{"id":830,"date":"2018-08-30T19:49:02","date_gmt":"2018-08-30T17:49:02","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=830"},"modified":"2018-08-30T20:18:48","modified_gmt":"2018-08-30T18:18:48","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-08-30","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=830","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-08-30"},"content":{"rendered":"

\/ Anrechnung auf Hartz IV? Keine L\u00f6sung im Streit um Familiengeld
\n\/ Union und SPD beschlie\u00dfen Rentenpaket – DGB ist voll des Lobes
\n\/ DGB zum Antikriegstag: Keine Kritik an Waffenexporten und Auslandseins\u00e4tze
\n\/ Fachkr\u00e4ftemangel?
\n\/ \u00d6konomen unterl\u00e4uft bei Kritik an Mietpreisbremse schwerer Fehler
\n\/ Im Sinne der Kohlekonzerne: Polizeieinsatz gegen Waldsch\u00fctzer
\n\/ Merkels Afrika-Reise dient dem Ausbau der EU-Fl\u00fcchtlingsabwehr
\n\/ P\u00f6belnder LKA-Mann verl\u00e4sst die Polizei Sachsen
\n\/ Chemnitzer Haftbefehl im Netz – Ermittlungen gegen Bremer Abgeordneten
\n\/ Fall Amri: Verfassungsschutz-Pr\u00e4sident vertuschte V-Mann im Umfeld
\n\/ The Cleaners: Youtube-kritischer Film-Trailer auf Youtube zensiert
\n\/ Alexa & Co: Jeder Achte hat schon eine Spionagewanze im Haus
\n\/ VW verhindert rechtskr\u00e4ftige Diesel-Urteile \u00fcber au\u00dfergerichtliche Vergleiche
\n\/ Frontex mit neuer Waffe<\/p>\n

—<\/p>\n

<\/p>\n

Anrechnung auf Hartz IV? Keine L\u00f6sung im Streit um Familiengeld<\/a>
\nIch hab es, glaube ich, schon einmal geschrieben, wie einfach sich die Sozialdemokratie hier profilieren k\u00f6nnte. Denn es ist ja die CSU, die hier ein Familiengeld auszahlen will, dass nicht wieder vom sogenannten „Regelsatz“ wieder abgezogen werden soll. Insofern m\u00fcsste ein Sozialdemokrat sich nur vor die Kamera stellen und sagen: „Wir haben Kindergeld, wir haben Elterngeld, wir haben Geburtstagsgeschenke oder auch kleine Geld\u00fcberweisungen von Oma, Opa und sonstigen Verwandten, die bislang immer vollst\u00e4ndig vom Regelsatz abgezogen wurden. Lasst uns dar\u00fcber reden, was vom Regelsatz nicht mehr abgezogen werden soll.“<\/span><\/p>\n

Und schon w\u00fcrde man als soziale Partei wahrgenommen und eine lebhafte Debatte entstehen.<\/p>\n

Stattdessen aber haben wir die SPD. Die l\u00e4sst durch ihren Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil eiskalt wiederholend verk\u00fcnden: „Wir werden das CSU-Familiengeld im vollen Umfang vom Regelsatz abziehen und es diesbez\u00fcglich auch auf einen Rechtsstreit ankommen lassen!“<\/span><\/p>\n

Aber das geh\u00f6rt bestimmt zu dieser SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <\/p>\n

Union und SPD beschlie\u00dfen Rentenpaket – DGB ist voll des Lobes<\/a>
\nWar ja klar, dass die fett in der Sahne hockenden Gewerkschaftsbonzen selbst diese RentenSENKUNG (!) auch noch bejubeln werden. Denn ja: Das sogenannte Rentenpaket ist eine weitere Senkung der Rente, weil die in den kommenden Jahren zuschlagende H\u00f6herbesteuerung nat\u00fcrlich NICHT abgeschafft wurde. Auch wurde die milliardenteure Riester-Subventionierung NICHT zugunsten der gesetzlichen Rentenkasse abgeschafft, obwohl sie nachweislich in den Taschen der Versicherungskonzerne verschwinden. Und es wird auch noch immer keine armutsfeste Mindestrente geben.<\/p>\n

Kurz gesagt: NICHTS daran kann man loben, wenn man F\u00fchrer der Arbeiterklasse ist.<\/p>\n

