{"id":581,"date":"2018-04-18T23:04:28","date_gmt":"2018-04-18T21:04:28","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=581"},"modified":"2018-04-18T23:04:28","modified_gmt":"2018-04-18T21:04:28","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-04-18","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=581","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-04-18"},"content":{"rendered":"<p>\/ Hartz IV: Die Menschenw\u00fcrde wird beschmutzt<br \/>\n\/ &#8222;Berlin brennt&#8220; &#8211; Gewerkschaften und Rot-Rot-Gr\u00fcn bereiten Ausverkauf vor<br \/>\n\/ \u00d6ffentlicher Dienst: Verdi jubelt \u00fcber 7,5 Prozent &#8211; \u00fcber 30 Monate<br \/>\n\/ Lieferservice Deliveroo: Das ist St\u00fccklohn-Knechtschaft!<br \/>\n\/ Trotz Lohnerh\u00f6hung weniger Geld &#8211; Es wird immer wieder behauptet<br \/>\n\/ Scholz \u00fcbernimmt Sch\u00e4ubles Sparsadisten im Bundesfinanzministerium<br \/>\n\/ CDU-Politiker Armin Schuster will die &#8222;Rote Hilfe&#8220; verbieten<br \/>\n\/ Spahn will &#8222;eHealth&#8220; vorantreiben<br \/>\n\/ EU-weiter Zwang zur Abgabe von biometrischen Daten in Ausweisen<br \/>\n\/ EU-Innenminister: &#8222;Terroristische Inhalte&#8220; sollen schneller aus dem Netz verschwinden<br \/>\n\/ Bundeswehr GmbH<br \/>\n\/ Krieg in Zeiten abnehmender Vernunft<br \/>\n\/ Skandal!!! Sputnik-Korrespondent stellt der Bundesregierung unbequeme Fragen!<br \/>\n\/ Programmbeschwerden an der manipulierenden Berichterstattung der ARD<br \/>\n\/ ARD: &#8222;Reichweite ist Akzeptanz&#8220; &#8211; \u00d6ffentlich-rechtliche Volksverarsche<br \/>\n\/ FORSA-Umfrage: Zeigt die anti-russische Medienpropaganda Wirkung?<br \/>\n\/ Atomkraftwerke Tihange und Doel sind nukleare Pulverf\u00e4sser<br \/>\n\/ Was l\u00e4uft eigentlich auf dem Immobilienmarkt?<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.fr.de\/wirtschaft\/gastwirtschaft\/hartz-iv-die-menschenwuerde-wird-beschmutzt-a-1488590' class='azc_bbc_url'>Hartz IV: Die Menschenw\u00fcrde wird beschmutzt<\/a><br \/>\nDie Frankfurter Rundschau schreibt: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Menschenw\u00fcrde wurde dem Gesetzgeber vom Bundesverfassungsgericht 2010 ins Stammbuch geschrieben. Seitdem steht im ersten Satz des zweiten Sozialgesetzbuches, dass die Grundsicherung ein menschenw\u00fcrdiges Leben erm\u00f6glichen soll. In den Geist des Gesetzes und den des Gesetzgebers ist die Menschenw\u00fcrde jedoch nicht eingedrungen. Im Gegenteil: Mit jeder Hartz-IV-\u00dcberwindungsdiskussion wird die W\u00fcrde derjenigen beschmutzt, die nicht aus der Grundsicherung herauskommen.<\/p>\n<p>Wof\u00fcr es Gr\u00fcnde gibt: In vielen Regionen mangelt es an Arbeitspl\u00e4tzen, viele Unternehmen stellen keine Langzeitarbeitslosen ein, und schon gar keine \u00fcber 50 oder mit gesundheitlichen Einschr\u00e4nkungen. Und mancher Langzeitarbeitslose ist nicht in der Lage, den Selbstdarstellungszirkus auf dem Bewerbermarkt zu bestehen. Last but not least: Es gibt nat\u00fcrlich auch Menschen, die zu faul sind zu arbeiten. Viele von ihnen sitzen seit Jahrzehnten auf &#8222;ihrem&#8220; Arbeitsplatz, und es gelingt ihnen ihre Arbeitsunlust bezahlt so zu verbergen, dass es kaum jemand merkt.