\n„Die Bevorzugung von Privatpatienten bei der Terminvergabe wird mit dem neuen Gesetz nicht beendet“<\/span>, berichtet DIE LINKE. Und das \u00fcberrascht auch niemanden, denn so lange Besserverdiener sich aus unserer Solidargemeinschaft ausklinken k\u00f6nnen, so lange wird es auch eine Zwei-Klassen-Medizin geben.<\/p>\n
Will man dies verhindern und jedem Menschen dieselbe gesundheitliche Versorgung geben, muss man Privatkrankenkassen abschaffen und eine B\u00fcrgerversicherung f\u00fcr alle einf\u00fchren. Davon ist das minderwertige Gehampel von Jens Spahn nat\u00fcrlich kilometerweit entfernt. Und den Einstieg in genau diese B\u00fcrgerversicherung war eine der ersten Forderungen, die die SPD lachend f\u00fcr ein paar GroKo-Ministerp\u00f6stchen vom Tisch fegte.<\/p>\n
Aber das geh\u00f6rt bestimmt zu dieser SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden 
<\/p>\n
DIE LINKE deckt auf: „Aufstocken“ kostet \u00fcber 10 Milliarden Euro j\u00e4hrlich<\/a> Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn beschlie\u00dft Schulprivatisierung<\/a> Das ist Rot-Rot-Gr\u00fcne Politik, f\u00fcr die wir doch gerne #aufstehen Bundesarbeitsgericht: Keine Verzugspauschale mehr f\u00fcr Arbeitnehmer<\/a> Die Justiz, und insbesondere die deutsche Justiz, ist immer die Justiz der Herrschenden.<\/p>\n Katholischer Missbrauch: Das j\u00fcngste Opfer war erst drei Jahre alt<\/a> Ab in den Dschihad: V-Mann besorgte Geld und Flugtickets f\u00fcr 16j\u00e4hrigen<\/a> Das nur mal so am Rande. Schliesslich d\u00fcrften nicht gerade wenige denken, dass meine Behauptung vom politisch gewollten Anschlags durch Anis Amri v\u00f6llig abwegig sein muss. Deutschland ist doch schliesslich ein Rechtsstaat, wo Gesetze gelten, die Polizei nur die B\u00f6sen verhaftet und die Justiz hart durchgreift Dazu passt auch:<\/p>\n SEK-Beamte tragen sich als \u00bbUwe B\u00f6hnhardt\u00ab in Dienstliste ein<\/a> Es ist ja ein offenes Geheimnis, dass sich unserer „Sicherheitsbeh\u00f6rden“ \u00fcber Jahre geradezu liebevoll um ihre NSU-Idole k\u00fcmmerten, damit deren Mordserie nicht auffliegt. Und jeder hat mitbekommen, wie s\u00e4mtliche Landesregierungen und Beh\u00f6rden den NSU-Prozess und s\u00e4mtliche Untersuchungsaussch\u00fcsse sabotierten. Da ist es doch nur logisch, dass man sich seitens der Polizei auch offen zu den NSU-Heldentaten bekennt. Insbesondere, wenn die CDU Sachsen und auch der Bundesinnenminister sich klar hinter die rechtsextremen Aufm\u00e4rsche stellen (Zitat Seehofer: „Ich w\u00e4re da auch mitgelaufen“).<\/p>\n Und noch etwas: Die Pegizei NRW ben\u00f6tigt 5 Tage<\/a> und massiven \u00f6ffentlichen Druck, um (widerwillig) Strafverfahren gegen Rechtsextreme einzuleiten, die antisemitische Parolen skandieren. Aber sie ben\u00f6tigt nur 5 Stunden<\/a> um einen Twitterer anzuzeigen, der die Pegizei genau deswegen als „lachhaften Haufen“ bezeichnet.<\/p>\n Deutschland ist schliesslich ein RECHTSstaat – und das soll auch so bleiben.<\/p>\n Mordzahlen, Messerattacken, Fake-News: Wie die AfD Falschmeldungen produziert<\/a> Kurzer Auszug: „Laut offiziellen Statistiken der BKA aus den Jahren 2016 und 2017 ist die Anzahl der Opfer vors\u00e4tzlicher T\u00f6tungen (Morde & Totschl\u00e4ge) in den Jahren 2016 und 2017 dramatisch angestiegen im Vergleich zum Vorjahr. Die Rechtsradikalen der AfD nehmen dies nat\u00fcrlich zum Anlass, um ihr Lieblingsfeindbild herzunehmen. Immerhin war der H\u00f6hepunkt der Ank\u00fcnfte von Schutzsuchenden im Herbst 2015. Doch 308 dieser Opfer, immerhin ganze 20 Prozent aller Opfer aus den Jahren 2016 und 2017, gehen allein auf das Konto von zwei Massenm\u00f6rdern. Andreas Lubitz<\/a>, der als Kopilot den Germanwings-Flug 9525 absichtlich zum Absturz brachte und dabei 149 Menschen uns sich selbst t\u00f6tete. Und der Krankenpfleger Niels H\u00f6gel<\/a>, der mit insgesamt 332 Ermittlungsverfahren die gr\u00f6\u00dfte Mordserie der bundesdeutschen Kriminalgeschichte begangen hatte.