Aufgelesen und kommentiert 2017-05-17

/ Immer älter, immer ärmer: Altersarmut in Hamburg
/ Trotz 1 Milliarde Euro Rekordgewinn: So will sich Adidas verschlanken
/ 5,4 Milliarden Euro Gewinn: Siemens streicht knapp 1700 Stellen
/ Deutsche Erwerbstätige arbeiten immer mehr
/ Der Alphajournalismus geht bei den Eliten ein und aus
/ Deutscher Qualitätsjournalismus: Ohne Schwarzweiß-Malerei geht gar nichts mehr
/ Schmiergeld: FDP kassiert weitere 100.000 Euro ab
/ Bundesregierung sperrt sich in Brüssel gegen eine stärkere Lobbykontrolle
/ SPD will große Erbschaften stärker besteuern
/ Massiver Kitaplatzmangel ist Folge von Investitionsrückgang und Personalmangel
/ Abgasskandal mit tödlichen Folgen
/ Thessaloniki wird deutsch
/ Weltgesundheitsorganisation: Der verhängnisvolle Einfluss der Pharmakonzerne
/ Sozialwahlen – wenig bekannt, aber wichtig
/ Nach „Wannacry“ Attacke gibt die ARD den Anwendern die Schuld
/ Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zum massenhaften Einsatz von Staatstrojanern
/ Personalausweis: Koalition will bundesweite Datenbank für Lichtbilder errichten
/ Chelsea Mannings Freiheit ist längst kein Happy End
/ Rassismus und Ressentiments in der Polizeiarbeit am Beispiel NSU
/ Sieg-Heil-Rufe, Hitlergrüße und Fremdenhass sind bei der Bundeswehr Alltag
/ Ich war Neonazi, Rekrut bei der Bundeswehr – und niemanden scherte es
/ Mann, Sieber! – Ein Requiem für die GRÜNEN

Immer älter, immer ärmer: Altersarmut in Hamburg
DIE LINKE deckt mal wieder auf: „Seit 2004 hat sich die Altersarmut in Hamburg nahezu verdoppelt. Immer mehr ältere Menschen sind inzwischen in der Elbmetropole auf Grundsicherung und Nebenjobs angewiesen. Wie aus mehreren Parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion hervorgeht, war Altersarmut in Hamburg noch nie ein so großes Thema wie jetzt! So hat sich der Anteil der Grundsicherungsempfänger im Alter im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung seit 2004 von 14.157 Menschen (vier Prozent) auf 24.807 Menschen (7,3 Prozent) im Jahr 2016 nahezu verdoppelt. In der Altersgruppe von 65 bis 69 Jahren ist es besonders schlimm. Hier hat sich der Anteil der Grundsicherungsempfänger sogar mehr als verdoppelt – von 4,8 auf 10,5 Prozent.“

Trotz 1 Milliarde Euro Rekordgewinn: So will sich Adidas verschlanken
Ist der Kapitalismus nicht toll?

Dazu passt:

5,4 Milliarden Euro Gewinn: Siemens streicht knapp 1700 Stellen
Alltagsgeschichten aus der kapitalistischen Demokratie: Hunderttausendmal durchgezogen – und hunderttausendmal die Taschen der Kapitalisten gefüllt. Aber deswegen die Eigentumsfrage stellen, nur weil man seines Lebens beraubt wird? Sowas macht der Deutsche nicht

Deutsche Erwerbstätige arbeiten immer mehr
Und DIE ZEIT jubelt: „Im ersten Quartal 2017 leisteten Arbeitnehmer so viele Arbeitsstunden, wie seit 1992 nicht mehr.“

Nun bin ich ja kein neutraler Qualitätsjournalist, der Propaganda zugunsten der Herrschenden machen muss. Deshalb bin ich mal so unverschämt und klicke mal auf die Zahl der Erwerbstätigen. Und siehe da:

– 1992 arbeiteten 38 Mio. Menschen für 15,3 Milliarden Arbeitsstunden
– Heute arbeiten 44 Mio. Menschen für 15,3 Milliarden Arbeitsstunden

Dieselben Arbeitsstunden wurde also von weniger Vollzeit-Festanstellungen auf mehrere Millionen Stellen in Teilzeitarmut und Hungerlohn umverteilt. Darüber kann man nur als Qualitätsjournalist jubeln.

