\nIst der Kapitalismus nicht toll?
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Mindestlohn bringt Sachsen mehr Vor- als Nachteile<\/a> Nein, wie \u00fcberraschend Und nochmal nachgehakt: Wo genau waren denn jetzt die Nachteile? Ach ja, richtig: Die geringf\u00fcgig erh\u00f6hten Preise. Und genau das ist es ja, was derzeit am allermeisten fehlt. N\u00e4mlich Inflation, damit die Null-Zins-Politik beendet werden kann. Und vor allem, damit auch der ruin\u00f6se Exportwahnsinn der deutschen Industrie wieder ins Gleichgewicht kommt.<\/p>\n Jetzt stelle man sich nur mal vor, was passieren w\u00fcrde, wenn der Mindestlohn auch noch seinen Namen verdienen w\u00fcrde. Und zwar so, dass man sp\u00e4ter nicht in der Altersarmut landet. Und damit der Lohn reicht, damit man nicht beim Amt um „aufstockendes“ Steuergeld betteln m\u00fcsste.<\/p>\n W\u00e4re das nicht toll?<\/p>\n Und wie jetzt? Ihr w\u00fcrdet sogar die Partei unterst\u00fctzen, die genau das (endlich) einfordert? Euch kann geholfen werden<\/a> Dazu passt auch:<\/p>\n Kommentar: Scherbenhaufen schwarz-roter Arbeitsmarktpolitik<\/a> Die Verteilung von Arbeitszeit und deren Entlohnung sind zentrale Aspekte bei der Organisation guter Arbeit. Daher brauchen wir eine gesellschaftliche Debatte um die Verteilung der Arbeit. Eine Verk\u00fcrzung der Arbeitszeit muss daher zwingend bei vollem Lohnausgleich stattfinden. Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsvertr\u00e4gen und Kettenbefristungen m\u00fcssen abgeschafft, Leiharbeit perspektivisch verboten und Werkvertr\u00e4ge streng reguliert werden.“<\/span><\/p>\n Wer hats gesagt? Aber hey: Sichere Arbeitspl\u00e4tze mit gutem Mindestlohn gibt es unter CDU\/CSU und SPD aber nat\u00fcrlich auch:<\/p>\n Millionengehalt des Air-Berlin-Chefs ist abgesichert<\/a> Das ehemalige Nachrichtenmagazin berichtet: „F\u00fcr den Chef der Fluggesellschaft, Thomas Winkelmann, gibt es zur Absicherung seines bis Januar 2021 laufenden Vertrages eine Bankgarantie von bis zu 4,5 Millionen Euro. Darauf hat der Sprecher der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger, Michael Kunert, am Mittwoch hingewiesen. Winkelmann hat laut dem j\u00fcngsten Gesch\u00e4ftsbericht f\u00fcr den Fall einer ordentlichen K\u00fcndigung Anspruch auf sein vertragliches Grundgehalt. Es liegt bei 950.000 Euro im Jahr und kann sich durch Boni verdoppeln.“<\/span><\/p>\n Jetzt aber bitte kein Sozialneid. Denn 80.000 Euro jeden Monat (!) ist ja nur das Grundgehalt. Weitere 80.000 Euro im Monat gibt es noch zus\u00e4tzlich als Boni, wenn er auch mal arbeitet. Das haben ihm die Gewerkschafter im Aufsichtsrat ausdr\u00fccklich genehmigt <\/p>\n Und auf einmal im Krankenhaus<\/a> Alle Deutschen wissen, wie kaputtgespart die deutschen Krankenh\u00e4user inzwischen sind. Welcher Personalmangel dort zugunsten des Profits herrscht und wie das soziale Gewissen der Angestellten skrupellos bis zur Ersch\u00f6pfung ausgebeutet wird. Und alle Deutschen verdr\u00e4ngen all dieses Wissen, indem sie sich einreden: „Hey, ich bin ja nicht krank.“<\/span><\/p>\n Was aber, wenn man doch pl\u00f6tzlich krank wird und \u00e4rztliche Hilfe dringend ben\u00f6tigt? Der verlinkte Bericht gibt einen Einblick.<\/p>\n Und das Bittere daran ist ja: Ein gutes Gesundheitssystem, in dem ALLE anhand ihres GESAMTEN Einkommens einzahlen m\u00fcssen und im Gegenzug NICHT auf maximalen Profit, sondern OHNE Zuzahlungen f\u00fcr die bestm\u00f6gliche Heilung von Menschen gearbeitet wird, w\u00e4re machbar. Man m\u00fcsste es in knapp sechs Wochen nur einfach mal ankreuzen<\/a>.