\n„Nehmen wir an, Sie w\u00e4ren Politikerin oder Politiker und h\u00e4tten vor, Tausenden von Menschen im Land ihre Rechte zu nehmen, sie systematisch zu dem\u00fctigen und so kaputt zu sparen, dass sie um ihr Existenzminimum zittern m\u00fcssen. Ein leichtes Unterfangen w\u00e4re das nicht, denn dem st\u00fcnde das Grundgesetz entgegen und au\u00dferdem im Normalfall das gesunde Empfinden der Mehrheit der Bev\u00f6lkerung. Lassen wir die Sache mit dem Grundgesetz mal beiseite. Es haben sich schon immer gewiefte Juristen gefunden, die die Grundrechte so zurechtbiegen, dass es aussieht, als h\u00e4tte niemand sie verletzt.<\/p>\n
Schwieriger ist es mit der Volksmeinung. Hier kommen unsere Massenmedien ins Spiel.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Nie wieder SimbA<\/a> Arbeitslosengeld II: Kinder bleiben weiterhin die Verlierer<\/a> Niedrigzinsphase: Arbeitnehmer m\u00fcssen um Betriebsrenten zittern<\/a> Und falls sich jemand denkt: Hey, die Andrea Nahles (SPD) hat doch neulich so ein tolles Betriebsrenten-Rettungsgesetz gemacht, oder? Nun ja, dem empfehle ich nur das Kleingedruckte<\/a>.<\/p>\n Aber das war ja noch vor der Wahl. Heute ist die SPD ja kr\u00e4ftig in der Erneuerung:<\/p>\n Sinkende Investitionen: Planungen von Scholz sind ein Skandal<\/a> Gut am „Gute-Kita-Gesetz“ ist lediglich der Titel<\/a> Das ist bestimmt diese SPD-Erneuerung, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden Nach dem „Gute-Kita-Gesetz“ – das planen Union und SPD als n\u00e4chstes<\/a> Bundespr\u00e4sident Steinmeier (SPD): Der Mediator der Demokratie<\/a> \u00c4h, wie bitte? Steinmeier hat sich NOCH NIE f\u00fcr Demokratie interessiert. Die Hartz-Gesetze hatte er nicht nur gegen interne Widerst\u00e4nde, sondern auch gegen den Bev\u00f6lkerungswillen durchgedr\u00fcckt. Auch die Rentenk\u00fcrzungen hatte er gegen den Bev\u00f6lkerungswillen durchgesetzt. Und nicht zu vergessen: Der NSA gegen den Bev\u00f6lkerungswillen hierzulande einen Freibrief ausgestellt, sowie Deutschland wieder zum kriegsf\u00fchrenden Land gemacht – selbstverst\u00e4ndlich erneut gegen die Bev\u00f6lkerungsmehrheit.<\/p>\n Steinmeier ein Demokrat? Es darf gelacht werden. Steinmeier hat WEGEN seiner politischen Agenda jede Wahl verloren, in der er sich gegen\u00fcber der Bev\u00f6lkerung stellen musste. Und Steinmeier wurde WEGEN seiner politischen Agenda trotzdem immer weiter Oben eingepflanzt. Steinmeier ist kein Demokrat, sondern ein Lautsprecher des Kapitals. Und nur deshalb darf er weitermachen.<\/p>\n Von jeder Parteizeitung kann man ein derart unterw\u00fcrfiges Geschreibsel \u00fcber ihre Politgestalten erwarten. Dieser „Bericht“ steht aber in der Tagesschau. Dass die \u00d6ffentlich-Rechten inzwischen als Staatspresse bel\u00e4chelt wird<\/a>, liegt ganz allein an ihr selbst.<\/p>\n Und Lacher am Rande: Der Bericht \u00fcber diesen Schreibtischt\u00e4ter<\/span> SPD-Politiker beginnt dann auch noch mit einem Ausflug nach Karl Marx Tats\u00e4chlich haben sich alle SPD-Verantwortlichen stets „unter Bauchschmerzen“ auf die Seite der Reichen gestellt, wenn sie vor die Frage gestellt wurden: Demokratie oder Kapitalismus?