\nNein wie \u00fcberraschend, wo doch das gesamte Wohngeld zu 100 Prozent an Immobilienbesitzer durchgereicht werden m\u00fcssen
<\/p>\nDas sogenannte „Wohngeld“ ist somit also auch keine Sozialleistung, sondern eine von viel zu vielen Massnahmen zur Umverteilung nach Oben. Denn w\u00fcrde man statt der Wohngeld-Auszahlungen in den kommunalen sozialen Wohnungsbau investieren, g\u00e4be es diese Umverteilung zu den Immobilienbesitzern nicht, die oft Grosskonzerne sind.<\/p>\n
<\/p>\n
Kinderarmut ist schon l\u00e4ngst Dauerzustand<\/a> <\/p>\n Fragw\u00fcrdige Arbeitsbedingungen: Ryanair ger\u00e4t ins Zwielicht<\/a> Hehe, ist er nicht toll, der Kapitalismus? Aber hey: Damit die Gewinne sprudeln, Managergeh\u00e4lter explodieren und Aktion\u00e4re mit satten Dividenden verw\u00f6hnt werden k\u00f6nnen, muss die Arbeiterklasse eben zusammenr\u00fccken Dazu erg\u00e4nzend nochmal die FAZ (Zitat): „Ryanair ist die gr\u00f6\u00dfte Billigfluggesellschaft in Europa und erwirtschaftet seit Jahren mit die h\u00f6chsten Gewinne der Branche.“<\/span><\/p>\n Eben <\/p>\n BDI formuliert Anweisungen f\u00fcr neue Bundesregierung<\/a> Doch der Krieg soll nicht nur gegen den sozialen Frieden im Innern versch\u00e4rft gef\u00fchrt werden. \u00bbStatt weiterer sozialer Wohltaten\u00ab m\u00fcsse die Regierung auch die \u00bbRohstoffversorgung f\u00fcr Zukunftstechnologien sicherstellen\u00ab. Ein glasklarer Marschbefehl f\u00fcr die nato-oliven Feldm\u00fctzen und das deutsche Verteidigungsministerium – ganz gleich, ob die Stimmen von einer Mehrheit von Unionsparteien, FDP und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen kommen (\u00bbJamaika\u00ab) oder wem auch immer.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Erste Ergebnisse gibt es auch schon:<\/p>\n Weiterhin „Schwarze Null“ ist eine Investitionsbremse<\/a> Der Solidarit\u00e4tszuschlag ist eine progressive Steuer, die Geringverdiener ausnimmt und in den Bundeshaushalt flie\u00dft. Die Abschmelzung des Soli w\u00e4re nur sinnvoll, wenn Super-Reiche hinreichend besteuert w\u00fcrden und der Erhalt der Infrastruktur gesichert w\u00fcrde.<\/p>\n Die steuerliche F\u00f6rderung des Wohnungsbaus dient im Zweifel den Immobilienhaien, nicht den Mieterinnen und Mietern. Eine Preisbremse oder sozialen Wohnungsbau gibt es mit der schwarzen Ampel nicht.<\/p>\n Die GR\u00dcNEN reden von Europa, sabotieren aber mit der schwarzen Null die St\u00e4rkung der Binnenwirtschaft und den Abbau der deutschen Export\u00fcbersch\u00fcsse. Gleichwohl wird die schwarze Ampel mit Frankreichs Pr\u00e4sident Macron wohl eine Ausnahme der R\u00fcstungsinvestitionen von den Defizitkriterien beschlie\u00dfen, um Donald Trumps R\u00fcstungsziele zu erreichen. Die schwarze Null gilt offenbar f\u00fcr Schulen und Krankenh\u00e4user, nicht f\u00fcr den milit\u00e4risch-industriellen Komplex.“<\/span><\/p>\n Na das klingt doch ganz hervorragend f\u00fcr die n\u00e4chsten vier Jahre <\/p>\n Freihandelsabkommen USA-Kanada: Selbstbedienungsladen f\u00fcr Konzerne<\/a> Zitat: „Das Freihandelsabkommen mit den USA hat in Kanada erhebliche politische und finanzielle Sch\u00e4den verursacht. US-Unternehmen haben im Rahmen des Freihandelsabkommens NAFTA den kanadischen Staat bereits 39-mal verklagt, meist ging es dabei um Regelungen des Umweltschutzes oder andere demokratische Entscheidungen, die sie nicht m\u00f6gen. Mehr als 215 Millionen US-Dollar an Schadenersatz habe die Regierung bereits an klagende Unternehmen ausgezahlt, zus\u00e4tzlich etwa 80 Millionen US-Dollar seien an Rechtskosten angefallen.