\nDieses Thema muss man wohl st\u00e4ndig wiederholen: <\/p>\n
– Zwangsarbeit ist (laut Menschenrechts-Charta<\/a>) in Deutschland verboten. Es ist bezeichnend f\u00fcr unseren Rechtsstaat, dass seit \u00fcber 15 Jahren (der Einf\u00fchrung der Agenda 2010 im Jahre 2001) gegen beide (!) Grundrechte fl\u00e4chendeckend und millionenfach verstossen wird – und sich das Bundesverfassungsgericht all dies nur lachend mit anschaut. Und auch die Medien sich nicht damit besch\u00e4ftigen, obwohl praktisch jede Woche ein Mensch in Deutschland Selbstmord begeht<\/a>, weil er die Schikanen der Hartz-Gesetze nicht mehr ertr\u00e4gt<\/p>\n Und Hartz4 bedeutet NICHT, sich zuhause vor der Glotze zu besaufen. \u00dcber 1,4 Millionen Menschen in Deutschland bekommen nur deshalb Hartz4, weil sie so wenig Gehalt bekommen, dass sie bei den Beh\u00f6rden um „Aufstockung“ betteln m\u00fcssen.<\/p>\n Diese Realit\u00e4ten muss man endlich mal zur Kenntnis nehmen.<\/p>\n Von den rund 50 Milliarden Euro, die jedes Jahr im Bundeshaushalt als „Arbeitslosenkosten“ eingeplant werden, kommen gerade einmal 22 Milliarden Euro als Regelsatz und Mietkosten\u00fcbernahme bei den Betroffenen an. Der Rest verschwindet in der Verwaltung und sinnlosen „Massnahmen“, um die offizielle Statistik zu frisieren. Ohne diesen schikanierenden Dreck k\u00f6nnte der Regelsatz quasi sofort verdoppelt (!) werden, ohne dass auch nur ein einziger Euro mehr an Steuern oder Sozialabgaben eingetrieben werden m\u00fcsste.<\/p>\n Das einzige was fehlt ist eine Bundesregierung, die sich ans Grundgesetz Artikel 1 der Menschenw\u00fcrde h\u00e4lt.<\/p>\n Ab wann diskutieren wir endlich \u00fcber eine Mindestteilhabe am gesellschaftlichen Leben? Bringen diese menschenverachtenden, bis hin zur Obdachlosigkeit treibenden Agenda-Gesetze unsere Zivilisation irgendwie voran – oder pr\u00fcgeln wir uns damit nicht sogar ins Mittelalter zur\u00fcck?<\/p>\n Neue DIW-Studie: Reiche werden noch reicher<\/a> Mancher mag sich nun g\u00e4hnend zur\u00fccklehnen und denken: Kenn ich alles schon.<\/p>\n Deshalb erg\u00e4nzend (Zitat): „DIW-\u00d6konomin Bartels widerspricht auf Basis der Daten auch der These von einer „Stunde Null“ nach dem Zweiten Weltkrieg. Sobald der Wiederaufbau begann, legten in der zweiten H\u00e4lfte der 1950er-Jahre die Eink\u00fcnfte der Kapitalisten weitaus st\u00e4rker zu als die Arbeitnehmereinkommen. Auch die Vorstellung, dass die Nazis eine Art sozialistische Politik verfolgt h\u00e4tten, widerlegt Bartels: „Der Anteil des reichsten einen Prozents am Volkseinkommen stieg von elf Prozent im Jahr 1933 auf 17 Prozent im Jahr 1938 – was kaum zur anf\u00e4nglichen Anti-Kapitalismus-Propaganda der Nationalsozialisten passt“, so Bartels. Gro\u00dfe Firmen mit Beziehungen zu den Nazis profitierten demnach nachweislich stark vom Aufschwung durch Autobahnbau und milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung.“<\/span><\/p>\n Das nur so nebenbei f\u00fcr diejenigen die glauben, eine rassistische Politik k\u00e4me ihnen, den „hart arbeitenden Leuten“, zugute Gewerkschaften pl\u00e4dieren f\u00fcr Gro\u00dfe Koalition<\/a> Ja Leute, diese Methode kennen wir bereits und nennt sich „kleineres \u00dcbel“. Aber auch ein kleineres \u00dcbel ist immer noch ein \u00dcbel. Also ein R\u00fcckschritt.