{"id":544,"date":"2018-03-25T23:37:01","date_gmt":"2018-03-25T21:37:01","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=544"},"modified":"2018-03-26T02:02:49","modified_gmt":"2018-03-26T00:02:49","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-03-25","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=544","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-03-25"},"content":{"rendered":"<p>\/ Jobcenter Angestellte packt aus: So menschenverachtend ist das Hartz-IV-System<br \/>\n\/ Hartz IV: Verbrechen und Strafe<br \/>\n\/ Mindestlohn-Tricks kosten Deutschland zehn Milliarden<br \/>\n\/ Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn entlastet Besserverdiener von Kita-Geb\u00fchren<br \/>\n\/ Th\u00fcringen 2017: Routine aus Abschiebung und &#8222;freiwilliger&#8220; Ausreise<br \/>\n\/ Bundestag auf AfD-Kurs<br \/>\n\/ Expertenanh\u00f6rung im Landtag zum neuen bayerischen Polizeigesetz<br \/>\n\/ Innenminister Seehofer (CSU): Null Toleranz gegen Verbrecher, Vorfahrt f\u00fcr die Sicherheit<br \/>\n\/ Polizei darf \u00fcber Alexa die Wohnungen der B\u00fcrger abh\u00f6ren<br \/>\n\/ Groko liefert neue Milit\u00e4rwaffen an Saudi-Arabien<br \/>\n\/ EU-Hilfsgelder flie\u00dfen zuk\u00fcnftig in den Milit\u00e4retat<br \/>\n\/ Regierungserkl\u00e4rung: Von der Leyen verk\u00fcndet Kriegspl\u00e4ne der Gro\u00dfen Koalition<br \/>\n\/ Bundesaussenminister Maas (SPD) zum v\u00f6lkerrechtswidrigen Krieg der T\u00fcrkei<br \/>\n\/ Kinderfreund des Tages: Die Bundeswehr<br \/>\n\/ Heino schenkt NRW-Heimatministerin eine Schallplatte mit SS-Liedern<br \/>\n\/ Neue Qualit\u00e4t des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik?<br \/>\n\/ Puigdemont in Deutschland festgenommen<br \/>\n\/ Interview mit Blogger Fefe zum Facebook-Datenskandal<br \/>\n\/ Zuckerberg entschuldigt sich<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.gegen-hartz.de\/news\/mobbing-mangelnde-fuehrung-erfolgsdruck-ehemalige-jobcenter-angestellte-packt-aus' class='azc_bbc_url'>Jobcenter Angestellte packt aus: So menschenverachtend ist das Hartz-IV-System<\/a><br \/>\nF\u00fcr regelm\u00e4ssige Blogleser nichts Neues, aber hier nochmal komprimiert zusammengefasst.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.titanic-magazin.de\/news\/gaertners-kritisches-sonntagsfruehstueck-verbrechen-und-strafe-9558' class='azc_bbc_url'>Hartz IV: Verbrechen und Strafe<\/a><br \/>\nStefan G\u00e4rtner einmal wieder <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/verehr.gif'  \/><\/p>\n<p>Kurzer Auszug: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Hartz IV ist keine Station auf der Durchreise, Hartz IV ist Endstation. Hartz IV soll als Angstmaschine funktionieren: F\u00fcg dich, spure, lerne, sonst droht dir DAS!! Es ist heute nicht etwa ein Vers\u00e4umnis, da\u00df Hartz IV noch immer Hartz IV hei\u00dft und nicht vielleicht &#8222;B\u00fcrgergeld&#8220; oder \u00e4hnlich freundlich, wo doch sonst alles freundlich angemalt wird. Hartz IV hei\u00dft so nackt und grimm wie eine Ma\u00dfnahme, die F\u00fcrsorge vorgaukelt, aber Strafe meint; die soziale Todesstrafe, die noch jeden scheinselbst\u00e4ndigen Paketausfahrer hinterm Lenkrad und jede Nachtputzfrau am Wischmop h\u00e4lt, es aber auch der Journalistin nahelegt, das Lohnabstandsgebot zu feiern und sich \u00fcber die Zusammensetzung der Henkersmahlzeit zu verbreiten, als m\u00fc\u00dfte es nicht darum gehen, die Todesstrafe abzuschaffen. Da\u00df die Arbeitsagenturen und &#8222;Jobcenter&#8220; unterfinanziert sind, die Sachbearbeiter im besten Fall \u00fcberfordert, im schlechtesten Sadisten, geh\u00f6rt zum Spiel, denn Hartz IV, noch einmal, ist Strafe, Strafe f\u00fcr ein Verbrechen, von dem die Delinquentinnen denken sollen, sie h\u00e4tten es begangen.