\nWarum nur bei den Eltern\/Alleinerziehenden mit Kind abschaffen, wo es doch ohnehin nicht genug existenzsichernde Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr alle gibt? Gibt es nur einen einzigen stichhaltigen Grund, warum man an Sanktionen festh\u00e4lt? Zitat: „Die Abschaffung jeglicher Sanktionen lehnte der Regierende B\u00fcrgermeister allerdings ab. Es gebe auch Komplettverweigerer und mit denen m\u00fcsse irgendwie umgegangen werden, sagte er.“<\/span><\/p>\n
Gegenvorschlag: Mindestlohn auf 13 Euro hochsetzen, damit man von seiner Arbeit leben kann – und dann denjenigen, die keine existenzsichernde Stelle finden (aber sich darum bem\u00fchen), eine gesellschaftliche Mindestteilhabe von 1.139 Euro (siehe Pf\u00e4ndungsfreigrenze<\/a>) auszahlen. Und wer sich dann als „Komplettverweigerer“ herausstellt, der bekommt eben 20 Prozent Abzug?<\/p>\n Oder ist das schon zu sozialdemokratisch?<\/p>\n Kohle f\u00fcr Kohle: RWE und der Interessenkonflikt der CDU-Abgeordneten<\/a> Gegen\u00fcber dem K\u00f6lner Stadtanzeiger hingegen sagte er nur lachend: „Ich arbeite einfach mehr als der Normalverdiener. Ich mache beide Jobs gut, sonst h\u00e4tte ich sie nicht.“<\/span> Und DAS liegt voll auf CDU-Logik, wie deren Generalsekret\u00e4r ja auch schon mal sagte: „Wenn Sie was Ordentliches gelernt haben, brauchen Sie keine drei Minijobs.“<\/span> Und wenn man sich kein Brot leisten kann, soll man doch Kuchen essen.<\/p>\n Das war es also mit dem Hambacher Forst<\/a> EU-Gipfel ber\u00e4t am Mittwoch \u00fcber Anti-Terror-Filter<\/a> Denn die beste Demokratie ist immer noch die, die sich hinter verschlossenen T\u00fcren abspielt.<\/p>\n Und warum man lieber die T\u00fcr verschliesst, steht auch im Bericht (Zitat): „Das Factsheet der Kommission betont mehrfach, dass sie „voll und ganz mit der Definition terroristischer Straftaten in der bestehenden Richtlinie zur Terrorismusbek\u00e4mpfung im Einklang“ stehe. Genau das ist aber der Hauptangriffspunkt aller Kritiker der Regelung, n\u00e4mlich die Definition von Terrorismus. Die ist n\u00e4mlich so breit gefasst, dass diese auch gegen Oppositionelle und Medien eingesetzt werden k\u00f6nnen. Ebenso ist die Schwelle zur Beurteilung, ob es sich um ein „Terrorismusdelikt“ handelt, denkbar niedrig angesetzt, eine Definition von Terrorismus fehlt \u00fcberhaupt. Ermittlungen wegen Terrorismus werden vielmehr an den angenommenen Absichten eines Verd\u00e4chtigen aufgeh\u00e4ngt. Schon der blo\u00dfe Besuch auf „Terror-Websites“ kann so als Straftat gewertet werden.“<\/span><\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n BKA: Polizei nutzt Staatstrojaner vor allem zur Drogenfahndung<\/a> Und morgen? Staatstrojaner gegen MP3-Tauscher? Zur Kontrolle von Hartz4-Opfern? W\u00e4hlen sie auf jeden Fall auch bei der n\u00e4chsten Wahl wieder CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE\/LINKE\/AfD. Damit der faschistische Polizeistaat endlich Wirklichkeit wird.<\/p>\n Trotz Gro\u00dfdemo: SPD und CDU halten am Nieders\u00e4chsischen Polizeigesetz fest<\/a> UPDATE: In Bayern sollen die Proteste gegen die Polizeigesetze am 3. Oktober fortgesetzt werden<\/a>. Weitere Demonstrationen in Hamburg und Berlin sind geplant.