\nDas Krankenhaus, die Grundschule, auch die Schwimmhalle, das Kino, die Postfiliale, die Sparkasse oder der Tante Emma-Laden um die Ecke – all diese Einrichtungen sind Bev\u00f6lkerungsstabilisierend, weil sie das soziale Miteinander f\u00f6rdern. F\u00fcr die Attraktivit\u00e4t von Kleinst\u00e4dten und D\u00f6rfern, auch f\u00fcr junge Familien sind sie immens wichtig. Machen diese Einrichtungen dicht, kann das f\u00fcr eine Kommune verheerend sein und den Niedergang bedeuten. Eine Deutschlandfunk-Reportage aus „dem Land, in dem wir sicher und gerne leben“<\/span>.<\/p>\n
Wohnungen f\u00fcr Hartz IV-Empf\u00e4nger: Wer auf die Warteliste will, zahlt 50 Euro<\/a> Profit scheffeln am Elend der Bed\u00fcrftigen – alles mit dem Segen der „modernen“ SPD und ihrer Agenda 2010, auf die sie heute noch stolz sind.<\/p>\n Hartz-IV ist politisch gewollte Armut<\/a> Jung und Naiv: Die Bundesregierung und das „Ph\u00e4nomen“ Tafeln<\/a> SPD – Weiter so in den Abgrund<\/a> Was ist zu erwarten? Kinder- und Altersarmut werden zunehmen und die Ungleichheit der Verm\u00f6gen und Einkommen wird weiter wachsen. Millionen Arbeitnehmer werden auch in den n\u00e4chsten Jahren ungesicherte und schlecht bezahlte Arbeitspl\u00e4tze haben. Waffenexporte in Spannungsgebiete und die Beteiligung an Rohstoff- und Absatzkriegen werden fortgesetzt. Es gibt keine Wiederaufnahme der Ost- und Entspannungspolitik Willy Brandts und keine Europapolitik der guten Nachbarschaft. Der SPD droht dasselbe Schicksal wie ihren Schwesterparteien in Europa.<\/p>\n Frei nach Willy Brandt k\u00f6nnte man sagen: Es n\u00fctzt nichts zu regieren, wenn der Preis daf\u00fcr ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein.“<\/span><\/p>\n Und unter uns: Was glaubt ihr, ist die erste Amtshandlung der „Groko“? Automobilkonzerne endlich f\u00fcr ihren Dieselbetrug rannehmen? Sich um die menschenverachtend kaputtgesparte Kranken- und Pflegebranche k\u00fcmmern? Sich mit dem Thema Tafeln und der immer gr\u00f6sseren Armut in Deutschland auseinander setzen? Den sozialen Wohnungsbau wieder in die H\u00e4nde der St\u00e4dte und Kommunen verlegen?<\/p>\n Nein, alles falsch: Als allererstes werden erstmal knapp 500 zus\u00e4tzliche (!) Bundeswehrsoldaten in den Afghanistan-Krieg geschickt<\/a>. Und weitere Truppenaufstockungen in Syrien und im Irak (!!) sind bereits f\u00fcr den April eingeplant<\/a>. Oder wie es die ARD schreibt: „Geht es nach der Bundesregierung, soll der Bundestag schon in der kommenden Woche \u00fcber das Mandat beraten und es eine weitere Woche sp\u00e4ter beschlie\u00dfen.“<\/span><\/p>\n Das muss diese SPD-Erneuerung<\/a> sein, von der gerade alle reden Fehlt noch was? Ach ja, ganz wichtig: Die Nationalhymne soll auch noch ge\u00e4ndert werden. Statt „Vaterland“ sloo dann geschlechtsneutral „Heimatland“ gesungen werden. Das fordert Kristin Rose-M\u00f6hring (SPD), die Frauenbeauftragte der Bundesregierung.<\/p>\n Und da soll noch jemand behaupten, die SPD k\u00e4mpft nicht f\u00fcr mehr Gerechtigkeit Die herrschende Klasse feiert das Votum der SPD<\/a> Der Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Thilo Brodtmann, stie\u00df ins gleiche Horn. „Nach den qu\u00e4lenden Monaten der Regierungsbildung“ m\u00fcsse „es jetzt hei\u00dfen: Aufwachen GroKo, die Zeit l\u00e4uft davon.“ Die deutsche Wirtschaft und das Steuersystem m\u00fcssten wettbewerbsf\u00e4hig gemacht werden. „W\u00e4hrend die USA einen Handelskrieg anzetteln und China unsere industrielle F\u00fchrungsposition herausfordert, haben wir zuletzt eine \u00fcberfl\u00fcssige Selbstbesch\u00e4ftigung betrieben“, erkl\u00e4rte er.