\nNach Recherchen von MONITOR m\u00fcsste der Regelsatz um 155 Euro h\u00f6her liegen als die heutigen 416 Euro, die eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unm\u00f6glich machen.<\/p>\n
Den Opfern des Kapitalismus werden somit rund 10 Milliarden Euro rechtswidrig vorenthalten. Obwohl sie, wie neulich erst berichtet, schon \u00fcber 600 Millionen Euro j\u00e4hrlich an Mietkosten von ihrem „Regelsatz“ abzweigen m\u00fcssen, weil die Beh\u00f6rden keine angemessenen Wohnkosten \u00fcbernehmen.<\/p>\n
Betroffen sind nicht nur Erwerbslose, sondern auch deren Kinder sowie Rentner mit Anspruch auf Grundsicherung. Und betroffen sind auch alle Arbeitnehmer! Denn w\u00e4re der Regelsatz nicht rechtswidrig kleingerechnet, w\u00fcrde sich auch der Steuerfreibetrag um 1.850 Euro erh\u00f6hen.<\/p>\n
ARD-Reportage „Ungleichland“: Klassenkampf von oben<\/a> Arbeitgeber beklagen Fachkr\u00e4ftemangel: Gut 300.000 Fachleute sollen fehlen<\/a> Seitenwechsel: Sigmar Gabriel (SPD) geht in die Wirtschaft<\/a> 14.02.2014 – Alstom „Sigmar Gabriel ist der beste Wirtschaftsminister, den wir (!) je hatten“<\/span>, sagte Siemens-Chef Joe Kaeser<\/a> vor einigen Monaten. Und DAS glaube ich ihm sofort.<\/p>\n Ach ja: Dass sich Sigmar Gabriel nat\u00fcrlich auch nicht an die (viel zu kurze) gesetzliche Karenzzeit von 18 Monaten h\u00e4lt, passt da nur allzu gut noch obendrauf. In jedem Rechtsstaat ein Fall f\u00fcr die Justiz – aber Sigmar Gabriel lebt ja gl\u00fccklicherweise in Deutschland.<\/p>\n Das ist bestimmt diese SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden Parteispenden: 100.000 Euro Schmiergeld nun auch f\u00fcr die CDU<\/a> Merkel will Autohersteller nicht mit Konsequenzen aus Diesel-Skandal schw\u00e4chen<\/a> Seht ihr: Kriminell organisierte Gesundheitsgef\u00e4hrdung aller B\u00fcrger aus reiner Profitgier heisst nun „verloren gegangenes Vertrauen“. Sehr sch\u00f6nes Neusprech. Und zudem ein krasser Verstoss gegen Grundgesetz Artikel 2<\/a>, in dem es heisst: „Jeder hat das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit.“<\/span><\/p>\n Aber wartet, geht noch weiter (Zitat): „Es k\u00f6nne nicht unser Interesse sein, durch politische Ma\u00dfnahmen die Automobilindustrie so zu schw\u00e4chen, dass sie keine Kraft mehr hat, in die eigentlichen Zukunftsinvestitionen etwas hineinzustecken.“<\/span><\/p>\n Im Klartext heisst das: Unschuldige Menschen an vors\u00e4tzlich zu hohen Giftgaskonzentrationen krepieren zu lassen muss man eben hinnehmen, weil gesetzestreues Verhalten den Profit schm\u00e4lert. Allein wer die Rekordgewinne von VW und Komplizen sieht, muss hier schon das kalte Kotzen bekommen. Vor allem, wenn CDU\/CSU und SPD die Staatsanw\u00e4lte zur\u00fcckpfeifen, um die Bestrafung der verantwortlichen Entscheider im Konzern zu verhindern.<\/p>\n Ab wann nochmal genau spricht man von organisierter Kriminalit\u00e4t?<\/p>\n UPDATE: Es kommt noch schlimmer, denn die EU droht nun mit Strafzahlungen wegen dem seit 2010 andauernden Verstoss gegen die Luftgrenzwerte. Wir d\u00fcrfen also nicht nur zu hohe Giftgaskonzentrationen einatmen, erhalten keinen Schadenersatz f\u00fcr die Betrugsdiesel – und von unserem Steuergeld werden nun auch noch die Strafzahlungen beglichen. Geht es eigentlich NOCH schlimmer?<\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Nach 14 Jahren: Rechtsstreit um Mautbetreiber „Toll Collect“ beendet<\/a> Lasst es lieber, denn so etwas geht nat\u00fcrlich nur f\u00fcr die Wirtschaft. Denn hinter „Toll Collect“ stehen die Konzerne Daimler und Telekom.<\/p>\n Der beste Rechtsstaat, den sich die Wirtschaft kaufen kann.