{"id":636,"date":"2018-05-21T23:40:57","date_gmt":"2018-05-21T21:40:57","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=636"},"modified":"2018-05-22T00:09:30","modified_gmt":"2018-05-21T22:09:30","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-05-21","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=636","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-05-21"},"content":{"rendered":"

\/ Regierung manipuliert Hartz-IV-Berechnung – und gibt das offen zu
\n\/ Gef\u00e4lle zwischen Arm und Reich: Schlimmer als in Amerika
\n\/ Die Post bleibt stur: Wer krank wird, der fliegt
\n\/ Nebeneink\u00fcnfte: Das sind die Top-Abkassierer im Bundestag
\n\/ OPP-Projekt Hansalinie: Landgericht Hannover schl\u00e4gt Kuhhandel vor
\n\/ Militarismus und Faschismus im deutschen Bundestag
\n\/ Bayerns Psychiatriegesetz: Unwertes Leben 2.0
\n\/ Bayern: GR\u00dcNE bieten sich einer CSU-Regierung an
\n\/ G20 in Hamburg: Polizisten marschierten vermummt im „Schwarzen Block“ mit
\n\/ Linke Sammlungsbewegung: Vorw\u00e4rts immer, r\u00fcckw\u00e4rts nimmer
\n\/ Dokumentarfilm „The Cleaners“: Facebooks dunkles Geheimnis
\n\/ EU-Urheberrechtsreform: Justizministerin Barley (SPD) irrlichtert
\n\/ Neulich im Bundestag<\/p>\n

—<\/p>\n

<\/p>\n

Regierung manipuliert Hartz-IV-Berechnung – und gibt das offen zu<\/a>
\nDer sogenannte „Regelsatz“ wird im Wesentlichen \u00fcber drei Methoden ebenso kategorisch wie rechtswidrig um \u00fcber 150 Euro kleingerechnet. Und ein Sprecher der Regierung sagte der ARD nur lachend: „Wir m\u00fcssen ja nicht alle zur Verf\u00fcgung stehenden Daten vollst\u00e4ndig verwendeten. Die H\u00f6he des Regelbedarfs sei nicht vorrangig eine Frage des Berechnungsverfahrens – sie muss politisch beantwortet werden.“<\/span><\/p>\n

Zwar hat das BVerfG gesagt, dass der „Regelsatz“ die soziale Mindestteilhabe sichern (!) muss (!!) – aber was interessiert das schon die Leute von CDU\/CSU und SPD?<\/p>\n

Gef\u00e4lle zwischen Arm und Reich: Schlimmer als in Amerika<\/a>
\nDas ehemalige Nachrichtenmagazin entdeckt die logischen Folgen des Kapitalismus (der tendenzielle Fall der Profitrate), ohne diesen aber zu benennen. Genau so betreibt man (oberfl\u00e4chlich betrachtet) kritischen Journalismus, ohne die Ursache (das System) selbst in den Mittelpunkt zu stellen <\/p>\n

Die Post bleibt stur: Wer krank wird, der fliegt<\/a>
\nEin absolut asoziales Verhalten des Konzerns, der zu einem Viertel in der Hand der Bundesregierung ist. Und das sehen gl\u00fccklicherweise auch diverse hochrangige SPD-Politiker so und k\u00fcndigen an, mit knallharter Hand durchzugreifen. Glaubt ihr nicht?<\/p>\n

Bundesfinanzminister Scholz (SPD): „Das sei nicht in Ordnung.“<\/span>
\nBundesarbeitsminister Heil (SPD): „Ich appelliere an die soziale Verantwortung.“<\/span>
\nDGB-Chef Reiner Hoffmann (SPD): „Das ist moralisch h\u00f6chst verwerflich.“<\/span><\/p>\n

Seht ihr: So engagiert vertritt die SPD den kleinen Mann <\/p>\n

Nebeneink\u00fcnfte: Das sind die Top-Abkassierer im Bundestag<\/a>
\nDas ehemalige Nachrichtenmagazin schreibt: „Hier ein Posten im Aufsichtsrat, dort ein gut dotierter Vortrag: „Nebenjobs“ sind bei Bundestagsabgeordneten beliebt. Besonders umtriebig sind Politiker von FDP und Union. Beinahe jeder Zweite kassiert zus\u00e4tzlich. Doch wozu eigentlich der Nebenjob? Mit finanzieller Notwendigkeit sind die Nebent\u00e4tigkeiten kaum zu erkl\u00e4ren: Abgeordnete erhalten eine Entsch\u00e4digung in H\u00f6he von mehr als 9500 Euro im Monat. Die Di\u00e4ten sollen die Abgeordneten finanziell unabh\u00e4ngig machen. Nebent\u00e4tigkeiten von Politikern in der Pharma- oder Versicherungsindustrie sind ein Einfallstor f\u00fcr Lobbyismus. Durch die Postenvergabe an Abgeordnete erkaufen sich Unternehmen einen exklusiven Zugang zur Politik. Deswegen m\u00fcssen Lobbyjobs in der Wirtschaft endlich verboten werden.“<\/span><\/p>\n

