{"id":483,"date":"2018-02-18T20:14:53","date_gmt":"2018-02-18T19:14:53","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=483"},"modified":"2018-02-18T20:14:53","modified_gmt":"2018-02-18T19:14:53","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2018-02-18","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=483","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2018-02-18"},"content":{"rendered":"

\/ Groko plant Rentenklau bei Zeitungszustellern
\n\/ Die Renten-GroKo w\u00e4re eine Koalition gegen die Rentner
\n\/ Pflegealltag in deutschen Kliniken: „Es regiert der Wahnsinn“
\n\/ \u00dcber Juso-Chef Kevin K\u00fchnert
\n\/ Ehemaliger NRW-Wirtschaftsminister Duin (SPD) geht zu Thyssen-Krupp
\n\/ Aussteigerprogramme f\u00fcr Linksextremisten \u00bbvollst\u00e4ndig ins Leere\u00ab gelaufen
\n\/ Baden-W\u00fcrttemberg: GR\u00dcNE planen Militarisierung der Polizei und schwere Eingriffe in Grundrechte
\n\/ LKA-NRW hielt Anschlag von Amri f\u00fcr wahrscheinlich
\n\/ Hatte ein zweiter V-Mann Kontakt zu dem Attent\u00e4ter?
\n\/ US-Geheimdienste warnen vor chinesischen Smartphones
\n\/ Von der Leyens Kriegsrede in M\u00fcnchen
\n\/ Zwei Minuten NATO-Propaganda in der Tagesschau
\n\/ US-Verteidigungsminister Mattis gibt zu: „Haben keine Beweise f\u00fcr syrischen Giftgaseinsatz“
\n\/ Abgasaff\u00e4re: Jetzt soll der Steuerzahler f\u00fcr saubere Diesel-Autos zahlen
\n\/ G\u00e4rtners kritisches Sonntagsfr\u00fchst\u00fcck: The Art of the Deal
\n\/ Teilnehmer der M\u00fcnchener Kriegskonferenz<\/p>\n

—<\/p>\n

<\/p>\n

Groko plant Rentenklau bei Zeitungszustellern<\/a>
\nWer bei Nacht und Eisesk\u00e4lte die Briefk\u00e4sten vollstopfen muss, verdient eine Abreibung, finden Union und SPD – und r\u00fcsten zum Rentenklau, indem man „notleidenden Verlegern“ einen Grossteil der Rentenbeitr\u00e4ge f\u00fcr minijobbende Zeitungszusteller erl\u00e4sst. So steht es in ihrem Koalitionsvertrag – und keinen in Presse, Funk und Fernsehen interessiert es.<\/p>\n

Die Renten-GroKo w\u00e4re eine Koalition gegen die Rentner<\/a>
\nDas Rentenniveau von 48 Prozent soll „eingefroren“ werden – und dies wird als grosser SPD-Erfolg gefeiert. Erstens sind diese 48 Prozent schon eine Absenkung von 10 Prozent gegen\u00fcber 2003. Und Zweitens wird die Besteuerung der Rente in den kommenden Jahren noch weiter ansteigen – und somit die Nettorente weiter k\u00fcrzen.<\/p>\n

Aber die Grundrente ab 35 Jahren Beitragszahlung kommt ja auch noch, gell? Und die soll 10 Prozent \u00fcber der Grundsicherung (derzeit bis zu 800 Euro) liegen. Liegt also bei maximal 880 Euro. Das ist doch ein dickes Plus im Kampf gegen die Altersarmut, gell? Nun, wisst ihr denn, wo die Armutsgrenze liegt? Bei 1.050 Euro. Hoppla <\/p>\n

Und das sind jetzt nur zwei (von f\u00fcnf) Anmerkungen. Im Bericht stehen noch deutlich mehr. Und trotzdem sind unsere Arbeiterf\u00fchrer v\u00f6llig aus dem H\u00e4uschen und w\u00fcnschen sich eine neue Groko.<\/p>\n

