Ganz normale Nachrichtenmeldungen aus unserem kapitalistischen Paradies. Heute eben schnell weggemeldet und morgen schon wieder vergessen. Keine TV-Talkshows dar\u00fcber, keine Fragen dazu in den sogenannten „Kanzlerduellen“, keinerlei journalistisches Nachhaken wenn man mal einen Regierungspolitiker im Interview hat – es wird lediglich so „als Nachricht durchgegeben“ und direkt wieder vergessen. Und das, obwohl mehrere Millionen (!) Menschen in Deutschland davon betroffen sind.<\/p>\n
Wovon nur sehr sehr wenige B\u00fcrger betroffen sind, dar\u00fcber wird allerdings jede Menge berichtet, nachgefragt und nachgehakt: Terroranschl\u00e4ge, \u00dcberfremdungsangst und Reichenbesteuerung. Fast k\u00f6nnte man meinen, die Presse w\u00e4re eine „Presse der Reichen“ 
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Berliner Tiergarten: Medienkampagne zur Verteibung Obdachloser<\/a> Unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass es NIEMALS eine Zeitungskampagne geben wird, die die Armut in einen direkten Zusammenhang zum exzessiven Reichtum der obersten 10 Prozent stellt – und das dann anprangert unter dem Motto: „Sch\u00e4mt ihr euch nicht f\u00fcr euren Reichtum angesichts immer weiter steigender Armut?“<\/p>\n Wie gesagt: Fast k\u00f6nnte man meinen, die Presse w\u00e4re eine „Presse der Reichen“ <\/p>\n Air-Berliner werden nicht aufgefangen<\/a> 30 Millionen Euro als Armutsgew\u00f6hnungsgeld f\u00fcr die entlassenen Air-Berliner? Nicht einen einzigen Cent gibt es! Weder von den Landesregierungen, nicht vom Bund und erst recht nicht von der Lufthansa, die gerade wieder einen Rekordgewinn von 1,5 Milliarden Euro meldet<\/a>.<\/p>\n Ist der Kapitalismus nicht toll? Viel zu sch\u00f6n, um ihn \u00fcberwinden zu wollen <\/p>\n Wegen Mangel an regul\u00e4ren Jobs: Zahl der Solo-Selbstst\u00e4ndigen gestiegen<\/a> <\/p>\n CDU-Frankfurt nahm illegale Parteispende aus Aserbaidschan an – keine Strafe<\/a> Das hochrangige CDU-Bonzen anschliessend auch noch auf Kosten dieses \u00d6lkonzerns durch die Welt fliegen und bestens umsorgt wurden, interessiert dann auch niemanden mehr. „Die Spende sei im Rahmen seiner sozialen Verantwortung erfolgt“<\/span>, so der Bericht. Und wenn man berechtigte soziale Sorgen haben muss, dann sicherlich um hochrangige CDU-Bonzen <\/p>\n Jamaika-Parteien einigen sich auf Schuldenbremse, Steuersenkung und Privatisierung<\/a> – Erstens: Einhaltung der Schuldenbremse und Festhalten an der „schwarzen Null“. Ein genauerer Blick auf die finanzpolitischen Leitlinien des Jamaika-B\u00fcndnisses zeigt, dass die unsoziale Politik der Gro\u00dfen Koalition, die den beiden bisherigen Regierungsparteien massive Stimmenverluste einbrachte, deutlich versch\u00e4rft werden soll.<\/p>\n Konsequente Einhaltung der Schuldenbremse bedeutet Fortsetzung der brutalen K\u00fcrzungspolitik von Ex-Finanzminister Wolfgang Sch\u00e4uble (CDU). Die Schuldenbremse war das wichtigste Instrument von Sch\u00e4ubles Sparpolitik, die zu katastrophalen Zust\u00e4nden an Schulen, Krankenh\u00e4usern, Pflegeeinrichtungen und bei der Infrastruktur gef\u00fchrt hat. Sie verbietet Bund, L\u00e4ndern und Kommunen seit 2010, neue Schulden aufzunehmen, und verpflichtet sie stattdessen zu Sozialk\u00fcrzungen, Entlassungen und Privatisierungen.<\/p>\n Dazu kommen steuerliche Entlastungsma\u00dfnahmen f\u00fcr Unternehmen und Reiche, die vor allem die FDP f\u00fcr ihre Unternehmerklientel fordert. Zum Beispiel soll die Abschreibung von Anlageverm\u00f6gen beschleunigt und verbessert, eine steuerliche Forschungs- und Entwicklungsf\u00f6rderung eingef\u00fchrt und der Solidarit\u00e4tszuschlag abgebaut werden, mit dem bisher wirtschaftlich schwache Regionen in Ostdeutschland unterst\u00fctzt wurden.