen in Rente gehen könnte, stellt das Jobcenter genau diesen Rentenantrag und ist “ihren Kunden“ los.

Für das Opfer heisst das: Die 1.200 Euro Rente, die aufgrund nicht mehr gezahlter Rentenbeiträge bereits auf 950 Euro gesunken ist, wird aufgrund der Zwangsverrentung zum frühestmöglichen Rentenalter nochmal um weitere 14,4 Prozent gekürzt, weil man vier Jahre „zu früh“ in die Rente geschickt wird. Man fällt somit direkt in die „Grundsicherung im Alter“ auf Hartz4-Niveau. Und wie DIE LINKE aufgedeckt hat, wird diese üble Masche jedes Jahr gegen rund 70.000 Menschen verhängt.

Das ist das Ergebnis der „modernen“ Agenda 2010-Reformen, für die sich die SPD auch heute noch feiert.

Und dagegen hat nun das Bundessozialgericht in Kassel eine (kleine) Einschränkung verkündet.

Panorama – die Reporter: Gepflegter Kapitalismus
„Das Offensichtliche wird kaum benannt, geschweige denn angemessen kritisiert. Statt dessen werden in »Ist die Pflege noch zu retten?« Leuchtturmprojekte vorgestellt, in denen die Pflege alter Menschen so abläuft, wie wir sie uns für uns selbst in naher oder ferner Zukunft wünschen – zugewandt, geduldig, einfühlsam. Die gezeigten Projekte wirtschaften damit nach eigener Aussage gut, verzeichnen etwa nur ein Fünftel der Krankentage der Beschäftigten verglichen mit dem Branchendurchschnitt und können so verlässlicher planen.

Es sind gemeinnützige bzw. in einem Fall aus Dänemark kommunale Dienstleister, sie müssen also keine Rendite auszahlen.

Das Problem heißt also Kapitalismus. Das ist offensichtlich, doch muss dies öfter und klarer benannt werden, besonders in einer Zeit, in der der Gesundheitsminister eine Stärkung der Pflege verspricht. Er will aber nur an Symptomen rumdoktern, obwohl ein Systemwechsel möglich wäre, wie die Beispiele zeigen.“

Gewerkschaften wollen internationalen Streik bei Ryanair isolieren
„Der bisher größte Streik bei Ryanair hat schon jetzt deutlich gemacht, welches Potential für einen gemeinsamen, grenzüberschreitenden Arbeitskampf in der europäischen Arbeiterklasse vorhanden ist. Doch die Gewerkschaften setzen alles daran, einen effektiven, international geführten Streik gegen Ryanair zu verhindern.

Die internationale Ausweitung des Streiks schloss VC am Mittwoch auf einer Pressekonferenz sogar ausdrücklich aus. Die WSWS hatte gefragt, ob Cockpit für gleich gute Bedingungen für die Ryanair-Beschäftigten in allen Ländern eintrete. „Oder spielt sie letztlich das Spiel von O’Leary mit, einen Standort gegen den andern auszuspielen? Anders ausgedrückt: was tut Cockpit, um die Spaltungsstrategie von Ryanair zu durchbrechen?“

„Wir sind leider in Europa in einer Situation, dass der Arbeitgeber zwar hier alle Rechte, die die EU bietet, in Anspruch nimmt, sprich: Niederlassungsfreiheit, etc.“ erklärte VC-Tarifexperte Ingolf Schumacher. „Wenn es aber darum geht, als Gewerkschaft, die in solchen transnationalen Unternehmen aus der Defensive heraus agiert, gemeinsam etwas durch Streiks zu bewirken, dann kommen wir zumindest nach dem deutschen Arbeitskampfrecht an unsere Grenzen. Deswegen können wir das nicht machen.“

Tatsächlich fasst Schumann nicht die Rechtslage in Deutschland zusammen, sondern die nationalistische Perspektive der Gewerkschaft und ihren Bankrott. Als nationale Organisationen treten sie der internationalen Abwärtsspirale von Löhnen und Arbeitsbedingungen nicht entgegen, sondern treiben sie selbst voran.

Standort gegen Standort ausgespielt

Cockpit erhofft sich, als nationaler Verhandlungspartner anerkannt zu werden, der die Konkurrenz zwischen den einzelnen Standorten organisiert und die Arbeiter kontrolliert. Die Gewerkschaft will die üblen Ausbeuterbedingungen in die feste Form eines Tarifvertrags gießen. Um das zu erreichen, rief die Gewerkschaft einzig die festangestellten Piloten für Freitag zu dem 24-stündigen Streik auf. Sowohl das Kabinenpersonal als auch die Piloten, die über Personaldienstleister angeheuert wurden, sind vom Streik ausgeschlossen.

