{"id":697,"date":"2018-06-27T21:12:50","date_gmt":"2018-06-27T19:12:50","guid":{"rendered":"https:\/\/rume.inrieda.de\/?p=697"},"modified":"2018-06-27T21:12:50","modified_gmt":"2018-06-27T19:12:50","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-06-27","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=697","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-06-27"},"content":{"rendered":"

\/ Ein-Verdiener-Haushalt immer \u00f6fter von Armut betroffen
\n\/ Kindergelderh\u00f6hung wird auf Hartz IV angerechnet
\n\/ Erh\u00f6hung des Mindestlohns: Kein Schutz vor Armut
\n\/ Bayern: Gewerkschaften schreiben Bedingungen im Nahverkehr auf Jahre hinaus fest
\n\/ Bundesarbeitsminister Heil (SPD) begr\u00fc\u00dft vorgeschlagene Mindestlohn-Erh\u00f6hung
\n\/ Georg Schramm: Zur Lage der Welt
\n\/ Unterwegs mit dem Bankenrettungswagen
\n\/ Stuttgart: Erste Diesel-Fahrverbote f\u00fcr Anfang 2019 erwartet
\n\/ Bundesinnenministerium fordert WhatsApp-\u00dcberwachung und mehr
\n\/ Nein zum neuen Polizeigesetz NRW
\n\/ Sondersitzung in Den Haag ist Angriff auf Neutralit\u00e4t der OPCW
\n\/ Albanien lehnt EU-Fl\u00fcchtlingslager im eigenen Land ab
\n\/ BILD-Redaktion evakuiert, weil Fl\u00fcchtling an Axel-Springer-Hochhaus vorbeiging
\n\/ Deutschland 2018<\/p>\n

—<\/p>\n

<\/p>\n

So denn, Deutschland soll rausgeflogen sein aus der WM? Gut so. Somit kann man sich wieder um die gesellschaftlich wichtigen Themen k\u00fcmmern <\/p>\n

Ein-Verdiener-Haushalt immer \u00f6fter von Armut betroffen<\/a>
\n„Das fr\u00fcher weitverbreitete Ein-Verdiener-Modell, bei dem der Vater arbeitet und die Mutter die Kinder betreut, reicht vielfach nicht mehr aus, um Kindern ein finanziell abgesichertes Aufwachsen zu erm\u00f6glichen. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung des Instituts f\u00fcr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung hervor, die an diesem Mittwoch vorgestellt wird“<\/span>, berichtet das ehemalige Nachrichtenmagazin.<\/p>\n

Und weil es eine Bertelsmann-Studie ist, fordert man nat\u00fcrlich nicht, dass es eine gesellschaftliche Mindestteilhabe geben muss, sondern stattdessen dass die Frau dann eben auch arbeiten soll. „M\u00fcttern muss es erleichtert werden, arbeiten zu gehen“<\/span>, wird der Bertelsmann-Vorstand Dr\u00e4ger zitiert.<\/p>\n

Inzwischen weiss zwar jeder, dass es nicht genug existenzsichernde Arbeitspl\u00e4tze gibt – aber hey: Wenn man noch mehr Menschen zur billigsten Zwangsarbeit pr\u00fcgeln kann, steht die Bertelsmann-Klitsche nat\u00fcrlich sofort parat und stellt entsprechende „Arbeitsmodelle“ vor. Denn eine Debatte dar\u00fcber, warum das „Ein-Verdiener-Modell“ nicht mehr ausreicht und ob die Regierungsarbeit von CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE daran schuld ist, wenn zeitgleich die Verm\u00f6gen der obersten 10 Prozent explodieren – dar\u00fcber soll nicht diskutiert werden. Und deswegen fordert Bertelsmann den Arbeitszwang f\u00fcr Frauen – und der stets kritische und seri\u00f6se SPIEGEL druckt es kritiklos ab.<\/p>\n

Kindergelderh\u00f6hung wird auf Hartz IV angerechnet<\/a>
\nMuss man nicht weiter kommentieren.<\/p>\n

Erh\u00f6hung des Mindestlohns: Kein Schutz vor Armut<\/a>
\nNachdem ich die „Erh\u00f6hung“ gestern bereits l\u00e4cherlich gemacht hatte, hier ein seri\u00f6ser Kommentar zum Thema – der aber unterm Strich auch nur dasselbe aussagt <\/p>\n

