\nIch hab es ja auch schon oft geschrieben, dass es nicht genug Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr alle gibt. Und vor allem nicht genug EXISTENZSICHERNDE Arbeitspl\u00e4tze. Best\u00e4tigt wird dies nun erneut durch diese Meldung: „Fast jede zweite bei Arbeitsagenturen und Jobcentern gemeldete Vollzeitstelle ist eine Anstellung in der Zeitarbeit. Das geht aus der Antwort der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit auf eine Anfrage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl hervor. Demnach waren im November des vergangenen Jahres 523 790 Vollzeitstellen offiziell gemeldet, 216 294 davon in der Arbeitnehmer\u00fcberlassung – und nach Angaben der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit bekamen im Dezember 2016 zwei Drittel der sozialversicherungspflichtig Besch\u00e4ftigten in der Leiharbeit einen Bruttolohn unterhalb der Niedriglohnschwelle.“<\/span><\/p>\n
Ist er nicht toll, der Kapitalismus? Viel zu sch\u00f6n, um ihn \u00fcberwinden zu wollen 
<\/p>\n
Air Berlin-Insolvenz mit Ansage: Die Zeche zahlen die Mitarbeiter<\/a> Lufthansa und Verdi einigen sich in Tarifstreit<\/a> Ach ja, und damit die Arbeiter auch keine Unruhe stiften, unterschreiben die Verdi-Komplizen auch direkt einen Vertrag, der Streiks bis September 2020 (!!) verbietet. Aber hey: Daf\u00fcr zahlt man ja schliesslich gerne Gewerkschaftsbeitr\u00e4ge Sachgrundlose Befristung: Arbeiten in der Warteschleife<\/a> Daimler vernetzt seine Sprinter<\/a> Tja, morgens kurz beim B\u00e4cker rein und sein Fr\u00fchst\u00fcck einkaufen ergibt schon direkt f\u00fcnf Minuten Versp\u00e4tung bei der errechneten Ankunftszeit. Und Zack, gibt es ein Gespr\u00e4ch mit der Personalleitung, vor der man sich erkl\u00e4ren muss.<\/p>\n Wohlgemerkt: Wir reden hier \u00fcber eine Branche, in denen die Menschenw\u00fcrde bez\u00fcglich Arbeitszeiten, Hetze und Entlohnung schon l\u00e4ngst keine Beachtung mehr findet. Aber hey: Wenn man irgendwann nicht mehr kann, sanktioniert einem das Jobcenter schon neues Menschenmaterial heran – und um die Burn-Out-Kaputten kann sich ja die Gesellschaft k\u00fcmmern. Denn Sozialabgaben zahlt so ein Ausbeutungskonzern dank 450-Euro-Jobs nat\u00fcrlich so gut wie keine.<\/p>\n Zitat: „Beim Thema vernetzte Transporter ist Daimler keineswegs allein auf weiter Flur – die ganze Branche peilt eine bessere Datennutzung an. So verkauft Volkswagen seit dem vergangenen Jahr die Technik „ConnectedVan“ als Online-Dienst f\u00fcr das Fuhrparkmanagement. Wie genau die „ConnectedVan“-Technik angenommen wird? Dazu sagte er nur so viel: „Die Kundennachfrage ist da.“<\/span><\/p>\n Willkommen im Kapitalismus. Viel zu sch\u00f6n, um … ach, das hatten wir ja schon Mautbetreiber „Toll Collect“ soll vor\u00fcbergehend verstaatlicht werden<\/a> So macht Privatisierung Spass: Schulden beim Steuerdeppen abladen, aber Gewinne und Boni in die eigene Tasche wirtschaften. Mit lachender Unterst\u00fctzung von SPD und CDU\/CSU, die armutsfeste Renten als „nicht finanzierbar“ vom Tisch fegen.<\/p>\n Und das Beste: Die Mehrheit der W\u00e4hler glaubt das dank unserer Qualit\u00e4tspresseberichte sogar Groko plant weitere Abschaffung der Arbeitnehmer-Mitbestimmung<\/a> Das Urteil ist keine \u00dcberraschung. Es reiht sich in eine ganze Serie von Urteilen ein, in denen der EuGH stets nationalstaatlich verankerte Arbeitnehmerrechte den so genannten Grundfreiheiten des Binnenmarktes unterordnet. L\u00e4sst man die Luxemburger Richter und die Br\u00fcsseler EU-Kommission gew\u00e4hren, sind Arbeitnehmerrechte illegal, sobald sich irgendwie argumentieren l\u00e4sst, dass sie den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital oder Arbeitskr\u00e4ften behindern.