{"id":836,"date":"2018-09-04T23:06:25","date_gmt":"2018-09-04T21:06:25","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=836"},"modified":"2018-09-04T23:06:25","modified_gmt":"2018-09-04T21:06:25","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-09-04","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=836","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-09-04"},"content":{"rendered":"<p>\/ Ausbildungsreport: Die M\u00e4r vom Fachkr\u00e4ftemangel<br \/>\n\/ Wozu ein Naturschutzgebiet, wenn man da auch eine Dadscha f\u00fcr einen CDU-Politiker hinbauen kann?<br \/>\n\/ Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung will BVerfG-Urteil hinausz\u00f6gern<br \/>\n\/ Der Polizeistaat ist schon Realit\u00e4t<br \/>\n\/ Nach Chemnitz: CDU l\u00e4sst Intensivt\u00e4ter-Konzept auf Linke ausweiten<br \/>\n\/ Chemnitz und der Ruf nach dem Staat<br \/>\n\/ UN-Verhandlungen \u00fcber t\u00f6dliche autonome Waffensysteme gescheitert<br \/>\n\/ Neoliberaler Nachfolger f\u00fcr abgesetzten Spiegel-Chefredakteur<br \/>\n\/ Wikipedia-Autoren d\u00fcrfen ungestraft L\u00fcgen verbreiten<br \/>\n\/ ENISA: Klimawandel verursacht immer mehr schwere Netzausf\u00e4lle<br \/>\n\/ Georg Schramm &#038; Urban Priol: Tun Sie es nicht!<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1099391.html' class='azc_bbc_url'>Ausbildungsreport: Die M\u00e4r vom Fachkr\u00e4ftemangel<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Nachfrage nach Ausbildungspl\u00e4tzen steigt und das Verh\u00e4ltnis zwischen Angebot und Nachfrage ist nahezu deckungsgleich. Trotzdem blieben 2017 fast 50.000 Stellen unbesetzt. Doch wenn es nicht an Bewerbern mangelt, was ist dann das Problem? Das Problem sind die Unternehmen selbst. Sie bieten teils miserable Arbeitsbedingungen an und ignorieren gesetzliche Regelungen, indem sie selbst Minderj\u00e4hrigen permanent \u00dcberstunden abverlangen. Azubis werden als billige Arbeitskr\u00e4fte ausgebeutet. Nun kann man Unternehmern nicht vorwerfen, unternehmerisch zu denken. Was man ihnen jedoch vorwerfen kann: dass sie uns tagt\u00e4glich die M\u00e4r vom Fachkr\u00e4ftemangel auftischen, wo sie doch selbst schuld an ihrer Misere sind.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='http:\/\/blog.fefe.de\/?ts=a57040ad' class='azc_bbc_url'>Wozu ein Naturschutzgebiet, wenn man da auch eine Dadscha f\u00fcr einen CDU-Politiker hinbauen kann?<\/a><br \/>\nEin Ferienhaus auf Usedom bekommt man nur f\u00fcr viel viel Geld. Oder man ist CDU-Innenminister, setzt einfach lachend seine H\u00fctte mitten ins Naturschutzgebiet und l\u00e4sst amtliche Nachforschungen von seinem CDU-Kreisrat unterdr\u00fccken.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Vorratsdatenspeicherung-Bundesregierung-will-Karlsruher-Urteil-hinauszoegern-4152474.html' class='azc_bbc_url'>Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung will BVerfG-Urteil hinausz\u00f6gern<\/a><br \/>\nHeise-Online meldet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Geht es nach der Bundesregierung, sollte das Bundesverfassungsgericht vor einer Entscheidung \u00fcber die Vorratsdatenspeicherung zun\u00e4chst den EuGH anrufen. So habe der Bundestag die verdachtsunabh\u00e4ngige Speicherung 2015 &#8222;auf bestimmte Kommunikationsmittel wie Telefondienste und Internetzugangsdienste beschr\u00e4nkt&#8220;. Ferner sei die Speicherpflicht auf maximal zehn Wochen begrenzt, die Zugriffsm\u00f6glichkeiten seien auf die Bek\u00e4mpfung schwerer Straftaten beschr\u00e4nkt worden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>&#8211; Eine anlasslose Speicherung ist auch dann anlasslos, wenn sie &#8222;eingeschr\u00e4nkt&#8220; wird.<br \/>\n&#8211; Die genannte &#8222;Einschr\u00e4nkung&#8220; auf Telefone und Internet ist nen Witz, denn genau darum geht es ja.<br \/>\n&#8211; Und was &#8222;schwere Straftaten&#8220; sind, kann die Bundesregierung jederzeit \u00fcberarbeiten und ausweiten.