{"id":759,"date":"2018-07-26T22:39:54","date_gmt":"2018-07-26T20:39:54","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=759"},"modified":"2018-07-26T22:39:54","modified_gmt":"2018-07-26T20:39:54","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-07-26","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=759","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-07-26"},"content":{"rendered":"<p>\/ Keine Prozesskostenhilfe f\u00fcr Streit mit Jobcenter<br \/>\n\/ Teilhabechancengesetz: Alter Wein in neuen Schl\u00e4uchen<br \/>\n\/ Azubigeh\u00e4lter: Manche bekommen weniger als 200 Euro im Monat<br \/>\n\/ Amazon Flex: Scharfe Kritik an Amazons privaten Paketboten<br \/>\n\/ Neues Personenbef\u00f6rderungsgesetz: Freie Fahrt f\u00fcr Uber<br \/>\n\/ Ryanair-Flugbegleiterin packt aus: &#8222;Wenn ihr f\u00fcr 20 Euro in den Urlaub fliegt, hat das seinen Preis&#8220;<br \/>\n\/ Der Streik bei Halberg-Guss und die Rolle der IG Metall<br \/>\n\/ FDP bezahlt Millionenschulden nicht &#8211; und kommt damit durch<br \/>\n\/ Der Verfassungsschutz hat von seinen NSU-Morden profitiert<br \/>\n\/ Gesichtserkennung: Amazon verwechselt Abgeordnete mit Gangstern<br \/>\n\/ Deutschland hat den Titel<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1095453.html' class='azc_bbc_url'>Keine Prozesskostenhilfe f\u00fcr Streit mit Jobcenter<\/a><br \/>\nUnd ja, der Streitwert von 1,85 Euro erscheint ziemlich mickrig. Allerdings ist der sogenannte &#8222;Regelsatz&#8220; von vorne bis hinten betr\u00fcgerisch kleingerechnet. Und beispielsweise f\u00fcrs Strom und Heizung sind nur 1,17 Euro pro Tag vorgesehen. Und f\u00fcr neue Klamotten sogar nur 1,15 Euro. Ach ja und f\u00fcr Bildung darf man nur 1,01 Euro ausgeben. Im gesamten Monat wohlgemerkt!<\/p>\n<p>Wenn man jetzt hingeht und meint, dass man sich wegen 1,85 Euro &#8222;mal nicht so anstellen&#8220; sollte, der hat nie als Hartz-Opfer leben m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Und ganz nebenbei angemerkt: Wenn das Jobcenter weiss, dass es bei jedem 1,85 Euro abziehen kann, ohne dass derjenige Unterst\u00fctzung bei seiner Klage bekommt, ist der weiteren Willk\u00fcr erst Recht jede T\u00fcr ge\u00f6ffnet. Aber genau das ist wohl auch politisch so gewollt.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.antikapitalistische-linke.de\/?p=2688' class='azc_bbc_url'>Teilhabechancengesetz: Alter Wein in neuen Schl\u00e4uchen<\/a><br \/>\nEine lesenswerte und ausf\u00fchrliche Analyse. Denn was mir auch noch nicht bekannt war: Die Konzerne m\u00fcssen nicht nur keinen Tariflohn zahlen, sondern werden sogar noch von den Sozialabgaben befreit.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/336672.html' class='azc_bbc_url'>Azubigeh\u00e4lter: Manche bekommen weniger als 200 Euro im Monat<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Auszubildende sind grunds\u00e4tzlich vom gesetzlichen Mindestlohn ausgeschlossen. Nach dem Berufsbildungsgesetz haben sie lediglich Anrecht auf eine \u00bbangemessene Verg\u00fctung\u00ab. Doch selbst wenn man nur den tarifgebundenen Bereich betrachtet, klafft zwischen den am schlechtesten und den bestbezahlten Auszubildenden eine Lohnl\u00fccke von fast 1.000 Euro. Das hat das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-B\u00f6ckler-Stiftung ermittelt. Noch gr\u00f6\u00dfer ist der Abstand, wenn man auch Betriebe ohne Tarifvertrag ber\u00fccksichtigt. In Ostdeutschland erhalten Azubis in einzelnen Branchen weniger als 200 Euro monatlich.