{"id":841,"date":"2018-09-10T21:00:51","date_gmt":"2018-09-10T19:00:51","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=841"},"modified":"2018-09-11T00:20:47","modified_gmt":"2018-09-10T22:20:47","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-09-10","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=841","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-09-10"},"content":{"rendered":"<p>\/ Hartz IV: Die L\u00fcge von Arndt Kirchhoff<br \/>\n\/ Telekom-Tochter dr\u00e4ngt Mitarbeiter zu Neubewerbung<br \/>\n\/ Supermarktkette Real betreibt Tarifflucht<br \/>\n\/ Bundesfinanzminister Scholz (SPD): &#8222;Besteuerung von Digitalkonzernen kompliziert&#8220;<br \/>\n\/ Privatisierte Patientenberatung: Der verkaufte Patient<br \/>\n\/ Privatisierte Gesundheit: Rette sich wer kann<br \/>\n\/ Seehofer stellt sich hinter den braunen Mob<br \/>\n\/ Maa\u00dfen leugnet rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz<br \/>\n\/ Chemnitz: J\u00fcdisches Restaurant mit Steine durchs Fenster betrauert<br \/>\n\/ Bundesinnenministerium: Gewalttaten des NSU gelten offiziell nicht als politisch motiviert<br \/>\n\/ Prof. Dr. Martin Wagener fordert faschistischen Schutzwall<br \/>\n\/ Neusprech: Einwanderungskritisch<br \/>\n\/ Verfassungsschutz sticht brisante Infos zur AfD durch<br \/>\n\/ Polizei r\u00e4umt ein: &#8222;Wir sind Teil des Problems&#8220;<br \/>\n\/ Niedersachsen: Zehntausend Demonstranten gegen Polizeigesetz<br \/>\n\/ Frontex-Pl\u00e4ne zeigen Verrohung der europ\u00e4ischen Fl\u00fcchtlingsdebatte<br \/>\n\/ Chancen und Risiken der Sammlungsbewegung \u00bbAufstehen\u00ab<br \/>\n\/ Von der Leyen (CDU) will Bundeswehr nach Syrien schicken<br \/>\n\/ Nachrichtenunterdr\u00fcckung August 2018: Was ARD und ZDF verschweigen<br \/>\n\/ Interne Monsanto-Mails: Glyophosat verdoppelt Krebsrisiko<br \/>\n\/ Maa\u00dfen sieht keine Hetzjagd<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/fhp-freie-hartz-iv-presse\/hartz-iv-die-luege-vom-arbeitgeber-boss' class='azc_bbc_url'>Hartz IV: Die L\u00fcge von Arndt Kirchhoff<\/a><br \/>\nHatten wir ja schon ewig nicht mehr, die Beschimpfung der Kapitalismusopfer als sich bereichernde Schmarotzer. Willkommen im Club der Sarrazins, Westerwelles und Clements, Herr Kirchhoff <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/kotz.gif'  \/><\/p>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;In einem Artikel der Rheinischen Post behauptet Arbeitgeber &#8211; Boss Arndt Kirchhoff, dass ein Beamter in der unteren Gehaltsstufe fast genauso viel h\u00e4tte, wie ein Hartz IV-Empf\u00e4nger mit zwei Kindern.<\/p>\n<p>Hartz IV-Regelsatz ein Elternteil = 416 Euro<br \/>\nMehrbedarf alleinerziehend = 99,84 Euro<br \/>\nRegelsatz der zwei Kinder: 592 Euro<br \/>\nWarmmiete Drei-Personen-Bedarfsgemeinschaft (von der Region abh\u00e4ngig) ca. 600 Euro<\/p>\n<p>Zusammen macht das etwa: 1707,84 Euro Netto<\/p>\n<p>Besoldung Neu-BeamterInnen = ca. 2581 Euro Brutto \/ ca. 2100 Netto bei Steuerklasse 2<br \/>\nBeamtenzuschlag f\u00fcr zwei Kinder \u00fcber 7 Jahre: 222 Euro + 380 Euro regul\u00e4res Kindergeld = 602 Euro<\/p>\n<p>Zusammen macht das etwa: 2702,00 Euro Netto Beamtenbesoldung!&#8220;<\/span>\n<p>Und \u00fcber Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Rentenbeitr\u00e4ge, m\u00f6glicherweise sogar Betriebsrenten und so weiter reden wir hierbei noch gar nicht.