\nTeurer Nahverkehr, explodierende Bahnpreise: Wer mit Hartz IV leben muss, kommt damit im Wortsinne „nicht weit“. Doch das SPD-gef\u00fchrte Sozialministerium hat die L\u00f6sung: Man sollte das f\u00fcr andere Grundbed\u00fcrfnisse vorgesehenes Geld entsprechend umschichten. Wer weniger Nahrung zu sich nimmt, kann sich dann auch mal neue Schuhe leisten.<\/p>\n
Das muss diese SPD-Erneuerung sein, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden 
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Autozulieferer Neue Halberg-Guss: IG Metall akzeptiert Massenentlassungen und Werksschlie\u00dfungen<\/a> F\u00fcr sie alle k\u00f6nnte der Streik der Halberg Guss-Arbeiter ein wichtiges Signal sein. Aber genau das will die IG Metall verhindern. Anders als die Besch\u00e4ftigten fordert die IG Metall nicht die Verteidigung aller Arbeitspl\u00e4tze an den bedrohten Standorten Leipzig und Saarbr\u00fccken, sondern einen „sozialvertr\u00e4glichen“ Abbau der Arbeitspl\u00e4tze. <\/p>\n Die Streikenden m\u00fcssen der Realit\u00e4t ins Auge blicken und d\u00fcrfen sich von den hohlen Phrasen und leeren Versprechungen der Gewerkschaftsfunktion\u00e4re nicht t\u00e4uschen lassen. Die IG Metall hat die Arbeitspl\u00e4tze und das Werk in Leipzig l\u00e4ngst aufgegeben. Ihr Ziel ist es einen Sozialvertrag zu vereinbaren und den Streik rasch abzuw\u00fcrgen. Sie vertritt nicht die die Interessen Arbeiter, sondern die der deutschen Autoindustrie, vor allem des VW-Konzerns, in dessen Aufsichtsrat und Management hochbezahlte IG Metall-Funktion\u00e4re sitzen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n “Das System ist kurz vorm Kollabieren“<\/a> Neusprech: asylkritisch<\/a> Oder soll man es lassen?<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n Mariam meint: Oder soll man es lassen?<\/a> Und unter uns: Glaubt jemand ernsthaft, dass nun drastisch versch\u00e4rfte Asyl- und Einwanderungsgesetze irgendetwas an den grunds\u00e4tzlichen Problemen l\u00f6st, die eigentlich auch jeder kennt und sieht? Ist die Menschheit derart verbl\u00f6det (ja sie ist es!), dass sie sich nur noch um die Debatte k\u00fcmmert, wie viele Menschen man retten k\u00f6nnte\/sollte\/m\u00fcsste – aber man keinerlei Debatte dar\u00fcber f\u00fchrt, warum es all die vielen Tote \u00fcberhaupt gibt?<\/p>\n Warum wird nicht bei jedem Politiker, der die Sonntagsrede von „Wir m\u00fcssen die Fluchtursachen bek\u00e4mpfen“<\/span> h\u00e4lt, sofort unerbittlich nachgefragt: Was bitte heisst das denn konkret? Werden nun deutsche Waffenexporte verboten? Werden deutsche Lebensmittelexporte an die Dritte Welt verboten? Werden deutsche Manager strafrechtlich belangt, wenn sie Rohstoffe und Produkte entgegennehmen, die unter menschenverachtenden Bedingungen enstanden sind? Werden Banker strafrechtlich belangt, die an Lebensmittelspekulationen beteiligt sind?<\/p>\n Oder will man diese Polithorde weiterhin kritiklos mit dieser Sonntagsrede von Talkshow zu Talkshow ziehen lassen?<\/p>\n So trauert die Welt um die mehr als 130 Todesopfer der Anschl\u00e4ge in Pakistan<\/a> Wie man in der ARD die Verteidigungsministerin „in die Mangel“ nimmt<\/a> Stattdessen aber fragt die ARD, ob f\u00fcr sie pers\u00f6nlich die NATO stark genug ist und wie sie endlich die Milit\u00e4rausgaben auf das von Trump geforderte Niveau bringt. Staatsfernsehen eben. Und v\u00f6llig kriegsgeil auch noch obendrein. Sind ja auch nicht deren Kinder, die f\u00fcr Rohstoffe, freie Handelswege und milit\u00e4rische Strategiest\u00fctzpunkte ihr Leben hinhalten m\u00fcssen.<\/p>\n Bayerns Polizeigesetz in Aktion – gegen Fl\u00fcchtlinge<\/a> Seht ihr: Es beginnt nicht mit Gaskammern. Es beginnt mit der Aberkennung von Grundrechten. Und mit einer Bev\u00f6lkerung, die einfach wegschaut.