<\/p>\n Rassistische Beh\u00f6rdenkette<\/a> Die „besorgten B\u00fcrger“ von Chemnitz und K\u00f6then<\/a> – „Das einzige, was diese Schei\u00df-Piep-Kunden verstehen, ist, wenn man sie zu Hause stellt, wenn man vor ihren T\u00fcren auf sie wartet<\/a>.“ K\u00f6nnen diejenigen, die b\u00fcrgerliche Werte und eine b\u00fcrgerliche Verfassung ablehnen, als „besorgte B\u00fcrger“ gelten?“<\/span><\/p>\n Klare Antwort: NEIN! Jeder, der dort mitl\u00e4uft weiss ganz genau, mit welchen Personen er sich solidarisiert.<\/p>\n Der Verfassungsschutz geh\u00f6rt abgeschafft<\/a> Kleiner Lacher am Rande: Es gibt tats\u00e4chlich Leute hier in Deutschland, die stolz mit dem Hashtag “#wirsindmaa\u00dfen“<\/a> ihre vollst\u00e4ndige geistige Umnachtung pr\u00e4sentieren. Wie lange wollen wir den Niedergang unseres Bildungssystems eigentlich noch tatenlos zusehen, wenn sich (rein \u00e4usserlich) gesunde Menschen mit diesem<\/a> Verfassungsschutz-Pr\u00e4sidenten solidarisieren?<\/p>\n UPDATE: Solidarisierten! Denn Maa\u00dfen wurde nun bef\u00f6rdert!<\/a> Ja, richtig gelesen. Wer Rechtsextremisten unterst\u00fctzt, mit Steuergeld aufbaut und sie mit Waffen ausstattet, der wird in unserem RECHTSstaat selbstverst\u00e4ndlich nicht entlassen, sondern zum Staatssekret\u00e4r ins Innenministerium hochbef\u00f6rdert. Hans-Georg MaaSSen ist jetzt quasi der erste Ministeriums-Mitarbeiter der AfD. Nat\u00fcrlich inklusive Gehaltssprung von B9 mit rund 11.600 Euro monatlich hoch auf B11 mit rund 14.200 Euro monatlich (siehe Besoldungstabellen<\/a>).<\/p>\n Noch irgendjemand offene Fragen, ob Rassismus politisch gewollt ist?<\/p>\n Im Interview: Julian Pahlke, Vorstandsmitglied von Jugend Rettet e.V.<\/a> Doch pl\u00f6tzlich sind wir, die eigentlich nur L\u00fcckenf\u00fcller f\u00fcr eine verfehlte EU-Politik sind, die neuen Feinde. Wir sind pl\u00f6tzlich schuld am Rechtsruck, an Straftaten, die durch Menschen mit Migrationshintergrund begangen werden. Wir stehen da seit langem in einem ganz eigenartigen Fokus, der eine krasse Verschiebung der Werte zeigt – zumindest in einigen Redaktionen. Selbst Politikerinnen und Politiker beschuldigen uns, Straftaten begangen zu haben. Das ist absurd. Und es macht uns unglaublich w\u00fctend. Anstatt sich um staatliche Seenotrettung zu bem\u00fchen, kritisieren sie die, die ihre Freizeit und M\u00fche f\u00fcr die Vers\u00e4umnisse der Politik in Europa aufbringen.<\/p>\n Unsere Crews wurden und werden noch heute von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten betreut, die ihnen helfen, das Erlebte zu verarbeiten. Das sind teilweise traumatische Erfahrungen: Wir mussten Tote bergen, haben Menschen ertrinken sehen oder mussten etwa 1.000 Menschen zur\u00fccklassen, weil wir aufgrund des Wetters nicht mehr helfen konnten. Das nagt sehr an einem.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n DIE LINKE deckt auf: Bundesregierung kontrolliert Endverbleib ihrer Waffenexporte kaum<\/a> Fall Amri: Bundesregierung blockiert Aufkl\u00e4rung<\/a> Ich frag mich ja viel eher: Was denken eigentlich die Hinterbliebenen all der (politisch gewollten) Todesopfern? Nicht nur im Fall Amri, sondern auch beim NSU und all den anderen, in denen die sogenannten „Sicherheitsbeh\u00f6rden“ tatkr\u00e4ftig mithalfen. Glauben die wohl noch an Demokratie und Rechtsstaat? W\u00e4hlen die immer noch CDU, weil die ja „den starken Staat“ und „Sicherheit“ fordern? Und wie f\u00fchlt man sich als Qualit\u00e4tsjournalist, der angesichts der Tatsachen immer noch die Worte „Panne“ und „Versagen“ benutzen muss?