\n„Seit der Einf\u00fchrung von Hartz IV im Jahr 2005 haben wir in unserem Land einen Dauergast: den Mangel an Gerechtigkeit, der zu wachsender Ungleichheit f\u00fchrt. Wir lassen es zu, dass sich alte, einkommensarme Menschen keine Brille leisten k\u00f6nnen, weil Brillen irgendwann aus dem Leistungskatalog der Krankenkassen gestrichen wurden. Vor allem die Bildungschancen sind in Deutschland sehr ungleich verteilt. 70 Prozent der Kinder von Akademikern studieren, aber nur 20 Prozent der Arbeiterkinder gehen zur Uni. Armut in einem armen Land ist ein Folge des Mangels. Armut in einem reichen Land ist ein Problem mangelnder Gerechtigkeit und in der Konsequenz politisch gewollt, auch wenn Politiker dem Vorwurf regelm\u00e4\u00dfig widersprechen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
Leider kratzt der Bericht auch nur an der Oberfl\u00e4che, wenngleich auch deutlich. Und auch der Appell, dass doch die Politik f\u00fcr Gerechtigkeit sorgen sollte (gerade in wirtschaftlich guten Zeiten), ist belustigend naiv innerhalb eines Wirtschaftssystem, in dem es niemals genug Profit geben kann. Aber ich lass das heute trotzdem mal so stehen.<\/p>\n
Schattenbericht: Bittere Armut und unmenschliche Minijobs<\/a> Und wie reagieren die Gewerkschaften darauf?<\/p>\n DGB und BDA gratulieren sich zu 100 Jahren \u00bbSozialpartnerschaft\u00ab<\/a> Siehe auch:<\/p>\n Bayern-Wahl und #unteilbar-Demo: Historisches Wochenende<\/a> Ein Warnsignal ist, dass die AfD unter Gewerkschaftsmitgliedern und Arbeiter*innen generell \u00fcberdurchschnittlich gut abschneidet. Das ist Ausdruck der Entfremdung dieser Schichten vom etablierten Politikbetrieb, aber eben auch davon, dass die soziale Frage gerade nicht im Mittelpunkt steht bzw. durch das Thema Migration \u00fcberdeckt wird. Dass das so ist, ist auch eine Verantwortung der Gewerkschaftsf\u00fchrungen, die auf Bundesebene die Gro\u00dfe Koalition unterst\u00fctzen, statt eine Opposition auf Klassenbasis zu organisieren und in den Betrieben gegen die AfD als arbeiterfeindlicher Partei aufzukl\u00e4ren.<\/p>\n Spahn: „Kinderlose sollen mehr Pflegebeitrag zahlen“<\/a> Pflegekr\u00e4fte wissen, welche Ver\u00e4nderungen sie brauchen, um gut arbeiten zu k\u00f6nnen. Sie werden nur nicht gefragt<\/a>.<\/p>\n Loderndes Warnsignal<\/a> Audi zahlt 800 Millionen Euro Bu\u00dfgeld<\/a> Seht ihr: Organisierter Betrug ist jetzt eine „Aff\u00e4re“. Quasi ein kleiner Fehltritt, hoppla, passiert eben schon mal.<\/p>\n Aber noch besser: 800 Mio. Euro sollen f\u00fcr Audi „teuer“ sein. Kurzer Blick auf deren Gewinn im vergangenen Jahr: Satte 3,94 Milliarden Euro.<\/a> Im Klartext: Die „Strafe“ hat Audi schon in zehn Wochen wieder drin. Wenn nicht noch fr\u00fcher. Denn dank ihrer Co-Manager mit Betriebsratsetikett kann der Vorstand die Geldstafe ja lachend an die Belegschaft durchreichen und dementsprechend deren Erfolgsbeteiligung k\u00fcrzen Teuer? Aff\u00e4re?<\/p>\n Nochmal Tagesschau: „Audi akzeptiere den Bu\u00dfgeldbescheid – daf\u00fcr stellt die Staatsanwaltschaft M\u00fcnchen ihr Verfahren gegen den Konzern ein.“<\/span> Joah, und anschliessend knallten im Vorstand die Sektkorken.