{"id":845,"date":"2018-09-11T23:07:39","date_gmt":"2018-09-11T21:07:39","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=845"},"modified":"2018-09-12T02:08:37","modified_gmt":"2018-09-12T00:08:37","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-09-11","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=845","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-09-11"},"content":{"rendered":"<p>\/ Inflationsanpassung: Regelsatz liegt ab 2019 bei 424 Euro<br \/>\n\/ Lost in Leiharbeit<br \/>\n\/ Tagesschau vernebelt Machenschaften mit der Rente<br \/>\n\/ Zu Gast auf einer AfD-Sozialkonferenz<br \/>\n\/ NRW: Schwarz-Gelbe Landesregierung hat 220 Nebenjobs<br \/>\n\/ Kritik vom Europarat: Bundestag setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um<br \/>\n\/ EU-Copyright-Reform: CDU-Amoklauf f\u00fcr Upload-Filter am Mittwoch<br \/>\n\/ Hoene\u00df h\u00e4lt an Winterkorn und Stadler fest<br \/>\n\/ Bayerisches Polizeigesetz: Linke, Gr\u00fcne und FDP legen Verfassungsbeschwerde ein<br \/>\n\/ K\u00f6then: Familien demonstrierten Seite an Seite mit Neonazis<br \/>\n\/ Erstaufnahmeeinrichtung: Wie Donauw\u00f6rth ein furchterregender Ort wurde<br \/>\n\/ Verfassungsschutz &#8211; In dieser Form verzichtbar<br \/>\n\/ Die braune Staatsfraktion<br \/>\n\/ Bundeswehreinsatz in Syrien ohne Mandat &#8211; und die deutschen Medien schweigen<br \/>\n\/ Bundeswehr und Industrie m\u00fcssen besser zusammenarbeiten<br \/>\n\/ dpa und deutsche Redaktionen schicken Tausende russische Panzer<br \/>\n\/ Was droht, wenn all unsere Ger\u00e4te und St\u00e4dte am Netz h\u00e4ngen?<br \/>\n\/ Der Mercedes EQC ist eine rollende Provokation<br \/>\n\/ AfD pr\u00e4zisiert Wahlplakate-Kampagne<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.google.de\/search?q=424+euro&#038;hl=de&#038;tbm=nws' class='azc_bbc_url'>Inflationsanpassung: Regelsatz liegt ab 2019 bei 424 Euro<\/a><br \/>\nKlickt euch mal durch unsere Qualit\u00e4tspresse: \u00dcberall wird geschrieben, der Regelsatz &#8222;steigt&#8220; oder wird &#8222;erh\u00f6ht&#8220;. Tats\u00e4chlich aber wird er nur an die Inflation angepasst. Die Kapitalismusopfer bekommen ab 2019 also wieder dieselbe Kaufkraft, wie sie im Laufe des Jahres (laut offizieller Statistik) verloren haben.<\/p>\n<p>Und wenn man korrekt rechnet, w\u00e4ren zwei Prozent Inflationsausgleich von jetzigen 416 Euro sogar 8,32 Euro, die abgerundet wurden. Es handelt sich somit um eine SENKUNG!<\/p>\n<p>Eine &#8222;Erh\u00f6hung&#8220; oder gar eine &#8222;Steigerung&#8220; w\u00e4re es nur dann gewesen, wenn der Regelsatz \u00dcBER der Inflationsrate angehoben w\u00fcrde. Das allerdings ist mit der SPD nicht zu machen. W\u00e4hrend die CSU einen Streit nach dem anderen startet, verk\u00fcndet SPD-Sozialminister Hubertus Heil stattdessen, dass man &#8222;nicht einfach gew\u00fcrfelt&#8220; h\u00e4tte und erg\u00e4nzt lachend: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Das sind nat\u00fcrlich keine Betr\u00e4ge, die irgendwie jemanden gl\u00fccklich machen.&#8220;<\/span> Aber etwas zugunsten der sechs Millionen Betroffenen verbessern, das will er nat\u00fcrlich auch nicht.<\/p>\n<p>Aber hey: Das geh\u00f6rt bestimmt zu dieser SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/339616.html' class='azc_bbc_url'>Lost in Leiharbeit<\/a><br \/>\nGuter Kommentar, der darauf aufmerksam macht, wie die Qualit\u00e4tsjournaille eifrig darum bem\u00fcht ist, selbst \u00fcber eine Million Leiharbeiter noch sch\u00f6nzureden &#8211; nach dem Motto: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Es sind ja nur drei Prozent aller Arbeitnehmer in Leiharbeit.