\nIst der Kapitalismus nicht toll?
<\/p>\nNat\u00fcrlich ist er toll. Denn der IWF kann sich lachend die Frechheit herausnehmen, um zu behaupten, die „sinkende Lohnquoten sind dem technischen Fortschritt“<\/span> geschuldet Deswegen sind „Sozialreformen“ auch eine totale Witznummer, so lange man die Machtverh\u00e4ltnisse nicht angreift. „Sozialdemokratie“ und „gr\u00fcner Kapitalismus“ sind nichts anderes, als dass man mit Pflastern und biologisch angebautem Fr\u00fcchtetee zu heilen versucht, w\u00e4hrend das Opfer immer tiefer in den Fleischwolf rutscht, an dem die Herrschenden fr\u00f6hlich drehen. Tats\u00e4chlich muss man den Herrschenden die Kurbel des Systems wegnehmen, um wirkliche Heilung (= soziale Gerechtigkeit) zu erreichen. Aber die Systemfrage stellen die wenigsten. Obwohl doch auch CDU-W\u00e4hler, Schulz-Rufer und AfD-P\u00f6bel inzwischen mitbekommen haben m\u00fcssten, was hier l\u00e4uft.<\/p>\n Aber hey: Immerhin sichert mir die bildungspolitische Intelligenz Der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung besch\u00f6nigt die Lage<\/a> Lobbytruppe „Junge Unternehmer“: Keine soziale Gerechtigkeit ohne faire Energiepolitik<\/a> “Es kann doch nicht sein, dass man schon ab 40 zum alten Eisen geh\u00f6rt“<\/a> Na da ist aber jemand kr\u00e4ftig auf die Fachkr\u00e4ftemangel-Propaganda unserer Qualit\u00e4tsjournaille hereingefallen Wir haben in Deutschland \u00fcber 4 Millionen Hartz4-Opfer, dazu rund 3 Millionen „offizielle“ Arbeitslose, \u00fcber 1 Million weitere Menschen, die man aus dieser Statistik herausgerechnet hat – und auf all diese Menschen entfallen, mal eben nachschauen (PDF)<\/a>, exakt 691.924 offene Stellen.<\/p>\n Und aufgepasst: Welchen Lohn man bei diesen 691.000 Stellen bekommt, steht noch gar nicht dabei. Durchaus m\u00f6glich, dass man danach immer noch auf aufstockendes Hartz4 angewiesen ist.<\/p>\n Das alles sind Zahlen, die in ihrer Tendenz seit vielen Jahren bekannt sind. Deswegen fordere nicht nur ich schon seit vielen Jahren eine menschenw\u00fcrdige Mindestteilhabe am gesellschaftlichen Leben. Denn egal, wie menschenverachtend man die Sanktionen versch\u00e4rft, und auch egal, wie tief man L\u00f6hne, Steuern und sogenannte Lohnnebenkosten noch absenkt – existenzsichernde Arbeitsstellen f\u00fcr alle gibt es nicht. Punkt.<\/p>\n„Was er sich w\u00fcnsche, sei doch nur „ein anst\u00e4ndiger Job.“<\/span>\n Herzlich Willkommen im Kapitalismus Und nicht vergessen: Im September unbedingt CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE\/AfD w\u00e4hlen. Die werden n\u00e4mlich mit aller Gewalt daf\u00fcr sorgen, dass eine menschenw\u00fcrdige Mindestteilhabe am gesellschaftlichen Leben garantiert NICHT kommen wird W\u00e4hler wissen oft nicht, was gut f\u00fcr sie ist<\/a> Ja klar, die Wahlergebnisse fallen nicht mehr so aus wie gew\u00fcnscht, also schaffen wir die Demokratie ab und lassen nur noch diejenigen entscheiden, die zu den Profiteuren geh\u00f6ren. Problem gel\u00f6st Dabei hat in der aktuellen „Demokratie“ die normale Bev\u00f6lkerung ohnehin nichts zu melden. Pkw-Maut, Auslandskriege, kapitalgedeckter Rentenbetrug, Autobahnprivatisierung, mher \u00dcberwachung, CETA und TTIP – all das ist von der Bev\u00f6lkerung mit grosser Mehrheit NICHT gewollt. Gemacht wird es trotzdem. Eben weil man die Herrschenden gar nicht abw\u00e4hlen kann.