<\/p>\n <\/p>\n Parteispenden: 300.000 Euro Schmiergeld f\u00fcr CDU, SPD und FDP<\/a> <\/p>\n Erh\u00f6hte Radioaktivit\u00e4t: Bohrung in der Asse abgebrochen<\/a> Was wurde dank Bundesumweltministerin Merkel<\/a> stattdessen getan? Es wurde alles in ein m\u00f6glichst tiefes Loch geworfen. Hauptsache billig, damit der Profit weiter rollt – und falls das radioaktive Gift doch ins Grundwasser sickert, kassieren die Verantwortlichen l\u00e4ngst ihre fetten Pensionen und leben weit weg in sicheren Gegenden.<\/p>\n F\u00fcr die Menschen rund um Wolfenb\u00fcttel ist das alles nat\u00fcrlich ziemlich traurig. Andererseits w\u00e4hlen auch dort die Menschen begeistert CDU und SPD<\/a>, also ihre eigenen Vergifter. An einem maroden Bildungssystem ist zumindest aus der Sicht von CDU und SPD nicht alles schlecht <\/p>\n Bisher inhaftierte G20-Demonstrantin ist wieder frei<\/a> Rechtsanwalt Gerrit Onken: „Im Strafrecht kann jeder verantwortlich gemacht werden, der \u00bbHilfe leistet\u00ab bei der Begehung von Straftaten. Diese Unterst\u00fctzung soll in tats\u00e4chlicher und in emotionaler Art und Weise m\u00f6glich sein. Es kann also bereits f\u00fcr eine Bestrafung ausreichen, wenn jemand den T\u00e4ter in seinem Entschluss best\u00e4rkt und ihm das Gef\u00fchl erh\u00f6hter Sicherheit gibt. Wann dies der Fall sein soll, ist abstrakt kaum zu beantworten. Diese Vagheit machen sich die Strafverfolgungsorgane hin und wieder zu nutze. Gerade bei gr\u00f6\u00dferen Demonstrationen ist es schwierig, einzelnen Personen eine Tat nachzuweisen. Um das gar nicht erst tun zu m\u00fcssen, wurde mit der \u00bbpsychischen Beihilfe\u00ab argumentiert.“<\/span><\/p>\n Mit denselben Argumenten h\u00e4tte die Polizei bei der \u00bbWelcome to Hell\u00ab-Demonstration doch Tausende festnehmen und vor Gericht bringen k\u00f6nnen –<\/p>\n Rechtsanwalt Gerrit Onken: „Richtig. Eine Kollegin sagte einmal, das Strafrecht sei ein Seismograph f\u00fcr die Freiheit der Gesellschaft. Kriminalit\u00e4t wird per Definition geschaffen. Verboten und unter Strafe gestellt wird stets Verhalten, das nicht erw\u00fcnscht ist. Dies kann entweder durch Gesetze erfolgen oder aber auch durch die Auslegung von Begriffen.“<\/span><\/p>\n Ihr Freund wird weiterhin mit Verweis auf \u00bbCharakterschw\u00e4chen\u00ab festgehalten. Wie kann der Senat seine Feststellung \u00fcberhaupt begr\u00fcnden, wenn der Italiener gar nicht ausgesagt hat?<\/p>\n Rechtsanwalt Gerrit Onken: „Das ist eine Frage, die ich mir auch gestellt habe. Wenn jemand von seinem Schweigerecht Gebrauch macht, erscheint es skurril, solche Dinge festzustellen. Wenn es aber ausreicht, \u00bblinks\u00ab zu sein oder mit dunkler Kleidung zu demonstrieren, um mit einem Bein im Gef\u00e4ngnis zu stehen, hat das mit Rechtsstaat nichts zu tun.“<\/span><\/p>\n \u00dcbrigens: Wer einmal wissen m\u00f6chte, wie es angesichts des Sparsadismus von Sch\u00e4uble und Schulz inzwischen in deutschen Gef\u00e4ngnissen aussieht, in die man ohne Beweise (!) eingeknastet werden kann, f\u00fcr den hat der bayerische Rundfunk eine nette Reportage<\/a>.<\/p>\n Ab wann nochmal genau spricht man von einem Unrechtsstaat?