&#8220;<\/span> Aber nat\u00fcrlich ist klar, dass in den Verwaltungsbereichen der Banken und Grosskonzerne kaum Leiharbeit stattfindet. Auch im Handwerk ist Leiharbeit sehr selten. Aber schaut man in die Lagerhallen, auf den Paketdienst oder auch in die Werkshallen der Metallverarbeitung, so laufen dort 15 Prozent als Leihsklaven herum. Und obendrauf kommen dann noch Befristungen, Werkvertr\u00e4ge und sonstige Ausbeutungsvertr\u00e4ge. Dieses (politisch gewollte) Lohndumping f\u00fchrt inzwischen dazu, dass nur noch jeder Dritte im Falle seiner Arbeitslosigkeit noch ALG1 bekommt. Zwei Drittel hingegen fallen direkt auf Hartz4, <a href='https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/arbeitslosenversicherung-muss-von-der-ausnahme-zur-regel-werden' class='azc_bbc_url'>wie DIE LINKE gerade erst wieder aufdeckte<\/a>. Und an dieser Negativentwicklung sind die Gewerkschaften alles andere als unschuldig.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/2018\/09\/09\/tagesschau-vernebelt-machenschaften-mit-der-rente' class='azc_bbc_url'>Tagesschau vernebelt Machenschaften mit der Rente<\/a><br \/>\nF\u00fcr regelm\u00e4ssige Leser keine \u00dcberraschung, dass die \u00f6ffentlich-rechten Staatssender nat\u00fcrlich nur die Sichtweise der Bundesregierung und ihrer Rentenk\u00fcrzungspolitik darstellen. Dennoch sollte und muss man immer wieder darauf hinweisen.<\/p>\n<p>Und deshalb wiederhole ich hier auch nochmal: W\u00fcrden ALLE von ihrem GESAMTEN Einkommen (also auch Zinsen, Dividenden, usw.) in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen, k\u00f6nnten wir alle schon mit 60 Jahren in eine abschlagsfreie und lebensstandard-sichernde Rente gehen. L\u00e4nder wie \u00d6sterreich oder D\u00e4nemark (siehe Bericht) machen es vor.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/339591.html' class='azc_bbc_url'>Zu Gast auf einer AfD-Sozialkonferenz<\/a><br \/>\nKeine Umverteilung bitte, \u00bbSchmarotzer\u00ab m\u00fcssen raus, die Gewerkschaften weg, der Sozialstaat kann \u00bbzur\u00fcckgefahren\u00ab werden. Zudem ist die \u00bbRente nicht so wichtig\u00ab, der deutsche Leistungsbilanz\u00fcberschuss hingegen schon und muss verteidigt werden. Ein Bericht von der AfD-Sozialkonferenz in Brandenburg.<\/p>\n<p>Und falls es jemand nicht glaubt: In \u00d6sterreich regiert bereits Schwarz-Blau. Und deren Wahlversprechen, sich als Gegner der Migration und als K\u00fcmmerer f\u00fcr die Sozialschwachen einzusetzen, <a href='https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/oesterreich-106.html' class='azc_bbc_url'>verkehren sich ins exakte Gegenteil<\/a>. Gek\u00fcrzte Sozialleistungen, verl\u00e4ngerte Arbeitszeiten, Einschnitte f\u00fcr Mieter, sowie Steuersenkungen f\u00fcr Grosskonzerne, Heuschrecken und Oligarchenfamilien sind in den ersten neun Monaten der schwarz-blauen Regierungszeit bereits durchgesetzt worden. Und weitere Zumutungen sind bereits auf den Weg gebracht.<\/p>\n<p>Drum merke: Im Kapitalismus rechts zu w\u00e4hlen ist kein Protest, sondern das Eingest\u00e4ndnis der eigenen Dummheit.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/rp-online.de\/nrw\/landespolitik\/die-nrw-landesregierung-ist-in-ueber-220-nebenjobs-engagiert_aid-32826507' class='azc_bbc_url'>NRW: Schwarz-Gelbe Landesregierung hat 220 Nebenjobs<\/a><br \/>\nDie beste Demokratie, die sich die Reichen kaufen k\u00f6nnen.<\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.lobbycontrol.de\/2018\/09\/bundestag-setzt-empfehlungen-zu-interessenkonflikten-nicht-um' class='azc_bbc_url'>Kritik vom Europarat: Bundestag setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um<\/a><br \/>\nWie jetzt? Die wohl k\u00e4uflichste Bundesregierung seit 1945 r\u00fchrt keinen einzigen Finger, um Korruption und gekaufte Gesetze unter Strafe zu stellen? Nein, wer h\u00e4tte DAS ahnen k\u00f6nnen <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/clown.