\nWann nochmal genau diskutieren wir endlich \u00fcber eine gesellschaftliche Mindestteilhabe?<\/p>\n
Dazu passt auch:<\/p>\n
Arbeitslosenquote: Diese Zahl bewegt Deutschland<\/a> Also mal unter uns gesagt: Ist das nicht v\u00f6llig egal?<\/p>\n Wie lange wird jetzt schon \u00fcber Arbeitslosenzahlen und sozialversicherungspflichtige Besch\u00e4ftigung diskutiert? Obwohl beide Zahlen letztlich gar nichts dar\u00fcber aussagen, was tats\u00e4chlich im Land los ist! Arbeitslosenzahlen kann man frisieren bis zum geht nicht mehr. Und „sozialversicherungspflichtig“ ist alles ab 450 Euro im Monat. Davon bekommt man meist nicht mal eine ordentliche Mietwohnung.<\/p>\n Das einzige, was interessiert, ist doch: Wie viele existenzsichernde (!) Arbeitspl\u00e4tze gibt es, bei denen man nicht mehr vom Amt und diversen Zusch\u00fcssen abh\u00e4ngig ist (Stichwort: Gute Arbeit). Und wie ergeht es denjenigen, die keinen existenzsichernden Arbeitsplatz finden?<\/p>\n Gibt es eigentlich Fakten dar\u00fcber, wie sich die Zahl der existenzsichernden (!) Arbeitspl\u00e4tze entwickelt hat? Man liest zwar viel \u00fcber Niedrigl\u00f6hne und Zweitjobs, aber so richtig erkennen kann man nicht, wie sich existenzsichernde Arbeitsstellen OHNE aufstockende Zuzahlungen (Mietkostenzuschuss, Wohngeld, Heizkostenzuschuss, usw.) entwickelt haben.<\/p>\n Nur wer sich als Regierung f\u00fcrs Kapital zust\u00e4ndig f\u00fchlt, der pr\u00fcgelt so viele Menschen wie m\u00f6glich in immer mehr Minijobs, um dann „gesunkene Arbeitslosenzahlen“ bejubeln zu k\u00f6nnen. Wer sich als Regierung aber f\u00fcr die Menschen (!) zust\u00e4ndig f\u00fchlt, sorgt f\u00fcr so viele existenzsichernde (!) Arbeitspl\u00e4tze wie m\u00f6glich – und f\u00fcr eine gesellschaftliche Mindestteilhabe f\u00fcr all diejenigen, die keine haben.<\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Rotlicht: Bundesagentur f\u00fcr Arbeit<\/a> Die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit verkommt zur Verk\u00fcnderin der frohen Botschaft: Jeder, der wolle, finde heute seinen Ausbeuter, Verzeihung: \u00bbArbeitgeber\u00ab. Es seien so viele Stellen wie nie im Angebot, hei\u00dft es. \u00dcber deren Qualit\u00e4t gibt nur ein genauer Blick in die von der BA frisierte Statistik Auskunft: Von den mehr als 750.000 offenen Stellen, die aktuell propagiert werden, sind rund ein Drittel Teilzeit- oder Minijobs, viele davon befristet. Und fast die H\u00e4lfte der \u00fcbrigen sind in der Leiharbeitsbranche zu finden.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Befristet Besch\u00e4ftigte der Deutschen Post: SPD greift durch<\/a> Die S\u00fcddeutsche schreibt: „Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) k\u00fcndigte an, dass der Bund bei all seinen Beh\u00f6rden und Folgebeh\u00f6rden die Zahl der sachgrundlos befristeten Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse pr\u00fcfen werde. Au\u00dferdem sollten die Befristungsquoten gesenkt werden.“<\/span><\/p>\n Seht ihr: Das ist doch mal knallhartes Durchgreifen Aber das ist bestimmt diese SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden.<\/p>\n Wolfgang Clement soll schlichten<\/a> Ein echter Sozialdemokrat eben.<\/p>\n In Bayern und Preu\u00dfen gab es schon 1920 Abschiebelager f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge<\/a> Denn einer damals noch ganz kleinen und auf Bayern beschr\u00e4nkten Partei war das alles nicht genug. Die NSDAP bestand in ihrem Parteiprogramm vom 25. Februar 1920 darauf, dass alle „Nicht-Deutschen, die seit dem 2. August 1914 in Deutschland eingewandert sind, sofort zum Verlassen des Reichs gezwungen werden“. Das Ansinnen der bayrischen Nazis war der bayrischen Regierung Befehl. Sie ordnete im April 1920 die sofortige Ausweisung aller in den Freistaat eingewanderten Juden an. Bevor sie Bayern verlassen mussten, wurden die Vertriebenen noch in ein Lager – genauer ein „Konzentrationslager“ – eingewiesen, das sich in Ingolstadt befand. Eben dort, wo heutige bayrische Politiker ihr Abschiebelager f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge aus dem „Westbalkan“ errichten wollen.