\nF\u00fcr Interessierte nochmal die Methode, mit denen der sogenannte Regelsatz k\u00fcnstlich (und imo verfassungswidrig) kleingerechnet wird. Denn w\u00fcrde man wirklich 1:1 den Monatsverbrauch der untersten 15 Prozent unserer Bev\u00f6lkerung hernehmen, l\u00e4ge der Regelsatz schon im Jahr 2013 bei 560 Euro monatlich.<\/p>\n
Hartz IV muss weg – und dann?<\/a> Eine weitere Alternative w\u00e4re die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn und Personalausgleich, die Prof. Heinz-J. Bontrup fordert. Als Argumente werden zus\u00e4tzliche Arbeitspl\u00e4tze und eine berufliche Entlastung angef\u00fchrt. Auch, wenn sich die zus\u00e4tzlichen Arbeitspl\u00e4tze vermutlich nicht linear in allen Regionen verteilen werden, ist zumindest der positive Effekt der pers\u00f6nlichen Entlastung und Zeit f\u00fcr die Familie oder anderes hervorzuheben. Hartz IV bleibt damit leider noch immer Realit\u00e4t.<\/p>\n Und somit komme ich zum Bedingungslosen Grundeinkommen statt Hartz IV. Denn ein BGE ist mehr als die Flucht aus den Jobcenterschikanen. Es ist die erweiterte Frage nach dem Begriff der Arbeit und dessen Bedeutung. Denn das Bedingungslose Grundeinkommen stellt uns als Mensch in den Mittelpunkt und nicht nur unsere (nicht abgerufene) Arbeitskraft. Sie setzt voraus, den Menschen als Menschen zu sehen und nicht als Kapital, der zu funktionieren hat.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Hunderttausende Menschen in Deutschland sind nicht krankenversichert<\/a> Kindergeld f\u00fcr Kinder im Ausland: H\u00e4ufiger, aber in der Summe weniger<\/a> Kurze (amateurhafte) Erkl\u00e4rung: Wer arbeitet und Steuern zahlt, kann am Ende des Jahres einen Lohnsteuerjahresausgleich machen. Und wer z.B. bei weiten Pendelstrecken auch demzufolge h\u00f6here Summen zur\u00fcckerstattet bekommt, der kann diese auch beim Finanzamt als monatliche Freibetr\u00e4ge geltend machen, die einem sofort zugute kommen.<\/p>\n So \u00e4hnlich ist es auch mit dem Kindergeld. Es ist quasi ein steuerlicher Freibetrag aufs eigene Kind, der einem monatlich erstattet wird. Deutlich wird dieses System bei Besserverdienern, die anstelle des Kindergelds einen „Kinderfreibetrag“ geltend machen k\u00f6nnen, der folgerichtig auch mehr Netto einbringt, als das l\u00e4cherliche Kindergeld der minderwertigeren Arbeiterkinder.<\/p>\n Es muss ja schliesslich sozial gerecht zugehen Warnstreiks im \u00f6ffentlichen Dienst<\/a> \u00dcberall wo Warnstreiks stattfinden, werden sie weitgehend und begeistert befolgt. Aber jedem Beobachter springt ins Auge, wie unsinnig und widerspr\u00fcchlich der Tarifkampf gef\u00fchrt wird. Seit drei Wochen h\u00e4lt Verdi den Tarifkampf auf Sparflamme: mal hier ein kleiner Warnstreik, dann wieder dort eine Kundgebung von ein paar hundert Besch\u00e4ftigten. Ganze Bereiche des \u00f6ffentlichen Dienstes sind \u00fcberhaupt nicht in den Tarifkampf einbezogen, obwohl dort genauso Arbeitsstress und Niedriglohn-Bedingungen herrschen. In \u00e4hnlicher Weise hatte die IG Metall Ende Januar die Warnstreiks in der Metall- und Elektrobranche auf 24-Stunden-Streiks ausgedehnt. Damit konnte sie eine Urabstimmung \u00fcber einen unbefristeten Streik vermeiden. Schon wenige Tage sp\u00e4ter w\u00fcrgte die IG Metall durch einen \u00fcblen Ausverkauf den Arbeitskampf abrupt ab.<\/p>\n Auch die Gewerkschaftsf\u00fchrer von Verdi und dbb haben nicht die geringste Absicht, ihre selbstgesetzten Ziele (6 Prozent mehr Lohn) zu erreichen. Sie bel\u00fcgen die Arbeiter \u00fcber die tats\u00e4chlichen Pl\u00e4ne der neuen Bundesregierung, die vom gesamten DGB und seinen Einzelgewerkschaften unterst\u00fctzt wird. Der Koalitionsvertrag schreibt die strikte Einhaltung der „Schwarzen Null“ fest und sieht vor, dass alle freiwerdenden Gelder in die R\u00fcstung gesteckt werden.