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/heise.de\/-4159031' class='azc_bbc_url'>EU-Copyright-Reform: CDU-Amoklauf f\u00fcr Upload-Filter am Mittwoch<\/a><br \/>\nSie versuchen es immer und immer wieder. Kaum hat man eine Auseinandersetzung gewonnen, indem man eine Abstimmung verhinderte und etwas Aufschub erreichte, geht der ganz grosse Krieg von Oben gegen Unten nat\u00fcrlich ungebremst weiter.<\/p>\n<p>Kaum wurde ACTA erfolgreich bek\u00e4mpft und TTIP (vorerst) auf Eis gelegt, kamen CETA, TISA und JAFTA hinterher, mit dessen Hilfe die Bev\u00f6lkerung unter die Herrschaft der Grosskonzerne und ihrer Geldeliten gedr\u00fcckt werden soll. Genau daf\u00fcr arbeiten tausende (von Oben bezahlte) Lobbyisten, Juristen und &#8222;Journalisten&#8220; rund um die Uhr, um all diese Regierungsverbrechen zu unterst\u00fctzen. Es ist ein niemals endender Dauerangriff gegen unsere Reste an Demokratie, der hier l\u00e4uft &#8211; ein Klassenkampf von Oben &#8211; den wir verlieren werden. Weil der Deutsche lieber gegen Fl\u00fcchtlinge und Arbeitslose hetzt, als sich gegen diejenige Geldelite aufzulehnen, die ihn tats\u00e4chlich pl\u00fcndert.<\/p>\n<p>Die EU war von Anfang an ein Projekt f\u00fcr Grosskonzerne &#8211; und NICHT f\u00fcr die Menschen. Damals hiess die EU auch noch richtigerweise <a href='https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Europ%C3%A4ische_Wirtschaftsgemeinschaft' class='azc_bbc_url'>Europ\u00e4ische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)<\/a> und nicht etwa &#8222;Europ\u00e4ische Gemeinschaft der Menschen&#8220; oder gar &#8222;Europ\u00e4ische Gemeinschaft der Arbeiterklasse&#8220; <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/><\/p>\n<p>Und v\u00f6llig \u00fcberraschend auch: <a href='https:\/\/www.golem.de\/news\/leistungsschutzrecht-so-viel-geld-wuerden-die-verlage-von-google-bekommen-1809-136436.html' class='azc_bbc_url'>Die CDU-nahen Zeitungen des Springer-Konzerns sind Profiteure Nummer 1 des EU-Gesetzes<\/a>, dass die CDU am Mittwoch durchdr\u00fccken will. Man kennt sich, man hilft sich. Aber Korruption und abgeschmierter Filz? Nein, das sind alles nur &#8222;Netzwerke&#8220;, wie es unsere Qualit\u00e4tsjournaille stets verharmlost <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.sport1.de\/fussball\/bundesliga\/2018\/09\/fc-bayern-hoeness-verteidigt-aufsichtsraete-winterkorn-und-stadler' class='azc_bbc_url'>Hoene\u00df h\u00e4lt an Winterkorn und Stadler fest<\/a><br \/>\nUli Hoene\u00df hat das Festhalten an Martin Winterkorn (Ex-VW-Chef, per internationalem Haftbefehl gesucht) und Rupert Stadler (Ex-Audi-Chef, sitzt bereits in Untersuchungshaft) als Aufsichtsratsmitglieder des FC Bayern M\u00fcnchen verteidigt. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wer einmal im Gef\u00e4ngnis war, muss ja nicht gleich kriminell sein&#8220;<\/span>, verweist der FCB-Pr\u00e4sident auf seine eigene Lebensgeschichte. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wer so reich ist wie wir, der hat es eben nicht immer einfach mit dem Einhalten der Gesetze.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/heise.de\/-4160083' class='azc_bbc_url'>Bayerisches Polizeigesetz: Linke, Gr\u00fcne und FDP legen Verfassungsbeschwerde ein<\/a><br \/>\nMal schauen, wie viele Jahre sich das BVerfG mit ihrem Urteil Zeit l\u00e4sst. Beim verfassungswidrigen BKA-Gesetz damals waren es satte sieben Jahre, in denen der inzwischen vorherrschende Polizeistaat dann l\u00e4ngst Fakten schaffen konnte. Zudem gibt es in Bayern ja auch noch <a href='https:\/\/www.hintergrund.de\/politik\/inland\/depressive-wie-straftaeter-behandeln' class='azc_bbc_url'>das neue Psychiatriegesetz<\/a>, welches