“<\/span><\/p>\n Auch zu den Messerstechereien<\/a> gibt es interessante Erkenntnisse aus der Kriminalstatistik – wenn man sie denn nur mal lesen w\u00fcrde, statt sich von den kleinen Hetzgrafiken der AfD zu ern\u00e4hren.<\/p>\n Der t\u00fcrkische Pr\u00e4sident Erdogan bleibt Kriegspartner Deutschlands<\/a> L\u00f6sung: Nein, nat\u00fcrlich nicht. Wir leben schliesslich im Kapitalismus. Da gibt es h\u00f6here Werte als Menschenrechte: Den Profit! Deswegen kann der t\u00fcrkische Sultan auch ruhig Menschenrechte missachten, foltern, v\u00f6lkerrechtswidrige Kriege im Ausland f\u00fchren, Journalisten und Oppositionelle verhaften – das alles ist CDU\/CSU und SPD vollkommen egal, so lange man Vertr\u00e4ge f\u00fcr Waffendeals und Fl\u00fcchtlingsabwehr unterschreiben kann. Und als kleine Geste der Freundschaft<\/a> verkauft man Erdogan sogar eine Liste, in der die in Deutschland wohnenden oppositionellen T\u00fcrken stehen.<\/p>\n „Verbrecher unter sich“<\/span>, sagt dazu wohl der Volksmund. In unserer Qualit\u00e4tsjournaille hingegen ist dies ein Staatsempfang – zwar „mit Problemen“, aber eben auch mit guten Gespr\u00e4chen. Und wor\u00fcber sich die Verbrecher<\/span> die Staatsleute einig sind, das muss man den Fernsehzuschauern ja nicht so genau berichten Dazu passt auch:<\/p>\n Fluchtursachen bek\u00e4mpfen: Theorie und Praxis der Bundesregierung<\/a> Ich hatte es ja auch schon mal geschrieben<\/a>: „Warum wird nicht bei jedem Politiker, der die Sonntagsrede von „Wir m\u00fcssen die Fluchtursachen bek\u00e4mpfen“ h\u00e4lt, sofort unerbittlich nachgefragt: Was bitte heisst das denn konkret? Werden nun deutsche Waffenexporte verboten? Werden deutsche Lebensmittelexporte an die Dritte Welt verboten? Werden deutsche Manager strafrechtlich belangt, wenn sie Rohstoffe und Produkte entgegennehmen, die unter menschenverachtenden Bedingungen enstanden sind? Werden Banker strafrechtlich belangt, die an Lebensmittelspekulationen beteiligt sind?<\/p>\n Oder will man diese Polithorde weiterhin kritiklos mit dieser Sonntagsrede von Talkshow zu Talkshow ziehen lassen?“<\/span><\/p>\n Frankfurt\/Oder: OB Wilke (LINKE) will syrische Fl\u00fcchtlinge ins Kriegsgebiet abschieben<\/a> Wenige Tage nach den Aufm\u00e4rschen von Neonazis in Chemnitz, K\u00f6then und Dortmund demonstriert die Linkspartei damit, dass sie der Gro\u00dfen Koalition und Innenminister Seehofer in nichts nachsteht und die Politik der AfD \u00fcbernimmt. Auch Vertreter der brandenburgischen rot-roten Regierung aus SPD und Linkspartei, wie Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woitke und dessen Innenminister Karl-Heinz Schr\u00f6ter, sowie die Gr\u00fcnen geben Wilke ausdr\u00fccklich R\u00fcckendeckung.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Able Archer 83: Die Geschichtsf\u00e4lscher vom ZDF<\/a> Ab wann nochmal genau spricht man von Propaganda?<\/p>\n Wahlumfragen: Das S\u00e4ulen-Mysterium im ARD-Morgenmagazin<\/a> Ab wann nochmal genau spricht man von Propaganda?