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/22839738.html' class='azc_bbc_url'>Amazon Flex: Scharfe Kritik an Amazons privaten Paketboten<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Der Onlineh\u00e4ndler Amazon nimmt die Auslieferung zunehmend selbst in die Hand, denn der Konzern hat inzwischen einen Marktanteil von mehr als 30 Prozent am deutschen Onlinehandelsumsatz. Dazu wurde vergangenen November auch der Dienst Amazon Flex gestartet, bei dem Privatleute Pakete f\u00fcr den US-Konzern ausliefern&#8220;<\/span>, berichtet der Tagesspiegel.<\/p>\n<p>Und hey: War klar, dass sowas kommen musste. Wie schon das &#8222;Taxiunternehmen&#8220; UBER, das selber gar keine Taxis besitzt, sondern gegen Geb\u00fchr Privatfahrer vermittelt, die dann mit ihrem eigenen Auto und Versicherungsschutz die Leute transportieren &#8211; exakt dasselbe Schema nun also auch beim Amazon Paketdienst. Die Paketfahrer fahren mit ihren eigenen Fahrzeugen herum, auf eigene Spritkosten, und nat\u00fcrlich ohne Arbeitsschutzgesetze und Tariflohn. Im Gegenzug gibt es aber die volle Verantwortung daf\u00fcr, wenn ein Paket besch\u00e4digt oder gar verloren geht &#8211; was dann vom Paketfahrer vollst\u00e4ndig zu ersetzen ist. Und \u00fcber solche Kleinigkeiten wie die Verschwiegenheitsverpflichtung eines Postboten reden wir hier noch gar nicht.<\/p>\n<p>Fr\u00fcher nannte man so etwas Scheinselbstst\u00e4ndigkeit und war verboten. Im modernen Deutschland, dass durch die Agenda2010 sozialdemokratisch reformiert wurde, sieht der Bundesarbeitsminister Heil (SPD) <a href='https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/amazon-flex-keine-uberisierung-des-paketmarktes' class='azc_bbc_url'>&#8220;keinen Handlungsbedarf&#8220;<\/a>. Dass diese Scheinselbstst\u00e4ndigen die regul\u00e4re besch\u00e4ftigten Paketdienste arbeitslos machen &#8211; auch kein Thema f\u00fcr das SPD-Arbeitsministerium.<\/p>\n<p>Das ist bestimmt diese SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/sammeltaxi-101.html' class='azc_bbc_url'>Neues Personenbef\u00f6rderungsgesetz: Freie Fahrt f\u00fcr Uber<\/a><br \/>\nNach Informationen der ARD will die Bundesregierung eine \u00c4nderung des Personenbef\u00f6rderungsgesetzes so schnell wie m\u00f6glich durchsetzen. Die daf\u00fcr ben\u00f6tigten Textbausteine lieferte ausgerechnet der Ausbeutungskonzern UBER.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.spiegel.de\/karriere\/ryanair-streik-flugbegleiterin-packt-ueber-miese-arbeitsbedingungen-aus-a-1220092.html' class='azc_bbc_url'>Ryanair-Flugbegleiterin packt aus: &#8222;Wenn ihr f\u00fcr 20 Euro in den Urlaub fliegt, hat das seinen Preis&#8220;<\/a><br \/>\nDen Crashkurs als Flugbegleiterin muss man selber zahlen (3000 Euro), als sp\u00e4teres Gehalt bekommt man so ab 700 Euro aufw\u00e4rts. Lohnerh\u00f6hungen? <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;In den vergangenen f\u00fcnf Jahren ist mein Gehalt nicht gestiegen&#8220;<\/span>, berichtet sie. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ich bin nur befristet besch\u00e4ftigt, bekomme kein Grundgehalt, sondern nur die Stunden werden bezahlt, die ich tats\u00e4chlich fliege. Alle Vorbereitungen, die vom Boden aus getroffen werden, und auch der Anfahrtsweg werden nicht bezahlt. F\u00e4llt der Flug aus, bekomme ich gar nichts. Ich bekomme auch keine Lohnfortzahlung, wenn ich krank bin.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/07\/26\/halb-j26.html' class='azc_bbc_url'>Der Streik bei Halberg-Guss und die Rolle der IG Metall<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Seit fast sechs Wochen k\u00e4mpfen die Besch\u00e4ftigen der Firma Neue Halberg-Guss (NHG) in Leipzig und Saarbr\u00fccken gegen drohende Massenentlassungen und die Schlie\u00dfung ihrer Werke. Mitte Juni hatte die Unternehmensleitung des traditionsreichen Autozulieferers, der vorwiegend Motorbl\u00f6cke, Zylinderk\u00f6pfe und Antriebswellen f\u00fcr PKWs und Nutzfahrzeuge herstellt, die Schlie\u00dfung des Leipziger Werkes mit seinen 700 Mitarbeitern bis Ende 2019 und die Entlassung von 300 der 1500 Besch\u00e4ftigten in Saarbr\u00fccken angek\u00fcndigt.