<\/p>\n Sachsen: CDU und SPD planen versch\u00e4rftes Polizeigesetz<\/a> Auch CDU und FDP planen in NRW ein versch\u00e4rftes Polizeigesetz. Welche Wirkungen damit verst\u00e4rkt werden sollen, kann man bei DIE ZEIT nachlesen<\/a>, wo man dar\u00fcber berichtet, wie ein j\u00fcdischer Hochschullehrer in Bonn von der Polizei verpr\u00fcgelt wurde. „Legen Sie sich nicht mit der deutschen Polizei an“<\/span>, br\u00fcllte die Polizei. Darauf habe er geantwortet, dass die deutsche Polizei 1942 seinen Gro\u00dfvater, seine Gro\u00dfmutter, seinen Onkel und seine Tante ermordet habe.<\/p>\n Zitat: „Am Ende hatte die Polizei ihm deutlich gemacht, dass sie, sollte er sich \u00fcber sie beschweren, gezwungen w\u00e4ren, ihn zu beschuldigen, sich seiner Festnahme widersetzt zu haben. Und der einzige Grund, warum ihn sp\u00e4ter die Bonner Polizeipr\u00e4sidentin aufgesucht habe, sei der Tatsache geschuldet, dass er Professor an einer Universit\u00e4t sei. „Wenn ich nur ein Underdog der deutschen Gesellschaft w\u00e4re, w\u00fcrde sich niemand daf\u00fcr interessieren (und sicher w\u00fcrde auch niemand meiner Beschwerde Glauben schenken)“, hei\u00dft es in dem Brief.“<\/span><\/p>\n RECHTSstaat Deutschland.<\/p>\n Kurzvideo \u00fcber Polizeiliche Spitzel<\/a> Vom NSU-Komplex bis zur G20-Aufarbeitung: Der Staat mauert – und gewinnt<\/a> Mobiltelefonie: Minister Scheuer (CSU) schlie\u00dft ein einzelnes Funkloch<\/a> Andererseits: In der Gegend scheint tats\u00e4chlich tote Hose zu herrschen, wenn sich nicht einmal mehr besorgte B\u00fcrger finden, die vor sch\u00e4dlicher Strahlung warnt Und zu guter Letzt:<\/p>\n Seehofer – ein Jahr danach<\/a> \/ Regelsatz reicht nicht zum Leben: „Dann esst doch weniger!“ \/ Autozulieferer Neue Halberg-Guss: IG Metall akzeptiert Massenentlassungen und Werksschlie\u00dfungen \/ „Das System ist kurz vorm Kollabieren“ \/ Neusprech: asylkritisch \/ Oder soll man es lassen? \/ So trauert die Welt um die mehr als 130 Todesopfer der Anschl\u00e4ge in Pakistan \/ Wie man in … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-07-15\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-738","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/738","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=738"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/738\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":739,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/738\/revisions\/739"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=738"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=738"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=738"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n„Der Streik beim Autozulieferer Neue Halberg Guss (NHG) geht weiter. Doch in Wirklichkeit brodelt es in der gesamten Autoindustrie. Bei VW werden Leiharbeiter entlassen, Zulieferer unter Druck gesetzt und die Probleme aus der Dieselaff\u00e4re auf den R\u00fccken der Besch\u00e4ftigten abgeschoben. Auch bei Opel stehen tausende Arbeitspl\u00e4tze und die L\u00f6hne auf der Kippe. In ganz Europa und weltweit w\u00e4chst die Kampfbereitschaft unter Autoarbeitern. In der Slowakei und in Rum\u00e4nien kam es vor Monaten schon zu spontanen Streiks gegen VW und Ford.<\/p>\n
\nEin Einblick in die rot-rot-gr\u00fcne Regierungsarbeit von Berlin beim Thema Krankenhaus- und Pflegepersonal. L\u00e4uft gerade nicht so gut f\u00fcr SPD, LINKE und GR\u00dcNE<\/a>, was ihre sozialen Versprechen innerhalb des kapitalistischen Systems betrifft <\/p>\n
\nDer Begriff „asylkritisch“ verharmlost jene, die Fl\u00fcchtlinge ablehnen und sie nicht ins Land lassen wollen. Er verdeckt Fremden- und Islamfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt. Wenn rechte Zusammenschl\u00fcsse wie „Zukunft Heimat“ vom brandenburgischen Verfassungsschutz als „asylkritischer Verein“ bezeichnet werden, dann ist das ungef\u00e4hr so, als w\u00fcrde die Mafia „gesetzeskritisch“ genannt. Das ist sie bestimmt, aber es geht doch am Kern ihres Wesens vorbei. Wie unkritisch der Begriff „asylkritisch“ verwendet wird, zeigt sich beispielsweise daran, dass er sogar von den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages genutzt wird. Die Bezeichnung soll wertneutral erscheinen, verbirgt dabei aber den eigentlichen Hintergrund der Akteure: ihre Menschenfeindlichkeit.<\/p>\n