Zudem hat Cockpit auch keinerlei konkrete Geld- oder andere Forderungen aufgestellt. Sie verlangt von Ryanair lediglich die Einführung eines Vergütungs- und eines Manteltarifvertrags, die ausschließlich für die in Deutschland fest eingestellten Piloten gelten sollen. Damit bleibt bis zu einem Drittel der Piloten von vornherein ausgeschlossen. Ob es für den Rest im Zuge der Einführung irgendwelche Verbesserungen geben wird, ist ihnen egal.“ Weiterlesen…

Illegale Parteienfinanzierung der AfD: „Hallo Alice“
Die AfD bestreitet seit langem, etwas mit dem millionenschweren Unterstützungsverein „Goal AG“ zu tun zu haben. Vor mehreren Landtagswahlen gab der Verein die AfD-Werbezeitung «Extrablatt» heraus. Und er liess im ganzen Land AfD-Plakate aufhängen. Schätzungen des Werbeaufwands belaufen sich auf einen zweistelligen Millionenbetrag. Und der Verein ermöglichte finanzstarken Machthabern sogar, direkt Werbung für die AfD zu sponsern und dabei anonym zu bleiben.

Recherchen der WOZ und der deutschen Wochenzeitung DIE ZEIT zeigen nun aber: Zwischen der AfD und dem Vorläufer des Vereins bestanden engste Verbindungen. Dies geht aus Zahlungen und Darlehen der Partei sowie mehreren E-Mails hervor, die den Zeitungen vorliegen. Für die Partei ist diese Verbindung problematisch. Sollten sich die Partei und der Unterstützungsverein abgesprochen haben, drohen Strafzahlungen in Millionenhöhe.

Interview zu den Gesichtserkennungs-Kameras in Berlin
„Die Transparenz dieses Projekts lässt sehr zu wünschen übrig, etliche Fragen bleiben seit über einem Jahr unbeantwortet. Zudem ist die automatisierte Gesichtserkennung ein massiver Eingriff in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung“, sagt Ulrich Schellenberg, Präsident des Deutschen Anwaltvereins. „Auch sogenannte „Gefährder“ dürfen sich frei an öffentlichen Plätzen bewegen. Im Übrigen ist es auch nicht die Aufgabe unbescholtener Bürger, auf ihre Freiheitsrechte zu verzichten, um der Polizei ihre Arbeit zu erleichtern.“

Stellungnahme zum niedersächsischen Polizeigesetz
Marie Bröckling von netzpolitik.org ist eine von dreißig Sachverständigen, die ab Donnerstag im niedersächsischen Landtag geladen sind. Nachfolgend ihr Bericht.

Dazu passt auch:

Neue Polizeigesetze: Fakten interessieren die Befürworter nicht
„Um nur einige der übelsten Verschärfungen zu nennen: die geplante Überwachung von Demonstrationen durch technische Mittel, Observationen und V-Leute, Bild- und Tonaufzeichnungen von Personen bei öffentlichen Veranstaltungen, Aufenthaltsvorgaben und Kontaktverbote, Meldeauflagen, elektronische Fußfesseln ohne Richtervorbehalt, bis zu 74 Tage Vorbeugegewahrsam, Onlineüberwachung mittels Trojaner und vieles mehr – all das soll polizeilicher Standard werden.

Die Beamten können tätig werden, wenn sie von einer „drohenden Gefahr“ ausgehen. Eine Definition dieses juristischen Begriffs gibt es nicht. In Augsburg – dort gilt das beispielgebende bayerische Polizeiaufgabengesetz bereits – wurde eine Person im Vorfeld der Proteste gegen den AfD-Parteitag Ende Juni in Vorbeugegewahrsam genommen. Weiterlesen…

Und unter uns angemerkt: Ihr seid doch jetzt genauso überrascht wie ich, dass der allererste Einsatzfall des bayerischen faschistischen Polizeiaufgabengesetzes ausgerechnet eine Wegsperrung zum Schutz der Neo-Faschisten von der AfD ist, oder? Wer hätte DAS ahnen können, dass es bei den ganzen Polizeigesetzen gar nicht „gegen den Terror“ geht, sondern um den Schutz von Rechtsextremisten?