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.titanic-magazin.de\/news\/gaertners-kritisches-sonntagsfruehstueck-verbrechen-und-strafe-9558' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/sozialabgaben-und-gehaelter-mindestlohn-tricks-kosten-deutschland-zehn-milliarden-1.3916827' class='azc_bbc_url'>Mindestlohn-Tricks kosten Deutschland zehn Milliarden<\/a><br \/>\nZehn Milliarden Euro w\u00e4ren mehr in z.B. den Sozialkassen vorhanden, um die Kranken- und Pflegebranche besser zu bezahlen, oder Armutsrenten zu erh\u00f6hen.<\/p>\n<p>Und ich will nur nochmal daran erinnern, dass es die SPD war, die keine sp\u00fcrbaren Strafen beim vors\u00e4tzlichen Unterlaufen des gesetzlichen <span class='azc_bbc_strike'>Mindestlohns<\/span> Armutslohns im Gesetz verankerten.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.taz.de\/!5489730' class='azc_bbc_url'>Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn entlastet Besserverdiener von Kita-Geb\u00fchren<\/a><br \/>\nDie Tageszeitung berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Nach den Kitabeitr\u00e4gen werden nun auch die Hortgeb\u00fchren f\u00fcr Erst- und Zweitkl\u00e4ssler abgeschafft. Was auf den ersten Blick wie linke Politik anmutet, ist in Wirklichkeit eher das Gegenteil: eine Entlastung von gut Verdienenden und Mittelschicht. Schlie\u00dflich sind die Beitr\u00e4ge, die Eltern bisher f\u00fcr den Hort bezahlen mussten, nach Einkommen gestaffelt. Eine Familie mit einem Einkommen von 22.500 Euro pro Jahr zahlt derzeit lediglich 14 Euro pro Monat, wenn sie den Nachwuchs bis um 16 Uhr im Hort lassen will. Eltern mit einem Jahreseinkommen von mehr als 80.000 Euro m\u00fcssen 134 Euro \u00fcberweisen. Letztere profitieren von der Abschaffung der Beitr\u00e4ge also ungleich mehr, obwohl sie das Geld am wenigsten n\u00f6tig haben.<\/p>\n<p>Wenn das Soziale der Ma\u00dfnahmen darin liegen sollte, Kinder aus Familien mit Hartz-IV-Bezug st\u00e4rker in die Nachmittagsbetreuung zu bekommen, h\u00e4tte es v\u00f6llig ausgereicht, den Hort ohne Einschr\u00e4nkungen auch f\u00fcr sie zu \u00f6ffnen &#8211; was das Abgeordnetenhaus am Donnerstag f\u00fcr die Erst- und Zweitkl\u00e4ssler \u00fcbrigens ebenfalls beschlossen hat.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.thueringen24.de\/thueringen\/article212935443\/Thueringen-2017-Routine-aus-Abschiebung-und-freiwilliger-Ausreise.html' class='azc_bbc_url'>Th\u00fcringen 2017: Routine aus Abschiebung und &#8222;freiwilliger&#8220; Ausreise<\/a><br \/>\nW\u00e4hrend sich DIE LINKE noch f\u00fcr ihre Aufdeckung feiern l\u00e4sst, dass <a href='http:\/\/www.deutschlandfunk.de\/asylpolitik-fast-jeder-zweite-abgelehnte-fluechtling.1939.de.html?drn%3Anews_id=864407' class='azc_bbc_url'>jede zweite abgelehnte Asyl-Entscheidung vor Gericht wieder einkassiert<\/a> wird, schiebt das LINKE-regiert Bundesland Th\u00fcringen ungebremst weiter ab. Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Bundesweit sind im vergangenen Jahr &#8211; trotz verst\u00e4rkter Bem\u00fchungen &#8211; weniger abgelehnte Fl\u00fcchtlinge abgeschoben worden als 2016. Nur im LINKE-regierten Th\u00fcringen sieht das anders aus. Bis November gab es nach Angaben des Ministeriums bereits 600 Abschiebungen. Im gesamten Vorjahr waren es 608.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/03\/23\/buta-m23.html' class='azc_bbc_url'>Bundestag auf AfD-Kurs<\/a><br \/>\nL E S E B E F E H L !! JEDER Satz ein Volltreffer <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/verehr.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/heise.de\/-4001651' class='azc_bbc_url'>Expertenanh\u00f6rung im Landtag zum neuen bayerischen Polizeigesetz<\/a><br \/>\nHeise-Online berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Zur geplanten Neuordnung des Polizeirechts wurden am Mittwoch im bayerischen Landtag Experten angeh\u00f6rt. Sie wiesen vor dem Innenausschuss darauf hin, dass damit &#8222;die gr\u00f6\u00dfte und umfassendste Kontrollkompetenz&#8220; f\u00fcr eine Polizei in Deutschland seit dem Ende des Nationalsozialismus im Jahr 1945 geschaffen werden w\u00fcrde.<\/p>\n<p>So m\u00fcsse die Polizei keine konkrete Gefahr mehr nachweisen, um gegen B\u00fcrger vorgehen zu k\u00f6nnen. Das Post- und Telekommunikationsgeheimnis d\u00fcrfe bereits pr\u00e4ventiv bei &#8222;drohender Gefahr&#8220; von der Polizei gebrochen werden. Dazu geh\u00f6rten auch Zugriffe auf den Computer, das Smartphone und die Cloud. Die Daten d\u00fcrften durchsucht, gespeichert, gel\u00f6scht und sogar ver\u00e4ndert werden, dazu geh\u00f6rten auch die Kommunikationsdaten einer E-Mail.<\/p>\n<p>Der Polizei steht es frei, B\u00fcrger nach eigenem Ermessen als Gef\u00e4hrder zu kategorisieren. Diesen darf die Polizei ohne Prozess und Verteidiger einen Wohnort zuweisen. Sie d\u00fcrfen bei konkretem Verdacht f\u00fcr zun\u00e4chst drei Monate, mit richterlicher Genehmigung f\u00fcr unbegrenzte Zeit in Vorbeugehaft genommen werden. Vor dem Gericht steht ihnen aber kein Pflichtverteidiger zu. Es gen\u00fcgt, dass die Polizei eine Wahrscheinlichkeit begr\u00fcndet, dass die Person in \u00fcberschaubarer Zukunft eine Straftat begehen k\u00f6nnte. Dabei geht es nicht nur um Terror, sondern um normale Kriminalit\u00e4t. Das bayerische Innenministerium sieht darin &#8222;bessere und modernere Eingriffsbefugnisse im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalit\u00e4t.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/heise.de\/-4001651' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Der bayerische Landtag in M\u00fcnchen zeigt sich wieder mal als <a href='https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Hauptstadt_der_Bewegung' class='azc_bbc_url'>Hauptstadt der Bewegung 2.0<\/a>. Denn auf Verdacht wegsperren, ohne Recht auf einen Anwalt, ohne Gerichtsverhandlung, daf\u00fcr aber mit &#8222;Beweisen&#8220;, die man legal ver\u00e4ndert hat? Ab wann nochmal genau spricht man von einem Unrechtsstaat?<\/p>\n<p>Naja, immerhin die AfD wird es freuen, wenn sie an die Macht kommt. Die gew\u00fcnschten Gesetze zur &#8222;S\u00e4uberung des deutschen Volksk\u00f6rpers&#8220; sind alle schon da.