<\/p>\n<p>Und eher werden Demonstrationen gegen die Umverteilung von Unten nach Oben eine &#8222;schwere Straftat&#8220;, als die massenhafte Steuerhinterziehung von Grosskonzernen, \u00fcber die die Mafia-Paten von SPD-Scholz bis EU-Juncker ihre sch\u00fctzenden H\u00e4nde halten.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/der-freitag\/es-kann-jetzt-jeden-treffen-1' class='azc_bbc_url'>Der Polizeistaat ist schon Realit\u00e4t<\/a><br \/>\nDer Rechtsanwalt und Strafverteidiger Christian Mertens berichtet \u00fcber die neuen Polizeigesetze.<\/p>\n<p>Kurzer Auszug: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Bisher darf die Polizei nur bei einer &#8222;konkreten Gefahr&#8220; eingreifen. Gefahr bedeutet aber nicht, dass etwas passiert ist. Dann w\u00fcrde man von &#8222;Schaden&#8220; sprechen. Gefahr hei\u00dft, dass m\u00f6glicherweise etwas passieren wird, wenn man nichts tut. Die nun im Gesetz verankerte &#8222;drohende Gefahr&#8220; wiederum hei\u00dft, dass vielleicht irgendwann in der Zukunft mal eine Situation eintritt, wo etwas passieren k\u00f6nnte, falls alles so weiterl\u00e4uft. Alles h\u00f6chst schwammig. In meinen Vortr\u00e4gen fordere ich die Leute immer auf, sich den Paragrafen anzuschauen und zu \u00fcberlegen, ob sie sicher sein k\u00f6nnen, davon nicht betroffen zu sein. Ergebnis: Das kann keiner. Es kann jeden treffen. Stichwort: Festnahme in Bayern. Da soll jemand &#8222;Stoppt den AfD-Parteitag!&#8220;-Aufkleber auf H\u00e4user geklebt haben, und zwei Tage vor jenem Parteitag kassiert man ihn ein, setzt ihn so lange ins Gef\u00e4ngnis, bis die Veranstaltung der AfD wieder vorbei ist. Das ist unser Umgang mit Demokratie und Meinungsfreiheit.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/der-freitag\/es-kann-jetzt-jeden-treffen-1' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.wr.de\/politik\/landespolitik\/intensivtaeter-konzept-wird-auf-linksextremisten-ausgeweitet-id215232045.html' class='azc_bbc_url'>Nach Chemnitz: CDU l\u00e4sst Intensivt\u00e4ter-Konzept auf Linke ausweiten<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Innenminister Herbert Reul (CDU) gab am Sonntag in D\u00fcsseldorf bekannt, dass das Intensivt\u00e4ter-Konzept der Landespolizei auf Linksextremisten ausgeweitet wird, obwohl die Gruppe der Intensivt\u00e4ter verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig klein sei&#8220;<\/span>, berichtet die Westf\u00e4lische Rundschau.<\/p>\n<p>Das ist GENAU DAS SIGNAL, dass der politisch gewollte Rechtsextremismus jetzt brauchte!<\/p>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begr\u00fc\u00dfte die Ausweitung. Der Landesvorsitzende Michael Mertens verwies auf Gewalttaten beim G-20-Gipfel in Hamburg.&#8220;<\/span>\n<p>Erw\u00e4hnte ich bereits, dass die politisch gewollte Eskalation der vorher friedlichen G20-Proteste, die erst nach dem Kn\u00fcppelbefehl der Polizeieinsatzleitung vollkommen eskalierte, jetzt als Begr\u00fcndung zur Unterdr\u00fcckung JEDER antikapitalistischer Kritik benutzt wird? Und dass es NIEMALS zu solch einem unverh\u00e4ltnism\u00e4ssigen Kn\u00fcppelbefehl kommen wird, wenn Rechtsextreme aufmarschieren?<\/p>\n<p>Deutschland ist schliesslich ein RECHTSstaat &#8211; und das soll auch so bleiben.<\/p>\n<p>UPDATE: <a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/retten-wir-den-wald' class='azc_bbc_url'>Um diese Linken geht es \u00fcbrigens<\/a>. Glasklarer Fall, dass man hierf\u00fcr ein &#8222;Intensivt\u00e4ter&#8220;-Gesetz mit polizeilichen Staatsterror-Befugnissen ben\u00f6tigt. Ich frage mich bei solchen Sachen ja immer, was sich so ein Polizist dabei denkt, der selber Kinder hat, aber Umweltsch\u00fctzer wegkn\u00fcppeln soll, damit die Stromkonzerne nochmal kurzfristige Profite kassieren &#8211; aber seinen eigenen Kindern einen klimawandel-zerst\u00f6rten Planeten hinterlassen.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/09\/04\/pers-s04.html' class='azc_bbc_url'>Chemnitz und der Ruf nach dem Staat<\/a><br \/>\nL E S E B E F E H L !