\nZwar schreiben unsere Systemmedien fleissig, dass die SPD „Hartz4 abschaffen“<\/span> will – aber die Journaille hat (wie gewohnt) keine Ahnung
<\/p>\nAuch das „neue“ SPD-System verpflichtet weiterhin zur Niedriglohn-Zwangsarbeit, um aus Hartz4 heraus zu kommen. Die derzeit angedachten 1.500 Euro brutto f\u00fcr eine Vollzeitstelle sind nichts anderes als Ausbeutung, denn f\u00fcr die vorgeschlagenen T\u00e4tigkeiten kann man auch ganz normale Arbeitsvertr\u00e4ge mit Tariflohn, Urlaubsanspruch und Arbeitnehmer-Mitbestimmungsrechte abschliessen. Genau das ist aber von der SPD nicht gewollt, sondern die Kitas, Stadtparks, Bibliotheken und Gehwege sollen von Niedrigl\u00f6hnern „in Schuss“ gehalten werden. Und diese Lohnsklaven sollen sich auch nicht gewerkschaftlich zusammenschliessen, sondern haben den Lohn zu akzeptieren, die die Regierenden beim Blick in ihre leergemachten Kassen f\u00fcr „angemessen“ halten.<\/p>\n
Diese „angemessenen“ L\u00f6hne sind keinesfalls existenzsichernd – was man auch daran erkennt, wenn man diesen Ausbeutungsjob wieder verliert. Denn dann ist der Anspruch auf Arbeitslosengeld derart gering, dass man direkt wieder in die Hartz-Maschine f\u00e4llt. Denn Hartz4 wird eben NICHT abgeschafft, sondern bleibt f\u00fcr alle bestehen, die nicht arbeiten d\u00fcrfen und\/oder k\u00f6nnen – inklusive Jocenter-Willk\u00fcr und Sanktionen.<\/p>\n
Die SPD nennt DAS zynischerweise auch noch “solidarisches Grundeinkommen“<\/a>. Aber genau DAS muss wohl diese SPD-Erneuerung sein, von der sie st\u00e4ndig reden. Man verpackt seine menschenverachtende Politik einfach nur in Neusprech-Pralinenpapier – fertig.<\/p>\n Das bedingungslose Grundeinkommen: Ein ahnungsloser Witz<\/a> Seit Jahren dieselbe Leier.<\/p>\n Nicht nur L\u00e4cheln, sondern schallendes Gel\u00e4chter garantieren Satiresendungen wie „extra 3“ (NDR), moderiert von Christian Ehring, der auch schon bei den Kollegen der „heute show“ (ZDF) h\u00e4ufiger zu Gast war. Ob Groko-Gepl\u00e4nkel oder Abgasskandal, Politik und Wirtschaft bekommen von Ehring & Co ihr mehr rednerisch als redlich verdientes Fett ab. In der Sendung vom 01.02.2018 traf es wieder einmal die Deutsche Bank. Trotz wiederholter roter Zahlen, g\u00f6nnte sich die F\u00fchrungsspitze erneut gro\u00dfz\u00fcgige Bonuszahlungen. Diesbez\u00fcgliche Ausreden von Deutsche-Bank-Chef Cryan fand Ehring nicht \u00fcberzeugend. Das kl\u00e4nge Richtung „Bedingungsloses Grundeinkommen“, merkte der Satiriker an. Er habe gar nicht gewusst, dass die bei der Deutschen Bank so linke Socken seien.<\/p>\n Ha, ha, lustig. Da lacht es sich so schallend… wie ahnungslos. Zum Einen sind viele „linke Socken“ gegen das Grundeinkommen, nicht zuletzt die Mehrheit der Linkspartei. Zum anderen wird das Grundeinkommen mit Bequemlichkeit, Passivit\u00e4t und Antriebslosigkeit gleich gesetzt. Schwachsinn. Tats\u00e4chlich will es T\u00e4tigkeit auf freiwilliger Basis f\u00f6rdern, was auch klappt, wie mehrere Pilotprojekte, u.a. in Finnland, vorf\u00fchren. Satire, die dieses \u00fcbergeht, verliert ihren Scharfsinn und verkommt zu billigen Polemik.<\/p>\n Wer die Grundeinkommensidee verstanden hat, tut sich hier schwer mit Lachen.