\n„Die Erniedrigung scheint keine Grenzen zu kennen.“<\/span> Dem Bericht gibt es nichts hinzuzuf\u00fcgen.<\/p>\n
In deutschen St\u00e4dten wachsen die Gettos<\/a> Alles logische Folgen, wenn man den Kapitalismus nicht in Frage stellt, sondern zu „reformieren“ versucht<\/a>.<\/p>\n Sachsen-Anhalt: Linksextremismus-Kommission will Gewerkschaften untersuchen<\/a> Sorry, aber Gewerkschaften und links? Die obersten Gewerkschafter haben lautstark f\u00fcr die „neue Groko“ getrommelt und somit der rechtesten Bundesregierung seit 1945 den Weg geebnet. Gewerkschafter arbeiten „Sparpl\u00e4ne“ aus, damit „ihr“ Konzern wieder Profit scheffelt – und Gewerkschafter sorgen gleichzeitig daf\u00fcr, dass diese „Sparpl\u00e4ne“ auch im vollen Umfang gegen die Besch\u00e4ftigten durchgesetzt werden. Gewerkschafter k\u00e4mpfen f\u00fcr Nationalismus, indem sie sich einseitig f\u00fcr deutsche Standorte stark machen („macht doch stattdessen lieber Opel in Antwerpen dicht“) und bei der Bundesregierung Strafz\u00f6lle gegen Chinastahl fordern. Proletarier aller L\u00e4nder vereinigt euch? Mit den Gewerkschaften nicht zu machen.<\/p>\n Gewerkschafter haben damals ein „B\u00fcndnis f\u00fcr Arbeit“ ausgerufen, um Gerhard Schr\u00f6der f\u00fcr die Durchsetzung der Agenda 2010 (inkl. Hartz4, Leiharbeit und Rentensenkung) den R\u00fccken freizuhalten. Walter Riester war Vize-Chef der IG Metall und hat als Bundesarbeitsminister die Riester-Rente durchgesetzt, die die IG Metall heute noch seinen Mitgliedern als „MetallRente“ unterjubelt.<\/p>\n Gewerkschafter haben Streikverbote gegen tats\u00e4chliche Arbeitnehmervertreter wie die Lokf\u00fchrer-GdL gefordert. Und Gewerkschafter winken im Aufsichtsrat lachend Millionengeh\u00e4lter und dickste Abfindungen plus Pensionsregelungen f\u00fcr „ihre“ Manager durch. Schliesslich profitieren sie ja auch selber f\u00fcrstlich von ihrem Verrat der Arbeiterklasse. Der VW-Betriebsratschef Osterloh wird bezahlt „wie alle anderen Manager (!) im entsprechenden Status“<\/span>, verk\u00fcndete er stolz<\/a>.<\/p>\n DAS ist die reale Arbeit unsere „modernen“ Gewerkschaften. Das Auseinandergehen der Schere zwischen Arm und Reich passiert ja schliesslich nicht aus Zufall. Das wurde nur m\u00f6glich aufgrund der offensiven und ausdauernden Unterst\u00fctzung durch die Gewerkschaften.<\/p>\n Gegen ECHTE Arbeitnehmervertreter w\u00e4re DAS niemals durchsetzbar.<\/p>\n DGB-Vize sitzt jetzt im Vorstand der AfD<\/a> Neue Enth\u00fcllungen \u00fcber Polizei-Provokationen beim Hamburger G20-Gipfel<\/a> Die „Welcome To Hell“-Demonstration hatte am 2. Juli 2017, am Vorabend des Gipfeltreffens stattgefunden. Die Polizei stoppte damals bereits nach wenigen hundert Metern den friedlichen Demonstrationszug und ging mit \u00e4u\u00dferster Brutalit\u00e4t gegen die Demonstranten vor. Die Polizei begr\u00fcndete den gewaltsamen Abbruch der Demonstration damit, dass Teilnehmer vermummt gewesen seien. Nun ist klar, dass es sich zumindest bei einigen dieser Vermummten um Polizisten handelte.<\/p>\n Die Polizei hatte in Hamburg gezielt auf Eskalation gesetzt und bereits Tage vor dem Gipfel die Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit massiv eingeschr\u00e4nkt. Sie lie\u00df ihre Einsatzkr\u00e4fte (entgegen einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts) ein Camp auf den Elbwiesen in Entenwerder mit Pfefferspray und Schlagst\u00f6cken r\u00e4umen und l\u00f6ste mehrfach friedliche Versammlungen auf, wobei sie selbst vor brutalen K\u00f6rperverletzungen nicht zur\u00fcckschreckte. Dutzende Videos, die in den sozialen Medien kursieren, belegen die skrupellose Polizeigewalt.