<\/p>\n Die Propaganda gewinnt immer, wenn wir es zulassen<\/a> Die Ohnmacht der Moral<\/a> Nachdem Saudi-Arabien mit der Hilfe der USA und von Gro\u00dfbritannien also 100.000 Menschen im Jemen t\u00f6tete, wird nun ein (!) saudischer B\u00fcrger vermisst, der zuletzt in einem t\u00fcrkischen Konsulat gesehen wurde. Man vermutet: er wurde get\u00f6tet und zerst\u00fcckelt. Was einen gr\u00f6\u00dferen Aufschrei ausl\u00f6st als der Tod von 100.000 Menschen im Jemen. Aber nat\u00fcrlich, der US-Pr\u00e4sident Trump erkl\u00e4rt es deutlich, das w\u00fcrde nicht die Waffengesch\u00e4fte von \u00fcber 110 Milliarden Dollar in Frage stellen. Irgendwie w\u00fcrde Saudi-Arabien bestraft werden, sollte der Mord sich als wahr herausstellen, meinte er. Aber nicht auf Kosten der Profite.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Tja, auf der einen Seite die Skripals, bei denen OHNE Beweise sofort Sanktionen gegen die „b\u00f6sen Russen“ verh\u00e4ngt werden – inklusive Begleitpropaganda durch unsere seri\u00f6se Qualit\u00e4tsjournaille. Aber wenn Saudi-Arabien mordet und dies auch noch zugibt, erledigt man weiterhin lachend Waffengesch\u00e4fte in Milliardenh\u00f6he. Auch deutsche Konzerne stehen Schlange<\/a>, nicht nur die US-Amerikaner.<\/p>\n Westliche Werte eben Und kleiner Lacher am Rande: Die Saudis verstehen die Aufregung auch nicht<\/a>. „Seit Jahrzehnten wenden wir bei Dissidenten Folter an und enthaupten unliebsame Kritiker, ohne dass sich jemand gro\u00df beschwert hat“<\/span>, erkl\u00e4rte Kronprinz Mohammed bin Salman in Riad. „Stockhiebe, \u00f6ffentliche Hinrichtungen, gewaltsame Niederschlagung von Aufst\u00e4nden – das alles war doch noch nie ein Problem.“ Nicht einmal die Tatsache, dass die saudische Luftwaffe im Jemen tausende Zivilisten t\u00f6tet und mit seiner r\u00fccksichtslosen Kriegsf\u00fchrung den Hungertod von Millionen Menschen riskiert, hat die Weltgemeinschaft bislang gro\u00df gest\u00f6rt. „Im Gegenteil! Wir bekommen ja von allen die Waffen daf\u00fcr geliefert“<\/span> Mord an Journalistin: Welche Rolle spielt Maltas Regierung?<\/a> Lest euch mal den Bericht im Deutschlandfunk durch, wie seitens der Regierung eine Journalistin zuerst gemobbt, getrollt – und letztlich ihre Ermordung gefeiert wurde.<\/p>\n Lehrer am Pranger der AfD<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n Lager Donauw\u00f6rth: Polizei und Justiz kriminalisieren Gefl\u00fcchtete<\/a> Weiteres Beispiel gef\u00e4llig?<\/p>\n \u00bbSave the Children\u00ab legt Bericht zu afghanischen R\u00fcckkehrerfamilien vor<\/a> Am Dienstag hat STC seinen Bericht \u00fcber die Ergebnisse vorgestellt. Darin sind insgesamt 57 F\u00e4lle zur\u00fcckgekehrter Kinder und Jugendlicher ausgewertet worden. Die vergleichsweise kleine Gruppe von Befragten erkl\u00e4rte sie mit der extrem gewaltsamen Situation in Afghanistan. Urspr\u00fcnglich wollte die Organisation in drei Provinzen Kinder befragen. Aber die Sicherheitslage habe dies nur in zweien erlaubt.“<\/span><\/p>\n Kurze Zwischenbemerkung: F\u00fcr Abschiebungen sind diese Gebiete nat\u00fcrlich „sicher“. Hauptsache: Ausl\u00e4nder raus! Das gilt nat\u00fcrlich auch f\u00fcr Kinder.