DGB-Chef Reiner Hoffmann: „Die Sozialdemokraten haben ihr Stimmgewicht gut eingesetzt. Ich werde daf\u00fcr stimmen.“<\/span>
\nVerdi-Chef Frank Bsirske: „Insbesondere mit den Vorhaben zur Rente (…) setzen Union und SPD wichtige soziale Akzente.“<\/span>
\nIG-Metall-Chef J\u00f6rg Hofmann: „Rente, Weiterbildung, Parit\u00e4t – das sind drei dicke Pluspunkte f\u00fcr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“<\/span><\/p>\n

Wer genau w\u00e4hlt eigentlich SOLCHE Vollkasper zu ihren obersten Arbeiterf\u00fchrern?<\/p>\n

Pflegealltag in deutschen Kliniken: „Es regiert der Wahnsinn“<\/a>
\nReaktion von CDU\/CSU und SPD darauf: „Na gut, hier habt ihr 8.000 neue Stellen in der Pflege.“<\/span> <\/p>\n

Wie man die zus\u00e4tzlichen Pflegekr\u00e4fte finanzieren will? „Naja, mal schauen, was nach der milit\u00e4rischen Aufr\u00fcstung noch \u00fcbrig bleibt. Ansonsten privatisieren wir!“<\/span> <\/p>\n

Das es in Deutschland \u00fcber 20.00 station\u00e4re Pflegeeinrichtungen gibt? „Ach hey, immerhin jede dritte Station bekommt eine neue Pflegekraft. Das ist doch schon mal was.“<\/span> <\/p>\n

Das kommt heraus, wenn Andrea Nahles „in die Fresse verhandelt, bis es quietscht.“<\/span><\/p>\n\n

\u00dcber Juso-Chef Kevin K\u00fchnert<\/a>
\nLESEBEFEHL f\u00fcr alle, die daran glauben, dass der Juso-Chef f\u00fcr eine sozialdemokratische SPD k\u00e4mpft.<\/p>\n

Ehemaliger NRW-Wirtschaftsminister Duin (SPD) geht zu Thyssen-Krupp<\/a>
\n„Der fr\u00fchere NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) wechselt zu Thyssen-Krupp. Am 1. M\u00e4rz \u00fcbernehme der 49-J\u00e4hrige dann die Personalverantwortung f\u00fcr Gesch\u00e4ftseinheiten im Anlagenbau in Dortmund“<\/span>, meldet der WDR mal eben im Vorbeigehen.<\/p>\n

Karenzzeit? Daran k\u00f6nnen sich gerne die linken Spinner halten, die solche Karenzzeiten fordern. „Ich will die Belohnung f\u00fcr meine wirtschaftsfreundliche Regierungsarbeit kassieren. Jetzt!“<\/span><\/p>\n

Aussteigerprogramme f\u00fcr Linksextremisten \u00bbvollst\u00e4ndig ins Leere\u00ab gelaufen<\/a>
\n„Kein einziger reuiger Linker habe sich vertrauensvoll an den Verfassungsschutz gewandt, um sich auf den rechten Pfad zur\u00fcckf\u00fchren zu lassen. Angerufen haben in Berlin aber sehr wohl einige Menschen die entsprechende Aussteigernummer vom Amt – ein Salafist, der sich vertippt hatte und seinen F\u00fchrungsoffizier sprechen wollte. Und ein Betrunkener, der ein Kokstaxi orderte. Letzterem konnte immerhin erfolgreich nahegelegt werden, nicht der MLPD beizutreten.<\/p>\n

Der ganze „linke Terror“ in Gestalt von Demonstrationen gegen Mietwucher, Polizeigewalt und Neonazis wird also zun\u00e4chst erhalten bleiben.“<\/span><\/p>\n