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Davon abgesehen, dass es nicht nur &#8222;in vielen Regionen&#8220; sondern deutschlandweit nicht gen\u00fcgend existenzsichernde Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr alle gibt &#8211; der letzte Satz ist durchaus gelungen <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/04\/18\/feue-a18.html' class='azc_bbc_url'>&#8220;Berlin brennt&#8220; &#8211; Gewerkschaften und Rot-Rot-Gr\u00fcn bereiten Ausverkauf vor<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;In ganz Deutschland herrschen im \u00f6ffentlichen Dienst \u00e4hnlich \u00fcble Bedingungen wie bei der Berliner Feuerwehr. Doch Verdi setzt ihren gesamten Organisationsapparat ein, um zu verhindern, dass sich eine Rebellion gegen die katastrophalen Bedingungen im \u00f6ffentlichen Dienst, in den Kliniken, Pflegeheimen und Schulen entwickelt.<\/p>\n<p>Verdi und alle anderen Gewerkschaften stehen in dieser Auseinandersetzung eindeutig auf der Seite des Senats und nicht der Arbeiter. Viele Verdi-Funktion\u00e4re besitzen das Parteibuch der SPD, der Linken oder der Gr\u00fcnen und stecken mit dem Senat unter einer Decke. Schon zu Wowereits Zeiten hatte Verdi-Chef Frank Bsirske die \u00fcbelsten K\u00fcrzungen in pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4chen mit dem Regierenden B\u00fcrgermeister Wowereit vereinbart.<\/p>\n<p>Verdi f\u00fcrchtet vor allem, dass sich der Widerstand ausweitet und zu einer breiten politischen Bewegung entwickelt. Schon Anfang April klagte Roland Tremper, stellvertretender Verdi-Landesbezirksleiter: &#8222;Wenn der Senat nicht bald reagiert und ernsthaft und zielorientiert mit den Feuerwehrleuten verhandelt, droht eine Ausweitung der Proteste zum Fl\u00e4chenbrand.&#8220; Zur gleichen Zeit hielt Verdi die berechtigte Wut der Vivantis- und Charite-Mitarbeiter gegen die Arbeitsbedingungen in den Krankenh\u00e4usern mittels Warnstreiks im Rahmen von Tarifverhandlungen unter Kontrolle.<\/p>\n<p>Ein besonders \u00fcbles Spiel betreibt die Linkspartei. Sie solidarisiert sich in Worten und Resolutionen mit dem Protest, doch \u00fcberall dort, wo sie politisch Einfluss hat, unterst\u00fctzt sie die K\u00fcrzungspolitik. In den zehn Jahren des &#8222;rot-roten&#8220; Senats unter Klaus Wowereit (2001-2011) wurde der soziale Kahlschlag in Berlin besonders rabiat vorangetrieben. Damals trat der Senat extra aus dem kommunalen Arbeitgeberverband aus, um die L\u00f6hne und Geh\u00e4lter im \u00d6ffentlichen Dienst um 12 Prozent zu k\u00fcrzen.<\/p>\n<p>Jetzt stehen Linksparteifunktion\u00e4re an der Mahnwache wieder Schlange. Dieselbe Partei, die mit ihren Regierungspartnern Gr\u00fcne und SPD noch zum Jahresanfang die Anhebung der Besoldung um 2,6 Prozent ab 1. Januar 2018 um sechs Monate verschob.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1085743.html' class='azc_bbc_url'>\u00d6ffentlicher Dienst: Verdi jubelt \u00fcber 7,5 Prozent &#8211; \u00fcber 30 Monate<\/a><br \/>\n7,5 Prozent geteilt durch 30 Monate sind dann auf 12 Monate umgerechnet exakt 3,0 Prozent. Das ist in Zeiten von Haushalts\u00fcbersch\u00fcssen und Wirtschaftsboom nicht nur l\u00e4cherlich, sondern ein offener Schlag ins Gesicht der Besch\u00e4ftigten.<\/p>\n<p><span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Das ist der beste Tarifabschluss seit vielen Jahren&#8220;<\/span>, jubelt Verdi-Chef Bsirske. F\u00fcr wen genau, sagt der Gewerkschaftschef vorsichtshalber nicht <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Aber wartet, einen hab ich noch (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Harsche Kritik und der \u00fcbliche Versuch, Besch\u00e4ftigte und B\u00fcrger gegeneinander auszuspielen, kam hingegen von L\u00fcneburgs Oberb\u00fcrgermeister Ulrich M\u00e4dge. Dem <a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/331014.html' class='azc_bbc_url'>NDR<\/a> sagte der SPD-Mann, der Abschluss sei \u00bbeindeutig zu hoch\u00ab. Viele B\u00fcrger w\u00fcrden das k\u00fcnftig bei den Geb\u00fchren merken. Seiner Ansicht nach steigt durch die h\u00f6here Belastung auch der Druck f\u00fcr die Kommunen, \u00f6ffentliche Betriebe auszugliedern.