unbehelligt weiterl\u00e4uft und psychisch Kranke wie Kriminelle behandelt. Und wie man kerngesunde (aber &#8222;zu unbequeme&#8220;) Menschen f\u00fcr psychisch krank erkl\u00e4rt, <a href='http:\/\/www.fr.de\/service\/ueber-uns\/wir-ueber-uns\/fr-themen\/steuerfahnder-affaere-kontrolle-unerwuenscht-a-1017819' class='azc_bbc_url'>hat die CDU ja bereits vorgemacht<\/a>. Umso besser also f\u00fcr die Herrschenden, wenn man gegen &#8222;zu unbequeme Personen&#8220; neben den Polizeigesetzen noch weitere gesetzliche Alternativen zur Hand hat <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/23038712.html' class='azc_bbc_url'>K\u00f6then: Familien demonstrierten Seite an Seite mit Neonazis<\/a><br \/>\nDer Tagesspiegel berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;F\u00fcr viele K\u00f6thener war <a href='https:\/\/is.gd\/CltLkw' class='azc_bbc_url'>der sogenannte Trauermarsch<\/a> am Sonntag ein Familienereignis. Gerade zu Beginn demonstrierten zahlreiche Eltern zusammen mit ihren Kindern, teilweise kaum \u00e4lter als zehn Jahre. Rechtsradikale waren schon zu diesem Zeitpunkt deutlich als Teil der Menge zu erkennen, etwa durch szenetypische Kleidung und T\u00e4towierungen. David K\u00f6ckert, Chef des rechtsextremen Th\u00fcringer Pegida-Ablegers &#8222;Th\u00fcgida&#8220;, beklagte in seiner Rede einen &#8222;Rassenkrieg gegen das deutsche Volk&#8220; und forderte dazu auf, Gegner zu Hause aufzusuchen, um Gewalt gegen Deutsche &#8222;Auge um Auge, Zahn um Zahn&#8220; zu vergelten. Deutschlands Politiker beschimpfte er als &#8222;Mistmaden&#8220;. Hunderte applaudierten. Andere Redner hetzten gegen &#8222;Halbneger&#8220; und &#8222;die kranke Republik&#8220;, die durch einen Umsturz abgeschafft werden m\u00fcsse. Mehrfach gr\u00f6lten Rechte: &#8222;Nationaler Sozialismus, jetzt, jetzt, jetzt!&#8220; Jennifer R., Aktivistin vom &#8222;Nationalen Kollektiv Anhalt&#8220; versprach, kritische Journalisten und Linke w\u00fcrden &#8222;bald brennen.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/23038712.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Wer DORT mitmarschiert, wenn AfD und Th\u00fcgida aufrufen, der weiss ganz genau, mit WELCHEN LEUTEN er sich solidarisiert. Und trotzdem werden erneut die typischen Spr\u00fcche kommen, dass man &#8222;in die rechte Ecke gestellt&#8220; w\u00fcrde, obwohl man sich von ganz alleine dort hinstellte. Wer ein Nazi ist und wer ein &#8222;besorgter B\u00fcrger&#8220;, m\u00f6chte man <a href='https:\/\/pbs.twimg.com\/media\/DmLeKlWXsAAyPCB.jpg' class='azc_bbc_url'>ganz klar getrennt wissen<\/a>. <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Ach und noch etwas: Der 22-j\u00e4hrige Verstorbene, dessen Bruder ein vorbestrafter rechtsextremer Intensivt\u00e4ter ist und der nun politisch instrumentalisiert wird, <a href='https:\/\/web.de\/magazine\/panorama\/koethen-22-jaehriger-starb-gewalt-kopf-33157602' class='azc_bbc_url'>starb nicht durch Gewalteinwirkung<\/a>, sondern litt bereits unter einer schweren Vorerkrankung, die dann zum Herzversagen f\u00fchrte. Und das sagt sogar die CDU, die sich ansonsten jeder Kampagne gerne anschliesst, die sich rassistisch ausschlachten l\u00e4sst.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.akweb.de\/ak_s\/ak640\/45.htm' class='azc_bbc_url'>Erstaufnahmeeinrichtung: Wie Donauw\u00f6rth ein furchterregender Ort wurde<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Das Gesundheitszentrum weigerte sich, unsere Kollegen mit Hepatitis B+ zu behandeln. Und wenn jemand Magenschmerzen hatte, schrieb der Arzt ein Rezept, mit dem man Medikamente au\u00dferhalb des Lagers kaufen konnte. Wir haben aber nur ein Taschengeld von 90 Euro im Monat zur Verf\u00fcgung, und wenn auch das gestrichen wird, wovon soll man dann die Medikamente bezahlen?