<\/p>\n Die GR\u00dcNEN spielen eine Schl\u00fcsselrolle bei den massiven Angriffen, die mit diesen Wirtschafts- und Finanzpl\u00e4nen verbunden sind. Die Verhandlungsf\u00fchrer der Union und der FDP waren \u00fcber die Zustimmungsbereitschaft der GR\u00dcNEN-Delegation \u00fcberrascht. FDP-Chef Lindner jubelte auf Twitter, eine „finanzpolitische Trendwende“ sei in den Bereich des M\u00f6glichen ger\u00fcckt. Seine Generalsekret\u00e4rin Nicola Beer sprach von einem „\u00fcberraschend guten Gespr\u00e4chsergebnis“.<\/p>\n J\u00fcrgen Trittin koordiniert f\u00fcr die GR\u00dcNEN den Bereich Wirtschaft und Finanzen in den Sondierungsgespr\u00e4chen. Der fr\u00fchere Umweltminister hatte bereits in der rot-gr\u00fcnen Bundesregierung unter Gerhard Schr\u00f6der und Joschka Fischer eine wichtige Rolle gespielt. Er trat als Vertreter des linken Parteifl\u00fcgels auf und entwickelte die Argumente, mit denen die sozialen Angriffe der Agenda 2010, der Kriegseinsatz im Kosovo und der Abbau demokratischer Rechte gerechtfertigt wurden. So ist es auch heute wieder.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Baden-W\u00fcrttemberg: GR\u00dcNES Verkehrschaos<\/a> Kurzer Auszug: „Der Wahlspruch „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt“ war gerade geboren, als Fritz Kuhn 1984 zum ersten Mal in den Landtag von Baden-W\u00fcrttemberg einzog und in einer der ersten Sitzungen eine flammende Rede zur Reduzierung von Schadstoffemissionen in Kraftfahrzeugen hielt. Ungez\u00e4hlte folgen. Heute, in der Regierung angekommen, werden die GR\u00dcNEN pl\u00f6tzlich mutlos und l\u00e4sst sie weit zur\u00fcckfallen hinter ihre eigenen Forderungen nach Umsteuerung, nach einer City-Maut, nach Verkehrsbeschr\u00e4nkungen, Tempolimits oder ambitionierten Grenzwerten.<\/p>\n Laut einer j\u00fcngst ver\u00f6ffentlichten Mobilit\u00e4tsstudie m\u00fcsste zur Grenzwerteinhaltung ein ganzes Ma\u00dfnahmenb\u00fcndel geschn\u00fcrt werden mit Einfahrverboten, mit innerst\u00e4dtischen Tempolimits, einem restriktiven Parkraummanagement und Mautgeb\u00fchren. Der \u00f6ffentliche Verkehr m\u00fcsse besser und billiger werden und Autofahren im Gegenzug unattraktiver und teurer, so die Autoren. Fr\u00fcher w\u00e4re den Wissenschaftlern der GR\u00dcNE Beifall f\u00fcr solche S\u00e4tze gewiss gewesen, als sie von der heutigen Machtf\u00fclle nicht einmal tr\u00e4umen konnten.“<\/span><\/p>\n <\/p>\n \u00dcberfallene Frauen auf Facebook – Alles deutsche Frauen?<\/a> Zynischer Lacher am Rande: Eines der Fotos zeigt sogar einen \u00fcberfallenen Mann.<\/p>\n Und Nein, das Problem ist damit noch lange nicht aus der Welt. Und die Gewalt gegen Frauen (bzw. generell gegen andere Menschen) sind ein Problem. \u00dcber letztlich nichts anderes als die (meist politisch gewollte) Gewalt gegen Menschen und deren Menschenrechte blogge ich hier schon seit Jahren.<\/p>\n <\/p>\n ZDF-Recherche: Fl\u00fcchtlinge wurden in Prostitution vermittelt<\/a> <\/p>\n EU-Parlament beschlie\u00dft biometrische Grenzkontrolle<\/a> Kostenpunkt dieses \u00dcberwachungsstaates: Eine Milliarde Euro unseres Steuergeldes! Das ist jedenfalls die offizielle Zahl, die sich in der Realit\u00e4t nat\u00fcrlich gerne Verzehnfacht. Und noch weiter explodieren wird, wenn der Feldversuch erfolgreich war und dann gegen alle europ\u00e4ischen B\u00fcrger ausgerollt werden kann.<\/p>\n Dann haben wir endlich f\u00fcr jeden B\u00fcrger einen pers\u00f6nlichen Datenbankeintrag – und Erich Mielke trauert, mit welch umst\u00e4ndlichen Methoden er damals hantieren musste.