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/t-systems-telekom-tochter-draengt-mitarbeiter-zu-neu-bewerbung-1.4120567' class='azc_bbc_url'>Telekom-Tochter dr\u00e4ngt Mitarbeiter zu Neubewerbung<\/a><br \/>\nDie jetzt noch 3.000 Mitarbeiter bei T-Systems sollen sich auf die 1.200 \u00fcbrig gebliebenen Stellen nach der &#8222;Umstrukturierung&#8220; bewerben. Nat\u00fcrlich NICHT mit dem bisherigen Gehalt, sondern als Neubewerber und Leihsklave bei einer &#8222;Servicegesellschaft der Telekom&#8220;. Und nur wer am weitesten von seinem erarbeiteten Gehaltsniveau nach unten geht, bekommt den Zuschlag. Das Casting kann beginnen <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/339496.html' class='azc_bbc_url'>Supermarktkette Real betreibt Tarifflucht<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Das Rattenrennen um immer niedrigere L\u00f6hne im Einzelhandel ist in vollem Gange. Ein TV-Beitrag von Achim Pollmeier, den <a href='https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/videos\/video-neue-billigloehne-bei-real-abstieg-auf-raten-100.html' class='azc_bbc_url'>das ARD-Magazin \u00bbMonitor\u00ab am Mittwoch abend ausgestrahlt<\/a> hat, illustriert die Auswirkungen von Tarifflucht und Lohndumping im Einzelhandel. Der 58j\u00e4hrigen Verk\u00e4uferin Renate H. aus D\u00fcsseldorf setzt die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Supermarktkette Real die Pistole auf die Brust. Ihr befristeter Vertrag l\u00e4uft aus. Wenn sie ihn verl\u00e4ngern m\u00f6chte, muss sie neue Konditionen akzeptieren. Statt 1.444 Euro brutto soll sie in Zukunft blo\u00df 977 Euro verdienen und w\u00fcrde damit als Alleinstehende wohl unter das Existenzminimum rutschen. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern um fl\u00e4chendeckende Tarifflucht, der im Fall Real rund 34.000 Festangestellte betrifft.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/339496.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Seht ihr: Das muss er sein, der grosse Fachkr\u00e4ftemangel <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/google-facebook-und-co-scholz-haelt-besteuerung-von-digitalkonzernen-fuer-ganz-kompliziert\/23009204.html' class='azc_bbc_url'>Bundesfinanzminister Scholz (SPD): &#8222;Besteuerung von Digitalkonzernen kompliziert&#8220;<\/a><br \/>\nTja, f\u00fcr die SPD sind Steuern gegen ihre Freunde aus der Wirtschaft halt immer &#8222;kompliziert&#8220;. Wie schon bei der sogenannten &#8222;Mietpreisbremse&#8220;, wo sich Olaf Scholz auch <a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/339512.html' class='azc_bbc_url'>ganz pers\u00f6nlich f\u00fcr einen Immobilienmilliard\u00e4r stark machte<\/a>. Da ist auch gar kein Schmiergeld mehr n\u00f6tig, denn <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;schlie\u00dflich kennt man sich schon seit 20 Jahren aus der Partei&#8220;<\/span>.<\/p>\n<p>Gegen die schwerreichen Freunde kann die SPD also nichts machen. Hundertmal einfacher geht den Sozialdemokraten daher auch eine Belastung des P\u00f6bels von der Hand. Arbeitslosengeld senken? Renten senken? Gesundheitsversorgung senken? Arbeitsbedingungen verschlechtern? B\u00fcrgerrechte verschlechtern? Es gibt kein einziges Themenfeld, in dem die SPD nicht das Leben f\u00fcr uns alle schlechter machte.<\/p>\n<p>Und Olaf Scholz selber weiss ja auch, dass er in zwei Jahren arbeitslos sein wird. Deshalb betreibt er bereits seit Jahren entsprechende Vorsorge, indem er sich den Konzernen andient. Geh\u00f6rt bestimmt auch zu dieser SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/der-verkaufte-patient' class='azc_bbc_url'>Privatisierte Patientenberatung: Der verkaufte Patient<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Unabh\u00e4ngige Patientenberatung Deutschland geh\u00f6rt neuerdings einem Dienstleister der Pharmaindustrie. Davor geh\u00f6rte sie einem Dienstleister der Krankenkassen. Urspr\u00fcnglich geh\u00f6rte sie einmal der Zivilgesellschaft und war im besten Sinne &#8222;gemeinn\u00fctzig&#8220;, also nicht nur auf dem Papier. Nach der Privatisierung ist sie nun ein Spielball von Kapitalinteressen.