<\/p>\n<p>Die Security behandelte uns brutal: Wenn es ein Missverst\u00e4ndnis mit einem Wachmann gab, kamen im Nu Sicherheitskr\u00e4fte aus allen Winkeln des Lagers angelaufen und warfen den Fl\u00fcchtling ohne weitere Fragen zu Boden, fixierten ihn, knieten sich auf seinen Kopf, seinen K\u00f6rper, seine Beine. Auch die Polizei bel\u00e4stigte unsere Kollegen auf dem Schulweg. Sie kontrollierte sie t\u00e4glich, auch wenn andere Sch\u00fcler dabeistanden. Oft mussten sich unsere Sch\u00fcler dem\u00fctigende Fragen anh\u00f6ren: \u00bbWas machst du in meinem Land?\u00ab Oder: \u00bbWarum gehst du nicht nach Hause?\u00ab<\/p>\n<p>Am 14. M\u00e4rz erhielt die Polizei die Information, dass einer unserer Kollegen, der nach Italien abgeschoben werden sollte, in dieser Nacht im Lager sei. Gegen drei Uhr morgens kamen Polizisten, um den Mann zu verhaften, fanden ihn aber nicht vor. 200 Polizeibeamte liefen aufs Gel\u00e4nde, sicherten den Zaun rund ums Lager. Die Polizei war schwer bewaffnet mit Schusswaffen, Schlagst\u00f6cken, Tr\u00e4nengas, Hunden und Schutzausr\u00fcstung (Helm, Handschuhe usw.) und trat sehr aggressiv auf. Wir gambischen Fl\u00fcchtlinge fragten, was los sei, als Antwort erhielten wir Pfefferspray ins Gesicht. Einer unserer Kollegen brach zusammen und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Wir bezeichnen die Aktion als Polizeigewalt, weil es absolut keinen Grund f\u00fcr den harten und gef\u00e4hrlichen Einsatz gab.<\/p>\n<p>Sp\u00e4ter behauptete die Polizei, die gambischen Fl\u00fcchtlinge h\u00e4tten die Abschiebung verhindert. Doch das ist falsch. Niemand hatte die Polizei daran gehindert, ins Lager zu fahren. Die meisten wussten nicht einmal, dass die Polizei in jener Nacht kommen w\u00fcrde, um einen Kollegen zu verhaften. Die Polizei fand den gesuchten Mann nicht, wahrscheinlich war er nicht im Lager. Es gab also keine Abschiebung, die jemand h\u00e4tte verhindern k\u00f6nnen.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.akweb.de\/ak_s\/ak640\/45.htm' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Falls es euch schon immer mal interessiert hat, wie es damals Konzentrationslager in Deutschland geben konnte, von denen die Bev\u00f6lkerung <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;nichts gewusst&#8220;<\/span> hat &#8211; diese Geschichte wiederholt sich gerade. Aus der eigenen Geschichte lernt man eben &#8211; oder man ist Deutscher.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sebastianpuschner\/in-dieser-form-verzichtbar' class='azc_bbc_url'>Verfassungsschutz &#8211; In dieser Form verzichtbar<\/a><br \/>\nW\u00e4hrend die \u00f6ffentliche Debatte bereits auf die Person Hans-Georg MaSSen eingeengt wurde, hat sich der FREITAG mal auf der Webseite des sogenannten Verfassungsschutzes umgesehen. Und siehe da: Die letzte Meldung \u00fcber Rechtsextremismus ist schon \u00fcber ein halbes Jahr alt und stammt vom M\u00e4rz 2018. Seitdem wurde stattdessen im Stakkato \u00fcber den Jihad &#8222;informiert&#8220;, sowie vor Linken gewarnt, die Wohnungsmangel und Mietpreissteigerungen f\u00fcr &#8222;linksextremistische Propaganda&#8220; ausschlachten und die Medien beeinflussen und unterwandern.<\/p>\n<p>Wann nochmal wollten wir diese Beh\u00f6rde ein f\u00fcr alle mal abschaffen?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Die-braune-Staatsfraktion-4158406.html' class='azc_bbc_url'>Die braune Staatsfraktion<\/a><br \/>\nTELEPOLIS kommentiert: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Seehofer und Maa\u00dfen sind nur die sichtbaren Galionsfiguren einer erstarkenden rechtsreaktion\u00e4ren Fraktion im deutschen Konservatismus. Die &#8222;Faschisten im Land und ihre stillen Mitl\u00e4ufer&#8220; betrachteten den CSU-Chef l\u00e4ngst als einen der ihren, kommentierte etwa die S\u00fcddeutsche Zeitung (SZ). Und der braune Mob, der immer selbstbewusster agiert, tut dies gerade deswegen, weil er sich auf viele staatliche Schreibtischt\u00e4ter in Regierung, Polizei und Verfassungsschutz verlassen kann.