<\/p>\n W\u00fcrde das Sondierungspapier zum Koalitionsvertrag werden, best\u00fcnde darin sogar eine weitere Attacke gegen die Mitbestimmung. Diesmal nicht aus Br\u00fcssel, sondern von der GroKo aus Berlin. So bekennen sich die Sondierer zur so genannten Europa GmbH – einer europ\u00e4ischen Rechtsform, die seit Jahren eingef\u00fchrt werden soll, die aber von Deutschland bisher blockiert wird, gerade weil sie mit der geltenden Arbeitnehmermitbestimmung unvereinbar ist.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n DIE LINKE deckt auf: \u00dcber 9 Mio \u00dcberstunden in der Altenpflege<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n 8.000 zus\u00e4tzliche Pflegekr\u00e4fte nur ein Tropfen auf dem hei\u00dfen Stein<\/a> Johanna Kn\u00fcppel: „8.000 neue Besch\u00e4ftigte ist angesichts einer Zahl von mindestens 20.000 Pflegefachkr\u00e4ften, die da schon jetzt fehlen, im Grunde nicht einmal der Tropfen auf den hei\u00dfen Stein.“<\/span><\/p>\n Aber mehr Geld f\u00fcr Pflegende, mehr Qualifizierung, mehr Besch\u00e4ftigte, und die Koalitionsverhandler sagen ja ganz klar, das soll nur der Anfang sein. Was ist denn so schlecht an diesem Anfang?<\/p>\n Johanna Kn\u00fcppel: „Wenn man beispielsweise sich auf einen h\u00f6heren Tarif geeinigt hat, muss man sagen, gerade in der Altenpflege greift das \u00fcberhaupt nicht. Denn die weitaus meiste Zahl der Arbeitgeber dort sind \u00fcberhaupt nicht tarifgebunden. Das hei\u00dft, da hat die Politik \u00fcberhaupt keine Handhabe, f\u00fcr einen Tarif zu sorgen, einen Tarif vorzuschreiben. Und der Tariflohn ist, wenn man die Pflegefachkr\u00e4fte fragt, in der Regel nicht der Grund, warum sie aus dem Beruf aussteigen. Der Grund, warum sie aussteigen und warum diese Berufsflucht und die freiwillige Reduzierung auf Teilzeit so stark zugenommen hat, sind einfach die Arbeitsbedingungen, die viel zu geringe Personalbemessung, die Tatsache, dass …“<\/span><\/p>\n Aber mehr Personal soll es ja jetzt geben.<\/p>\n Johanna Kn\u00fcppel: „Ja, 8.000. Das ist eine halbe Stelle pro Einrichtung. Doch aus dem Koalitionspapier jetzt oder aus den Vereinbarungen geht \u00fcberhaupt nicht hervor, wie die Koalition\u00e4re sich denn \u00fcberhaupt vorstellen, diese zus\u00e4tzlichen Kr\u00e4fte zu rekrutieren. Es fehlen jetzt schon mindestens 20.000. Wenn man diese 8.000 dazuz\u00e4hlt, dann fehlen 30.000. Damit ist nichts gewonnen. Ideen – wie kann man den Beruf tats\u00e4chlich attraktiver machen – dass junge Menschen, aber auch \u00e4ltere ihn nicht nur lernen, sondern auch im Beruf bleiben.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Und unter uns: Erinnert ihr euch noch an den Pflege-Azubi, der Merkel im Fernsehen in die Zange nahm, indem er die menschenverachtenden Zust\u00e4nde in seiner Branche anprangerte? Und wie Martin Schulz anschliessend einen „kompletten Neustart in der Pflegepolitik“ zu seiner Wahlkampfparole machte? Nichts ist davon \u00fcbrig geblieben<\/a>, sondern steht komplett unter Finanzierungsvorbehalt.<\/p>\n Das Geld wird eben f\u00fcr wichtigere Projekte ben\u00f6tigt. F\u00fcr Kriegsger\u00e4t und \u00dcberwachung beispielsweise:<\/p>\n Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD: Krieg, Polizeistaat und Sozialabbau<\/a> Aber wie br\u00fcllte Andrea Nahles (SPD) noch gleich: „Wir werden verhandeln bis es quietscht.“<\/span> Und Quietschen vor Freude d\u00fcrften vor allem die Waffen- und \u00dcberwachungskonzerne – aber keinesfalls der normale B\u00fcrger.