<\/p>\n Am Sonntag verk\u00fcndete auch der Juso-Vorsitzende Kevin K\u00fchnert, dass er das Ergebnis der Mitgliederbefragung akzeptieren werde. K\u00fchnerts NoGroKo-Kampagne war nie darauf ausgerichtet, politischen Widerstand gegen das Programm von SPD und Union zu organisieren. Es war von der Furcht getrieben, dass die Sozialdemokratie in einem erneuten B\u00fcndnis mit der Union weiter an Unterst\u00fctzung verliert. Nach dem Votum stellen sich K\u00fchnert und die Jusos offen hinter die Gro\u00dfe Koalition.<\/p>\n Da die Gro\u00dfe Koalition keinerlei demokratische Legitimation hat – bei den Bundestagswahlen wurde sie abgew\u00e4hlt und wird inzwischen von weniger als einem Drittel der W\u00e4hler unterst\u00fctzt – schlie\u00dft die herrschende Klasse die Reihen, um ihr arbeiterfeindliches und militaristisches Programm durchzusetzen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Bundesrat billigt Aussetzung des Familiennachzuges<\/a> Interessant ist nur: Im Bundesrat hat die „Groko“ gar keine Mehrheit (nur 22 von 69 Stimmen), sondern braucht auch Zustimmung von der FDP, den GR\u00dcNEN und\/oder den LINKEN. Und interessanterweise steht auf der Homepage des Bundesrates<\/a> der Satz: „Wie die einzelnen L\u00e4nder in der Plenarsitzung abstimmen, wird grunds\u00e4tzlich nicht festgehalten. Viele L\u00e4nder ver\u00f6ffentlichen ihr Abstimmungsverhalten aber online.“<\/span><\/p>\n Ich hab versucht, dazu etwas zu recherchieren, aber gleich der erste Link auf Baden W\u00fcrttemberg (von GR\u00dcNEN und CDU regiert) zeigt g\u00e4hnende Leere f\u00fcr das Jahr 2018. Und f\u00fcr Berlin steht auch nichts.<\/p>\n Wenn die Polizei auf Twitter L\u00fcgen verbreitet<\/a> Das Beispiel der angeblich geworfenen Molotow-Cocktails beim G20-Gipfel in Hamburg sollte die darauffolgenden Kn\u00fcppelorgie gegen friedliche Demonstrantewn legitimieren – und die gesamte Qualit\u00e4tspresse verbreitete diese Molotow-L\u00fcge nur allzu gerne weiter, ebenso wie der angeblich unter Starkstrom gesetzte T\u00fcrgriff in Berlin, mit der die gewaltt\u00e4tige R\u00e4umung in der Friedelstrasse 54 „begr\u00fcndet“ wurde. Und beim G7-Gipfel in Elmau 2015 wurde von der Polizei die L\u00fcge der „mit Benzin gef\u00fcllten Flaschen“ lanciert, um endlich die Demonstranten mit Schlagst\u00f6cken und Pfefferspray eindecken zu k\u00f6nnen. „Genau daf\u00fcr haben wir ja tagelang trainiert“<\/span>, so ein Polizist.<\/p>\n Und falls jemand denken sollte, dass nun mal Fehler passieren und menschlich sind, dann aufgepasst: Auf Anfrage von netzpolitik.org \u00e4ussert sich n\u00e4mlich die M\u00fcnchener Polizei dahingehend, dass diese Art der politischen Stimmungsmache<\/span> „Informationsverbreitung“ sogar beabsichtigt ist.<\/p>\n Trumps Strafz\u00f6lle: Die EU sollte jetzt einfach mal die Klappe halten<\/a> Interview mit Kabarettist Max Uthoff<\/a> Max Uthoff: „Vergessen wir nicht, dass die, die diese Stimmung forcieren, vor allem Milit\u00e4rs sind. Wir sprechen also von erwachsenen Menschen, die irgendwann den Entschluss gefasst haben, das bisschen Lebenszeit, das uns allen verg\u00f6nnt ist, mit Gehorsam, Befehlen, Strategiespielen und letztlich mit der Idee zu verbringen L\u00f6cher in andere Menschen zu machen um deren Leben zu beenden. Ein erwachsener Mensch, der mit Stolz eine Milit\u00e4runiform tr\u00e4gt, ist grunds\u00e4tzlich ein Fall f\u00fcr die Couch. Wenn solche Leute dann noch auf Politiker wie Ursula von der Leyen treffen, die den Stahlhelm ihres Vaters auftr\u00e4gt, dann ist die schlechte Stimmung vorprogrammiert.“<\/span><\/p>\n Politisch turbulente Zeiten sind sicherlich Wasser auf die M\u00fchlen eines Satirikers. Aber bei der Veranstaltung haben Sie gesagt, dass es Ihnen „angst und bange“ wurde, als sie die militaristische Berichterstattung von so manchem Leitmedium im Zuge der Ukraine-Krise beobachtet haben. Wie konnte es aus Ihrer Sicht zu diesem Journalismus kommen?