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Das muss diese SPD-Erneuerung sein, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=24780' class='azc_bbc_url'>Lieferservice Deliveroo: Das ist St\u00fccklohn-Knechtschaft!<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wir gew\u00e4hren gut bezahlte flexible Arbeit f\u00fcr tausende Fahrer, die stolz darauf sind, allen Kunden das Essen aus den lokalen Restaurants so schnell wie m\u00f6glich nachhause zu liefern&#8220;<\/span>, erkl\u00e4ren uns die Chefs von Deliveroo.<\/p>\n<p>Aha, gut bezahlt? Und gleichzeitig flexibel? Und worauf sollen die Fahrer stolz sein? Etwa darauf:<\/p>\n<p>&#8211; Sie werden nicht nach Stundenlohn bezahlt, sondern pro Lieferung mit 5,50 Euro.<br \/>\n&#8211; Wenn keine Bestellung kommt, wird f\u00fcr die Wartezeit nichts bezahlt, ganz flexibel.<br \/>\n&#8211; Das Fahrrad m\u00fcssen die Fahrer selbst bezahlen, einschlie\u00dflich Reparaturen.<br \/>\n&#8211; Das Smartphone und der Mobil-Tarif, ganz flexibel, selber bezahlt.<br \/>\n&#8211; Eine Berufshaftpflicht kostet 70 Euro im Monat &#8211; also dann lieber nicht versichert.<\/p>\n<p>Anfangs hatte die H\u00e4lfte der Fahrer eine sogenannte geringf\u00fcgige Besch\u00e4ftigung, also mit Beitr\u00e4gen von Deliveroo f\u00fcr die Sozialversicherungen. Aber das ist lange vorbei. Beitr\u00e4ge zur Kranken-, Arbeitslosen- und Rentenversicherung? Nichts davon. Bezahlung bei Krankheit? Nichts davon &#8211; dann lieber auch mit Grippe die Pizza ausliefern. Da ist Deliveroo ganz unflexibel und zahlt gar nichts. Die Fahrer sind ja jetzt &#8222;selbst\u00e4ndige Unternehmer&#8220;. Unternehmer mit Aussicht auf Armut jetzt und im Alter sowieso.<\/p>\n<p>Das ist digitale St\u00fccklohn-Knechtschaft unter st\u00e4ndiger Kontrolle per GPS und Smartphone.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/endlessgoodnews.blogspot.de\/2018\/04\/es-wird-immer-wieder-behauptet.html' class='azc_bbc_url'>Trotz Lohnerh\u00f6hung weniger Geld &#8211; Es wird immer wieder behauptet<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Genau wie im FOCUS wird immer wieder behauptet, dass &#8222;nach der Gehaltserh\u00f6hung weniger \u00fcbrig ist als davor&#8220;. Dann kommen Beispiele. Das interessante, dass in KEINEM dieser Beispiele weniger Netto herauskommt, als vor der Gehaltserh\u00f6hung.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Hehe, und DIE wollen uns vor Fake-News warnen? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.handelsblatt.com\/my\/politik\/deutschland\/chefvolkswirt-schuknecht-bleibt-scholz-setzt-auf-schaeubles-mannschaft-im-finanzministerium\/21179266.html' class='azc_bbc_url'>Scholz \u00fcbernimmt Sch\u00e4ubles Sparsadisten im Bundesfinanzministerium<\/a><br \/>\nDas muss diese SPD-Erneuerung sein, \u00fcber die sie st\u00e4ndig reden <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/elsa-koester\/antidemokratische-politik' class='azc_bbc_url'>CDU-Politiker Armin Schuster will die &#8222;Rote Hilfe&#8220; verbieten<\/a><br \/>\nDer FREITAG schreibt: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Eine Investition in Sicherheit ist eine Investition in Freiheit&#8220;, solche S\u00e4tze sagt der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster