\nDer Deutschlandfunk unterwegs mit Frauen, die zu Hartz4-Opfern wurden und nun ein (politisch gewolltes) Leben in Armut durchleiden m\u00fcssen.<\/p>\n
Wann nochmal genau diskutieren wir endlich \u00fcber eine gesellschaftliche Mindestteilhabe? Es weiss doch inzwischen jeder, dass es nicht genug existenzsichernde Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr alle gibt<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n Berlin: Rot-Rot will Obdachlosen aus Parks vertreiben<\/a> Aber hey: Es geht immer nur um das Gewinnen der n\u00e4chsten Wahl. Egal wie<\/a>. Und das gelingt eben deutlich einfacher, wenn im Stadtpark die politisch gewollte Verarmung nicht zu sehen ist.<\/p>\n <\/p>\n 2,1 Millionen Besch\u00e4ftigte arbeiten auf Abruf<\/a> So weit, so bekannt – wir leben schliesslich im Kapitalismus.<\/p>\n Der Lacher an dieser Sache ist, dass es DIE GR\u00dcNEN sind, die diese Anfrage an die Bundesregierung stellte. Und die zeigt sich dann auch m\u00e4chtig emp\u00f6rt (Zitat): „Die Bundesregierung vertritt einseitig die Flexibilit\u00e4tsinteressen der Wirtschaft und zeigt bei den Folgen f\u00fcr die Besch\u00e4ftigten keinerlei Problembewusstsein“, kritisierte GR\u00dcNEN-Politikerin Beate M\u00fcller-Gemmeke. „Bei Arbeit auf Abruf werden betriebswirtschaftliche Risiken auf die Besch\u00e4ftigten verlagert.“<\/span><\/p>\n Dass dieser massive Missbrauch nur aufgrund der rot-gr\u00fcnen Agenda 2010 entstehen konnte, wird nat\u00fcrlich verschwiegen. Und dass die GR\u00dcNEN sich f\u00fcr die Arbeitsbedingungen der Bev\u00f6lkerung einen Dreck interessieren, wird schon der n\u00e4chste Koalitionsvertrag mit Union und FDP zeigen.<\/p>\n Ich erinnere euch bei Gelegenheit gerne nochmal daran Kleiner Vorgeschmack: In Schleswig Holstein schafft „Jamaika“ direkt mal den Mindestlohn wieder ab. „Eine Belastung f\u00fcr Unternehmer“<\/span>, so die Begr\u00fcndung<\/a>. Welche Belastungen die Menschen wegen skandal\u00f6ser Niedrigl\u00f6hne erleiden, interessiert bei CDU, FDP und GR\u00dcNE hingegen niemanden.<\/p>\n <\/p>\n Finanz\u00e4mter in Rheinland-Pfalz lagern an Niedriglohnfirmen aus<\/a> Sozialpolitik einer „Ampel“ Regierung <\/p>\n Statistisches Bundesamt: Jobwunder dank prek\u00e4rer Arbeit<\/a> <\/p>\n Fachkr\u00e4ftemangel: Jeder neunte Arzt kommt aus dem Ausland<\/a> Wie viele deutsche \u00c4rzte sind ins Ausland geflohen, weil sie dort mehr verdienen k\u00f6nnen als im Gesundheitswesen in Deutschland, welches auch noch personell unterbesetzt ist und somit unw\u00fcrdige Arbeitshetze und miese Arbeitszeiten bietet? „Mehrere tausend pro Jahr kehren Deutschland den R\u00fccken, um anderswo ihr berufliches Gl\u00fcck zu suchen“<\/span>, berichten diverse \u00c4rztebl\u00e4tter<\/a> und benennen auch nochmal dieselben Gr\u00fcnde. Es liegt also kein bisschen Fachkr\u00e4ftemangel vor, sondern ein (politisch gewolltes) Verscheuchen von in Deutschland ausgebildeten \u00c4rzten, weil man das gesamte Gesundheitswesen hierzulande auf Profitstreben und Finanzierungsvorbehalt „reformierte“.<\/p>\n Eine einfache Recherche innerhalb von nur drei Minuten, die auch jeder Qualit\u00e4tsjournalist schaffen k\u00f6nnte, wenn er nur wollte.<\/p>\n Und nun: Wird man aufgrund dieser Faktenlage umdenken und die Gesundheit der Menschen auch wieder menschlich gestalten? Nein, nat\u00fcrlich nicht. Stattdessen wird im Bericht dar\u00fcber schwadroniert, wie man Sch\u00e4ubles Sparsadismus gegen\u00fcber S\u00fcdeuropa ausnutzen k\u00f6nnte, indem man z.B. spanische \u00c4rzte nach Deutschland lockt und mit Steuergeld weiterbildet. Und nat\u00fcrlich Asylbewerber.<\/p>\n Aber hey: So lange der Deutsche glaubt, dass er mit CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE gut regiert wird – oder als „Denkzettel“ <\/p>\n Armes reiches Stuttgart<\/a> <\/p>\n Wie die Industrie unseren Datenschutz bek\u00e4mpft<\/a> Oder wie es Angela Merkel (CDU) sagte<\/a>: „Die privaten Daten der Bundesb\u00fcrger sind die Rohstoffe des 21. Jahrhunderts. Hier m\u00fcssen wir jetzt aufpassen, dass der Datenschutz nicht die Oberhand \u00fcber die wirtschaftliche Verarbeitung gewinnt.