<\/p>\n “Die Anstalt“<\/a> hat das doch ganz hervorragend aufgezeigt, welche Mechanismen die Herrschenden inzwischen installiert haben, damit die Politik sich stets als Erf\u00fcllungsgehilfe ihrer W\u00fcnsche prostituiert. V\u00f6llig egal, ob schwarze, gelbe, rote oder gr\u00fcne Farbe auf das Parteibuch der Bundesregierung gepinselt wurde.<\/p>\n Die Demokratie kann man nur retten, indem man noch mehr Demokratie einf\u00fchrt. Mehr Volksentscheide, mehr Mitspracherechte, mehr Befehlsgewalt von unten nach oben (statt anders herum) und sicherlich noch einiges mehr. Nur dann kann sich gar nicht erst so viel Frust zusammenstauen, der sich dann in einer einzigen Wahl (Trump, Brexit, usw.) entl\u00e4dt.<\/p>\n EU-Finanzminister wollen faule Kredite mit neuen Bad Banks kaschieren<\/a> Der „Fall Wendt“: Innenministerium muss Pr\u00fcfvermerk aus 2012 ver\u00f6ffentlichen<\/a> Dass sich ein Gewerkschaftsbonze von seinem Arbeitgeber schmieren l\u00e4sst, damit er nicht wegen den schlimmen Arbeitsbedingungen seiner Mitglieder trommelt, sondern (ganz im Sinne der Regierung) f\u00fcr mehr Rassismus und \u00dcberwachungsstaat, ist nichts Neues. Gekaufte Singv\u00f6gel haben wir in Deutschland bereits jede Menge. Auch welche, die dann gerne im braunstinkenden Sumpf baden.<\/p>\n Aber dass sich die Emp\u00f6rung nur gegen den Gewerkschaftsbonzen richtet, nicht aber gegen die Schmiergeldzahler, das wiederum ist typisch Deutsch.<\/p>\n Wie oft werden in Deutschland irgendwelche Statistiken herumgereicht, wie korrupt doch alle anderen L\u00e4nder sind – aber NIE wird dabei erw\u00e4hnt, dass es immer „westliche“ (und ganz oft deutsche) Konzerne sind, die diese Schmiergelder zahlen. Egal ob R\u00fcstungsgesch\u00e4fte, Weltmeisterschaften oder Grossbauprojekte – stets fliesst Schmiergeld. Sind dabei denn immer nur diejenigen „die Korrupten“, die solches Geld annehmen? Oder nicht auch diejenigen, die solche Schmiergelder zahlen?<\/p>\n Wirtschaft, B\u00fcrgerrechtler, Netzpolitiker und Juristen verb\u00fcnden sich gegen Hasskommentare-Gesetz<\/a> Doch zur\u00fcck zur Frage: Hat dar\u00fcber irgendjemand berichtet in der Tagesschau oder dem Heute-Journal? Oder ben\u00f6tigen die \u00d6ffentlich-Rechten weiterhin jeden Propagandisten, um wegen Syrien auf die Kriegstrommel zu kloppen?<\/p>\n Ah, ich sehe schon:<\/p>\n Wer hat in Syrien Giftgas eingesetzt?<\/a> Weil viele Fragen offen sind, w\u00e4re Zur\u00fcckhaltung und Vorsicht in der Analyse geboten. Doch die Massenmedien in Deutschland tun das Gegenteil. Die Journalisten m\u00fcssten wissen, dass List, L\u00fcge und T\u00e4uschung immer zum Krieg geh\u00f6ren. Wenn sie L\u00fcgen ungepr\u00fcft an die Massen weiterreichen, treiben sie die Gewaltspirale an. Historikern wie mir sind viele F\u00e4lle bekannt, wo Kriegsl\u00fcgen grosses Leid erzeugt haben.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Medienkritik<\/a> Symantec dokumentiert Verbindung zwischen CIA-Tools und weltweiten Attacken<\/a> Und vor allem: Kein einziger dieser ganzen Angriffe wurde gegen Terroristen durchgef\u00fchrt, sondern „gegen Firmen aus den Bereichen Finanzen, Telekommunikation, Energie, Luftfahrt und IT.