<\/p>\n<p>Man stelle sich Folgendes vor: Eine Firma vermarktet und vertreibt im Auftrag der Pharmaindustrie ein Pr\u00e4parat, etwa einen Blutverd\u00fcnner. Durch dessen Einnahme tr\u00e4gt ein Patient schwerwiegende gesundheitliche Sch\u00e4den davon. Er wendet sich an eine Beratungsstelle f\u00fcr Patienten, in der Absicht, den Hersteller juristisch zur Verantwortung zu ziehen und eine Kompensation zu erwirken. Was der Betroffene nicht ahnt: Die Hilfseinrichtung geh\u00f6rt zu genau demselben Unternehmen, das daf\u00fcr sorgen soll, dass sich das fragliche Medikament gut und teuer verkauft. Frage: Welches Anliegen hat in diesem Fall wohl mehr Gewicht? Das des Gesch\u00e4digten oder dasjenige des Arzneimittelproduzenten?&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/der-verkaufte-patient' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/rette-sich-wer-kann' class='azc_bbc_url'>Privatisierte Gesundheit: Rette sich wer kann<\/a><br \/>\nUnser profitorientiertes Gesundheitssystem macht uns krank. Bereits heute sterben 500.000 Menschen j\u00e4hrlich in Europa und den USA an den Nebenwirkungen von Medikamenten. Und niemand aus der profitgetriebenen Krankheits-Industrie kann Interesse an Heilung haben. Denn wer gesund ist, gef\u00e4hrdet Arbeitspl\u00e4tze. Der Hamburger Erfolgsautor Sven B\u00f6ttcher, selber vor 12 Jahren an Multiple Sklerose erkrankt, berichtet.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/09\/07\/pers-s07.html' class='azc_bbc_url'>Seehofer stellt sich hinter den braunen Mob<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Zehn Tage nachdem ein brauner Mob durch die Stra\u00dfen von Chemnitz marschierte, Menschen anderer Hautfarbe jagte und unbehelligt von der Polizei den Hitlergru\u00df zeigte, kann es keinen Zweifel mehr geben, dass er Unterst\u00fctzung auf h\u00f6chster staatlicher Ebene hat. Hatte Innenminister Horst Seehofer bisher beharrlich zu den Vorf\u00e4llen in Chemnitz geschwiegen hatte, meldete er sich am Mittwoch am Rande einer Klausurtagung der CSU zu Wort und verteidigte die rechtsextremen Demonstranten. Er \u00e4u\u00dferte sein Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den rechten Mob, der mit seinem Aufmarsch, der auf zahlreichen Videos dokumentiert ist, die ganze Welt schockiert hatte. Am n\u00e4chsten Tag wurde er in einem Interview mit der Rheinischen Post noch deutlicher. &#8222;Ich w\u00e4re, wenn ich nicht Minister w\u00e4re, als Staatsb\u00fcrger auch auf die Stra\u00dfe gegangen.&#8220;<\/p>\n<p>Seehofer lie\u00df es nicht dabei bewenden, sich mit dem rechten Mob in Chemnitz zu solidarisieren. Er bem\u00fchte sich, die ausl\u00e4nderfeindliche Propaganda der AfD von rechts zu \u00fcbertrumpfen. &#8222;Die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme in diesem Land. Das sage ich seit drei Jahren&#8220;, erkl\u00e4rte er. &#8222;Viele Menschen verbinden jetzt ihre sozialen Sorgen mit der Migrationsfrage.&#8220;<\/p>\n<p>Doch die meisten Fl\u00fcchtlinge sind selbst vor Kriegen und Katastrophen geflohen, f\u00fcr die Deutschland und die NATO mitverantwortlich sind. Nun versucht sie Seehofer zum S\u00fcndenbock f\u00fcr die Folgen des jahrzehntelangen Sozialabbaus durch s\u00e4mtliche Bundesregierungen zu machen.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/09\/07\/pers-s07.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Absolut ekelhAfD.