<\/p>\n Sahra Wagenknecht: Grandiose Mannschaft von schwarzen und roten Nullen<\/a> Aber was machen Sie? Trotz eines Investitionsstaus von 120 Milliarden Euro bleiben die Investitionen – und zwar auch nur, wenn man ganz gutwillig rechnet – auf dem jetzigen kl\u00e4glichen Niveau, und das, obwohl Sie zurzeit das Geld von den Banken fast geschenkt bekommen, wenn Sie es f\u00fcr Investitionen einsetzen w\u00fcrden.<\/p>\n Aber diese grandiose Mannschaft von schwarzen und roten Nullen schaut lieber weiter zu, wie Stra\u00dfen, Br\u00fccken und \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude verrotten, wie innovative Unternehmen am langsamen Internet verzweifeln und wie Funktelefonate in manchen Gegenden Deutschlands anstrengender sind als in vielen Entwicklungsl\u00e4ndern. Das ist doch keine haltbare Situation.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Verfassungsschutz hatte einen V-Mann in Amris Moschee<\/a> Darf ich die Frage mal eben beantworten?<\/p>\n Nicht nur der immer noch sogenannte „Verfassungsschutz“ hat gewusst, wer Amri war und was er vorhatte. Sondern auch: das BKA, der Bundesnachrichtendienst, das LKA NRW, das LKA Berlin und vermutlich auch sonst jede entfernt tangierte „Sicherheitsbeh\u00f6rde“. „Verfassungsschutz“-Chef Maa\u00dfen hatte Amris Akte pers\u00f6nlich auf dem Schreibtisch.<\/p>\n Und die Beh\u00f6rden haben nicht nur davon gewusst. Sondern sie haben Amri tatkr\u00e4ftig geholfen, seinen Anschlag durchzuf\u00fchren: er wurde in Ravensburg aus dem Knast entlassen, bekam einen Chauffeur gestellt, er wurde von gleich zwei LKAs gedeckt, das eine in NRW hat ihn protegiert, damit er nicht versehentlich verhaftet wird, das andere in Berlin hat die Akten gef\u00e4lscht, damit es ihn nicht wegen Drogenhandels verhaften musste.<\/p>\n Als der Anschlag ausgef\u00fchrt war, hatte Amri Hilfe, sonst h\u00e4tte er es nicht nach Italien geschafft – wo er dann, ohne verh\u00f6rt zu werden, von zwei Rechtsextremen in Polizeiuniform eliminiert worden ist.<\/p>\n Deutschl\u00e4nder W\u00fcrstchen<\/a> BND beschaffte Nowitschok aus russischem Labor<\/a> Warum gibt es in den \u00d6ffentlich-Rechten kein breites Interview mit dem ehemaligen UN-Biowaffeninspekteur Jan van Aken? Der kann unaufgeregt \u00fcber Hintergr\u00fcnde aufkl\u00e4ren<\/a>.<\/p>\n Nur bestimmte Tote sind f\u00fcr die westlichen Medien von Wert<\/a> Belanglose Opfer sind zum Beispiel die 50.000 jemenitischen Kinder, die verhungert sind, weil Saudi-Arabien eine Totalblockade gegen den Jemen verh\u00e4ngt hat – einschlie\u00dflich eines Embargos f\u00fcr Essen, Wasser und Medizin. Belanglose Opfer werden von der internationalen Gemeinschaft sowie den Mainstream-Medien ignoriert. Belanglose Opfer haben keine Menschenrechte. Der Jemen ist eine humanit\u00e4re Katastrophe, die deswegen ignoriert wird, weil Saudi-Arabien mit den USA befreundet ist.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Stationierungsvertrag k\u00fcndigen! Aus der NATO austreten!<\/a> Bayern: Landtag beschlie\u00dft mit CSU-Stimmen das neue Polizeiaufgabengesetz<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n Deutsche \u00dcberwachungssoftware „FinSpy“ gegen t\u00fcrkische Opposition eingesetzt<\/a> Und wartet, besonders schon im Bericht ist (Zitat): „In Deutschland wird der Sp\u00e4hangriff ein politisches Nachspiel haben. Es sei ein Skandal, wenn Spionagesoftware, die letztlich auch mit deutschem Steuergeld hergestellt worden sei, nun in einem Land wie der T\u00fcrkei auftauche, welches die Menschenrechte mit F\u00fc\u00dfen trete.