Aber wir reden hier ja \u00fcber den DGB. Von denen kommen sogar Spr\u00fcche, dass man Betriebsrenten zur Bek\u00e4mpfung von Altersarmut einsetzen sollte. Eine NOCH gr\u00f6ssere Bankrotterkl\u00e4rung kann man gar nicht mehr abgeben, denn Betriebsrenten geh\u00f6ren auf eine bereits armutsfeste Rente obendrauf. Und es geh\u00f6rt nicht zur Aufgabe von Gewerkschaften, die (politisch gewollten) K\u00fcrzungen der gesetzlichen Rente \u00fcber Betriebsrenten wieder abzufangen – und somit auch noch die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Aber wie schon gesagt: Es gibt Arbeiterf\u00fchrer – und auf der anderen Seite den DGB.<\/p>\n

Dazu passt auch:<\/p>\n

DGB zum Antikriegstag: Keine Kritik an Waffenexporten und Auslandseins\u00e4tze<\/a>
\n„Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) unterl\u00e4sst in seiner Erkl\u00e4rung zum diesj\u00e4hrigen Antikriegstag am 1. September jedwede Kritik an den Kriegsoperationen der Bundeswehr. Ebenso wenig distanziert sich die Arbeitnehmerorganisation von der todbringenden R\u00fcstungsproduktion deutscher Konzerne; abgelehnt werden lediglich „Waffenexporte in Krisen- und Konfliktgebiete sowie an diktatorische und autokratische Regime“. In seiner Stellungnahme zum aktuellen „Wei\u00dfbuch“ des Bundesverteidigungsministeriums war der DGB noch deutlicher geworden. Explizit spricht sich der Gewerkschaftsdachverband darin daf\u00fcr aus, die „Arbeitsbedingungen“ bei den deutschen Streitkr\u00e4ften „attraktiv“ zu gestalten, damit die Soldaten „die aktuellen wie kommenden Aufgaben bedarfsgerecht bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n

Fachkr\u00e4ftemangel?<\/a>
\nDIE WELT (!) berichtet: „Eine ganze Reihe von Wirtschaftsexperten h\u00e4lt die Warnungen f\u00fcr \u00fcbertrieben – und einen fl\u00e4chendeckenden, branchen\u00fcbergreifenden Fachkr\u00e4ftemangel in Deutschland f\u00fcr ein M\u00e4rchen. Das Problem sei weniger, dass es nicht genug Arbeitskr\u00e4fte gebe – sondern dass Unternehmen nicht bereit seien, angemessene L\u00f6hne zu zahlen, sagt Eric Seils, Verfasser des j\u00fcngsten WSI-Reports zur Situation des Arbeitsmarkts. Dass es ausgerechnet dort Arbeitskr\u00e4ftemangel geben soll, sei wenig wahrscheinlich. Die Wahrheit sei, dass in den genannten Branchen nicht gut gezahlt werde, die Personalfluktuation gro\u00df sei und damit die Zahl offener Stellen, so Seils.<\/p>\n

Mehrere Experten teilen diese Einsch\u00e4tzung. Dass Wirtschaftsverb\u00e4nde immer wieder lauthals \u00fcber Fachkr\u00e4ftemangel klagten, sei Teil einer Strategie, die man „Rent-Seeking“ nenne, sagt der \u00d6konom Thomas Straubhaar. „Scheint es einfacher und billiger, in den zust\u00e4ndigen Ministerien steuerliche Subventionen auszul\u00f6sen, als einen Mangel an Fachkr\u00e4ften im eigenen Betrieb mit neuen Ideen zu bew\u00e4ltigen, schickt man seine Lobbyisten nach Berlin“, so Straubhaar.<\/p>\n

Auch die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) stellt in ihrer Fachkr\u00e4fte-Engpass-Analyse vom Juni fest: „Trotz stark gestiegener Vakanzzeit sowie einer knapper gewordenen Arbeitslosen-Stellen-Relation kann von einem umfassenden Fachkr\u00e4ftemangel in Deutschland nach wie vor nicht ausgegangen werden. Eine allumfassende Kennzahl zur Messung von M\u00e4ngeln beziehungsweise Engp\u00e4ssen gibt es nicht.“<\/p>\n

„Wenn wir tats\u00e4chlich nennenswerten Fachkr\u00e4ftemangel h\u00e4tten, k\u00f6nnte man das am ehesten an steigenden L\u00f6hnen sehen, weil sich die Betriebe dann anstrengen m\u00fcssen, die guten Leute zu bekommen“, sagt Karl Brenke, langj\u00e4hriger Arbeitsmarktexperte beim Deutschen Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung (DIW). In den vergangenen Jahren habe es aber nur vergleichsweise geringe Lohnsteigerungen gegeben.“<\/span><\/p>\n