<\/p>\n<p>Dabei sind &#8222;die Sorgen der B\u00fcrger&#8220; g\u00e4nzlich andere als Fl\u00fcchtlinge und <span class='azc_bbc_strike'>Migration<\/span> Integration. <a href='https:\/\/www.morgenpost.de\/politik\/article213912157' class='azc_bbc_url'>EMNID hat das neulich ja gerade abfragen lassen<\/a>:<\/p>\n<p>1. Altersarmut (wurde bereits von der Groko in den Sand gesetzt)<br \/>\n2. Einbr\u00fcche (<a href='https:\/\/www.tagesspiegel.de\/21160926.html' class='azc_bbc_url'>trotz 20 Prozent R\u00fcckgang<\/a>)<br \/>\n3. Mietpreisbremse (wird gerade von der Groko in den Sand gesetzt)<br \/>\n4. Hass im Internet (wurde von der Groko in den Sand gesetzt, Stichwort NetzDG)<br \/>\n5. B\u00fcrgerentlastung (wurde von der Groko bereits in den Sand gesetzt)<br \/>\n6. Kohleausstieg (wurde federf\u00fchrend von der SPD in den Sand gesetzt)<\/p>\n<p>Erst auf Platz 8 (von 12) kommt das Thema Zuwanderung. Und in einer fr\u00fcheren Umfrage, in der man auch noch das Thema Bildung und Schulen, oder die gr\u00f6ssenwahnsinnige milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung der Bundeswehr kritisieren konnte, landete das Thema Fl\u00fcchtlinge sogar <a href='https:\/\/www.welt.de\/politik\/article179354406' class='azc_bbc_url'>erst auf Platz 13<\/a>.<\/p>\n<p>Und falls sich jemand fragt, warum sich Seehofer so zur\u00fcckhaltend im aktuellen Fall verh\u00e4lt: <a href='https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article181471236' class='azc_bbc_url'>Beim Bruder des Opfers handelt es sich um einen vorbestraften rechtsextremen Intensivt\u00e4ter<\/a>. Wie der &#8222;Streit&#8220; zwischen dem Deutschen und den zwei Afghanen also tats\u00e4chlich ablief, kann man sich da schon ausmalen. Auf jeden Fall l\u00e4sst sich der Fall kaum rassistisch ausschlachten. Auch nicht f\u00fcr Seehofer, der sich ansonsten <a href='http:\/\/internetz-zeitung.eu\/index.php\/4934-nazi-affin-csu-bundesinnenminister-seehofer-freut-sich-%C3%BCber-jeden-straff%C3%A4llig-gewordenen-asylbewerber' class='azc_bbc_url'>\u00fcber jeden kriminellen Asylbewerber freut<\/a>. Und nur deswegen h\u00e4lt Seehofer diesmal seine Klappe.<\/p>\n<p>Aber geht ja noch weiter:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/09\/08\/maas-s08.html' class='azc_bbc_url'>Maa\u00dfen leugnet rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz<\/a><br \/>\nDie Zweifel an der Echtheit des Chemnitz-Videos wurde \u00fcbrigens <a href='http:\/\/faktenfinder.tagesschau.de\/inland\/maasen-video-chemnitz-101.html' class='azc_bbc_url'>ohne Beleg von Rechtsextremen gestreut<\/a>, aber vom Verfassungsschutz-Pr\u00e4sidenten Maa\u00dfen begierig aufgesaugt und verbreitet.<\/p>\n<p>Der Mann, der auf dem Video gejagt wurde, ist gefunden. Er heisst Aziz und <a href='https:\/\/ze.tt\/nach-viralem-video-das-ist-die-geschichte-des-menschen-der-in-chemnitz-von-einem-neonazi-gejagt-wurde' class='azc_bbc_url'>hier seine Geschichte<\/a>, die der rechtsbraune Verfassungsschutz-Pr\u00e4sident verleugnet. Kurzer Auszug: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ein Mann im blauen Shirt h\u00e4lt eine Bierflasche umgedreht in der Hand, schl\u00e4gt in Richtung Aziz, erwischt sein Smartphone. Eine Freundin von Aziz m\u00f6chte den Mann zur Rede stellen. Ein anderer Mann, schwarz gekleidet, mischt sich ein, schl\u00e4gt ihr drei Mal mit der Faust ins Gesicht. Sie wird sp\u00e4ter ins Krankenhaus eingeliefert. Das alles dauert nicht einmal eine Minute. Kurz darauf folgt die Szene, die im inzwischen deutschlandweit bekannten Video zu sehen ist.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Aber wie rufen Neonazis, Verfassungsschutz, Bundesinnenminister und der Ministerpr\u00e4sident von Sachsen unisono im Chor: <a href='http:\/\/www.titanic-magazin.de\/news\/der-wochenrueckklick-von-mark-stefan-tietze-9933' class='azc_bbc_url'>&#8220;Es gab keine Ausschreitungen, keine Gewalt, das ist alles L\u00fcge.