<\/p>\n Und w\u00e4hrend die „Groko“ auf Bundesebene noch von den SPD-Mitgliedern verhindert werden k\u00f6nnte, ist der Polizei- und \u00dcberwachungsstaat der „Groko“ in Niedersachsen<\/a> wohl nicht mehr aufzuhalten.<\/p>\n UPDATE: Passend zum Koalitionsvertrag gab es auf der darauffolgenden SPD-Pressekoferenz von Schulz und Nahles sehr \u00fcberzeugende Antworten<\/a> Der Westen t\u00f6tet im Orient 329 Menschen. Jeden Tag. Seit 27 Jahren.<\/a> Und genau deshalb heissen unsere Auslandskriege jetzt ja auch Friedensmissionen Propaganda-Artikel des Tages<\/a> Das ist so, als h\u00e4tte die NSDAP-Presse nach dem \u00dcberfall auf Polen berichtet: „Bei einem Abwehrangriff hat unsere Wehrmacht in Polen etwa 100 K\u00e4mpfer des polnischen Regimes get\u00f6tet. Diese h\u00e4tten zuvor versucht, unsere ruhmreichen Soldaten anzugreifen.“<\/span><\/p>\n Okay, sowas in der Art hat die Wochenschau tats\u00e4chlich gesendet. Aber das nennen wir heute ja auch Propaganda. Was der SPIEGEL hingegen schreibt, ist seri\u00f6ser Qualit\u00e4tsjournalismus, der sich von Propaganda und Fake-News klar distanziert UPDATE: Hier gibt es weitere Kriegspropaganda des Tages<\/a>, diesmal von der FAZ. Und es ist nachvollziehbar, dass weder SPIEGEL noch FAZ dazu Leserkommentare zulassen. Denn diese w\u00fcrden zweifelsohne vernichtend ausfallen.<\/p>\n Die Berufsauffassung der \u00f6ffentlich-rechten Staatsjournaille<\/a> Wow, ich h\u00e4tte ja gedacht, dass man als Journalist einfach nur zu berichten hat, was Sache ist. Aber okay, das sehen die \u00f6ffentlich-rechten Regierungssender nat\u00fcrlich anders.<\/p>\n Und falls ihr dachtet, schlimmer gehts nicht, lest mal weiter (Zitat): „Presse und Politik verhalten sich auch wie kommunizierende R\u00f6hren. Je visionsloser die Politik, desto weniger werden Journalisten in der Lage sein, Begeisterung beim B\u00fcrger zu wecken.“<\/span><\/p>\n Habt ihr es gelesen? Die Journalisten wollen Begeisterung f\u00fcr die Regierung wecken, egal wie diese auch durchregiert! Das sehen die als ihre Hauptaufgabe. Und sagen das auch ganz offen.<\/p>\n Hat noch irgendjemand Fragen?<\/p>\n Deutsche Fl\u00fcchtlingspolitik: Die Barbarei kehrt zur\u00fcck<\/a> Kurzer Auszug: „Es grenzt an Zynismus, wenn einerseits der R\u00fcstungshaushalt von ca. 35 Mrd. Euro in den n\u00e4chsten Jahren auf ca. 65-70 Mrd. Euro aufgestockt werden soll, aber Fl\u00fcchtlinge den deutschen Sozialstaat angeblich \u00fcberfordern. Deshalb ist es auch mit linker Politik v\u00f6llig unvereinbar, wenn z.B. Oskar Lafontaine (und sinngem\u00e4\u00df Sahra Wagenknecht) in st\u00e4ndiger Neuauflage von einer angeblich „falschen Fl\u00fcchtlingspolitik“ der Linkspartei spricht. Die wenigen konkreten Positionen Lafontaines ersch\u00f6pfen sich in dem Vorwurf, dass eine Gesellschaft ebenso wie jeder Einzelne nur begrenzt helfen k\u00f6nne – und somit auch DIE LINKE an einer Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung nicht vorbei k\u00e4me. Die Aufnahme von politisch Verfolgten und Kriegsfl\u00fcchtlingen sei zwar eine „moralische Verpflichtung“, betonte aber gleichzeitig: „Bleiberecht und 1050 Euro f\u00fcr alle, die zu uns kommen, sind wirklichkeitsfremd“ (Saarbr\u00fccker Zeitung vom 10.11.2017).