gerne. Aber wenn er sich nach seinen Reden \u00fcber die Ausweitung der Polizeibefugnisse und die Versch\u00e4rfung von \u00dcberwachung gen\u00fcsslich setzen will, piekst ihn etwas in den Allerwertesten. Es ist die Rote Hilfe. Der Verein \u00fcbernimmt Anwalts- und Gerichtskosten f\u00fcr linksradikale Aktivistinnen, bietet also kollektiven Schutz vor staatlicher Verfolgung: Das st\u00e4rkt die linke Szene. Das muss weg, bedeutet das in Schusters Welt, denn wo der Staat nicht kontrolliert, herrscht Rebellion, und die ist es, die ihm Angst macht. Zurecht. Denn ohne Rebellion kein Widerstand gegen die herrschende Ordnung, kein Widerstand gegen Abschiebung, Hartz IV, Steuerflucht und \u00dcberwachung. Ohne Rebellion bleibt von der Linken nur noch: die Kuschel-SPD der CDU. Schuster hat Recht. Die &#8222;Rote Hilfe&#8220; ist sein Feind.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/elsa-koester\/antidemokratische-politik' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.deutsche-apotheker-zeitung.de\/news\/artikel\/2018\/04\/18\/spahn-ueber-digitale-transformation-ich-bin-ein-ueberzeugter' class='azc_bbc_url'>Spahn will &#8222;eHealth&#8220; vorantreiben<\/a><br \/>\nJetzt wird unser Gesundheitssystem zerspahnt&#8230;.<\/p>\n<p>Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Gesundheitsbranche sei im Gegensatz zu anderen Wirtschaftszweigen mit einem hohen Ma\u00df an Regulierungen verbunden. \u00dcbertriebene Datenschutzanforderungen an bestimmten Stellen verunm\u00f6glichen, dass Dinge tats\u00e4chlich effizienter gestaltet werden k\u00f6nnen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Tja, wenn nicht so ein <a href='http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/cdu-politiker-spahn-du-rotzloeffel-erlebnisse-eines-rentnerkritikers-1.266649' class='azc_bbc_url'>CDU-Rotzl\u00f6ffel<\/a> zum Bundesgesundheitsminister ernannt worden w\u00e4re, sondern jemand mit Blick auf die Realit\u00e4t, dann h\u00e4tte er stattdessen gesagt: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;\u00dcbertriebene Einsparungen an Personal und Geh\u00e4ltern verunm\u00f6glichen, dass die medizinische Versorgung tats\u00e4chlich besser gestaltet werden kann.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Denn Datenschutz, dazu noch &#8222;\u00fcbertriebener&#8220; Datenschutz ist so mit das Letzte, was mir bei der Behebung der gr\u00f6ssten Probleme in der Kranken- und Pflegebranche einfallen w\u00fcrde. Selbst der Abgasbetrug der deutschen Autokonzerne hat f\u00fcr die Gesundheit der Menschen eine h\u00f6here Bedeutung, als der freie Handel mit unseren Krankenakten. Von <a href='http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/studie-jeder-dritte-hartz-iv-empfaenger-ist-psychisch-krank-a-931033.html' class='azc_bbc_url'>der Unterdr\u00fcckungsmaschine Hartz4<\/a>, die die Menschen (politisch gewollt) \u00fcber Willk\u00fcr und Sanktionen bis in den Selbstmord treibt, ganz zu schweigen.<\/p>\n<p>Seitdem unsere Gesundheitsversorgung privatisiert und unter Profitmaximierung gestellt wurde, haben wir \u00fcberhaupt erst all die heutigen Probleme. Unsere Gesundheit trotzdem ganz offen als &#8222;Wirtschaftszweig&#8220; zu bezeichnen, muss bei jedem Menschen mit Verstand eiskalt den R\u00fccken herunterlaufen.<\/p>\n<p>Aber noch ein Zitat gef\u00e4llig? <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Es gebe massig Versorgungsdaten, die nicht oder nur unzureichend genutzt w\u00fcrden. Wenn man diese Datenmengen mit k\u00fcnstlicher Intelligenz verkn\u00fcpfe, lie\u00dfen sich Krankheitsverl\u00e4ufe vorhersagen, kombinierte Spahn. Auch hier sei der Datenschutz ein limitierender Faktor.