Baden-W\u00fcrttemberg: GR\u00dcNE planen Militarisierung der Polizei und schwere Eingriffe in Grundrechte<\/a>
\nAuch die GR\u00dcNEN wissen, dass sich die zu versch\u00e4rfende Schere zwischen Arm und Reich auf Dauer nur mit einer milit\u00e4risch hochger\u00fcsteten Polizei und deutlich mehr \u00dcberwachung durchpr\u00fcgeln l\u00e4sst. Insofern \u00fcberrascht auch ihr neues Polizeigesetz keinesfalls.<\/p>\n

LKA-NRW hielt Anschlag von Amri f\u00fcr wahrscheinlich<\/a>
\nRP-Online berichtet: „Der Leiter der Kripo-Ermittlungskommission sagte, in gemeinsamen Besprechungen Mitte Februar 2016, an denen die Landeskriminal\u00e4mter NRW und Berlin und auch das Bundeskriminalamt beteiligt waren, h\u00e4tten er und seine Kollegen betont, dass Amris Entwicklung, seine Bewegungen, seine Ansprechpartner und seine Chats darauf hinwiesen, dass er einen Anschlag in Deutschland und zwar vermutlich in Berlin plane. Die Beh\u00f6rden in Berlin sollen anders geurteilt haben.“<\/span><\/p>\n

Hehe, nat\u00fcrlich hat man in Berlin die Sache ungebremst weiterlaufen lassen. Schliesslich brauchte es einen spektakul\u00e4ren Terroranschlag, damit endlich all die „Sicherheitspakete“ durchgedr\u00fcckt werden konnten, die in allen Schubladen parat lagen. Zudem liess sich dieser Fall auch prima f\u00fcr gesetzlichen Rassismus ausnutzen (Asylpakete, T\u00fcrkei- und Libyen-Deals, usw.), die sonst niemals durchgegangen w\u00e4ren.<\/p>\n

Und wie gut, dass Anis Amri auch direkt abgeknallt wurde. Nicht auszudenken, wenn der noch h\u00e4tte auspacken k\u00f6nnen…<\/p>\n

Dazu passt auch:<\/p>\n

Hatte ein zweiter V-Mann Kontakt zu dem Attent\u00e4ter?<\/a>
\n„Puzzlest\u00fcck f\u00fcr Puzzlest\u00fcck wird eine zweite Wirklichkeit hinter der offiziellen Darstellung des LKW-Anschlages auf dem Breitscheidplatz von Berlin sichtbar. Am 19. Dezember 2016 starben zw\u00f6lf Menschen. Alleinverantwortlich, so die Version der Bundesanwaltschaft, war Anis Amri. Doch die Zweifel daran werden auch nach der j\u00fcngsten Sitzung des Untersuchungsausschusses (UA) in Berlin st\u00e4rker: Gab es eine zweite V-Person mit Kontakt zu Amri? War Amri doch kein Einzelt\u00e4ter, sondern Teil einer Gruppe? Welche Verbindungen hatte er selber zu den Sicherheitsdiensten?“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n

US-Geheimdienste warnen vor chinesischen Smartphones<\/a>
\nDer FOCUS schreibt: „Der FBI-Direktor Chris Wrey sagte: „Wir sind zutiefst \u00fcber die Risiken besorgt, dass ein Unternehmen unter dem Einfluss einer fremden Regierung steht, die unsere Werte nicht teilt, und eine Machtposition in unseren Netzwerken erlangen k\u00f6nnte.“<\/span><\/p>\n

\u00c4h, wie jetzt? Nicht dieselben Werte? Todesstrafe haben beide L\u00e4nder. Folterlager haben auch beide L\u00e4nder. Die Chinesen verfrachten zwar nur zu unbequeme Chinesen in ihre Umerziehungslager, w\u00e4hrend die USA weltweit Menschen verschleppen l\u00e4sst, aber die Menschenw\u00fcrde beruht da doch ebenfalls auf denselben Werten. Und dass die Chinesen ebenfalls spionieren wollen, zeigt gegen\u00fcber der amerikanischen Weltspionagebeh\u00f6rde NSA doch nur, dass die Chinesen auch hier dieselben Werte teilen. Und was die amerikanischen Werte beim willk\u00fcrlichen \u00dcberfall fremder L\u00e4nder betrifft, so haben die Chinesen doch in Tibet gezeigt, dass man auch hier dieselben Werte teilt.<\/p>\n

