{"id":722,"date":"2018-07-12T21:17:36","date_gmt":"2018-07-12T19:17:36","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=722"},"modified":"2018-07-12T21:17:36","modified_gmt":"2018-07-12T19:17:36","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-07-12","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=722","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-07-12"},"content":{"rendered":"<p>\/ DIE LINKE deckt auf: Fast jede zweite Rente betr\u00e4gt weniger als 800 Euro<br \/>\n\/ Bundesjustizministerin Barley (SPD) schw\u00e4cht Neuregelung der Mietpreisbremse ab<br \/>\n\/ Berliner Schulen: Renditej\u00e4ger stoppen<br \/>\n\/ Was genau ist eigentlich Kapitalismus?<br \/>\n\/ \u00dcberforderte BAMF-Mitarbeiter<br \/>\n\/ Aus Deutschland abgeschobener Afghane (23) nimmt sich in Kabul das Leben<br \/>\n\/ EU-Innenminister organisieren Massenmord im Mittelmeer<br \/>\n\/ Bundesregierung verweigert jede Auskunft \u00fcber Staatstrojaner-Firmen<br \/>\n\/ NSU-Prozess best\u00e4tigt: Der Feind steht links<br \/>\n\/ Anti-Terror-Ermittler steht unter Nazi-Verdacht<br \/>\n\/ Nach Schockurteil: Zsch\u00e4pe in Trauer<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1094046.html' class='azc_bbc_url'>DIE LINKE deckt auf: Fast jede zweite Rente betr\u00e4gt weniger als 800 Euro<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Rund 8,6 Millionen Rentner erhielten Ende 2016 demnach eine Rente von weniger als 800 Euro monatlich &#8211; ein Anteil von 48 Prozent. Dies berichteten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Die Zahlen beziehen sich dem Bericht zufolge auf Renten nach Sozialversicherungsbeitr\u00e4gen, jedoch vor Abzug von Steuern. Daten f\u00fcr 2017 lagen demnach noch nicht vor.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Aber hey: Lasst uns lieber noch ein paar Monate wegen Fl\u00fcchtlingen diskutieren &#8211; und nicht \u00fcber Altersarmut, Pflegenotstand oder Wohnungsmangel.<\/p>\n<p>Dazu passt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1094049.html' class='azc_bbc_url'>Bundesjustizministerin Barley (SPD) schw\u00e4cht Neuregelung der Mietpreisbremse ab<\/a><br \/>\nUnd gleichzeitig wird bekannt, dass jedes Jahr <a href='https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/zweckentfremdung-der-mittel-fuer-sozialwohnungen-muss-gestoppt-werden' class='azc_bbc_url'>zwischen 50.000 und 60.000 Sozialwohnungen wegfallen<\/a>, aber lediglich 26.000 neue entstehen.<\/p>\n<p>Das muss diese SPD-Erneuerung sein, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.ossietzky.net\/13-2018&#038;textfile=4420' class='azc_bbc_url'>Berliner Schulen: Renditej\u00e4ger stoppen<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglichen Informationen reichen aus, um schon jetzt feststellen zu k\u00f6nnen, dass die rot-rot-gr\u00fcne Berliner Schulbauoffensive vor allem den Renditej\u00e4gern zugutekommen soll, w\u00e4hrend die Berliner B\u00fcrger\/innen haupts\u00e4chlich zuschauen und zahlen d\u00fcrfen.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.ossietzky.net\/13-2018&#038;textfile=4420' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/blog.fdik.org\/2018-07\/s1531413575' class='azc_bbc_url'>Was genau ist eigentlich Kapitalismus?<\/a><br \/>\nEin Bild sagt mehr als tausend Worte <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.taz.de\/!5521475' class='azc_bbc_url'>\u00dcberforderte BAMF-Mitarbeiter<\/a><br \/>\nDas Bundesamt f\u00fcr Migration (BAMF) wurde genauso &#8222;auf Effizienz&#8220; umgebaut, wie unsere fr\u00fcheren Arbeits\u00e4mter: Die Kapitalismusopfer werden schnellstm\u00f6glich wegbearbeitet, Hauptsache nen Stempel drauf und runter vom Tisch. Wenig \u00fcberraschend ist folgerichtig auch die Anzahl an Willk\u00fcr und Fehlern extrem hoch. Bei den willk\u00fcrlichen Hartz-Sanktionen sind 38,5 Prozent aller Klagen vor Gericht erfolgreich. Bei den willk\u00fcrlichen Ablehnungen von Asylantr\u00e4gen liegt die Quote sogar bei 40,8 Prozent.<\/p>\n<p>Hilfe f\u00fcr die Menschen in Not und Bed\u00fcrftigkeit? Gibt es in Deutschland nicht. Hier gilt es, Menschenleben schnell und effizient abzufertigen. So wurde es von CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE beschlossen &#8211; und genau so wird es vom bildungspolitisch intelligenten Deutschen auch mehrheitlich bejubelt und wiedergew\u00e4hlt.