<\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Seehofer-Null-Toleranz-gegen-Verbrecher-Vorfahrt-fuer-die-Sicherheit-4002331.html' class='azc_bbc_url'>Innenminister Seehofer (CSU): Null Toleranz gegen Verbrecher, Vorfahrt f\u00fcr die Sicherheit<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Horst Seehofer hat in seiner Regierungserkl\u00e4rung im Bundestag am Freitag angek\u00fcndigt, er werde erste Gesetzentw\u00fcrfe &#8222;bereits in den kommenden Wochen einbringen&#8220;, um &#8222;fl\u00e4chendeckend&#8220; f\u00fcr mehr Sicherheit zu sorgen, und erwarte dazu &#8222;Kabinettsbeschl\u00fcsse noch vor der Sommerpause&#8220;. N\u00f6tig sei eine &#8222;konsequente Durchsetzung geltenden Rechts gegen\u00fcber jedermann&#8220;. Sicherheit sei &#8222;nicht rechts oder links&#8220;, sondern ein Menschenrecht. Ein <span class='azc_bbc_strike'>totalit\u00e4rer<\/span> starker Staat dulde &#8222;keine rechtsfreien R\u00e4ume&#8220;. Konkret k\u00fcndigte der Bayer auf Basis des schwarz-roten Koalitionsvertrags ein &#8222;Musterpolizeigesetz f\u00fcr ganz Deutschland&#8220; an. Vorbild daf\u00fcr sein soll der Entwurf f\u00fcr umfassende neue Befugnisse der bayerischen Polizei.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Und unter uns gesagt: Die Kriminellen sind meistens sogar mit Wohnort bekannt. Die Dieselverbrecher, die Bankenverbrecher, die Datenschutzverbrecher &#8211; nur dass in all diesen genannten F\u00e4llen \u00fcberhaupt gar nichts getan wird. Ganz im Gegenteil: VW-Manager und Dobrindt laufen straffrei herum, Olaf Scholz holt sich sogar einen von der Finanzmafia in sein Ministerium und die Datenverbrechen von Facebook gelten als Vorbild f\u00fcr das, was BND, Verfassungsschutz und BKA auch k\u00f6nnen sollen.<\/p>\n<p>Null Toleranz gegen Verbrecher? Darf man \u00fcber derart schlechte Witze lachen?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/blog.fdik.org\/2018-03\/s1521868934' class='azc_bbc_url'>Polizei darf \u00fcber Alexa die Wohnungen der B\u00fcrger abh\u00f6ren<\/a><br \/>\nModerne Polizeibefugnisse eben <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.taz.de\/!5493543' class='azc_bbc_url'>Groko liefert neue Milit\u00e4rwaffen an Saudi-Arabien<\/a><br \/>\nSo sieht die &#8222;Bek\u00e4mpfung von Fluchtursachen&#8220; von CDU, CSU und SPD in der Realit\u00e4t aus.<\/p>\n<p>Erinnert ihr euch noch an das <a href='https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=N4nB0ikaYIM' class='azc_bbc_url'>&#8220;Keine Waffen mehr an L\u00e4nder die in Jemen Krieg f\u00fchren!&#8220;<\/a>, mit dem die alte Groko auf Werbetour ging? Jetzt ist die Bundestagswahl gewonnen, die neuen Ministerp\u00f6stchen und Di\u00e4ten verteilt &#8211; also werden auch wieder Waffen ausgeliefert.<\/p>\n<p>Im Kapitalismus geht es eben nie um Menschenleben, Umwelt oder Gesundheit. Es geht um viel Wichtigeres: Um Profit!<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.taz.de\/Hilfsgelder-der-Europaeischen-Union\/!5489452' class='azc_bbc_url'>EU-Hilfsgelder flie\u00dfen zuk\u00fcnftig in den Milit\u00e4retat<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Haushaltskommissar Oettinger (CDU) will die Hilfe f\u00fcr Afrika und andere arme L\u00e4nder und Regionen der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik unterordnen und das eigenst\u00e4ndige Entwicklungshilfebudget abschaffen. Dies geht aus einem Brief der Br\u00fcsseler Beh\u00f6rde hervor, der der taz vorliegt. Nicht genutzte Mittel sollen demnach vor allem in die Aufr\u00fcstung der EU-Au\u00dfengrenzen und in sogenannte Migrationspartnerschaften mit afrikanischen L\u00e4ndern (Beispiel Libyen) flie\u00dfen. Beim Treffen der EU-Au\u00dfenminister, zu dem am Montag erstmals der neue deutsche Ressortchef Heiko Maas (SPD) nach Br\u00fcssel reist, d\u00fcrfte es keinen Widerspruch geben. Denn bereit heute flie\u00dft zunehmend EU-Geld in Milit\u00e4rprojekte. Zu den ersten Nutznie\u00dfern geh\u00f6rt die D\u00fcsseldorfer Waffenschmiede Rheinmetall.