<\/p>\n <\/p>\n Der Propaganda-Artikel des Tages<\/a> <\/p>\n US-Milit\u00e4r will Drohnenschw\u00e4rme f\u00fcr den St\u00e4dtekrieg<\/a> Soso, Offensive Swarm-Enabled Tactics, also offensive Angriffskriege per Drohnenschwarm. Der Schritt zum Krieg von Mensch gegen Maschine ist da nur noch ein kleiner. Wenn dann die Feind-Erkennungssoftware ausreichend gut funktioniert (ein paar tausend „versehentlich“ ermordete Zivilisten erschreckt heute ja niemanden mehr in der NATO), dann war es das f\u00fcr die Menschheit und unsere Zivilisation. Jede Grenze wird dann damit ausgestattet, jeder Multimillion\u00e4r kann damit sein Anwesen absichern – und bei entsprechender Beschaffungskriminalit\u00e4t braucht dann auch kein Verbrecher oder Auftragskiller mehr pers\u00f6nlich in Erscheinung treten, sondern kann diese Mordwerkzeuge f\u00fcr sich einsetzen. Bis man letzten Endes nirgendwo mehr sicher ist, weil es immer jemanden gibt, der einem etwas abkn\u00f6pfen will. Und „dank Drohne“ auch keine Hemmschwelle mehr existiert.<\/p>\n Deshalb kann es nur einen Ausweg geben: Kampfdrohnen geh\u00f6ren ge\u00e4chtet!<\/a> Dazu KANN es \u00fcberhaupt keine andere Position geben.<\/p>\n <\/p>\n Hack-Angriff macht aus smarten Staubsaugern Spionage-Tools<\/a> Sch\u00f6ne neue „smarte“ Welt Und zu guter Letzt:<\/p>\n Chancen in Deutschland<\/a> \/ Kinderarmut: In Hagen lebt fast jedes dritte Kind von Hartz IV \/ Dauerzustand: Jedes dritte Kind in Bremerhaven lebt von Hartz IV \/ 41 Prozent der Kinder in Gelsenkirchen erhalten Hartz IV \/ Fast zwei Millionen Kinder in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen \/ Berliner Tiergarten: Medienkampagne zur Verteibung Obdachloser \/ Air-Berliner werden … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-10-26\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-427","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/427","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=427"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/427\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":428,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/427\/revisions\/428"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=427"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=427"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=427"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nWas macht man als Regierung, wenn man die selber produzierte Massenarmut vertuschen will? Richtig, man bastelt sich S\u00fcndenb\u00f6cke, die an ihrer Lage selber schuld sind. So passiert das auch gerade rund um den Berliner Tiergarten. Statt konsequente Armutsprogramme zu starten, entscheiden sich SPD und LINKE stattdessen daf\u00fcr, die Obdachlosen zu vertreiben. Und daf\u00fcr arbeiten sie gemeinsam mit den Medien, die mit Berichten \u00fcber vermeintliche Drogenexzesse und Prostitution im Tiergarten f\u00fcr „die n\u00f6tige Stimmung“ in der Bev\u00f6lkerung sorgt, um die rot-roten S\u00e4uberungen zu rechtfertigen.<\/p>\n<\/p>\n
\n150 Millionen Euro Steuergeld, damit die Lufthansa reibungslos neue Billigarbeiter zugeschanzt bekommt? Kein Problem, die Summe wird noch \u00fcber Nacht auf dem kurzen Dienstweg auf den Tisch geschmissen.<\/p>\n<\/p>\n
\nRund 2,5 Millionen Menschen, die sich komplett selbst ausbeuten, weil sie keine existenzsichernde Arbeit finden. Ab wann nochmal genau diskutieren wir endlich \u00fcber eine gesellschaftliche Mindestteilhabe?<\/p>\n
\nSchmiergeldzahlungen aus dem Ausland sind eigentlich verboten. Aber wie so oft, bedient sich die CDU eines Tricks: Das Geld des \u00d6lkonzerns kam von einem deutschen Konto, jahrelang hielt man dann die Bekanntgabe der Parteikasse zur\u00fcck („haben wir noch nie ver\u00f6ffentlicht“) und schanzte sp\u00e4ter das Geld an die Bundes-CDU. Und laut Parteispendengesetz kann die Bundespartei nicht f\u00fcr die illegalen Machenschaften ihrer Landesparteien haftbar gemacht werden – fertig.<\/p>\n<\/p>\n
\n„In einem Eckpunkte-Papier wurden drei Bereiche festgelegt:<\/p>\n
\n– Zweitens: Steuerliche Entlastungsma\u00dfnahmen f\u00fcr Unternehmen und Reiche.