<\/p>\n Preu\u00dfische Sozialdemokraten folgten dem bayrischen Beispiel ab Anfang 1921 und errichteten auch in ihrem Freistaat „Konzentrationslager“ – eines davon befand sich in Cottbus-Sielow, das andere in Stargard (Pommern).“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Tja Leute: Falls ihr euch fragt, warum denn die SPD mit Polizeistaatmethoden gegen Fl\u00fcchtlinge vorgeht, brutale Abschiebungen durchkn\u00fcppelt und auch die Abschiebelager im neuen Koalitionsvertrag verankerten, der findet hier die L\u00f6sung: Fl\u00fcchtlingshetze und -terrorisierung hat sozialdemokratische Tradition!<\/p>\n Dazu passt auch der weitere Text (Zitat): „Nachzutragen w\u00e4re noch, dass diese ersten Konzentrationslager auf deutschem Boden erst Ende 1923 aufgel\u00f6st worden sind. Jedoch kam es dazu erst nach und wegen der Anfrage eines kommunistischen Abgeordneten im Preu\u00dfischen Landtag. Der f\u00fcr die Errichtung der preu\u00dfischen Konzentrationslager verantwortliche Carl Severing (SPD) gab im Dezember 1923 ziemlich widerwillig die Schlie\u00dfung des „Konzentrationslagers in Cottbus-Sielow“ bekannt, das – wie der Minister betonte – „seit langem besteht und zur Aufnahme jener Ausl\u00e4nder dient, die abgeschoben werden sollen, aber aus mehreren Gr\u00fcnden nicht abgeschoben werden k\u00f6nnen“.<\/span><\/p>\n Wie sich die Spr\u00fcche von damals doch mit den heutigen gleichen, gell? Aus der Geschichte lernt man eben – oder man ist Deutscher.<\/p>\n Die Ellwangen-Hysterie<\/a> Widerstand gegen Abschiebung ist legitim<\/a> Wieder drei Erden konsumiert<\/a> Das passt nat\u00fcrlich nicht zu unserem Selbstbild. Wir feiern unsere Klimakanzlerin und die Energiewende, werden aber die f\u00fcr 2020 gesteckten Klimaziele nicht erreichen. Wir nennen uns nun alle Flexitarier, essen mit 59 Kilogramm pro Kopf aber immer noch genauso viel Fleisch wie vor zehn Jahren. Wir kaufen \u00fcberwiegend Bio, der Anteil \u00f6kologischer Landwirtschaft liegt trotzdem nur bei rund sieben Prozent. Wir nehmen so oft es geht das Fahrrad, fliegen aber so viel wie nie.<\/p>\n Das k\u00f6nnen wir, weil wir selbst den Schaden nicht zu sp\u00fcren bekommen, den wir anrichten. F\u00fcr uns war ja noch Kuchen da.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Und Dank CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE\/LINKE, die allesamt die AfD-Politik der Abschiebungen, Internierungen und Abschottungen durchsetzen, setzen wir den Menschen, die vor den Folgen unseres Lebenswandels<\/a> fliehen m\u00fcssen, auch noch unsere geballte Menschenverachtung entgegen. Damals wie heute. Aus der Geschichte lernt man eben – oder man ist Deutscher.<\/p>\n Trotz Hetzrede: H\u00f6cke darf in der AfD bleiben<\/a> Aber wartet: Der tats\u00e4chliche Lacher im Bericht steht weiter unten, wo sich die SPD dar\u00fcber aufregt, solch einen Typen wie H\u00f6cke weiterhin in der Partei zu halten. Gut gebr\u00fcllt, aber wie war das denn damals bei Thilo Sarrazin?<\/a><\/p>\n Trotz V\u00f6lkerrechtsbr\u00fcche in Serie: Neue Kriegs-U-Boote f\u00fcr T\u00fcrkei<\/a> Kapitalismus eben. Profit vor Menschenleben, Frieden und V\u00f6lkerrecht.