“<\/span><\/p>\n Na sowas Aber hey: Warum sollte die CIA auch etwas gegen Terroristen unternehmen? Ganz im Gegenteil: Terroristen werden von der CIA unterst\u00fctzt<\/a>. Seit Jahrzehnten.<\/p>\n Und wartet, einen hab ich noch: Was ist denn nun aus der Frankfurter CIA-Filiale geworden, von der aus bereits zahlreiche Verbrechen begangen wurden? Sind die Komplizen inzwischen festgenommen und der Laden dicht gemacht worden? Nein, nat\u00fcrlich nicht. Deutschland ist schliesslich ein Rechtsstaat. Und Verbrechen m\u00fcssen erlaubt sein, so lange nur die Regierung diese Verbrechen begeht.<\/p>\n Deutschland: Wer Fl\u00fcchtlingen hilft, wird kriminalisiert<\/a> Jeden Tag ein (politisch gewollter) Selbstmord! Wo bleiben daf\u00fcr eigentlich die Presseberichte und TV-Talkshows?<\/p>\n In Bayern kriminalisiert man stattdessen sogar diejenigen Fl\u00fcchtlingssozialarbeiter, die den Menschen dabei helfen, ihre Rechte wahrzunehmen – beispielsweise bei der gerichtlichen Unterst\u00fctzung bei Abschiebemassnahmen. Da aber deutschlandweit wieder die traditionelle „Ausl\u00e4nder raus“ Politik in Mode ist, r\u00fcckt die Landesregierung solche Menschen nun in die kriminelle Ecke. Zitat: „Vor einem Monat hatte das Sozialministerium in Bayern die Verb\u00e4nde, die mit Gefl\u00fcchteten arbeiten, vor ein Ultimatum gestellt: Sollten sie Betroffenen dabei helfen, sich einer Abschiebung zu entziehen, w\u00fcrden finanzielle Hilfen versagt, erkl\u00e4rte es. Zudem forderte es die Verb\u00e4nde auf, Asylsuchenden positive rechtliche M\u00f6glichkeiten zu verschweigen. Das amtliche Schreiben sei unter anderem an die Diakonie, die Caritas und die Arbeiterwohlfahrt gerichtet gewesen.“<\/span><\/p>\n Bundesregierung untergr\u00e4bt Aufnahmebereitschaft der Bev\u00f6lkerung<\/a> Die Bundesregierung muss endlich klar Farbe bekennen: Fl\u00fcchtlinge sind Schutzsuchende. Die allermeisten von ihnen haben ein Aufenthaltsrecht. Und sie muss endlich eine \u00fcberzeugende Sozialpolitik f\u00fcr alle schutzsuchenden und notleidenden Menschen in Deutschland einleiten. Daf\u00fcr gilt es, wie von der Bev\u00f6lkerung zu Recht gefordert, in ganz Europa zu k\u00e4mpfen.“<\/span><\/p>\n Wer hats gesagt? Fl\u00fcchtlinge: Letzte Hoffnung Stra\u00dfenstrich<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Seht ihr, Trump ist gar nicht so durchgeknallt<\/a> \/ Internationale W\u00e4hrungsfonds: Arbeitnehmer sind die Verlierer \/ Der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Regierung besch\u00f6nigt die Lage \/ Lobbytruppe „Junge Unternehmer“: Keine soziale Gerechtigkeit ohne faire Energiepolitik \/ „Es kann doch nicht sein, dass man schon ab 40 zum alten Eisen geh\u00f6rt“ \/ W\u00e4hler wissen oft nicht, was gut f\u00fcr sie ist \/ EU-Finanzminister … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-04-11\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-54","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=54"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":56,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/54\/revisions\/56"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=54"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=54"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=54"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