“<\/span> Im Kapitalismus geht es eben um h\u00f6here Werte als Freiheit und Menschenrechte: N\u00e4mlich den Profit!<\/p>\n Merkel ruft zu Schutz vor digitaler Ausbeutung auf<\/a> Genau mein Humor.<\/p>\n Vor allem: Warum ruft sie dazu auf, statt zu MACHEN! Sie ist schliesslich Bundeskanzlerin und kein Datenschutzverein. Aber dann m\u00fcsste Merkel ja s\u00e4mtliche Terrorgesetze und \u00dcberwachungsmaschinen wieder abstellen.<\/p>\n Aber falls jetzt jemand v\u00f6llig verwirrt ist: Merkel hat diese Sprechblase auf dem DGB-Kongress entleert. Und dort sitzt eh nur unterw\u00fcrfiges Gewerkschafter-Klatschvieh, welches die GroKo als „echten Kracher“ in den Himmel lobt. Da kann man als Arbeiterf\u00fchrer lachend „Die Internationale“ singen und anschliessend „Sparpl\u00e4ne“ gegen die Arbeiter durchdr\u00fccken, damit der Konzern seine Profite erh\u00f6ht. Insofern nur konsequent, dass auch Merkel den DGB nicht ernst nimmt und einfach irgendeinen Scheiss erz\u00e4hlt, obwohl sie realpolitisch genau das Gegenteil durchzieht.<\/p>\n Merkt von denen eh keiner Ecuador stellt Auslieferung von Julian Assange an Gro\u00dfbritannien und die USA in Aussicht<\/a> Daraufhin wurde Assange von der Obama-Regierung unerbittlich verfolgt. Im November 2010 wurde eine geheime Grand Jury einberufen und ein Haftbefehl gegen ihn erlassen. Der Verdacht lautete auf Spionage, was mit der Todesstrafe geahndet werden kann.<\/p>\n Am 19. Juni 2012 beantragte Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London Asyl. Er sollte damals an Schweden ausgeliefert wurde, wo ihm f\u00e4lschlicherweise sexuelle \u00dcbergriffe vorgeworfen wurden, und von dort aus m\u00f6glicherweise an die USA \u00fcberstellt werden.<\/p>\n Seitdem sitzt er, inzwischen fast sechs Jahre lang, in einem kleinen Raum ohne direktes Tageslicht fest. Er durfte das Land nicht einmal zwecks medizinischer Behandlung verlassen, da die britische Regierung ihn wegen Verletzung der Kautionsbedingungen verhaften w\u00fcrde, sobald er den Fu\u00df vor die Botschaft setzt.<\/p>\n Seit sechs Wochen und drei Tagen wird ihm sogar das Recht auf Kommunikation verweigert. Sein Gesundheitszustand ist sehr schlecht. Er hat schon seit geraumer Zeit ein Problem mit seiner Schulter. Er braucht ein MRT (Magnetresonanztomographie), das nicht in der Botschaft durchgef\u00fchrt werden kann. Er hat Zahnprobleme. Hinzu kommen die langfristigen Auswirkung, niemals an der frischen Luft zu sein, und seine Sehschw\u00e4che. Er k\u00f6nnte nicht weiter sehen als von hier bis zum Ende des Flurs.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Sind Dashcams jetzt erlaubt?<\/a> Rechtsanwalt Thomas Stadler gibt diesbez\u00fcglich zu bedenken: „Wenn die Begr\u00fcndung des BGH zutreffend w\u00e4re, m\u00fcsste sie selbst bei einem Eingriff in die Private- oder gar Intimsph\u00e4re greifen. Es lie\u00dfe sich dann nicht mehr nachvollziehbar erkl\u00e4ren, warum das heimliche Mith\u00f6ren oder Aufzeichnen von Telefongespr\u00e4chen zu einem Beweisverwertungsverbot f\u00fchren sollte.“<\/span><\/p>\n Atomstrom-verstrahlte BILD: Nicht rechnen k\u00f6nnen<\/a> Und was macht BILD? Bastelt aus diesem Umfrageergebnis die Titelzeile: Deutsche wollen zur\u00fcck zum Atomstrom! Und zu guter Letzt:<\/p>\n Arbeitsplatzabbau bei Siemens<\/a> \/ Regelsatz: Die Hartz IV-L\u00fcge \/ ARD-Reportage „Ungleichland“: Klassenkampf von oben \/ Arbeitgeber beklagen Fachkr\u00e4ftemangel: Gut 300.000 Fachleute sollen fehlen \/ Seitenwechsel: Sigmar Gabriel (SPD) geht in die Wirtschaft \/ Parteispenden: 100.000 Euro Schmiergeld nun auch f\u00fcr