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/22789716.html' class='azc_bbc_url'>Aus Deutschland abgeschobener Afghane (23) nimmt sich in Kabul das Leben<\/a><br \/>\nDiese Meldung ging heute ja ordentlich rum in den Medien. Was aber meist verschwiegen wird: Auch in den deutschen Kontrollierten Zentren kommt es regelm\u00e4ssig zu Selbstmorden und Selbstmordversuchen. Allein Hamburg hat im vergangenen Jahr 62 Selbstmordversuche gez\u00e4hlt, Bremen weitere 50. Andere Bundesl\u00e4nder erfassen die Zahlen &#8222;sicherheitshalber&#8220; gar nicht erst. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Es w\u00e4re fatal, wenn in Deutschland bekannt w\u00fcrde, wie menschenverachtend es bereits heute in unseren Fl\u00fcchtlingslagern aussieht&#8220;<\/span>, <a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1092256.html' class='azc_bbc_url'>so ein Sprecher<\/a>.<\/p>\n<p>Und so passiert, was in Deutschland immer passiert, wenn es Konzentrationslager gibt: Die Deutschen haben von all dem nichts gewusst.<\/p>\n<p>Ach ja: Der f\u00fcr die t\u00f6dliche Abschiebung verantwortliche Bundesinnenminister Seehofer hatte zwei Tage zuvor noch gelacht: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag feiern wir die Abschiebung von 69 Subjekten. Das ist weit \u00fcber dem, was bisher \u00fcblich war.&#8220;<\/span> Und auf die nun aufkommenden R\u00fccktrittsforderungen antwortet er nur, <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;wir sollten damit sachlich und r\u00fccksichtsvoll umgehen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>&#8222;Damit&#8220; umgehen.<br \/>\nSachlich.<\/p>\n<p>Menschen sind f\u00fcr Seehofer also eine Sache. <a href='https:\/\/www.stuttmann-karikaturen.de\/karikaturen\/2018\/witzig_kol.jpg' class='azc_bbc_url'>Na dann wird sein 70. Geburtstag f\u00fcr ihn wohl ein noch gr\u00f6sserer Freudentag<\/a>.<\/p>\n<p>Und was diese tragische Geschichte keinesfalls besser macht, sind die ebenso zynischen Kommentare der SPD- und GR\u00dcNEN-Politiker. Beispiel: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;SPD-Politikerin Cansel Kiziltepe forderte ebenfalls Seehofers Entlassung. Der CSU-Politiker habe Menschenleben auf dem Gewissen und sei als Minister &#8222;nicht tragbar.&#8220;<\/span> Oh ach, und die SPD hat nirgendwo Menschenleben auf dem Gewissen? <a href='https:\/\/duckduckgo.com\/?q=hartz+suizid' class='azc_bbc_url'>Stichwort Hartz4<\/a> beispielsweise?<\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/07\/12\/medi-j12.html' class='azc_bbc_url'>EU-Innenminister organisieren Massenmord im Mittelmeer<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Zahl der im Mittelmeer ertrunkenen Menschen steigt st\u00e4ndig. Nach den offiziellen Zahlen des UNHCR sind bis zum 8. Juli dieses Jahres schon \u00fcber 1400 Menschen auf der Mittelmeerroute ertrunken oder verschwunden, fast die H\u00e4lfte davon seit Mitte Juni. Der Monat Juni war bisher mit 629 dokumentierten Ertrunkenen der weitaus t\u00f6dlichste Monat dieses Jahres.<\/p>\n<p>Wenn sich die EU-Innenminister heute in Innsbruck treffen, geben die rechtesten Politiker Europas den Ton an. Seit Wochen macht der \u00f6sterreichische Innenminister Herbert Kickl (FP\u00d6) und seine Amtskollegen, der Deutsche Horst Seehofer (CSU) und der Italiener Matteo Salvini (Lega), klar, dass sie bereit sind, \u00fcber Leichen zu gehen. Dabei werden sie von der gesamten EU unterst\u00fctzt.<\/p>\n<p>Die Politiker kappen nach und nach alle M\u00f6glichkeiten der Seenotrettung und kriminalisieren die Fl\u00fcchtlingshelfer. Die privaten Rettungsschiffe werden in Italien oder Malta festgehalten, und auch den Handelsschiffen ist es nicht mehr erlaubt, gerettete Menschen in Italien an Land zu bringen. Zudem soll die europ\u00e4ische Grenzschutzagentur Frontex &#8222;durch eine Aufstockung der Mittel und ein erweitertes Mandat weiter ausgebaut werden&#8220;.<\/p>\n<p>Alle europ\u00e4ischen Regierungen &#8211; von der pseudolinken Syriza in Griechenland, \u00fcber die sozialdemokratische PSOE-Regierung in Spanien und die Gro\u00dfe Koalition in Deutschland bis hin zu den offen rechten Regierungen in Italien, \u00d6sterreich und Osteuropa &#8211; haben den Ma\u00dfnahmenkatalog unterzeichnet und sind damit verantwortlich f\u00fcr den Massenmord im Mittelmeer.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/07\/12\/medi-j12.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass unsere Qualit\u00e4tsjournaille die dazu passende Begleitmusik beisteuert. DIE ZEIT titelt aktuell, dass man es mit der Rettung von Fl\u00fcchtlingen <a href='https:\/\/meedia.de\/2018\/07\/12\/soll-man-es-lassen-zeit-politikaufmacher-ueber-fluechtlingsrettung-stoesst-auf-massive-kritik-von-politikern-und-journalisten' class='azc_bbc_url'>lieber sein lassen sollte<\/a>. Und das nennt sich &#8222;linksgr\u00fcn-versiffte&#8220; Presse.