\nKurzer Alltagsbericht aus unserem „modern“ reformierten Sozialstaat: „Gisela F. (Name ge\u00e4ndert) steuert zielstrebig die Essensausgabe an. Frauen und M\u00e4nner mit Koffern, Rucks\u00e4cken, T\u00fcten oder Kinderwagen laufen an ihr vorbei, Migranten und Deutsche, viele \u00c4ltere, wenige Junge. Man kennt und gr\u00fc\u00dft sich. \u00bbHier sind alle gleich\u00ab, sagt F. Gleich arm? Die Tafel hier im Magdeburger Stadtteil Buckau sei schon okay, weicht sie der Frage aus. Warum es Tafeln geben muss? Dar\u00fcber mache sie sich keine Gedanken.<\/p>\n
Vielen Besuchern sieht man die Armut an. Das liegt nicht nur an der Kleidung, den alten Koffern und Handwagen. Manchmal wird die Not auch sichtbar, wenn sie reden und l\u00e4cheln. Neben dem Aschenbecher diskutieren eine Frau und zwei M\u00e4nner laut dar\u00fcber, wie sie einen gebrauchten Schrank von einer in die andere Wohnung bekommen. Der eine kennt einen mit einer gro\u00dfen Karre. Keiner kennt jemanden mit einem Auto. \u00bbHier hat sich weit abseits des b\u00fcrgerlichen Lebens eine eigene Armutsgesellschaft entwickelt\u00ab, sagt Peter B. (Name ge\u00e4ndert) und erg\u00e4nzt: \u00bbWenn du erst mal den Schritt gemacht hast, zur Tafel zu gehen, dann hast du eine Schwelle \u00fcberwunden.\u00ab Dann wisse man, so B., dass man \u00bbda nicht mehr dazugeh\u00f6rt.\u00ab Er deutet vage mit dem Finger nach oben.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Dass es die Tafeln geben muss, ist ein Skandal<\/a> IG Metall-Abschluss: Kein Grund zum Feiern<\/a> Opel-Chef will Arbeitskosten senken – „Werk f\u00fcr Werk“<\/a> Und hey: Die Standortsicherung bei Opel l\u00e4uft p\u00fcnktlich zu Weihnachten aus. Danach kann der bereits unterschriebene Kahlschlag so richtig durchstarten<\/a> Tja, wie sch\u00f6n w\u00e4re es doch, wenn den Besch\u00e4ftigten der Betrieb (mit-)geh\u00f6ren w\u00fcrde und der Vorstand diesen nicht einfach so verlagern und verschachern k\u00f6nnte, oder? Aber das w\u00e4re ja Sozialismus, igitt<\/a>. Dann doch lieber Kapitalismus. Ist doch viel sch\u00f6ner, wenn Aktion\u00e4re und Vorst\u00e4nde den dicken Reibach machen, w\u00e4hrend man selber auf den „Sozialplan“ der Gewerkschaft angewiesen ist Aufruf von Gewerkschaftern: Sozial statt Groko-Politik<\/a> Wer tats\u00e4chlich Gewerkschafter ist, muss ganz klar NEIN sagen zum Groko-Vertrag.<\/p>\n Ulla Schmidts lukrative Arbeit „nebenher“<\/a> Aber hey: Immerhin war sie stets eine Ministerin mit Herz f\u00fcr uns normale B\u00fcrger. Sie hat schliesslich die Praxisgeb\u00fchr eingef\u00fchrt, Konzerne massiv von den Gesundheitskosten entlastet und uns den vollen Krankenkassenbeitrag auf Betriebsrenten aufgedr\u00fcckt. Das ist moderne Sozialdemokratie, die sich stets f\u00fcr die hart arbeitenden Menschen einsetzt Gerichtsurteil erwartet: Diesel-Fahrverbot k\u00f6nnte am Donnerstag beschlossen werden<\/a> Es gibt keinerlei Strafverfolgung, keine Entsch\u00e4digungen, keine Pflicht f\u00fcr wirksame Nachr\u00fcstungen, keine R\u00fccknahmen, keine Garantieanpasssungen – es wird vors\u00e4tzlich betrogen und unsere Gesundheit ruiniert, aber es passiert: nichts. Wie war das noch gleich? Es sitzen \u00fcber 4.000 Leute wegen Schwarzfahren im Knast, aber kein einziger Automanager? Und nat\u00fcrlich auch niemand vom Kraftfahrtbundesamt oder der Regierung?<\/p>\n Das ist offen gelebte Wirtschaftskriminalit\u00e4t, die sich mit Millionengeh\u00e4ltern die Taschen stopfen<\/a> und gleichzeitig Steuergeld in Milliardenh\u00f6he einfordert, um irgendwann mal die Abgaswerte zu erreichen, die schon l\u00e4ngst Gesetz sind. Und hunderttausende Dieselfahrer pochen noch nicht einmal auf eine wirksame Umr\u00fcstung, erweiterte Garantieanspr\u00fcche und einen Ausgleich f\u00fcr ihren Wertverlust, sondern w\u00e4hlen weiterhin brav ihre Autokonzernparteien. Es muss Spass machen, so eine Bev\u00f6lkerung zu regieren.