\nIst der Kapitalismus nicht toll?
<\/p>\n<\/p>\n
Pflegepersonal: \u00dcberlastet, ausgebrannt – und weg<\/a> Tja, typisch f\u00fcr die kapitalistische Qualit\u00e4tsjournaille, dass sie „keine Ahnung hat“, wie man einen Beruf attraktiv machen k\u00f6nnte.<\/p>\n Mir pers\u00f6nlich w\u00fcrden hierf\u00fcr Festanstellung, ordentliche L\u00f6hne und ordentliches Betriebsklima einfallen – beispielsweise \u00fcber eine gute Ausstattung an Personal und Mitbestimmung im Betrieb. Aber wir leben halt im Kapitalismus. Da wird man nur gut bezahlt, wenn man f\u00fcr Profit sorgt. Wer sich hingegen um Menschen, Umwelt und Gesundheit k\u00fcmmert, der steht unter Finanzierungsvorbehalt.<\/p>\n Tolles System, dieser Kapitalismus. Viel zu sch\u00f6n, um ihn \u00fcberwinden zu wollen <\/p>\n Billige Tomaten erfordern billige Arbeit<\/a> <\/p>\n AfD-Erfolg: Der Trost des Nationalismus<\/a> Die Antwort ist einfach:<\/p>\n Erstens gibt es keine bekannte linke Partei hier in Deutschland. Und falls jetzt jemand mit DIE LINKE kommt: Die k\u00e4mpfen schon lange nicht mehr gegen „die kapitalistischen Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse“, wie oben geschrieben. Daf\u00fcr reicht schon ein kurzer Blick auf all die „linken“ Landesregierungen in Th\u00fcringen, Brandenburg und Berlin v\u00f6llig aus. Und \u00fcber SPD und GR\u00dcNE reden wir hier lieber gar nicht erst.<\/p>\n Und Zweitens sind Einwanderer eine (politisch gewollte) Konkurrenz f\u00fcr den P\u00f6bel, um L\u00f6hne zu dr\u00fccken und Sozialleistungen abschaffen zu k\u00f6nnen. Egal ob bei der Arbeitsstelle, der Wohnung, oder dem Sozialgeld – \u00fcberall wird einem vorgehalten, dass es „jemand anderes“ besser und\/oder billiger machen k\u00f6nnte. Und zeitgleich wird von der Politik jedes soziale Netz, welches etwas R\u00fcckhalt geben w\u00fcrde, wegen vermeintlichem Missbrauch abgeschafft. Gerade in Ostdeutschland in nochmal versch\u00e4rfter Form<\/a>. Und Gewerkschaften schotten sich ebenfalls ab, k\u00e4mpfen nur noch f\u00fcr „ihre Stammbelegschaft“ und „ihre deutschen Standorte“, w\u00e4hrend Niedrigl\u00f6hner, Leiharbeiter und Befristete „ganz selbstverst\u00e4ndlich“ zuallererst rausgeworfen werden.<\/p>\n Und machen wir uns auch nichts vor: Die 12,6 Prozent f\u00fcr die AfD sehen nach viel aus, man muss sich aber auch klar machen, dass es in Deutschland schon immer einen stabilen (und best\u00e4ndig nachgef\u00fctterten) Bodensatz an rassistischen Menschen gibt. Die einzig richtige Frage darauf ist also, wie man mit diesem Bodensatz umgeht. Wird man jetzt endlich mehr Aufkl\u00e4rung \u00fcber Wirtschaftssystem, Machtverh\u00e4ltnisse und Alternativen betreiben – oder wird man diesen Bodensatz mit rassistischer Politik weiter anstacheln und ausbauen?<\/p>\n Die Antwort findet sich hier:<\/p>\n Parteien r\u00fccken nach Wahlerfolg der AfD scharf nach rechts<\/a> Aber auch die GR\u00dcNEN bereiten sich schon auf eine stramm-rechte Regierungsbeteiligung vor. Zitat: „Im Deutschlandfunk lie\u00df T\u00fcbingens Oberb\u00fcrgermeister Boris Palmer keinen Zweifel daran, dass seine Partei bereit ist, die repressive Fl\u00fcchtlingspolitik der CSU zu unterst\u00fctzen: „Uns trauen die Menschen zu, dass wir die Probleme der Fl\u00fcchtlinge l\u00f6sen. Was sie uns nicht so sehr zutrauen, ist, dass wir die Probleme mit den Fl\u00fcchtlingen l\u00f6sen. Da m\u00fcssen wir st\u00e4rker werden, da m\u00fcssen wir wahrscheinlich auch Kompromisse machen mit L\u00f6sungsangeboten der CSU. Sonst gibt es keine Regierung.