<\/p>\n Das bisschen Kleinkram, welches die SPD gegen CDU\/CSU „erk\u00e4mpft“ Wenn Gewerkschaftsbonzen sich dar\u00fcber zufrieden zeigen, dann sagt das schon alles. <\/p>\n VW-Betriebsrat l\u00e4uft zu den Chefs \u00fcber<\/a> Cum-Ex-Skandal: Deutsche Banker und B\u00f6rsenh\u00e4ndler sollen Staat um 5,3 Milliarden Euro betrogen haben<\/a> Ach ja: Wer daran glaubt, das w\u00e4re „Zufall“ oder gar eine „Panne“ gewesen – ich hab noch jede Menge Eselsm\u00fctzen f\u00fcr euch Was wurde aus TTIP, CETA und den anderen Freihandelsabkommen?<\/a> Schulprivatisierungen: Der Selbstmord der Linkspartei<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n B\u00fcrgerinitiative „Berlin werbefrei“<\/a> Gute Sache, sollte man meinen.<\/p>\n Aber dann kommt DIE LINKE und stellt sich GEGEN dieses Projekt. Und warum? Sie jammert, weil der Werbewirtschaft (!) dann Einnahmen fehlen. Zitat: „In der Politik st\u00f6\u00dft die Idee auf wenig Gegenliebe. Die amtliche Kostensch\u00e4tzung der Stadtentwicklungsverwaltung ergab, dass das Werbeverbot zu Mindereinnahmen von 208 Millionen Euro j\u00e4hrlich f\u00fchren w\u00fcrde. Davon fehlten Senat und Bezirken 31 Millionen Euro, die anderen 177 Millionen Euro der Werbewirtschaft.“<\/span><\/p>\n Mit Vollgas in den Selbstmord, liebe LINKE.<\/p>\n Alexa, Google Home und Amazon Echo: Die Spione in meiner Wohnung<\/a> Was haben Biokartoffeln im SUV zu suchen?<\/a> Kurzer Auszug: „Der Gel\u00e4ndewagenanteil am bundesdeutschen PKW-Bestand hat sich zwischen 2008 und 2015 mehr als verdoppelt. Beim Wochenendeinkauf landen so immer mehr Bioprodukte aus \u00f6kologischem Landbau hinter den breiten Kofferraumklappen eines SUV, der den errungenen \u00d6ko-Sieg sogleich unbeeindruckt zur\u00fcck in die Luft pustet.“<\/span><\/p>\n Tja, auch „Gr\u00fcner Kapitalismus“ bleibt eben Kapitalismus.<\/p>\n Auch das Thema der „\u00dcberbev\u00f6lkerung“ wird aufgegriffen. Zitat: „Kinder in Industriestaaten verbrauchen 30-mal so viele Ressourcen wie Kinder in Entwicklungsl\u00e4ndern“, so Zukunftsforscher Jorgen Randers.“<\/span> Tja Leute, nimmt man also die These ernst, dass es inzwischen zu viele Menschen auf der Erde gibt, dann m\u00fcsste insbesondere die Menschheit in den Industriel\u00e4ndern DRASTISCH dezimiert werden.<\/p>\n Aber wie gesagt: Lest selber Zwickau: Wie es sich lebt in einer von Rechten dominierten Stadt?<\/a> Zwickau war fast immer Avantgarde, wenn es bei den Nazis etwas Neues gab. Und Zwickau war auch immer Avantgarde, was das Weggucken anging. Zehn Jahre hat der „Nationalsozialistische Untergrund“, der NSU, hier gelebt, seine Morde hier geplant und vorbereitet, von Untergrund kann man kaum reden. Etliche Mitt\u00e4ter leben weiter unbeschwert unter uns, unz\u00e4hlige Mitwisser sind unbehelligt geblieben. Das Netzwerk des NSU besteht weiter, die Versager und Kollaborateure sitzen weiter in den Beh\u00f6rden und Ministerien.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Hohe Zahl an Selbstmorde von Fl\u00fcchtlingen in Bayern<\/a> Das logische (und gewollte) Ergebnis einer christlichen Partei<\/a>.