\u00d6konomen unterl\u00e4uft bei Kritik an Mietpreisbremse schwerer Fehler<\/a>
\nDas waren die Heinis, die selber in dicken Villas wohnen<\/a>, aber die eine Abschaffung der Mietpreisbremse und des sozialen Wohnungsbaus forderten.<\/p>\n

Im Sinne der Kohlekonzerne: Polizeieinsatz gegen Waldsch\u00fctzer<\/a>
\nIm Bericht ist alles drin, was man \u00fcber das herrschende System wissen muss: Die Bundesregierung l\u00e4sst im Auftrag der Konzerne rund 100 Umweltsch\u00fctzer von Polizeieinsatzschaften zusammentreiben und festnehmen – und die Gewerkschaft steht applaudierend daneben und ist nur dar\u00fcber emp\u00f6rt, dass der Wald zugunsten von RWE nicht schon l\u00e4ngst vollst\u00e4ndig beseitigt wurde.<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen entweder Natur und Umwelt haben, oder Kapitalismus – aber nicht beides.<\/p>\n

Merkels Afrika-Reise dient dem Ausbau der EU-Fl\u00fcchtlingsabwehr<\/a>
\nAlles andere h\u00e4tte mich auch \u00fcberrascht.<\/p>\n

P\u00f6belnder LKA-Mann verl\u00e4sst die Polizei Sachsen<\/a>
\n„Der Mitarbeiter des s\u00e4chsischen Landeskriminalamts (LKA), der bei einer Demonstration in Dresden Journalisten beschimpft hatte, wird laut LKA mit seiner Zustimmung eine andere T\u00e4tigkeit au\u00dferhalb der Polizei Sachsen wahrnehmen“<\/span>, berichtet das ehemalige Nachrichtenmagazin.<\/p>\n

Lest den Satz nochmal ganz genau, dann wisst ihr, ob der Mann gefeuert wurde – oder einfach nur woanders hingesetzt.<\/p>\n

Und kleiner Hinweis: Um gefeuert zu werden, reicht es schon, wenn man Vegetarier, Nichtraucher und Heavy Metaller<\/a> ist – aber im rassistischen Mob mitmarschieren, der „Absaufen Absaufen Absaufen“<\/span> br\u00fcllt, das ist die „Corporate Identity“ eines RECHTSstaates. Einem RECHTSstaat, der auch am zweiten Tag der rechten Randale „\u00fcberraschend“ wenig Polizei aufstellt. Einem RECHTSstaat, in dem der Bundesinnenminister erst auf massiven Druck der \u00d6ffentlichkeit (und erst zwei Tage danach) ein paar Floskeln f\u00fcr das Phrasenschwein absondert. Und ein RECHTSstaat, in dem sich der Ministerpr\u00e4sident des Landes gar nicht erst zum Ort der Ausschreitungen bewegt.<\/p>\n

Chemnitzer Haftbefehl im Netz – Ermittlungen gegen Bremer Abgeordneten<\/a>
\nHatte ich geschrieben, dass die Polizei engste Freundschaft mit Rechtsextremen f\u00fchrt? Und dass es kein Zufall ist, dass der Haftbefehl durchgewstochen wurde? Und Drittens: Habt ihr den Kopf gesch\u00fcttelt und dies als Verschw\u00f6rungstheorie abgetan. Nun denn, ab heute ist es eine Verschw\u00f6rungspraxis, denn wie das ZDF bekannt gibt (Zitat): „Die Bremer Staatsanwaltschaft geht gegen den B\u00fcrgerschaftsabgeordneten Jan Timke vor. Er stehe im Verdacht, den Haftbefehl auf Facebook weiterverbreitet zu haben. Timke ist Bundespolizist und Mitglied der rechten W\u00e4hlervereinigung B\u00fcrger in Wut.“<\/span><\/p>\n

Darf man Trauernde filmen?<\/a>
\nUnd:
\nD\u00fcrfen sie einen Syrer zusammentrauern?<\/a>
\nFragen, die man jetzt beantworten muss <\/p>\n

Fall Amri: Verfassungsschutz-Pr\u00e4sident vertuschte V-Mann im Umfeld<\/a>
\nWann nochmal genau wollen wir endlich den sogenannten „Verfassungsschutz“ aufl\u00f6sen?<\/p>\n