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Entwicklungshilfe f\u00fcr Afrika geht an Rheinmetall &#8211; wer, wenn nicht diese EU, hat sich den Friedensnobelpreis redlich verdient, oder? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/03\/24\/leye-m24.html' class='azc_bbc_url'>Regierungserkl\u00e4rung: Von der Leyen verk\u00fcndet Kriegspl\u00e4ne der Gro\u00dfen Koalition<\/a><br \/>\nL E S E B E F E H L !! Auch hier ist JEDER Satz ein Volltreffer <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/verehr.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/blog.fefe.de\/?ts=a44b57e7' class='azc_bbc_url'>Bundesaussenminister Maas (SPD) zum v\u00f6lkerrechtswidrigen Krieg der T\u00fcrkei<\/a><br \/>\nDie T\u00fcrkei \u00fcberf\u00e4llt das Nachbarland Syrien, ermordet unschuldige Menschen, es <a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/lutz-herden\/fuer-afrin-fehlen-die-worte' class='azc_bbc_url'>gibt Pl\u00fcnderungen, Vertreibungen und ethnische S\u00e4uberungen<\/a> &#8211; und alles, was Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) dazu sagt, ist: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Nur wenn die T\u00fcrkei dauerhaft Syrien besetzen, m\u00fcsste man dieses Vorgehen v\u00f6lkerrechtlich neu bewerten.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Ja klar, und die Ermordeten stehen dann auch wieder auf, wenn die T\u00fcrken sich zur\u00fcckziehen, oder was?<\/p>\n<p>Das muss diese SPD-Erneuerung sein, von der st\u00e4ndig geredet wird <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>UPDATE: Erdogan hat schon lachend angek\u00fcndigt, in Afrin <a href='https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Tuerkei-Erdogan-will-Gouverneur-in-Afrin-einsetzen-4003351.html' class='azc_bbc_url'>einen Gouverneur seiner Wahl einzusetzen<\/a> und zus\u00e4tzlich die Annexionen f\u00fcr ganz Nordsyrien eingefordert.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/329568.html' class='azc_bbc_url'>Kinderfreund des Tages: Die Bundeswehr<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die deutsche Bundeswehr ist bislang vollst\u00e4ndig verkannt worden. Denn es handelt sich in Wahrheit um gar keine Armee, die k\u00e4mpft, schie\u00dft und t\u00f6tet. Nein, die Bundeswehr ist vor allem dazu da, auch die kleinsten Kinder zu begl\u00fccken. Im Rahmen von mehr als hundert Kooperationen mit Schulen und Kinderg\u00e4rten. Dort wird abwechselnd aus \u00bbLandser\u00ab-Heftchen vorgelesen, oder Schokolade mit lustigen (kindgerechten) Panzermotiven verteilt. Warum die Bundeswehr das macht? Es gehe um \u00bbsoziales Engagement\u00ab und \u00bbgesellschaftliche Anerkennung und Wertsch\u00e4tzung\u00ab, so das Verteidigungsministerium. Die ganzen Uniformen, Splitterschutzwesten und Stahlhelme sind nur Tarnung &#8211; damit niemand das gute Herz dahinter sieht.