<\/p>\n <\/p>\n Grund- und Menschenrechte – nur noch auf dem Papier<\/a> Was den beiden Ereignisstr\u00e4ngen gemein ist?! Es geht bei beiden Ereignissen um die legitime Wahrnehmung fundamentaler Rechte. Um die berechtigte Kritik an bestehenden Umst\u00e4nden. Um die Tatsache, dass Politik und Sicherheitsbeh\u00f6rden die Ursachen der kritisierten Probleme ignorieren. Und gemeinsam mit Meinungsmachern aus einflussreichen Medien die Kritiker (z.B. Demonstranten) und andere Beteiligte (z.B. Seenotrettungsorganisationen) diffamieren und als angeblich eigentliche Schuldige f\u00fcr die Probleme diskreditieren.<\/p>\n <\/p>\n G20: Eskalation begann mit Ernennung von Dudde zum Polizeichef<\/a> <\/p>\n Der Law-and-Order-Wahlkampf der SPD<\/a> Dieser Satz, bezogen auf die Leipziger Eisenbahnstra\u00dfe, die als sozialer Brennpunkt mit vielen Zuwanderern gilt, stammt nicht von Frauke Petry, Bj\u00f6rn H\u00f6cke oder einem anderen F\u00fchrer der rechtsextremen AfD, sondern vom Kanzlerkandidaten der SPD Martin Schulz. Er \u00e4u\u00dferte ihn am Sonntagabend in der Sendung „Am Tisch mit Martin Schulz“ des Kommerzsenders RTL. Die Sendung, die Schulz angeblich im Gespr\u00e4ch mit normalen B\u00fcrgern zeigen sollte, war sorgf\u00e4ltig in Szene gesetzt. Im Mittelpunkt standen Fragen wie: „Was werden Sie daf\u00fcr tun, dass ich mich in diesem Land wieder sicher f\u00fchlen kann?“ Dazwischen spielte der Sender Umfragen ein, laut denen das „gr\u00f6\u00dfte Problem bei der Inneren Sicherheit“ die „Kontrolle von Zuwanderern und Fl\u00fcchtlingen“ ist.<\/p>\n Schulz nutzte den Auftritt, um sich als rechter Hardliner zu pr\u00e4sentieren, der sich in Law-and-Order-Fragen von niemandem \u00fcberbieten l\u00e4sst. „Es darf nicht sein, dass die Kriminellen Ferrari fahren, und die Polizei f\u00e4hrt auf dem Fahrrad hinterher,“ lautete ein typischer Satz des SPD-Vorsitzenden. Er verwies auch stolz darauf, dass sein eigener Vater Polizist gewesen sei und jahrzehntelang im Streifenwagen Dienst getan habe. Schulz trat f\u00fcr ein Zuwanderungsgesetz ein, das nur ausgew\u00e4hlte, f\u00fcr die Wirtschaft n\u00fctzliche Einwanderer zul\u00e4sst, w\u00e4hrend alle, die „illegal“, das heisst als Fl\u00fcchtlinge, ins Land kommen, die Chance einer legalen Einwanderung automatisch verwirken.<\/p>\n Der Auftritt von Martin Schulz bei RTL sagt viel \u00fcber den Charakter der SPD. Als die Partei von 1998 bis 2005 mit Gerhard Schr\u00f6der zum letzten Mal den Bundeskanzler stellte, schuf sie mit der Agenda 2010 einen riesigen Niedriglohnsektor und setzte mit einer unternehmerfreundlichen Steuerreform eine gewaltige Umverteilung von unten nach oben in Gang. Gleichzeitig \u00f6ffnete sie mit dem ersten Kriegseinsatz der Bundeswehr in Jugoslawien die T\u00fcr f\u00fcr die R\u00fcckkehr des deutschen Militarismus.<\/p>\n Nun mobilisiert die SPD mit Law-and-Order-Parolen rechte W\u00e4hlerschichten und wirbt f\u00fcr die Aufr\u00fcstung des Staatsapparats, um den wachsenden Widerstand gegen soziale Ungleichheit und Militarismus zu unterdr\u00fccken. Nachdem sie Bundeskanzlerin Merkel acht ihrer zw\u00f6lf Regierungsjahre als loyaler Koalitionspartner gedient hat, versucht sie nun, deren CDU rechts zu \u00fcberholen. Martin Schulz, der als Pr\u00e4sident des Europaparlaments das Spardiktat in Griechenland, die Abschottung der EU-Au\u00dfengrenzen gegen Fl\u00fcchtlinge sowie Milit\u00e4reins\u00e4tze im Nahen Osten und Afrika mit verantwortet hat, sieht sie daf\u00fcr als geeigneten Mann.