{"id":895,"date":"2018-10-08T22:01:20","date_gmt":"2018-10-08T20:01:20","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=895"},"modified":"2018-10-08T22:01:20","modified_gmt":"2018-10-08T20:01:20","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-10-08","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=895","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-10-08"},"content":{"rendered":"<p>\/ Krankes Gesundheitssystem: Diagnose Kapitalismus<br \/>\n\/ Bekommt das LINKE Th\u00fcringen das teuerste Informationsfreiheitsgesetz Europas?<br \/>\n\/ B\u00fcrgerrechtler bringen bayerisches Polizeigesetz vors Bundesverfassungsgericht<br \/>\n\/ Chemnitz: Neonazi-Terrorgruppe st\u00fctzte sich auf rechtsextremes Netzwerk<br \/>\n\/ Zu Unrecht inhaftierter Syrer in Zelle verbrannt<br \/>\n\/ Erdogans Arbeitslager<br \/>\n\/ Bundesregierung: Keine Erkenntnisse \u00fcber russische Angriffspl\u00e4ne<br \/>\n\/ Hype um &#8222;chinesische Spionagechips&#8220; kommt vom Pentagon<br \/>\n\/ F\u00fcr erfolgreiche Abgastests: Audi f\u00e4lschte Fahrgestellnummern<br \/>\n\/ Der Diesel-Kompromiss<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/341236.html' class='azc_bbc_url'>Krankes Gesundheitssystem: Diagnose Kapitalismus<\/a><br \/>\n\u00dcber \u00c4rzte, Medikamente und Krankenh\u00e4user wird in Deutschland gerne geredet und viel geklagt. Suitbert Cechura, Rehabilitationswissenschaftler, langj\u00e4hriger Psychotherapeut und zuletzt Professor f\u00fcr Gesundheitswesen und Sozialmedizin, hat nun eine ziemlich umfassende Untersuchung des Gesundheitswesens in Deutschland vorgelegt. Die Ergebnisse seiner Analyse sind klar und gewichtig:<\/p>\n<p>1. Ein durchaus relevanter Teil der Krankheiten, an denen heute gelitten und gestorben wird, haben ihre Ursachen in der kapitalistischen \u00d6konomie dieser Gesellschaft.<\/p>\n<p>2. Der Staat hat die Behandlung der Krankheiten einem letztlich von ihm geschaffenen Gesundheitsmarkt \u00fcberantwortet und damit verschiedene Gesch\u00e4ftsm\u00f6glichkeiten er\u00f6ffnet, die im Widerspruch zu Zwecken wie Pr\u00e4vention und Heilung stehen.<\/p>\n<p>Der Gesundheitsmarkt wird als einer &#8222;der gr\u00f6\u00dften Zukunftsm\u00e4rkte&#8220; gehandelt. Und ich denke, damit ist auch alles zur Perversit\u00e4t gesagt.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/transparenzgesetz-bekommt-thueringen-die-schlechteste-gebuehrenregelung-westeuropas' class='azc_bbc_url'>Bekommt das LINKE Th\u00fcringen das teuerste Informationsfreiheitsgesetz Europas?<\/a><br \/>\n\u00dcber zwei Jahre versp\u00e4tet gelangt nun das l\u00e4ngst geplante Informationsfreiheitsgesetz f\u00fcr Th\u00fcringen an die frische Luft &#8211; und l\u00e4sst einem die H\u00e4nde \u00fcber den Kopf zusammenschlagen. Denn f\u00fcr jede Informationsauskunft soll Geb\u00fchren in H\u00f6he der vollen Personal- und Materialkosten f\u00e4llig werden, die nicht (wie in anderen Bundesl\u00e4ndern \u00fcblich) gedeckelt sind. Zudem m\u00fcssen Forschungsinstitute und Finanzbeh\u00f6rden keine einzige Frage beantworten. Und auch, man h\u00f6re und staune, der sogenannte &#8222;Verfassungsschutz&#8220; bekommt diese M\u00f6glichkeit zur kompletten Aussageverweigerung.<\/p>\n<p>Hmm, sind die LINKEN nicht mal mit der Parole &#8222;Verfassungsschutz abschaffen&#8220; in die B\u00fctt gegangen? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Aber wartet, selbst das war noch nicht alles: Wenn eine Beh\u00f6rde meint, mit der Antwort k\u00f6nnte &#8222;Missbrauch&#8220; begangen werden, darf ebenfalls die Antwort verweigert werden. Und falls ihr euch jetzt sagt: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Dann h\u00e4tten die den Scheiss auch lassen k\u00f6nnen!&#8220;<\/span> &#8211; dem muss ich mit aller Entschlossenheit entgegen: Joah, stimmt <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Buergerrechtler-bringen-bayerisches-Polizeigesetz-vors-Bundesverfassungsgericht-4182040.html' class='azc_bbc_url'>B\u00fcrgerrechtler bringen bayerisches Polizeigesetz vors Bundesverfassungsgericht<\/a><br \/>\nKann man als erg\u00e4nzende Klage betrachten, weil GR\u00dcNE, LINKE und FDP gemeinsam (!) bereits eine Normenkontrollklage eingereicht haben, die etwas z\u00fcgiger behandelt wird als die normalen Verfassungsklagen.