“ Palmer, der vor kurzem ein Buch mit dem Titel „Wir k\u00f6nnen nicht alle aufnehmen“ ver\u00f6ffentlicht hat, prahlte damit, f\u00fcr seine im Kern rechtsradikale Fl\u00fcchtlingspolitik breite Unterst\u00fctzung in der Partei zu haben. Er bekomme sehr viel Zuspruch f\u00fcr seine radikal-pragmatische Haltung zu dem Thema, „von der Parteibasis, von der Kommunalpolitik, \u00fcberall da, wo die Menschen die Probleme, die es eben gibt, wenn eine Million Fl\u00fcchtlinge nach Deutschland kommt, konkret erleben.“<\/span><\/p>\n Dass die SPD sich als „Bollwerk gegen Rechts“ zu inszenieren versucht, ist an L\u00e4cherlichkeit kaum zu \u00fcberbieten. Wer war es denn, der arbeitslose Menschen per Gesetz als „unwertes Leben“ abwertete, mit „Parasiten“ verglich und (ebenso wie Kranke und Alte) unter Finanzierungsvorbehalt stellte? Das ist derselbe kapitalistische N\u00fctzlichkeitsrassismus, den die AfD propagiert. Und auch beim Thema milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung, dem Niederkn\u00fcppeln linker Proteste (siehe G20 in Hamburg) und dem Aufbau einer staatlichen Zensur- und \u00dcberwachungsmaschine steht die SPD in einer Reihe mit der AfD. Einzig bei den \u00f6ffentlich get\u00e4tigten Spr\u00fcchen wirkt die SPD weniger radikal – in ihrer real durchgesetzen Politik (Asylrecht abbauen, Abschiebungen, Grenzabschottung, Fl\u00fcchtlingsdeals, usw.) aber nicht.<\/p>\n Aber auch DIE LINKE erarbeitet sich mit ihrer kapitalistischen Verwaltungsarbeit ihre Lorbeeren f\u00fcr das Starkwerden der AfD. „Die Linkspartei, die wie die GR\u00dcNEN die Interessen wohlhabender Mittelschichten vertritt, spielt bei der St\u00e4rkung der AfD eine besonders \u00fcble Rolle. Sie hat die soziale Katastrophe, die viele Arbeiter in die Arme der AfD getrieben hat, als Regierungspartei in den ostdeutschen Bundesl\u00e4ndern selbst zu verantworten. Sie unterst\u00fctzte 1990 die Einf\u00fchrung des Kapitalismus in Ostdeutschland und hat seither unter dem Deckmantel linker Phrasen eine rechte, pro-kapitalistische Politik verfolgt. Das hat die politische Frustration erzeugt, die rechtsextreme Demagogen jetzt ausschlachten.“<\/span><\/p>\n Und unter uns gesagt: Das letzte Mal, dass DIE LINKE klipp und klar „Hartz4 muss weg“ einforderte, muss auch schon mehrere Monate her sein. Bei Google-News findet sich praktisch nichts<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n Qualit\u00e4tsjournaille im Jamaika-Rausch<\/a> Was wohl passiert, wenn CDU\/CSU, FDP und AfD koalieren? Wie wird unsere Qualit\u00e4tsjournaille wohl diesen Zusammenschluss an reaktion\u00e4r-nationalkapitalistischen Rassisten mit Pralinenpapier umwickeln? Wahrscheinlich als Bahamas<\/a> oder so.<\/p>\n Denkt an meine Worte <\/p>\n Sind die Medien schuld am Erfolg der AfD?<\/a> – Einkommen \u00fcber 1 Million Euro j\u00e4hrlich = Leistungstr\u00e4ger = Steuerverg\u00fcnstigungen und Entlastungen Und der sogenannte Qualit\u00e4tsjournalismus tr\u00e4gt daran eine geh\u00f6rige Mitschuld, dieses System in die K\u00f6pfe der Menschen zu h\u00e4mmern. Aber ein Journalismus, der sich von der Menschlichkeit entfernt, einzelne Gesellschaftsgruppen aufeinander hetzt und die Menschenw\u00fcrde nur noch w\u00e4hrend (!) der N\u00fctzlichkeit f\u00fcr den Profit zugesteht (sp\u00e4testens im Rentenalter oder bei Krankheit ist man auch nur noch ein Kostenfaktor), betreibt keinen Journalismus sondern Propaganda. Genauer gesagt: Rassistische Propaganda.