<\/p>\n Neue Studie: Glyphosat und die Immunschw\u00e4che der Bienen<\/a> Presseblick (76)<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Autokonzerne warnen vor Diesel-Nachr\u00fcstkosten<\/a> \/ Spahns Gesetz bringt keine Gleichbehandlung von Kassen- und Privatpatienten \/ DIE LINKE deckt auf: „Aufstocken“ kostet \u00fcber 10 Milliarden Euro j\u00e4hrlich \/ Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn beschlie\u00dft Schulprivatisierung \/ Bundesarbeitsgericht: Keine Verzugspauschale mehr f\u00fcr Arbeitnehmer \/ Katholischer Missbrauch: Das j\u00fcngste Opfer war erst drei Jahre alt \/ Ab in den Dschihad: V-Mann besorgte Geld und Flugtickets … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-09-30\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-877","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/877","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=877"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/877\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":878,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/877\/revisions\/878"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=877"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=877"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=877"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nZehn Milliarden Euro Steuergeld \u00fcbrigens, dass nur deshalb n\u00f6tig ist, weil Betriebe menschenverachtend geringe L\u00f6hne zahlen, die nicht zum Leben reichen. Diese zehn Milliarden Euro liessen sich also sofort einsparen, wenn man den Mindestlohn auf 13 Euro anhebt 
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\nUnd SPD, LINKE und GR\u00dcNE ziehen das „sicherheitshalber“ sofort durch, noch bevor die \u00f6ffentliche Anh\u00f6rung dar\u00fcber stattgefunden hat. Die Gefahr w\u00e4re sonst viel zu gross, dass da nachher Fakten angesprochen werden, die dann in der Presse auftauchen und schlechte Kommentare nach sich ziehen. Es stehen schliesslich 1,5 Milliarden Euro bereit, die schon den parteinahen Komplizen versprochen wurden.<\/p>\n<\/p>\n
\nBisher konnten Arbeitnehmer, die vom Chef immer wieder mit zu sp\u00e4ten Lohnzahlungen ver\u00e4rgert werden, die P\u00fcnktlichkeit vor Gericht einklagen und erhalten dann das Gehalt mit Zinsen plus zus\u00e4tzlicher 40 Euro Verzugspauschale. Diese Verzugspauschale hat das Bundesarbeitsgericht nun aber per Grundsatzurteil f\u00fcr alle Arbeitnehmer abgeschafft. Die neoliberale Propaganda, dass man Unternehmen nicht belasten darf, verfehlt ihre Wirkung nat\u00fcrlich auch nicht bei den Richtern, die anschliessend das Recht zugunsten der Reichen verbiegen, wo immer sie nur k\u00f6nnen.<\/p>\n
\nUnd die Konsequenzen sind: Die T\u00e4ter bleiben auch heute noch anonym<\/a> und es wird weiterhin nach Kr\u00e4ften vertuscht<\/a>. Aber warum auch nicht? Menschen, die einen Hambacher Wald sch\u00fctzen wollen, werden mit massiver Polizeigewalt rausgepr\u00fcgelt und verhaftet. Tausendfache Kindersch\u00e4ndung hingegen interessiert kaum jemanden. „Das muss die Kirche intern regeln“<\/span>, so die Bundesregierung.<\/p>\n