Tja und was sagt die SPD dazu? Zitat: „Noch im Wahlkampf forderte auch die SPD eine betragsgenaue Ver\u00f6ffentlichung. Im Koalitionsvertrag findet sich davon aber nichts mehr.“<\/span><\/p>\n

Das ist bestimmt diese SPD-Erneuerung, von der sie st\u00e4ndig reden <\/p>\n

OPP-Projekt Hansalinie: Landgericht Hannover schl\u00e4gt Kuhhandel vor<\/a>
\nIn der Autobahn-Streitsache „A 1 Mobil“ gegen die Bundesrepublik zeichnet sich wie erwartet ein Kuhhandel zu Lasten der Allgemeinheit ab: Weil der Betreiber der Autobahn A1 zwischen Bremen und Hamburg nicht „die erhofften“ Profite kassieren konnte, fordert man lachend weitere 778 Millionen Euro an Steuergeld nach – oder wir Steuerzahler m\u00fcssen die Komplettkosten des gesamten Autobahnausbaus auf einem Schlag begleichen, weil der Betreiber dann pleite ist.<\/p>\n

Und es ist jetzt schon klar, dass die Bundesregierung „z\u00e4hneknirschend“ einknicken wird, wenn die rote Null im Bundesfinanzministerium seine „schwarze Null“ aufrecht halten will.<\/p>\n„Es gibt bereits Beispiele daf\u00fcr, dass Vertr\u00e4ge nachtr\u00e4glich zugunsten der Betreiber angepasst wurden, etwa im Fall des Warnow-Tunnels in Rostock. Weil die Profite nicht so sprudelten wie erhofft, erzwangen die Investoren eine Verl\u00e4ngerung der Laufzeit von 30 auf 50 Jahre sowie eine Verdopplung der Mautgeb\u00fchren.“<\/span>\n

Das ist die tolle Privatisierungspolitik. Von weit \u00fcber 80 Prozent der W\u00e4hler bejubelt und stets wiedergew\u00e4hlt Wie hoch kann der IQ einer solchen Gesellschaft wohl sein, die sich dann gleichzeitig einreden l\u00e4sst, f\u00fcr ordentliche Renten, L\u00f6hne und Hartz4-S\u00e4tze w\u00e4re kein Geld da?<\/p>\n

Militarismus und Faschismus im deutschen Bundestag<\/a>
\n„Die Generaldebatte am Mittwoch und Donnerstag im Bundestag warf ein Schlaglicht auf gef\u00e4hrliche Entwicklungen in Deutschland. Zum Auftakt der Debatte gei\u00dfelte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel die „Geburtenrate“ unter „muslimischen Zuwanderern“ und erkl\u00e4rte: „Sogar die Auffettung der Einwohnerzahl durch zugewanderte Straft\u00e4ter mit mehrfachen Identit\u00e4ten scheint Sie \u00fcberhaupt gar nicht zu st\u00f6ren. Doch ich kann Ihnen sagen: Burkas, Kopftuchm\u00e4dchen, alimentierte Messerm\u00e4nner und sonstige Taugenichtse werden unseren Wohlstand, das Wirtschaftswachstum und vor allem den Sozialstaat nicht sichern.“<\/p>\n

Viele Menschen fragen entsetzt, wie es sein kann, dass derartige faschistische Hetztiraden ausgerechnet in Deutschland wieder zum politischen Alltag geh\u00f6ren?<\/p>\n

Bundestagspr\u00e4sident Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU) rief die „Frau Kollegin“ Weidel unter dem rituellen Applaus der anderen Bundestagsfraktionen lediglich „zur Ordnung“ und ging sofort wieder zum Tagesgesch\u00e4ft \u00fcber. Denn in den letzten Wochen hatten Vertreter aller etablierten Parteien immer wieder im AfD-Stil gegen Fl\u00fcchtlinge und den Islam gehetzt und Fl\u00fcchtlingshelfer als „Anti-Abschiebe-Industrie“ beschimpft. Auch die Kanzlerin \u00fcbernimmt die Fl\u00fcchtlingspolitik der extremen Rechten. Merkel lobte demonstrativ die sogenannten Anker-Zentren von Innenminister Horst Seehofer (CSU), in denen Asylbewerber kaserniert und konzentriert werden.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n