<\/p>\n Die Massenmedien, die Polizei und s\u00e4mtliche etablierter Parteien bauschten anschlie\u00dfend die Ereignisse in Hamburg massiv auf und nutzten sie f\u00fcr eine Kampagne gegen „Linksextremismus“.<\/p>\n So forderte der damalige Bundesminister f\u00fcr Justiz und heutige Au\u00dfenminister Heiko Maas (SPD), Demonstranten sollten in einer „Extremistendatei“ registriert werden, und schlug ein Festival „Rock gegen Links“ vor. Im Dezember 2017 entfachte die Polizei in Zusammenarbeit mit dem Hetzblatt BILD eine beispiellose Denunziationskampagne und stellte Foto- und Videoaufnahmen von hunderten Demonstrationsteilnehmern ins Netz. Der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) nutzte die Hysterie \u00fcber die G20-Proteste, um im August letzten Jahres die Internetplattform „linksunten.indymedia“ zu verbieten. Au\u00dferdem verh\u00e4ngten Gerichte drakonische Strafen gegen Demonstranten, um ein Exempel zu statuieren.<\/p>\n Die neuesten Enth\u00fcllungen machen deutlich, mit welchen Mitteln die deutsche Bourgeoisie zu arbeiten gewillt ist, um Opposition in der Bev\u00f6lkerung zu unterdr\u00fccken. Die Polizei eskalierte bewusst, nutzte jeden Vorwand oder schuf ihn, wenn sie keinen fand, einfach selbst. Sie hielt in Hamburg eine B\u00fcrgerkriegs\u00fcbung mit 20.000 Polizisten und Spezialkommandos ab. Angesichts der Versch\u00e4rfung des internationalen Klassenkampfs bereitet sich die deutsche Bourgeoisie darauf vor, jeglichen Protest im Keim zu ersticken.“<\/span><\/p>\n Hitzacker: Polizei-Nachplapperei und Steinewerfer-Fotos aus dem Archiv<\/a> Heckler & Koch: Parteispenden f\u00fcr Waffen<\/a> Der FDP-Ortsverband des damaligen Parlamentarischen Staatssekret\u00e4r im BMWi, Ernst Burgbacher, sowie der Ortsverband der damals im Wehrsektor einflussreichen sicherheitspolitischen Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff, erhielten demnach jeweils 5.000 Euro. Weitere 10.000 Euro gingen an das CDU-Wahlkreisb\u00fcro Rottweil\/Tuttlingen in Baden-W\u00fcrttemberg. In dieser Region ist auch die Waffenschmiede ans\u00e4ssig. Zugleich ist es der Wahlkreis des Unions-Bundestagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder.“<\/span><\/p>\n Die beste Demokratie, die man sich kaufen kann Groko beschlie\u00dft Entsch\u00e4digung f\u00fcr Atomkonzerne<\/a> – rund 1 Milliarde Euro Schadenersatz plus Zinsen (!) f\u00fcr RWE Selbst wenn die Zinsen derzeit nicht allzu hoch liegen, d\u00fcrfen wir uns auf rund 20 Milliarden Euro einstellen, die CDU\/CSU und FDP hier an Schaden angerichtet haben. Schliesslich werden die Zinsen r\u00fcckwirkend bis zum Jahr 2011 berechnet, als Schwarz-Gelb den verfassungswidrigen Wiederausstieg beschloss. Und man sollte nicht glauben, dass diese 20 Milliarden Euro wegen einer „Panne“ an die Atomkonzerne fliessen. Genau das Gegenteil ist der Fall<\/a> (siehe Minute 20 bis 29).<\/p>\n In jedem Rechtsstaat w\u00e4re dies ein Fall f\u00fcr die Justiz. Zum Gl\u00fcck aber regieren CDU\/CSU und FDP in Deutschland. Da lacht man nur kurz \u00fcber das Gerichtsurteil und schiebt die Milliardenbetr\u00e4ge an die Atomkonzerne r\u00fcber. „Ist ja nur Steuergeld“<\/span>, so ein Regierungssprecher.<\/p>\n Ach ja: Bessere Renten, renovierte Schulen oder gar ein menschenw\u00fcrdiger Regelsatz sind nat\u00fcrlich „nicht finanzierbar“. Und weit \u00fcber 80 Prozent der W\u00e4hler glauben das auch Umweltverschmutzung: Ist Deutschland ein Rechtsstaat?