\nEin Rechtsanwalt berichtet, wie die Betroffenen (politisch gewollt) kaputt gemacht werden, weil die Sozialbeh\u00f6rden per Gesetz (!) nicht etwa helfen sollen, sondern so viel Geld wie maximal m\u00f6glich einsparen m\u00fcssen. Und wie die Opfer dann von einer Beh\u00f6rde zur n\u00e4chsten abgewimmelt werden, Hauptsache „meine“ Beh\u00f6rde kann Geld sparen.<\/p>\n
SPD-Vorsitzende Nahles: „631 Euro Rente ist keine Armut“<\/a> Das ist bestimmt diese SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden Zahnarztversorgung: Finanzinvestoren dr\u00e4ngen auf den Markt<\/a> Und heute zitiert das Handelsblatt: „Finanzstarke Investoren kaufen reihenweise Praxen auf und gr\u00fcnden sogenannte Zahnmedizinische Versorgungszentren (ZMVZ). F\u00fcr Wolfgang E\u00dfer stellt sich nicht weniger als die Systemfrage. Entweder die \u00e4rztliche Versorgung werde „an renditeorientierte Gro\u00df- und Finanzinvestoren“ verkauft, oder die „wohnartnahe und qualitativ hochwertige Versorgung durch freiberuflich t\u00e4tige \u00c4rzte und Zahn\u00e4rzte“ bleibe erhalten, sagt der Chef der Kassenzahn\u00e4rztlichen Bundesvereinigung (KZBV). „Beides ist nicht miteinander vereinbar.“<\/span><\/p>\n Korrekt UPS zahlt 700 Millionen Dollar an Aktion\u00e4re aus<\/a> Privatisiertes Mautsystem: Ein Kartell gegen die Steuerzahler<\/a> Wie oft musste man das schon lesen:<\/p>\n – Finanzkrise? Banker zocken weiter, haben „nichts gelernt“<\/span> Egal ob Privatisierungen, Freihandelsabkommen, kapitalgedeckte Schneeballsysteme und vieles mehr – stets kommt von der Qualit\u00e4tsjournaille die l\u00e4cherliche Floskel, dass keiner was dagegen unternimmt – man also „nichts gelernt“<\/span> h\u00e4tte.<\/p>\n Das exakte Gegenteil ist der Fall!<\/p>\n Die Verantwortlichen haben gelernt. Sie haben ganz genau hingeschaut und mitbekommen, dass selbst schwerste Kapitalverbrechen komplett straffrei bleiben. Sie haben gelernt, dass jeder Betrug nicht von ihnen selbst, sondern von der Allgemeinheit beglichen wird. Und sie haben gelernt, dass sie anschliessend noch nicht einmal zur Verantwortung gezogen werden. Weder in der Wirtschaft, noch in der Politik, die weiterhin mehrheitlich angekreuzt wird. Vielleicht ver\u00e4ndert sich hin und wieder die Farbe der kapitalistischen Verwaltungsparteien – aber weder die Herrschenden noch das herrschende System wird jemals in Frage gestellt.<\/p>\n Das Verbrechen hat gelernt. Und zwar vollst\u00e4ndig. Das, was fehlt, ist die bildungspolitische Intelligenz in der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n LINKE und CDU? Ramelow will „ideologische Scheuklappen“ ablegen<\/a> – CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE privatisieren – und DIE LINKE auch (Autobahn<\/a>, Schulen<\/a>, Trinkwasser<\/a>) CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE retten verzockte Profite auf dem R\u00fccken der Bev\u00f6lkerung – und DIE LINKE auch. CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE sortieren Ausl\u00e4nder nach ihrem Nutzen f\u00fcr die kapitalistische Ausbeutung – und DIE LINKE will auch dar\u00fcber bestimmen, wer bleiben darf und wer nicht. Und CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE sorgen deutschlandweit daf\u00fcr, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander geht – und \u00fcberall, wo DIE LINKE mitregiert, ist dies auch der Fall.