<\/p>\n„Allein von der Polizei zum Flughafen abgeholt und, in Handschellen gefesselt, ausgeflogen zu werden, traumatisiere Riebau zufolge viele Kinder. R\u00fcckkehrer aus Europa st\u00fcnden zudem unter einem sozialen Stigma. In der \u00d6ffentlichkeit und im Kreise von Angeh\u00f6rigen werde ihnen verboten, ihre europ\u00e4ische Muttersprache oder \u00fcberhaupt \u00fcber ihre europ\u00e4ische Herkunft zu sprechen. In Afghanistan angekommen, seien aus Europa abgeschobene Kinder und Jugendliche der Gefahr ausgesetzt, als Milizenk\u00e4mpfer oder gar Selbstmordattent\u00e4ter rekrutiert zu werden. Dies betreffe ein F\u00fcnftel der von STC Befragten. Die Dunkelziffer sei allerdings wesentlich h\u00f6her einzusch\u00e4tzen, sagte Riebau. Schlie\u00dflich habe man nur mit denen sprechen k\u00f6nnen, die einem solchen Schicksal entgangen waren.“<\/span>\n Das ist sie, die menschliche „Politik der Mitte“ unter der fl\u00fcchtlingsguten Merkel.<\/p>\n Fl\u00fcchtlinge: Nur wenn ihr n\u00fctzlich seid<\/a> Sehr sch\u00f6n geschrieben. Und genau das ist auch der Punkt, in dem ich mich fundamental von z.B. den sozialdemokratischen Nachdenkseiten unterscheide. Wer Menschen nach N\u00fctzlichkeit sortieren will, wird n\u00e4mlich immer scheitern. Denn die strikte Aufteilung nach „berechtigten“ Fluchtursachen scheitert doch jetzt schon an allen Ecken. Daf\u00fcr reicht ein Blick auf die „sicheren Herkunftsl\u00e4nder“, die man vollkommen willk\u00fcrlich benennt.<\/p>\n Es gibt keine humane und sozialgerechte Auslese zwischen Menschen, die hier her kommen d\u00fcrfen und Menschen, denen man dieses Vorhaben verweigert. Und ich hatte das hier im unteren Drittel<\/a> schon mal abschliessend erkl\u00e4rt. Statt mit viel Energie solche ergebnislosen Debatten zu f\u00fchren, sollte man lieber den Blick darauf richten, welches Wirtschaftssystem permanent Fluchtursachen verursacht.<\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Die Klimakanzlerin<\/a> \/ Armut in Deutschland ist politisch gewollt \/ Schattenbericht: Bittere Armut und unmenschliche Minijobs \/ DGB und BDA gratulieren sich zu 100 Jahren \u00bbSozialpartnerschaft\u00ab \/ Bayern-Wahl und #unteilbar-Demo: Historisches Wochenende \/ Spahn: „Kinderlose sollen mehr Pflegebeitrag zahlen“ \/ Loderndes Warnsignal \/ Audi zahlt 800 Millionen Euro Bu\u00dfgeld \/ Die Propaganda gewinnt immer, wenn wir es … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-10-17\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-973","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/973","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=973"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/973\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":991,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/973\/revisions\/991"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=973"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=973"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=973"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n„Kein Geld, miese Jobs, Schulden, Wohnungsnot und schlechtes Essen betreffen ein F\u00fcnftel der Menschen. Seit Jahren wird das oberste Zehntel reicher und das unterste F\u00fcnftel \u00e4rmer.“ Zu lesen ist von 1,2 Millionen Erwerbst\u00e4tigen, die so wenig verdienen, „dass sie auf zus\u00e4tzliche Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Der Anteil derjenigen, die Anspruch auf Hartz IV haben und diesen aus Scham nicht in Anspruch nehmen, ist noch h\u00f6her“. Die zunehmende Armut spaltet nicht nur die Erwerbst\u00e4tigen in Besch\u00e4ftigte erster und zweiter Klasse, sondern setzt ganze Branchen unter Druck. Sie f\u00fchrt dazu, dass die Tarifbindung schwindet.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !! 