“<\/span><\/p>\n Ambulante Intensivpflege: Ein Milliardengesch\u00e4ft auf Kosten von Schwerkranken<\/a> Oder anders gesagt: Solche Reportagen machen genau das, was sich die Bundesregierung an Kritiksimulation w\u00fcnscht. Denn dagegen lassen sich lachend „Arbeitskommissionen“ und „Zukunftspl\u00e4ne“ verk\u00fcnden, die dann bestenfalls mal irgendwo ein kleines Pflaster hinkleben – aber die kapitalistische Ausbeutung bleibt weiterhin bestehen.<\/p>\n Wie bezahlbarer Wohnraum entstehen k\u00f6nnte<\/a> Aber den Kapitalismus endlich mal \u00fcberwinden und ein System aufbauen, was auf die Bed\u00fcrfnisse der Menschen ausgerichtet ist, statt auf maximalen Profit? Das ist selbst mit „linken Sozialdemokraten“ nicht machbar. Die fordern stattdessen lieber ein paar Sozialreformen<\/a>. Na dann mal „Viel Erfolg“ So oft beantworten die Abgeordneten im Bundestag eure Fragen<\/a> – DIE LINKE mit fast 70 Prozent CDU und CSU haben noch nicht einmal die H\u00e4lfte aller Fragen der B\u00fcrger beantwortet. Keine einzige Frage beantwortet haben:<\/p>\n – Jens Spahn (CDU) Dazu passt auch:<\/p>\n Facebook-Skandal: Der f\u00fcr Datenschutz zust\u00e4ndige Minister Seehofer (CSU) schweigt<\/a> Nur zwei Wochen vor der Cambridge-Analytica-Welle hatte Digitalstaatsministerin Dorothee B\u00e4r sich etwa \u00fcber „Datenschutz aus dem 18. Jahrhundert“ beschwert, der Innovationen bremse. Auch Kanzlerin Merkel vermied es bislang, ausf\u00fchrlich Stellung zu nehmen. Was aber folgerichtig ist, denn wir B\u00fcrger sind f\u00fcr sie nur ]“Datenrohstoff f\u00fcr die Wirtschaft“<\/a>.<\/p>\n Auff\u00e4llig zur\u00fcckhaltend gibt sich bei diesem Thema die FDP. Zwar forderte ihr parlamentarischer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Marco Buschmann, im Bundestag Stellungnahmen von Seehofer und B\u00e4r ein, von den Liberalen selbst ist aber nichts zu h\u00f6ren. Denn auch bei der FDP genie\u00dft die kapitalistische Verwertung unserer Privatsph\u00e4re nat\u00fcrlich Vorrang vor einem „wirtschaftshemmenden“ Datenschutz.<\/p>\n Winfried Wolf: „Ex-Bahnchef R\u00fcdiger Grube ist ein Abzocker“<\/a> Stattdessen aber leben wir in Deutschland. Da k\u00f6nnen solche Gestalten sogar noch mit rechtlichen Schritten drohen, wenn man dar\u00fcber berichtet und kritische Nachfragen stellt.<\/p>\n Ist aber auch nichts Neues. Schon in den 1970er Jahren wusste man sich kaum noch anders gegen solch offen ausgelebtes Unrecht zu wehren und hat diverse Herrschaften im Kofferraum herumgefahren. Heute haben diese Herrschaften nur noch ein paar n\u00f6rgelnde Zeitungsberichte zu „bef\u00fcrchten“, die schon kommende Woche wieder vergessen sind.<\/p>\n Studie enth\u00fcllt die Fake News der Qualit\u00e4tsjournaille<\/a> Manche Medien machen sich sogar auffallend oft zum Verbreiter falscher Informationen, wie Bild.de oder Welt.de – sei es aus \u00f6konomischen Gr\u00fcnden, weil sich bestimmte Nachrichten besser verkaufen oder aufgrund extrem ungenauer journalistischer Arbeit. Das Problem: Sp\u00e4tere Richtigstellungen erreichten in der Regel deutlich weniger Menschen – und zudem nicht unbedingt diejenigen, die bereits auf diese Fake-News reagiert hatten.