<\/p>\n<p>Es gibt noch eine zweite, eine ganz andere Bundeswehr. Die in Afghanistan und in Mali. In Kundus hat eine deutsche Patrouille zum Beispiel in ein Auto geballert, Frau und zwei Kinder: tot. Nachschauen, ob die Leute gef\u00e4hrlich waren, kann man auch hinterher. Nicht tot, aber sicher zu Tode erschreckt war der Junge, an dem die Bundeswehr in Kabul mit scharfen Waffen eine \u00bbScheinhinrichtung\u00ab vornahm.<\/p>\n<p>Aber beides hat selbstverst\u00e4ndlich nichts miteinander zu tun. Eine zuf\u00e4llige Namensgleichheit unserer kinderlieben Bundeswehr mit dieser anderen, mordenden Armee&#8220;<\/span> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/nordrhein-westfalen-heino-schenkt-heimatministerin-platte-mit-ss-liedern-1.3917111' class='azc_bbc_url'>Heino schenkt NRW-Heimatministerin eine Schallplatte mit SS-Liedern<\/a><br \/>\nDas war wohl ein bisschen vorschnell vom blonden Schlageropa, denn die Machtergreifung der Faschisten startet ja in Bayern gerade erst. Die guten alten SS-Lieder werden in Deutschland demzufolge auch erst in ein paar Jahren wieder lautstark geschmettert.<\/p>\n<p>Andererseits ist sein vorschnelles Vorpreschen auch verst\u00e4ndlich. Heino wird dieses Jahr schon 80 Jahre alt. Wer weiss, ob er seine grossdeutschen Heimattr\u00e4ume noch miterleben darf?<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/rechtsterrorismus-in-der-bundesrepublik-verdraengte.976.de.html?dram:article_id=375999' class='azc_bbc_url'>Neue Qualit\u00e4t des Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik?<\/a><br \/>\nWarum eigentlich kennt jede\/r die RAF, aber kaum jemand die Hepp-Kexel-Gruppe? Oder die Aktion Widerstand, die Nationalsozialistische Kampfgruppe Ost-Westfalen, Volkssozialistische Bewegung Deutschland, Kommando Omega, Gruppe Ludwig, Odfried Hepp, Peter Naumann, Karl-Heinz Lembke, Ekkehard Weil, Manfred Roeder, Frank Schubert? Allenfalls die Wehrsportgruppe Hofmann bildet die regelbest\u00e4tigende Ausnahme.<\/p>\n<p>Aus welchem Grund wird der Terror des NSU als &#8222;neue Qualit\u00e4t des Rechtsextremismus&#8220; und nicht als Teil einer kontinuierlich ausge\u00fcbten, rechtsradikalen Terrortradition seit den 1960er Jahren verstanden? Diesen Fragen geht der Deutschlandfunk nach. Wer 30 Minuten Zeit hat: G\u00f6nnt euch diesen Beitrag! <a href='https:\/\/dvwelt.wordpress.com\/2018\/03\/24\/dies-und-das-2' class='azc_bbc_url'>[i](via)[\/i]<\/a><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/puigdemont-festnahme-101.html' class='azc_bbc_url'>Puigdemont in Deutschland festgenommen<\/a><br \/>\nCarles Puigdemont ist der demokratisch gew\u00e4hlte Ministerpr\u00e4sident von Katalonien, der eine Volksabstimmung (!) dar\u00fcber f\u00fchrte, ob Katalonien weiterhin zu Spanien geh\u00f6ren soll. Spaniens Zentralregime hat ihn daraufhin weggeputscht und einen internationalen Haftbefehl gegen diesen Mann verh\u00e4ngt. Und als er durch Schleswig-Holstein reiste, wurde er festgenommen. Der Vorwurf (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Den hochrangigen Politikern soll der Prozess wegen Rebellion, Veruntreuung und Ungehorsam gemacht werden. Im Falle einer Verurteilung droht den Angeklagten bis zu 30 Jahre Haft. Nun muss ein deutsches Gericht \u00fcber eine Auslieferung entscheiden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Eine Volksbefragung ist also &#8222;Veruntreuung von Steuergeld&#8220; sowie &#8222;Ungehorsam&#8220;, was mit 30 Jahren Knast belegt wird? Und DIE sind in der EU? Ja klar, denn der Chef des spanischen Zentralregimes, Mariano Rajoy, ist sogar Merkels Komplize auf EU-Ebene sowie Mitglied ihres EU-B\u00fcndnisses EVP. Und niemand w\u00e4re \u00fcberrascht, wenn die Spanischen Gesetze auch Vorbild des neuen Bundesinnenministers Seehofer w\u00e4ren.