&#8220;<\/a><\/p>\n<p>Oder wie es im oben verlinkten Bericht geschrieben steht: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Angesichts der politischen Instrumentalisierung des Todes von H. und der Tatsache, dass der junge Arbeiter einen Migrationshintergrund hatte und politisch eher links eigestellt war, dr\u00e4ngt sich die Frage auf, ob es eine Beteiligung rechtsextremer Kreise oder von Teilen des Staatsapparats an H.s Tod gab. Gerade in Sachsen haben die Sicherheitskr\u00e4fte ihre engen Verbindungen zu rechtsextremistischen Kreisen immer wieder genutzt, um reaktion\u00e4re politische Ziele zu verfolgen. Vor allem der Verfassungsschutz ist tief im braunen Sumpf verwurzelt und in rechtsextreme Gewalttaten verstrickt. So operierten im engsten Umfeld des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), der neun Migranten und eine Polizistin umbrachte, mehrere Dutzend V-Leute von Verfassungsschutz und Polizei. Der Th\u00fcringer Heimatschutz, aus dem sich der NSU rekrutierte, wurde mit Geldern des Verfassungsschutzes aufgebaut.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/09\/08\/maas-s08.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/chemnitz-juedisches-restaurant-101.html' class='azc_bbc_url'>Chemnitz: J\u00fcdisches Restaurant mit Steine durchs Fenster betrauert<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Sie h\u00e4tten &#8222;Hau ab aus Deutschland, Du Judensau&#8220; gerufen und das Lokal mit Steinen, Flaschen und einem abges\u00e4gten Stahlrohr beworfen&#8220;<\/span>, berichtet die Tagesschau. Allerdings hat die Pegizei diesen Vandalismus satte zehn Tage vertuscht. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Man wollte die migrationskritische Berichterstattung nicht beeintr\u00e4chtigen&#8220;<\/span>, so der Polizeisprecher. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Deshalb wurde der Fall lediglich als <a href='https:\/\/welt.de\/article181463300' class='azc_bbc_url'>&#8220;versuchte Sachbesch\u00e4digung&#8220;<\/a> aufgenommen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2018-09\/bundesinnenministerium-nsu-morde-politisch-motiviert-statistik' class='azc_bbc_url'>Bundesinnenministerium: Gewalttaten des NSU gelten offiziell nicht als politisch motiviert<\/a><br \/>\nDIE ZEIT berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Keiner der insgesamt zehn Morde, die vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ver\u00fcbt wurden, werden in der Statistik der Bundesregierung als politisch motivierte Straftaten gelistet. Auch die anderen Gewalttaten, die dem NSU zur Last gelegt werden, zum Beispiel Sprengstoffattentate mit Schwerverletzten oder Bankraube, fehlen in der Erhebung. W\u00e4hrend Nichtregierungsorganisationen und Presse von 93 Todesopfern rechter Gewalt zwischen 1990 und 2000 ausgingen, kam die offizielle Statistik nur auf 25 Todesopfer.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Soviel auch mal zu den &#8222;offiziellen Statistiken&#8220; unseres RECHTSstaates.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/339442.html' class='azc_bbc_url'>Prof. Dr. Martin Wagener fordert faschistischen Schutzwall<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die ganze BRD will Prof. Dr. Martin Wagener mit einem hermetischen Grenzwall technologischer Natur vom Rest der Welt abkoppeln &#8211; W\u00e4rmebildkameras \u00fcberall, Autokennzeichen- und Ausweisscanner, 90.000 Grenzsch\u00fctzer. Die Kosten berechnete er auf l\u00e4ppische 20 Milliarden Euro. Okay, die j\u00e4hrlichen Betriebskosten von etwa 9,3 Milliarden kommen noch drauf. Und nat\u00fcrlich legt der Herr Professor (wie seine Br\u00fcder im Geiste, Thilo Sarrazin und Bj\u00f6rn H\u00f6cke) just in time ein Buch vor. Es hei\u00dft ganz im Ernst \u00bbDeutschlands unsichere Grenze &#8211; Pl\u00e4doyer f\u00fcr einen neuen Schutzwall\u00ab. Fast drei Jahrzehnte nach dem \u00bbFall\u00ab der Mauer fordert ein vom Bund besoldeter deutscher Professor den Bau eines neuen Schutzwalls. Diesmal soll es ganz offensichtlich kein antifaschistischer werden, eher das Gegenteil.