<\/p>\n “Terrorist“ oder „junger, gut aussehender Rebell“?<\/a> Wir kennen das ja auch aus Deutschland:<\/p>\n G20-Proteste gegen den Kapitalismus in Hamburg? Eine Krawall-Barbie voller Hass<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n Studie: Regierungsfernsehen in Deutschland und Russland<\/a> Damit unterscheidet sich die Tagesschau gar nicht so sehr vom russischen Fernsehen. Was dort die Hauptnachrichtensendung „Wremja“ \u00fcber Deutschland berichtet, bedient ebenfalls die Interessen der Regierung in Moskau. Das eindeutige Fazit von Daria Gordeeva lautet demnach auch: Die Berichterstattung ist einseitig und tendenzi\u00f6s – auf beiden Seiten.<\/p>\n Das Institut f\u00fcr Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der LMU hat diese Studie mit dem „Best Thesis Award 2017“ ausgezeichnet.<\/p>\n \u00dcbrigens: W\u00e4hrend die „russischen Systemmedien“ offen \u00fcber diese Studie berichten<\/a>, findet man bei unseren v\u00d6ffentlich-Rechten ARD<\/a> und ZDF<\/a> keinen einzigen Bericht dar\u00fcber.<\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n \u00d6sterreichs Bundeskanzler zu Besuch in Berlin<\/a> \/ Parit\u00e4tischer Wohlfahrtsverband fordert Verzicht auf Hartz IV-Sanktionen \/ Neue DIW-Studie: Reiche werden noch reicher \/ Gewerkschaften pl\u00e4dieren f\u00fcr Gro\u00dfe Koalition \/ VW-Betriebsrat l\u00e4uft zu den Chefs \u00fcber \/ Cum-Ex-Skandal: Deutsche Banker und B\u00f6rsenh\u00e4ndler sollen Staat um 5,3 Milliarden Euro betrogen haben \/ Was wurde aus TTIP, CETA und den anderen Freihandelsabkommen? \/ Schulprivatisierungen: Der … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-01-17\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-441","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/441","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=441"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/441\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":442,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/441\/revisions\/442"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=441"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=441"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=441"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n– Der Regelsatz ist (laut Verfassungsurteil<\/a>) das Existenzminimum hierzulande.<\/p>\n
\nDas sozialistische Zeitung Handelsblatt berichtet: „Die reichsten zehn Prozent besitzen inzwischen wieder 40 Prozent des Nationaleinkommens – wie schon 1913. Dazu haben die Steuerreformen (Agenda 2010) seit dem Jahr 2000 beigetragen, von denen vor allem Spitzeneinkommen profitierten. Der Anteil der \u00e4rmsten 50 Prozent am Nationaleinkommen halbierte sich dagegen von einem Drittel in den 1960er-Jahren auf nur mehr 17 Prozent. In Europa z\u00e4hlt Deutschland damit zu den L\u00e4ndern mit hoher Ungleichheit.“<\/span><\/p>\n
<\/p>\n