<\/p>\n<p>Ich bin mal gespannt, ob Deutschland an Spanien ausliefert. Mit der Auslieferung katalanischer Ministerpr\u00e4sidenten hat man ja <a href='https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Llu%C3%ADs_Companys_i_Jover' class='azc_bbc_url'>ein sch\u00f6nes geschichtliches Vorbild<\/a>. Und dass Puigdemont nun <a href='http:\/\/www.kn-online.de\/Nachrichten\/Politik\/Polizei-nimmt-Puigdemont-in-Deutschland-fest' class='azc_bbc_url'>politisches Asyl beantragt<\/a>, wird seine Chancen leider nicht verbessern. CDU und SPD h\u00e4tten auch lachend einen Edward Snowden ausgeliefert mit dem Satz: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die USA sind ja ein Rechtsstaat. Da kann er sich verteidigen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='http:\/\/meedia.de\/2018\/03\/22\/facebook-ist-aus-jedem-blickwinkel-taeter-it-blogger-fefe-ueber-die-lehren-aus-dem-cambridge-analytica-debakel' class='azc_bbc_url'>Interview mit Blogger Fefe zum Facebook-Datenskandal<\/a><br \/>\nKurzer Auszug: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Facebook ist aus jedem Blickwinkel, den ich finden kann, T\u00e4ter. Facebooks Gesch\u00e4ftsmodell ist, gegen den Willen der Menschen Daten \u00fcber sie zu erheben, und die dann an b\u00f6se Menschen zu vermieten, f\u00fcr gezielte Werbung. Gezielte Werbung ist ein Euphemismus f\u00fcr Manipulation. Und ich m\u00f6chte noch mal explizit darauf hinweisen, dass Facebook NICHT nur die Leute zum Opfer macht, die bei ihnen einen Account haben. JEDER, der auf Webseiten unterwegs ist, die Facebook-Like-Buttons einblenden, ist Opfer von Facebook. Auch ohne deren Kleingedrucktes \u00fcberhaupt nur zu Gesicht bekommen zu haben.<\/p>\n<p>Die erste wichtige Sofort-Aktion w\u00e4re, dass die Medien alle Like-Buttons entfernen. Das sind Wanzen f\u00fcr Facebook. Das Einblenden so eines Buttons liefert die eigenen Leser Facebook ans Messer. Ich finde es verlogen, wenn dieselben Medien, die auf ihrer Homepage Dutzende von Trackern und Werbenetzwerken einblenden, dann anklagend den Zeigefinger gegen Facebook erheben. Nur Daten, die nicht erhoben werden, k\u00f6nnen auch nicht missbraucht werden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Sie sind bekannt daf\u00fcr, Verschw\u00f6rungstheorien zu sammeln: Gibt es schon welche zum Fall von Cambridge Analytica?<\/p>\n<p><span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Aus meiner Sicht gibt es mehr Verschw\u00f6rungstheorien als Fakten bei der Berichterstattung \u00fcber Cambridge Analytica. Die Idee, dass nicht wir W\u00e4hler f\u00fcr die Regierung verantwortlich sind, sondern irgendwelche Manipulatoren aus Russland, oder von mir aus Facebook, &#8211; die ist in Zeiten von Donald Trump, Brexit, Sebastian Kurz, der AfD als st\u00e4rkster Oppositionsfraktion im Bundestag und der vierten Amtszeit von Angela Merkel sehr verlockend. Aber das ist &#8211; sogar im buchst\u00e4blichen Wortsinn &#8211; eine Verschw\u00f6rungstheorie.