<\/p>\n Wie die Warnstreiks zeigen, verk\u00f6rpern die Besch\u00e4ftigten des \u00f6ffentlichen Diensts eine starke Macht. \u00dcber sechs Millionen Menschen arbeiten in Bund, L\u00e4ndern und Gemeinden, an den Flugh\u00e4fen und in den St\u00e4dten, f\u00fcr Stra\u00dfenreinigung, M\u00fcllabfuhr und im \u00f6ffentlichen Nahverkehr, in den Kitas und sozialen Einrichtungen, in Krankenh\u00e4usern und Altersheimen, in B\u00fcchereien, B\u00fchnen oder Volkshochschulen, in der Verwaltung, in den Schwimmb\u00e4dern, f\u00fcr die Forstwirtschaft oder die Feuerwehr. Aber Verdi hat nicht die geringste Absicht, diese Macht zu mobilisieren. Sie sieht ihre Aufgabe im Gegenteil darin, sie zu unterdr\u00fccken.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n SPD Vizekanzler Scholz holt Vertreter der Finanzoligarchie ins Finanzministerium<\/a> DIE LINKE deckt auf: Polizei setzt Gesichtserkennung im gro\u00dfen Stil ein<\/a> Und falls jetzt jemand ruft: Das ist doch gut so f\u00fcr unsere Sicherheit – nun ja, schaut euch mal die Aktenberge an, die unsere sogenannten „Sicherheitsbeh\u00f6rden“ schon \u00fcber Anis Amri oder die beiden NSU-Uwes hatten. In allerh\u00f6chster Not musste da geschreddert werden, was das Zeug hielt.<\/p>\n Es geht NIE um unsere Sicherheit, sondern um Machterhalt. Und ist doch f\u00fcr die Reichen immer gut zu wissen, wo sich die Volksschafe dort unten gerade alle so versammeln und bewegen. Anders macht es ein Landwirt mit seinem Nutzvieh ja schliesslich auch nicht. Freiheit gibt es nur, so weit die Wiese reicht und den wahren Ertrag kassiert er f\u00fcr sich. Und wenn man nicht mehr genug Profit abwirft, ist es vorbei mit Freiheit und Zuwendungen.<\/p>\n Vier Jahrzehnte unter illegaler staatlicher \u00dcberwachung<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n Bayern will die Befugnisse der Polizei massiv ausweiten<\/a> Und falls jemand denkt, naja Bayern, da fahre ich eh nicht hin – nun ja, unser neuer Bundesinnenminister stammt aus Bayern! Und die Umsetzung des bayerischen Polizeigesetzes auf ganz Deutschland haben CDU\/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag verankert<\/a>. Zitat: „Als Vorbild f\u00fcr den Neuanlauf gilt der aktuelle Entwurf des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes, in dem unter anderem auch noch die Identifikation mit Hilfe von Gendaten sowie die Ableitung von Augen-, Haar- und Hautfarbe, des sogenannten biologischen Alters sowie der biogeografischen Herkunft eines Spurenverursachers aus den DNA-Daten erlaubt wird. Ohne Speicherfristen oder Zweckbeschr\u00e4nkung.“<\/span><\/p>\n Facebook und Cambridge Analytica in allen Massenmedien<\/a> Man kann nicht seine Daten ins Internet stellen und darauf hoffen, dass damit schon nichts passiert. Jeder Kommentar und jedes Foto kann einem noch 20 Jahre sp\u00e4ter um die Ohren gehauen werden. Deswegen ist Datensparsamkeit und Anonymit\u00e4t auch so wichtig. Bringt das endlich auch mal als eigenes Unterrichtsfach s\u00e4mtlichen Sch\u00fclern bei!<\/p>\n Denn nat\u00fcrlich missbrauchen diese Firmen s\u00e4mtliche Daten, die wir denen (mehr oder weniger) freiwillig geben. Ja was denn auch sonst? Was anderes haben die doch auch gar nicht. Genau das ist deren sogenanntes „Gesch\u00e4ftsmodell“. Und je mehr Profit es abwirft, umso gezielter werden die Daten missbraucht. Hat schon Karl Marx vor \u00fcber 100 Jahren gesagt<\/a>. Und genau deswegen ist es auch massiv abzulehnen, wenn Merkel sich als Lobbyistin dieser Datenkraken prostituiert<\/a> und unsere pers\u00f6nlichen Daten als „Rohstoff“ bezeichnet, deren kapitalistische Verwertung nicht durch „\u00fcbertriebenen Datenschutz“ blockiert werden darf. Oder die FDP mit Spr\u00fcchen wie „Digitalisierung first – Bedenken second“ Wahlwerbung betreibt. Und dass selbst nach den Enth\u00fcllungen von Edward Snowden alles nur noch schlimmer gemacht wurde \/ und wird.