Aber was sagen eigentlich die Gewerkschaften zu diesem Mindestlohn<\/span> Armutslohn? Schliesslich sitzen sie ja in der „Mindestlohnkommission“ mit drin und haben lachend zugestimmt.<\/p>\n

Nun ja, bevor sie sich an den Verhandlungstisch setzten, forderten sie lautstark einen „ordentlichen Zuschlag“ und ver\u00f6ffentlichen Tabellen, dass man vom Mindestlohn in 19 von 20 deutschen Gro\u00dfst\u00e4dten nicht leben kann<\/a>. Aber als die Konzernlobby sich mit an den Verhandlungstisch setzte, wurden die selbsternannten Arbeiterf\u00fchrer pl\u00f6tzlich ziemlich kleinlaut. „F\u00fcr die da unten z\u00e4hlt jeder Cent“<\/span>, so deren Aussage. Ausserdem darf man ja „die Wirtschaft nicht \u00fcberfordern“<\/span>, so deren Tenor. Und sie rissen allen Mut zusammen, indem sie bei CDU\/CSU und SPD nach mehr Mindestlohn-Kontrollen bettelten. Das wars.<\/p>\n

Und als dann die Abstimmung \u00fcber die neue Mindestlohn-H\u00f6he erfolgte, feiert man exakt die 9,19 Euro als Erfolg, die vom arbeitgebernahen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) als „gerade noch akzeptabel“ vorgelegt wurden. Glaubt ihr nicht? Dann lest selber<\/a>. Stellt euch aber vorher einen Kotzeimer bereit.<\/p>\n

Fr\u00fcher waren Gewerkschaften mal eine politische Macht, vor der man zur\u00fcckschreckte. Heute nennt man sie nur noch lachend „Sozialpartner“, wohlwissend dass die Bezeichnung als „Kapitalistenpartner“ viel n\u00e4her an der Realit\u00e4t w\u00e4re.<\/p>\n

Dazu passt auch:<\/p>\n

Bayern: Gewerkschaften schreiben Bedingungen im Nahverkehr auf Jahre hinaus fest<\/a>
\nLESEBEFEHL f\u00fcr jeden gewerkschaftlich organisierten Lohnabh\u00e4ngigen.<\/p>\n

Wie Klassenkampf tats\u00e4chlich aussehen m\u00fcsste, beschreibt ein Journalist hier (klick)<\/a> und betitelt dieses Szenario als „revolution\u00e4ren Traum“. Denn statt in diesem Traum leben wir im Kapitalismus mit seinem (Zitat) „privatwirtschaftlichen Verlegermodell, das ausschlie\u00dflich auf Profitmaximierung angelegt ist.“<\/span><\/p>\n

Bundesarbeitsminister Heil (SPD) begr\u00fc\u00dft vorgeschlagene Mindestlohn-Erh\u00f6hung<\/a>
\n„Die Erh\u00f6hung in zwei Stufen mache 2,4 Prozent pro Jahr aus, was „eine richtige Steigerung“ sei. Er werde dies nun „mit Vergn\u00fcgen“ in einer Verordnung umsetzen“<\/span>, wird der SPD-Arbeitsminister zitiert.<\/p>\n

Das muss diese SPD-Erneuerung sein, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <\/p>\n

Georg Schramm: Zur Lage der Welt<\/a>
\n20 Minuten Klartext.<\/p>\n

Unterwegs mit dem Bankenrettungswagen<\/a>
\n„Wenn im Hauptquartier das Alarmsignal ert\u00f6nt, m\u00fcssen Fritz und seine Kollegen sofort in ihren Bankenrettungswagen ausr\u00fccken, um \u00fcberraschenden Insolvenzen zuvorzukommen. Die Wagen sind im Grunde herk\u00f6mmliche Geldtransporter mit Blaulicht und Sirene, die sich im Ernstfall auf den Weg machen, um notleidende Banken mit Sozialhilfegeldern zu versorgen.<\/p>\n

„Es ist oft ein verzweifelter Kampf mit den Bilanzen. Wenn dringend Millionen-Bonuszahlungen oder Manager-Geh\u00e4lter in astronomischer H\u00f6he ben\u00f6tigt werden, sind wir zur Stelle“, versichert Fritz und poliert mit sichtlichem Arbeitseifer die Messingteile an den Rettungswagen, bis sie gl\u00e4nzen. Der ehemalige Langzeitarbeitslose zeigt sich nach all den Jahren \u00fcbergl\u00fccklich \u00fcber die neue Besch\u00e4ftigung, auf die er m\u00e4chtig stolz ist, obwohl er kaum mehr verdient, als die Mindestsicherung betr\u00e4gt.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n