<\/p>\n Im M\u00e4rz hatte ein SPD-Parteitag Schulz mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten gew\u00e4hlt, und im Juni hatte ein weiterer Parteitag ein Wahlprogramm verabschiedet, das alle rechten Forderung enth\u00e4lt, die Schulz bei RTL nun in AfD-Manier zum Besten gab.“<\/span><\/p>\n \u00dcbrigens: Die Sache mit den „Law and Order“ war BEI WEITEM nicht der einzige Totalausfall des Wahlkampfauftritts von Martin Schulz. Die Jungs vom „Aufwachen-Podcast“ haben seinen Auftritt ganz hervorragend seziert<\/a> Aber hey: Auf der einen Seite Martin Schulz, auf der anderen Seite Olaf Scholz – ein noch besseres Team konnte die SPD nicht hervorbringen, um mal wieder „den Bluthund“ zu machen<\/a>, falls die Folgen der n\u00e4chsten Finanzkrise per Notstandsgesetz gegen die Bev\u00f6lkerung ausgerollt wird. Und weil die beiden von der SPD sind, werden sich die Gewerkschaften auch h\u00fcndisch ihrem Durchregieren unterwerfen, indem sie jeden Gegenprotest im Keim ersticken.<\/p>\n Macht alles keinen guten Eindruck.<\/p>\n <\/p>\n Bundeswehr-Eliteeinheit KSK feiert mit Rechtsrock und Hitlergru\u00df<\/a> Und nur nochmal zur Erinnerung: Sollten sich in Deutschland soziale Proteste verst\u00e4rken, hat das Bundesverfassungsgericht den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr zur Zerschlagung dieser Proteste genehmigt. Und welche Truppen daf\u00fcr eingesetzt werden, sieht man an Berichten wie diesem.<\/p>\n <\/p>\n Deutscher Elektroschrott verseucht Nigeria<\/a> Wir beuten die Menschen f\u00fcr Sklavenl\u00f6hne aus? Zu solchen Denkanstrengungen ist der Deutsche dank seiner Intelligenz <\/p>\n Gestatten Sie mir eine dezente Dosis Zynismus<\/a> <\/p>\n Die Energie- und Klimawochenschau<\/a> <\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n Die besseren SPD-Plakate<\/a> \/ Wenn der Lohn nicht zum Leben reicht \/ Mindestlohn bringt Sachsen mehr Vor- als Nachteile \/ Kommentar: Scherbenhaufen schwarz-roter Arbeitsmarktpolitik \/ Millionengehalt des Air-Berlin-Chefs ist abgesichert \/ Und auf einmal im Krankenhaus \/ Parteispenden: 300.000 Euro Schmiergeld f\u00fcr CDU, SPD und FDP \/ Erh\u00f6hte Radioaktivit\u00e4t: Bohrung in der Asse abgebrochen \/ Bisher inhaftierte G20-Demonstrantin … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-08-17\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-311","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/311","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=311"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/311\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":312,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/311\/revisions\/312"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=311"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=311"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=311"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDie Leipziger Volkszeitung berichtet: „Sachsen ist besonders stark von den Auswirkungen des Mindestlohns betroffen – und die sind \u00fcberwiegend positiv. Das zumindest besagt eine Studie des Instituts f\u00fcr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Wie die Studie zeigt, sind mit der Einf\u00fchrung keine Arbeitspl\u00e4tze vernichtet worden. F\u00fcr die Besch\u00e4ftigten gab es reale Lohnzuw\u00e4chse. Die Unternehmen reagierten mit geringf\u00fcgigen Preiserh\u00f6hungen sowie mehr sozialversicherungspflichtiger Besch\u00e4ftigung statt Mini-Jobs.“<\/span><\/p>\n