Und die NSU-Mordserie ist schon längst wieder vergessen…

Wir hatten in den letzten 100 Jahren deutscher Geschichte bereits zwei Polizeistaaten, eine davon mit der wohl menschenverachtendsten Vernichtungsmaschine überhaupt. Wie es dazu kam und welche Bewilligungen man damals den Polizei- und Sicherheitsbehörden dafür in die Hände gab, ist aber nicht etwa ein warnendes Beispiel für die Regierenden, sondern wird als Blaupause zur Wiedervorlage genutzt.

Kindesmissbrauchsfall von Staufen und der Ruf nach der Vorratsdatenspeicherung
Im Kindesmissbrauchsfall von Staufen wurde gestern das letzte Urteil gesprochen. Dies nimmt BKA-Präsident Münch zum Anlass, um seine Forderung nach der Vorratsdatenspeicherung zu wiederholen. Er behauptet zur Begründung, dass 2017 angeblich „über 8.000 Fälle von Kinderpornografie nicht aufgeklärt“ werden konnten.

Kurzer Blick in die offizielle Polizeiliche Kriminalstatistik (PDF Seite 19): Von den insgesamt 6.512 (!) Fällen wurden 89,5 Prozent aufgeklärt (AQ = Aufklärungsquote).

Aber nun gut: Dass die Polizei lügt, bis sich die Balken biegen – selbst vor Gericht, um „zu unbequeme“ Personen „endlich“ hinter Gitter zu bringen, ist hinlänglich bekannt (1) (2). Und interessanterweise geht es auch hier immer nur um Leute, die sich gegen Neonazis engagierten. Das aber nur am Rande.

Ach ja, und dass DIE WELT angesichts der Lüge des BKA-Chefs Münch sogar nochmal draufpackt und sogar behauptet, die fehlende Vorratsdatenspeicherung würde sogar Kindesmissbrauch FÖRDERN – nun ja, das ist eben moderner Qualitätsjournalismus. Und „Fake News“, das sind immer die anderen

EU-Gesetz zur Filterpflicht für Online-Plattformen kommt im September
Die EU-Kommission prügelt mal wieder ein neues Zensurgesetz durch. Diesmal sollen verpflichtende Zwangsfilter für alle Online-Plattformen verhängt werden, die zusätzlich mit „künstlicher Intelligenz“ (also selbstlernenden Zensurfiltern) verschlimmert werden. Und wogegen soll all das eingesetzt werden? Offiziell natürlich „gegen Terrorpropaganda“.

Was genau „Terrorpropaganda“ ist, legen natürlich die Herrschenden fest. Beispielsweise Solidaraufrufe für Proteste gegen Sozialabbau, Flüchtlingshetze oder den Überwachungsstaat, aber auch gegen zu fundierte (also zutreffende) Regierungskritik kann man mit Hilfe dieser Zwangsfilter ganz bequem zensieren lassen. Keinesfalls als Terrorpropaganda eingestuft werden aber natürlich sämtliche NATO-Pressemeldungen, die von unserer hofberichterstattenden Qualitätsjournaille ebenso flächendeckend wie kritiklos weiterverbreitet werden.

Ach ja: Die spätere Ausweitung auf weitere Inhalte – beispielsweise Pornos und Urheberrechtsverletzungen – ist sogar schon im EU-Gesetz vorgesehen. Das Endziel ist die Errichtung eines Meinungsmonopols, damit dann flächendeckend überall dasselbe veröffentlicht wird (militärische Aufrüstung ist nötig, Privat geht vor Staat, Steuererhöhungen sind schlecht, Rentenaltererhöhung ist richtig, aggressive Russen, moderate Rebellen, Schlächter Assad, Friedensengel Obama, Banken sind systemrelevant, Sparpolitik ist alternativlos, usw.).

Und wer sich durch die heutige Qualitätsjournaille klickt, der erkennt: Im Grunde ist solch ein Zwangsfilter kaum noch nötig. Nur diese blöden Blogs und Foren stören noch. Und dagegen will die EU-Kommission nun vorgehen.

Die ARD wünscht, Venezuelas Präsident wäre tot
Wie bereits geschrieben: SOLCH eine Berichterstattung der Öffentlich-Rechten wird NIEMALS als Terrorpropaganda bezeichnet. Das ist seriöser Qualitätsjournalismus, der jährlich mit acht Milliarden Euro Zwangsgebühr belohnt wird, wie unsere Klassenjustiz das Bundesverfassungsgericht neulich auch nochmal deutlich klarstellte.