“<\/span><\/p>\n UPDATE: Und das kommt jetzt sicherlich auch f\u00fcr euch V\u00d6LLIG \u00fcberraschend: Konservative im EU-Parlament geben der Industrielobby nach<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n OSZE warnt vor Netzwerkdurchsetzungsgesetz<\/a> <\/p>\n SPD-Chefin Nahles: „Werden auch als Opposition jedem Kriegseinsatz zustimmen“<\/a> Tja, der gute Gernot Hassknecht hatte den Zustand der SPD schon vor \u00fcber f\u00fcnf Jahren<\/a> zutreffend analysiert: „Opposition bedeutet etwas entgegen zu setzen. Kuckuck, klingelt da was? IHR m\u00fcsst der Regierung etwas entgegensetzen. Und nicht wie die Klatschaffen alles Abnicken, was die Merkel euch vorsetzt. Holt euch doch gleich ein Autogramm von der Alten!“<\/span><\/p>\n <\/p>\n Auslandseins\u00e4tze: Es darf kein „Weiter so“ geben<\/a> DIE LINKE wird allen Antr\u00e4gen zur Verl\u00e4ngerung der Bundeswehrmandate im Bundestag widersprechen. Keiner der Eins\u00e4tze tr\u00e4gt zur L\u00f6sung der Probleme bei, aber viele eskalieren die Situation noch. Es kann nicht sein, dass die Bundeswehr nach mehr als f\u00fcnfzehn Jahren Krieg immer noch in Afghanistan stationiert ist, ohne dass ein Ende in Sicht ist. Frieden kann nicht durch ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rinterventionen herbeigeschossen werden.“<\/span><\/p>\n <\/p>\nDie BILD und der „linksextreme ARD-Tatort“<\/a>\n Eigentlich ein Kandidat f\u00fcr „zu guter Letzt“, aber daf\u00fcr gibt es noch:<\/p>\n Feiertagspr\u00e4gende Religion<\/a> \/ Frauen und Armut: „Man versucht, nichts mehr auszugeben“ \/ Berlin: Rot-Rot will Obdachlosen aus Parks vertreiben \/ 2,1 Millionen Besch\u00e4ftigte arbeiten auf Abruf \/ Finanz\u00e4mter in Rheinland-Pfalz lagern an Niedriglohnfirmen aus \/ Statistisches Bundesamt: Jobwunder dank prek\u00e4rer Arbeit \/ Fachkr\u00e4ftemangel: Jeder neunte Arzt kommt aus dem Ausland \/ Armes reiches Stuttgart \/ Wie die … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-10-18\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-407","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/407","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=407"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/407\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":410,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/407\/revisions\/410"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=407"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=407"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=407"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nBek\u00e4mpfung von Armen statt Bek\u00e4mpfung von Armut. Ist ja auch einfacher, das „unwerte Leben“ zu verscheuchen, statt zu unterst\u00fctzen. Da sind sich SPD und LINKE v\u00f6llig einig. Dass diese Politik nat\u00fcrlich nicht das zugrunde liegende Problem l\u00f6st, ist auch klar. „Dass vermehrt Wohnungslose in \u00f6ffentlichen Parkanlagen Berlins n\u00e4chtigen, sei Folge fehlender menschenw\u00fcrdiger Notunterk\u00fcnfte. Vertreibung f\u00fchre nur zu einer Verlagerung des Problems.“<\/span><\/p>\n
\n„Bei der sogenannten „Arbeit auf Abruf“ schlie\u00dfen Arbeitnehmer und Arbeitgeber einen Vertrag \u00fcber eine T\u00e4tigkeit mit flexiblen Einsatzzeiten. Es wird eine Mindestarbeitszeit festgelegt, die aber je nach Arbeitsanfall auch \u00fcberschritten werden kann. Arbeit auf Abruf betrifft demnach 13 Prozent der niedrig qualifizierten Besch\u00e4ftigten, aber nur f\u00fcnf Prozent der Hochqualifizierten. Oft sind Krankenpfleger, Verkaufspersonal und Servicepersonal in der Gastronomie auf Abruf besch\u00e4ftigt. Wegen flexibler Arbeitszeiten, schwankender Einkommen und permanenter Bereitschaft gilt diese Form der Besch\u00e4ftigung als besonders belastend. Das r\u00e4umt auch die Bundesregierung ein. „Wer Anfang und Ende seiner Arbeitszeit nur wenig beeinflussen kann, klagt h\u00e4ufiger \u00fcber Schlafst\u00f6rungen und Ersch\u00f6pfung“, hei\u00dft es in der Antwort.“<\/span><\/p>\n