<\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Verkehrsminister Scheuer macht Karriere<\/a> \/ Berlins OB M\u00fcller (SPD) will Hartz-IV-Sanktionen f\u00fcr Kinder abschaffen \/ Kohle f\u00fcr Kohle: RWE und der Interessenkonflikt der CDU-Abgeordneten \/ Das war es also mit dem Hambacher Forst \/ EU-Gipfel ber\u00e4t am Mittwoch \u00fcber Anti-Terror-Filter \/ BKA: Polizei nutzt Staatstrojaner vor allem zur Drogenfahndung \/ Trotz Gro\u00dfdemo: SPD und CDU halten am Nieders\u00e4chsischen Polizeigesetz … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-09-18\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-856","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/856","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=856"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/856\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":857,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/856\/revisions\/857"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=856"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=856"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=856"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nNach abgeordnetenwatch.de-Recherchen geh\u00f6rt Gregor Golland mit seiner „Nebent\u00e4tigkeit“ zu den NRW-Landtagsabgeordneten mit den h\u00f6chsten Nebeneink\u00fcnften. Seit 2015 kassiert der CDU-Politiker f\u00fcr seinen Teilzeitjob (!) bei einer RWE-Tochter zwischen 90.000 und 120.000 Euro. Auch heute noch. Und weil er dem Wirtschafts- und dem Umweltausschuss als stellvertretendes Mitglied angeh\u00f6rt, erh\u00e4lt er privilegierten Zugang zu Informationen, die auch seinen Arbeitgeber betreffen k\u00f6nnen. Ein eklatanter Interessenkonflikt? Fragen zu seiner Doppelrolle will uns der CDU-Politiker Gregor Golland „sicherheitshalber“ nicht beantworten 
<\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !!<\/p>\n
\n„Die Copyright-Novelle ist nach der Abstimmung im EU-Parlament samt implizierter Filterpflicht f\u00fcr alle hochgeladenen Inhalte nun im sogenannten Trilog angelangt. Dieses Verfahren hinter verschlossenen T\u00fcren wird bei besonders umstrittenen Gesetzesentw\u00fcrfen eingesetzt“<\/span>, meldet das ORF.<\/p>\n
\nEingef\u00fchrt mit der Begleitpropaganda, dass man den Staatstrojaner unbedingt f\u00fcr den Kampf gegen Terrorismus und der Gef\u00e4hrdung von Leib und Leben ben\u00f6tigt – und wie das BKA nun betreten zugeben muss, wurde der Staatstrojaner f\u00fcr diese F\u00e4lle kein einziges Mal eingesetzt. Stattdessen aber massenhaft f\u00fcr den Kampf gegen Drogen missbraucht. Also gegen reine Alltagsdelikte. Und zudem f\u00fcr einen Kampf, der ohne die verfehlte und l\u00e4ngst gescheiterte Drogenpolitik gar nicht n\u00f6tig w\u00e4re.<\/p>\n
\nSeit wann interessieren sich SPD und CDU auch um Demonstrationen? 