<\/p>\n Beschwerden gegen manipulierende Berichterstattung der ARD Tagesschau<\/a> ARD-aktuell verbreitet antirussische Propaganda; betreibt in einem Gespr\u00e4ch mit dem Hamburger B\u00fcrgermeister Olaf Scholz kritiklosen Regierungsjournalismus; ergeht sich in Hofberichterstattung f\u00fcr Bundespr\u00e4sident Steinmeier; begibt sich mit dem Bericht „No-GroKo-Kampagne – Jusos dementieren Hilfe aus Russland“ auf BILD-Niveau. Darum geht es in dieser Woche bei den Programmbeschwerden.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n “Russische Unterwanderung“ der Jusos war TITANIC-Satireaktion<\/a> Wehrbeauftragte Bartels (SPD) gibt den Aufr\u00fcstungsbeauftragten<\/a> Und unter uns gesagt: Immer p\u00fcnktlich nach der Kriegskonferenz und den brandstiftenden Redebeitr\u00e4gen unserer Minister erfolgt auch stets eine umfassende Medienpropaganda<\/a> \u00fcber eine v\u00f6llig kaputte Bundeswehr, bei der s\u00e4mtliches Kriegsger\u00e4t kampfuntauglich dahinrostet und Soldaten barfuss laufen m\u00fcssen. Und man musste wahrlich nicht mehr darauf warten, bis der erste Politiker fordert: „K\u00fcrzt Hartz4 und Sozialhilfe, dann ist genug Geld f\u00fcr Waffen da!“<\/span> Denn diese Forderung kam bereits vom CDU-Pr\u00e4sidiumsmitglied Jens Spahn<\/a>. Einem Mann, den die SPD-Parteimitglieder per Groko-Abstimmung (hier nochmal ein LESEBEFEHL dazu<\/a>) gerne zum Regierungsmitglied machen.<\/p>\n Unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass das Bundesverfassungsgericht ja bereits urteilte<\/a>: „Was man im Ausland zum Krieg einsetzt, darf nat\u00fcrlich auch im Inland gegen die eigene protestierende Bev\u00f6lkerung eingesetzt werden.“<\/span> Auch an dieses BVerfG-Urteil zum Bundeswehreinsatz im Inland sollte man immer denken, wenn die Bundesregierung eine massive Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben durchsetzen will.<\/p>\n 12.000 deutsche Soldaten an der Ostfront<\/a> Hoppla, falsches Jahrhundert Heutige Qualit\u00e4tsjournalisten melden derartige Frontbewegungen nat\u00fcrlich in einem anderen Ton (Zitat): „Die Man\u00f6ver hei\u00dfen „Flammender Donner“ oder „Eiserner Wolf“: Die Bundeswehr will sich in diesem Jahr mit drei Mal so vielen Soldaten an NATO-\u00dcbungen zur Abschreckung Russlands beteiligen wie 2017. F\u00fcr \u00dcbungen im \u00f6stlichen B\u00fcndnisgebiet der NATO sind rund 12.000 Soldaten eingeplant. Mit der verst\u00e4rkten Man\u00f6veraktivit\u00e4ten im \u00f6stlichen B\u00fcndnisgebiet reagieren Deutschland und die anderen NATO-Partner auf die als aggressiv wahrgenommene Politik Russlands.“<\/span><\/p>\n Seht ihr: Klingt doch gleich viel besser<\/span> ganz anders Dazu passt auch:<\/p>\n Der Propaganda-Artikel des Tages<\/a> Wer Waffen s\u00e4t, wird Fl\u00fcchtlinge ernten<\/a> Afghanistan: Abschiebung in die H\u00f6lle<\/a> Brandanschl\u00e4ge in Plauen: Rassistisch aufgeladene Stimmung<\/a> Ein Problembewusstsein f\u00fcr die Situation ist in der Stadtgesellschaft nicht sp\u00fcrbar. Auch die st\u00e4dtischen Reaktionen auf die Br\u00e4nde und die Opfer in Plauen zeigen das deutlich. An den H\u00e4usern gibt es keine Blumen oder \u00e4hnliche Zeichen von Aufmerksamkeit oder Erinnerung. Die regionale Presse transportiert rassistische Stereotypen, indem sie weiter Vorurteile \u00fcber Roma kolportiert. Die AfD erhielt bei der Bundestagswahl 2017 in Plauen einen Stimmenanteil von knapp 28 Prozent. Man lasse Nazis weitestgehend \u00f6ffentlich gew\u00e4hren. Im Ortsteil Haselbrunn, in dem die Neonazipartei Der Dritte Weg ihr B\u00fcro er\u00f6ffnet habe, bestimmten sie im Grunde das Geschehen auf der Stra\u00dfe. Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ist bei den Anh\u00e4nger_innen der Partei durchaus legitim.