<\/a> Wie die ARD-Tagesschau ihre Nachrichten gewichtet<\/a> Als die deutsche Staatsanwaltschaft, offenkundig im Besitz von echten Beweisen, am gestrigen Mittwoch Anklage gegen ehemalige DFB-Bonzen wegen Steuerhinterziehung erhob, war diese Tatsache der ARD Tagesschau gerade mal eine 20-sek\u00fcndige Kurzmeldung wert – ein Sechstel der Zeit also, die man sich f\u00fcr Verleumdungen gegen Russland g\u00f6nnt.<\/p>\n Unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass in den 20 Sekunden nat\u00fcrlich kein Platz daf\u00fcr war, auf die von Beckenbauer und Komplizen gekaufte deutsche WM 2006<\/a> hinzuweisen, die \u00fcberhaupt erst den Anlass f\u00fcr die Steuerhinterziehungs-Ermittlungen der Staatsanwaltschaft geben.<\/p>\n MH17-Abschuss: Rakete stammte von russischer Armee<\/a> Riesendrohne „Euro Hawk“ soll verkauft werden<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Endlich Entsch\u00e4digung<\/a> \/ Der neue Armutsporno: Wie Hartz IV zur Entertainment-Show wurde \/ In deutschen St\u00e4dten wachsen die Gettos \/ Sachsen-Anhalt: Linksextremismus-Kommission will Gewerkschaften untersuchen \/ DGB-Vize sitzt jetzt im Vorstand der AfD \/ Neue Enth\u00fcllungen \u00fcber Polizei-Provokationen beim Hamburger G20-Gipfel \/ Hitzacker: Polizei-Nachplapperei und Steinewerfer-Fotos aus dem Archiv \/ Heckler & Koch: Parteispenden f\u00fcr Waffen \/ … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-05-24\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-644","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/644","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=644"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/644\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":645,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/644\/revisions\/645"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=644"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=644"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=644"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie Schere zwischen Arm und Reich w\u00e4chst, die Zahl der Suppentafeln w\u00e4chst, die Zahl der Gettos w\u00e4chst – alles ganz normale (systembedingte) Entwicklungen im Kapitalismus. Denn Kapitalismus bedeutet, aus Geld noch mehr Geld zu machen. Und wenn die Reichen stets mehr Profit f\u00fcr sich selbst abgreifen, als sie dem P\u00f6bel zugestehen, dann entsteht zwangsl\u00e4ufig eine sich immer weiter versch\u00e4rfende Verm\u00f6genskonzentration – mit all den Folgen, die wir seit vielen Jahren beobachten k\u00f6nnen: Sozialdemokraten machen Politik f\u00fcr die Reichen, Konservative bauen den Polizeistaat aus, Gewerkschaften k\u00e4mpfen f\u00fcr den Erhalt deutscher Standorte zu Lasten ausl\u00e4ndischer Proletarier, Gr\u00fcne stimmen Kriegseins\u00e4tzen zugunsten freier Handelswege zu, Linke winken Privatisierungen von Autobahnen und Schulen durch – und auf all diesem w\u00e4chst und gedeihen Nationalismus und Rassismus.<\/p>\n
\n„Laut Beschluss des Landtags soll die Kommission unter anderem untersuchen, ob linksextremistische Strukturen in Sachsen-Anhalt „von \u00f6ffentlicher F\u00f6rderung profitieren“. Er wolle auch die Gewerkschaften in den Blick nehmen, k\u00fcndigt der Vorsitzende an.“<\/span><\/p>\n
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\nNoch offene Fragen \u00fcber unsere „linksextremen“ deutschen Gewerkschafter? 
