\nL E S E B E F E H L !! Eine hervorragende Analyse
<\/p>\nModell Uber: Sklaverei 2.0<\/a> Die Unternehmer-Eliten, die die Kontrolle \u00fcber die entscheidenden Institutionen, inklusive der Regierung, \u00fcbernommen und die Gewerkschaften zugrundegerichtet haben, stellen derzeit die unmenschlichen Arbeitsbedingungen wieder her, die das 19. und fr\u00fche 20. Jahrhundert gepr\u00e4gt haben. Die Herrschaft der allm\u00e4chtigen kapitalistischen Klasse ist mit voller Macht zur\u00fcck. Die Arbeitsbedingungen heute sind wieder so miserabel wie in fr\u00fcheren Zeiten und sie werden sich nicht verbessern, ehe die Menschen nicht den Kampfgeist wiedererlangen.<\/p>\n Die herrschenden Kapitalisten werden genauso brutal sein wie in fr\u00fcheren Zeiten. Nichts erz\u00fcrnt die Reichen mehr, als sich von einem Bruchteil ihres obsz\u00f6nen Reichtums zu trennen. Sie geh\u00f6ren zu den absto\u00dfendsten Exemplaren der menschlichen Gattung – von Gier zerfressen, durch ein Leben in Hedonismus und Extravaganz stumpf geworden gegen\u00fcber menschlichem Leid, empathielos, der Selbstkritik oder Aufopferung unf\u00e4hig, von Kriechern umgeben und von Nassauern, die ihnen jeden Wunsch von den Lippen ablesen, imstande, sich mithilfe ihres Verm\u00f6gens \u00fcber die Gesetze hinwegzusetzen und Kritiker und Gegner zu zerst\u00f6ren.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Schulprivatisierung: Antworten auf alte Argumente der Partei DIE LINKE Berlin<\/a> \u00dcbrigens: Beim Parteitag der Berliner LINKEN d\u00fcrfen zur Schulprivatisierung keine Fragen gestellt werden<\/a> und es werden auch keine Kritiker dieses Vorhabens ans Mikro gelassen. Denn das w\u00fcrde ihre „Regierungsf\u00e4higkeit“ gef\u00e4hrden Neues Psychiatriegesetz in Bayern<\/a> Daraus hat die CSU gelernt – und ihr neues Psychiatriegesetz konsequent auf die Inhaftierung und Isolierung aller Menschen zugeschnitten, die die Landesregierung f\u00fcr „krank“ h\u00e4lt. „Von der sofortigen vorl\u00e4ufigen Unterbringung durch die Polizei \u00fcber das Besuchsrecht bis hin zur Fixierung und \u00dcberwachung von Patienten ist hier alles fein s\u00e4uberlich geregelt. Hier wird die Unterbringung behandelt wie der Ma\u00dfregelvollzug in Haftanstalten. Vor allem die Schaffung einer zentralen Unterbringungsdatei stie\u00df auf Entsetzen bei den Experten. Die Hilfsdienste f\u00fcrchten zudem, dass die CSU das Gesetz noch vor den Landtagswahlen im Oktober durchpeitschen will.“<\/span><\/p>\n Aber hey: Kranken Menschen nicht zu helfen, sondern zu stigmatisieren, einzuknasten und in Listen einzutragen – all das hatten wir in Deutschland bereits. War ja nicht alles schlecht damals EuGH-Urteil zum Familiennachzug: Deutschland verst\u00f6\u00dft wohl gegen EU-Recht<\/a> Wohlgemerkt: Dieses Gesetz zum Familiennachzug ist nicht von der AfD oder NPD durchgesetzt worden, sondern von den noch niedertr\u00e4chtigeren Parteien SPD und CDU<\/a>, die ihre rassistisch motivierte Politik auch noch in Pralinenpapier verpacken.