Und wo wir schon mal dabei sind, schauen wir auch direkt mal nach, wie sich die Löhne seit 1992 entwickelt haben. Zitat: „Die Entwicklung der Reallöhne als 4 Quartale gleitender Durchschnitt seit Q1 1992 bis Q4 2016 im Chart. Am äußeren Rand liegt man doch tatsächlich mit 101,85 Indexpunkten um +3,7 Prozent über dem Niveau aus Q2 1993 (98,26 Indexpunkte). Plus 3,7 Prozent bei den durchschnittlichen Reallöhnen in 23 Jahren, bei der Leistungskraft der deutschen Volkswirtschaft ist das GAR NICHTS!“

Seht doch nur, wieviel Wohlstand uns die „Agenda 2010“ gebracht hat

Und aufgepasst: Das alles sind offizielle Zahlen, die man als Hobbyblogger innerhalb von nur drei Minuten recherchieren kann. Die passen nur eben leider nicht zur auftragsgemässen Jubelpropaganda der Qualitätspresse. Also lässt unsere Qualitätspresse diese Zahlen einfach weg.

Und wenn am Freitag das Internet-Zensurgesetz des SPD-Justizministers Heiko Maas durchkommt, dann darf meine „zu unbequeme“ Recherche überall im Netz gelöscht werden – mit gleichzeitiger Strafandrohung von bis zu 50 Millionen Euro.

Der Alphajournalismus geht bei den Eliten ein und aus
Mal wieder RUBIKON Ein kurzer Ausschnitt: „Wer Mittel für die militärische Aufrüstung durchsetzen, Kriege führen und für diese Politik auch noch gewählt werden will, der muss die öffentliche Meinung in einer Art und Weise manipulieren, die dazu geeignet ist, Zustimmung oder wenigstens Verständnis für diese oft sehr unpopulären Maßnahmen zu generieren. Denn eine gut organisierte Friedensbewegung, machtvolle Massendemonstrationen oder eine starke Opposition würden diese Pläne stören oder vielleicht sogar zunichtemachen. Genau hier setzt der Mechanismus der Meinungsmache an. Offene Diffamierung der politischen Opposition, die mit der gezielten Spaltung und Delegitimierung als „Neurechte“, „Querfront“ oder „Spinner“ einhergeht, finden sich zuhauf in wohlsortierten Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten.

Aber auch die für das politische Spektrum Deutschlands repräsentativen fünf Tageszeitungen hatten ihre Wächterfunktion bereits Anfang der 90er Jahre aufgegeben. Man berichtete nicht unvoreingenommen über (drohende) Konflikte, sondern machte sich parlamentarische Mehrheitsmeinung zu eigen und verstärkte sie durch unangemessenes Kriegsgerassel, welches Forscher verstörenderweise insbesondere bei der linken „taz“ und der linksliberalen „ZEIT“ ausmachten.“ Weiterlesen…

UPDATE: Neuestes Downlight der Öffentlich-Rechten ist übrigens, dass man die Ostukrainer als „Besatzer“ (!) diffamiert. KLARER KLICKBEFEHL für Leute, die immer noch glauben, bei den Öffentlich-Rechten werden sie neutral informiert.

Deutscher Qualitätsjournalismus: Ohne Schwarzweiß-Malerei geht gar nichts mehr
„Wer Gutes über Russland berichtet, gilt als „Putinversteher“. Wer Probleme der Europäischen Union anspricht, wird zum „Europafeind“. Und zum „Globalisierungsgegner“, wer globale Missstände anprangert. Ohne Schwarzweiß-Malerei geht gar nichts mehr. Wenn gesagt wird, die EU, so, wie sie besteht, bringe zu viele Probleme und müsse verändert werden, kommt es häufig vor, dass selbsternannte „Pro-Europäer“ rufen, diese Kritiker seien „Europafeinde“. Obwohl Veränderungen der EU aus Sorge um ihren Weiterbestand gefordert werden. Aber genau das soll mit solchen Kampfbegriffen in Zweifel gezogen werden. Übrigens abgesehen davon, dass die EU nicht Europa ist.“ So berichtet es nicht irgendeine linke Klitsche, sondern (ironischerweise) die Öffentlich-Rechten, die sich genau an diesem Leitmotiv beteiligen.