F\u00fcr die sind nur die Wahlen und anschliessenden P\u00f6stchen entscheidend. Und bei den Wahlen hat der P\u00f6bel klipp und klar F\u00dcR den Polizeistaat entschieden – und genau den wird er auch bekommen. “Man hat ja nichts zu verbergen…“<\/a> <\/p>\n
\nEin Bericht \u00fcber Menschen, die rassistisch beleidigt wurden, sich dagegen wehren – und anschliessend von Polizei und Justiz ebenfalls rassistisch verunglimpft werden – und zur Untermauerung sogar „Beweise“ manipuliert und fingiert werden.<\/p>\n
\nTELEPOLIS kommentiert: „Mitunter hei\u00dft es: An den Demonstrationen in Chemnitz und in K\u00f6then beteiligten sich „besorgte B\u00fcrger“, die mit Rechtsradikalismus nichts gemein h\u00e4tten. Warum ziehen sich die „besorgten B\u00fcrger“ aber nicht z. B. in K\u00f6then von der Demonstration nach der Rede von David K\u00f6ckert zur\u00fcck? K\u00f6ckert ist Kopf des Pegida-Ablegers „Th\u00fcgida“ und Ex-NPD-Mann. Und er ruft zu Gewalt gegen Andersdenkende auf:<\/p>\n
\n– „Wenn wir noch einmal die Macht bekommen, dann werden diese Flitzpiepen sich im dunklen Kellerverlie\u00df wiederfinden.“
\n– „Und zwar ist es Krieg und das kann man wirklich so sagen. Ein Rassenkrieg gegen das deutsche Volk, was hier passiert, und dagegen m\u00fcssen wir uns wehren. Wollt Ihr weiterhin die Schafe bleiben, die bl\u00f6ken, oder wollt Ihr zu W\u00f6lfen werden und sie zerfetzen?“ <\/p>\n
\n„Der aktuelle Fall um den Verfassungsschutzpr\u00e4sidenten Maa\u00dfen sei nicht der erste Skandal, den der Verfassungsschutz produziere, sagte der Jurist und Publizist Horst Meier im Dlf. Die Beh\u00f6rde habe in ihrer Geschichte seit 1950 mehr Probleme gemacht als gel\u00f6st. „Was die deutsche Demokratie heute ist – eine stabile Demokratie, ein Rechtsstaat – ist sie trotz Verfassungsschutz und nicht wegen des Verfassungsschutzes“, sagte Meier. Es sei daher mehr als angebracht \u00fcber diese Beh\u00f6rde an sich nachzudenken: „Ein Geheimdienst, der als Fr\u00fchwarnsystem, dann wenn es darauf ankommt versagt – ich finde ein solcher Geheimdienst ist nicht nur \u00fcberfl\u00fcssig, sondern sch\u00e4dlich.“<\/span><\/p>\n
\n„Als Ende 2015 die Bilder eines gekenterten Holzbootes mit etwa 800 Toten um die Welt gingen, konnten wir nicht mehr nur zuschauen. Es passte einfach nicht zu unserem Weltbild, dass man Menschen auf der Flucht vor Not und Elend ausgerechnet an Europas Au\u00dfengrenze ertrinken l\u00e4sst.<\/p>\n
\nEs sind insgesamt sogar nur drei (ja, DREI!) Waffenexportgesch\u00e4fte n\u00e4her kontrolliert worden. Der Grund: Die Ausfuhrkontrolle hat gerade einmal zwei (ja, ZWEI!) Planstellen, um die Kontrollen vor Ort durchf\u00fchren zu k\u00f6nnen. Deswegen „kontrolliert“ 
man auch nur noch \u00fcber m\u00fcndliche Zusagen, das „Alles in Ordnung“<\/span> ist.<\/p>\n
\nNa sowas aber auch: Ein politisch gewollter Anschlag, in dessen Windschatten man herrliche Polizeigesetze und rassistische „Ausl\u00e4nder raus“-Politik durchbringen kann – dessen Aufkl\u00e4rung wird von ganz Oben blockiert? Also DAS ist mir ja mal v\u00f6llig unerkl\u00e4rlich <\/p>\n
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
![Verkehrsminister Scheuer macht Karriere<\/a>\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\/ Berlins OB M\u00fcller (SPD) will Hartz-IV-Sanktionen f\u00fcr Kinder abschaffen \/ Kohle f\u00fcr Kohle: RWE und der Interessenkonflikt der CDU-Abgeordneten \/ Das war es also mit dem Hambacher Forst \/ EU-Gipfel ber\u00e4t am Mittwoch \u00fcber Anti-Terror-Filter \/ BKA: Polizei nutzt Staatstrojaner vor allem zur Drogenfahndung \/ Trotz Gro\u00dfdemo: SPD und CDU halten am Nieders\u00e4chsischen Polizeigesetz … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-09-18\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-856","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/856","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=856"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/856\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":857,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/856\/revisions\/857"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=856"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=856"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=856"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}](https:\/\/pfohlmann.de\/wp-content\/uploads\/2018\/09\/18918ScheuerVWVertreter.jpg){kind=link}