<\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n An der Urne<\/a> „Es ist ja wiederholt ein sehr deutlicher Wahlsieg“, sagte Seehofer, bevor er die EU vor einer „Politik des Hochmuts und der Bevormundung“ warnte. „Nichts ist eine st\u00e4rkere Best\u00e4tigung als der Erfolg an der Wahlurne“, sagte er, Horst Seehofer, den ich hier, wie gesagt, ausdr\u00fccklich nicht Arschloch nenne, denn erstens w\u00e4re Horst Seehofer ein Arschloch zu nennen eine (f\u00fcglich verbotene) Beleidigung, zweitens sind die Sitten schon verroht genug, und drittens hat er ja recht: Wenn das Volk, der freie Souver\u00e4n, Faschismus und Judenha\u00df will, dann mu\u00df es beide kriegen k\u00f6nnen, und wenn ein Arschloch<\/span> Politiker von der NSDAP<\/span> CSU f\u00fcr eine Landtagswahl Stimmen braucht, dann schl\u00e4gt er sich nat\u00fcrlich auf die Seite der Bev\u00f6lkerung, die kriegen soll, was sie will oder was sie nach Regierungspropaganda wollen soll, das ist im Einzelfall nicht immer leicht zu unterscheiden.<\/p>\n Da mu\u00df ein Heimatminister doch anerkennend nicken und nicken d\u00fcrfen, wenn ein demokratisch oder wenigstens demagogisch gew\u00e4hlter Heimatpolitiker es andernorts einmal an- und deutlich ausspricht, da\u00df die Fremdenflut, da\u00df der Strom aus Kanaken, Geschmei\u00df, Kohns und Gesindel das Blut und den Boden der heiligen Heimat gef\u00e4hrdet! Und da\u00df keine EU und kein linksversiffter Bundestag (Ausnahmen: CSU, AfD) hochm\u00fctig und bevormundend werden darf, wenn eine Mehrheit von Volksgenossen eine Regierung der nationalen Erhebung und des nationalen Widerstands best\u00e4tigt; eine Regierung, die schon daf\u00fcr sorgen wird, da\u00df der Ha\u00df und die Dummheit nimmer aufh\u00f6ren, mindestens solange nicht, wie Arschl\u00f6cher damit Wahlen gewinnen.“<\/span><\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Merkel will mit Folter-Regime in Libyen kooperieren – auch SPD voll mit dabei<\/a> Und trotz (oder genau wegen) dieser harschen Einsch\u00e4tzung plant die EU, k\u00fcnftig noch intensiver mit dem Land zu kooperieren. Das geht aus einer Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage der LINKEN hervor. Sie will daf\u00fcr 46,3 Millionen Dollar bereitstellen. Die Europ\u00e4er setzen damit eine Politik fort, die sie bereits in anderen Regionen, wie in der T\u00fcrkei, praktizieren: Sie spannen Drittstaaten, egal ob Demokratien oder Diktaturen, f\u00fcr den Job der Fl\u00fcchtlingsabwehr ein.<\/p>\n Aber hey: Daf\u00fcr hat sich die EU doch ihren Friedensnobelpreis redlich verdient Unterschriftsreif: Eine Milliarde Euro f\u00fcr f\u00fcnf bewaffnungsf\u00e4hige Drohnen<\/a> Wer \u00fcbrigens nicht weiss, wie menschenverachtend man per Killerdrohne vorgeht: Hier der Trailer<\/a>, der Dokufilm „National Bird“<\/a> und das Interview mit der Regisseurin<\/a> auf YouTube. Gesteuert werden diese v\u00f6lkerrechtswidrigen Massenmorde \u00fcbrigens von Deutschland aus<\/a> – mit voller Unterst\u00fctzung durch CDU\/CSU und SPD, die lieber die vor dem Drohnen-St\u00fctzpunkt demonstrierenden Bundesb\u00fcrger polizeilich wegpr\u00fcgeln l\u00e4sst, statt die US-Kriegsverbrecher auszuweisen.<\/p>\n Deutsche Waffen f\u00fcr die M\u00f6rder der Welt<\/a> Besonders sch\u00f6n: Das von den GR\u00dcNEN regierte Baden-W\u00fcrttemberg beliefert sogar indirekt den IS mit deutschen Waffen<\/a>. Und die GR\u00dcNE Landesregierung ist \u00fcbrigens komplett auf Tauchgang gegangen. Aber die GR\u00dcNEN wollen sich ja eh ein neues Grundsatzprogramm geben. Nach 20 Jahren Kriegsbef\u00fcrwortung, Waffenexporte, Abschiebungen, Polizei- und \u00dcberwachungsgesetze, sowie dem Sozialabbau zugunsten der obersten 10 Prozent geh\u00f6rt das alte Parteipapier, welches noch von Frieden und Solidarit\u00e4t schwafelt, tats\u00e4chlich l\u00e4ngst in die Tonne.