<\/p>\n<p>Kurzer aber wichtiger Auszug: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Was die Politiker von Union, SPD, FDP, Gr\u00fcnen und Linke alarmiert, ist die massive Reaktion auf den Nazi-Terror in Chemnitz. Nicht nur in Chemnitz selbst, sondern auch in zahlreichen andern deutschen St\u00e4dten ist es zu gro\u00dfen Gegendemonstrationen gekommen. Deshalb rufen sie nach dem Verfassungsschutz. Er soll gest\u00e4rkt werden, um diese Bewegung zu unterdr\u00fccken und zu verhindern, dass sie sich gegen die Gro\u00dfe Koalition richtet, die der AfD mit ihrer rechten Politik den Weg bereitet und ihre Fl\u00fcchtlingspolitik vollst\u00e4ndig \u00fcbernommen hat. Denn der Verfassungsschutz, nach dem so zahlreich gerufen wird, vertritt in dieser Frage eine klare Position. Der &#8222;Verfassungsbericht 2017&#8220;, der im Juli erschien, erw\u00e4hnt die AfD und ihr rechtsextremes Umfeld mit keinem Wort, bezeichnet aber jede Opposition gegen Nationalismus, Imperialismus und Militarismus als &#8222;linksextremistisch&#8220; und &#8222;verfassungsfeindlich.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.dw.com\/de\/keine-einigung-zum-umgang-mit-killerrobotern\/a-45313696' class='azc_bbc_url'>UN-Verhandlungen \u00fcber t\u00f6dliche autonome Waffensysteme gescheitert<\/a><br \/>\nDie Deutsche Welle meldet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Eine Mehrheit der Teilnehmer habe sich zwar f\u00fcr Verhandlungen \u00fcber eine neue internationale Gesetzgebung ausgesprochen, die USA und andere L\u00e4nder mit gro\u00dfer R\u00fcstungsindustrie sind aber dagegen, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Daher ist ein international g\u00fcltiges Regelwerk zum Einsatz von t\u00f6dlichen autonomen Waffen oder auch deren internationale \u00c4chtung nicht in Sicht.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Lustig, denn selbst wenn man ein Papier unterschrieben bekommen h\u00e4tte, glaubt irgendjemand ernsthaft, <a href='https:\/\/www.hintergrund.de\/politik\/welt\/der-duemmste-und-gefaehrlichste-krieg' class='azc_bbc_url'>die massenmordende Kriegsverbrechernation USA<\/a> w\u00fcrde sich einen feuchten Kehricht darum scheren? Denen ist es doch auch drecksegal, wenn die Vereinten Nationen einen Kriegseinsatz verbieten. Noch nicht einmal das Kriegsverbrechergericht in Den Haag haben die USA akzeptiert &#8211; aus eben jenem Grund.<\/p>\n<p>Diese gesamte Konferenz war eine reine Wichtigtuer-Show f\u00fcr eine handvoll Schlipstr\u00e4ger, um der Bev\u00f6lkerung vorzugaukeln, man h\u00e4tte die Sorgen verstanden und w\u00fcrde seinen (nicht vorhandenen) Einfluss geltend machen. Tats\u00e4chlich geht es aber ungebremst &#8222;weiter so&#8220; mit dem Kriegstreiben zugunsten von Wirtschaftsinteressen und Rohstofferoberungen.<\/p>\n<p>Die Bundesregierung ist diesbez\u00fcglich \u00fcbrigens keinen Millimeter besser. Die Vergeltungsbombardierung in Syrien bricht zwar das V\u00f6lkerrecht, aber Merkel und Komplizen \u00e4usserten unisono, dass es trotzdem &#8222;richtig und wichtig&#8220; gewesen w\u00e4re. Aufschrei in der Bev\u00f6lkerung, geschweige denn in der Presse: Fehlanzeige.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Neoliberaler-Nachfolger-fuer-abgesetzten-Spiegel-Chefredakteur-4153348.html' class='azc_bbc_url'>Neoliberaler Nachfolger f\u00fcr abgesetzten Spiegel-Chefredakteur<\/a><br \/>\nFalls sich jemand fragt, warum der SPIEGEL nur noch als ehemaliges Nachrichtenmagazin bezeichnet wird, findet hier die schon vor 20 Jahren (!) eingeleitete Begr\u00fcndung.