<\/p>\n<p>Seitdem organisieren die Besch\u00e4ftigen an beiden Standorten einen Vollstreik und stoppten die gesamte Produktion. Als einige Tage nach Streikbeginn Fertigteile abgeholt werden sollten, besetzten die Streikenden die Werkstore und bildeten mit Anwohnern eine Menschenkette, um das Beladen der LKWs zu verhindern. Als daraufhin die Unternehmensleitung vor Gericht zog, um den Streik verbieten zu lassen, organisierten die Streikenden eine Protestkundgebung und erhielten Unterst\u00fctzung von Arbeitern aus anderen Betrieben. Auch als Verhandlungen in Frankfurt am Main stattfanden, fuhren Streikende dort hin und organisierten Protestkundgebungen.<\/p>\n<p>Die Unterst\u00fctzung f\u00fcr diesen Arbeitskampf ist enorm und reicht von Gru\u00dfbotschaften und Durchhalteappellen bis hin zu Geld- und Nahrungsmittel-Spenden und aktiver Unterst\u00fctzung an den Streikposten. Viele Arbeiter betrachten den Streik als Auftakt, dem st\u00e4ndigen Arbeitsplatzabbau und der vielf\u00e4ltigen Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, die in sehr vielen Betrieben stattfinden, endlich entgegenzutreten.<\/p>\n<p>Doch die IG Metall weigert sich strikt, den Streik auszuweiten und andere Betriebe, die mit sehr \u00e4hnlichen Problemen konfrontiert sind, in den Arbeitskampf einzubeziehen. Selbst als vor einer Woche streikende Arbeiter von Amazon in Leipzig, die dort seit Jahren gegen die katastrophalen Ausbeutungsbedingungen k\u00e4mpfen, eine gemeinsame Kundgebung mit den Streikenden von Halberg-Guss organisierten, weigerten sich die jeweiligen Gewerkschaften &#8211; IG Metall und Verdi &#8211; den Arbeitskampf zu vereinen.<\/p>\n<p>Dazu kommt, dass die IG Metall eine ganz andere Forderung aufstellt als die Streikenden. Ihre zentrale Forderung ist nicht die Verteidigung aller Arbeitspl\u00e4tze, wie es auf Transparenten am Streikposten hei\u00dft, sondern der &#8222;sozialvertr\u00e4gliche&#8220; Abbau der Arbeitspl\u00e4tze und die Einrichtung einer so genannten &#8222;Transfergesellschaft&#8220;, was nichts anderes bedeutet, als einen Verschiebebahnhof in die Arbeitslosigkeit. Arbeiter wissen sehr gut, dass eine Abfindung kein Ersatz f\u00fcr einen Arbeitsplatz ist und auf den Arbeitslosengeld-Anspruch angerechnet wird.<\/p>\n<p>Das Hauptziel der IG Metall besteht darin, den Streik unter Kontrolle zu halten und zu verhindern, dass er sich zu einer breiten politischen Mobilisierung gegen Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und die reaktion\u00e4re Politik der Bundesregierung ausweitet. Denn die IG Metall vertritt in diesem Streik nicht die Interessen der Besch\u00e4ftigen, sondern die Interessen eines Konzerns gegen den anderen.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/07\/26\/halb-j26.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/fdp-bezahlt-millionen-schulden-nicht-und-kommt-damit-durch-a-1220026.html' class='azc_bbc_url'>FDP bezahlt Millionenschulden nicht &#8211; und kommt damit durch<\/a><br \/>\nSo wie ich <a href='https:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/tillack\/fdp-fraktion-verballerte-erst-millionen-und-hinterliess-dann-schulden-in-rentenkasse-7617284.html' class='azc_bbc_url'>die Vorgeschichte<\/a> verstehe, hat die FDP-Bundestagsfraktion sowas wie eine Betriebsrente f\u00fcr ihre Angestellten gestartet &#8211; und als die FDP mit nur 4,8 aus den Bundestag flog, hat sie das durchaus noch vorhandene Geld nicht etwa f\u00fcr die Betriebsrente ihrer Mitarbeiter (die dann arbeitslos wurden) eingesetzt, sondern noch schnell f\u00fcr FDP-Werbung verballert.