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Joah und nicht nur Krankheitsverl\u00e4ufe k\u00f6nnte man &#8222;vorhersagen&#8220;, sondern auch die Wahrscheinlichkeit, dass man in der Firma einen Job bekommt, bei der Bank ein Konto und beim Versicherungskonzern ein Unfall- oder Lebensversicherung. Und nicht zuletzt auch der Polizeistaat h\u00e4tte seine helle Freude an unseren Gesundheitsdaten. In Bayern sollen <a href='http:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/umstrittener-gesetzentwurf-bayern-will-psychisch-kranke-wie-straftaeter-behandeln-1.3944987' class='azc_bbc_url'>kranke Menschen weggesperrt werden k\u00f6nnen<\/a>, wenn es nach dem Willen der CSU geht. Inklusive Datenbank nat\u00fcrlich. Und wer sich weigert, wird als &#8222;Gef\u00e4hrder&#8220; eingestuft und landet ohne Prozess und Anwalt direkt hinter Gittern.<\/p>\n<p>Ein sch\u00f6ner Vorgeschmack darauf, was der Bundesinnenminister Seehofer (ebenfalls CSU) noch deutschlandweit durchsetzen wird.<\/p>\n<p><span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Insgesamt gebe es bei der digitalen Transformation der Gesundheitsbranche noch viel zu tun und zu heben&#8220;<\/span>, fasste Spahn abschlie\u00dfend zusammen. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Anders als in anderen Bereichen sind wir noch ein St\u00fcck hinterher. Aber umso weiter man hinterher ist, umso mehr kann man aufholen. Und das wollen wir in den n\u00e4chsten drei Jahren tun.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Und DAS ist als Drohung zu verstehen!<\/p>\n<p><a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/eu-weiter-zwang-zur-abgabe-von-biometrischen-daten-in-ausweisen' class='azc_bbc_url'>EU-weiter Zwang zur Abgabe von biometrischen Daten in Ausweisen<\/a><br \/>\nInnerhalb von zwei bis f\u00fcnf Jahren sollen Papier-Ausweise ohne biometrische Daten in ganz Europa der Vergangenheit angeh\u00f6ren. Digitale Gesichtsbilder und Fingerabdr\u00fccke sollen von allen Europ\u00e4ern ab zw\u00f6lf Jahren eingesammelt werden. Das Schlagwort dazu ist im besten Neusprech &#8222;Sicherheitsunion&#8220;, denn im Rahmen dieser Initiative wurde das \u00dcberwachungsvorhaben pr\u00e4sentiert. Wer ab 2020 keinen maschinenlesbaren Ausweis besitzt, muss mit <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Einschr\u00e4nkungen in der Reisefreiheit&#8220;<\/span> rechnen.<\/p>\n<p>Aber hey: Als den Fl\u00fcchtlingen die Fingerabdr\u00fccke abgenommen und diese in zentralen Datenbanken gespeichert wurden, hatte ich mehrmals davor gewarnt, dass dies nur der Feldversuch f\u00fcr eine gesamteurop\u00e4ische biometrische Erfassung aller Menschen sein wird <a href='https:\/\/www.rume.de\/2017\/10\/26\/aufgelesen-und-kommentiert-2017-10-26' class='azc_bbc_url'>(1)<\/a> <a href='https:\/\/www.rume.de\/2017\/07\/13\/aufgelesen-und-kommentiert-2017-07-13' class='azc_bbc_url'>(2)<\/a> <a href='https:\/\/www.rume.de\/2017\/10\/19\/aufgelesen-und-kommentiert-2017-10-19' class='azc_bbc_url'>(3)<\/a>. Interessiert hat es offensichtlich niemanden. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Geht ja nur gegen Fl\u00fcchtlinge und nicht etwa gegen richtige Menschen&#8230;&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Seehofer-und-Collomb-Terroristische-Inhalte-sollen-schneller-aus-dem-Netz-verschwinden-4026373.html' class='azc_bbc_url'>EU-Innenminister: &#8222;Terroristische Inhalte&#8220; sollen schneller aus dem Netz verschwinden<\/a><br \/>\nTELEPOLIS meldet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Webseiten mit &#8222;terroristischen Inhalten&#8220; sollen k\u00fcnftig schneller identifiziert und schneller aus dem Netz genommen werden, w\u00fcnschen sich die beiden Innenminister aus Frankreich und Deutschland, Gerard Collomb und Horst Seehofer. Ihnen geht es darum, den Druck auf die Betreiber zu erh\u00f6hen, das neue Gesetz soll Sanktionen vorsehen. Der Gedanke, dass sie sich dabei am Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas (SPD) orientieren, liegt nahe.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Quizfrage: Warum sagen die Regierenden nicht, dass &#8222;rechtswidrige&#8220; oder &#8222;verfassungswidrige&#8220; Inhalte schneller gel\u00f6scht werden sollen?<\/p>\n<p>Richtig, denn dann k\u00f6nnte man per Gericht nachpr\u00fcfen lassen, ob es tats\u00e4chlich rechtswidrige Inhalte sind, oder doch nur eine scharfe Kritik im Rahmen der Meinungsfreiheit. Als &#8222;terroristischen Inhalt&#8220; jedoch kann man ALLES bezeichnen, was den Herrschenden zu unbequem ist.<\/p>\n<p>Muss ich euch (nach der Figerabdruck-Geschichte) also erneut vorwarnen, was mit dieser Forderung tats\u00e4chlich erreicht werden soll? Oder erkennt das nun jeder?<\/p>\n<p>Und kleiner Lacher am Rande (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Gerard Collomb hatte auf seiner Facebook-Seite mitgeteilt, dass das &#8222;Internet keine gesetzfreie Zone sein kann.&#8220;<\/span> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/> Der gute Mann sollte mal nach Bayern schauen, wo man auf blossen Verdacht JEDEN ins Gef\u00e4ngnis verfrachten kann &#8211; ohne Beweise, Prozess und Recht auf Anwalt. Dann w\u00fcsste er, wo sich tats\u00e4chlich &#8222;gesetzesfreie Zonen&#8220; befinden.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/330995.html' class='azc_bbc_url'>Bundeswehr GmbH<\/a><br \/>\nMit der Teilprivatisierung einzelner Bereiche entzieht sich die deutsche Armee immer mehr der ohnehin nur gering ausgepr\u00e4gten demokratischen Kontrolle. \u00bbOutsourcing\u00ab lautet das Schlagwort, mit dem Regierungen weltweit das Gesch\u00e4ft mit dem Krieg durch private Anbieter verrichten lassen. Ziel ist es, dass jeder Euro des Bundeshaushalts in Kriegseins\u00e4tze flie\u00dfen kann.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik\/meinung\/kolumne-zum-raketenangriff-auf-syrien-krieg-in-zeiten-abnehmender-vernunft-30025464' class='azc_bbc_url'>Krieg in Zeiten abnehmender Vernunft<\/a><br \/>\nDie Berliner Zeitung kommentiert: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Faktisch war der Raketenangriff, den die USA, Frankreich und Gro\u00dfbritannien am vergangenen Wochenende in Syrien ausf\u00fchrten, v\u00f6lkerrechtswidrig. Erforderlich w\u00e4re ein Uno-Mandat gewesen. Das war jedoch nicht zu haben. Des ungeachtet schlugen genau dieselben drei Nato-M\u00e4chte zu, die 2011 Libyen als Staat ausl\u00f6schten und dort nichts als Gewalt, Not und Tod hinterlie\u00dfen. Die franz\u00f6sische, britische und die US-Regierung hatten damals ein Mandat des Uno-Sicherheitsrats schamlos \u00fcberzogen, das Russland und China f\u00fcr begrenzte humanit\u00e4re Interventionen erm\u00f6glicht hatten. An diesen schweren Vertrauens- und Rechtsbruch muss erinnert werden, wenn heute behauptet wird, Russland treibe im Sicherheitsrat Obstruktion.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Alles richtig, aber die offene Frage bleibt: Wann bitte m\u00fcssen sich Macron und May f\u00fcr ihre Kriegsverbrechen vor Den Haag verantworten?