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Tja, derartige Gestalten bekommen eben Oberwasser, <a href='https:\/\/www.nachrichtenspiegel.de\/2018\/09\/09\/chemnitz-der-stille-triumph-der-grausamen-tyrannei-des-kapitalismus' class='azc_bbc_url'>wenn die Zivilisation zusammenbricht<\/a>. Dieses gegenseitige Aufschaukeln von immer menschenhassenderen Forderungen kennen wir aus der eigenen Landesgeschichte nur zu gut.<\/p>\n<p>UPDATE: <a href='https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/bnd-extremismusverdacht-101.html' class='azc_bbc_url'>Der Mann ist sogar Dozent und Ausbilder bei BND und Verfassungsschutz<\/a>. Mit seinen politischen Aussagen und rechtsextremen Forderungen ist er bei &#8222;denen&#8220; einfach nur jahrelang nicht weiter aufgefallen. So redet dort halt jeder \u00fcber ausl\u00e4ndisch aussehende Menschen.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.burks.de\/burksblog\/2018\/09\/09\/neusprechkritisch' class='azc_bbc_url'>Neusprech: Einwanderungskritisch<\/a><br \/>\nDieses Unwort benutzt der SPIEGEL zur wohlwollenden Sch\u00f6nschreibung von Rassismus.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/debatte-um-hans-georg-maassen-verfassungsschutz-soll-brisante-informationen-an-afd-weitergegeben-haben\/23015622.html' class='azc_bbc_url'>Verfassungsschutz sticht brisante Infos zur AfD durch<\/a><br \/>\nUnd als Lacher wird im Bericht \u00fcber &#8222;undichte Stellen&#8220; schwadroniert <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/> Dass 60 Prozent des sogenannten &#8222;Verfassungsschutzes&#8220; aus AfD-Sympathisanten besteht, die nur deswegen als &#8222;gem\u00e4ssigt&#8220; gelten, weil der Rest offen mit der NPD kooperiert (siehe gescheitertes NPD-Verbot), das darf man als Qualit\u00e4tsjournalist halt nicht offen schreiben. Deswegen benutzt man lieber solche Worte wie &#8222;Panne&#8220; oder &#8222;Versagen&#8220;.<\/p>\n<p>Und unter uns: Wann nochmal genau wollen wir endlich den gesamten Verfassungsschutz aufl\u00f6sen?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.kritische-polizisten.de\/2018\/08\/chemnitz' class='azc_bbc_url'>Polizei r\u00e4umt ein: &#8222;Wir sind Teil des Problems&#8220;<\/a><br \/>\nL E S E B E F E H L !! Was f\u00fcr eine Abrechnung <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/verehr.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/niedersachsen\/hannover_weser-leinegebiet\/polizeigesetz140.html' class='azc_bbc_url'>Niedersachsen: Zehntausend Demonstranten gegen Polizeigesetz<\/a><br \/>\nWegen der Vorf\u00e4lle in Chemnitz schauspielern CDU und SPD noch ihr &#8222;Entsetzen&#8220;, in den Bundesl\u00e4ndern hingegen dr\u00fccken sie fl\u00e4chendeckend <a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/der-freitag\/es-kann-jetzt-jeden-treffen-1' class='azc_bbc_url'>kleine Erm\u00e4chtigungsgesetze<\/a> im Stiefelschritt durch. In Bayern fehlt ab Oktober nur noch eine CSU-AfD-Landesregierung und in <a href='https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Hauptstadt_der_Bewegung' class='azc_bbc_url'>der Hauptstadt der Bewegung<\/a> kann man wieder durchstarten mit der S\u00e4uberung des Volksk\u00f6rpers. Der P\u00f6bel wird w\u00e4hlen und er wird bekommen. Und Ausreden gibt es angesichts der Deutschen Geschichte diesmal KEINE. Punkt.