<\/p>\n Bodo Ramelow hat also v\u00f6llig recht, wenn er der CDU zuwinkt und sagt: „Hey, wir sind doch genauso wie ihr.“<\/span><\/p>\n Oder wie es die Passauer Neue Presse schreibt (Zitat): „Es ist h\u00f6chste Zeit, die ideologischen Scheuklappen abzulegen\u00ab, sagte Th\u00fcringens Ministerpr\u00e4sident Ramelow (Linke) an beide Seiten gerichtet. Er verwies auf die unterschiedlichen Regierungsb\u00fcndnisse in den Bundesl\u00e4ndern, 13 verschiedene Farbkonstellationen, wie er sagte. So bunt war Deutschland noch nie. Diesen Pragmatismus sollten wir jetzt nutzen.“<\/span><\/p>\n Joah, 13 bunte Farben und doch \u00fcberall dieselbe Volksverarmungspolitik. Wie pragmatisch Aber hey: So sieht das eben aus, wenn man den Kapitalismus sozial gestalten will. \u00dcber 150 Jahre scheitert die Sozialdemokratie daran schon vor sich hin. Und das wird sie auch noch weitere 150 Jahre tun, selbst wenn sie sich LINKE nennt.<\/p>\n Vorwurf „Geheimnisverrat“: Deutscher Whistleblower vor Gericht<\/a> 13. August – Wir trauern um die Grenztoten<\/a> Rechtspopulistische Sommerinterviews in ARD und ZDF<\/a> Jeweils 15 Minuten lang befragt (abz\u00fcglich Intro, Outro, Fragen nach Wohlbefinden, Wetter, usw.) wurden Merkel (CDU), Nahles (SPD), Meuthen (AfD), zweimal Lindner (FDP), Riexinger (Linke), Habeck (Gr\u00fcne), Baerbock (auch Gr\u00fcne), und Seehofer (CSU). Insgesamt also 9x 15 Minuten Zeit f\u00fcr politisch unbequeme Fragen – aber tats\u00e4chlich gefragt wurde:<\/p>\n 61 Minuten zum Thema Fl\u00fcchtlinge, Asyl und Abschiebung 8 Minuten zum Thema Arbeit, Rente und Soziales Hat noch jemand Fragen dazu, warum ich ARD und ZDF stets \u00d6ffentlich-Rechte nenne?<\/p>\n Und wartet, einen hab ich noch: Wenn bei den \u00d6ffentlich-Rechten jemand mit einem linken Satire-Shirt auftritt<\/a>, wird dieser Beitrag nat\u00fcrlich sofort gel\u00f6scht, nachdem der AfD\/Pegida-Mob seinen Shitstorm ausk\u00fcbelte. Der WDR bedankt (!) sich sogar ausdr\u00fccklich f\u00fcr die Hinweise aus dem rechtsbraunen Toilettenrand: „Liebe Gr\u00fc\u00dfe aus der Redaktion und nochmals vielen Dank.“<\/span><\/p>\n \u00d6ffentlich-rechtlicher Gesinnungsjournalismus<\/a> Schulbus-Massaker im Jemen: Keine Verurteilung der Bundesregierung<\/a> Android: Google speichert Standort auch bei ausgeschaltetem „Standortverlauf“<\/a> Wer denkt, damit Google das Speichern jeglicher Standortdaten verboten zu haben, liegt falsch. Denn der Konzern speichert standardm\u00e4\u00dfig den Standort auch bei jedem Suchvorgang, dem Aufrufen von Google-Maps und weiteren Google-Diensten. Diese werden unter „Meine Aktivit\u00e4ten“ gespeichert und f\u00fcr zielgerichtete Werbung genutzt.“<\/span><\/p>\n Tja, und das eigentlich schlimme daran ist, dass man nur noch mit Achselzucken auf solche Rechtsbr\u00fcche reagiert. So unterirdisch ist bereits das Rechtsempfinden der Bev\u00f6lkerung gegen\u00fcber der allgegenw\u00e4rtigen Wirtschaftskriminalit\u00e4t geworden.<\/p>\n Ob die DSGVO f\u00fcr die n\u00e4chste Milliardenstrafe sorgt?<\/p>\n T\u00f6dliche Dreckschleudern<\/a> Derweil l\u00e4uft mir \u00fcber den Bildschirm, dass der Audi-Chef Stadler in Untersuchungshaft bleibt<\/a>. Das ist zwar gut so, aber es fehlen noch all seine kriminellen Helfer und Helfershelfer – womit ausdr\u00fccklich auch seine Komplizen wie Dobrindt und Scheuer gemeint sind. Jeden Tag 20 zus\u00e4tzliche Kranke (asthma, Krebs, usw.) aufgrund blockierter Zwangsnachr\u00fcstung – und bestraft wurden bislang nur die Autobesitzer?