Klimawandel? Ach was!
Dem Bericht gibt es nichts hinzuzufügen

Und damit zum Wetter:

Der Wetterbericht bis Mitte Oktober

2 Gedanken zu „Aufgelesen und kommentiert 2018-08-09“

  1. Strafzahlung? Rücksetzung in den alten Stand wäre angemessen. Raus aus den Parlamenten. Wer im Sport leistungssteigernde Medikamente nimmt wird auch disqualifiziert und darf es dann noch einmal versuchen. Dann mit Transparenz. Und ausgerechnet Die, während sie den Grundsatz der Ehrlichkeit schon nicht einhalten, fordern härtere Strafen und Law and Order. Aber sie haben sich durch ihr Verhalten schon genug verankert. Das ist mehr als ein Fuß in der Tür, das sind Stiefel mit Stahplatten und Pickelhauben auf Köpfen, die Gesetze flexibel gestalten, denn die sollen nur für die Anderen gelten. Die deutschen Berlusco nis eben.

  2. Ich hatte einen Traum:
    Ausgestattet mit herkulischen Kräften war es mir möglich, mitten in der Sahara eine riesige Grube auszuheben.
    (natürlich erst nach behutsamer Umsiedlung allen dort lebenden Getiers)
    Dann habe ich die ganze Scheiße, die von, hier genannten und nicht genannten, Politikern (sowie deren stiefelsohlenleckenden Anhängseln) der möglichsten und vor Allem unmöglichsten Coleur so im Verlaufe der letzten vier- XXX- Jahre abgelassen (Muss man so sagen, denn meistens war`s und isses ja Dünnschiss) wurde, in diese Grube geschüttet, und danach all diese Alt- und Neonaziärsche eingefangen und eben da hineingetunkt (äh- getaucht).
    Ach es war ein Labsal, sie da bis an die Unterkante Oberlippe hocken zu sehen. Und was hab ich dann gemacht?
    Wellen Freunde, schöne satte Wellen, ach was Scheißetsunamis. Es blubberte und gluckste, hustete und spuckt- Das Ergötzen meinerseits fand kein Ende.
    Zu hart im Ton? Wo bleibt die Netiquette? Verrohte Sprache? Hatespeach?
    Von wegen!
    Wer Scheiße am laufenden Band produziert, wie eben jene Damen und Herren, gleich, wie sie sich selbst titulieren, wie sie immer auch heißen mögen, braucht sich nicht zu wundern, wenn`s stinkt. Und es stinkt im Staate „Dänemark“ (frei nach Shakespeare) ganz gewaltig. Es stinkt an jeder Ecke nach braunem Unrat, nach
    schmieriger, ekliger Scheiße, und nicht nur in CDU/ CSU- regierten Bundesländern. Es stinkt überall.
    Ein sehr kluger Schriftsteller hat einen seiner Helden mal sinngemäß sagen lassen:
    „Ich mag es nicht, wenn ich mit der Nase in einen Misthaufen falle und nicht weiß, was da so stinkt.“
    Darüber sind wir in deutschen Landen längst hinaus. Die Misthaufen liegen überall verstreut. Sie sind ganz
    deutlich zu sehen, und jeder, der noch einen kleinen Funken Verstand in der Rübe hat, riecht und sieht, woher der Gestank kommt. Es scheint aber leider die allgemeine „Volksseele“ nicht zu interressieren. Man könnte fast auf den Gedanken kommen, dass es hierzulande schon immer nach Scheiße gestunken hat, wahrscheinlich schon
    Neun nach Christus, als die tapferen Mannen des großen Arminius den Römmern die Birnen einschlugen.
    Vermutlich stimmt die Geschichte so gar nicht. Vermutlich sind die Legionen des Varus ganz einfach am teutonischen Scheiße- Gestank krepiert, so wie später zwischen 1618 und 48 fast die halbe Bevölkerung Europas,
    von 1914 bis 18 ungefähr 17 Millionen und paar Jahre später dann 60 bis 70 Millionen.
    Alles urdeutscher Gestank, der tief genossen unweigerlich erst zum Kotzen führt und dann bis auf Null abstumpft, ich meine Null im Kopfe oder auch Scheiße da d`rin. Und so sind diese PolitikerInnen (Ha! Nu isses korrekt!) in der Rangliste der Brechmittel ganz oben zu finden, noch vor Ottos „Zum Kotzen- aus dem Hause Reiermann und Söhne“. Die Liste ist so lang, die passt auf keine Kloorolle, geschweige Kuhhaut. (Letzteres wäre denn ja auch Tierquälerei posthum, oder, wie man bei `nem Rindvieh sagen müsste, postmuh. Dummerweise führt auch der excessive Genuss von Brechmitteln zur Gewöhnung. Man findet Kotzen dann eben nicht mehr zum Kotzen und Scheiße stinkt nicht mehr nach Scheiße.

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