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\nZitat: „Die Finanzbeh\u00f6rde zahle an die Firmen einen festen Betrag, der h\u00f6her (!) sein soll, als er es w\u00e4re, wenn die Beh\u00f6rde die Telefon-Mitarbeiter selbst anstellen w\u00fcrde, berichtete der SWR am Dienstag. Die Mitarbeiter selbst w\u00fcrden aber kaum mehr als den Mindestlohn bekommen.“<\/span><\/p>\n
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\nMehr als jeder f\u00fcnfte Besch\u00e4ftigte in Deutschland arbeitet nicht in einem traditionellen Arbeitsverh\u00e4ltnis. Der Anteil der sogenannten atypisch Besch\u00e4ftigten ist innerhalb von 20 Jahren von 15 auf 20,7 Prozent im vergangenen Jahr gestiegen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Gemeint sind damit befristete oder Teilzeitjobs, geringf\u00fcgig Besch\u00e4ftigte und Zeitarbeitnehmer. Die Zahlen der Regierungsantwort stammen vom Statistischen Bundesamt und sind von diesem bereits ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n
\nJa klar, Fachkr\u00e4ftemangel, ganz bestimmt 
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die AfD – so lange muss man zugeben: F\u00fcr die Herrschenden ist die fl\u00e4chendeckende Verbl\u00f6dung der Bev\u00f6lkerung ein echter Gewinn <\/p>\n
\nStuttgarts Steuereinnahmen sprudeln. Jahr f\u00fcr Jahr wachsen die R\u00fccklagen. Aber wenn es um Wohnungen f\u00fcr B\u00fcrger mit niedrigem Einkommen oder um kleine Kultureinrichtungen geht, ist die Stadt pl\u00f6tzlich knapp bei Kasse.<\/p>\n
\n„Es sei eine der „schlimmsten Lobby-Kampagnen“, die es auf europ\u00e4ischer Ebene bisher gegeben habe, ist laut der Analyse in Kreisen der Abgeordneten zu vernehmen. Die Taktiken der Industrie reichen demnach von der direkten Bearbeitung entscheidender Volksvertreter und Mitgliedern der EU-Kommission \u00fcber koordinierte Petitionen bis hin zu elit\u00e4ren Podiumsdiskussionen im kleinen Kreis mit Cocktail-Empfang. Im Lauf des Jahres seien die Parlamentarier mit Positionspapieren und \u00c4nderungsantr\u00e4gen sowie W\u00fcnschen nach Treffen geradezu bombardiert worden.“<\/span><\/p>\n
\nDie OSZE (!) warnt vor den durchgedr\u00fcckten Zensurgesetzen der SPD.<\/p>\n
\n„Bevor die Sondierungsgespr\u00e4che f\u00fcr die Regierungskoalition aus Unionsparteien, FDP und B\u00fcndnisgr\u00fcnen am heutigen Mittwoch offiziell beginnen, verdeutlichte die aus der Regierung scheidende SPD ihren Begriff von Opposition. Andrea Nahles machte klar, was die auf 153 Abgeordnete geschrumpfte SPD-Fraktion auch k\u00fcnftig im Bundestag mittragen wird: die Mandate f\u00fcr die Auslandseins\u00e4tze der Bundeswehr in Afghanistan, Mali und im Nordirak. Nach Gesetzeslage laufen die Eins\u00e4tze zum Jahresende oder Ende Januar aus. Sollten sich die Verhandlungen auf dem Weg zu einer \u00bbschwarz-gr\u00fcn-gelben\u00ab Koalition l\u00e4nger hinziehen, werde die SPD einspringen.“<\/span><\/p>\n
\n„Die alte Bundesregierung aus Union und SPD f\u00fchrt auf den letzten Metern im Hauruckverfahren sieben Bundeswehreins\u00e4tze fort, damit die Jamaika-Koalition ohne Unterbrechung die Militarisierung der deutschen Au\u00dfenpolitik fortsetzen kann. Was die alten Regierungsparteien Kontinuit\u00e4t nennen, ist vielmehr blinde Routine. Offenbar war es dabei unerheblich, was in den Einsatzgebieten tats\u00e4chlich passiert. So ist es v\u00f6llig inkonsistent, wenn Ministerin von der Leyen gestern die Aussetzung der Ausbildung von Peschmerga im Irak damit begr\u00fcndet, man wolle „kein falsches Signal“ aussenden, aber heute die Verl\u00e4ngerung des Mandats im Kabinett beschlie\u00dft.<\/p>\n
\nEs kann nur eine geben <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"