<\/p>\n<p>Aber trotzdem: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Erm\u00e4chtigung f\u00fcr die Polizei, etwa mit Handgranaten oder Panzerf\u00e4usten gegen Gef\u00e4hrder&#8220;<\/span> und polizeiliche Observationen, f\u00fcr die <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;keine konkreten Anhaltspunkte daf\u00fcr vorliegen, dass von den Betroffenen \u00fcberhaupt irgendetwas droht&#8220;<\/span> &#8211; zumindest die AfD weiss ganz genau, <a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Wenn-wir-regieren-werdet-ihr-alle-eingesperrt-4179281.html' class='azc_bbc_url'>wof\u00fcr sie das alles gut gebrauchen kann<\/a>.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/10\/08\/chem-o08.html' class='azc_bbc_url'>Chemnitz: Neonazi-Terrorgruppe st\u00fctzte sich auf rechtsextremes Netzwerk<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Behauptung der Beh\u00f6rden, sie seien vom aggressiven Auftreten der Rechtsterroristen \u00fcberrascht worden, ist nicht glaubw\u00fcrdig. Die Landesregierung und die Sicherheitsorgane m\u00fcssen Informationen gehabt haben. Denn seit 2013 trat &#8222;Revolution Chemnitz&#8220; mit einem eigenen Facebook-Profil in Erscheinung. Antifa-Aktivisten haben aufgezeigt, dass schon in der Fr\u00fchphase der Gruppe auf dieser Facebook-Seite eine Grafik gepostet wurde, die offenbar ein Entwurf f\u00fcr ein Gruppenlogo darstellt. Im Hintergrund prangt gro\u00df die Zahl &#8222;34&#8220; &#8211; eine Anspielung auf &#8222;Sturm 34&#8243;, an deren Gr\u00fcndung auch der Verfassungsschutz beteiligt war.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/10\/08\/chem-o08.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/341195.html' class='azc_bbc_url'>Zu Unrecht inhaftierter Syrer in Zelle verbrannt<\/a><br \/>\nTja, wozu lange Gerichtsverfahren abwarten, bis es zur Abschiebung kommt, wenn man Fl\u00fcchtlinge auch direkt in Brand stecken &#8211; und somit &#8222;auf dem kurzen Dienstweg&#8220; direkt loswerden kann?<\/p>\n<p>Denn fassen wir doch nur mal zusammen: Gesucht wurde ein Tatverd\u00e4chtiger aus Mali. Inhaftiert hat man aber einen Syrer, den man &#8222;praktischerweise&#8220; gerade schnappen konnte. Und obwohl er stets freundlich und auskunftsbereit auf seine Unschuld und m\u00f6gliche Verwechslung hinwies &#8211; und auch laut JVA-Gutachten keinesfalls selbstmordgef\u00e4hrdet war &#8211; ist er dann &#8222;in Brand geraten&#8220; und an seinen Verletzungen gestorben.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/340951.html' class='azc_bbc_url'>Erdogans Arbeitslager<\/a><br \/>\nErinnert ihr euch noch an den Skandal, dass Sklavenarbeit bei den Fussballstadien in Katar herrscht? Nun, exakt dasselbe macht Erdogan beim Bau des dritten Istanbuler Flughafens.<\/p>\n<p>Kurzer Auszug: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;So meldete die renommierte Tageszeitung Cumhuriyet im Februar die Zahl von rund 400 Toten, von denen die Regierung gerade einmal 27 best\u00e4tigte. Den Familien der Verungl\u00fcckten w\u00fcrden Schweigegelder gezahlt und die Ambulanzen dazu angehalten, ihre Sirenen nicht mehr einzuschalten, um die anderen Arbeiter gar nicht erst auf Unf\u00e4lle aufmerksam zu machen. Aufgrund der katastrophalen Arbeitsbedingungen waren am 14. September mindestens 3.000 der mehr als 30.000 Arbeiter, die jeden Tag rund um die Uhr eingesetzt werden, in den Streik getreten. Die Milit\u00e4rpolizei attackierte die im Ausstand befindlichen Arbeiter mit Wasserwerfern und Reizgas. Bei einem n\u00e4chtlichen \u00dcberfall auf die Containerlager wurden 561 Besch\u00e4ftigte in Gewahrsam genommen &#8211; dazu 24 Gewerkschafter als vermeintliche R\u00e4delsf\u00fchrer direkt inhaftiert.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Aber hey: Merkel und Steinmeier haben ja &#8222;die Menschenrechte in der T\u00fcrkei&#8220; angesprochen, meldete uns die Tagesschau. Dass man gleichzeitig neue Waffendeals mit Erdogan schmiedete, dar\u00fcber berichtete man &#8222;sicherheitshalber&#8220; nicht. Und dass man Erdogan versprochen hat, <a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/341196.html' class='azc_bbc_url'>Kurden in Deutschland festzunehmen und an die T\u00fcrkei auszuliefern<\/a>, nat\u00fcrlich auch nicht.