<\/p>\n Wenn Oligarchen das „bedingungslose Grundeinkommen“ fordern<\/a> Dahinter steckt aber die klare Erkenntnis, vor allem im Silicon Valley, dass die mit Hilfe dieser Oligarchen erschaffene Welt derart in Schieflage ist, dass die k\u00fcnftigen Konsumenten – geplagt von der Angst um den Arbeitsplatz, den unterdurchschnittlichen L\u00f6hnen, der Automatisierung und der l\u00e4hmenden Verschuldung – nicht mehr f\u00fcr die von den Gro\u00dfkonzernen angebotenen Produkte und Dienstleistungen werden bezahlen k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Oligarchen schlagen keine Strukturver\u00e4nderungen vor. Sie wollen keine Regulierung f\u00fcr Unternehmen und Finanzm\u00e4rkte. Sie unterst\u00fctzen keine Gewerkschaften. Sie wollen keine existenzsichernden L\u00f6hne, weder f\u00fcr ihre leibeigenen Arbeiter in der Dritten Welt, noch f\u00fcr die amerikanischen Arbeitnehmer in ihren Lagerhallen, Versandzentren oder am Steuer ihrer Zustellfahrzeuge. Sie beabsichtigen nicht, kostenlose Bildung, gesetzliche Krankenversicherung oder angemessene Renten f\u00fcr alle einzuf\u00fchren.<\/p>\n Vielmehr suchen sie nach Wegen, weiterhin die Arbeitnehmer mit Minimall\u00f6hnen abspeisen und sie nach Gutd\u00fcnken feuern und wieder einstellen zu k\u00f6nnen. Die H\u00f6llenfabriken und Ausbeutungsbetriebe in China und der Dritten Welt, wo Arbeiter unter einem Dollar pro Stunde verdienen, sollen weiter am laufenden Band die Produkte der Oligarchen produzieren und ihren obsz\u00f6nen Reichtum mehren.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Jacobs University Bremen darf auf Staatskosten weiter Misswirtschaft betreiben<\/a> Eigentlich sollte 2017 Schluss damit sein. Tats\u00e4chlich wollen SPD und GR\u00dcNE jetzt aber noch eine Schippe drauflegen und dem Investor die Last eines 50-Millionen-Euro-Kredits abnehmen. Dann k\u00f6nnte man den Laden auch gleich verstaatlichen, widersprechen Kritiker der behaupteten „Alternativlosigkeit“. Doch entschieden wird der Fall ohnehin anderswo, in Z\u00fcrich, am Sitz der Jacobs Foundation. Sie diktiert – die Regierung gehorcht.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Anmerkung von mir: Dass man Steuergeld „verpulvert“, davon kann keine Rede sein. SPD und GR\u00dcNE sind schliesslich kapitalistische Parteien. Und die Vermehrung von Reichtum ist das oberste Ziel im Kapitalismus. Insofern regieren SPD und GR\u00dcNE geradezu vorbildlich. Sicherlich nicht in unserem Sinne, aber ganz im Sinne ihrer Daseinsberechtigung Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub als Lobbyist<\/a> Oder kurz gesagt: Die beste Demokratie, die man sich kaufen kann Nach Facebook-Datenskandal: Cambridge Analytica meldet Insolvenz an<\/a> Propaganda-Artikel des Tages: „Bundeswehr soll verst\u00e4rkt Deutschland verteidigen“<\/a> WDR verschweigt einmal mehr die Gr\u00fcnde der Nawalny-Verhaftung<\/a> Bei der ARD gibt es 10 Seiten an „Nachrichten“<\/a> und beim ZDF ganze 54 „Nachrichten“<\/a> \u00fcber ihren Lieblingsrussen Alexei Nawalny, der auch schon mal die „Deportation von zersetzenden Elementen“ forderte<\/a>.<\/p>\n DAS ist der Held der \u00d6ffentlich-Rechten hierzulande. Muss man mehr wissen?