<\/p>\n\/ Erb\u00e4rmlich
\n\/ Wie Jobcenter-Mitarbeiter vom Leid der Hartz-IV-Empf\u00e4nger profitieren
\n\/ Jobcenter mussten 2017 erneut Hunderttausende rechtswidrige Hartz-IV-Bescheide revidieren
\n\/ Nichts ist vergessen: Die gr\u00f6\u00dften Skandale der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit
\n\/ Groko-Sondierer pr\u00e4sentieren Papier ohne Substanz und Perspektive
\n\/ Wann wacht die SPD endlich auf?
\n\/ Weitere Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie
\n\/ Parteispenden: \u00dcber 1,3 Mio. Euro Schmiergeld f\u00fcr CDU, CSU, SPD, FDP und GR\u00dcNE
\n\/ Stuttgart 21: Sprengstoff im Aufsichtsrat
\n\/ Das groteskeste Verfahren gegen G20-Demonstranten
\n\/ Seit 2018: Privatsph\u00e4re beim Autofahren in Gefahr
\n\/ Die Debatte um das NetzDG ist unsachlich
\n\/ Gegen die „Macht um Acht“
\n\/ BILD l\u00e4sst Fl\u00fcchtlinge durch Deutsch-Test fallen
\n\/ Altersorakel
\n\/ Die Bundeswehr macht Schule
\n\/ Die LINKE deckt auf: Zahl der minderj\u00e4hrigen Rekruten steigt
\n\/ Dobrindts konservative Revolution<\/p>\n
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So, dann wollen wir mal langsam ins neue Jahr einsteigen <\/p>\n
Erb\u00e4rmlich<\/a> Wie Jobcenter-Mitarbeiter vom Leid der Hartz-IV-Empf\u00e4nger profitieren<\/a> Jobcenter mussten 2017 erneut Hunderttausende rechtswidrige Hartz-IV-Bescheide revidieren<\/a> Nichts ist vergessen: Die gr\u00f6\u00dften Skandale der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit<\/a> Groko-Sondierer pr\u00e4sentieren Papier ohne Substanz und Perspektive<\/a> Die Konzerne geben die Richtung vor. Dieter Kempf, Pr\u00e4sident des Bundesverbands der deutschen Industrie (BDI), diktierte am Donnerstag der Politik die Spielregeln. „Ich erwarte von jeder k\u00fcnftigen Bundesregierung, sich entschlossen f\u00fcr freien Handel und eine prosperierende Weltwirtschaft einzusetzen“<\/span>, so Kempf. Es geht also durchaus um ein starkes Europa – aber um ein Europa der Konzerne und nicht um ein Europa der Menschen.<\/p>\n Und erg\u00e4nzend dazu: Nat\u00fcrlich verpackt die SPD das alles wieder in dickes Pralinenpapier. „Parit\u00e4t bei den Krankenversicherungsbeitr\u00e4gen, eine Grundrente f\u00fcr langj\u00e4hrige Versicherte, untere Gehaltsgruppen werden steuerlich entlastet, geb\u00fchrenfreie Kitas und ein Ma\u00dfnahmepaket gegen Kinderarmut“<\/span>, so werden die \u00dcberschriften lauten. Aber man kennt das ja schon von der „Mietpreisbremse“ Kleines Beispiel: Statt der B\u00fcrgerversicherung kommt nun die angebliche Parit\u00e4t bei den Krankenkassenbeitr\u00e4gen – also das Arbeitnehmer und Arbeitgeber denselben Beitrag bezahlen. Etwas, was noch nicht einmal links, sondern einfach nur Normalit\u00e4t sein sollte – aber damals von der SPD abgeschafft wurde. Muss man also feiern, wenn die SPD jetzt einen halben Schritt wieder zur\u00fcck geht? Denn die damals von der SPD ebenfalls eingef\u00fchrten Zuzahlungen f\u00fcr Medikamente, Brille und Zahnersatz bleiben weiterhin bestehen. Von einer echten Parit\u00e4t sind wir also immer noch meilenweit entfernt.<\/p>\n Und die Armutsbek\u00e4mpfungspakete der SPD sorgen in meinem Blog schon seit Jahren f\u00fcr zynische Lacher. Und die von der SPD bereits abgefeierte Senkung der Krankenkassenbeitr\u00e4ge um 0,1 (!) Prozent passt da perfekt hinein. K\u00f6nnt ihr ja mal nachrechnen, was euch das netto einbringt – und wie sich die Schere zwischen Arm und Reich damit verringern lassen wird Aber so sieht es aus, wenn sozialdemokratische Reformer versuchen, den Kapitalismus sozialer gestalten zu wollen Oder wie SPD-Nahles vor der Bundestagswahl sagte<\/a>: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“<\/span> Wann wacht die SPD endlich auf?