Schmiergeld: FDP kassiert weitere 100.000 Euro ab
Konzernbonze und Multimilliardär Hans-Georg Näder schanzt der FDP mal eben einen prall gefüllten Geldkoffer zu, damit die sich auch weiterhin erfolgreich gegen ein sozialgerechtes Steuersystem einsetzen. „Lieber einmalig 100.000 Euro zahlen, die ich eh schon lachend bei den Löhnen meiner Mitarbeiter gekürzt hatte, statt dauerhaft die Schere zwischen Arm und Reich auszutrocknen“, so das Motto.

Und dank des Parteispendengesetzes, welches sich die käuflichsten Parteien Deutschlands selber zurecht gebastelt haben, ist das sogar völlig legal. Und noch besser: Der Deutsche wählt anschliessend sogar noch genau diese Parteien, die lachend Parteispenden abkassieren.

Bundesregierung sperrt sich in Brüssel gegen eine stärkere Lobbykontrolle
„Demnach kritisieren CDU/CSU und SPD, dass öffentlich werden könnte, welche Lobbyisten sich mit ihren Diplomaten in Brüssel treffen und somit deren Politik beeinflussen können“, zitiert die Süddeutsche Zeitung aus internen EU-Papieren.

Nein, wer hätte DAS ahnen können?

SPD will große Erbschaften stärker besteuern
DIE ZEIT berichtet: „Große Erbschaften werden wir stärker besteuern“, heißt es im Entwurf des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl, aus dem mehrere Nachrichtenagenturen zitieren. Auch Einkommen aus Arbeit und Kapital solle durch eine Abschaffung der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge gleich besteuert werden.“

Lustig, dass solche SPD-Ankündigungen immer nur vor den Wahlen kommen, aber NIEMALS per Gesetzesantrag im Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden. Zu gross wäre die Gefahr, dass LINKE und GRÜNE zustimmen und somit tatsächlich ein wenig mehr Gerechtigkeit herrschen könnte.

Aber andererseits:

Massiver Kitaplatzmangel ist Folge von Investitionsrückgang und Personalmangel
„Der Kitaplatzmangel in dieser Größenordnung ist der Fachwelt und Politik seit langem bekannt. Doch die Bundesregierung redet das Problem klein und meint, mit einem Programm für 100.000 Kitaplätze bis zum Jahr 2021 sei  das Problem gelöst. DIE LINKE fordert daher ein Kitaqualitätsgesetz mit einer stärkeren Beteiligung des Bundes an den Kitakosten. Gleichzeitig muss die Erzieherausbildung besser gefördert werden.“

Das ist übrigens dieselbe LINKE, die als Mitregierungspartei in Berlin gerade massenhaft Hilfsarbeiter zum Kitapersonal umetikettieren, um die Gehälter einzusparen, die man für ausgebildetes Fachpersonal zahlen müsste.

Abgasskandal mit tödlichen Folgen
Sportliche 11.400 Tote jedes Jahr durch Stickoxide. Wie viele Tote muss man eigentlich produzieren, um als Giftgas eingestuft zu werden? Oder als Terrorismus? Nur hier eben nicht mit islamistischen, sondern kapitalistischen Hintergrund.

Unnötig zu erwähnen, dass Merkel, Schulz und Dobrindt weiterhin jede schärfere Abgasvorschrift ausbremsen. Die beste Demokratie, die sich die Autokonzerne kaufen kann.

Thessaloniki wird deutsch
Seht ihr: Es ist völlig rätselhaft, woher der ganze Hass auf Deutschland kommt

Weltgesundheitsorganisation: Der verhängnisvolle Einfluss der Pharmakonzerne
Okay Leute, damit können wir nun auch die WHO als neutrale Institution ein für alle mal abhaken.