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/frontex-plaene-zeigen-verrohung-der-europaeischen-fluechtlingsdebatte' class='azc_bbc_url'>Frontex-Pl\u00e4ne zeigen Verrohung der europ\u00e4ischen Fl\u00fcchtlingsdebatte<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die massive St\u00e4rkung der Grenzschutzagentur Frontex ist ganz nach dem Geschmack fl\u00fcchtlingsfeindlicher Scharfmacher a la Orban und Seehofer. Man will keine fairen und raschen Asylverfahren, sondern baut darauf, dass niemand mehr Asylantr\u00e4ge stellen kann. Die Europ\u00e4ische Kommission stellt sich damit gegen internationales Recht und setzt auf brutale Abschottung.<\/p>\n<p>Dabei schrecken diese Scharfmacher nicht einmal davor zur\u00fcck, Mitgliedsstaaten, die nach ihrer Ansicht die Au\u00dfengrenzen nicht gen\u00fcgend abdichten, mit einem Einmarsch der aufger\u00fcsteten Frontex-Truppen zu drohen, die die Abschiebungen gleich selbst \u00fcbernehmen. Dass es \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist, \u00fcber solche Allmachtsphantasien zu diskutieren, zeigt, wie verroht die europ\u00e4ische Fl\u00fcchtlingsdebatte mittlerweile ist. Die humanit\u00e4re Alternative liegt auf der Hand: Frontex abschaffen, Seenotrettung st\u00e4rken!&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/339487.html' class='azc_bbc_url'>Chancen und Risiken der Sammlungsbewegung \u00bbAufstehen\u00ab<\/a><br \/>\nGute Analyse ohne jede Polemik, die ich so unterschreiben kann. Denn wer &#8222;gute L\u00f6hne&#8220; und &#8222;gute Renten&#8220; fordert, aber weder die Eigentumsfrage stellt noch die \u00dcberwindung des Kapitalismus fordert, wird scheitern. Wer eine Friedenspolitik ohne Trennung von der NATO einfordert, wird scheitern. Und die Probleme der sogenannten &#8222;Migrationspolitik&#8220;, wo man Menschen in &#8222;n\u00fctzlich f\u00fcr die Ausbeutung&#8220; und &#8222;nutzlos und wieder abzuschieben&#8220; sortiert, ist keinesfalls das, was man Humanismus nennt.<\/p>\n<p>Diese Sammlungsbewegung macht so gut wie keinen Druck auf SPD und GR\u00dcNE, sondern einzig und allein auf DIE LINKE, die sich einer sozialdemokratischen Kapitalismusverwaltung zu unterwerfen hat. Und ein kurzer Blick in die (Mit-)Regierungsarbeit der LINKEN in den Bundesl\u00e4ndern zeigt, wohin die Reise gehen wird.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/bundeswehr-assad-101.html' class='azc_bbc_url'>Von der Leyen (CDU) will Bundeswehr nach Syrien schicken<\/a><br \/>\nSelbstverst\u00e4ndlich ohne Abstimmung im Bundestag. Und nat\u00fcrlich auch ohne UN-Mandat und somit klar v\u00f6lkerrechtswidrig, so wie schon das gesamte westliche Mordkommando in Syrien komplett v\u00f6lkerrechtswidrig ist, wie der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags neulich klarstellte.<\/p>\n<p>Das einzig Belustigende wird diesbez\u00fcglich nur sein, mit welchen &#8222;Argumenten&#8220; die SPD einem Bundeswehreinsatz in Syrien durchwinkt, obwohl sie jetzt noch lautstark tr\u00f6ten: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen.&#8220;<\/span> Denn die SPD hat schon ein &#8222;zweites Auschwitz&#8220; im Kosovo verhindert und tausende M\u00e4dchenschulen und Brunnen in Afghanistan er\u00f6ffnet <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/publikumskonferenz.de\/blog\/2018\/09\/09\/nachrichtenunterdrueckung-august-2018' class='azc_bbc_url'>Nachrichtenunterdr\u00fcckung August 2018: Was ARD und ZDF verschweigen<\/a><br \/>\nAuch im August haben ARD und ZDF wieder reihenweise Nachrichten unterdr\u00fcckt, die &#8222;zu unbequem&#8220; sind und nicht in die offizielle