<\/p>\n \u00dcbrigens: Auch in Deutschland werden nicht genehmigte Demonstrationen polizeilich aufgel\u00f6st und deren Hauptakteure festgenommen. Seitenweise Berichterstattung dar\u00fcber gibt es bei ARD und ZDF aber (nat\u00fcrlich) nicht. Passt halt nicht zur Propagandalinie.<\/p>\n Politik und Medien missbrauchen Fl\u00fcchtlinge<\/a> Frontex setzt Langstreckendrohnen zur \u00dcberwachung des Mittelmeers ein<\/a> Freie Wege gibt es eben nur f\u00fcr die Wirtschaft, aber nicht f\u00fcr Menschen.<\/p>\n Menschenunw\u00fcrdige Zust\u00e4nde in der Abschiebehaftanstalt B\u00fcren<\/a> Doch die brutale Fl\u00fcchtlingspolitik wird von allen Parteien getragen. So geht der Ausbau B\u00fcrens zur reinen Abschiebehaftanstalt auf den fr\u00fcheren Innenminister Ralf J\u00e4ger (SPD) zur\u00fcck. Auch die aktuell amtierende Landesregierung, die CDU\/FDP-Koalition unter Ministerpr\u00e4sident Armin Laschet, reagiert nicht auf die Kritik an den Zust\u00e4nden in B\u00fcren. Im Gegenteil. Sie hat vor kurzem beschlossen, das Gesetz zur Abschiebehaft zu versch\u00e4rfen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Was geschah in Ellwangen?<\/a> Meine Frage w\u00e4re ja: Wenn man 500 Deutsche mehrere Wochen in eine viel zu kleine Unterkunft (ohne Besch\u00e4ftigung, ohne Privatsph\u00e4re) einsperren w\u00fcrde – wie lange w\u00fcrde es unter dieser „rechtstreuen Bev\u00f6lkerung“ wohl ruhig zugehen?<\/p>\n Maischberger: Was man alles sagen darf<\/a> Abschiebeverhinderungsindustrie<\/a> Ab wann nochmal genau spricht man von Faschisten?<\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Neulich im Radio<\/a> \/ Armenbeschimpfung \/ Nie wieder SimbA \/ Arbeitslosengeld II: Kinder bleiben weiterhin die Verlierer \/ Niedrigzinsphase: Arbeitnehmer m\u00fcssen um Betriebsrenten zittern \/ Sinkende Investitionen: Planungen von Scholz sind ein Skandal \/ Gut am „Gute-Kita-Gesetz“ ist lediglich der Titel \/ Nach dem „Gute-Kita-Gesetz“ – das planen Union und SPD als n\u00e4chstes \/ Bundespr\u00e4sident Steinmeier (SPD): Der … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-05-06\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-607","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/607","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=607"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/607\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":608,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/607\/revisions\/608"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=607"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=607"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=607"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nIn der vergangenen Woche hatte ich die SPD-Nahles kritisiert f\u00fcr ihre Forderung nach mehr „Weiterbildungs-Massnahmen“ – und nun hat TELEPOLIS den passenden Bericht dazu, was da an „Massnahmen“ gegen Arbeitslose verh\u00e4ngt wird.<\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !!<\/p>\n
\nSeht ihr: Kapitalgedeckte Renten sind doch das Beste 
<\/p>\n