Technischen Fortschritt gibt es aber schon seit \u00fcber 200 Jahren. Doch der Kapitalismus f\u00fchrt immer dazu, dass der steigende Wohlstand in eine immer kleinere Klasse der Reichen fliessen muss – n\u00e4mlich die der Besitzenden. Die Lohnabh\u00e4ngigen k\u00f6nnen zwar ebenfalls hier und da mal Lohnerh\u00f6hungen erstreiken. Diese erreichen aber NIE die Zuw\u00e4chse, die an die Kapitalisten fliessen. Und diese Lohnerh\u00f6hungen werden auch stets immer kleiner werden. Eben weil sich im Kapitalismus die Machtverh\u00e4ltnisse immer weiter zu der Klasse der Reichen verschiebt.<\/p>\n
der deutschen Bev\u00f6lkerung noch viele weitere Jahre an zynischen Tageskommentaren. Das ist doch viel besser als ein Leben in Menschenw\u00fcrde <\/p>\n
\nNein, wer h\u00e4tte DAS ahnen k\u00f6nnen? <\/p>\n
\nAch, sind das nicht dieselben „jungen Unternehmer“, die \u00fcber Leiharbeiter-Lohndumping, steuerfreie Milliarden-Erbschaften und ihrer unerm\u00fcdlichen Lobbyarbeit zugunsten von Steuer- und Sozialabgabensenkungen \u00fcberhaupt erst f\u00fcr die versch\u00e4rfte soziale Ungerechtigkeit sorgen? <\/p>\n
\nDas ehemalige Nachrichtenmagazin berichtet: „Mehr als hundert Bewerbungen habe ich erfolglos verschickt, auf 60 Prozent meiner Anschreiben gab es noch nicht mal eine Absage“, erz\u00e4hlt er. Nur ein einziges Mal sei er zum Vorstellungsgespr\u00e4ch eingeladen worden. Und was aus der Stelle wurde, wei\u00df er nicht. Auf Nachfragen reagierte niemand. „So kann man nicht mit Leuten umgehen“, sagt er.“<\/span><\/p>\n <\/p>\n
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\nDas Deutschlandradio berichtet: „Gegen Demokratie“ hei\u00dft das neue Buch des US-Philosophen und Politikwissenschaftlers Jason Brennan. Darin fordert er nicht weniger, als die Demokratie abzuschaffen und ein volles Wahlrecht nur noch den Gebildeten, Wissenden und Informierten zuzugestehen. „Den Trump-W\u00e4hlern ist wahrscheinlich noch \u00fcberhaupt nicht bewusst, dass sie sich letztlich in die eigenen F\u00fc\u00dfe geschossen haben.“ Bei den Durchschnittsw\u00e4hlern konstatiert Brennan au\u00dferdem einen eklatanten Mangel an Wissen: „Ihnen fehlen oft einfach die Fakten, sie haben auch keine Ahnung, was Sozialwissenschaften angeht.“ Das sei etwa bei den Brexit-Bef\u00fcrwortern deutlich geworden.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\nEs geht immerhin um die Kleinigkeit von 940 Milliarden Euro, die man in „Bad Banks“ verstecken will, damit diese Milliarden ungehindert in die Taschen der obersten 10 Prozent umgeleitet werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
\n„Durch Recherchen des WDR-Magazins Westpol wurde gestern bekannt, dass das Innenministerium NRW 2012 auf h\u00f6chster Ebene mit der bezahlten Freistellung des Vorsitzenden des Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) vertraut war.“<\/span><\/p>\n