<\/p>\n Polizeigesetz: Wenn FDP und DKP gemeinsam demonstrieren<\/a> Der M\u00fcnchner Strafrechtler Hartmut W\u00e4chtler hat im Gesetzentwurf zudem „zahlreiche existenzvernichtende Ma\u00dfnahmen“ gefunden, wie er als Sachverst\u00e4ndiger bei einer Expertenanh\u00f6rung im Landtag schilderte. Dabei geht es nicht nur um die Pr\u00e4ventivhaft, die ohne das Vorliegen einer Straftat verh\u00e4ngt werden kann, sondern auch um den drohenden Wohnungsverlust, wenn Mietzahlungen nach einer Sperrung der Bankkonten nicht mehr geleistet werden k\u00f6nnen. Oder um das Risiko, den Job zu verlieren, wenn Pendlern untersagt wird, ihren Landkreis zu verlassen. Das neue Gesetz sieht n\u00e4mlich ebenfalls vor, dass die Polizei f\u00fcr sogenannte „Gef\u00e4hrder“ Aufenthaltsverbote und -gebote verh\u00e4ngen kann.<\/p>\n Ein anderer Grund f\u00fcr die Aufmerksamkeit ist dem Umstand geschuldet, dass Horst Seehofer, unter dessen \u00c4gide als Ministerpr\u00e4sident das Gesetz erarbeitet wurde, inzwischen Bundesinnenminister ist. Seehofer hat nun ein neues Musterpolizeigesetz nach bayerischem Vorbild angek\u00fcndigt. Drohen also bald \u00fcberall bayerische Verh\u00e4ltnisse? Wirft man einen Blick auf andere Bundesl\u00e4nder, die zurzeit die Befugnisse ihrer Polizei neu regeln, ist diese Sorge nicht allzu weit hergeholt.<\/p>\n In Niedersachsen plant die rot-schwarze Landesregierung, sogenannte „Gef\u00e4hrder“ f\u00fcr 74 Tage pr\u00e4ventiv in Haft zu nehmen. SPD-Innenminister Boris Pistorius pr\u00e4sentierte Pl\u00e4ne f\u00fcr Fu\u00dffesseln, Telekommunikations\u00fcberwachung und Online-Durchsuchungen. In Nordrhein-Westfalen will Schwarz-Gelb Fu\u00dffesseln und Elektroschockpistolen einf\u00fchren. Der sogenannte Unterbindungsgewahrsam f\u00fcr terroristische Gef\u00e4hrder soll von derzeit 48 Stunden auf einen Monat ausgedehnt werden. Auch in Nordrhein-Westfalen beschr\u00e4nkt man sich bei den aktuellen Pl\u00e4nen zur Versch\u00e4rfung des Polizeirechts keinesfalls auf die Terrorismusbek\u00e4mpfung. Und auch in Sachsen will die schwarz-rote Landesregierung Spezialeineinheiten der Polizei k\u00fcnftig mit Maschinengewehren und Handgranaten aufr\u00fcsten.“<\/span><\/p>\n Tja Leute: Angesichts der Verdoppelung des Milit\u00e4r-Etats<\/a> bei gleichzeitiger „Schwarzer Null“ und Schuldenbremse kann man die Milit\u00e4rmilliarden nat\u00fcrlich nur \u00fcber eine NOCH krassere Schere zwischen Arm und Reich zusammenpr\u00fcgeln. Insofern bereiten sich die Herrschenden schon mal vor auf die sozialen Proteste in der Bev\u00f6lkerung. Denn diese ganzen Polizeigesetze sind KEINE irren Ideen v\u00f6llig durchgeknallter Regierungen, sondern einfach nur vorausschauend.<\/p>\n CDU, SPD und GR\u00dcNE wollen Sperrklausel bei Europawahl<\/a> Und auch mal generell gesagt: Warum diese Sorge um die „Demokratie“ in der EU?<\/a> Trump l\u00e4sst Atomdeal mit dem Iran platzen<\/a> Quizfrage: Wie w\u00fcrdet ihr als Qualit\u00e4tsjournalist einen ebenso vors\u00e4tzlichen wie einseitigen V\u00f6lkerrechtsbruch ohne jeden Beweis nennen?<\/p>\n Antwort: „Vertragsausstieg“ Ex-Finanzbeamter Hanno Berger bleibt frei<\/a> Quizfrage: Wie w\u00fcrdet ihr als Qualit\u00e4tsjournalist solch einen Menschen nennen, der uns Steuerzahler vors\u00e4tzlich um „etliche Milliarden Euro“ betrogen hat?<\/p>\n Antwort: „Steuertrickser“ Neuer Vorstandschef Diess: VW muss anst\u00e4ndiger werden<\/a> Ich denke, die Antwort wisst ihr selber Und siehe da:<\/p>\n Neuer Betrugsverdacht: Audi-Produktion gestoppt<\/a> Das geh\u00f6rt sicherlich zur “wir m\u00fcssen anst\u00e4ndiger werden“<\/a> Kampagne, \u00fcber die Volkswagen st\u00e4ndig redet Musterfeststellungsklage: Keine Wende im Verbraucherschutz<\/a> Die Bundesregierung regiert weiterhin zugunsten der Betrugskonzerne – heuchelt dem bildungspolitischen Prekariat hierzulande aber vor, mit ihrer „Musterfeststellungsklage“ etwas f\u00fcr den Verbraucher getan zu haben.