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20180418320388424-skandal-medien-bundesregierung-raketenschlag' class='azc_bbc_url'>Skandal!!! Sputnik-Korrespondent stellt der Bundesregierung unbequeme Fragen!<\/a><br \/>\nDie &#8222;b\u00f6sen Russen&#8220; haben mal eine handvoll Fragen an die Bundesregierung gestellt, unter anderem auch, warum Merkel <a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Chemiewaffen-in-Syrien-Es-geht-nicht-mehr-um-Beweise-4027035.html?seite=all' class='azc_bbc_url'>ohne jeden Beweis<\/a> die Bombardierungen Syriens bejubeln kann? Und unsere stets kritische (und keinesfalls hofberichterstattende) Qualit\u00e4tsjournaille wartet nicht etwa neugierig auf die Antwort, sondern ist emp\u00f6rt (EMP\u00d6RT!!!), dass man der Bundesregierung \u00fcberhaupt solch eine Frage stellen kann <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Ach ja: Sicherlich unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass auch <a href='https:\/\/propagandaschau.wordpress.com\/2018\/04\/17\/die-ard-tagesthemen-verbreiten-noch-gestern-giftgasluegen-ueber-douma' class='azc_bbc_url'>die ARD &#8222;tagesthemen&#8220; weiterhin die Giftgasl\u00fcgen von Douma verbreiten<\/a>.<\/p>\n<p>Ab wann nochmal genau spricht man von Staatsmedien?<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=24779' class='azc_bbc_url'>Programmbeschwerden an der manipulierenden Berichterstattung der ARD<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Berichterstattung von ARD-aktuell \u00fcber den fr\u00fcheren katalanischen Pr\u00e4sidenten Carles Puigdemont operiert mit typischen Tricks und propagandistischer Sprachregelung. Darum geht es in dieser Woche bei der Programmkritik von Volker Br\u00e4utigam und Friedhelm Klinkhammer. Denn die ARD-Nachrichten sind der Taktgeber f\u00fcr die meisten Medien der Bundesrepublik Deutschland. Wer sich kritisch mit ihnen auseinandersetzt, der kritisiert den Kern des deutschen Journalismus. Die Tagesschau-Maschine ist weder verl\u00e4sslich noch neutral und keinesfalls seri\u00f6s. Sie ist nur wenig Anderes als eben f\u00fcnfzehn Minuten Staatsfunk.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.nrhz.de\/flyer\/beitrag.php?id=24779' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/propagandaschau.wordpress.com\/2018\/04\/18\/reichweite-ist-akzeptanz-oeffentlich-rechtliche-volksverarsche' class='azc_bbc_url'>ARD: &#8222;Reichweite ist Akzeptanz&#8220; &#8211; \u00d6ffentlich-rechtliche Volksverarsche<\/a><br \/>\nMan hat es nicht leicht, als \u00d6ffentlich-Rechte Propagandamaschine noch seine Daseinsberechtigung gegen\u00fcber den Bundesb\u00fcrgern aufrecht zu erhalten. Schliesslich haben die Menschen schon in den 1990er Jahren gemerkt, dass es mit der Wahrheitstreue und Objektivit\u00e4t der \u00d6ffentlich-Rechten nicht weit her ist. <a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/die-medien-illusion' class='azc_bbc_url'>[i](via)[\/i]<\/a><\/p>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rubikon.news\/media\/images\/d6f052d67b5a7eaefdf18116ef7ebd78.jpg'  \/>\n<p>Deshalb fragt man diesen Themenbereich (sicherheitshalber) auch gar nicht mehr ab, sondern befragt die Menschen nur noch danach, wer denn glaubw\u00fcrdiger ist: ARD\/ZDF, Privatsender, Radio, Zeitungen, Illustrierte oder das Internet? Das Ergebnis ist nat\u00fcrlich vorhersehbar.