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Bundesregierung-Keine-Erkenntnisse-ueber-russische-Angriffsplaene-4183583.html' class='azc_bbc_url'>Bundesregierung: Keine Erkenntnisse \u00fcber russische Angriffspl\u00e4ne<\/a><br \/>\nHabt ihr ja sicherlich auch alle \u00fcber unsere Qualit\u00e4tsjournaille mitbekommen: Der &#8222;b\u00f6se Russe&#8220; ist aggressiv, lauert mit Milit\u00e4r direkt an der Grenze und annektiert alles, was er sich unter den Nagel reissen kann.<\/p>\n<p>Nur DIE LINKE hat die Frechheit, einfach mal bei der Bundesregierung nachzufragen, was da denn konkret dran ist <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/> Und die Bundesregierung musste dann betreten zugeben: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Bundesregierung sieht keine milit\u00e4rische Bedrohung &#8211; auch nicht f\u00fcr Polen oder die baltischen Staaten.&#8220;<\/span> Und TELEPOLIS kommentiert anschliessend nur s\u00fcffisant: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Da kann man sich dann schon fragen, warum die NATO eben dort Milit\u00e4r angeblich zur Abschreckung auffahren lie\u00df.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Und kleiner Bonuslacher: Nachdem unsere Qualit\u00e4tspresse und s\u00e4mtliche TV-Talkshows uns ja fl\u00e4chendeckend dar\u00fcber &#8222;informiert&#8220; haben, wie aggressiv und r\u00fccksichtslos der &#8222;b\u00f6se Russe&#8220; doch ist, wird es jetzt bestimmt ebenso viele Richtigstellungen und Talkshows geben, in denen dann einger\u00e4umt wird: Okay, war alles falsch!<\/p>\n<p>Wir haben doch schliesslich eine seri\u00f6se neutrale Presse &#8211; und keine einseitigen Systemmedien, oder? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/fm4.orf.at\/stories\/2940104' class='azc_bbc_url'>Hype um &#8222;chinesische Spionagechips&#8220; kommt vom Pentagon<\/a><br \/>\nDie Trump-Regierung hat sich einen Warnbericht gew\u00fcnscht &#8211; und die US-amerikanische Presse hat &#8222;wie gew\u00fcnscht&#8220; geliefert. Der Hintergrund (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Zweck ist, die nach China ausgelagerte US-Elektronikindustrie wenigstens in Teilen in die USA zur\u00fcckzuholen. Bekanntlich werden in China nicht nur die \u00fcberwiegende Zahl der Smartphones f\u00fcr den gesamten Weltmarkt gefertigt, auch die PC-Produktion findet mittlerweile \u00fcberwiegend in China statt.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/audi-fahrgestellnummern-suedkorea-1.4159325' class='azc_bbc_url'>F\u00fcr erfolgreiche Abgastests: Audi f\u00e4lschte Fahrgestellnummern<\/a><br \/>\nUnd falls jemand wegen dem &#8222;S\u00fcdkorea&#8220; in der \u00dcberschrift vorschnell abwinkt: Die Manipulationen und gef\u00e4lschten Fahrgestellnummern wurden bei Audi in Ingolstadt und Neckarsulm vorgenommen!<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.stuttmann-karikaturen.de\/karikaturen\/2018\/kompromiss_kol_jpg.jpg' class='azc_bbc_url'>Der Diesel-Kompromiss<\/a><br \/>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Krankes Gesundheitssystem: Diagnose Kapitalismus \/ Bekommt das LINKE Th\u00fcringen das teuerste Informationsfreiheitsgesetz Europas? \/ B\u00fcrgerrechtler bringen bayerisches Polizeigesetz vors Bundesverfassungsgericht \/ Chemnitz: Neonazi-Terrorgruppe st\u00fctzte sich auf rechtsextremes Netzwerk \/ Zu Unrecht inhaftierter Syrer in Zelle verbrannt \/ Erdogans Arbeitslager \/ Bundesregierung: Keine Erkenntnisse \u00fcber russische Angriffspl\u00e4ne \/ Hype um &#8222;chinesische Spionagechips&#8220; kommt vom Pentagon &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=895\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-10-08\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-895","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/895","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=895"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/895\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":896,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/895\/revisions\/896"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=895"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=895"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=895"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}