<\/p>\n „Unternehmen, die Geld verdienen, indem Sie detaillierte Aufzeichnungen \u00fcber das Privatleben von B\u00fcrgern sammeln und verkaufen, wurden einmal trefffend als „\u00dcberwachungsunternehmen“ bezeichnet. Ihre Umbenennung als „Soziales Netzwerk“ ist die erfolgreichste T\u00e4uschung seit das Kriegsministerium in Verteidigungsministerium umbenannt wurde.“<\/span> Zitat: Edward Snowden<\/a><\/p>\n Skandal: Millionen Nutzer ver\u00f6ffentlichen ihre Daten im Internet<\/a> Und unter uns gesagt: Ja, nat\u00fcrlich ist diese Datensammelei zur gezielten Verwertung und Beeinflussung ein riesiges Problem. Denn es werden ja nicht nur die Daten derjenigen Vollidioten gesammelt, die sich bei Facebook komplett nackig machen. Deren „Like“ Buttons haben schon das gesamte Internet verseucht und sammeln per Tracking auch die Spuren derjenigen, die gar keine Facebookseite haben. Die Facebook-App fordert das Hochladen des Adressbuchs, inklusive aller Mailadressen ohne deren Einwilligung. Und bei Whatsapp werden ebenso alle Telefonkontakte abgesaugt, ohne dass sich die Leute ohne Whatsapp dagegen wehren k\u00f6nnen. Allein deshalb w\u00e4ren Facebook und Whatsapp in jedem Rechtsstaat gesetzlich verboten. Und wer dann meine Handynummer ohne meine Einwilligung bei Whatsapp hochl\u00e4dt, h\u00e4tte sich vor Gericht zu verantworten.<\/p>\n Stattdessen leben wir aber in Deutschland. Und da herrscht kein Rechtsstaat, sondern Kapitalismus. Und im Kapitalismus sind Profite wichtiger, als Gesundheit (siehe Dieselskandal), Umwelt (siehe Atomendlager) oder Menschenleben (siehe Waffenexporte und Fl\u00fcchtlingspolitik). Wie wichtig da dann noch solche „Randthemen“ wie Privatsph\u00e4re oder Armut sind, kann man sich denken.<\/p>\n Russland wirklich weh tun<\/a> CDU-Generalsekret\u00e4rin Kramp-Karrenbauer im ZDF: „Libyen ist sozusagen implodiert“<\/a> Wie BILD sich am Kindesmissbrauch durch Lehrerinnen aufgeilt<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Premiumdenker der Gegenwart<\/a> \/ Hartz IV-Regelsatz: Eine Kugel Eis ist Luxus \/ Hartz IV muss weg – und dann? \/ Hunderttausende Menschen in Deutschland sind nicht krankenversichert \/ Kindergeld f\u00fcr Kinder im Ausland: H\u00e4ufiger, aber in der Summe weniger \/ Warnstreiks im \u00f6ffentlichen Dienst \/ SPD Vizekanzler Scholz holt Vertreter der Finanzoligarchie ins Finanzministerium \/ DIE LINKE deckt … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-03-21\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-539","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/539","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=539"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/539\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":540,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/539\/revisions\/540"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=539"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=539"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=539"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie ehemalige Jobcenter-Angestellte Inge Hannemann schreibt: „Die Forderung „Hartz IV muss weg“ klingt durchaus polarisierend, wenn keine Alternativen im selben Atemzug genannt werden. Eine Alternative und ein erster Schritt w\u00e4re durchaus die sanktionsfreie Mindestsicherung der LINKEN. Diese ist allerdings nicht bedingungslos und erwartet weiterhin die Offenbarung und den teilweisen Verbrauch des eigenen Verm\u00f6gens und die Stigmatisierung des „faulen, schmarotzenden Hartzers“. Auch die Jobcenter und deren Regularien blieben weitestgehend bestehen.<\/p>\n