<\/p>\n<p>Konkret geht es darum, faschistischen Terror als Teil der gesellschaftlichen Realit\u00e4t zu &#8222;normalisieren&#8220;. AfD-F\u00fchrer Gauland gab gleich nach den \u00dcbergriffen in Chemnitz die Parole aus, dass es sich hierbei um eine &#8222;normale Reaktion&#8220; handele. In a Nutshell: Sobald irgendwo in Deutschland einer der Hunderttausenden von Fl\u00fcchtlingen straff\u00e4llig wird, erhebt die Neue Rechte den Anspruch, ein Pogrom zu veranstalten &#8211; anstatt die Polizei zu rufen. Dies ist ein gezielter, offensichtlicher Bruch rechtstaatlicher Mindeststandards, ein Freifahrtschein f\u00fcr Hetze und Pogrom. Es ist die Logik des Terrors, die sich hier etabliert. Faschistischer Stra\u00dfenterror als Mittel der Politik steht im Deutschland des Jahres 2018 wieder zur Diskussion.<\/p>\n<p>Die Demokratie in der Bundesrepublik wird die n\u00e4chste Wirtschafts- oder Finanzkrise nicht \u00fcberstehen, sollte diese braue Dynamik nicht vorher gebrochen werden. Sp\u00e4testens wenn die Exporte einbrechen und der neoliberale Freihandel global durch Protektionismus abgel\u00f6st wird, wird sich auch die deutsche Unternehmerschaft, die sich derzeit bedeckt h\u00e4lt, (wieder einmal) f\u00fcr deutsche Alternativen offen zeigen.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Die-braune-Staatsfraktion-4158406.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45930' class='azc_bbc_url'>Bundeswehreinsatz in Syrien ohne Mandat &#8211; und die deutschen Medien schweigen<\/a><br \/>\nJens Berger von den Nachdenkseiten kommentiert: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Das Bundesverteidigungsministerium pr\u00fcft zur Zeit auf Anweisung von Ursula von der Leyen (CDU), ob deutsche Kampfflugzeuge sich schon bald aktiv an einer Bombardierung Syriens beteiligen k\u00f6nnen. Besonders pikant: Die Ministerin kn\u00fcpft die zweite direkte Beteiligung der Bundesrepublik an einem Angriffskrieg an ein Einstiegsszenario, bei dem die syrische Armee Giftgas gegen die eigene Bev\u00f6lkerung einsetzt. Dass die Islamisten momentan mit Unterst\u00fctzung westlicher Geheimdienste exakt dieses Szenario vorbereiten, behauptet die russische Regierung bereits seit zwei Wochen. Nun warnt auch ein US-Senator vor diesem Szenario. Es geht um Krieg und Frieden und daher ist es auch unentschuldbar, dass \u00fcber diese Warnungen in den deutschen Medien nicht ernsthaft berichtet wird. Auch wer schweigt, macht sich schuldig.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=45930' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Nun ja, die sozialdemokratischen Nachdenkseiten gehen eben immer noch von der Annahme aus, dass die Qualit\u00e4tspresse im Sinne der Bev\u00f6lkerung berichten m\u00fcsste. <a href='https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/2018\/09\/11\/der-anfang-vom-ende' class='azc_bbc_url'>Das ist selbstverst\u00e4ndlich nicht der Fall<\/a>, sondern es wird weitestgehend die Sicht der Herrschenden und ihrer Regierungsmarionetten verbreitet. Und ein kurzer Blick auf die Meinung in der Kapitalistischen Einheitspartei zeigt: <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/09\/11\/syre-s11.html' class='azc_bbc_url'>Auch sie sind alle F\u00dcR den Syrien-Kriegseinsatz<\/a>.