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/geheime-sitzung-im-bundestag-regierung-verweigert-jede-auskunft-ueber-staatstrojaner-firmen' class='azc_bbc_url'>Bundesregierung verweigert jede Auskunft \u00fcber Staatstrojaner-Firmen<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wenn die Hersteller von Staatstrojanern \u00f6ffentlich bekannt werden, stellen sie ihre Zusammenarbeit mit den Bundesbeh\u00f6rden ein. Mit dieser Begr\u00fcndung verweigert die Bundesregierung selbst dem Bundestag Auskunft \u00fcber die zwielichtige Branche&#8220;<\/span>, berichtet Netzpolitik.org.<\/p>\n<p>Selten so gelacht.<\/p>\n<p>Als ob die Bundesregierung jemals Bauchschmerzen dabei hatte, mit Heckler &#038; Koch zusammen zu arbeiten. Oder mit der noch verbrecherischen NATO. Deren Lobbyisten holt man sich sogar ganz offen als &#8222;Berater&#8220; ins Ministerium, um weitere Milliarden an Steuergeld zu veruntreuen.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/335831.html' class='azc_bbc_url'>NSU-Prozess best\u00e4tigt: Der Feind steht links<\/a><br \/>\nWie viele Jahre Knast hat derjenige bekommen, der beim G20 in Hamburg eine Flasche gegen den Helm warf?<br \/>\n<a href='https:\/\/www.ndr.de\/nachrichten\/hamburg\/gipfeltreffen644.html' class='azc_bbc_url'>2 Jahre, 7 Monate ohne Bew\u00e4hrung!<\/a><\/p>\n<p>Wie viele Jahre Knast hat derjenige bekommen, der die rassistische M\u00f6rdertruppe bei REALEN Morden unterst\u00fctzte?<br \/>\n<a href='http:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/justiz\/nsu-prozess-andre-e-nach-schuldspruch-aus-u-haft-entlassen-a-1217896.html' class='azc_bbc_url'>Nach Schuldspruch aus U-Haft entlassen<\/a>. Und im Bericht steht auch noch (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Untersuchungshaft sei nicht mehr verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig&#8220;, sagte der Vorsitzende Richter Manfred G\u00f6tzl. Eine Gruppe anwesender Rechtsextremer reagierte mit Applaus und Jubel auf die Entscheidung des Gerichts.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Hat noch irgendjemand offene Fragen zu unserem RECHTSstaat?<\/p>\n<p>Dann h\u00e4tte ich da noch was:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rbb24.de\/politik\/beitrag\/2018\/07\/rechtsextremismus-verdacht-gegen-anti-terror-ermittler-berliner-polizei.html' class='azc_bbc_url'>Anti-Terror-Ermittler steht unter Nazi-Verdacht<\/a><br \/>\nDie Polizei, die f\u00fcr politisch motivierte Straftaten zust\u00e4ndig ist (u.a. auch f\u00fcr die Anis Amri-Geschichte), verschickt untereinander rassistische SMS und keiner sieht hier ein Problem, das gemeldet werden m\u00fcsste. Ganz im Gegenteil: Erst nachdem das ARD-Magazin &#8222;Kontraste&#8220; dar\u00fcber berichtet, erfolgt eine Strafe. Nein, keine Entlassung. Er wurde nur woanders hin versetzt. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ein wenig gesunder Rassismus geh\u00f6rt eben zur t\u00e4glichen Polizeiarbeit dazu&#8220;<\/span>, so der Kommentar. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Oder haben sie jemals davon geh\u00f6rt, dass ein Polizist als &#8222;zu links&#8220; versetzt wurde?&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Tja, da muss man diesem Polizeikenner wohl recht geben <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.titanic-magazin.de\/fileadmin\/_processed_\/csm_180712_ZschaepeVater_b2004e22a3.jpg' class='azc_bbc_url'>Nach Schockurteil: Zsch\u00e4pe in Trauer<\/a><br \/>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ DIE LINKE deckt auf: Fast jede zweite Rente betr\u00e4gt weniger als 800 Euro \/ Bundesjustizministerin Barley (SPD) schw\u00e4cht Neuregelung der Mietpreisbremse ab \/ Berliner Schulen: Renditej\u00e4ger stoppen \/ Was genau ist eigentlich Kapitalismus? \/ \u00dcberforderte BAMF-Mitarbeiter \/ Aus Deutschland abgeschobener Afghane (23) nimmt sich in Kabul das Leben \/ EU-Innenminister organisieren Massenmord im Mittelmeer &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=722\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-07-12\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-722","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/722","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=722"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/722\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":723,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/722\/revisions\/723"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=722"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=722"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=722"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}