Bayerns Psychiatriegesetz: Unwertes Leben 2.0<\/a>
\nDie Euthanasie von 1933 wird wieder als Normalit\u00e4t verankert und sogenannte „Unheilbar Kranke“ per Polizeigesetz hinter Gitter verfrachtet – aus den Augen, aus dem Sinn. Fehlt nur noch die AfD als Regierungspartner und die Reinigung des Volksk\u00f6rpers<\/a> kann erneut beginnen. Aus der Geschichte lernt man eben – oder man ist Deutscher.<\/p>\n

Bayern: GR\u00dcNE bieten sich einer CSU-Regierung an<\/a>
\n„Im Wahlkampf schie\u00dfen die GR\u00dcNEN scharf gegen die CSU und ihre Gesetzesversch\u00e4rfungen. Auf ihrem Parteitag Anfang Mai im oberfr\u00e4nkischen Hirschaid brachte sich die Partei allerdings auch als m\u00f6gliche Koalitionspartner in Stellung. „Die Menschen haben Hoffnung, die GR\u00dcNEN als Gestalter zu sehen“, sagte Spitzenkandidat Ludwig Hartmann auf dem Parteitag. Grunds\u00e4tzlich stehe man f\u00fcr eine Koalition zur Verf\u00fcgung. Durch einen „schwarz-gr\u00fcnen“ Koalitionsvertrag m\u00fcsse sich die Politik in Bayern „zum Guten“ \u00e4ndern.<\/p>\n

Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der GR\u00dcNEN im Landtag und zweite Kandidatin der Doppelspitze zur Landtagswahl, sekundierte diese Woche gegen\u00fcber junge Welt: „Schutz der nat\u00fcrlichen Lebensgrundlagen, gleiche Rechte und Chancen f\u00fcr Frauen und ein weltoffenes Bayern gibt es nur mit Gr\u00fcnen in der Regierung. Und Gr\u00fcne in der Regierung gibt es nur, wenn diese Ziele im Koalitionsvertrag stehen.“<\/p>\n

Hartmanns Bereitschaft, mit der CSU zu koalieren, bereitet der Bundespartei Sorgen. Nachdem die Gr\u00fcnen-Fraktionschefin im Bundestag, Katrin G\u00f6ring-Eckardt, Anfang Mai ein solches B\u00fcndnis ausschloss, konterte Hartmann via Facebook: „Nichts f\u00fcr ungut, aber das entscheiden wir schon selbst, liebe Katrin.“ Dazu wollte sich G\u00f6ring-Eckardt auf Anfrage dieser Zeitung nicht \u00e4u\u00dfern.“<\/span><\/p>\n

Tja Leute, und wie „weltoffen“ sich schwarz-gr\u00fcne Regierungen zeigen, erkennt man am Verfassungsschutzgesetz in Hessen<\/a> erkennen, welches gerade erst den „Big-Brother-Award“ bekam. Und wer dieses Blog nach „Hessen“ absucht<\/a>, bekommt noch viel mehr von dieser GR\u00dcNEN Politik, die ja stets alles „zum Guten“ \u00e4ndert <\/p>\n

G20 in Hamburg: Polizisten marschierten vermummt im „Schwarzen Block“ mit<\/a>
\n„Bei der G20-Demo „Welcome to Hell“ tarnten sich mehrere Zivilbeamte als gewaltbereite Protestler“<\/span>, berichtet das ehemalige Nachrichtenmagazin. „Der Zeuge hat ausgesagt, man sei dunkel gekleidet gewesen und h\u00e4tte sich ein schwarzes Tuch bis unter die Nase gezogen“, sagte der Sprecher der Hamburger Strafgerichte. Als Grund habe der Polizist angegeben, man habe w\u00e4hrend des verdeckten Einsatzes nicht auffallen wollen.“<\/span><\/p>\n

Und wie wir ja wissen, liess der Polizeileiter deswegen die bis dahin friedlichen Demonstranten zusammenschlagen, weil diese „vereinzelt“ ihre Vermummung nicht herunternahmen. Da muss man dann gar kein Verschw\u00f6rungstheoretiker mehr sein – das ist nun Verschw\u00f6rungspraxis.<\/p>\n