<\/p>\n All das wird aber von der S\u00fcddeutschen Zeitung im oben verlinkten Bericht \u00fcberhaupt nicht thematisiert, sondern nur \u00fcber die H\u00e4ufigkeit der AfD-Nennung in ihren Berichten gestritten. Ein reines Ablenkungsman\u00f6ver also.<\/p>\n Und der Lacher ist ja, dass die heutige Qualit\u00e4tsjournaille noch nicht einmal einen Skandal erkennt, wenn sie mitten in ihrem Bericht steht. Zitat: „Dar\u00fcber wird in den n\u00e4chsten Wochen noch zu diskutieren sein, in welchem Ausma\u00df die beiden \u00f6ffentlich-rechtlichen Sender massiv dazu beigetragen haben, die AfD nicht klein zu machen, sondern sie gro\u00df zu machen“, beschwerte sich der CSU-Politiker Joachim Herrmann in der TV-Elefantenrunde.“<\/span><\/p>\n Jedem Menschen mit etwas bildungspolitischen Sachverstand ist klar, was das bedeutet. N\u00e4mlich dass die Regierung sich die Verantwortlichen der \u00f6ffentlich-rechten Staatssender vorkn\u00f6pfen werden. Und zwar im extra daf\u00fcr eingerichteten Fernsehrat und ihren partei-verseuchten „Freundeskreisen“<\/a>. Mit anderen Worten: Die Regierung gibt die Befehle, was gesendet werden soll – und was nicht. Und der von der CDU gefeuerte ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender kann ein Liedchen davon singen, wenn man nicht im Sinne der Bundesregierung sendet<\/a>.<\/p>\n Erdogan muss in seinem Land noch richtig Journalisten in den Knast stecken, damit er dieselbe Einheitsberichterstattung bekommt, die in Deutschland schon l\u00e4ngst etabliert ist. Und Erdogan steht daf\u00fcr (zurecht) weltweit in der Kritik. Hat man aber von den „Reportern ohne Grenzen“ oder internationalen Journalistenverb\u00e4nden jemals ein Wort der Kritik \u00fcber den Zustand des deutschen Staatsfernsehen geh\u00f6rt?<\/p>\n <\/p>\n Wegen Entzug der G20-Zulassung: Weser-Kurier-Fotograf reicht Klage ein<\/a> Erlaubt sind in Deutschland nur Journalisten, die bei Polizeigewalt wegschauen und stattdessen die Gegenwehr der Demonstranten in s\u00e4mtlichen Qualit\u00e4tszeitungen und \u00f6ffentlich-rechten Talkshows anprangern. Und die daf\u00fcr notwendigen „Schwarzen Listen“ werden daf\u00fcr lachend zwischen Geheimdiensten und Polizei hin und her getauscht.<\/p>\n War ja nicht alles schlecht an der Gestapo und der Stasi.<\/p>\n Ein bisschen fraglich ist aber, was der Weser-Kurier-Fotograf mit seiner Klage jetzt noch erreichen will? Seine Fotos \u00fcber Polizeigewalt wurde erfolgreich verhindert und somit das eigentliche Ziel der Herrschenden erreicht. Sogar ein Gest\u00e4ndnis (!) der Polizeiverantwortlichen existiert. Aber dass die BKA-Schergen nun Sozialstunden aufgebrummt bekommen, oder irgendeine andere nennenswerte Strafe, erwartet in unserem RECHTSstaat doch wohl niemand ernsthaft, oder?<\/p>\n <\/p>\n Neue Datenbank: So kaufen sich die Konzerne ihre Demokratie<\/a> <\/p>\n Bundeszulassungsbeh\u00f6rde schrieb bei Glyphosat-Bewertung vom Hersteller ab<\/a> Doch wie jetzt bekannt wurde, hat das BfR die Bewertung von wissenschaftlichen Studien \u00fcber die krebserzeugende, fruchtbarkeitssch\u00e4digende und DNA-sch\u00e4digende Wirkung von Glyphosat \u00fcber viele Seiten wortgleich aus dem Zulassungsantrag von Monsanto \u00fcbernommen. Und genau diese Stellen sind nach europ\u00e4ischem Recht entscheidend f\u00fcr die Frage, ob Glyphosat wieder zugelassen werden darf.<\/p>\n <\/p>\n Regierung f\u00fchrte vor Air-Berlin-Pleite Geheimgespr\u00e4che mit Lufthansa<\/a> <\/p>\n Jemen: US-Bombe t\u00f6tet Kinder in Wohnviertel<\/a> Und was berichten unsere deutschen Qualit\u00e4tsmedien, die jede (auch angebliche) Schandtat der Russen sofort an die grosse Glocke h\u00e4ngen? Es gibt keine einzige Nachrichtenmeldung dar\u00fcber<\/a>. Keine Einzige.