\nDie S\u00fcddeutsche kommentiert: „Wenn in einem Land wie Deutschland dauerhaft Steuer\u00fcbersch\u00fcsse anfallen, andererseits aber die Sch\u00fcler im internationalen Vergleich bei der Bildung abgeh\u00e4ngt bleiben, wenn alte Menschen in Pflegeheimen weggesperrt werden, die Wartelisten f\u00fcr Fach\u00e4rzte lang sind, Bed\u00fcrftige auf Tafeln angewiesen und gro\u00dffl\u00e4chige Funkl\u00f6cher die Regel sind, dann regiert die gro\u00dfe Koalition am B\u00fcrger vorbei. Mal ganz davon abgesehen, das sich so der riesige Handelsbilanz\u00fcberschuss nicht abbauen l\u00e4sst.“<\/span><\/p>\n
\n„Die 3,5 Milliarden Euro, die die Bundesregierung in dieser Wahlperiode zur Verf\u00fcgung stellen will, reichen nicht einmal, um den bundesweiten Mangel an Kita-Pl\u00e4tzen zu beheben. Einen Ausbau der Qualit\u00e4t oder gar einen Einstieg in die Geb\u00fchrenfreiheit wird es so nicht geben. Und als die Ministerin Franziska Giffey (SPD) ihr Vorhaben vergangene Woche im Ausschuss vorstellte, konnte sie weder Nachfragen zu ihrem Gesetz beantworten noch dazu, wie sie das Fachkr\u00e4fteproblem in den Griff bekommen will.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\n<\/p>\n
\nDie ARD propagiert: „Erstmals seit der GroKo-Neuauflage \u00e4u\u00dfert sich Bundespr\u00e4sident Steinmeier im Bericht aus Berlin im Interview. Bislang ist seine Amtszeit von einem Ziel gepr\u00e4gt: Sich f\u00fcr die Demokratie in unsicheren Zeiten einzusetzen.“<\/span><\/p>\n
Sogar der FAZ-Redakteur Dietmar Dath sagt \u00fcber die SPD nur<\/a>: „Mit Ausnahme von Fu\u00dfball gibt es auf der Welt nichts, was mich weniger interessiert als dieses idiotische Zeug der traditionsreichen Partei der Kriegskredite, der Ebert-Noske-Schweinereien, des Radikalenerlasses, des NATO-Doppelbeschlusses, der Hartz-IV-Gesetze, des Jugoslawienkrieges und was man sonst noch alles bestimmt nicht bei Marx findet.“<\/span><\/p>\n
\n„Eine Reihe von herrschenden Oligarchen – darunter Mark Zuckerberg (Reinverm\u00f6gen 64,1 Milliarden Dollar), Elon Musk (20,8 Milliarden), Richard Branson (5,1 Milliarden) und Stewart Butterfield (1,6 Milliarden) – treten f\u00fcr ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Das h\u00f6rt sich fortschrittlich an. Sie verpacken ihre Vorschl\u00e4ge in die moralische Sprache der Sorge um die Notleidenden und Mittellosen.<\/p>\n
\n„Eine private Universit\u00e4t in Bremen schreibt, obwohl mit massenhaft Steuergeld gep\u00e4ppelt, seit bald 20 Jahren rote Zahlen. Im gleichen Zeitraum wurden die Landeshochschulen auf Magerkost gesetzt. Geld, das ihnen an allen Ecken und Enden fehlt, verpulvert die Politik f\u00fcr ein gescheitertes Gesch\u00e4ftsmodell.<\/p>\n
<\/p>\n
\nEine aktuelle Antwort der Bundesregierung auf eine LINKEN-Anfrage listet \u00fcber 40 Regierungsbeamte auf, die w\u00e4hrend ihres Sonderurlaubs eine T\u00e4tigkeit in Unternehmen und Wirtschaftsverb\u00e4nden aus\u00fcben – teilweise in Leitungspositionen und mehrere Jahre lang. Interessenkonflikte mag die Gro\u00dfe Koalition nicht erkennen, im Gegenteil: Selbst der Lobbyjob eines Staatsdieners bei Volkswagen sei „im besonderen Interesse der Bundesregierung“.<\/p>\n<\/p>\n
\nNa dann ist der Datenschutz jetzt ja gerettet und man kann sich bei Facebook wieder alles vom Herzen schreiben <\/p>\n
\nUnd die um 20 Prozent gesunkenen (!) Milit\u00e4rausgaben von Russland hat man sowohl in ARD wie auch ZDF<\/a> perfekt im Sinne der NATO-Propagandalinie aufbereitet, so dass die Fernsehsesselleichen zuhause glauben, neutrale Nachrichten zu bekommen <\/p>\n