<\/p>\n Schwer sei au\u00dferdem festzustellen, wie gro\u00df der Abschreckungseffekt auf die Politik sei, wenn Unternehmen mit einer Klage drohten. Aber auch das habe man in Kanada schon beobachten k\u00f6nnen: In den 1990er-Jahren sei das Verbot eines Zusatzstoffes f\u00fcr Benzin wieder zur\u00fcckgenommen worden, obwohl dieser als gesundheitssch\u00e4dlich gelte.“<\/span><\/p>\n Profite vor Umweltschutz und Gesundheit – das ist Kapitalismus Dazu passt:<\/p>\n EU-Kommission will Glyphosat schneller abschaffen<\/a> Aber hey: Mit jedem zus\u00e4tzlichen Jahr kassiert Bayer\/Monsanto saftigen Profit. Und da wir im Kapitalismus leben, ist Profit nun einmal wichtiger als eine m\u00f6gliche Krebsvergiftung der Bev\u00f6lkerung<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n G20 in Hamburg – L\u00fcgen, Exempel und geschw\u00e4rzte Akten<\/a> Weswegen nochmal genau gab es hunderte TV-Talkshows \u00fcber das Thema G20 – inklusive einem schauspielerisch geradezu erb\u00e4rmlichen Abgang von CDU-Stahlhelm Bosbach? Ach ja, richtig: Zur (politisch gewollten) Diskreditierung jeglichen antikapitalistischen Protests. Daf\u00fcr haben wir ja schliesslich auch die Massenmedien.<\/p>\n <\/p>\n Sahra Wagenknecht erkl\u00e4rt Grundz\u00fcge ihrer „linken Fl\u00fcchtlingspolitik“<\/a> Warum soll eigentlich NICHT jeder, der nach Deutschland m\u00f6chte, auch bleiben d\u00fcrfen? Weil Deutschland ein Profiteur des kapitalistischen Ausbeutungssystems ist – und dies auch so bleiben soll? Und deshalb wird schnell abgelenkt und auf „unfaire“ Abkommen und Waffenexporte gezeigt?<\/p>\n Fakt ist: Deutschlands Wohlstand ist nur wegen der weltweiten Ausbeutung anderer L\u00e4nder m\u00f6glich. Das weiss inzwischen auch jeder, dessen Intelligenzquotient oberhalb der Zimmertemperatur liegt. Damit hierzulande “Diamonds are the Girls best Friends“<\/a> in den Charts besungen werden kann, m\u00fcssen in den L\u00e4ndern, die diese Diamanten aus der Erde holen, Sklaverei und Umweltzerst\u00f6rung herrschen.<\/p>\n Nur so kann Kapitalismus \u00fcberhaupt funktionieren. Indem die Folgekosten dieses Systems best\u00e4ndig ausgelagert werden. Entweder schiebt man es ab auf die Ausbeutung von Mensch und Umwelt, oder \u00fcberl\u00e4sst die Folgen sogar den kommenden Generationen.<\/p>\n Und die davor fl\u00fcchtenden Menschen gibt es auch nicht erst seit den Freihandelsabkommen und Waffenexporten. Diese haben es lediglich versch\u00e4rft, aber nicht ausgel\u00f6st. Der Ausl\u00f6ser ist nach wie vor das herrschende Wirtschaftssystem, welches nicht auf die Bed\u00fcrfnisse der Menschen, sondern auf maximalen Profit getrimmt ist. Und ich bin \u00fcberrascht, dass Sahra Wagenknecht dies auch nicht klipp und klar formuliert, dass ohne die Bek\u00e4mpfung dieses Wirtschaftssystems auch keine Fluchtursachen bek\u00e4mpft werden K\u00d6NNEN. Ist sie inzwischen schon zu sehr ins sozialdemokratische Endlosversagen abgerutscht?<\/p>\n <\/p>\n K\u00e4mpfe im Nordirak: Bericht \u00fcber Beschuss durch deutsche Waffen<\/a> <\/p>\n Der Held antirussischer Propaganda landet in franz\u00f6sischer Psychiatrie<\/a> <\/p>\n Der Herzschmerz-Propagandaartikel des Tages<\/a> <\/p>\n Berlin: Waffenfund bei mutma\u00dflichem Islamisten<\/a> Und noch etwas: Auch der Deutsche, der in Vogtland einen 15-j\u00e4hrigen Afghanen verpr\u00fcgelte, seinen Kopf mehrfach auf den Boden knallt und den Hitlergruss zeigt, bekommt nur geringe lokale Aufmerksamkeit<\/a>.