<\/p>\n<p>&#8211; CDU und CSU haben diesen Kriegseinsatz ins Rennen gebracht<br \/>\n&#8211; Die SPD hat Syrien-Eins\u00e4tze l\u00e4ngst &#8222;im kleineren Umfang&#8220; durchgewunken<br \/>\n&#8211; Die FDP zeigt sich offen f\u00fcr Milit\u00e4rschl\u00e4ge<br \/>\n&#8211; Und LINKE und GR\u00dcNE fordern lediglich eine Bundestagsabstimmung dar\u00fcber<\/p>\n<p>Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;So forderte der Obmann der GR\u00dcNEN im Verteidigungsausschuss Tobias Linder lediglich: &#8222;Wenn die Regierung einen solchen Einsatz plant, muss sie vorab den Bundestag um Zustimmung bitten und auch darlegen, wie aus ihrer Sicht dies mit dem V\u00f6lkerrecht vereinbar ist.&#8220; Und der au\u00dfenpolitische Sprecher der LINKEN im Bundestag, Stefan Liebich, schrieb auf Twitter: &#8222;Giftgas einzusetzen w\u00e4re ein schreckliches Kriegsverbrechen. Aber \u00fcber Kampfeins\u00e4tze der Bundeswehr entscheidet nach dem Grundgesetz immer noch das Parlament und nicht die Regierung!&#8220; Mit anderen Worten: die F\u00fchrung von Linkspartei und Gr\u00fcnen ist nicht prinzipiell gegen ein milit\u00e4risches Eingreifen in Syrien, sondern will in die Kriegsplanungen einbezogen werden!&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.handelsblatt.com\/22998080.html' class='azc_bbc_url'>Bundeswehr und Industrie m\u00fcssen besser zusammenarbeiten<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die heutige Zeit ist gepr\u00e4gt durch eine zunehmende Bedrohung im Osten, durch den R\u00fcckzug der westlichen Schutzmacht USA und durch ein Auseinanderdriften der EU. Deshalb muss die Partnerschaft zwischen Bundeswehr und R\u00fcstungswirtschaft enger werden&#8220;<\/span>, kommentiert das Handelsblatt.<\/p>\n<p>Fassen wir doch mal zusammen: Die Regierenden stellen die massivste Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben seit 1945 auf, und Kapital und Milit\u00e4r sollen wieder gemeinsam marschieren, w\u00e4hrend der Staatsapparat von Regierung bis Pegizei die rechtsbraune Entwicklung fl\u00e4chendeckend unterst\u00fctzen. Woran erinnert mich das bloss? An die eigene Geschichte, aus der man lernen k\u00f6nnte &#8211; oder eben Deutscher ist?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/bildblog.de\/101837\/dpa-und-deutsche-redaktionen-schicken-tausende-russische-panzer' class='azc_bbc_url'>dpa und deutsche Redaktionen schicken Tausende russische Panzer<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die &#8222;b\u00f6sen Russen&#8220; machen gerade eine Milit\u00e4r\u00fcbung mit 300.000 Soldaten und 36.000 Panzern&#8220;<\/span> meldet die dpa, was von unserer russophoben Qualit\u00e4tsjournaille nat\u00fcrlich sofort begierig aufgegriffen und weiterverbreitet wird. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Seht nur deren Milit\u00e4rgewalt, wir m\u00fcssen dringend gegenr\u00fcsten!!!!11elf&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Problem dabei: Russland hat gerade einmal &#8222;bis zu&#8220; 22.000 Panzer, von denen die H\u00e4lfte in Reparatur steckt. Und 300.000 russische Soldaten d\u00fcrften ebenfalls frei erfunden sein. Denn deren allergr\u00f6sste Truppen\u00fcbung, im Jahr 1981 von der weit gr\u00f6sseren UdSSR (also inklusive Ukraine, Armenien, Georgien, Litauen, Lettland, Weissrussland usw.) organisiert, bekam man gerade einmal die H\u00e4lfte zusammen.<\/p>\n<p>Aber wozu auch recherchieren, wenn man schnell die Schlagzeile des &#8222;b\u00f6sen Russen&#8220; in die Zeitung kacken kann?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/preview-14np-das-internet-der-uns-ueberwachenden-dinge' class='azc_bbc_url'>Was droht, wenn all unsere Ger\u00e4te und St\u00e4dte am Netz h\u00e4ngen?