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Ex-Kanzler Schr\u00f6der pl\u00e4diert f\u00fcr die Groko<\/a> \/ Tafeln, M\u00f6belb\u00f6rsen, Ein-Euro-Jobs: Finanziell Abgeh\u00e4ngte bleiben unter sich \/ Dass es die Tafeln geben muss, ist ein Skandal \/ IG Metall-Abschluss: Kein Grund zum Feiern \/ Opel-Chef will Arbeitskosten senken – „Werk f\u00fcr Werk“ \/ Aufruf von Gewerkschaftern: Sozial statt Groko-Politik \/ Ulla Schmidts lukrative Arbeit „nebenher“ \/ Gerichtsurteil erwartet: Diesel-Fahrverbot k\u00f6nnte am Donnerstag … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-02-21\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-489","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/489","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=489"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/489\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":490,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/489\/revisions\/490"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=489"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=489"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=489"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDem Kommentar gibt es nicht viel hinzuzuf\u00fcgen.<\/p>\n
\nIch greife nochmal kurz dieses Thema auf, weil es noch einen Punkt gibt, den ich selber \u00fcbersehen habe (Zitat): „Mit der M\u00f6glichkeit einer 28-Stunden-Woche sind die Kapitalisten gewappnet, wenn sie (weil zu wenig Gewinn) mal wieder weniger arbeiten lassen wollen. Die Kolleginnen und Kollegen, mit der Drohung der Entlassung, zeitweise in verk\u00fcrzte Arbeitszeit zu zwingen, ohne beim Arbeitsamt Kurzarbeit anzumelden, klappt mit diesem Tarifvertrag bestimmt.“<\/span><\/p>\n
\nUnd die IG Metall steht schon lachend bereit, um die vom Management eingeforderten Einsparungen gegen die Besch\u00e4ftigten durchzusetzen. Glaubt ihr nicht? Das Handelsblatt jedenfalls berichtet: „Die bereits im Dezember begonnenen Verhandlungen mit der IG Metall zur Zukunft der deutschen Standorte R\u00fcsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach mit rund 19.000 Besch\u00e4ftigten sind Lohscheller zufolge noch nicht abgeschlossen. „Ich bin aber sehr optimistisch, dass wir das gemeinsam mit den Sozialpartnern hinkriegen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der Opel-Chef verwies auf den spanischen Standort Saragossa, wo eine deutliche Mehrheit der Arbeitnehmer f\u00fcr einen F\u00fcnf-Jahres-Zeitraum flexiblere Arbeitszeiten, geringere Zuschl\u00e4ge und Lohnsteigerungen unterhalb der Inflation akzeptiert hat. „In Spanien haben wir eine gute Vereinbarung gefunden. Wir versuchen jetzt, Werk f\u00fcr Werk, Standort f\u00fcr Standort, geringere L\u00f6hne und h\u00f6here Arbeitszeiten durchzusetzen, so dass wir wieder ausreichend Gewinne einfahren k\u00f6nnen“, sagte Lohscheller.“<\/span><\/p>\n
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\nDie klaren Positionierungen Pro-Groko seitens einiger Gewerkschaftsvorst\u00e4nde haben bei vielen GewerkschafterInnen grossen Unmut ausgel\u00f6st. Inbesondere gemessen an dem, was gewerkschaftliche Inhalte anbelangt, ist der Groko-Koalitionsvertrag stattdessen n\u00e4mlich rundum abzulehnen. Die Altersarmut wird „stabilisiert“, es gibt keinerlei Massnahmen gegen Armutsl\u00f6hne, die Pflegebranche bleibt chronisch unterfinanziert, Verbesserungen beim Arbeitslosengeld sucht man ebenfalls vergeblich – und das alles wird garniert mit Fl\u00fcchtlingen als S\u00fcndenb\u00f6cke, die nun „Obergrenzen“ hinnehmen sollen, obwohl zeitgleich deutsche Kriegseins\u00e4tze und Waffenexporte ausgeweitet werden.<\/p>\n