<\/p>\n Und bestimmt jeder von euch kennt ja den Spruch der Waffenexporteure: „Wenn wir es nicht machen, macht es jemand anderes.“<\/span> Eine Begr\u00fcndung, mit der man ALLES erlauben k\u00f6nnte – auch Kinderarbeit, Folter und eben Waffenexporte. Dieser Spruch ist kein Argument, sondern das Eingest\u00e4ndnis eigener Verbrechen.<\/p>\n Deutsche Medien im Kriegstaumel<\/a> Mediale Einheitsfront gegen Russland<\/a> Wer sich in der Schule noch gefragt haben sollte, wie die Deutschen denn mehrheitlich der Kriegspropaganda vor dem Zweiten Weltkrieg auf den Leim gehen konnten, bekommt heute Weiterbildungsm\u00f6glichkeiten in H\u00fclle und F\u00fclle – insbesondere von den \u00f6ffentlich-rechten Staatssendern. Weiteres Beispiel: Die Annexion der Krim? Na klar, ein russischer V\u00f6lkerrechtsbruch, der noch heute immer wieder (\u00fcbrigens falsch<\/a>) von den \u00d6ffentlich-Rechten aufgerollt wird. V\u00f6lkerrechtswidrige Bombardierungmissionen der US-Amerikaner? Der ist halt US-Pr\u00e4sident, der darf das<\/a>, sendet das ZDF. Und DAS wird nat\u00fcrlich sofort in den Archiven des Senders versteckt, statt noch Jahre sp\u00e4ter immer wieder aufzuw\u00e4rmen.<\/p>\n Lades\u00e4ulen-F\u00f6rderung: Es profitieren vor allem die gro\u00dfen Energieversorger<\/a> Mission erfolgreich!<\/p>\n Subventionen fliessen st\u00e4ndig nur an „die Wirtschaft“ und somit in die Taschen der obersten 10 Prozent. Das wird von der Bundesregierung sogar st\u00e4ndig aufs Neue gefeiert in ihrem allj\u00e4hrlichen Armuts- und Reichtsumsbericht, der ihre erfolgreiche Umverteilung von Unten nach Oben auch nochmal schriftlich best\u00e4tigt.<\/p>\n “Verg\u00fcllung“: Nur jeder vierte deutsche See in gutem Zustand<\/a> Und nur ganz nebenbei angemerkt: Auch hier sorgen staatliche Subventionen f\u00fcr eine Verschlimmerung der Lage. Denn es ist weithin bekannt, dass von den Agrarsubventionen nur Grosskonzerne das meiste Geld einstecken. Also genau die, die mit Monokulturen f\u00fcr die schlimmsten Umweltsch\u00e4den sorgen. Weil Privatkonzerne nur dem Profit verpflichtet sind – und nicht etwa f\u00fcr Gesundheit oder Natur.<\/p>\n Presseblick (71)<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Applaus vom Fachmann<\/a> \/ Wie weiter im Streik des \u00f6ffentlichen Dienstes? \/ Modell Uber: Sklaverei 2.0 \/ Schulprivatisierung: Antworten auf alte Argumente der Partei DIE LINKE Berlin \/ Neues Psychiatriegesetz in Bayern \/ EuGH-Urteil zum Familiennachzug: Deutschland verst\u00f6\u00dft wohl gegen EU-Recht \/ An der Urne \/ Merkel will mit Folter-Regime in Libyen kooperieren – auch SPD voll mit … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-04-15\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-575","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/575","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=575"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/575\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":576,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/575\/revisions\/576"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=575"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=575"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=575"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nRUBIKON berichtet: „Ein 65-j\u00e4hriger Taxifahrer in New York City aus Queens, Nicanor Ochisor, hat sich am 16. M\u00e4rz in