Linke Sammlungsbewegung: Vorw\u00e4rts immer, r\u00fcckw\u00e4rts nimmer<\/a>
\n#fairLand ist der Name der „linken Sammlungsbewegung“ um Wagenknecht und Lafontaine. „Dieses Kunstprodukt ist nicht neu, es ist nicht links und es wird nicht viel bewegen. Ob es mehr sammelt als Internetadressen, ist ebenso fraglich. Denn #fairLand kommt mit v\u00f6llig leblosen Textbausteinen daher. Null Begeisterung, null Emp\u00f6rung, sondern sterile Plattit\u00fcden und Stilbl\u00fcten zum Verzweifeln. Es gab in der Vergangenheit politische Aufrufe von Einzelpersonen oder kleinen intellektuellen Kollektiven, die wirklich aufr\u00fcttelten – z.B. “Emp\u00f6rt euch!“<\/a> von Stephane Hessel – und jede Rede von Papst Franziskus hat mehr Rebellengeist und Esprit.<\/p>\n

#fairLand wird ziemlich sicher zum Schicksal einer reinen Schreibtischgeburt, die so schnell vergehen wird, wie die n\u00e4chste auf dem Markt erscheint. Viele Worte dazu zu verlieren, w\u00e4re nicht n\u00f6tig, wenn nicht ein wirklich \u00e4rgerlicher und m\u00f6glicherweise gravierender Kollateralschaden damit einherginge.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n

Dokumentarfilm „The Cleaners“: Facebooks dunkles Geheimnis<\/a>
\nHeise-Online berichtet: „Auf den Philippinen arbeiten tausende sogenannte „Cleaner“ in gesichtslosen Gro\u00dfraumb\u00fcros. Heerscharen von Clickworkern irgendwo auf der Welt verbringen den ganzen Tag damit, die Ausgeburten menschlicher Abgr\u00fcnde zu entsorgen. Sie entscheiden dar\u00fcber, ob Fotos oder Videos gegen die Community-Regeln versto\u00dfen und von der Plattform gel\u00f6scht werden. Das machen sie nicht nur f\u00fcr Facebook, sondern wohl auch f\u00fcr alle anderen „sozialen“ Medien. Sie sind keine direkten Angestellten der amerikanischen Plattformbetreiber, sondern von ausl\u00e4ndischen Dienstleistungsunternehmen. Wenn etwas schiefl\u00e4uft, ist immer der Dienstleister verantwortlich. Facebook und Co. sourcen ihre Drecksarbeit in die dritte Welt aus.“<\/span><\/p>\n

Ist ja auch viel bequemer, zigtausende Menschen in der „Dritten Welt“ zu verbrauchen, die dann mit ihren psychischen Problemen allein gelassen werden – statt die abkassierten Milliarden der Herren Zuckerberg und Komplizen daf\u00fcr zu verwenden, die Betroffenen nicht nur hierzulande anst\u00e4ndig zu bezahlen, sondern auch noch angemessen zu betreuen. Aber hey: Dasselbe kennen wir aber auch von „unserer“ Industrie, die z.B. sch\u00f6ne dicke Autos bauen kann – die Folgekosten f\u00fcr die Umwelt aber lachend „outsourcen“.<\/p>\n

Im Kapitalismus geht es eben nie um die Menschen, Gesundheit oder Umwelt. Es geht um h\u00f6here Werte: Um den Profit!<\/p>\n

EU-Urheberrechtsreform: Justizministerin Barley (SPD) irrlichtert<\/a>
\n„Mit ihrer geplanten Unterst\u00fctzung der EU-Urheberrechtsreform in der gegenw\u00e4rtigen Form bricht die Justizministerin den Koalitionsvertrag, schr\u00e4nkt die Meinungsfreiheit ein, stellt sich gegen das Europaparlament und vertritt Axel Springer-Interessen. Gerade SPD-Mitglieder haben allen Grund, vor Wut zu sch\u00e4umen. Sie haben Anfang des Jahres mit Zweidrittel-Mehrheit einem Koalitionsvertrag zugestimmt, in dem es hei\u00dft: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu filtern, lehnen wir als unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig ab.“ Genau solche Upload-Filter sollen am 23. Mai in Br\u00fcssel beschlossen werden, mit Zustimmung der Bundesregierung, vertreten durch Barleys Bundesministerium f\u00fcr Justiz und Verbraucherschutz. Die Uploadfilter fordernde CDU und CSU werden sich ins F\u00e4ustchen lachen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n

Kurze Anmerkung von mir: Man sollte vorsichtig damit sein, wenn man SPD-Politikern „Dummheit“ oder „Irrlichtertum“ (gibt es dieses Wort?) unterstellt. Meistens wissen sie n\u00e4mlich ganz genau, was sie tun.<\/p>\n

Und zu guter Letzt:<\/p>\n

Neulich im Bundestag<\/a>
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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