<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;K\u00fchlschr\u00e4nke, die Spam verschicken, statt Milch zu kaufen. Vernetzte Autos, deren Bremsen aus der Ferne manipuliert werden k\u00f6nnen. Smarte Aufz\u00fcge, die wegen eines Viren-Updates den Dienst verweigern. Diese Szenarien aus dem Vortrag von Barbara Wimmer auf der diesj\u00e4hrigen re:publica-Konferenz stammen nicht aus einem dystopischen Roman, sondern haben sich genau so in der vergangenen Jahren schon zugetragen. Denn w\u00e4hrend derzeit ein Ger\u00e4t nach dem anderen mit dem Internet vernetzt wird, vom Herzschrittmacher bis zum Vibrator, wird eine Frage besonders selten gestellt: wozu eigentlich?&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/preview-14np-das-internet-der-uns-ueberwachenden-dinge' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Kommentar-Der-Mercedes-EQC-ist-eine-rollende-Provokation-4156359.html' class='azc_bbc_url'>Der Mercedes EQC ist eine rollende Provokation<\/a><br \/>\nHeise-Online kommentiert: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Zweieinhalb Tonnen, die der Fahrer mit 300 kW in f\u00fcnf Sekunden auf Tempo 100 pr\u00fcgeln kann. Einmal laden braucht mehr Strom als mein Haushalt den ganzen Monat. Welch ein Irrsinn. Selbst wenn der Akku des Mercedes EQC ausschlie\u00dflich mit \u00d6kostrom geladen wird: Jede Kilowattstunde kann nur einmal verbraucht werden, und die Frage ist, ob sie nicht anderswo im System besser untergebracht w\u00e4re &#8211; etwa, um Kohlestrom zu ersetzen. Wir sollten uns abgew\u00f6hnen, so zu tun, als sei Energie aus erneuerbaren Quellen gewisserma\u00dfen geschenkt und k\u00f6nne unbeschwert verbraten werden, nur weil sie CO2-frei hergestellt wurde. Sie kostet ebenfalls Ressourcen in Form von Platz, Rohstoffen und so weiter. Vom Ressourcenverbrauch f\u00fcr die Batterie ganz zu schweigen.<\/p>\n<p>Doch ich wei\u00df: F\u00fcr all diese spa\u00dfbefreiten \u00d6korechnereien interessieren sich typische SUV-Kunden ungef\u00e4hr so brennend wie Rechtsradikale f\u00fcr die Menschenrechte. Wer sich ein SUV anschafft, sagt bereits tonnenschwer: Meine Umwelt ist mir vollkommen schnuppe.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>\u00dcbrigens: Die neuen BMWs haben alle Alexa an Bord, welches zuk\u00fcnftig <a href='https:\/\/heise.de\/-4158682' class='azc_bbc_url'>sogar mit Sprachassistent<\/a> ausgestattet wird. Wenn man dann unterwegs <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Mach Platz du Penner&#8220;<\/span> br\u00fcllt, geht automatisch die Lichthupe an.<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.greser-lenz.de\/wp-content\/gallery\/2018\/Gauland-AfD-Plakat.jpg' class='azc_bbc_url'>AfD pr\u00e4zisiert Wahlplakate-Kampagne<\/a><br \/>\n&#8230;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Inflationsanpassung: Regelsatz liegt ab 2019 bei 424 Euro \/ Lost in Leiharbeit \/ Tagesschau vernebelt Machenschaften mit der Rente \/ Zu Gast auf einer AfD-Sozialkonferenz \/ NRW: Schwarz-Gelbe Landesregierung hat 220 Nebenjobs \/ Kritik vom Europarat: Bundestag setzt Empfehlungen zu Interessenkonflikten nicht um \/ EU-Copyright-Reform: CDU-Amoklauf f\u00fcr Upload-Filter am Mittwoch \/ Hoene\u00df h\u00e4lt an &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=845\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-09-11\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-845","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/845","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=845"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/845\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":849,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/845\/revisions\/849"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=845"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=845"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=845"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}