seiner Garage erh\u00e4ngt. In seinem Abschiedsbrief schrieb er, dass die Fahrdienstvermittler Uber und Lyft es ihm unm\u00f6glich gemacht h\u00e4tten, seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Das war der vierte Selbstmord eines New Yorker Taxifahrers in den letzten vier Monaten, darunter auch der des 61-j\u00e4hrigen Chauffeurs Douglas Schifter, der sich mit einer Schrotflinte vor dem Rathaus erschoss. „Wegen der \u00fcberw\u00e4ltigenden Anzahl von Autos auf dem Markt samt ihrer verzweifelten Fahrer, die versuchen, ihre Familien zu ern\u00e4hren“, schrieb Schifter, „werden die Fahrpreise unter die Betriebskosten gedr\u00fcckt und professionelle Fahrer wie ich gezwungen, ihr Gesch\u00e4ft aufzugeben. Die Bosse scheffeln Geld und wir werden auf die Stra\u00dfe gejagt, werden obdachlos und m\u00fcssen hungern. Ich werde kein Sklave sein und f\u00fcr nen Appel und nen Ei arbeiten. Da bin ich lieber tot.“ Er habe in den letzten 14 Jahren jede Woche 100 bis 120 Stunden gearbeitet.<\/p>\n
\nDIE LINKE wehrt sich in einem Papier gegen den Vorwurf der Schulprivatisierung – und h\u00e4tte doch besser geschwiegen. Denn der Verkauf der Berliner Wohnungsbaugesellschaft GSW (\u00fcbrigens durch Rot-Rot!) zeigt: Auch die dann privatrechtlich gebauten Berliner Schulen k\u00f6nnen genauso verkauft und somit privatisiert werden. Und selbst wenn DIE LINKE diesen Verkauf nicht will oder jemals zustimmen w\u00fcrde. Aber auch DIE LINKE glaubt nicht daran, dass sie f\u00fcr die kommenden 30 Jahre in Berlin ununterbrochen regieren wird. Denn so lange laufen die aufgenommenen und im „Schattenhaushalt“ verschobenen Kredite f\u00fcr den geplanten Schul-Neubau.<\/p>\n
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\nErinnert ihr euch an Gustl Mollath? Derjenige, der schon 2004 (also vor der Finanzkrise) der Hypovereinsbank Steuerhinterziehung und Schwarzgeldgesch\u00e4fte vorwarf – und quasi von der CSU-Landesregierung \u00fcber gef\u00e4lschte medizinische Gutachten („paranoide Wahnvorstellungen“) in die Psychatrie eingeknastet wurde? Und wo dann ein paar JAhre sp\u00e4ter aufflog<\/a>, dass es bei genau dieser Bank eben doch „Unregelm\u00e4ssigkeiten“ gab und hohe CSU-Freunde von denen saftige Gelder kassieren?<\/p>\n<\/p>\n
\nDie ARD meldet: „Eltern von einem in Deuschland lebenden, minderj\u00e4hrigen, anerkannten Fl\u00fcchtling haben nur einen Nachzugsanspruch, bis das Kind vollj\u00e4hrig wird. Nun allerdings entschied der EuGH, dass minderj\u00e4hrige unbegleitete Fl\u00fcchtlinge, die w\u00e4hrend des Asylverfahrens vollj\u00e4hrig werden, ihr Recht auf Familienzusammenf\u00fchrung behielten. Damit m\u00fcsste wohl auch Deutschland den Familiennachzug gro\u00dfz\u00fcgiger gestalten.“<\/span><\/p>\n
\nStefan G\u00e4rtner schreibt: „Es war nat\u00fcrlich eine \u00dcberreaktion, ein erster Reflex und v\u00f6llig daneben, Bundesheimatminister Horst Seehofer (und auch nur in Gedanken, unausgesprochen, ganz f\u00fcr mich) ein Arschloch zu nennen, nur weil er (und eben nicht: es!) lt. Morgenblatt „Sympathie“ f\u00fcr ein anderes<\/span> wirkliches Arschloch, den Faschisten und Judenhasser V. Orban gezeigt hatte.<\/p>\n