<\/p>\n Aber die deutsche Qualit\u00e4tsjournaille hier ist gleichgeschaltet bis offen rechts? Nein, niemals nicht!!!11elf Das ist alles linksgr\u00fcn versifft <\/p>\n Bemerkungen, diverse<\/a> <\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n “Schwarze Null“ bleibt: Einer freut sich \u00fcber erste „Jamaika“-Einigung<\/a> \/ Wohngeld bietet kaum Schutz vor dem sozialen Absturz \/ Kinderarmut ist schon l\u00e4ngst Dauerzustand \/ Fragw\u00fcrdige Arbeitsbedingungen: Ryanair ger\u00e4t ins Zwielicht \/ BDI formuliert Anweisungen f\u00fcr neue Bundesregierung \/ Weiterhin „Schwarze Null“ ist eine Investitionsbremse \/ Freihandelsabkommen USA-Kanada: Selbstbedienungsladen f\u00fcr Konzerne \/ EU-Kommission will Glyphosat schneller abschaffen \/ G20 in Hamburg – L\u00fcgen, Exempel … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-10-25\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-422","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/422","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=422"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/422\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":425,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/422\/revisions\/425"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=422"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=422"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=422"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n„Wieder eine Untersuchung, wieder gewohnte Rituale: Die, die sich ein Leben im Armut \u00fcberhaupt nicht vorstellen k\u00f6nnen, nehmen zur Kenntnis, dass immer mehr Kinder in Deutschland genau davon betroffen sind. Kein Aufschrei, kein Protest, keine Schuldgef\u00fchle. Und seitens der herrschenden Politik folgen daraufhin nat\u00fcrlich auch nur warme Worte.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nDas antikapitalistische Kampfblatt FAZ schreibt: „Niedrigl\u00f6hne und Knebelvertr\u00e4ge f\u00fcr das fliegende Personal bringen die Billig-Airline aus Dublin in Erkl\u00e4rungsnot. Mit Bruttol\u00f6hnen von rund 1200 Euro im Monat und bei st\u00e4ndiger Schicht-, Wochenend- und Feiertagsarbeit ist es ohnehin schwer, in Deutschland finanziell \u00fcber die Runden zu kommen. Dazu kommt: Viele Kabinen-Mitarbeiter w\u00fcrden in jedem Winter f\u00fcr mehrere Wochen unbezahlt freigestellt, um so Personalkosten zu sparen.“<\/span><\/p>\n
<\/p>\n Und die sogenannten Gewerkschaften helfen gerne dabei mit, entsprechende „Sparpl\u00e4ne“ und „Freisetzungen“ zugunsten h\u00f6herer Profite gegen die Belegschaft durchzusetzen.<\/p>\n
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\n„Die Parlamentarier waren noch gar nicht im Berliner Reichstagsgeb\u00e4ude zusammengetreten, da verk\u00fcndete der Bund Deutscher Industrieller (BDI) bereits, wie in den kommenden vier Jahren abgestimmt wird: \u00bbDer BDI hat ein Zehnpunkteprogramm vorgelegt, welches der Spitzenverband an alle Mitglieder der Sondierungsteams sowie alle Abgeordneten des neuen Bundestages gesendet hat.\u00ab Anstatt sich \u00bbwie bisher auf die Vermeidung von Steuerschlupfl\u00f6chern und sozialpolitische Umverteilung zu konzentrieren\u00ab, m\u00fcsse von nun an das Gegenteil angestrebt werden, so BDI-Pr\u00e4sident Dieter Kempf in seinem Gru\u00dfwort.<\/p>\n
\n„Das Motto lautet: Schwarze Null first, Zukunft second. Ma\u00dfnahmen gegen Bildungs- oder Pflegenotstand kommen nicht vor. Die Investitionsl\u00fccke von \u00fcber 100 Milliarden Euro j\u00e4hrlich l\u00e4sst sich nur durch eine h\u00f6here Besteuerung von Konzernen, Verm\u00f6gen und Erbschaften der Million\u00e4re oder kreditfinanzierte Investitionen schlie\u00dfen.<\/p>\n Welche Bildungsallergiker haben diesen schwarzrotgelbgr\u00fcnblauen Einheitsmist noch gleich angekreuzt? Freiwillige vor 
<\/p>\n
\nDie USA und Kanada haben schon 1994 ein gemeinsames „Freihandelsabkommen“ unterschrieben – inklusive der tollen Paralleljustiz (auch Schiedsgerichte genannt), mit dessen Hilfe dann Grosskonzerne die Steuerzahler auf Schadenersatz verklagen k\u00f6nnen, falls ihnen „zu hohe“ Mindestl\u00f6hne oder Umweltschutzgesetze den Profit verkleinern. \u00dcbrigens sehr erfolgreich, wie DIE ZEIT berichtet.<\/p>\n<\/p>\n