Ich verstehe da jetzt den Vorwurf nicht?<\/p>\n

Von der Leyens Kriegsrede in M\u00fcnchen<\/a>
\n„Die Er\u00f6ffnungsrede der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz machte deutlich, was die Kernaufgabe der n\u00e4chsten Bundesregierung sein wird. Gleich zu Beginn ihrer Rede erinnerte von der Leyen daran, dass sie „vor vier Jahren“ gemeinsam mit dem damaligen Bundespr\u00e4sidenten Joachim Gauck und seinem Nachfolger, dem damaligen sozialdemokratischen Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier, „die gleiche Botschaft formuliert“ habe: „Deutschland muss mehr Verantwortung tragen in Fragen der Au\u00dfen- und Sicherheitspolitik.“ Mit dem Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU sei man nun „einen neuen, einzigartigen Schritt gegangen“. Man habe „festgelegt, dass in den kommenden vier Jahren zus\u00e4tzliche Haushaltsmittel priorit\u00e4r (!) in die milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung flie\u00dfen.“<\/p>\n

Deutschlands Verpflichtung auf das Zwei-Prozent-Ziel der NATO, das von der Leyen hier bekr\u00e4ftigt hat und auf das sich auch der Koalitionsvertrag festlegt, schafft die Voraussetzung f\u00fcr eine Aufr\u00fcstungsoffensive, die nur mit der Hochr\u00fcstung der Wehrmacht in den 1930er Jahren vergleichbar ist. Es geht um eine Aufstockung des Milit\u00e4retats um mindestens 35 Milliarden Euro pro Jahr im Verlauf der n\u00e4chsten Jahre. F\u00fcr sie „als deutsche Verteidigungsministerin“ sei dies „eine entscheidende Weichenstellung“, betonte von der Leyen.<\/p>\n

Stellenweise griff von der Leyen in ihrer Rede gar auf eine Sprache zur\u00fcck, die man aus den militaristischen Hetzreden der Nazi-Zeit kennt. „Es gebe auch F\u00e4lle, da m\u00fcssen wir zun\u00e4chst einen Schwerpunkt auf harte milit\u00e4rische Mittel setzen“, polterte sie. „Gewinnen werde man nur, wenn es gelingt, politische und gesellschaftliche Stabilit\u00e4t zu schaffen.“<\/p>\n

Was von der Leyen und der herrschenden Klasse vorschwebt, ist eine moderne Form der Kolonialpolitik, die auf „harten milit\u00e4rischen Mitteln“ und der anschlie\u00dfenden Besatzung und Auspl\u00fcnderung der \u00fcberfallenen L\u00e4nder beruht.<\/p>\n

Von der Leyens Rede muss als Warnung verstanden werden. Eine Neuauflage der Gro\u00dfen Koalition aus Union und SPD w\u00e4re die rechteste deutsche Regierung seit dem Sturz des Nazi-Regimes. Sie w\u00fcrde massiv aufr\u00fcsten, damit verbunden eine neue Runde des Sozialabbaus einleiten und einen Polizeistaat errichten, um die wachsende Opposition gegen Militarismus und Krieg zu unterdr\u00fccken.“<\/span><\/p>\n

Zwei Minuten NATO-Propaganda in der Tagesschau<\/a>
\nAngesicht solcher Kriegshetze seitens der CDU-Ministerin d\u00fcrfen die \u00f6ffentlich-rechten Regierungssender nat\u00fcrlich nicht die Wahrheit verk\u00fcnden, sondern zitieren stattdessen 1:1 aus der Presseerkl\u00e4rung der NATO.<\/p>\n