\nHaben die \u00d6ffentlich-Rechten eigentlich ernsthafte Beitr\u00e4ge \u00fcber dieses Gesetz gesendet? Schliesslich bedroht man Forenbetreibern mit Bu\u00dfgeld von bis zu 50 Mio. Euro, wenn „m\u00f6glicherweise strafbare Inhalte“ nicht innerhalb von 24 Stunden r\u00fcckstandslos gel\u00f6scht werden. Und kein Forenbetreiber kann wissen, was tats\u00e4chlich strafbar sein k\u00f6nnte, und was noch unter die Meinungsfreiheit f\u00e4llt. Selbst viele Richter wissen das nicht und werden dann vom Bundesverfassungsgericht wieder auf den Boden der Tatsachen geholt. Aber wenn 50 Mio. Euro Strafe drohen, wenn man nicht l\u00f6scht – andererseits aber keine Strafe, wenn man zu viel l\u00f6scht – da kann man sich denken, was passieren wird: Es wird rigoros alles gel\u00f6scht, was „zu unbequem“ sein k\u00f6nnte.<\/p>\n
\n„In Syrien ist es in Khan Scheikhun am 4. April 2017 zu einem Giftgasangriff gekommen der mehr als 70 Todesopfer forderte. Doch wer dahintersteckt, ist bisher v\u00f6llig unklar. Waren es die Gegner von Assad? Akteure aus dem Ausland? Oder das syrische Milit\u00e4r?<\/p>\n
\nDie deutsche Qualit\u00e4tsjournaille merkt inzwischen wirklich gar nichts mehr. Nicht einmal mehr, wie sie sich innerhalb von nur zwei S\u00e4tzen komplett widersprechen.<\/p>\n
\nDie Softwarefirma Symantec hat bereits erfolgte Angriffe auf Netze und Computersysteme mit den auf Wikileaks aufgeflogenen CIA-Papieren abgeglichen – und siehe da: Viele Angriffe passen 1:1 zu den Strategien der CIA.<\/p>\n<\/p>\n
\nAbschiebungen in Kriegsgebiete, milit\u00e4rische Abschottung der Grenzen (und lachend beim Ertrinken zuschauen), Einknasten in Folterlager rund um die EU herum, jegliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Menschen k\u00fcrzen – all das kennzeichnet die christliche und soziale Politik von Merkel und Schulz, wenn man deren Sonntagsspr\u00fcche mal beiseite r\u00e4umt. Es \u00fcberrascht daher nicht, dass die brutale Abschiebepolitik des Bundes und der L\u00e4nder immer mehr Fl\u00fcchtlinge in den Selbstmord treibt. Zwischen 2014 und 2016 offiziell 433 Menschen<\/a>, wobei die realen Zahlen eher beim Doppelten liegen d\u00fcrften, denn viele Beh\u00f6rden erfassen die Selbstmordzahlen „vorsichtshalber“ gar nicht erst.<\/p>\n
\n„Durch ihre st\u00e4ndigen Asylrechtsversch\u00e4rfungen und Rufe nach Abschiebema\u00dfnahmen untergr\u00e4bt die Bundesregierung die Aufnahme- und Hilfsbereitschaft der Bev\u00f6lkerung. Wenn der Innenminister die Fl\u00fcchtlingsfrage st\u00e4ndig mit Fragen der „Inneren Sicherheit“ vermischt und bewusst \u00fcberh\u00f6hte Zahlen von angeblich Ausreisepflichtigen ver\u00f6ffentlicht, muss man sich nicht wundern, wenn auch in der Bev\u00f6lkerung die bisher positive Stimmung gegen\u00fcber Fl\u00fcchtlingen nachl\u00e4sst. Dass die Bundesregierung die Integration von Fl\u00fcchtlingen nicht f\u00f6rdert, sondern etwa durch das weitgehende Verbot des Familiennachzugs sogar noch erschwert, ist ebenfalls ein B\u00e4rendienst an der Aufnahmebereitschaft.<\/p>\n<\/p>\n
\nUnd es w\u00e4re keineswegs \u00fcberraschend, wenn genau das auch von der Politik so gewollt ist. Schliesslich kann man sich als politischer Besserverdiener dann ja lachend so ein blutjunges Fl\u00fcchtlingsm\u00e4dchen „f\u00fcr gewisse Annehmlichkeiten“ kaufen. W\u00e4re ja nicht das erste Mal.<\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"