<\/p>\n <\/p>\n US-Gener\u00e4le wollen mehr Anschl\u00e4ge mit Drohnen durchf\u00fchren<\/a> Was passiert jetzt also bei den v\u00f6lkerrechtswidrigen Killerdrohen-Kommandos der massenmordenden US-Amerikaner? Na klar, komplettes Totschweigen<\/a>.<\/p>\n Aber hey: DIE LINKE ist v\u00f6llig radikal, wenn sie solche Kriegsverbrechen nicht dulden will und „Raus aus der NATO“, „Schluss mit dem Drohnenkrieg“ und „Raus mit den US-Atomwaffen“ fordern <\/p>\n Deutsche Industrie wittert Chancen in der EU-Verteidigungsunion<\/a> <\/p>\n Interview mit Ex-Bundesdatensch\u00fctzer Peter Schaar<\/a> Sie \u00e4u\u00dfern in Ihrem Buch die Bef\u00fcrchtung, dass es auch in Deutschland bei schweren Anschl\u00e4gen zur Anwendung des Notstandsrechts kommen kann.<\/p>\n Peter Schaar: „Der Ausnahmezustand ist die extremste Abweichung von der rechtsstaatlichen Normalit\u00e4t. Die 1968 von der Gro\u00dfen Koalition durchgesetzten Notstandsgesetze erm\u00f6glichen bei bewaffneten Auseinandersetzungen den Einsatz von Milit\u00e4r und die Aussetzung parlamentarischer Kontrollmechanismen. Nat\u00fcrlich stellt sich die Frage, ob eine Bundesregierung nach Attentaten, die wie in Paris mit milit\u00e4rischen Waffen erfolgen, den Notstand ausrufen k\u00f6nnte. Auch bei uns ist der Ausnahmezustand also nicht ausgeschlossen. Und wie staatliche Stellen den Antiterrorkampf f\u00fcr ganz andere Zwecke verwenden, zeigt sich nirgends so deutlich wie in der T\u00fcrkei.“<\/span><\/p>\n <\/p>\n Elektroautos sind keine Gefahr f\u00fcrs Stromnetz<\/a> Tja, alles andere h\u00e4tte mich auch \u00fcberrascht, wenn man bedenkt, dass es fr\u00fcher Millionen an Elektroheizungen in den H\u00e4usern gab.<\/p>\n Dass so ein Elektroauto aber nat\u00fcrlich nicht die Rettung der Umwelt darstellt, sondern ganz im Gegenteil der \u00f6kologische Wahnsinn ist (wie \u00fcbrigens der gesamte Verkehr), zeigt diese Passage: „Das durchschnittliche Auto in Deutschland f\u00e4hrt laut Kraftfahrtbundesamt knapp 40 Kilometer beziehungsweise eine Stunde am Tag. Im Schnitt steht ein Auto also 23 Stunden am Tag.“<\/span><\/p>\n Erst wenn der gesamte Verkehrswahnsinn genau so viel kostet, wie er an Krankheiten und Umweltzerst\u00f6rung kostet, bekommen wir eine Ahnung davon, wie ruin\u00f6s der Kapitalismus ist.<\/p>\n <\/p>\n Stickoxid-Versprechen vom Dieselgipfel: Doch kein Geld f\u00fcr saubere Luft<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Nee Leute, echt nicht nochmal!<\/a> \/ Klinik im Hamburger Armenstadtteil: „Die Umst\u00e4nde machen krank“ \/ Pflegepersonal: \u00dcberlastet, ausgebrannt – und weg \/ Billige Tomaten erfordern billige Arbeit \/ AfD-Erfolg: Der Trost des Nationalismus \/ Parteien r\u00fccken nach Wahlerfolg der AfD scharf nach rechts \/ Qualit\u00e4tsjournaille im Jamaika-Rausch \/ Sind die Medien schuld am Erfolg der AfD? \/ Wegen Entzug der … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-09-26\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-370","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/370","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=370"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/370\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":371,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/370\/revisions\/371"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=370"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=370"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=370"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\n„70.000 Fachkr\u00e4fte fehlen laut der Gewerkschaft ver.di bereits jetzt bundesweit in der Krankenpflege. 40.000 zus\u00e4tzliche Fachkr\u00e4fte br\u00e4uchte es in der Altenpflege. Dieses Problem wird sich in Zukunft noch deutlich versch\u00e4rfen – und niemand wei\u00df, woher die Tausenden neuen Kranken- und Altenpfleger kommen sollen“<\/span>, meint die ARD Tagesschau.<\/p>\n<\/p>\n