Dazu passt auch: China und Russland r\u00fcsten auf?<\/a><\/p>\n

US-Verteidigungsminister Mattis gibt zu: „Haben keine Beweise f\u00fcr syrischen Giftgaseinsatz“<\/a>
\nUnd DAS wurde in unseren \u00d6ffentlich-Rechten nat\u00fcrlich NICHT gemeldet.<\/p>\n

Abgasaff\u00e4re: Jetzt soll der Steuerzahler f\u00fcr saubere Diesel-Autos zahlen<\/a>
\nDie S\u00fcddeutsche berichtet: „Diesel-Experten der Bundesregierung schlagen vor, eine Nachr\u00fcstung „ganz oder zu einem h\u00f6chstm\u00f6glichen Anteil“ durch eine staatliche F\u00f6rderung abzudecken. Das Wort der Berater hat Gewicht. Im Koalitionsvertrag hei\u00dft es, die m\u00f6gliche gro\u00dfe Koalition wolle auf Basis dieser Expertenempfehlung noch 2018 \u00fcber Nachr\u00fcstungen entscheiden. Konkret geht es um Millionen alte Diesel-Fahrzeuge, die auf der Stra\u00dfe mehr Stickoxide aussto\u00dfen, als die Hersteller versprochen hatten.“<\/span><\/p>\n

Tja Leute: Man wird beim Wohnungseinbruch erwischt, darf das Diebesgut aber trotzdem behalten, weil der Schaden vom Geld des Opfers bezahlt wird. Nichts anderes ist es, was diese „Regierungsexperten“ hier fordern. Verbrechen werden in Deutschland belohnt, wenn der Schaden nur gross genug ist. Und bist du „Too big to fail“, dann kannst du sogar deinen Nullgeburtstag im Kanzleramt feiern<\/a>.<\/p>\n

„In Deutschland sitzen 4700 Menschen wegen Schwarzfahrens im Gef\u00e4ngnis, aber kein einziger Automanager.“<\/span>
\nGerd Lottsiepen, verkehrspolitischer Sprecher des Verkehrsclub Deutschland (VCD)<\/p>\n

G\u00e4rtners kritisches Sonntagsfr\u00fchst\u00fcck: The Art of the Deal<\/a>
\n„Politik ist immer Deal, und was Erdogan bekommen hat, ist die R\u00fcckkehr in den Kreis derer, mit denen sich verhandeln l\u00e4\u00dft, u.a., lesen wir, nach Vermittlung durch Exkanzler Schr\u00f6der, dem „ein H\u00e4ndchen im Umgang mit Autokraten und Halbdemokraten nachgesagt“ wird (SZ), der also wei\u00df, wie Deals mit Schmutzfinken funktionieren, und selbst bekanntlich mit eher dunklen Westen unterwegs ist. Was Deniz Y\u00fccel bekommen hat, ist die verdiente Freiheit, das Haus Springer kann sich als H\u00fcter der Pressefreiheit aufspielen, die Medien d\u00fcrfen ultrakritisch nachfassen, und fr\u00fcher oder sp\u00e4ter wird es auch wieder Ersatzteile f\u00fcr die deutschen Panzer in Diensten der t\u00fcrkischen Armee geben, ob da nun t\u00fcrkische Journalisten lebenslang in Haft sitzen oder nicht. Das kann man gern h\u00e4\u00dflich finden, m\u00f6ge aber nicht so tun, als sei es in einer Welt, „in der jede Pore des Lebens zur Ware gemacht wird“ (Stephan Lessenich), etwas Gott wei\u00df wie Unerh\u00f6rtes, ja Systemfremdes.“<\/span> <\/p>\n

Und zu guter Letzt:<\/p>\n

Teilnehmer der M\u00fcnchener Kriegskonferenz<\/a>
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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