\nAber hey: Lasst uns doch nochmal „Hartzer“ \u00f6ffentlich ausschimpfen. Oder den Islam „kritisieren“. Oder gegen Fl\u00fcchtlinge hetzen. DAS wird die wahren Probleme hierzulande – Armut, Hungerl\u00f6hne, Wohnungsnot und die Habgier der Abkassierenden – ganz bestimmt l\u00f6sen 
<\/p>\n
\n„Es wird in der Summe nicht mehr Geld \u00fcberwiesen, sondern weniger. 2016 waren es 414 Millionen Euro, 2017 nur noch 343 Millionen Euro“<\/span>, berichtet TELEPOLIS. Und entgegen der weit verbreiteten Meinung, handelt es sich beim Kindergeld um KEINE Sozialleistung. Denn Kindergeld bekommt man nur, wenn man in Deutschland arbeitet und Steuern zahlt. <\/p>\n<\/p>\n
\n„In der Tarifauseinandersetzung im \u00f6ffentlichen Dienst haben am gestrigen Dienstag 20.000 Besch\u00e4ftigte das Ruhrgebiet praktisch lahmgelegt. In Dortmund, Bochum, Gelsenkirchen, Essen, Duisburg, Moers und Wesel stand der Bus- und Stadtbahnverkehr still, und die Kitas, die M\u00fcllabfuhr und die Jobcenters blieben geschlossen. Die st\u00e4dtischen Kliniken und Seniorenheimen waren auf einen Notdienst beschr\u00e4nkt. Eine Woche zuvor streikten die Berliner Stadtreinigung, sowie Krankenschwestern, Erzieherinnen und Azubis in Hessen und Baden-W\u00fcrttemberg.<\/p>\n
\nDie SPD-Erneuerung nimmt Fahrt auf<\/a> <\/p>\n
\nRP-Online berichtet: „Wie die Bundesregierung auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE best\u00e4tigte, stieg der Einsatz der Gesichtserkennungstechnik seit 2010 von 1673 F\u00e4llen auf 27.436 im vergangenen Jahr. Das ist mehr als das 16-Fache.“<\/span><\/p>\n
\nUnd wer jetzt denkt, es w\u00e4re ein Bericht aus Russland oder China – nein, falsch. Es ist ein Tatsachenbericht \u00fcber Ralf G\u00f6ssner aus Freiburg.<\/p>\n
\nNachdem man in Bayern nun schon endlos in den Knast verfrachtet werden kann, sobald man als „zu unbequem“ bezeichnet wird, soll nun auch das illegale \u00dcberwachen jeder „verd\u00e4chtig“ aussehenden oder sich verhaltenden Person legalisiert werden.<\/p>\n
\nVersteht ihr die Aufregung wegen der kommerziellen und politischen Ausschlachtung der Privatdaten durch Facebook, Twitter, Google, Whatsapp und Komplizen? Oder die Qualit\u00e4tsjournaille sogar schreibt, dass das Vertrauen (!) in Facebook (!!) nun zerst\u00f6rt ist? 
Vertrauen f\u00fcr was?<\/p>\n
\nWer h\u00e4tte gedacht, dass diese Daten von irgendwem kommerziell ausgewertet werden? Herbert F. (48) aus D. zumindest trifft dies wie ein Schlag: „Ich habe doch nur s\u00e4mtliche Kommunikation \u00fcber ein ausl\u00e4ndisches Unternehmen mit kryptischen AGBs abgewickelt – Wie kann es sein, dass nun Hinz und Kunz privateste Details \u00fcber mich und das Leben meiner Familie und Freunde haben?“<\/span> Absolut unverst\u00e4ndlich f\u00fcr den geistigen Fr\u00fchrentner ist auch, warum k\u00fcrzlich seine Versicherungspr\u00e4mie gestiegen ist. Von seiner Leidenschaft f\u00fcrs Snowboardfahren und DIY-Elektroinstallationen konnte au\u00dfer den Leuten aus der Whatsapp-Gruppe und den Zuschauern bei Youtube doch niemand gewusst haben <\/p>\n
\nTELEPOLIS 
<\/p>\n
\nEingerahmt in ihre zus\u00e4tzliche Aussage „Das geh\u00f6rt zur Wahrheit dazu“<\/span>… Nein, solche menschenverachtenden Abscheulichkeiten muss man nicht weiter kommentieren.<\/p>\n
\nWenn sich ein Lehrer an einer minderj\u00e4hrigen Sch\u00fclerin vergeht, finden die Leute von BILD das bestialisch, widerw\u00e4rtig, unverzeihlich. Wenn sich eine Lehrerin an einem minderj\u00e4hrigen Sch\u00fcler vergeht, finden sie das megahei\u00df. Zitat BILD: „Ein Hammer-Body. Tolle Augen. Ein Bikini, der alle Blicke auf sich zieht! Welcher Sch\u00fcler w\u00fcrde beim Anblick einer solchen Lehrerin nicht auf verbotene Gedanken kommen?“<\/span><\/p>\n
\nHeute: Jens Spahn 
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"