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/angriffe-aus-der-dunkelheit' class='azc_bbc_url'>Wikipedia-Autoren d\u00fcrfen ungestraft L\u00fcgen verbreiten<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Als &#8222;Online-Lexikon&#8220; profitiert Wikipedia noch immer von dem seri\u00f6sen Image, das Lexika seit der Brockhaus-\u00c4ra genie\u00dfen. Leser gehen einfach davon aus, dass stimmt, was drin steht. So kann man einen Menschen derzeit fast nirgendwo so wirkungsvoll fertig machen wie auf dieser intensiv genutzten Plattform. Missbrauch ist nicht nur m\u00f6glich, er findet statt. Bestimmte Autoren k\u00f6nnen bei Wikipedia Schl\u00fcsselstellungen besetzen und massiv beeinflussen, was &#8222;drau\u00dfen im Land&#8220; als Wahrheit gilt, zum Beispiel in punkto Israel und Naher Osten. Das Schlimme daran: Opfer haben fast keine M\u00f6glichkeit, sich gegen Diffamierung zu wehren. Es sei denn, man findet heraus, wer \u00fcber die Wikipedia Unwahrheiten verbreitet.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/angriffe-aus-der-dunkelheit' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/is.gd\/yK0mCp' class='azc_bbc_url'>ENISA: Klimawandel verursacht immer mehr schwere Netzausf\u00e4lle<\/a><br \/>\nIch will den Klimawandel keinesfalls verharmlosen oder verleugnen, aber zu dieser Meldung geh\u00f6ren ganz einfach noch zwei weitere wichtige Hintergrundinformationen.<\/p>\n<p>Erstens herrscht in der gesamten EU eine Politik zugunsten der Obersten 10 Prozent. Es herrscht eine &#8222;Sparpolitik&#8220;, in der die Menschen politisch gewollt in die Armut gepr\u00fcgelt werden und unsere Infrastruktur wird immer \u00f6fter noch nicht einmal mehr notd\u00fcrftig repariert, sondern dem Verfall preisgegeben.<\/p>\n<p>Und Zweitens handelt es sich bei ENISA um <a href='https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Europ%C3%A4ische_Agentur_f%C3%BCr_Netz-_und_Informationssicherheit' class='azc_bbc_url'>eine Klitsche der EU-Herrschenden<\/a>, in denen G\u00fcnstlinge aus den Mitgliedstaaten, der Europ\u00e4ischen Kommission und Interessenvertretern der Wirtschaft ein karges Zubrot abkassieren <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/><\/p>\n<p>Wenn man also \u00fcberhaupt erst auf diesen Platz kommen konnte, wenn man sich als Marionette der Herrschenden andiente und somit nat\u00fcrlich auch deren Regierungsarbeit unterst\u00fctzen muss &#8211; was macht man dann wohl? Gibt man ganz offen zu, dass man wegen dem Sparsadismus zugunsten der Obersten 10 Prozent immer mehr Netzausf\u00e4lle hinzunehmen hat? Oder schiebt man die Ausf\u00e4lle lieber auf den Klimawandel? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p>Und unter uns: Nur 2,4 Prozent Ausfall wegen krimineller Handlungen? Hat den ENISA-Heinis denn niemand die Propaganda-Richtlinie mitgegeben, dass uns die &#8222;b\u00f6sen russischen Hacker&#8220; allesamt bedrohen? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.nachrichtenspiegel.de\/2018\/09\/03\/georg-schramm-urban-priol-tun-sie-es-nicht' class='azc_bbc_url'>Georg Schramm &#038; Urban Priol: Tun Sie es nicht!<\/a><br \/>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Ausbildungsreport: Die M\u00e4r vom Fachkr\u00e4ftemangel \/ Wozu ein Naturschutzgebiet, wenn man da auch eine Dadscha f\u00fcr einen CDU-Politiker hinbauen kann? \/ Vorratsdatenspeicherung: Bundesregierung will BVerfG-Urteil hinausz\u00f6gern \/ Der Polizeistaat ist schon Realit\u00e4t \/ Nach Chemnitz: CDU l\u00e4sst Intensivt\u00e4ter-Konzept auf Linke ausweiten \/ Chemnitz und der Ruf nach dem Staat \/ UN-Verhandlungen \u00fcber t\u00f6dliche autonome &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=836\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-09-04\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-836","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/836","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=836"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/836\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":837,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/836\/revisions\/837"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=836"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=836"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=836"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}