<\/p>\n Derartige Positionen verlassen den Boden kapitalismuskritischer Fl\u00fcchtlings- und Zuwanderungspolitik, da sie nicht mehr in erster Linie die kapitalistisch bedingten Fluchtursachen in den Blick nehmen, sondern sich an \u00fcberwiegend nationalen bzw. fiskalischen Interessen orientieren, bei denen der Hauptwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit nahezu verschwindet. Es ist deshalb grunds\u00e4tzlich eine zutiefst reformistische Sichtweise, wenn die Interessen deutscher Arbeiter*innen gegen die Interessen ausl\u00e4ndischer Immigranten ausgespielt werden und suggeriert wird, dass die von Lafontaine beschworenen Sozialleistungen dann nicht mehr finanzierbar w\u00e4ren. Diese Sichtweise beschw\u00f6rt den angeblich \u00fcberforderten Staatshaushalt bzw. Sozialstaat und instrumentalisiert daf\u00fcr die von der herrschenden Politik vernachl\u00e4ssigten Menschen, ohne deutlich zu machen, dass das absolut nichts mit der Zuwanderung, sondern alles mit einer an Spaltung und Prekarisierung orientierten neoliberalen Politik der herrschenden Besitz- und Machteliten zu tun hat.“<\/span><\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Weiterer VW-Menschentest aufgeflogen<\/a> \/ DIE LINKE deckt auf: Fast jede zweite Anstellung in der Leiharbeit \/ Air Berlin-Insolvenz mit Ansage: Die Zeche zahlen die Mitarbeiter \/ Lufthansa und Verdi einigen sich in Tarifstreit \/ Sachgrundlose Befristung: Arbeiten in der Warteschleife \/ Daimler vernetzt seine Sprinter \/ Mautbetreiber „Toll Collect“ soll vor\u00fcbergehend verstaatlicht werden \/ Groko plant weitere Abschaffung … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-02-08\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-466","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/466","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=466"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/466\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":467,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/466\/revisions\/467"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=466"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=466"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=466"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nTja, wie sch\u00f6n w\u00e4re es doch, wenn den Besch\u00e4ftigten der Betrieb (mit-)geh\u00f6ren w\u00fcrde und das Management diesen nicht einfach so verschachern k\u00f6nnte, oder? Aber das w\u00e4re ja Sozialismus, igitt<\/a>. Dann doch lieber Kapitalismus. Ist doch viel sch\u00f6ner, wenn Aktion\u00e4re den dicken Reibach machen, w\u00e4hrend man selber auf den „Sozialplan“ der Gewerkschaft angewiesen ist <\/p>\n
\nUnd das mit einem echten Kracher-Ergebnis 
von zweimal 3 Prozent plus eine Nullrunde f\u00fcr die n\u00e4chsten drei (!) Jahre. Aufs Jahr umgerechnet sind das dann 2,2 Prozent und somit nicht mehr als ein Inflationsausgleich. Jedenfalls wenn man der „offiziellen Inflationsberechnung“ glaubt, in der die drastisch steigenden Mietkosten kaum ber\u00fccksichtigt werden, aber daf\u00fcr billigere Urlaubreisen und Computerger\u00e4te umso mehr <\/p>\n<\/p>\n
\nZwei Betroffene berichten im Deutschlandfunk \u00fcber die Folgen – auch f\u00fcr ihr Privatleben.<\/p>\n
\nHeise-Online berichtet: „Daimler hat am Dienstag in Duisburg das neue Modell seines Sprinters vorgestellt. Eine zentrale Neuerung des Transporters ist eine bessere Datennutzung: Durch die Vernetzungstechnik „Mercedes PRO connect“ soll haarklein erfasst werden, wo sich jedes Fahrzeug gerade befindet. „Viele Transporter von Handwerkern stehen viel zu lange herum, ohne dass sie genutzt werden – damit verlieren die Betriebe Geld“, sagt Peter Fu\u00df von Ernst & Young. Macht ein Fahrer l\u00e4nger als \u00fcblich eine Pause oder nutzt er eine Dienstfahrt f\u00fcr einen privaten Zwischenstopp, k\u00f6nnte das in der Firmenzentrale leichter auffallen.“<\/span><\/p>\n