\nEU-Kommissionspr\u00e4sident Juncker bezeichnet Libyen als “H\u00f6lle“ f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge<\/a>. Das Ausw\u00e4rtige Amt vergleicht die libyschen Asylgef\u00e4ngnisse mit Konzentrationslagern<\/a>. Die Vereinten Nationen prangern in einem aktuellen Bericht<\/a> Misshandlungen, Folter und mutma\u00dfliche Hinrichtungen an. Uno-Menschenrechtskommissar Zeid Raad al-Hussein spricht vom „schieren Grauen“. Der Fernsehsender CNN berichtete von Sklavenm\u00e4rkten in Libyen, auf denen Migranten wie Vieh verkauft werden.<\/p>\n<\/p>\n
\nDie Vertr\u00e4ge sollen in den n\u00e4chsten sechs Wochen unterzeichnet werden. Dies geht aus einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (DIE LINKE) hervor. Urspr\u00fcnglich sollten auch direkt 60 Raketen mitbestellt werden. Aufgrund der zu erwartenden Emp\u00f6rung will man die Bewaffnung nun aber doch lieber versteckt in einem sp\u00e4teren Bundestagsbeschluss durchwinken – wahrscheinlich w\u00e4hrend der laufenden Fussball-WM.<\/p>\n
\n„Deutsche Konzerne liefern die n\u00f6tige Munition f\u00fcr Krieg und Terror. In ihrer Antwort auf eine Anfrage der LINKEN im Bundestag<\/a>, die der ARD am Donnerstag exklusiv vorlag, r\u00e4umt die Bundesregierung ein, dass die Golfmonarchie auch im ersten Quartal 2018 Waffen aus Deutschland erhalten hat. Das Volumen der Lieferungen hat sich innerhalb eines Jahres sogar mehr als verdreifacht. Dabei hatten \u00adUnion und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, kein Kriegsger\u00e4t mehr an Staaten zu liefern, die \u00bbunmittelbar\u00ab am Jemen-Konflikt beteiligt sind.“<\/span><\/p>\n
\n„Wer \u00f6ffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften zum Verbrechen der Aggression aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu f\u00fcnf Jahren bestraft“, hei\u00dft es in \u00a780a des deutschen Strafgesetzbuches. Dieser Paragraf geht direkt auf die N\u00fcrnberger Prozesse gegen die Nazi-Verbrecher zur\u00fcck. W\u00fcrde man ihn ernst nehmen, s\u00e4\u00dfen heute etliche deutsche Politiker und Zeitungsredakteure hinter Gittern. Die Vorbereitung eines Milit\u00e4rschlags gegen Syrien hat in den deutschen Parteien und Medien einen wahren Kriegstaumel ausgel\u00f6st.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nDie Gleichschaltung der deutschen Medien ist schon so weit fortgeschritten, dass sogar Gegenargumente von Stoiber (CSU) und Verheugen (SPD) nicht einmal mehr abgedruckt werden. Was nicht in die antirussische Propagandalinie passt, wird verschwiegen und zensiert. Wenn es beispielsweise syrische Krankenhausbesch\u00e4ftigte gibt, die den angeblichen Giftgasanschlag als Inszenierung enttarnen, dann berichten ARD<\/a> und ZDF<\/a> ganz einfach nicht dar\u00fcber. Fertig.<\/p>\n
\n\u00c4h, ja und? War das nicht von Anfang an das Ziel, dass die Grossen kassieren und wir Steuerdeppen daf\u00fcr geradestehen? Das ist doch keine „Fehlsteuerung“, wie der lustige Umweltverband NABU herummeckert, sondern wir leben im Kapitalismus mit kapitalistischen Parteien an der Macht. Und deren einzige Aufgabe ist es, f\u00fcr noch mehr Reichtum bei den Reichen zu sorgen, w\u00e4hrend man die restlichen 90 Prozent ruhig h\u00e4lt.<\/p>\n
\nNur 24 Prozent der Seen liegen unterhalb der Grenzwerte, die von der kapitalistischen EU als „in Ordnung“ eingestuft werden. Im Klartext bedeutet es, dass man nicht sofort tot umf\u00e4llt, wenn man nur in Badehose ein paar Runde drin geschwommen ist. Denn nur 2,3 Prozent aller deutschen Seen entsprechen der Bewertung „sehr gut“ und sind somit noch „naturnah“ erhalten geblieben.<\/p>\n
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