The Cleaners: Youtube-kritischer Film-Trailer auf Youtube zensiert<\/a>
\n„Facebook, Twitter und YouTube beeinflussen das Weltgeschehen. Doch wer entscheidet, was die Welt zu sehen bekommt – und was dort zensiert wird? In Manila, dem weltweit gr\u00f6\u00dften Standort f\u00fcr Content-Moderation, l\u00f6schen zehntausende Menschen im Auftrag der gro\u00dfen Silicon Valley-Konzerne belastende Fotos und Videos auf Facebook, YouTube, Twitter & Co. Die Kriterien und Vorgaben, nach denen sie arbeiten, sind eines der am besten gesch\u00fctzten Geheimnisse des Silicon Valley. Soweit die Zusammenfassung eines Dokumentarfilms, der am 28. August um 21:50 Uhr auf ARTE ausgestrahlt wurde. Sein Titel: „The Cleaners – Im Schatten der Netzwelt“. Wie jede Woche hat ARTE auch diesmal einen Trailer dazu konzipiert, der vor allem f\u00fcr Facebook und Youtube gedacht war und den Dokumentarfilm bewerben sollte. Doch ebendieser Trailer, basierend auf Bildern aus dem Dokumentarfilm, wurde von Google zensiert, dem Unternehmen, das Youtube besitzt.“<\/span><\/p>\n

Alexa & Co: Jeder Achte hat schon eine Spionagewanze im Haus<\/a>
\nWas musste sich die Stasi oder die Gestapo damals noch anstrengen, um an Informationen \u00fcber den P\u00f6bel zu bekommen. Heute stellen sich die Leute freiwillig ein permanent lauschendes Mikrofon ins Haus – und bezahlen sogar noch daf\u00fcr!<\/p>\n

VW verhindert rechtskr\u00e4ftige Diesel-Urteile \u00fcber au\u00dfergerichtliche Vergleiche<\/a>
\nDie FAZ berichtet dar\u00fcber, wie Volkswagen all denjenigen, die es auf einen Prozess in der Berufungsinstanz ankommen lassen, eilig entgegenkommt und sich dann aussergerichtlich einigt. Eine „kluge Prozess-Strategie“, wie der Anwalt im Bericht zugibt. Denn w\u00fcrde das Berufungsurteil klarstellen, dass Volkswagen zum Schadenersatz verpflichtet ist, k\u00f6nnen sich auch alle anderen Kl\u00e4ger auf dieses Urteil berufen.<\/p>\n

VW zahlt also denjenigen, die sich bis in ein Berufungsverfahren klagten, schnell eine noch h\u00f6here Summe, als sie in der Berufung herausholen k\u00f6nnten – hat dadurch aber alle Schadenersatzklagen tausender anderer Kl\u00e4ger abgewimmelt.<\/p>\n

In jedem Rechtsstaat nennt man so etwas klipp und klar Bestechung. Stattdessen leben wir aber in Deutschland. Dort wird Bestechung nur dann bestraft, wenn es kleine Beamte oder Handwerker betrifft. Wird dies aber im grossen Stil getan und von Grosskonzernen durchgef\u00fchrt, dann erarbeiten deren Politmarionetten von CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE sogar eigene Gesetze, um diese Bestechung zu legalisieren. Oder wie es die FAZ selber schreibt: „Volkswagen stehe mit einem solchen Vorgehen indes nicht allein da. Auch andere Unternehmen und sogar der Staat verhindern bef\u00fcrchtete Pr\u00e4zedenz-Urteile zu ihren Ungunsten hier und da, indem sie im Einzelfall nachgeben.“<\/span><\/p>\n

Und kleiner Bonuslacher: „Volkswagen macht klar, dass die Zahl der Vergleiche gemessen an der Gesamtzahl der Verfahren gering sei“<\/span>, beschwichtigt die FAZ. Das es aber v\u00f6llig logisch ist, dass nur wenige bis in die Berufungsinstanz ziehen, schreibt die FAZ „sicherheitshalber“ nicht dazu.<\/p>\n

Und zu guter Letzt:<\/p>\n

Frontex mit neuer Waffe<\/a>
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\/ Anrechnung auf Hartz IV? Keine L\u00f6sung im Streit um Familiengeld \/ Union und SPD beschlie\u00dfen Rentenpaket – DGB ist voll des Lobes \/ DGB zum Antikriegstag: Keine Kritik an Waffenexporten und Auslandseins\u00e4tze \/ Fachkr\u00e4ftemangel? \/ \u00d6konomen unterl\u00e4uft bei Kritik an Mietpreisbremse schwerer Fehler \/ Im Sinne der Kohlekonzerne: Polizeieinsatz gegen Waldsch\u00fctzer \/ Merkels Afrika-Reise … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-08-30\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-830","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/830","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=830"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/830\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":833,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/830\/revisions\/833"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=830"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=830"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=830"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}