die CDU \/ Merkel will Autohersteller nicht mit Konsequenzen aus Diesel-Skandal schw\u00e4chen \/ Nach 14 Jahren: Rechtsstreit um … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-05-17\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-628","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/628","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=628"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/628\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":629,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/628\/revisions\/629"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=628"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=628"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=628"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nInklusive der dazu vorbereiteten „Hart aber Fair“ Propaganda gleich mit dabei – es ist nur noch widerlich.<\/p>\n
\nDie Fachkr\u00e4ftemangel-Qualit\u00e4tspropaganda des Tages.<\/p>\n
\nEin „Seitenwechsel“, der keiner ist und der sich schon l\u00e4ngst ank\u00fcndigte. Schliesslich hat Sigmar Gabriel schon w\u00e4hrend seiner angeblichen Regierungsarbeit mehrmals von Siemens\/Alstom abschmieren lassen. Das dokumentieren allein die ganzen „vertraulichen“ und „freundschaftlichen“ Treffen, die Sigmar Gabriel zuletzt mit Siemens\/Alstom f\u00fchrte (siehe Bericht):<\/p>\n
\n08.05.2014 – Alstom
\n09.05.2014 – Alstom
\n17.09.2014 – Alstom
\n03.06.2015 – Alstom
\n03.06.2015 – Siemens
\n06.08.2015 – Siemens
\n21.01.2016 – Siemens
\n17.03.2016 – Alstom<\/p>\n
<\/p>\n
\nEbenso wie die SPD wurde auch die CDU f\u00fcrstlich f\u00fcr ihr Verhalten rund um den Dieselskandal, Nachr\u00fcstung und Fahrverbote abgeschmiert.<\/p>\n
\n„Es ist unsere Aufgabe, der Industrie zu sagen: Ihr m\u00fcsst verloren gegangenes Vertrauen selbst wieder gutmachen“<\/span>, sagte sie am Mittwoch im Bundestag.<\/p>\n
\nWeil der Privatkonzern nicht, wie vertraglich vereinbart, p\u00fcnktlich liefern konnte, h\u00e4tte er 9,5 Milliarden Euro nachbezahlen m\u00fcssen. Nun hat sich „Toll Collect“ aber mit der Bundesregierung darauf geeinigt, stattdessen 3,2 Milliarden Euro zu bezahlen – und gut ist. Solltet ihr bei eurem n\u00e4chsten Bescheid auch mal versuchen: „Nach dem Vorbild Toll Collect \u00fcberweise ich ihnen 30 Prozent der Rechnung – aber erst in 14 Jahren.“<\/span> <\/p>\n
\n„Die Bundesregierung ist eigentlich in einer komfortablen Situation. Sie haben hohe Steuereinnahmen. Sie k\u00f6nnten sie zulasten von Konzernen und Superreichen sogar weiter erh\u00f6hen, um dann Bezieher mittlerer Einkommen und Geringverdiener tats\u00e4chlich zu entlasten, also nicht nur symbolisch, wie Sie es vorhaben. Die Nullzinsen vergr\u00f6\u00dfern Ihren Haushaltsspielraum noch weiter, und zwar betr\u00e4chtlich. Sie h\u00e4tten alle Chancen der Welt, Deutschland zu einem innovativeren und gerechteren Land zu machen.<\/p>\n
\nDIE WELT meldet: „Das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz f\u00fchrte eine Quelle im Umfeld des sp\u00e4teren Attent\u00e4ters. Das wirft die Frage auf, ob die Beh\u00f6rden doch schon vor dem Anschlag in Berlin mehr \u00fcber die Pl\u00e4ne des IS-Terroristen gewusst haben.“<\/span><\/p>\n
\nEin Bericht dar\u00fcber, was die AfD f\u00fcr „deutsch“ h\u00e4lt – und was nicht.<\/p>\n
\nDer „Fall Skripal“ mitsamt seiner ebenso einseitigen wie beweislosen „der Russe wars“ Beschuldigungsorgie wird immer l\u00e4cherlicher. Die ARD verdreht die Fakten sogar heute noch<\/a>. Und ausgerechnet DIESE Qualit\u00e4tsjournaille will der Felsen gegen die Flut an Fake News sein? 