\n– Drittens: Umfassende Privatisierungsma\u00dfnahmen von Staatsunternehmen oder -beteiligungen.<\/p>\n
\nSehr sch\u00f6n den GR\u00dcNEN den Spiegel vorgehalten, welche dicken Spr\u00fcche sie noch als Opposition gespuckt hatten – und wie kleinlaut sie nun die vors\u00e4tzliche Atemwegsvergiftungen mit Todesfolge<\/a> verwalten.<\/p>\n
\nDerzeit kursiert wohl auf Facebook ein zusammengestelltes Foto mit mehreren misshandelten Frauen darauf, die angeblich alle in Deutschland oder wahlweise auch \u00d6sterreich verletzt wurden – nat\u00fcrlich gerne auch mit dem unterschwelligen Hinweis, diese Brutalit\u00e4t k\u00e4me von Ausl\u00e4ndern\/Fl\u00fcchtlingen. Der Faktencheck aber zeigt: Es handelt sich ausnahmslos um Personen aus dem Ausland, teil von der Polizei zusammengeschlagen, teils vom eigenen Ehemann, teils von anderen Frauen – oder sogar um ein Beispielbild aus einer Make-Up-Galerie f\u00fcr Models.<\/p>\n
\nUnd die Vermittlung \u00fcbernahm dann grossz\u00fcgig der Security-Dienst. Auch bei Minderj\u00e4hrigen. Da wurde die „Deutsche Willkommenskultur“ mit gleichzeitiger Bek\u00e4mpfung des Fachkr\u00e4ftemangels einmal w\u00f6rtlich genommen.<\/p>\n
\nAls Versuchskaninchen muss vorerst das minderwertigere Leben aus sogenannten Drittstaaten herhalten, dessen biometrischen Merkmale (Fingerabdr\u00fccke, Gesichtsfoto, usw.) dann in einer virtuellen Biometrie-Superdatenbank staatlich gespeichert werden. Und Zugriff darauf bekommen nat\u00fcrlich alle, die Bedarf anmelden.<\/p>\n
\nWir gratulieren dem ehemaligen Nachrichtenmagazin zu dieser H\u00f6chstleistung 
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\nT-Online berichtet: „Die US-Milit\u00e4rforschungseinrichtung DARPA arbeitet seit 2016 im OFFSET-Programm (OFFensive Swarm-Enabled Tactics) taktische Konzepte aus, die in Computersimulationen mit 250 echten Drohnen getestet werden. Neben gro\u00dfen R\u00fcstungsunternehmen hat die DARPA auch kleinere Unternehmen und Universit\u00e4ten integriert, um f\u00fcr kleinere Probleme L\u00f6sungen zu finden.“<\/span><\/p>\n
\nIch hatte das Thema vor drei Monaten beleuchtet<\/a>, dass „smarte Staubsaugerroboter“ die Wohnung vermessen und diese Daten an Amazon, Apple und Google weiterverkaufen. Und dass die neue Generation an Saugrobotern sogar eine Kamera besitzen. Hier nun der Beweis, dass diese Sache bereits f\u00fcr Einbr\u00fcche genutzt werden kann.<\/p>\n<\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"