<\/p>\n #IchbinCSU: S\u00f6der-Wahlkampf im Netz geht m\u00e4chtig nach hinten los<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Opa erz\u00e4hlt aus der guten alten Zeit<\/a> \/ Sozialstaat gegen Arme \/ SPD-Vorsitzende Nahles: „631 Euro Rente ist keine Armut“ \/ Zahnarztversorgung: Finanzinvestoren dr\u00e4ngen auf den Markt \/ UPS zahlt 700 Millionen Dollar an Aktion\u00e4re aus \/ Privatisiertes Mautsystem: Ein Kartell gegen die Steuerzahler \/ LINKE und CDU? Ramelow will „ideologische Scheuklappen“ ablegen \/ Vorwurf „Geheimnisverrat“: Deutscher Whistleblower vor Gericht \/ 13. … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-08-14\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-799","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/799","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=799"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/799\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":800,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/799\/revisions\/800"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=799"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=799"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=799"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nWie DIE LINKE ja aufdeckte, liegt dank sozialdemokratischer Reformen inzwischen schon jede zweite Rente unter 800 Euro. Darauf angesprochen blafft die SPD-Chefin Andrea Nahles aber zur\u00fcck (Zitat): „Mit 631 Euro pro Person, die den beiden Rentnern zur Verf\u00fcgung stehen, sind sie nach Auffassung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles nicht als arm einzustufen. Die ehemalige Arbeits- und Sozialministerin negiert die sozialwissenschaftliche These, wonach jeder, der weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verf\u00fcgung hat, arm ist. Und wo keine Armut ist, gibt es offenbar keinen Handlungsbedarf.“<\/span><\/p>\n
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\nLiest der Chef der Kassenzahn\u00e4rztlichen Bundesvereinigung (KZBV) etwa mein kleines Blog? 
Denn wie oft hatte ich schon den Satz, dass wir entweder XYZ haben kann, oder Kapitalismus – aber nicht beides?<\/p>\n
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\n„Am Donnerstag gab das Logistik- und Zustellunternehmen UPS eine viertelj\u00e4hrliche Dividendenaussch\u00fcttung an die Aktion\u00e4re in H\u00f6he von mehr als 700 Millionen US-Dollar f\u00fcr die drei Monate bis August 2018 bekannt. Die Ank\u00fcndigung kam am selben Tag, als die Gewerkschaft zusammenkam, um neue Vertr\u00e4ge f\u00fcr die UPS-Mitarbeiter zu verabschieden, die L\u00f6hne auf Armutsniveau durchsetzen und weitreichende Zugest\u00e4ndnisse einf\u00fchren. Eine Lehrstunde des Kapitalismus und der sogenannten Sozialpartnerschaft.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\n„Toll Collect hat dem Staat bei der Lkw-Maut jahrelang Millionen Euro zu viel in Rechnung gestellt. Die Regierung st\u00f6rt das nicht. Sie lie\u00df sich hereinlegen und lernt daraus wenig“<\/span>, meldet DIE ZEIT.<\/p>\n
\n– Abgasskandal? Betr\u00fcger bleiben unbehelligt, haben „nichts gelernt“<\/span>
\n– Klimawandel? Regierung macht weiter so, hat „nichts gelernt“<\/span><\/p>\n