“<\/span><\/p>\n Mit anderen Worten: Unsere Qualit\u00e4tsjournaille verbreitet absichtlich und gezielt fremdenfeindlich zurechtgebogene „Nachrichten“, um damit mehr Klicks und Reichweite bei den Rechtsextremen zu bekommen. Und trotzdem wird behauptet, die Journaille sei mehrheitlich linksgr\u00fcn-versifft, ja?<\/p>\n Rechtsextremes Sachsen: Der CDU-Staat<\/a> Soviel auch ganz nebenbei zum Thema, dass man nach rechts r\u00fccken muss, um Rassismus zu verhindern Von der Leyen (CDU) setzt neuen Traditionserlass der Bundeswehr in Kraft<\/a> – das Abknallen unschuldiger Frauen<\/a> und Kinder<\/a> Und vielleicht auch bald auf das milit\u00e4rische Niederm\u00e4hen von Demonstrationen im Inland, wie es das Bundesverfassungsgericht ja neulich erlaubte<\/a>. All das sind nun „vorbildliche Traditionen“ f\u00fcr die Bundeswehr, an die man sich gerne erinnern darf.<\/p>\n Deutsches CO2-Budget f\u00fcr 2018 bereits aufgebraucht<\/a> Unsere Klimakanzlerin Merkel macht das cleverer. Sie wirft das Abkommen still und leise in die Toilette und scheisst anschliessend hinter abgeschlossener T\u00fcr nochmal richtig dick obendrauf. So wird daraus nur eine kurze Meldung am Zeitungsrand – und ist dank unserer kritiklosen Qualit\u00e4tspresse schon morgen wieder vergessen DIE ZEIT versus Thomas Fischer<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n Erneut entlarvt „Die Anstalt“ die ZDF „Nachrichten“ als Desinformation und Propaganda<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Dobrindts christlich-j\u00fcdisches Vaterland<\/a> \/ Zu den kursierenden SPD-Vorschl\u00e4gen vom „neuen Hartz IV“ \/ Das bedingungslose Grundeinkommen: Ein ahnungsloser Witz \/ Ambulante Intensivpflege: Ein Milliardengesch\u00e4ft auf Kosten von Schwerkranken \/ Wie bezahlbarer Wohnraum entstehen k\u00f6nnte \/ So oft beantworten die Abgeordneten im Bundestag eure Fragen \/ Facebook-Skandal: Der f\u00fcr Datenschutz zust\u00e4ndige Minister Seehofer (CSU) schweigt \/ Winfried Wolf: „Ex-Bahnchef … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-03-28\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-554","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=554"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":555,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions\/555"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=554"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=554"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=554"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n„Das bedingungslose Grundeinkommen – eine sch\u00f6ne Idee, doch v\u00f6llig unfinanzierbar und nicht in Einklang zu bringen mit den Prinzipien der „Leistungsgesellschaft“. So ungef\u00e4hr schallt es her\u00fcber aus der breiten Front der Grundeinkommensgegner. Sogar Gewerkschaften und Gro\u00dfteile der Linken meinen, man solle lieber auf Arbeitszeitverk\u00fcrzung setzen. Als st\u00fcnde das BGE k\u00fcrzeren Arbeitszeiten entgegen. Und noch absurder: SPIEGEL-Kolumnist Jan Fleischhauer („Der schwarze Kanal“), meinte letzten Herbst, wir h\u00e4tten doch schon ein bedingungsloses Grundeinkommen: Hartz IV.<\/p>\n