\nUnd Profit entsteht aus Ausbeutung. „Trotz steigender Automatisierung und dem Einsatz von Maschinen auf den Feldern ist die Landwirtschaft auf ausl\u00e4ndische Erntearbeiter angewiesen. Um dem Druck der Handelsketten standzuhalten, greifen Landwirte auf billige Saisonarbeiter zur\u00fcck. Neben Afrikanern, die \u00fcber die Mittelmeerroute nach Europa gefl\u00fcchtet sind, auch auf Bulgaren und Rum\u00e4nen. Die Saisonarbeiter, die f\u00fcr einen Stundenlohn zwischen drei und vier Euro arbeiten, leben in Ghettos am Rande der St\u00e4dte. Man nennt sie die neuen Sklaven Europas.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\n„Warum schlie\u00dfen sich die Protestler nicht lieber gleich den linken Parteien an? Warum protestieren sie gegen Einwanderung, Asylunterk\u00fcnfte und Islam anstatt gegen kapitalistische Ausbeutungsverh\u00e4ltnisse?“<\/span>, fragt DER FREITAG.<\/p>\n
\nDie Ank\u00fcndigung der CSU, ab sofort knallharte rechtsextreme Politik zu befeuern, ist ja bereits bekannt. Und auch die rechten Parolen des FDP-Chefs Christian Lindner<\/a> kurz vor der Bundestagswahl waren keinesfalls ein Ausrutscher, sondern die Systemlogik eines kapitalistischen N\u00fctzlichkeitsrassismus.<\/p>\n
\nWie weckt man beim P\u00f6bel Sympathien f\u00fcr eine absolut ungeniessbare Koalition aus CDU, CSU, FDP und GR\u00dcNEN? Schliesslich reden wir hier \u00fcber gelbe Ichlinge, gr\u00fcn angepinselten Ausbeutungskapitalismus und jede Menge Wirtschaftsbonzen mit rassistischen Bayern-Einsprengseln. Wie soll man DAS dem P\u00f6bel da draussen bloss schmackhaft machen? Na klar, mit „Jamaika“<\/a> – einem geschickt erfundenen Propagandawort, welches einen sofort an eine herrlich sonnige Urlaubsinsel denken l\u00e4sst – und nicht etwa an die \u00fcble Realit\u00e4t <\/p>\n
<\/p>\n
\nSchon die Frage ist schief, denn die AfD dreht nur das Rad weiter, welches CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE bereits gesetzlich ins Rollen gebracht haben – n\u00e4mlich, dass man Menschen nach ihrer N\u00fctzlichkeit sortiert:<\/p>\n
\n– Arbeiter = Profitmaschine f\u00fcr Leistungstr\u00e4ger, dessen Kosten und Sozialleistungen man reduzieren muss
\n– Arbeitslos\/Krank\/Alt = reiner Kostenfaktor = alles wegnehmen und auf ein „Existenzminimum“ reduzieren<\/p>\n
\nDas Bundeskriminalamt hat dem Fotografen kurzerhand vorgeworfen, dass er ein „linksmotivierter Straft\u00e4ter“ w\u00e4re. Beweise daf\u00fcr hat man nat\u00fcrlich keine, geschweige denn ein Gerichtsurteil. Der Vorwurf allein reicht in Deutschland inzwischen schon wieder aus, um die Pressefreiheit abzuschaffen.<\/p>\n
\n„\u00dcber 17 Millionen Euro spendeten Automobilhersteller, Zulieferer, Dienstleister und Verb\u00e4nde seit 2009 an CDU, CSU, FDP, SPD und GR\u00dcNE. Auch im laufenden Wahlkampf schnellten die Gro\u00dfspenden an Parteien auf Rekordh\u00f6hen. Die Pr\u00e4ferenzen der Gro\u00dfspender – Konzerne, Wirtschaftsverb\u00e4nde und schwerreiche Einzelpersonen – sind dabei noch klarer als in vergangenen Wahljahren: \u00fcber 90 Prozent der Spendensumme ging an CDU, CSU und FDP.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nDie Bewertung des BfR war die entscheidende Vorarbeit f\u00fcr die europ\u00e4ischen Beh\u00f6rden EFSA und ECHA: Deren Schlussfolgerung, dass Glyphosat wahrscheinlich nicht krebserregend sei, beruht in erster Linie auf dem Bewertungsbericht des BfR und liefert die Begr\u00fcndung f\u00fcr die geplante Wiederzulassung des Wirkstoffs in der EU.<\/p>\n