\n„Diese gro\u00dfe Koalition ist in der Summe besser als das, was wir mit Jamaika jemals erreicht h\u00e4tten“, sagte DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann am Montag dem Radiosender MDR aktuell. Nat\u00fcrlich gebe es auch Schwachstellen, sagte Hoffmann. Man k\u00f6nne aber „doch nicht die Augen verschlie\u00dfen und sagen: Ich nehme das alles nicht und lasse das alles liegen.“<\/span><\/p>\n
hat, wird die Schere zwischen Arm und Reich nicht aufhalten, sondern sie wird w\u00e4hrend ihrer Regierungszeit noch weiter auseinander gehen. Die unteren 80 Prozent der Bundesb\u00fcrger wird also nach dieser Regierungszeit real noch weniger Einkommen haben als heute. Und wir werden jede Menge neue \u00dcberwachungsgesetze bekommen, eine dreistellige Milliardensumme f\u00fcr sinnlose Auslandskriege verbrennen – und als Schuldige stets „die Fl\u00fcchtlinge“ durchs Land jagen. In \u00d6sterreich l\u00e4sst sich schon heute bestaunen, wie dann vier Jahre sp\u00e4ter eine Bundesregierung aus CDU\/CSU und AfD aussehen w\u00fcrde<\/a> und wie die SPD darauf reagieren wird<\/a>.<\/p>\n
\n„Am 8. Januar legte der bisherige Betriebsratsvorsitzenden des hannoverschen Nutzfahrzeugwerkes von VW, Thomas Zwiebler, f\u00fcr viele \u00fcberraschend sein Betriebsratsmandat mit sofortiger Wirkung nieder, um ins Management zu wechseln. Zwiebler geh\u00f6rte zu den wenigen Mitgliedern des Betriebsrates bei Volkswagen, die au\u00dferhalb des Tarifes und mit zus\u00e4tzlich \u00bberfolgsabh\u00e4ngigen\u00ab hohen Boni bezahlt wurden – pro Jahr mit mehreren hunderttausend Euro. VW hatte sein Gehalt \u00bbvorsorglich\u00ab auf Grund drohender Klagen wegen ungesetzlicher Bevorteilung von Betriebsr\u00e4ten und Steuerhinterziehung auf das oberste Tarifniveau gek\u00fcrzt. Dies w\u00e4ren fast 100.000 Euro pro Jahr gewesen. F\u00fcr Zwiebler zu wenig, um, wie er schrieb, \u00bbden Verpflichtungen gegen\u00fcber meiner Familie gerecht zu werden\u00ab. Nun wird er als Manager wieder \u00bbgerechter\u00ab entlohnt werden.“<\/span> 
<\/p>\n
\nSeit 2002 haben alle Bundesregierungen, von Rot-Gr\u00fcn \u00fcber Schwarz-Gelb bis hin zur GroKo, diesem Steuerbetrug lachend zugeschaut. Schliesslich konnte man \u00fcber diesen Weg den Reichsten noch weitere Millionensummen zuschanzen, ohne daf\u00fcr ein Steuersenkungsgesetz durchsetzen zu m\u00fcssen. Und heute sind die meisten und teuersten Steuerhinterziehungen wohl l\u00e4ngst verj\u00e4hrt<\/a>.<\/p>\n
<\/p>\n
\nKurzer \u00dcberblick: TTIP liegt dank Trump auf Eis. CDU und SPD wollen TTIP trotzdem durchdr\u00fccken, notfalls mit einem zuk\u00fcnftigen Trump-Nachfolger. CETA ist schon teilweise in Kraft getreten, nur einzelne Abschnitte m\u00fcssen noch durch Bundestag und Bundesrat gewunken werden. JAFTA soll Mitte 2018 unterzeichnet und Anfang 2019 in Kraft treten. Bundestag und Bundesrat m\u00fcssen anschliessend durchwinken. Allerdings auf TISA wird im Bericht leider nicht eingegangen. Dabei ist genau dieses Abkommen das Schlimmste von allen!<\/a><\/p>\n
\nDem Bericht ist nichts hinzuzuf\u00fcgen.<\/p>\n
\nGefordert wird eine drastische Reduzierung der Werbung im \u00f6ffentlichen Raum, sowie ein Werbeverbot an Kitas und Schulen. Und Firmen d\u00fcrfen zwar weiterhin ihre eigenen Geb\u00e4ude mit Werbung volltackern, aber erst ab 10 Meter H\u00f6he aufw\u00e4rts. Veranstaltungswerbung und gemeinn\u00fctzige Aush\u00e4nge sollen hingegen weiterhin erlaubt sein.<\/p>\n