\nEs ist wie immer im Kapitalismus: Statt darauf zu schauen, was die Menschen ben\u00f6tigen, um trotz ihrer krankheitsbedingten Einschr\u00e4nkungen ein menschenw\u00fcrdiges Leben leben k\u00f6nnen, unterwirft man die Betreuung der Menschen dem Ziel des gr\u00f6sstm\u00f6glichen Profits. Insofern ist es zwar l\u00f6blich, dass die \u00d6ffentlich-Rechten dar\u00fcber berichten. Aber so lange sie nicht die Ursache benennen, ist das alles nur eine moralische Emp\u00f6rung an der Oberfl\u00e4che des kapitalistischen Profitstrebens.<\/p>\n
\n„Gibt es ein Recht darauf, mit dem Kauf und Verkauf von Boden Gewinne zu erzielen“<\/span>, wirft der Deutschlandfunk in die Runde. Oder (auch hier) anders gefragt: Was ben\u00f6tigen die Menschen (n\u00e4mlich Wohnraum) und was wird tats\u00e4chlich daraus gemacht (kapitalistische Profitmaximierung durch Spekulation mit Grundst\u00fccken).<\/p>\n
<\/p>\n
\nAuch w\u00e4hrend der Regierungsbildung gab es viele Fragen an Politiker. Abgeordnetenwatch hat mal nachgeschaut, welche Parteien auf die zwischen 24. Oktober und 16. M\u00e4rz abgegebenen Fragen antworteten.<\/p>\n
\n– SPD mit 68,5 Prozent
\n– GR\u00dcNE mit 62,5 Prozent<\/p>\n
\nUnd die AfD interessiert sich noch weniger f\u00fcr die Menschen und beantwortete sogar nur jede dritte Frage.<\/p>\n
\n– Ursula von der Leyen (CDU)
\n– Heiko Maas (SPD)
\n– Angela Merkel (CDU)
\n– Horst Seehofer (CSU)<\/p>\n
\nBetrachtet man den Datenschutz-Debatte in Deutschland, sticht zun\u00e4chst ins Auge, wer daran NICHT teilnimmt. Kein einziges Wort zum Thema ist bislang von dem Minister zu h\u00f6ren, in dessen Ressort Datenschutz schwerpunktm\u00e4\u00dfig f\u00e4llt: Horst Seehofer. Aber auch andere Unionspolitiker halten sich auff\u00e4llig zur\u00fcck. Das ist kein Wunder, stehen CSU und CDU doch wie keine andere Partei in Deutschland f\u00fcr den Kurs, Datenschutz pauschal als Wirtschaftshemmnis zu verteufeln und nach M\u00f6glichkeit abzubauen.<\/p>\n
\nTja, sich als Berater einer Firma f\u00fcrstlich bezahlen lassen, der man vorher als Bahnchef millionenschwere Auftr\u00e4ge zugeschanzt hat – gegen jeden \u00f6ffentlichen Widerstand. In JEDEM Rechtsstaat w\u00e4re dies ein Fall f\u00fcr die Justiz. Inklusive sofortiger Razzia und Sicherungsverwahrung wegen Verdunkelungsgefahr.<\/p>\n
\nDas Nachrichtenportal von golem.de berichtet: „Hinter den im vergangenen Jahr in Deutschland verbreiteten Fake-News haben nur in seltenen F\u00e4llen v\u00f6llig erfundene Nachrichten gesteckt. Das geht aus einer am Montag in Berlin vorgestellten Studie der Stiftung Neue Verantwortung hervor. Demnach wurden solche „falschen und irref\u00fchrenden Informationen“ zwar vor allem von Rechten, Rechtspopulisten und Rechtsextremen gezielt verbreitet. Jedoch seien auch redaktionelle Medien stark daran beteiligt, weil sie Nachrichten falsch interpretiert oder selbst bewusst falsch dargestellt h\u00e4tten.<\/p>\n
\nDie CDU herrscht in Sachsen seit 1990 ununterbrochen. Sie kontrollieren den Apparat (inkl. Justiz, Polizei und Verfassungsschutz) und lassen Faschisten gedeihen. Sachsen ist das logische Ergebnis, wenn Konservative und Industrielle \u00fcber 25 Jahre lang kapitalistische Herrschaft aus\u00fcben. Nirgendwo in Deutschland herrscht eine noch asozialere Schere zwischen Arm und Reich, als in Sachsen. Und nirgendwo in Deutschland wurde der Rassismus derart konsequent zum gutb\u00fcrgerlichen Alltag erkl\u00e4rt – und nun Pegida marschiert und die AfD die st\u00e4rkste politische Kraft ist.<\/p>\n