<\/a> Weitere Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie<\/a> Die IG Metall ist \u00fcber die Unruhe und radikale Stimmung in den Betrieben in wachsendem Ma\u00dfe beunruhigt. W\u00e4hrend ihre Funktion\u00e4re auf den Streikkundgebungen radikale Reden halten, signalisiert sie bereits Kompromissbereitschaft und bereitet einen Ausverkauf vor. Denn bei den j\u00fcngsten Tarifverhandlungen am Donnerstag in Baden-W\u00fcrttemberg deutete die IGM-Verhandlungskommission ihre Bereitschaft an, die 35-Stundenwoche weiter aufzubrechen und einer Flexibilisierung der Arbeitszeit auf 40 Stunden und mehr zuzustimmen. Das w\u00fcrde bedeuten, dass die gewerkschaftliche Forderung nach dem Recht, die Arbeitszeit bei teilweisem Lohnausgleich f\u00fcr bestimmte Besch\u00e4ftigte zwei Jahre lang auf bis zu 28 Wochenstunden zu verk\u00fcrzen, ins Gegenteil verkehrt wird.<\/p>\n Im Deutschlandfunk wurde die Haltung von IG-Metall-Chef Hofmann mit den Worten wiedergegeben, er w\u00fcnsche sich f\u00fcr die kommenden Gespr\u00e4che „ma\u00dfvolles Auftreten“ und er hoffe, die Verhandlungen k\u00f6nnten „ohne weitere Eskalation“ zu einem f\u00fcr alle Seiten guten Ergebnis gebracht werden.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Tja und wie der (zahnlose) Tarifabschluss wohl aussehen wird, kann man hier nachlesen<\/a>.<\/p>\n Parteispenden: \u00dcber 1,3 Mio. Euro Schmiergeld f\u00fcr CDU, CSU, SPD, FDP und GR\u00dcNE<\/a> Stuttgart 21: Sprengstoff im Aufsichtsrat<\/a> Das groteskeste Verfahren gegen G20-Demonstranten<\/a> Seit 2018: Privatsph\u00e4re beim Autofahren in Gefahr<\/a> Schon gruselig genug? Dann lest mal weiter: „Das Bundesinnenministerium hat Medienberichten zufolge bereits klare Pl\u00e4ne. Gespr\u00e4che in Autos abh\u00f6ren, Daten in Echtzeit auslesen. Digitale Hintert\u00fcren, damit Beh\u00f6rden jederzeit in die Steuerungssoftware eingreifen k\u00f6nnen. Autofahrer k\u00f6nnen die Datensammelwut nicht stoppen, die Onlineverbindung l\u00e4sst sich nicht abschalten. Sollten Pl\u00e4ne der Beh\u00f6rden Wirklichkeit werden, dann sitzen Polizei und Geheimdienste bald nicht nur potentiell mit am Steuer. Sie k\u00f6nnten auch auf Mikrofone und Kameras digitalisierter Autos zugreifen.“<\/span><\/p>\n Aber hey: Der neue Golf hat ja so geile animierte Blinker Die Debatte um das NetzDG ist unsachlich<\/a> Dieses Heiko-Maas-Gesetz (SPD) zielt also im Kern auf Zensur. Und zwar eine Zensur, die schon im Vorfeld greift, indem gefahrlos alles gel\u00f6scht werden kann, was „zu kritisch“ und „zu eindeutig“ ist.<\/p>\n Gegen die „Macht um Acht“<\/a> „Die ARD-Nachrichten sind der Taktgeber f\u00fcr die meisten Medien der Bundesrepublik Deutschland. Wer sich kritisch mit ihnen auseinandersetzt, der kritisiert den Kern des deutschen Journalismus. Denn die Tagesschau-Maschine ist weder verl\u00e4sslich noch neutral und keinesfalls seri\u00f6s. Sie ist nur wenig anders als eben f\u00fcnfzehn Minuten Staatsfunk.