<\/p>\n Max Uthoff: „Eines wollen wir zun\u00e4chst festhalten: Russland tr\u00e4gt eine gro\u00dfe Mitschuld an der Situation. Ein Land, das sich hartn\u00e4ckig weigert, seine Rohstoffe und seine Industrie unter das Protektorat des Westens zu stellen und lieber einheimischen Oligarchen statt westlichen Investoren den Vorzug gibt, zieht logischerweise den Zorn von BILD-Chef Julian Reichelt auf sich. Der Wunsch, es den Russen endlich mal zu zeigen, notfalls unter Einsatz milit\u00e4rischer Mittel, war sicher das Ergebnis einer \u00fcblen Melange aus durchgeknallten Nato-Chargen wie Rasmussen, autistischen Transatlantikern in der ZEIT, der \u00fcblichen Russophobie der Springer-Presse und vor allem der skrupelfreien Titelbild- Gestaltung des SPIEGEL, der alten Landser-Postille aus Hamburg.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Der Preis der Freiheit<\/a> DFB-Pr\u00e4sident Grindel wettert gegen E-Sport: „Eine absolute Verarmung“<\/a> Tja, aus Sicht des DFB ist hier zuzustimmen. Im Vergleich zur „ma\u00dflosen Bereicherung“ beim sogenannten Profifussball ist E-Sport in Bezug auf kommerzielle Verwertbarkeit und zu erwartender Schmiergelder geradezu „eine absolute Verarmung“.<\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Das Bundesministerium f\u00fcr Heimat<\/a> \/ Landflucht: Wenn das Krankenhaus schlie\u00dft \/ Wohnungen f\u00fcr Hartz IV-Empf\u00e4nger: Wer auf die Warteliste will, zahlt 50 Euro \/ Hartz-IV ist politisch gewollte Armut \/ Jung und Naiv: Die Bundesregierung und das „Ph\u00e4nomen“ Tafeln \/ SPD – Weiter so in den Abgrund \/ Die herrschende Klasse feiert das Votum der SPD \/ Bundesrat billigt … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-03-05\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-517","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/517","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=517"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/517\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":518,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/517\/revisions\/518"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=517"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=517"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=517"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDer privatisierte soziale Wohnungsbau in seiner vollen Pracht. „Wegen der gro\u00dfen Nachfrage verlangt das Unternehmen eine Geb\u00fchr von Wohnungssuchenden, die sich auf eine Warteliste setzen lassen wollen. Zu Kritik daran sagt Johannes Amann: „Ich bin ein Kaufmann und kann meine Gesch\u00e4fte so t\u00e4tigen, wie ich das f\u00fcr richtig halte.“<\/span><\/p>\n
\n„Laut dem EU-Statistikamt Eurostat haben Arbeitslose in Deutschland EU-weit das h\u00f6chste Armutsrisiko. Hinzu komme, dass sich Hartz-IV-Beziehende massenhaft gegen falsche Bescheide wehren m\u00fcssen. Das bedeutet f\u00fcr 2017 konkret: Wie die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit mitgeteilt hat, wurden 35 Prozent der Widerspr\u00fcche gegen Entscheidungen der Jobcenter und 40 Prozent der Klagen teilweise oder vollst\u00e4ndig zugunsten der Widerspruchf\u00fchrenden beziehungsweise Klagenden entschieden. B\u00fcrger in sowieso schon belastenden Lebenslagen werden also mit einer hohen Anzahl an rechtlich nicht haltbaren Bescheiden konfrontiert.“<\/span><\/p>\n
\nKurze Erkl\u00e4rung des Regierungssprechers Seibert, warum sich die Anzahl der Tafeln in Deutschland unter Angela Merkel verdoppelt hat: „Das liegt daran, dass in Deutschland immer mehr Lebensmittel produziert wird, so das nat\u00fcrlich auch mehr weggeworfen w\u00fcrde.“<\/span><\/p>\n