\nGestern der sich selbst bereichernde FDP-Chef Christian Lindner, heute die sozialdemokratische Ex-Gesundheitsministerin (!) Ulla Schmidt, die sich „ganz nebenbei“ mit fast eine Viertelmillion Euro u.a. von der Pharmaindustrie (!) m\u00e4sten l\u00e4sst.<\/p>\n<\/p>\n
\nUnd ganz ehrlich: Selbst solch ein Gerichtsurteil reicht bei weitem noch nicht aus.<\/p>\n
\n„Die ARD-Nachrichten sind der Taktgeber f\u00fcr die meisten Medien der Bundesrepublik Deutschland. Wer sich kritisch mit ihnen auseinandersetzt, der kritisiert den Kern des deutschen Journalismus. Die Tagesschau-Maschine ist weder verl\u00e4sslich noch neutral und keinesfalls seri\u00f6s. Sie ist nur wenig anderes als eben f\u00fcnfzehn Minuten Staatsfunk.<\/p>\n
\nWieder mal ne geile Aktion 
Und noch lustiger sind im direkten Vergleich nun die hektischen Erkl\u00e4rungsversuche<\/a> von BILD-Chef Julian Reichelt. Genau so sieht ein Volltreffer aus 
<\/p>\n
\n„\u00d6ffentlichkeitswirksam beklagt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) die vermeintliche Unterfinanzierung der Bundeswehr, um damit Akzeptanz f\u00fcr die geplante Aufstockung des Wehretats zu schaffen. Doch der Verweis auf angeblich fehlendes Material ist eine Nebelkerze, die von den eigentlichen Ursachen der Probleme der Soldatinnen und Soldaten ablenken soll. Im Jahr 2017 gab es einen Meldeboom bei den auf dem Dienstweg angezeigten Vorf\u00e4llen. Dabei ging es um rechtsextremistische Verdachtsf\u00e4lle, einen Toten und zahlreiche Schwerverletzte aufgrund verfehlter Ausbildungsmethoden und um sexuelle \u00dcbergriffe. Beleidigungen und Schikanen durch Vorgesetzte sind weitverbreitet. Die Zahl der einsatzbedingten Erkrankungen wie PTBS und Suizidversuche ist 2017 weiter gestiegen. Offensichtlich steht bei der Bundeswehr nicht der Mensch im Mittelpunkt, sondern die Ausweitung der immer zahlreicheren Auslandseins\u00e4tze. Solange sich das nicht \u00e4ndert, werden sich die damit zuh\u00e4ngenden Probleme nicht verringern.“<\/span><\/p>\n
\nDie Deutsche Wochenschau meldet: „Die Sowjetunion hat sich entgegen allen von ihr \u00fcbernommenen Verpflichtungen und im krassen Gegensatz zu ihren feierlichen Erkl\u00e4rungen gegen Deutschland gewandt und ist mit ihren gesamten Streitkr\u00e4ften im Lebensraum Ost sprungbereit aufmarschiert. Zum Schutze des deutschen Volkes wurden mehrere Grossverb\u00e4nde an die Ostfront verlagert. Zur m\u00e4chtigen „Heeresgruppe S\u00fcd“ vereint, werden unsere ruhmreichen Soldaten mit der „Operation Barbarossa“ nun der bolschewistischen Gefahr entgegentreten.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n<\/p>\n
\nHerzlichen Gl\u00fcckwunsch an die Tagesschau und den WDR. Das ist \u00f6ffentlich-rechter Agitprop, f\u00fcr den wir doch gerne \u00fcber 8 Milliarden Euro j\u00e4hrlich berappen.<\/p>\n
\nEin Redebeitrag, dem nichts hinzuzuf\u00fcgen ist <\/p>\n
\nIn Afghanistan wurden erneut mindestens 29 Menschen get\u00f6tet. Bund und L\u00e4nder hielten dennoch an ebenfalls f\u00fcr Dienstag geplanter Abschiebung nach Kabul fest.<\/p>\n
\n„Sieg Heil“ und „Lasst sie verbrennen!“ skandieren Menschen auf der anderen Stra\u00dfenseite, als am 29. Dezember 2017 das Haus in der Plauener Trockentalstra\u00dfe, in dem 40 Menschen leben, brennt. Beim Feuer wird ein Kleinkind so schwer verletzt, dass es \u00fcber Wochen im Krankenhaus bleiben muss und bleibende Sch\u00e4den davon tr\u00e4gt. Es gibt weitere Verletzte. Dass keine Menschen sterben, ist dem Einsatz von Freiwilligen zu verdanken, die helfen, den Brand zu l\u00f6schen und Menschen zu evakuieren. Ein Gro\u00dfteil der Bewohner_innen kommt in einem Haus in der unweit gelegenen D\u00fcrerstra\u00dfe unter. Am Morgen des 5. Februar 2018 gibt es einen Brandanschlag auf dieses Haus. Zwei Menschen sterben. Weitere Personen werden verletzt, manche schwer.<\/p>\n
\n
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