\nDie Armut von Alleinerziehenden hat sich in den vergangenen Jahren erh\u00f6ht. 2016 verf\u00fcgten 43,6 Prozent dieser Bev\u00f6lkerungsgruppe \u00fcber entsprechend geringe Eink\u00fcnfte, wie die „Saarbr\u00fccker Zeitung“ unter Berufung auf aktuelle Daten der Bundesregierung berichtet, die Sabine Zimmermann (Die Linke) abgefragt hatte. Im Jahr 2005 lag der Anteil demzufolge noch bei 39,3 Prozent.<\/p>\n
<\/p>\n
2016 wurde 330 000 Haushalten der Strom abgesperrt<\/a> Exakt die richtigen Worte.<\/p>\n Aber der Lacher daran ist: Sie stammen vom GR\u00dcNEN-Fraktionsvize Oliver Krischer. Wollen wir mal Wetten abschliessen, dass die Anzahl der Stromsperren sich kein bisschen verringern wird, wenn CDU\/CSU, FDP und GR\u00dcNE gemeinsam regieren?<\/p>\n Ich k\u00f6nnte auch Eselsm\u00fctzen f\u00fcr euch in GR\u00dcN organisieren <\/p>\n Kinderarmut in NRW – Seit Jahren \u00e4ndert sich nichts<\/a> <\/p>\n CDU will Mietpreisbremse auslaufen lassen<\/a> Bei Gesetzen, die dem P\u00f6bel helfen k\u00f6nnten (Mindestlohn, Leiharbeit, Mietpreise, usw.) wird die CDU aber einen Teufel tun und zugunsten der Menschen nachjustieren<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n Regierung muss sich an UN-Abkommen zur Haftung von Unternehmen beteiligen<\/a> Tja, auf der einen Seite die von CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE geforderten Schiedsgerichte, mit dessen Hilfe dann Konzerne uns Steuerzahler auf „entgangene Gewinne“ verklagen k\u00f6nnen, falls ihnen der Mindestlohn zu hoch ist – aber auf der anderen Seite kein einziges Gesetz, um die Menschen vor den m\u00f6rderischen Ausbeutungen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n Kapitalismus eben <\/p>\n Umweltverschmutzung fordert weltweit 15 Mal mehr Todesopfer als Krieg und Gewalt<\/a> Gesetze gegen Umweltverschmutzung? Wenige. Dazu passt:<\/p>\n Mit Internet-Konzernen gegen „Terror-Propaganda“ im Netz<\/a> Und einen ersten grossen Erfolg kann man auch schon direkt pr\u00e4sentieren: Google versch\u00e4rft seine Zensur gegen linke Websites und Journalisten<\/a>. Selbstverst\u00e4ndlich mit genau denselben Instrumenten, die ihnen von der Politik im „Kampf gegen den Terror“ ausdr\u00fccklich gegeben wurden. Denn der angebliche „Kampf gegen Terror“ ist nat\u00fcrlich nur vorgeschoben.<\/p>\n <\/p>\n Studie: AfD-W\u00e4hler glauben rassistische Fake-News<\/a> In einem Land wie Deutschland, in dem Bildungspolitik (politisch gewollt) unter Finanzierungsvorbehalt steht und das, was an Finanzmitteln bereitsteht, einzig und allein f\u00fcr die Ausbildung zur kapitalistischen Verwertung eingesetzt wird, KANN es keine Bev\u00f6lkerung geben, die \u00fcber ihren Tellerrand hinausschauen kann. Da bleibt jeder in seiner Filterblase stecken und glaubt dann das, was er vorgesetzt bekommt.<\/p>\n Gegen „Fake News“ hilft nur Bildung, aber keine systemkonforme Ausbildung. Aber insbesondere das kritische Hinterfragen wird der Bev\u00f6lkerung ebenso systematisch wie politisch gewollt abtrainiert. Zufall? Nein!<\/a> <\/p>\n Politisch erwachsen werden – jetzt!<\/a> <\/p>\n Ermittler wollten beim M\u00fcnchner Attentat kein politisches Motiv sehen, trotz aller Indizien<\/a> Zweistellige Mordzahlen? Hunderte Brandstiftungen? Alles nicht so schlimm, wenn es die von Polizei und Geheimdienst versorgten Rechtsextreme durchf\u00fchren. Aber wehe, in Hamburg beim G20 wehren sich Demonstranten gegen Polizeigewalt. Dann sind die Schlagzeilen der Qualit\u00e4tsmedien voll und jede Talkshow interessiert sich nur f\u00fcr dieses eine Thema.<\/p>\n <\/p>\n WDR: V-Mann soll nicht nur Berlin-Attent\u00e4ter Amri zu dessen Anschlag angestiftet haben<\/a> <\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Hagen Rether: Fluchtursachen bek\u00e4mpfen<\/a> \/ Agenda 2010 wirkt: Jeder dritte Alleinerziehende lebt von Hartz IV \/ 2016 wurde 330 000 Haushalten der Strom abgesperrt \/ Kinderarmut in NRW – Seit Jahren \u00e4ndert sich nichts \/ CDU will Mietpreisbremse auslaufen lassen \/ Regierung muss sich an UN-Abkommen zur Haftung von Unternehmen beteiligen \/ Umweltverschmutzung fordert weltweit 15 Mal mehr Todesopfer … \u201eAufgelesen und kommentieren 2017-10-23\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-418","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/418","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=418"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/418\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":419,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/418\/revisions\/419"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=418"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=418"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=418"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n„W\u00e4hrend fast jeder Industriebetrieb eine Verg\u00fcnstigung geschenkt bekam, hatte der SPD-Wirtschaftsminister f\u00fcr arme Menschen nicht mal einen Vorschlag \u00fcbrig. Sowohl der fr\u00fchere Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel als auch Umweltministerin Barbara Hendricks und die bisherige Sozialministerin Andrea Nahles (alle SPD) seien offensichtlich nicht interessiert gewesen.