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\nDas vergangene Wochenende hat gezeigt: es gibt keinen gesellschaftlichen Rechtsruck in diesem Land. Es gibt einen Rechtsruck der herrschenden Politik insgesamt.<\/p>\n
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\nUnd unser Gesundheitssystem wird weiter zerSpahnt, indem neue Ungerechtigkeiten eingebaut werden. Statt daf\u00fcr zu sorgen, dass auch mal Politiker und andere Besserverdiener zusammen mit uns in die Sozialsysteme einzahlen, betreibt Minister Spahn mal wieder das beliebte „Teile und Herrsche“ Spielchen aus dem Mittelalter, indem er Familien aufeinanderhetzt, die Kinder haben und die keine Kinder bekommen k\u00f6nnen.<\/p>\n
\nVergangene Woche brannte der ICE 511 zwischen K\u00f6ln und Frankfurt. Die verkohlten Waggons auf offener Schnellbahnstrecke machen deutlich, dass der Brandschutz f\u00fcr Tiefbahnhof und Tunnel von Stuttgart 21 nichts taugt. W\u00e4re der brennende ICE inklusive dessen Rauchentwicklung im Tunnelsystem von „Stuttgart 21“ passiert, h\u00e4tte es das vielleicht gr\u00f6sste deutsche Krematorium nach dem Zweiten Weltkrieg werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
\n„Die Dieselaff\u00e4re wird f\u00fcr die VW-Tochter Audi teuer“<\/span>, berichtet die ARD Tagesschau.<\/p>\n<\/p>\n
\nBraucht man nicht weiter zu kommentieren.<\/p>\n
\n„Ich wei\u00df nicht wie es Ihnen geht, aber mir geht es regelm\u00e4\u00dfig schlecht, wenn ich die Nachrichten lese. Da lese ich heute, wie saudi-arabische Jets nach der fast vollkommenen Zerst\u00f6rung der Infrastruktur des Jemens, nun nicht nur zivile Ziele bombardieren, sondern ganz gezielt auch versuchen die sp\u00e4rlichen Lebensmittelgrundlagen auch noch zu zerst\u00f6ren, um das Land durch eine noch gr\u00f6\u00dfere Hungersnot zu unterwerfen.<\/p>\n<\/p>\n
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\nIn Malta wird seitens der Regierung ebenso gemauert, wie hierzulande rund um die NSU-Mordserie. Aber hat deswegen jemand etwas von Sanktionen gegen Malta geh\u00f6rt? Oder dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen? Nein, nat\u00fcrlich nicht, denn Malta wird als Steuerhinterziehungs-Basis von schwerreichen Deutschen genutzt – und die Journalistin Daphne Caruana Galizia hat dort zu energisch drin gestochert. Die „notwendige“ Autobombe war dann das klare Signal an alle anderen Journalisten, es nicht zu \u00fcbertreiben.<\/p>\n
\nEine Betrachtung aus rechtlicher Sicht. H\u00e4tten wir einen Rechtsstaat, w\u00e4re diese Spuk an Ort und Stelle per Razzia direkt gegen Strafzahlung beendet worden. Stattdessen aber leben wir in Deutschland, in dem der Bundesinnenminister offen zugibt, bei den rechtsextremen Aufm\u00e4rschen von Chemnitz gerne selber mitmarschiert w\u00e4re – und der den obersten Schutzpatron der mit Steuergeld finanzierten Neonazi-Hochburgen ins eigene Ministerium bef\u00f6rdert. Wenig \u00fcberraschend also, dass in diesem brauen Sumpf auch kein Handschlag gegen den Lehrer-Pranger der AfD unternommen wird.<\/p>\n
\nDie sogenannte „Politik der Mitte“ im realen Einsatz.<\/p>\n
\n„Nicht nur Erwachsene werden nach ihrer Ankunft in der afghanischen Hauptstadt Kabul h\u00e4ufig einfach ihrem Schicksal \u00fcberlassen. Auch Kinder, die nie zuvor in Afghanistan gewesen sind, werden aus Europa dahin „zur\u00fcckgef\u00fchrt“. Die Kinderrechtsorganisation \u00bbSave the Children\u00ab (STC) hat ein Jahr lang Kinder, Jugendliche und erwachsene Familienangeh\u00f6rige nach ihren Erfahrungen vor, w\u00e4hrend und nach der R\u00fcckkehr nach Afghanistan befragt.<\/p>\n
\n„Wenn schon legale Einwanderung, dann wenigstens bedarfsgerecht: Diese Vorstellung wird durch die neuen, von der Gro\u00dfen Koalition in Berlin erdachten „Eckpunkte zur Fachkr\u00e4fteeinwanderung“ zus\u00e4tzlich befeuert. Weil es statt um Menschen vor allem um deren Relevanz f\u00fcr die Volkswirtschaft geht.“<\/span><\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"