Sozialwahlen – wenig bekannt, aber wichtig
Das mag ja sein, aber so richtig erklärt wird es einem bei den Nachdenkseiten auch nicht. Ich hab mir sogar extra noch die Kandidaten-Broschüre zuschicken lassen, aber da steht auch nur viel Larifari drin (besonders schlimm die IG Metall), für was genau die Wahlkandidaten bzw. Listen denn einstehen.

Wichtig wäre mir z.B., dass man eine solidarische Rentenkasse für alle einfordert. Die meisten Kandidaten aber beziehen sich nur auf „alle Erwerbstätigen“, statt auch die grossen Kapitaleinkommen (Zinsen, Dividenden, usw.) mit ins Fadenkreuz zu nehmen. Aber wenn die Top-10 unserer DAX-Konzerne über 30 Milliarden Euro an Dividenden ausschütten, sollten 10 Prozent davon in die Rentenkasse doch kein Problem sein.

Wisst ihr dazu Näheres?

Nach „Wannacry“ Attacke gibt die ARD den Anwendern die Schuld
Dabei war der kriminelle Angriff nur durch drei Voraussetzungen möglich. Erstens: ein marktdominierendes Betriebssystem, das anstatt auf Sicherheit auf kommerziellen Erfolg hin konzipiert ist. Zweitens: Geheimdienste, die Sicherheitslücken sammeln und benutzen, anstatt sie zu stopfen. Drittens: arglose Verbraucher.

Wundert es jemanden, dass der Staatssender ARD gemeinsam mit der Regierung den Verbrauchern die Schuld zuschieben will?

Dass dabei nicht nur der US-Konzern Microsoft von ARD und ZDF freundlich aus dem Fokus genommen wird, sondern auch der US-Geheimdienst NSA, darf also niemanden verwundern. Ganz im Gegenteil, denn die ARD berichtet sogar noch verharmlosend, dass “die US-Sicherheitsbehörde NSA die jetzt ausgenutzte Windows-Schwachstelle vor einigen Monaten ENTDECKT hatte“. Noch schlimmere Arschkriecherei geht kaum noch.

Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zum massenhaften Einsatz von Staatstrojanern
„Der Gesetzesentwurf ist noch schlimmer, als wir befürchtet haben. Die Polizei soll bald flächendeckend Computer und Smartphones hacken dürfen, bei ganz normaler Alltagskriminalität – und versteckt hinter einem laufenden Gesetzgebungsverfahren, welches innerhalb weniger Wochen durchgepaukt werden soll.“

Dazu passt auch:

Personalausweis: Koalition will bundesweite Datenbank für Lichtbilder errichten
Und Zugriff bekommt JEDE Beamtenbude bis hinunter zu den Ordnungsbehörden. Nicht nur bei Terror oder „Gefahr in Verzug“, sondern zu jeder Zeit. Zitat: „Der durchgehende automatisierte Abruf sei erforderlich, da die Identitätsüberprüfung von Personen durch die aufgeführten Ämter auf Basis von Lichtbildern (…) rund um die Uhr nötig sei.“ Spontanes Beispiel: Man läuft an einer Überwachungskamera vorbei und „automatisch“ wird die Fotodatenbank zur Identitätsprüfung durchforstet. Und der Hinweis auf die geplante lückenlose Pkw-Überwachung (oft fälschlicherweise als „Pkw-Maut“ bezeichnet) darf hier natürlich nicht fehlen. Zitat: „Übermitteln Passbehörden Lichtbilder an die Ordnungsämter „im Rahmen der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten“, soll der Abruf ebenfalls „im automatisierten Verfahren erfolgen“ können.“

Aber hey: Die biometrisch erfassbaren Passfotos hat man ja schliesslich nicht ohne Hintergedanken durchgesetzt. Den Faschismus in seinem Lauf, halten weder Geschichte noch Datenschutz auf (via)

Chelsea Mannings Freiheit ist längst kein Happy End
Soll man jubeln, wenn diejenigen, die Kriegsverbrechen aufdecken, nach „nur“ sieben Jahren Folterknast (und zwei Selbstmordversuchen) wieder frei kommen, während Massenmörder wie Obama, Bush und Komplizen unbehelligt ein fettes Leben führen? Oder ist es nicht vielmehr bezeichnend für unsere „westliche Wertegemeinschaft“?