Das Gegenteil ist der Fall: Man adelt damit den Rechtsextremismus als „vern\u00fcnftige Normalit\u00e4t“.<\/p>\n
\nNachdem schon seit Jahren wieder das Eiserne Kreuz verliehen wird und nun auch wieder Kasernen nach „gefallenen Soldaten“ benannt werden – was fehlt eigentlich noch zum R\u00fcckschritt in alte Wehrmachtstraditionen? Na klar: Das Hochjubeln erfolgreicher Kriegsschlachten. Und hier bietet der „neue“ Traditionserlass von Ursula von der Leyen (CDU) einiges an Potential. „Erstmals ist nun festgelegt, dass zentraler Bezugspunkt der Tradition der Bundeswehr ihre eigene Geschichte ist.“<\/span> Man darf also stolz sein auf:<\/p>\n
\n– die Bombardierung unschuldiger Zivilisten<\/a>, die sich mit Benzin versorgen
\n– die Beihilfe f\u00fcr v\u00f6lkerrechtswidrige Angriffskriege (1)<\/a> (2)<\/a> (3)<\/a> <\/p>\n
\n„Deutschland hat einer Studie zufolge bis Ende M\u00e4rz schon so viel klimasch\u00e4dliches Kohlendioxid (CO2) ausgesto\u00dfen, wie nach dem Pariser Klimaabkommen f\u00fcr ganz 2018 erlaubt w\u00e4re“<\/span>, berichtet der Nachrichtensender n-tv. Und erinnert ihr euch noch an die kollektive Emp\u00f6rung, als Donald Trump, dieses Klimaschwein, das Pariser Klimaabkommen k\u00fcndigte?<\/p>\n<\/p>\n
\nDas Medienportal „\u00dcbermedien“ hat den Verlauf der Trennung recherchiert und aufgeschrieben. Das Fazit: DIE ZEIT hat mal wieder auf ganzer Linie versagt und sich erneute als beleidigte Leberwurst pr\u00e4sentiert, wie schon nach der Klage gegen die Enth\u00fcllung ihrer Edelfedern Joffe und Bittner als NATO-Lobbyhuren in der ZDF-Sendung „Die Anstalt“.<\/p>\n
\nDie komplette Sendung gibt es hier (klick)<\/a> nochmal zum Geniessen. Allein die ersten 11 Minuten sind ein satter Schlag in die Fresse <\/p>\n
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
![Dobrindts christlich-j\u00fcdisches Vaterland<\/a>\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\/ Zu den kursierenden SPD-Vorschl\u00e4gen vom „neuen Hartz IV“ \/ Das bedingungslose Grundeinkommen: Ein ahnungsloser Witz \/ Ambulante Intensivpflege: Ein Milliardengesch\u00e4ft auf Kosten von Schwerkranken \/ Wie bezahlbarer Wohnraum entstehen k\u00f6nnte \/ So oft beantworten die Abgeordneten im Bundestag eure Fragen \/ Facebook-Skandal: Der f\u00fcr Datenschutz zust\u00e4ndige Minister Seehofer (CSU) schweigt \/ Winfried Wolf: „Ex-Bahnchef … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-03-28\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-554","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=554"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":555,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions\/555"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=554"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=554"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=554"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}](https:\/\/www.stuttmann-karikaturen.de\/karikaturen\/2018\/praegung_kol.jpg){kind=link}