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\nHintergrund ist, dass „Toll Collect“ \u00fcber sieben Milliarden Euro Schulden<\/a> beim Bund angeh\u00e4uft hat, w\u00e4hrend die Managergeh\u00e4lter und Boni nat\u00fcrlich in voller h\u00f6he ausgezahlt wurden. Die Groko will nun grossz\u00fcgig die sieben Milliarden Euro an Schulden mit Steuergeld begleichen und anschliessend die Mauteintreibung wieder an Privatkonzerne \u00fcbergeben – dann schuldenfrei.<\/p>\n<\/p>\n
\n„Die so genannte Niederlassungsfreiheit erm\u00f6glicht es deutschen Unternehmen bereits heute, eine ausl\u00e4ndische Rechtsform wie z.B. die britische Limited zu w\u00e4hlen, die die in Deutschland bestehenden Regeln zur Beteiligung von Arbeitnehmervertretern in Aufsichtsr\u00e4ten nicht kennen. Das ist unter Ber\u00fccksichtigung einiger kleiner b\u00fcrokratischer H\u00fcrden selbst dann m\u00f6glich, wenn das betroffene Unternehmen in Gro\u00dfbritannien \u00fcberhaupt nicht aktiv ist. Und der Europ\u00e4ische Gerichtshof (EuGH) hat mit dem so genannten Polbud-Urteil sogar klargestellt, dass ein solcher Wechsel zu einer ausl\u00e4ndischen Rechtsform nicht nur bei Neugr\u00fcndungen, sondern auch f\u00fcr bestehende Unternehmen m\u00f6glich ist. Sogar dann, wenn es eindeutig nur darum geht, sich durch den Rechtsformwechsel unternehmerische Vorteile zu verschaffen – wie eben die M\u00f6glichkeit, Arbeitnehmer aus den Aufsichtsr\u00e4ten zu dr\u00e4ngen.<\/p>\n
\n„Mehr als neun Millionen \u00dcberstunden in der Altenpflege in einem Jahr bei gleichzeitig sinkender Anzahl von Vollzeitbesch\u00e4ftigungen sind das traurige Resultat der Gro\u00dfen Koalition der letzten Jahre“<\/span>, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin f\u00fcr Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, anl\u00e4sslich einer Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion zu Arbeitsbedingungen in der Altenpflege. Zimmermann weiter: „Im Jahr 2015 hatten in der station\u00e4ren Pflege nur knapp 29 Prozent der Pflegekr\u00e4fte eine Vollbesch\u00e4ftigung. Viele Einrichtungen der Altenpflege vergeben auch heute nur Teilzeitstellen. Pflegekr\u00e4fte in Teilzeitbesch\u00e4ftigung k\u00f6nnen profitabler ausgebeutet werden, weil sie h\u00e4ufig auch in ihrer Freizeit zum Dienst verpflichtet werden. Dass dies im gro\u00dfen Stil passiert, belegt die ungeheure Anzahl von \u00dcberstunden, die f\u00fcr das Jahr 2016 angegeben wurden. Weitere 8000 Stellen werden nichts am Pflegenotstand \u00e4ndern.“<\/span><\/p>\n
\nEin Sofortprogramm soll es geben mit 8.000 neuen Besch\u00e4ftigten. Eine gute Nachricht?<\/p>\n
\nL E S E B E F E H L!! Jeder Satz ein Volltreffer!<\/p>\n<\/p>\n
\n\u00dcber 3,3 Millionen Menschen wurden ermordet bei den westlichen Kriegen im Irak, Afghanistan, Libyen, Somalia, Jemen und Pakistan. Aber hey: Immerhin diese 3,3 Millionen sind jetzt friedlich.<\/p>\n<\/p>\n
\nDas ehemalige Nachrichtenmagazin darf sich mit diesem Titel schm\u00fccken, weil es den v\u00f6lkerrechtswidrigen NATO-Kriegseinsatz in Syrien als „Abwehrangriff“ bezeichnet – und die Armee des Landes Syrien als „K\u00e4mpfer des Assad-Regimes“. Und das alles direkt in der Einleitung.<\/p>\n<\/p>\n
\nEs ist immer wieder erleuchtend, wenn man ARD und\/oder ZDF-„Journalisten“ einfach mal vor sich hinplappern l\u00e4sst, was die dann als ihr eigenes Berufsverst\u00e4ndnis bezeichnen. Zitat: „Die Regierungsbildung zieht sich dahin. Mittlerweile scheinen alle ein wenig die Lust zu verlieren. Brigitte Baetz fragt sich: Wie weit geht die Verantwortung der Medien, Politik auch in z\u00e4hen Zeiten interessant zu machen?“<\/span><\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !! Vor allem f\u00fcr diejenigen, die sich wundern, warum Lafontaine und Wagenknecht nun in AfD-N\u00e4he ger\u00fcckt werden.<\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"