\nDer ehemalige SPD-Chef, ehemalige SPD-Kanzlerkandidat und Ex-Bundesfinanzminister schreibt: „Jetzt werden sie wieder jubeln, die Sozialdemokraten, die schon lange keine mehr sind, weil sie einen „Sieg“ errungen haben. 66 Prozent der Mitglieder, viele wahrscheinlich aus Angst vor Neuwahlen, haben der Groko zugestimmt. Emnid meldet heute 16 Prozent f\u00fcr die SPD. Und morgen werden sie sich wieder berauschen an den Kommentaren der neoliberalen Presse, wie „staatstragend“ und „verantwortungsbewusst“ die Sozialdemokraten doch sind. Die Konzerne klopfen ihnen auf die Schultern und warnen gleichzeitig vor zu hohen sozialen Ausgaben.<\/p>\n
<\/p>\n<\/p>\n
\n„Die herrschende Klasse feiert das Votum der SPD und dr\u00e4ngte auf eine schnelle Umsetzung ihres rechten Koalitionsprogramms. Was damit gemeint ist, unterstreichen die Aussagen f\u00fchrender Wirtschaftsvertreter<\/a>. F\u00fcr die deutschen Unternehmen sei es „gut, dass die Regierungsbildung jetzt zu einem Abschluss kommt“, erkl\u00e4rte der Pr\u00e4sident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) Eric Schweitzer. Er forderte, dass „die Unternehmen bei den Steuern sp\u00fcrbar entlastet werden, um im internationalen Wettbewerb um Investitionen nicht zur\u00fcckzufallen“.<\/p>\n
\nDie ersten Forderungen der rechtsextremen AfD werden direkt schon mal durchgesetzt. Die Aussetzung verst\u00f6sst zwar gegen Grundgesetz, Europ\u00e4ische Menschenrechtskonvention und UN-Kinderrechtskonvention<\/a>, aber seit wann interessieren sich Rechtsextreme f\u00fcr Menschenrechte? „Dies sei ein wichtiger Schritt f\u00fcr mehr Begrenzung und mehr Ordnung“<\/span>, jubelt Bayerns Justizminister Winfried Bausback (CSU). Und f\u00fcr „mehr Ordnung“ m\u00fcssen Menschenrechte eben hinten anstehen.<\/p>\n
\nImmer wieder verbreiteten offizielle Polizei-Kan\u00e4le gezielte L\u00fcgen auf Twitter, die dann als angebliche Fakten in unseren Nachrichtensendungen landen. Davon einmal abgesehen, dass eine Journaille, die insbesondere bei Wortmeldungen der Staatsmacht (!) keinerlei Gegenrecherche betreibt, zurecht als Staatsmedien zu bezeichnen sind. Auff\u00e4llig ist auch, dass solche beh\u00f6rdlichen Fake-News auf Twitter besonders h\u00e4ufig im Zusammenhang mit (linken) politischen Protesten auftauchen.<\/p>\n
\nEin Interview mit Heiner Flassbeck im Deutschlandfunk. Und ich bin immer wieder erstaunt, was f\u00fcr bornierte Fragen die Journaille so stellen kann. Dass man da als promovierter Volkswirtschaftler nicht irgendwann \u00fcbellaunig wird, sondern trotzdem weiter brav antwortet, ist schon eine charmante Selbstdisziplin 
<\/p>\n
\nNun leben wir in Zeiten, in denen es enorme Spannungen zwischen der Nato und Russland gibt und immer mal wieder auch das Wort „Krieg“ in diesem Zusammenhang auftaucht. Wie nehmen Sie diese Situation wahr? Bahnt sich hier, wie schon so oft in der Geschichte, der politische Wahnsinn seinen Weg?<\/p>\n
\n„Seit die Bundestagswahlen vorbei sind, ist in den deutsch-t\u00fcrkischen Beziehungen wieder \u00bbNormalisierung\u00ab angesagt. Die R\u00fcstungsausfuhren in das NATO-Land T\u00fcrkei, in dem seit eineinhalb Jahren Ausnahmezustand herrscht, Oppositionelle verfolgt, kritische Journalisten eingesperrt und die Kurden ermordet werden, gehen wieder steil nach oben, allen gegenteiligen Beteuerungen der einschl\u00e4gig Verd\u00e4chtigen zum Trotz. Bundesau\u00dfenminister Sigmar Gabriel (SPD) empf\u00e4ngt am Dreik\u00f6nigstag seinen t\u00fcrkischen Amtskollegen in Goslar in der pr\u00e4chtigen Kaiserpfalz, serviert servil t\u00fcrkischen Tee, die Zusage zur Aufr\u00fcstung deutscher Leopard-II-Panzer, mit denen die T\u00fcrkei zwei Wochen sp\u00e4ter ihre Offensive gegen die Kurden in Nordsyrien beginnen wird, gibt\u2019s obendrauf.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\n„E-Sports ist f\u00fcr mich kein Sport“, sagte der 56-J\u00e4hrige im Talkformat Weser-Strand des „Weser-Kuriers“. Vielmehr sehe Grindel in der steigenden Nutzung von mobilen Endger\u00e4ten durch Kinder und Jugendliche „eine absolute Verarmung“.“<\/span><\/p>\n
\nEs ist angerichtet <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"