\n„Sie h\u00e4tten ausgenutzt, dass er sich einsam gef\u00fchlt habe, erkl\u00e4rte der von \u00bbFrontal 21\u00ab unkenntlich gemachte junge Mann, der urspr\u00fcnglich aus dem Libanon stammen soll, den Reportern. „Die haben nach meiner Schwachstelle gesucht.“ Am 17. August 2015 habe der V-Mann ihn zum Flughafen Tegel gebracht. „Ich kann so jemanden nicht verstehen“, sagte der 19j\u00e4hrige \u00fcber den Provokateur vom Amt. „Er schickt Jugendliche, Kinder in den Tod. Ich wei\u00df nicht, ob er wei\u00df, was es hei\u00dft, wenn eine Mutter oder ein Vater ein Kind verliert. Das ist unmenschlich und kriminell, was er gemacht hat.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\nWarum auch nicht? Schliesslich l\u00e4uft das LKA auch bei Pegida mit, der Verfassungsschutz-Pr\u00e4sident wird f\u00fcr seine AfD-N\u00e4he mit einem eigenen Posten belohnt und bei der Bundeswehr sollte man lieber auch nicht so genau hinschauen<\/a>.<\/p>\n
\nWer sich daf\u00fcr interessiert, findet hier reichlich Korrekturmaterial zur AfD-Hetze.<\/p>\n
\nMorgens im Radio dazu: „Merkel spricht die schlechter gewordenen Menschenrechte in der T\u00fcrkei an.“
\nUnd ich dann so: „Ja und weiter? Streicht man nun die diverse Deals mit der T\u00fcrkei?“<\/p>\n<\/p>\n
\n„Wie oft haben wir das jetzt schon geh\u00f6rt aus Politikermund?! Dass Fluchtursachen bek\u00e4mpft werden m\u00fcssen, indem (Entwicklungs-)Hilfe vor Ort geleistet wird. Selbst in den Koalitionsvertrag hat es diese Absicht geschafft. Dort ist vereinbart, dass „zus\u00e4tzliche Haushaltsspielr\u00e4ume“ ab 2019 im Verh\u00e4ltnis 1:1 aufgeteilt werden auf den Verteidigungshaushalt und den Haushalt des Entwicklungsministeriums. Doch in den aktuellen Haushaltsans\u00e4tzen f\u00fcr 2019 erh\u00e4lt der Verteidigungshaushalt zus\u00e4tzliche Mittel in H\u00f6he von 4,38 Milliarden Euro – f\u00fcr den Etat des Entwicklungsministers bleiben gerade mal ein Plus von 0,29 Milliarden Euro.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\n„Der Oberb\u00fcrgermeister von Frankfurt an der Oder, Rene Wilke von der Linken, hat gegen sieben Fl\u00fcchtlinge aus Syrien, Pakistan und den Pal\u00e4stinensergebieten ein Ausweisungsverfahren eingeleitet. Er missbraucht daf\u00fcr einen weitgehend ungekl\u00e4rten Vorfall Ende August im Disco-Club „Le Frosch“, in die junge Gefl\u00fcchtete aus Syrien verwickelt waren, um fremdenfeindliche Stimmungen anzuheizen und dabei auch den momentan noch geltenden Abschiebestopp von Syrern in das Kriegsgebiet ihrer Heimat auszuhebeln.<\/p>\n
\nDer um Haaresbreite von den USA ausgel\u00f6ste Atomkrieg 1983 wird im ZDF nat\u00fcrlich komplett aus der Sicht der NATO kommentiert, obwohl sogar interne US-Akten das exakte Gegenteil zugeben.<\/p>\n
\nDie CDU wird stets \u00fcberproportional gross dargestellt – die LINKE hingegen immer viel zu winzig, als ob sie gerade einmal zwei oder drei Prozent hat. Und das seit Monaten.<\/p>\n
\nDie \u00d6kofaschisten von der FAZ berichten: „Schon lange vor der \u00dcbernahme des Glyphosat-Herstellers Monsanto gab es etliche wissenschaftliche Hinweise auf „\u00d6kologische Kollateralsch\u00e4den“, die aber als bedeutungslos abgehakt wurden. Das r\u00e4cht sich jetzt. Glyphosat, hei\u00dft es in einer Ver\u00f6ffentlichung der amerikanischen Nationalen Akademie der Wissenschaften, sch\u00e4digt die Mikroflora im Verdauungstrakt von Honigbienen. Die Folge: Schon junge, frisch geschl\u00fcpfte Bienen torkeln buchst\u00e4blich geschw\u00e4cht durch die Luft. Ihr Immunsystem, das wie bei allen Tieren – einschlie\u00dflich des Menschen – von einer intakten Darmflora abh\u00e4ngt, erleidet regelrecht Schiffbruch. Eine ausgewachsene Immunschw\u00e4che also, \u00e4hnlich wie bei Aids.“<\/span><\/p>\n
\nEin paar weitere kommentierte Meldungen <\/p>\n
\nWahrscheinlich kommt es eh ganz anders<\/a>…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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