<\/p>\n Und hey: F\u00fcr weit \u00fcber 80 Prozent der W\u00e4hler reicht ja auch solch ein oberfl\u00e4chliches Geheuchel Und zu guter Letzt:<\/p>\n Der besorgte B\u00fcrger und die Kriminalstatistik<\/a> \/ Hartz-IV trotz Vollzeitjob: Wenn Arbeit zu Armut f\u00fchrt \/ Arbeitslosenquote: Diese Zahl bewegt Deutschland \/ Rotlicht: Bundesagentur f\u00fcr Arbeit \/ Befristet Besch\u00e4ftigte der Deutschen Post: SPD greift durch \/ Wolfgang Clement soll schlichten \/ In Bayern und Preu\u00dfen gab es schon 1920 Abschiebelager f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge \/ Die Ellwangen-Hysterie \/ Widerstand gegen Abschiebung ist legitim … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-05-09\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-619","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/619","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=619"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/619\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":620,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/619\/revisions\/620"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=619"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=619"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=619"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDIE ZEIT berichtet: „Kommenden Freitag, abends um acht, wird das Volk wieder belogen. Wie jeden Monat wird die Tagesschau die Zahl der Arbeitslosen melden. Es d\u00fcrfte eine Zahl irgendwo bei 2,7 Millionen sein. Doch diese Zahl ist falsch. Manipuliert. Gesch\u00f6nt. Die Linkspartei verbreitet auf einer eigenen Internetseite jeden Monat die „tats\u00e4chliche Arbeitslosigkeit“. Danach waren im Februar nicht 2,76 Millionen Menschen arbeitslos, wie offiziell gemeldet, sondern 3,74 – also rund eine Million mehr. Im Internet kursieren noch h\u00f6here Zahlen. Aber was stimmt?“<\/span><\/p>\n
\n„Monat f\u00fcr Monat der gleiche Jubel: immer weniger Arbeitslose. Aber: Viele der \u00bbKunden\u00ab der BA, die vor 15 Jahren noch als arbeitslos gegolten h\u00e4tten, finden sich heute dank geschickter Trickserei nicht mehr darin wieder: \u00dcber 58j\u00e4hrige, vor\u00fcbergehend krank Gemeldete, in diversen Ma\u00dfnahmen \u00bbGeparkte\u00ab, Ein-Euro-Jobber, aufstockende Teilzeitbesch\u00e4ftigte, sogenannte Soloselbst\u00e4ndige und Menschen, die Kleinkinder erziehen oder Angeh\u00f6rige pflegen, fielen nach und nach heraus. Manche gelten als \u00bbarbeitsmarktfern\u00ab, andere als \u00bbunterbesch\u00e4ftigt\u00ab. Tats\u00e4chlich verwaltet die Bundesagentur Daten von mehr als f\u00fcnf Millionen Erwachsenen.<\/p>\n
\nUnd wie knallhart greift die SPD nun durch, um das asoziale Verhalten bei der Post zu bestrafen, die ihre Besch\u00e4ftigten bei „zu vielen“ Krankheitstagen feuert?<\/p>\n
<\/p>\n
\nWolfgang Clement war Bundesarbeitsminister der SPD, der Arbeitslose als „Parasiten“ und „Schmarotzer“ bezeichnete, die \u00fcblen Leiharbeits-Gesetze verbrochen hat, unter denen wir heute noch leiden – und nach der darauffolgenden Wahlniederlage lachend Chef einer Leiharbeitsfirma und Lobbyist der Arbeitgeberverb\u00e4nde wurde.<\/p>\n