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n BILD l\u00e4sst Fl\u00fcchtlinge durch Deutsch-Test fallen<\/a> Altersorakel<\/a> Und all diese Werbekampagnen der Bundeswehr an unseren Schulen sind sehr erfolgreich:<\/p>\n Die LINKE deckt auf: Zahl der minderj\u00e4hrigen Rekruten steigt<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Dobrindts konservative Revolution<\/a> \/ Erb\u00e4rmlich \/ Wie Jobcenter-Mitarbeiter vom Leid der Hartz-IV-Empf\u00e4nger profitieren \/ Jobcenter mussten 2017 erneut Hunderttausende rechtswidrige Hartz-IV-Bescheide revidieren \/ Nichts ist vergessen: Die gr\u00f6\u00dften Skandale der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit \/ Groko-Sondierer pr\u00e4sentieren Papier ohne Substanz und Perspektive \/ Wann wacht die SPD endlich auf? \/ Weitere Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie \/ Parteispenden: … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-01-15\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-437","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/437","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=437"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/437\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":438,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/437\/revisions\/438"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=437"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=437"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=437"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nKollege Feynsinn hat damit ebenso passend wie lesenswert beschrieben, wie 2018 gestartet ist.<\/p>\n
\nJobcenter geben Millionen f\u00fcr Fortbildungen f\u00fcr Arbeitslose aus. Die Kurse sind meist nutzlos, doch die Jobcenter-Mitarbeiter verdienen daran mit – und die Arbeitslosen verschwinden aus der Statistik. Eine Reportage.<\/p>\n
\nWann nochmal genau wollten sich die f\u00fcrstlich bezahlten Bundesverfassungsrichter damit besch\u00e4ftigen, dass ein vors\u00e4tzlich kleingerechnetes<\/a> (aber trotzdem durchgewunkenes) Existenzminimum nicht per se noch weiter gek\u00fcrzt werden darf? Oder fehlen denen immer noch der juristische Textbausteine, mit denen sie (mal wieder) an Grundgesetz und Menschenw\u00fcrde vorbei urteilen k\u00f6nnen?<\/p>\n
\nUnd diese Liste wird immer noch best\u00e4ndig erweitert…<\/p>\n
\nWeder die B\u00fcrgerversicherung noch ein h\u00f6herer Spitzensteuersatz f\u00fcr Million\u00e4re und Milliard\u00e4re kam dabei heraus, nachdem man das Klimaziel f\u00fcr 2020 sofort aufgegeben hatte<\/a>. Statt mehr Sozialpolitik und mehr soziale Gerechtigkeit steht der Ausbau des Polizeistaates auf der Agenda der Groko-Parteien. 15.000 weitere Polizisten sollen den Repressionsapparat st\u00e4rken.<\/p>\n
dass die \u00dcberschrift eben doch nicht alles ist.<\/p>\n<\/p>\n
Insofern kann ich also hochzufrieden sein, dass die SPD erneut umkippt. Es gibt wieder jede Menge Eselsm\u00fctzen zu verteilen <\/p>\n<\/p>\n
\nZum Gl\u00fcck geht RUBIKON auf diese Frage gar nicht erst gross ein, sondern skizziert in wenigen Abs\u00e4tzen, wie beispielsweise eine lebenswerte Rente aussehen k\u00f6nnte – und was stattdessen die SPD ganz real (z.B. mit ihrem Betriebsrentengesetz) verbrochen hat.<\/p>\n
\n„Am Donnerstag und Freitag wurden die Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie erneut ausgeweitet. Seit Wochenbeginn beteiligten sich \u00fcber 340.000 Besch\u00e4ftigte an befristeten Streikaktionen, Protestkundgebungen und Demonstrationen. Die Wut \u00fcber soziale Ungleichheit und drohende Massenentlassungen wie bei Siemens und vielen anderen profitablen Betrieben nimmt zu und ist auf den gegenw\u00e4rtigen Streikkundgebungen sichtbar und allgegenw\u00e4rtig.<\/p>\n
\nAllein im Dezember wurden Deutschlands k\u00e4uflichste Parteien nochmal f\u00fcrstlich von den Konzernbonzen der Metall- und Elektroindustrie abgeschmiert. „Eine wahrlich sch\u00f6ne Bescherung“<\/span> 