Propagandalinie der Bundesregierung passen:<\/p>\n<p>&#8211; Die &#8222;moderaten Rebellen&#8220; entf\u00fchren Frauen und M\u00e4dchen, um syrische Regierung zu erpressen<br \/>\n&#8211; UN-Bericht best\u00e4tigt: ISIS hat freie Hand in US-besetztem Gebiet in Syrien<br \/>\n&#8211; Merkels spanische Regierungskomplizen beschr\u00e4nken Freiheitsrechte und Pressefreiheit<br \/>\n&#8211; US-gest\u00fctzte Koalition kooperiert im Jemen mit Al-Kaida<br \/>\n&#8211; Der &#8222;westliche Partner&#8220; Saudi-Arabien bombardiert die Wasserversorgung und Nahrungslager in Jemen<br \/>\n&#8211; Erneutes Bombenmassaker des &#8222;westlichen Partners&#8220; Saudi-Arabien im Jemen<br \/>\n&#8211; Die von der Bundeswehr unterst\u00fctzte Regierung von Mali ver\u00fcbt Massenmorde<br \/>\n&#8211; Skandal bei Entsorgungsunternehmen BEST: Deutscher Whistleblower verklagt<br \/>\n&#8211; USA: Gefangene in 17 Bundesstaaten fordern Ende der &#8222;Sklavenarbeit hinter Gittern&#8220;<br \/>\n&#8211; Russischer Chefredakteur seit 100 Tage in ukrainischer Haft<br \/>\n&#8211; Russischer Hackerangriff war nur ein interner Admin-Test<br \/>\n&#8211; und noch vieles mehr&#8230;<\/p>\n<p>Diese Meldungen sind von der Bundesregierung unerw\u00fcnscht &#8211; und die Staatssender ARD und ZDF schliessen sich unisono an und verschweigen daher &#8222;sicherheitshalber&#8220; diese Nachrichten. W\u00e4re ja nicht das erste Mal, <a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/news\/Nikolaus-Brender-darf-nicht-mehr-ZDF-Chefredakteur-sein-2009260.html' class='azc_bbc_url'>dass die Bundesregierung einen &#8222;zu neutralen&#8220; ZDF-Chef feuert<\/a>.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/kontrast.at\/glyphosat-oesterreich-mail-monsanto' class='azc_bbc_url'>Interne Monsanto-Mails: Glyophosat verdoppelt Krebsrisiko<\/a><br \/>\nDer Mailverkehr der Glyphosat-Verantwortlichen von Monsanto wurde geleakt. Die Mails zeigen: Der Konzern wusste, dass Glyphosat das Krebs-Risiko verdoppelt und zu Nieren- und Hirnsch\u00e4den f\u00fchren kann. Die Test-Ergebnisse sollten verheimlicht werden.<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.harm-bengen.de\/toonpool\/2018%2009%2007%20Maassen_sieht_nichts-FARBE.jpg' class='azc_bbc_url'>Maa\u00dfen sieht keine Hetzjagd<\/a><br \/>\nGanz im Gegenteil: Das sind <a href='https:\/\/www.stuttmann-karikaturen.de\/karikaturen\/2018\/nette_leute_kol.jpg' class='azc_bbc_url'>alles ganz nette Leute<\/a>&#8230;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Hartz IV: Die L\u00fcge von Arndt Kirchhoff \/ Telekom-Tochter dr\u00e4ngt Mitarbeiter zu Neubewerbung \/ Supermarktkette Real betreibt Tarifflucht \/ Bundesfinanzminister Scholz (SPD): &#8222;Besteuerung von Digitalkonzernen kompliziert&#8220; \/ Privatisierte Patientenberatung: Der verkaufte Patient \/ Privatisierte Gesundheit: Rette sich wer kann \/ Seehofer stellt sich hinter den braunen Mob \/ Maa\u00dfen leugnet rechtsextreme Ausschreitungen in Chemnitz &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=841\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-09-10\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-841","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/841","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=841"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/841\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":844,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/841\/revisions\/844"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=841"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=841"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=841"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}