\nNa das passt ja ganz hervorragend…<\/p>\n
\n„Bei einem Luftangriff auf ein Wohnviertel in der jemenitischen Hauptstadt am 25. August wurden 16 Zivilist*innen get\u00f6tet, 17 weitere wurden verletzt. Sieben Kinder kamen ums Leben, acht wurden zum Teil schwer verletzt. Die 5-j\u00e4hrige Buthaina verlor Vater, Mutter und ihre f\u00fcnf Br\u00fcder und Schwestern“<\/span>, berichtet Amnesty International \u00fcber ein erneutes Kriegsverbrechen der USA.<\/p>\n
\nWie war das noch bei der Krim? V\u00f6lkerrechtswidrige Handlungen k\u00f6nnen nicht hingenommen werden? Und es sind unverz\u00fcglich Sanktionen zu verh\u00e4ngen?<\/p>\n
<\/p>\n
\nSchon toll, wenn man die Ermordung von Menschen ganz offen und selbstverst\u00e4ndlich als „Chance f\u00fcr mehr Profit“ bezeichnet. Wie nennt sich noch gleich dieses tolle Wirtschaftssystem?<\/p>\n
\nPeter Schaar: „Nach den schrecklichen Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs gab es in der internationalen V\u00f6lkergemeinschaft einen Konsens, dass alle Menschen unabh\u00e4ngig von ihrer Nationalit\u00e4t, Herkunft und Religionszugeh\u00f6rigkeit die gleichen unver\u00e4u\u00dferlichen Menschenrechte besitzen. Der vom damaligen US-Pr\u00e4sidenten Bush kurz nach den Anschl\u00e4gen vom 11. September erkl\u00e4rte „global war on terror“ setzte diese menschenrechtlichen Garantien aus. Das bis heute bestehende Gefangenenlager von Guantanamo ist der sichtbare Ausdruck dieser Entwicklung. Auch andere Staaten haben sich seitdem schleichend oder erkl\u00e4rterma\u00dfen von den durch die Allgemeine Erkl\u00e4rung der Menschenrechte verb\u00fcrgten Grund- und Menschenrechten verabschiedet oder diese zumindest suspendiert. Das gilt zum Beispiel f\u00fcr Frankreich, wo seit dem November 2015 der Ausnahmezustand in Kraft ist. Die franz\u00f6sische Regierung hatte seinerzeit gegen\u00fcber dem Europarat erkl\u00e4rt, dass Frankreich die in der europ\u00e4ischen Menschenrechtskonvention garantierten Grundrechte nicht mehr anwendet.“<\/span><\/p>\n
\nHeise-Online berichtet: „Ein E-Auto brauche f\u00fcr 100 Kilometer im Schnitt 17 Kilowattstunden – aufs ganze Jahr gerechnet w\u00e4ren das f\u00fcr die Durchschnittsfahrleistung von 14 000 Kilometern dann 2400 Kilowattstunden. Das lie\u00dfe sich leicht mit einer Photovoltaik-Anlage von 18 Quadratmetern Fl\u00e4che erzeugen, sagte Raimund Kamm, der bayerische Landesvorsitzende des Windenergieverbands. „Das hat Platz auf einem Garagendach.“ Eine Million Elektroautos w\u00fcrden den Stromverbrauch in Deutschland lediglich um ein halbes Prozent erh\u00f6hen. „Deutschland exportiert aber jedes Jahr einen hohen Strom\u00fcberschuss.“<\/span><\/p>\n
\n„750 Millionen Euro hatte die Kanzlerin den Kommunen versprochen, um die Luft sauber zu machen. Im Bundeshaushalt finden sich nur 9 Millionen wieder“<\/span>, berichtet die Tageszeitung. „Unsicher sind zudem auch noch die von der Autoindustrie zugesagten Gelder. Die Konzerne haben sich intern noch nicht \u00fcber die Aufteilung geeinigt, eine verbindliche Verpflichtungserkl\u00e4rung gegen\u00fcber dem Bund gibt es nicht.“<\/span><\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"