Stuttgart: Erste Diesel-Fahrverbote f\u00fcr Anfang 2019 erwartet<\/a>
\nUnd im Bericht ist alles enthalten, was das politische Marionettentheater so unglaubw\u00fcrdig macht.<\/p>\n

Die GR\u00dcNEN, die jedes Fahrverbot mit Verfahrenstricks verhindern wollen („m\u00fcssen noch die Gebiete kl\u00e4ren lassen“) und sich nur wegen einem anstehenden Gerichtsurteil (!) um die Gesundheit der Menschen k\u00fcmmern.<\/p>\n

Eine CDU, die nach hunderten Ausnahmen sucht (Bus, Handwerker, Lieferservice, Paketdienste, Anwohner und deren Besucher, Besch\u00e4ftigte und Kunden der Gesch\u00e4ftsmeile, Durchreisende, Autos ab Baujahr 2012, usw.), um weiterhin Profit vor Gesundheit herrschen zu lassen.<\/p>\n

Eine SPD in Baden-W\u00fcrttemberg, die wie die Rohrspatzen schimpfen, obwohl zeitgleich eine SPD in Niedersachsen ihre Redebeitr\u00e4ge vorab vom VW-Vorstand absegnen lassen muss – und darin auch gar keinen Skandal sieht („Machen doch alle so“). Und als ob deren Glaubw\u00fcrdigkeit damit nicht schon auf dem Nullpunkt steht, fordern sie in Baden-W\u00fcrttemberg auch noch genau die Hardware-Nachr\u00fcstungspflicht, die sie als Mitglied der Bundesregierung auf die lange Bank schieben. <\/p>\n

Und abschliessend schnappatmet da noch eine FDP herum, die von einer „sich von den GR\u00dcNEN \u00fcber den Tisch ziehen lassende CDU“ schwadroniert und \u00fcberhaupt nicht verstanden hat, dass das h\u00f6chstrichterliche Urteil eines Bundesgerichts der wahre Grund ist.<\/p>\n

Bundesinnenministerium fordert WhatsApp-\u00dcberwachung und mehr<\/a>
\nTelekommunikations-\u00dcberwachung, Online-Durchsuchung, Nutzerdaten-Auskunft von Kommunikations-Anbietern und verdeckter \u00dcberwachung von Internet-Telefonate – das alles ist noch l\u00e4ngst nicht genug. „Wie Staatssekret\u00e4r Hans-Georg Engelke ausf\u00fchrt, h\u00e4lt man es in dem Ministerium f\u00fcr l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llig, im Bezug auf Online-Durchsuchungen und \u00dcberwachung von Messenger-Kommunikation (z.B. WhatsApp) den Sicherheitsbeh\u00f6rden weitreichendere Befugnisse zu erteilen. „Wenn Online-Durchsuchungen zur Strafverfolgung zul\u00e4ssig sind, dann m\u00fcssen sie eigentlich f\u00fcr Gefahrenabwehr auch zul\u00e4ssig sein“, formuliert Engelke die aktuelle Sicht des Ministeriums“<\/span>, berichtet Winfuture.<\/p>\n

Joah und welche Erfolge soll es bringen, wenn die „Sicherheitsbeh\u00f6rden“ ihre rechtsextremen Kumpels vom NSU gew\u00e4hren lassen? Welche \u00dcberwachung hat denn da noch gefehlt, um die Verbrecher festzunehmen? Oder bei Anis Amri?<\/p>\n

Aber hey: Wie soll da auch Logik herrschen, wenn die gesamte Veranstaltung unter der Pr\u00e4sidentschaft des ehemaligen CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach<\/a> stattfindet? Da kann es nur Forderungen fernab der Realit\u00e4t geben. Und damit nicht genug, geben sich diese Feinde der B\u00fcrgerrechte auch noch den Namen „Kongress f\u00fcr wehrhafte Demokratie“ Und ich dachte immer, eine wehrhafte Demokratie w\u00e4re es, wenn die Opposition nicht unterdr\u00fcckt wird, es keine Willk\u00fcrherrschaft geben kann und die B\u00fcrgerrechte geachtet werden. So hatte es jedenfalls das Bundesverfassungsgericht geurteilt<\/a>. Aber was interessiert das schon einen Verfassungsfeind?<\/p>\n