\nDer FREITAG berichtet: „Bayern will Abschiebelager f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge errichten und die SPD h\u00e4lt den Vorschlag der CSU f\u00fcr bedenkenswert und k\u00f6nnte ihm folgen. Dieses auf dem ersten Blick irritierende Verhalten der SPD entspricht einer gewissen sozialdemokratischen Tradition. SPD-Politiker haben schon zu Zeiten der Weimarer Republik nach bayrischem Vorbild „Abschiebelager“ f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge aus Osteuropa errichtet. Der damalige Innenminister Carl Severing (SPD) ordnete am 1. Juni 1920 an, alle „lichtscheuen Elemente“ und all jene, die „in dem dringenden Verdacht einer strafbaren Handlung“ st\u00fcnden, unverz\u00fcglich abzuschieben. Offensichtlich hoffte Severing, durch dieses rechtlich \u00e4u\u00dferst fragw\u00fcrdige Vorgehen den Rassisten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wie sich erweisen sollte, eine tr\u00fcgerische Hoffnung – damals wie heute.<\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !!<\/p>\n
\nSehr lesenswertes weil schlagfertiges Interview mit dem Schriftsteller Leonhard F. Seidl.<\/p>\n
\n„Haben Sie am 2. Mai die Gabel fallen lassen? Denn gemessen an seinem Anteil an der Weltbev\u00f6lkerung hat der Durchschnittsdeutsche an genau diesem Tag die Menge an Ressourcen verbraucht, die die Erde innerhalb eines Jahres regenerieren kann. Das berechnete das „Global Footprint Network“. Oder anders ausgedr\u00fcckt: Wir werden dieses Jahr – wie schon in den Jahren zuvor – drei Erden verbrauchen.<\/p>\n
\nBernd H\u00f6cke hat „nicht gegen die Parteisatzung versto\u00dfen“ und muss als Denkmal der Schande in der AfD bleiben. Vertreter der AfD begr\u00fcssten diese Entscheidung. “H\u00f6cke ist ein unverzichtbarer Bestandteil der AfD“<\/a>.<\/p>\n
\nDie ARD schreibt: „Scharm\u00fctzel im griechischen Grenzgebiet, der Einmarsch in Syrien: Die T\u00fcrkei bricht laut Experten V\u00f6lkerrecht. Trotzdem liefert das deutsche Unternehmen ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) U-Boote an die t\u00fcrkische Marine. Diese aus Deutschland exportierten Kriegswaffen sind als Jagd-U-Boote nahezu perfekt als Offensiv-Waffen f\u00fcr die t\u00fcrkische Aggressionspolitik im Mittelmeer geeignet. Es liegt auf der Hand, dass die T\u00fcrkei plant, diese Offensiv-Waffe unter Bruch des V\u00f6lkerrechts gegen Griechenland oder auch Zypern einzusetzen.“<\/span><\/p>\n
\n„Seit Wochen formiert sich in Bayern der Widerstand gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG), das Juristen als das schlimmste seit 1945 bezeichnen. Mit dem neuen Gesetz, dass die CSU am 15. Mai durch den Landtag boxen will, wird die Polizei ohne konkreten Verdacht (!) Personen durchsuchen k\u00f6nnen, ihre Telefone abh\u00f6ren – bis hin zur unbegrenzten Festnahme.<\/p>\n
\nDie Begr\u00fcndungen „zersplittertes Parlament“ und „Warnung vor Weimar“ kennen wir ja alle – nur sie sind gelogen. „Die Behauptungen, es g\u00e4be immer mehr fraktionslose Abgeordnete und immer mehr Fraktionen, sind schlichtweg falsch. F\u00fcnf von sieben Abgeordneten der Kleinparteien sind einer Fraktion beigetreten und leisten dort ihre Arbeit.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\n„Der Vertrag (JCPOA) wurde vom UNO-Sicherheitsrat ratifiziert und damit zu einem v\u00f6lkerrechtlichen Dokument. Deshalb ist es wieder mal ein V\u00f6lkerrechtsbruch der USA. Der Vertrag sieht ein strenges Verfahren f\u00fcr den Ausstieg vor. Und Nachweise daf\u00fcr, dass ein Beteiligter den Vertrag tats\u00e4chlich gebrochen hat. Vor einer fairen Pr\u00fcfung aber scheut Trump zur\u00fcck, weil diese zu dem Ergebnis k\u00e4men, dass der Iran NICHT gegen den Vertrag verst\u00f6\u00dft. Ganz im Gegenteil: Der Iran ist laut ausdr\u00fccklicher Erkl\u00e4rung der Atomenergie-Agentur, die von den Vereinten Nationen zur \u00dcberwachung eingesetzt wurde, voll im Plan und hat jede Bemerkung der Pr\u00fcfer sofort bereinigt.