\nSo richtig und wichtig solch warnende Berichte auch sind, aber die 1:1 aus den Werbeprospekten \u00fcbernommene Bezeichnung als „smarte Lautsprecher“ sind eine ganz \u00fcble Verharmlosung. Denn es handelt sich um Abh\u00f6rwanzen und nichts anderes. Und diese stecken nicht nur in eurer Wohnung, sondern nat\u00fcrlich auch in „modernen“ Autos<\/a>.<\/p>\n
\nDer TELEPOLIS Bericht enth\u00e4lt dermassen viele Zeilen, die sich zu zitieren lohnen w\u00fcrden 
<\/p>\n<\/p>\n
\nEin Journalist packt im Tagesspiegel aus: „Ich habe viel \u00fcber Rechtspopulismus und Rechtsextremismus berichtet. H\u00e4ufig habe ich dabei meine Heimatstadt Zwickau als Beispiel verwendet. Aus zwei Gr\u00fcnden: Zwickau ist eine Stadt, an der man langfristig sehr gut beobachten kann, wie sich der Rechtsextremismus in den vergangenen zwei Jahrzehnten gewandelt hat, wie er sein Gesicht ver\u00e4ndert und wie er seine Methoden variiert hat. Wie er gewuchert ist. Von Typen in Blood&Honour-Strukturen und internationalen Kontakten; von Rekrutierungen in der Fu\u00dfball-, der Musik-, Security- und Kampfsportszene; \u00fcber erfolgreiche Versuche, die Asylpolitik zu beeinflussen; bis zur Terrorzelle und dem endg\u00fcltigen Comeback im Mainstream.<\/p>\n
\n„158 Fl\u00fcchtlinge haben 2016 in Bayern versucht, sich das Leben zu nehmen. Das sind nur die aktenkundigen F\u00e4lle, von den Beh\u00f6rden auf Anfrage der Gr\u00fcnen im Bayerischen Landtag einger\u00e4umt. Sechs Suizide sind seither dokumentiert. Weiterhin kommen uns Suizidversuche im Kontext von Abschiebungen, Abschiebehaft oder in Psychiatrien, in die Fl\u00fcchtlinge eingeliefert werden, zu Ohren. Diese Selbstmordversuche wurden weder ernst genommen, noch in die Statistik eingetragen.“<\/span><\/p>\n
\nUnsere Qualit\u00e4tsjournaille mal wieder in der Zwickm\u00fchle Soll man jemanden, der die Regierung mit Waffengewalt bek\u00e4mpft, einen Terroristen nennen – oder doch lieber als „h\u00fcbschen Jungrebellen“? Schliesslich geht es gegen die sozialistische Regierung von Venezuela. Und gegen alles, was sich sozialistisch nennt, darf man schliesslich nicht mit journalistischer Neutralit\u00e4t berichten, sondern muss Propaganda betreiben.<\/p>\n
\nEine gegen Polizisten steinewerfende Frau in Venezuela? Die h\u00fcbsche Ikone des Freiheitskampfes<\/a><\/p>\n
\nDas Russland, welches die ARD Tagesschau f\u00fcr seine deutschen Zuschauer konstruiert, ist m\u00e4chtig und b\u00f6se. Russland ist praktisch der Gegenpol zur friedlichen EU, die sich zugleich um all diejenigen k\u00fcmmern muss, die unter Russland leiden. Die Tagesschau macht Russland und Putin zu Synonymen, l\u00e4sst Oppositionelle zu Wort kommen (und niemanden sonst) und h\u00e4lt sich ansonsten an das, was auch die Bundesregierung sagt. Dies ist das Studienergebnis von Daria Gordeeva, die von Dezember 2016 bis Mai 2017 insgesamt 89 Nachrichtenbeitr\u00e4ge analysierte.<\/p>\n
\nObwohl ich das hier<\/a> auch sehr sch\u00f6n fand <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