\nMein kleiner bescheidener Gegenbeitrag.<\/p>\n
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\nEin paar Jungs mit ihrem Fussballtrainer in einer H\u00f6hle versch\u00fcttet? Topmeldung, erste Seite und Aufmacher bei allen „Nachrichten“. \u00dcber 130 Todesopfer bei Anschl\u00e4gen in Pakistan? Seht selbst<\/a>.<\/p>\n
\nMan h\u00e4tte fragen k\u00f6nnen, warum Deutschland mehr Geld f\u00fcrs Milit\u00e4r ausgeben sollte als Russland insgesamt. Man h\u00e4tte fragen k\u00f6nnen, warum die Milit\u00e4rausgaben unbedingt eingehalten, die Entwicklungshilfe aber NOCH NIE eingehalten wurde. Man h\u00e4tte fragen k\u00f6nnen, ob das bislang in Auslandskriegen veruntreute Steuergeld nicht erst zu den Fl\u00fcchtlingsbewegungen f\u00fchrte. Und man h\u00e4tte fragen k\u00f6nnen, ob Frau von der Leyen die mehrheitlich ablehnende Meinung<\/a> der Deutschen \u00fcber Milit\u00e4rausgaben, Auslandseins\u00e4tze und Waffenexporte grunds\u00e4tzlich v\u00f6llig egal sind.<\/p>\n
\n„Wochenlang eingesperrt ohne Anzeige und Anwaltsbeistand? Nach Bayerns umstrittenem neuem Polizeiaufgabengesetz (PAG) geht das. Unter Berufung auf dieses kamen mehrere Fl\u00fcchtlingen in Schweinfurt nach Unruhen in einer Unterkunft in Gewahrsam“<\/span>, berichtet der Deutschlandfunk.<\/p>\n
\nNicht nur in Bayern gibt es „zu unbequeme“ Menschen (Streikende, Demonstranten, Gewerkschafter, usw.), sondern nat\u00fcrlich auch in Sachsen. Bestimmte Einheiten der Polizei sollen k\u00fcnftig sogar mit Handgranaten und Maschinenpistolen ausgestattet werden. Wof\u00fcr, wenn nicht zur gewaltt\u00e4tigen Niederschlagung von sozialen Protesten sollen solche Kriegswaffen bittesch\u00f6n eingesetzt werden?<\/p>\n
\nIst zwar aus England, aber sicherlich ein Vorbild f\u00fcr unsere sogenannten „Sicherheitspolitiker“.<\/p>\n
\nEs ist klar, dass die Regierenden keinerlei Interesse an der Aufarbeitung ihrer Regierungsverbrechen haben. Unsereins bleibt somit nur die Hoffnung, dass es nach dem Untergang der BRD eine „Unterlagenbeh\u00f6rde Verfassungsschutz“ gibt, wo man dann alles nachlesen kann.<\/p>\n
\nF\u00fcr das Aufstellen von zwei provisorischen Sendemasten hat heutzutage Nachrichtenwert. Sogar ein ganzer Bus voller Journalisten wird angekarrt. Nein, nicht im Jahr 1980, sondern im Jahr 2018.<\/p>\n<\/p>\n
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![Seehofer – ein Jahr danach<\/a>\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\/ Regelsatz reicht nicht zum Leben: „Dann esst doch weniger!“ \/ Autozulieferer Neue Halberg-Guss: IG Metall akzeptiert Massenentlassungen und Werksschlie\u00dfungen \/ „Das System ist kurz vorm Kollabieren“ \/ Neusprech: asylkritisch \/ Oder soll man es lassen? \/ So trauert die Welt um die mehr als 130 Todesopfer der Anschl\u00e4ge in Pakistan \/ Wie man in … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-07-15\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-738","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/738","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=738"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/738\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":739,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/738\/revisions\/739"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=738"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=738"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=738"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}](https:\/\/www.stuttmann-karikaturen.de\/karikaturen\/2018\/witzig_kol.jpg){kind=link}