Und ausserdem: Die staatliche Stelle zur Finanzierung und Bewaffnung von Neonazi-Hochburgen heisst hierzulande ja schliesslich auch „Verfassungsschutz“. Warum also nicht auch eine Veranstaltung, die den Weg in die Willk\u00fcrherrschaft fordert, als „Kongress der wehrhaften Demokratie“ bezeichnen? <\/p>\n

Nein zum neuen Polizeigesetz NRW<\/a>
\n„Die NRW-Landesregierung plant eine massive Versch\u00e4rfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne gro\u00dfe Diskussion verabschiedet werden. Diese Versch\u00e4rfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. Das neue Polizeigesetz erm\u00f6glicht es, Menschen auch ohne konkreten Verdacht anzuhalten und zu durchsuchen, bis zu einen Monat in Pr\u00e4ventivgewahrsam zu nehmen oder mit Hausarrest zu belegen. Sie soll Smartphones hacken d\u00fcrfen, um Messenger wie WhatsApp mitzulesen – nicht nur von vermeintlich verd\u00e4chtigen Personen, sondern auch in deren sozialem Umfeld.<\/p>\n

Betroffen von diesen Eingriffen in Grundrechte sind potentiell alle Menschen. Es reicht schon, zur falschen Zeit am falschen Ort zu sein. Doch muss klar sein: manche wird es fr\u00fcher und h\u00e4rter treffen als andere – n\u00e4mlich diejenigen, die bereits besonderes Ziel polizeilicher Eingriffe sind: Ausl\u00e4nder, Streikende, Gewerkschafter und andere politisch Aktive, sowie auch Fussballfans werden diese polizeilichen Unterdr\u00fcckungsbefugnisse verst\u00e4rkt zu sp\u00fcren bekommen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n

Sondersitzung in Den Haag ist Angriff auf Neutralit\u00e4t der OPCW<\/a>
\nEs war klar, dass nach dem peinlichen Auffliegen der ganzen Giftgas-Fakes und dem noch l\u00e4cherlicheren Skripal-Fall die NATO-Lobby nun das vergleichsweise neutral untersuchende OPCW zu zerst\u00f6ren versucht. Seit der Propaganda der „Brutk\u00e4sten“ und „Massenvernichtungswaffen“ flog der Wertewesten ja nur noch mit L\u00fcgen auf. Das muss sich \u00e4ndern!<\/p>\n

\u00c4h wie jetzt? Das mit dem L\u00fcgen muss sich \u00e4ndern? Nein, das mit dem Aufdecken der L\u00fcgen nat\u00fcrlich. Deshalb wird nun das OPCW auf Linie gebracht.<\/p>\n

Albanien lehnt EU-Fl\u00fcchtlingslager im eigenen Land ab<\/a>
\n„Wir werden niemals solche EU-Fl\u00fcchtlingslager akzeptieren“, erkl\u00e4rte Ministerpr\u00e4sident Edi Rama. Er sei grunds\u00e4tzlich dagegen, „verzweifelte Menschen irgendwo abzuladen wie Giftm\u00fcll, den niemand will“. Dies gelte auch dann, wenn seinem Land als Gegenleistung ein EU-Beitritt in Aussicht gestellt werde.“<\/span><\/p>\n

Eine tolle Aussage in Zeiten, in denen \u00fcberall der rechtsbraune Toiletteninhalt \u00fcberschwappt <\/p>\n

BILD-Redaktion evakuiert, weil Fl\u00fcchtling an Axel-Springer-Hochhaus vorbeiging<\/a>
\nIst das \u00fcberhaupt noch Satire? <\/p>\n

Und zu guter Letzt:<\/p>\n

Deutschland 2018<\/a>
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\/ Ein-Verdiener-Haushalt immer \u00f6fter von Armut betroffen \/ Kindergelderh\u00f6hung wird auf Hartz IV angerechnet \/ Erh\u00f6hung des Mindestlohns: Kein Schutz vor Armut \/ Bayern: Gewerkschaften schreiben Bedingungen im Nahverkehr auf Jahre hinaus fest \/ Bundesarbeitsminister Heil (SPD) begr\u00fc\u00dft vorgeschlagene Mindestlohn-Erh\u00f6hung \/ Georg Schramm: Zur Lage der Welt \/ Unterwegs mit dem Bankenrettungswagen \/ Stuttgart: Erste … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-06-27\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-697","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/697","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=697"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/697\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":698,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/697\/revisions\/698"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=697"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=697"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=697"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}