<\/p>\n<p>Die Rentenkasse ging also leer aus.<\/p>\n<p>Und als die Deutschen in ihrer <span class='azc_bbc_strike'>Dusseligkeit<\/span> bildungspolitischer Intelligenz die FDP nun wieder in den Bundestag reinw\u00e4hlten, hat die FDP kurzerhand behauptet, mit der alten abgew\u00e4hlten FDP-Fraktion nichts zu tun zu haben &#8211; und zahlte die Rentenbeitr\u00e4ge f\u00fcr ihre Angestellten weiterhin nicht. Mit Erfolg: F\u00fcr die inzwischen schon auf \u00fcber f\u00fcnf Millionen Euro angeh\u00e4uften Fehlbetr\u00e4ge m\u00fcssen nun andere aufkommen.<\/p>\n<p>Gewinne mitnehmen, aber Verluste auf Unschuldige abw\u00e4lzen &#8211; das ist FDP.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/der-freitag\/die-regeln-fuer-v-leute-sind-wirkungslos' class='azc_bbc_url'>Der Verfassungsschutz hat von seinen NSU-Morden profitiert<\/a><br \/>\nDie Kritikpunkte sind inzwischen hinl\u00e4nglich bekannt, nur werden sie hier nochmal im Detail beleuchtet.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Presserat-Mal-gilt-der-Pressekodex-mal-gilt-er-nicht-4118949.html' class='azc_bbc_url'>Presserat: Mal gilt der Pressekodex, mal gilt er nicht<\/a><br \/>\nDer SPIEGEL darf ganz offen antirussische Titelbilder benutzen &#8211; die BILD hingegen nicht. Hintergrund: Der Presserat sieht sich nicht daf\u00fcr zust\u00e4ndig, glasklare L\u00fcgengeschichten zu r\u00fcgen, sondern das Ansehen angeblicher Qualit\u00e4tsmedien (wozu der Presserat auch den SPIEGEL z\u00e4hlt <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/> ) nicht zu besch\u00e4digen. Denn bei der BILD weiss eigentlich jeder, dass dort einseitiger Dreck drinsteht. Beim SPIEGEL, der ebenso einseitig berichtet (Pro Nato, Pro Groko, Pro Kapitalismus), darf diese Erkenntnis aber auf gar keinen Fall in der Bev\u00f6lkerung erweckt werden.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Gesichtserkennung-Amazon-verwechselt-Abgeordnete-mit-Gangstern-4121172.html' class='azc_bbc_url'>Gesichtserkennung: Amazon verwechselt Abgeordnete mit Gangstern<\/a><br \/>\nTja, das ist eben das Problem mit &#8222;K\u00fcnstlicher Intelligenz&#8220;. Sie bewertet nicht nach Filz und Parteibuch, sondern anhand von Fakten <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.harm-bengen.de\/toonpool\/2018%2007%2026%20Muell-Meister-FARBE.jpg' class='azc_bbc_url'>Deutschland hat den Titel<\/a><br \/>\n&#8230;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Keine Prozesskostenhilfe f\u00fcr Streit mit Jobcenter \/ Teilhabechancengesetz: Alter Wein in neuen Schl\u00e4uchen \/ Azubigeh\u00e4lter: Manche bekommen weniger als 200 Euro im Monat \/ Amazon Flex: Scharfe Kritik an Amazons privaten Paketboten \/ Neues Personenbef\u00f6rderungsgesetz: Freie Fahrt f\u00fcr Uber \/ Ryanair-Flugbegleiterin packt aus: &#8222;Wenn ihr f\u00fcr 20 Euro in den Urlaub fliegt, hat das &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=759\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-07-26\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-759","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/759","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=759"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/759\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":760,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/759\/revisions\/760"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=759"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=759"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=759"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}