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\n„Berger ist einer der Hauptbeschuldigten in einem mutma\u00dflichen Steuerraubzug, der als einzigartig in der Bundesrepublik gilt. Zahlreiche Banken und B\u00f6rsenh\u00e4ndler sollen mit Hilfe von Juristen wie Berger den Fiskus um insgesamt etliche Milliarden Euro gesch\u00e4digt haben. Nach Erkenntnissen von Staatsanwaltschaften, Bundestag und Bundesregierung haben Banken und B\u00f6rsenh\u00e4ndler beim Handel von Aktien mit (Cum) und ohne (Ex) Dividende systematisch in die Staatskasse gegriffen. Die Cum-Ex-Akteure h\u00e4tten den Fiskus gezielt get\u00e4uscht und sich eine einmal an den Fiskus abgef\u00fchrte Kapitalertragsteuer auf Dividendenerl\u00f6se mehrmals erstatten lassen.“<\/span>, berichtet die S\u00fcddeutsche Zeitung.<\/p>\n<\/p>\n
\nOh, r\u00fcstet VW nun alle Betrugsdiesel auf Firmenkosten mit der n\u00f6tigen Hardware um, damit die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden, die betroffenen Dieselbesitzer keine Fahrverbote bef\u00fcrchten m\u00fcssen und auch keinen Wertverlust mehr haben?<\/p>\n
Schliesslich leben wir im Kapitalismus. Da werden PR-Phrasen verteilt, die nichts kosten.<\/p>\n
\n„Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat eine amtliche Anh\u00f6rung wegen des Verdachts einer unzul\u00e4ssigen Abschalteinrichtung bei Audi V6TDI-Fahrzeugen der Modelle A6\/A7 eingeleitet. Audi soll bei mindestens 30.000 A6 in Deutschland und der gleichen Anzahl von Exportfahrzeugen eine neue Betrugsmethode angewendet haben. Damit der Kunde nicht selber Harnstoff nachf\u00fcllen muss, sondern erst die Werkstatt beim n\u00e4chsten Service (zu entsprechenden Apothekerpreisen), hat Audi die Einspritzung der Reinigungsfl\u00fcssigkeit 2400 Kilometer bevor sie zuneige geht stark gedrosselt. In der Zeit, da die Zufuhr von Harnstoff abgeregelt ist, funktioniert der SCR-Katalysator zur Reinigung von Stickoxiden im Abgas nicht oder nur extrem eingeschr\u00e4nkt. Das giftige Gas entweicht in hohen Konzentrationen aus dem Auspuff.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\nFalls jemand dachte, mit der neuen „Musterfeststellungsklage“ w\u00e4re so etwas wie eine Sammelklage m\u00f6glich, dem wird in dieser kleinen ZDF-Doku der Zahn gezogen. Bestes Zitat im Video: „Verbraucherschutz in Deutschland bedeutet seit vielen Jahren, die Industrie vor den Verbrauchern zu sch\u00fctzen!“<\/span><\/p>\n
<\/p>\n
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
![Der besorgte B\u00fcrger und die Kriminalstatistik<\/a>\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\/ Hartz-IV trotz Vollzeitjob: Wenn Arbeit zu Armut f\u00fchrt \/ Arbeitslosenquote: Diese Zahl bewegt Deutschland \/ Rotlicht: Bundesagentur f\u00fcr Arbeit \/ Befristet Besch\u00e4ftigte der Deutschen Post: SPD greift durch \/ Wolfgang Clement soll schlichten \/ In Bayern und Preu\u00dfen gab es schon 1920 Abschiebelager f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge \/ Die Ellwangen-Hysterie \/ Widerstand gegen Abschiebung ist legitim … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-05-09\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-619","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/619","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=619"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/619\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":620,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/619\/revisions\/620"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=619"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=619"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=619"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}](http:\/\/sakurai-cartoons.de\/\/images\/g_gefuehltekriminalitaet.gif){kind=link}