\nDer WDR vermeldet in den sogenannten „Nachrichten“, dass der „russische Oppositionsf\u00fchrer“ Nawalny festgenommen wurde. In Wahrheit ist der Nationalist Nawalny kein Oppositionsf\u00fchrer, denn er hat noch nicht einmal einen Sitz im russischen Parlament. Zudem werden die Gr\u00fcnde der Verhaftung auch dieses Mal verschwiegen. Das ist eine bekannte Masche: Russland soll n\u00e4mlich als Unrechts- und Polizeistaat angeschmiert werden. Dass der vom Westen zum „Oppositionsf\u00fchrer“ hochstilisierte Nawalny immer wieder Demos an Orten organisiert, von denen er wei\u00df, dass die Beh\u00f6rden sie dort nicht genehmigen werden, ist nat\u00fcrlich kein Zufall, sondern hat Methode. Eben damit „kritische“ und „seri\u00f6se“ Nachrichtensender immer wieder \u00fcber ihn als „russischen Vorzeige-Rebellen“ berichten k\u00f6nnen.<\/p>\n
\n„Seit Tagen wird die Meldung lanciert, die syrische Regierung w\u00fcrde Fl\u00fcchtlinge per Dekret enteignen. Dabei handelt es sich um eine gezielte Falschmeldung, denn ein solches Dekret oder Gesetz gibt es gar nicht. Es ist einfach frei erfunden und es ist \u00e4u\u00dferst perfide, auf eine solche Art und Weise, wie es deutsche Medien und Politiker tun, r\u00fcckkehrwillige syrische Fl\u00fcchtlinge gegen die eigene Regierung aufzuhetzen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nNoch sind die eingesetzten „Predator“-Drohnen der italienischen Luftwaffe (!) ohne Waffensysteme. Und offiziell dient deren Einsatz der Seenotrettung und Aufkl\u00e4rung. Das all dies nur vorgeschoben ist, erkennt man schon daran, dass man f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge stattdessen auch sichere Fluchtwege \u00f6ffnen k\u00f6nnte, statt diese Menschen elendig im Mittelmeer krepieren zu lassen und per Killerdrohne zuzuschauen (bzw. nachzuhelfen).<\/p>\n
\n„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden“ – so lautet Artikel 5 der Allgemeinen Erkl\u00e4rung der Menschenrechte. Ein Bericht im aktuellen SPIEGEL \u00fcber die Zust\u00e4nde in der Haftanstalt B\u00fcren (NRW) widerspricht eindeutig diesem Grundsatz.<\/p>\n
\n„Polizei und Politik sprechen von Angriffen, Gewalt und wom\u00f6glich versteckten Waffen. „Ein Schlag ins Gesicht der rechtstreuen Bev\u00f6lkerung“, zog Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kr\u00e4ftig vom Leder. Doch unsere Recherche zeigt: Kaum ein Vorwurf erh\u00e4rtet sich. Ein Sprecher der Polizei Aalen r\u00e4umte ein, es sei lediglich ein Beamter „verletzt“ worden. Was ihm genau passiert sei, sagte er nicht. Von dem Vorwurf der „Angriffe“ und „Gewalt“ war nicht mehr viel \u00fcbrig. Gefunden wurden auch keine Waffen. Stattdessen: „Gefunden wurden Gegenst\u00e4nde des t\u00e4glichen Lebens, die auch als Schlagwerkzeuge eingesetzt werden k\u00f6nnen“, so der Sprecher.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nEin Kurzvideo.<\/p>\n
\nNoch so ein Wort, dass heutzutage ganz offen ausgesprochen wird<\/a>. Und das auch noch als Schimpfwort gegen alle, denen Mitmenschlichkeit und Hilfsbereitschaft noch etwas bedeutet.<\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"