\nDie \u00dcberschrift der FAZ ist \u00fcbrigens v\u00f6llig falsch, denn die EU-Kommission will die Zulassung um f\u00fcnf bis sieben Jahre verl\u00e4ngern! Eine mehrj\u00e4hrige Verl\u00e4ngerung als „Abschaffung“ zu bezeichnen, daf\u00fcr muss man schon zum Qualit\u00e4tsjournalisten ausgebildet werden <\/p>\n
\nJetzt haben wir es auch Schwarz auf Weiss: Die Polizei (!) hat gelogen, dass sich die Balken biegen. Die Frankfurter Rundschau berichtet: „Die Innenbeh\u00f6rde r\u00e4umt ein, dass sich ihre Darstellung der G20-Krawalle in wesentlichen Punkten nicht beweisen lasse. „Wir haben das Gleiche erlebt wie beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm“, sagt der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jan van Aken aus Hamburg. „Zuerst wurde gelogen. Und dann stellte sich heraus, dass es gar nicht so war.“ Van Aken bezieht sich auf die Antwort auf eine Kleine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Christiane Schneider. Darin r\u00e4umte die Hamburger Innenbeh\u00f6rde ein, dass sich ihre Darstellung der G20-Krawalle in allen wesentlichen Punkten nicht beweisen lasse.“<\/span><\/p>\n
\nUnd ihre Grundz\u00fcge beendet sie mit dem Satz: „Das Recht auf Asyl ist ein Grundrecht, das nicht immer weiter ausgeh\u00f6hlt werden darf. Aber es bedeutet nicht, dass jeder, der m\u00f6chte, nach Deutschland kommen und hier bleiben kann. Deshalb muss unser Schwerpunkt auf der Hilfe vor Ort und der Bek\u00e4mpfung von Fluchtursachen liegen, wie unfaire Freihandelsabkommen, Interventionskriege und Waffenexporte.“<\/span><\/p>\n
\nEs ist schon bezeichnend f\u00fcr die hoffnungslos degenerierten \u00d6ffentlich-Rechten, dass das westliche Kriegstreiben gegen den Irak \u00fcberhaupt kein Skandal mehr ist, den man t\u00e4glich anprangern m\u00fcsste. Einen Bericht gibt es nur noch, wenn die „falsche Seite“ an deutsche Waffen gelangt und damit herumballert. Das ist dann „skandal\u00f6s“.<\/p>\n
\nDer von der westlichen Qualit\u00e4tsjournaille als „Putin-Kritiker“ bejubelte Aktionsk\u00fcnstler Pjotr Pawlenski hat in Frankreich Asyl erhalten – und dort eine Bankfiliale in Brand gesetzt. Jetzt ist er wieder Mal in der Klapse gelandet – und unsere „Nachrichtensender“ sind gar nicht mehr so begeistert \u00fcber seine „Aktionskunst“. Denn als er noch in Russland z\u00fcndelte und daf\u00fcr verhaftet wurde, waren das f\u00fcr unsere Qualit\u00e4tsjournalisten noch “Methoden aus der Stalinzeit“<\/a> <\/p>\n
\nUnd begl\u00fcckw\u00fcnschen darf sich (einmal mehr) die \u00f6ffentlich-rechte ARD-Tagesschau.<\/p>\n
\nUnd alle, aber auch wirklich ALLE berichten dar\u00fcber: Welt, T-Online, Merkur, Deutsche Welle, Tagesspiegel, Die Zeit, Deutschlandfunk, Spiegel, Bild, Neues Deutschland, …. aber als ich in den vergangenen zwei Monaten zahlreiche Waffenfund-Berichte verlinkte, in denen „nur“ ein Deutscher der T\u00e4ter war, da waren es stets nur die lokale K\u00e4sezeitung, die dar\u00fcber berichtet hatten.<\/p>\n<\/p>\n
\nWie immer ein kurzer Auszug: „Nach Darstellung des j\u00fcngsten \u00bbGlobal Wealth Report\u00ab der Allianz-Versicherung, \u00fcber den die S\u00fcddeutsche Zeitung am 28. September berichtete, ist die Welt im globalen Durchschnitt durch die Verschiebungen bei den Verm\u00f6gen ein wenig gerechter geworden. Seit der Jahrtausendwende gelang rund 600 Millionen Menschen der Aufstieg in die Mittelklasse, hei\u00dft es in dem Zeitungsbericht. Vier von f\u00fcnf Aufsteigern kamen nach dieser Darstellung aus China, wo bekanntlich eine kommunistische Partei an der Macht ist. Das schl\u00e4gt dem Fass die Krone ins Gesicht.“<\/span> <\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"