“<\/span><\/p>\n
<\/p>\n
\nWobei die \u00dcberschrift nicht ganz richtig ist. Es ver\u00e4ndert sich durchaus etwas. Es werden immer mehr Menschen, die in Armut leben m\u00fcssen. Systembedingt.<\/p>\n
\nBegr\u00fcndung: „Bringt ja eh nichts.“<\/span> Und NOCH NIE hat die CDU solch eine Begr\u00fcndung davon abgehalten, noch weitere \u00dcberwachungsmassnahmen oder Polizeigesetze durchzusetzen. Ganz im Gegenteil: Wenn die CDU meint, die bisherigen Regelungen reichen noch nicht, dann wird versch\u00e4rft.<\/p>\n
\n„Die Bundesregierung muss sich an der Erarbeitung eines UN-Abkommens zur Haftung von Unternehmen bei Menschenrechtsverletzungen endlich beteiligen. Bisher hat die Bundesregierung das Vorhaben demonstrativ missachtet, zur letzten Verhandlungsrunde entsandte sie lediglich eine Praktikantin. Das bisherige Desinteresse der Bundesregierung ist skandal\u00f6s, weil das sogenannte Treaty-Abkommen ein wichtiger Schritt w\u00e4re, um soziale und \u00f6kologische Standards gegen\u00fcber multinationalen Unternehmen durchzusetzen. Das betrifft mehrheitlich Staaten des S\u00fcdens, wenn diese ihre B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger etwa vor den Folgen ungehemmter Ausbeutung nat\u00fcrlicher Ressourcen oder Ausbeutung von Arbeiterinnen und Arbeitern sch\u00fctzen wollen und daraufhin wegen Verletzung des Investitionsschutzes von den Konzernen verklagt werden. Die Sorgfaltspflicht von Unternehmen w\u00fcrde rechtlich sanktionierbar und dadurch deutlich gest\u00e4rkt. Katastrophen wie in der Textilindustrie in Rana Plaza am 24.04.2013 in Bangladesch mit mehr als 1135 Toten und 2438 Verletzten k\u00f6nnten somit besser verhindert werden.“<\/span><\/p>\n
<\/p>\n
\nKritische Medienberichte \u00fcber Umweltverschmutzung? Wenige.
\nKritische Medienberichte wegen westlicher Kriegsverbrechen? Wenige.
\nKritische Medienberichte gegen Waffenexporte? Wenige.
\nAber Medienberichte \u00fcber Terroranschl\u00e4ge? Millionenfach!<\/p>\n
\nGesetze gegen Auslandseins\u00e4tze? Keine.
\nGesetze gegen Waffenexporte? Keine.
\nAber Gesetze gegen „den Terror“? Kann man schon nicht mehr z\u00e4hlen!<\/p>\n
\nHeise-Online berichtet: „Die G7-Gruppe westlicher Industrienationen will ihre Zusammenarbeit mit f\u00fchrenden Internet-Konzernen im Kampf gegen den Terrorismus ausweiten. „Heute haben wir damit begonnen, die ersten Schritte hin zu einer gro\u00dfen Allianz zwischen den Regierungen und den gro\u00dfen Anbietern zu machen“, sagte der italienische Innenminister und Gastgeber Marco Minniti nach dem Treffen mit seinen Ressortkollegen aus Deutschland, Frankreich, Gro\u00dfbritannien, den USA, Japan und Kanada. An dem Treffen hatten auch Vertreter von Google, Microsoft, Facebook und Twitter teilgenommen.“<\/span><\/p>\n
\nNicht dass ich AfD-W\u00e4hler in Schutz nehmen will – mitnichten. ABER: Fragt mal einen FDP-W\u00e4hler, ob er wirklich daran glaubt, dass ein v\u00f6llig „freier“ Kapitalismus f\u00fcr alle das Beste w\u00e4re, so wie er es von der Kapitalistenlobby vorgefr\u00fchst\u00fcckt bekommt? Oder fragt mal einen CDU- oder SPD-W\u00e4hler, ob er an die „Nachrichten“ seiner Kaufpresse und der \u00d6ffentlich-Rechten glaubt? <\/p>\n<\/p>\n
\nMinderheitenschutz, Todesstrafe und sogar Hitler – im Bericht ist alles drin f\u00fcr den „Bildungsb\u00fcrger“, sich endlich mal schlau machen zu k\u00f6nnen \u00fcber direkte Demokratie und Volksabstimmungen <\/p>\n
\nWer als Bundesregierung eher Rassismus statt linke Umverteilung etablieren muss, der hat nat\u00fcrlich auch daf\u00fcr zu sorgen, dass die Staatssicherheitsbeh\u00f6rden bei rassistischen Morden wegschauen.<\/p>\n
\nWelche Partei will noch gleich den „Verfassungsschutz“ abschaffen und gilt deswegen (!) als radikal?<\/p>\n
\nH \u00d6 R B E F E H L sp\u00e4testens ab Minute 2:44<\/a> 
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"