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\n„W\u00e4hrend eines Gerichtsprozesses gegen einen G20-Demonstranten kamen vergangene Woche neue Details \u00fcber verdeckte Operationen der Polizei ans Licht. Diese Enth\u00fcllungen verh\u00e4rten den Verdacht, dass die Polizei bewusst Provokateure einsetzte, um ihr gewaltsames Vorgehen gegen die G20-Demonstranten zu rechtfertigen.<\/p>\n
\nIch hatte das schon mal geschrieben: Eine Journaille, die ungepr\u00fcft die schon viel zu oft gelogenen Aussagen der Polizei (also die Exekutive der Herrschenden) verbreitet, der betreibt keinen Journalismus, sondern macht Staatspresse – und h\u00e4tte auch unbehelligt in der DDR erscheinen k\u00f6nnen.<\/p>\n
\n„Recherchen von taz und „Report Mainz“ zeigen, wie der ehemalige H&K-Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Peter Beyerle auf solche Zahlungen dr\u00e4ngte. „Da es immer schwieriger werde, Lieferungen nach Mexiko genehmigen zu lassen, bleibe nur noch die politische Schiene“, schrieb er in E-Mails im M\u00e4rz 2010. Deshalb solle die Firma m\u00f6glichst bald eine Spende an die CDU und an die FDP t\u00e4tigen, informierte er einen Kollegen mit der Bitte, der Firmenbeirat m\u00f6ge diese Zahlung bald absegnen. Die FDP umschrieb er dabei als Partei, die f\u00fcr Spenden empf\u00e4nglich sei. Kurz darauf sprach sich das Gremium f\u00fcr die Spende aus, und das Geld wurde \u00fcberwiesen.<\/p>\n
<\/p>\n
\nDie genaue Entsch\u00e4digung kann erst 2023 ermittelt werden, wenn die tats\u00e4chlich nicht produzierte Strommenge und damit die entgangenen Gewinne konkret feststehen. Aber die bislang feststehenden Zahlen sagen schon einiges:<\/p>\n
\n– 4,7 Milliarden Euro Schadenersatz plus Zinsen (!) f\u00fcr Vattenfall
\n– 6,3 Milliarden Euro plus Zinsen (!) f\u00fcr die verfassungswidrige Brennelemente-Steuer<\/p>\n<\/p>\n
\nWenn man sich anschaut, wie die Bundesregierung den Automobilkonzernen in den Arsch kriecht, nur um deren Rekordgewinne gegen\u00fcber der giftgas-einatmenden Bev\u00f6lkerung zu verteidigen, dann beantwortet sich diese Frage von allein.<\/p>\n
\n120 Sekunden lang ventilierte die ARD Tagesschau am vergangenen Sonntag neue Doping-Verleumdungen aus dem Hause Seppelt gegen die russische Nationalmannschaft. Wie immer standen dabei die Worte „m\u00f6glicherweise“, „sollen“ und „Verdacht“ im Mittelpunkt der Hetze, die schon kurz darauf von der FIFA widerlegt wurde<\/a>.<\/p>\n
\nDas Tragische an dieser Geschichte bleibt allerdings: H\u00e4tte der Westen nicht mit seiner „Regime Change“ Unterwanderung die gesamte Ukraine in den B\u00fcrgerkrieg getrieben und tausende Tote in Kauf genommen, w\u00e4re es auch nicht zum Abschuss der MH-17 gekommen.<\/p>\n
\nDas Kriegsger\u00e4t hat eine Milliarde Euro unseres Steuergelds gekostet und sich (wie erwartet) als untauglich herausgestellt. Eine Altlast von CDU-Bundesinnenminister Thomas De Maiziere \u00fcbrigens.<\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"