<\/p>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Schon die \u00dcberschrift \u00bbARD ist Medium, das Menschen am verl\u00e4sslichsten erreicht\u00ab ist so hohl wie ein ALDI-Werbespot, der mit &#8222;immer in ihrer N\u00e4he&#8220; aufwarten w\u00fcrde. Dass damit nichts \u00fcber die Qualit\u00e4t eines Staatssenders gesagt ist, den die B\u00fcrger &#8211; anders als ALDI &#8211; mit Zwangsgeb\u00fchren finanzieren m\u00fcssen, versteht sich von selbst. ALDI muss sich immerhin am Markt behaupten, w\u00e4hrend die ARD den d\u00fcmmsten und verlogensten Dreck verbreiten darf, ohne dass die B\u00fcrger dagegen auch nur das Geringste unternehmen k\u00f6nnten.<\/p>\n<p>Die Frage, ob die ARD vertrauensw\u00fcrdig ist, objektiv, unparteilich und unvoreingenommen berichtet oder ihrem Informationsauftrag gerecht wird, wurde erst gar nicht gestellt, denn die w\u00fcrde die wahre Akzeptanz offenbaren.&#8220;<\/span>\n<p><a href='http:\/\/wiese-consult.com\/russland-und-der-westen' class='azc_bbc_url'>FORSA-Umfrage: Zeigt die anti-russische Medienpropaganda Wirkung?<\/a><br \/>\nHehe, die Umfrage geht ja mal VOLL nach hinten los <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/331024.html' class='azc_bbc_url'>Atomkraftwerke Tihange und Doel sind nukleare Pulverf\u00e4sser<\/a><br \/>\nDie belgische Atomaufsicht versto\u00dfe bei der Bewertung der Risiken der Atommeiler in Tihange 2 und Doel 3 gegen international anerkannte Sicherheitsstandards. Das ist der zentrale Vorwurf, den am letzten Wochenende unabh\u00e4ngige Atomexperten auf einer Tagung der St\u00e4dteregion Aachen begr\u00fcndeten. Darunter waren die ehemaligen Leiter der deutschen und US-amerikanischen Atomaufsicht, Wolfgang Renneberg und Gregory Jaczko. Als Schirmherr der Veranstaltung fungierte NRWs Ministerpr\u00e4sident Armin Laschet (CDU). Die \u00bbGefahr eines Versagens des Reaktordruckbeh\u00e4lters ist nach den vorliegenden Untersuchungen praktisch nicht ausgeschlossen\u00ab, die \u00bbFreisetzung von radioaktiven Stoffen\u00ab als Folge eines Unfalls k\u00f6nnten zur \u00bbweitr\u00e4umigen Unbewohnbarkeit von Landstrichen &#8211; bis weit in die Aachener Region hinein\u00ab f\u00fchren.<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.greser-lenz.de\/wp-content\/gallery\/2018\/Mietpreise-Platz-unter-Br%C3%BCcke.jpg' class='azc_bbc_url'>Was l\u00e4uft eigentlich auf dem Immobilienmarkt?<\/a><br \/>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Hartz IV: Die Menschenw\u00fcrde wird beschmutzt \/ &#8222;Berlin brennt&#8220; &#8211; Gewerkschaften und Rot-Rot-Gr\u00fcn bereiten Ausverkauf vor \/ \u00d6ffentlicher Dienst: Verdi jubelt \u00fcber 7,5 Prozent &#8211; \u00fcber 30 Monate \/ Lieferservice Deliveroo: Das ist St\u00fccklohn-Knechtschaft! \/ Trotz Lohnerh\u00f6hung weniger Geld &#8211; Es wird immer wieder behauptet \/ Scholz \u00fcbernimmt Sch\u00e4ubles Sparsadisten im Bundesfinanzministerium \/ CDU-Politiker &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=581\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-04-18\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-581","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/581","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=581"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/581\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":582,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/581\/revisions\/582"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=581"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=581"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=581"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}