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\nAm 26. Januar soll der Aufsichtsrat der Bahn dar\u00fcber entscheiden, wie es mit „Stuttgart 21“ weitergeht. In der Entscheidung steckt Brisanz. Denn wenn neuen Kostensteigerungen zugestimmt wird, drohen Klagen wegen Untreue.<\/p>\n
\nLESEBEFEHL f\u00fcr alle die glauben, Deutschland w\u00e4re ein Rechtsstaat.<\/p>\n
\nWarum schreibt das RBB eigentlich „in Gefahr“, wenn die Privatsph\u00e4re bereits abgeschafft ist? Einlullung der Bev\u00f6lkerung, die ja eh nur \u00dcberschriften liest? Zitat: „Neuwagen d\u00fcrfen ab 01. April nur verkauft werden, wenn sie st\u00e4ndig online sind. Die Apps der Autohersteller sammeln wild offenbar alles, was sie bekommen k\u00f6nnen. Mit Sensoren erfasst werden nicht nur etwa Motorwerte. Auch das, was sich beispielsweise auf dem Beifahrersitz tut. Da gehen die Daten sofort an Google, an Apple, die Fiat-App hat sogar heimlich im Hintergrund mit Facebook kommuniziert. Wohlgemerkt ohne Einwilligung des Fahrers.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\nDass es eine Ansprechstelle bei Facebook und Komplizen gibt, wo man „offensichtlich rechtswidrige“ Beitr\u00e4ge melden kann, ist nat\u00fcrlich begr\u00fcssenswert. Und das mit der „Privatisierung der Rechtsdurchsetzung“ hat der gute Herr Stadler wohl falsch verstanden<\/a>. Denn im Zentrum der Kritik steht bekanntlich, dass man im Gesetz absichtlich keine Chance auf eine Wiedergutmachung bei f\u00e4lschlich gel\u00f6schten Beitr\u00e4gen eingebaut hat.<\/p>\n
\nDer „Arabische Fr\u00fchling“ ist ein Verbrechen der „Westlichen Wertegemeinschaft“. Das ignoriert ARD-aktuell und missachtet so seine Programmrichtlinien. Und ARD-Aktuell f\u00fchrt die \u00d6ffentlichkeit in die Irre, wenn verk\u00fcndet wird, das Europaparlament habe die Opposition in Venezuela mit dem Sacharow-Preis f\u00fcr Menschenrechte geehrt.“ Und der „V\u00f6lkerrechtsbruch in Syrien“ wird unter den Tisch gekehrt. Darum geht es in dieser Woche bei den Programmbeschwerden, die Volker Br\u00e4utigam und Friedhelm Klinkhammer beim NDR-Rundfunkrat eingereicht haben.<\/p>\n
\nAngeblich 4 von 5 Fl\u00fcchtlingen bestehen auch nach ihren Kursen keinen Deutschtest – so BILD. Was nat\u00fcrlich falsch ist, denn nicht alle Fl\u00fcchtlinge sind gemeint, sondern nur die Analphabeten unter den Fl\u00fcchtlingen. Also eine kleine Minderheit, die es logischerweise auch schwer haben d\u00fcrfte mit der deutschen Sprache – wie \u00fcberhaupt ALLE Analphabeten. Auch Deutsche. Und trotzdem verbreiten alle rassistischen Stimmungsmacher – von der FAZ \u00fcber diverse Privatsender bis hin zur AfD und ihren Fans – diese Falschmeldung ungepr\u00fcft weiter.<\/p>\n
\nKleiner Vorgeschmack darauf, wie sozial die SPD sich in den kommenden Jahren gegen\u00fcber Fl\u00fcchtlingen verhalten wird, wenn Arbeitsministerin Andrea Nahles schon begeistert mit AfD-Forderungen um sich wirft.<\/p>\nDie Bundeswehr macht Schule<\/a>\n
\nDas ehemalige Nachrichtenmagazin muss vermelden: „Die Bundeswehr hat noch nie so viele Minderj\u00e4hrige ausgebildet wie im vergangenen Jahr. Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten, die bei Dienstantritt noch nicht vollj\u00e4hrig waren, sei im vergangenen Jahr auf 2128 gestiegen. Darunter h\u00e4tten sich 448 junge Frauen befunden, wie laut Bericht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der LINKEN hervorgeht.“<\/span><\/p>\n
\nWenn man seine eigenen Schwachsinnsparolen ernst nehmen w\u00fcrde <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"