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/meedia.de\/2018\/03\/22\/facebook-ist-aus-jedem-blickwinkel-taeter-it-blogger-fefe-ueber-die-lehren-aus-dem-cambridge-analytica-debakel' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/>\n<p>Und unter uns gesagt: Ich erwarte von unserer Qualit\u00e4tsjournaille eigentlich schon l\u00e4ngst eine Gegenofffensive nach dem Motto: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Schaut mal, die Russen machen das sogar NOCH b\u00f6ser!!!!11elf&#8220;<\/span> Wof\u00fcr zahlen wir denn schliesslich acht Milliarden Euro j\u00e4hrlich an die \u00d6ffentlich-Rechten, wenn nicht f\u00fcr derartige Propaganda? Doch siehe da: Die sogenannten &#8222;Faktenfinder&#8220; <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/clown.gif'  \/> der ARD <a href='https:\/\/blog.fdik.org\/2018-03\/s1521869246' class='azc_bbc_url'>agitieren schon l\u00e4ngst daran<\/a>.<\/p>\n<p>UPDATE: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Hinter Cambridge Analytica steht die auf &#8222;Schwarze PR&#8220; und Desinformationskampagnen spezialisierte britische SCL-Group. Die wurde mit Auftr\u00e4gen aus dem britischen Verteidigungsministerium f\u00fcr psychologische Operationen hochgezogen und ist auf Desinformationskampagnen spezialisiert. Auch in EU-Europa stand das Unternehmen bereits im Dienst von Regierungen oder Oppostionsparteien, n\u00e4mlich in Lettland, Rum\u00e4nien und Italien&#8220;<\/span>, <a href='http:\/\/fm4.orf.at\/stories\/2902850' class='azc_bbc_url'>berichtet das ORF<\/a>, w\u00e4hrend selbsternannte &#8222;Faktenfinder&#8220; der ARD noch angestrengt nach &#8222;b\u00f6sen Russen&#8220; suchen.<\/p>\n<p>UPDATE 2: Wer sehen m\u00f6chte, was Facebook \u00fcber euch gesammelt hat, <a href='https:\/\/twitter.com\/dylanmckaynz\/status\/976368845635035138' class='azc_bbc_url'>klickt hier<\/a>. Man kann sich diese Datenspuren n\u00e4mlich direkt bei Facebook herunterladen.<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.schwarwel.de\/wp-content\/uploads\/2018\/02\/180322-Facebook-zuckerberg-1000-karikatur-schwarwel.jpg' class='azc_bbc_url'>Zuckerberg entschuldigt sich<\/a><br \/>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Jobcenter Angestellte packt aus: So menschenverachtend ist das Hartz-IV-System \/ Hartz IV: Verbrechen und Strafe \/ Mindestlohn-Tricks kosten Deutschland zehn Milliarden \/ Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn entlastet Besserverdiener von Kita-Geb\u00fchren \/ Th\u00fcringen 2017: Routine aus Abschiebung und &#8222;freiwilliger&#8220; Ausreise \/ Bundestag auf AfD-Kurs \/ Expertenanh\u00f6rung im Landtag zum neuen bayerischen Polizeigesetz \/ Innenminister Seehofer (CSU): Null &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=544\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2018-03-25\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-544","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/544","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=544"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/544\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":545,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/544\/revisions\/545"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=544"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=544"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=544"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}