<\/p>\n
\n„Opfer ist gleich Opfer? Weit gefehlt. Der tonangebende Westen unterscheidet da strikt zwei Kategorien: die beklagenswerten und die belanglosen Opfer. Also einerseits die, deren Leid weltweit Emp\u00f6rung hervorruft, und andererseits jene, \u00fcber die die Welt\u00f6ffentlichkeit schulterzuckend hinweggeht. So zeigt beispielsweise Nikki Haley, die US-Botschafterin der UN, der ganzen Welt Bilder toter syrischer Babies. Beklagenswerten Opfern werden Menschenrechte zugestanden, und Assad verdient unsere Emp\u00f6rung.<\/p>\n
\nWarum lassen sich 192 Staaten, die \u00fcber 7,25 Milliarden Menschen repr\u00e4sentieren, von US-Regierungen, deren fatale Politik nur einem Prozent der US-Bev\u00f6lkerung – also nur etwa 3 Millionen von rund 322 Millionen US-B\u00fcrgern – Vorteile bringt, immer wieder erpressen und in Kriegskonflikte treiben?<\/p>\n
\nEin T\u00fcrkei-Abenteuerurlaub (nach Vorbild Deniz Y\u00fccel) ist jetzt auch offiziell in Bayern m\u00f6glich 
<\/p>\n
\nAber so richtig schlimm ist es nur, wenn deutsche Nationalspieler sich zusammen mit Erdogan ablichten lassen <\/p>\n Einen Scheiss wird es gegen. Snowden hatte kein Nachspiel, Anis Amri hatte kein Nachspiel, NSU hatte kein Nachspiel, Abgasbetrug hatte kein Nachspiel.<\/p>\n
\nDie Tante, die unsere Daten als „Rohstoff des 21. Jahrhunderts“ bezeichnet und davor warnt, dass „der Datenschutz nicht die Oberhand gewinnen darf \u00fcber die wirtschaftliche Verwertung“ – ausgerechnet DIE ruft zum Schutz vor digitaler Ausbeutung auf?<\/p>\n<\/p>\n
\n„2010 hatte WikiLeaks Informationen ver\u00f6ffentlicht, die ihm vom damaligen Gefreiten Bradley [jetzt Chelsea] Manning zugespielt worden waren. Manning deckte Kriegsverbrechen auf, die amerikanische Streitkr\u00e4fte im Irak und in Afghanistan begangen hatten. Au\u00dferdem ver\u00f6ffentlichte WikiLeaks in Zusammenarbeit mit einigen der gr\u00f6\u00dften Zeitungen der Welt Zehntausende von geheimen diplomatischen Mitteilungen, die die t\u00e4glichen Intrigen des US-Imperialismus und zahlreicher anderer Regierungen enth\u00fcllten.<\/p>\n
\nDas Urteil habt ihr sicherlich alle mitbekommen. Das Endlosaufnehmen ist eigentlich verboten (Datenschutz), aber bei einem Unfall k\u00f6nnen die Videos trotzdem vor Gericht verwendet werden.<\/p>\n
\nLaut Umfrage wollen 20 Prozent der Befragten zum Atomstrom zur\u00fcck, wenn dadurch der Strompreis sinkt. 80 Prozent wollen Atomstrom aber selbst dann nicht.<\/p>\n
Ganz nach dem Motto: Fr\u00fcher wollte nur jeder Dritte Atomstrom – heute schon jeder F\u00fcnfte <\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"