Übrigens: Die Öffentlich-Rechten bezeichnen die kriegsverbrecherischen Killerdrohnen-Einsätze als “einen Traum der Militärs, der von den USA gelebt wird.“

Rassismus und Ressentiments in der Polizeiarbeit am Beispiel NSU
„Alexander Horn, Polizeikommissar des bayrischen LKA, kam bereits 2006 zum Ergebnis, dass die Morde keinen kriminellen Hintergrund erkennen lassen. Die Opfer seien nicht »gezielt«, sondern »stellvertretend« für eine Gruppe angegriffen worden. Horn entwickelte die Hypothese, dass der oder die Täter wahrscheinlich der deutschen rechten Szene entstammten. »Wenn es zwei Täter sind, wofür ja sehr vieles spricht, verbindet sie eine starke Dynamik. Sie inszenieren ihre Taten wie ein Abenteuer, wie eine militärische Kommandoaktion eben. Sie sind entweder Brüder – oder Brüder im Geiste.«

Mit dieser neuen Interpretation der Mordserie stieß Alexander Horn im Polizeiapparat alles andere als auf Begeisterung. Die These vom Ausländerfeind als Täter wurde von einer Mehrheit des Fahndungsapparates ignoriert, abgewimmelt oder offen bekämpft. „Ich musste erleben, wie meine Vorgehensweise und meine Qualifikation – ja sogar meine Eignung – als Fallanalytiker in Frage gestellt wurden.“

RECHTSstaat Deutschland eben.

Sieg-Heil-Rufe, Hitlergrüße und Fremdenhass sind bei der Bundeswehr Alltag
DIE LINKE deckt auf: „Die offiziellen Zahlen bestätigen einmal mehr: Extrem rechte Haltungen sind in der Bundeswehr sehr präsent. Dabei handelt es sich bei den 275 „Verdachtsfällen“ (davon 53 neue Fälle allein in diesem Jahr), die das Ministerium dort einräumt, nur um die Spitzen eines Eisbergs. »Sieg Heil!« grölt man nicht, wenn man sich damit für den Rest seiner Dienstzeit bei den Kameraden unmöglich macht; man brüllt es eher, wenn man damit bei ausgelassener Stimmung noch eins draufsetzen zu können meint.“

Wie schon mal erwähnt, sind die 275 offiziell erfassten Fälle nur diejenigen, die sich absolut nicht mehr unter den Teppich kehren liessen.

Dazu past:

Ich war Neonazi, Rekrut bei der Bundeswehr – und niemanden scherte es
Der FOCUS berichtet: „Ein Rechtsextremer in der Bundeswehr – das erstaunte Weißgerber nicht. „Ich war Neonazi, Rekrut bei der Bundeswehr – und niemanden scherte es. Meine Stube bestand aus sieben Personen – vier waren bekennende Neonazis oder Antisemiten“, erzählt Weißgerber. Einer sei Mitglied in einem nationalkonservativen Männerbund gewesen, ein anderer habe sich selbst als Nazi und treuen NPD-Wähler bezeichnet. Der dritte sei Anhänger des damaligen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gewesen und habe sich für die Vernichtung Israels ausgesprochen. „Der vierte war ich“, sagt Weißgerber. „Ich habe nie Ablehnung erfahren für meine damals doch stramm rassistische und antisemitische Weltanschauung. Weder von meinen Mitrekruten noch von Vorgesetzten.“

Aber hey: Immerhin wird in den Kasernen jetzt knallhart durchgegriffen. Sämtliche Wehrmachts- und Nazi-Andenken werden… nein, nicht weggeworfen und entsorgt, sondern lediglich in den Spind gepackt, damit man sie später wieder herausholen kann, wenn die mediale Aufmerksamkeit wieder verflogen ist.

Und zu guter Letzt:

Mann, Sieber! – Ein Requiem für die GRÜNEN
Sing: „Auch Sonnenblumen können welken, wenn man sie mit zu viel Scheisse düngt…“

Ein Gedanke zu „Aufgelesen und kommentiert 2017-05-17“

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