\nRamelow hat vollkommen recht. Wenn er die Regierungsarbeit seiner LINKEN mit der von CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE vergleicht, existiert dort „ideologisch“ \u00fcberhaupt kein ernsthafter Unterschied.<\/p>\n
\n– CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE machen Deals mit Heuschrecken – und DIE LINKE auch<\/a>
\n– CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE betreiben Lohndumping – und DIE LINKE auch<\/a>
\n– CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE ziehen Abschiebungen durch – und DIE LINKE auch<\/a>
\n– CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE machen sch\u00e4rfere Polizeigesetze – und DIE LINKE auch<\/a><\/p>\n<\/p>\n
\nEr ver\u00f6ffentlichte die Entscheidung eines kommunalen Unternehmens, die Bonuszahlungen f\u00fcr einfache Besch\u00e4ftigte massiv zu k\u00fcrzen und gleichzeitig die Vorstands-Boni unangetastet zu lassen. Jetzt muss sich DKP-Ratsherr Michael Gerber juristisch verteidigen.<\/p>\n
\n<\/p>\n
\nBei den „Sommerinterviews“ k\u00f6nnten die Journalisten fragen, was denn mit der Altersarmut ist? Mit der Wohnungsnot? Mit dem Klimawandel? Oder ganz investigativ: Was ist aus den eigenen Wahlversprechen geworden? Stattdessen aber agitiert man sich als Lautsprecher der Rechtsextremen und befragt die Politiker nur nach Fl\u00fcchtlinge, deren Abschiebung und die bestm\u00f6gliche Abschottung vor „denen“.<\/p>\n
\n34 Minuten \u00fcber die eigene Partei\/eigene Rolle<\/p>\n
\n3 Minuten zum Thema Bau und Wohnen
\n1 Minute zum Thema Umwelt und Klimawandel
\n26 Sekunden zum Thema Pflege
\n18 Sekunden zum Thema Bildung
\n12 Sekunden zum Thema Familie<\/p>\n
\nEin SEHR LESENSWERTES Interview mit Volker Br\u00e4utigam, dem ehemaligen Tagesschau-Redakteur beim NDR.<\/p>\n
\nDas war „entsetzlich“<\/span> , die Bilder „grauenhaft“<\/span> und es muss alles getan werden, damit „so etwas nicht passiert“<\/span>, so Regierungssprecher Seibert. ABER: Das Kriegsverbrechen auch zu verurteilen, nein, das will die Bundesregierung nicht. Es waren ja schliesslich „unsere saudischen Freunde“ und nicht etwa der „b\u00f6se Russe“, der hier Kriegsverbrechen und Abschlachtungen durchf\u00fchrte.<\/p>\n
\nNetzpolitik berichtet: „Der Standortverlauf zeichnet alle Orte auf, die NutzerInnen mit einem eingeschalteten und bei Google eingeloggten Ger\u00e4t, zum Beispiel einem Android-Handy, besuchen. Diese Funktion l\u00e4sst sich in den Einstellungen des Google-Kontos ausschalten. „Wenn Sie den Standortverlauf deaktivieren, werden die von Ihnen besuchten Orte nicht mehr gespeichert“, hei\u00dft es dazu in der Erkl\u00e4rung von Google.<\/p>\n
\nHintergrundbericht \u00fcber die „Europ\u00e4ischen Forschungsvereinigung f\u00fcr Umwelt und Gesundheit im Transportsektor“ (EUGT), die mit Gef\u00e4lligkeitsgutachten f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sauberkeit von Dieselmotoren warb. Was auch nicht \u00fcberrascht, denn die EUGT wurde von VW, BMW, Daimler und Bosch gegr\u00fcndet und finanziert. Bestes Zitat dieser Kloppertruppe: „Durch die modernen Abgasnachbehandlungsanlagen (…) k\u00f6nnte fast sagen, dass ein moderner Diesel in vielen Situationen sozusagen die Luft reinigt.“<\/span> <\/p>\n
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\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"