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\n„Das Arbeitsvolumen ist in den letzten 20 Jahren gleich geblieben. \u00dcberstunden und Mehrarbeit in gigantischem Umfang machen deutlich: Es gibt nicht zu wenig Arbeit, sie ist nur falsch verteilt. Deregulierung und Flexibilisierung schaffen nicht mehr Arbeit. Es teilen sich nur mehr Menschen das gleiche Arbeitsvolumen – zu deutlich schlechteren Bedingungen. Heute leiden viele Besch\u00e4ftigte unter erzwungener Teilzeit, Minijobs, Befristungen und Leiharbeit, w\u00e4hrend andere riesige \u00dcberstundenberge anh\u00e4ufen. Regul\u00e4re Vollzeitjobs kennen junge Leute oft nur noch aus Erz\u00e4hlungen.<\/p>\n<\/p>\n
\nOb die Besch\u00e4ftigten noch ihr Gehalt – geschweige denn ihren Arbeitsplatz – behalten k\u00f6nnen, wenn der p\u00fcnktlich bis zur Bundestagswahl laufende Kredit<\/a> von CDU\/CSU und SPD abgelaufen ist, kann man getrost verneinen<\/a>. Aber zum Gl\u00fcck leben wir im Kapitalismus. Da k\u00fcmmert man sich wenigstens um diejenigen, die eben auch genau jenes Kapital besitzen.<\/p>\n<\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !!<\/p>\n
\nDer Verband der Chemischen Industrie (VCI) geht auf Nummer Sicher und kauft sich direkt alle drei kapitalistischen Parteien gleichzeitig, indem er ihnen drei ganz grosse Geldkoffer r\u00fcberschiebt.<\/p>\n
\nWas ist die einzig m\u00f6gliche Art, um Atomm\u00fcll f\u00fcr 100.000 Jahre (falls das \u00fcberhaupt reicht) m\u00f6glichst sicher zu lagern? Nat\u00fcrlich eine Lagerung, die man immer wieder kontrollieren und gegebenenfalls ohne Komplikationen reparieren\/erneuern kann. Das wusste man auch schon vor 40 Jahren.<\/p>\n
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\nSie geh\u00f6ren zu den Anw\u00e4lten inhaftierter G-20-Gegner. Ihre Mandantin war am 7. Juli im Industriegebiet Rondenbarg festgenommen worden. Ihr wurde Landfriedensbruch vorgeworfen, wobei ihr keine Taten zugeordnet werden konnten. Ihre Bekleidung und der Verbleib in einer Gruppe wurden als \u00bbpsychische Beihilfe\u00ab f\u00fcr die Gruppe ausgelegt. Was ist das f\u00fcr ein merkw\u00fcrdiges Konstrukt?<\/p>\n
\nIn den vergangenen Wochen gab es zwei Entwicklungen, die sich weitab voneinander abspielten und scheinbar wenig miteinander zu tun haben: Die Rede ist einerseits vom G20-Gipfel in Hamburg, den Demonstrationen dort und dem Vorgehen der Polizei. Und andererseits von Fl\u00fcchtlingen, die sich von Libyen aus aufmachen (wollen) nach Europa.<\/p>\n
\nEine perfekte Zusammenfassung 
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\n„Ich bin der Meinung, die m\u00fcssen richtig mal eins auf die Mappe kriegen, damit sie sp\u00fcren, wer im Land das Sagen hat.“<\/p>\n<\/p>\n
\nDie alten NS-Wehrmachts-Vorbilder m\u00fcssen der Bundeswehr nat\u00fcrlich erhalten bleiben. Gegen solche „rein ideologischen S\u00e4uberungsaktionen“<\/span> wehrt man sich bei „der Truppe“ stets mit allen Kr\u00e4ften.<\/p>\n
\nUns Deutschen ist das egal. Hauptsache abschieben, abschotten, weg damit. Scheissegal, wie es in der Heimat der Fl\u00fcchtenden aussieht. Ausl\u00e4nder raus, Ende des Denkverm\u00f6gens.<\/p>\n
\nWir klauen mit Waffengewalt ihre Rohstoffe?
\nWir verseuchen ihre Heimat mit unseren M\u00fcll?
\nAlles abgesichert \u00fcber „Freihandelsabkommen“?
\nUnd alles nur n\u00f6tig wegen dem kapitalistischen System?<\/p>\n gar nicht mehr f\u00e4hig.<\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !!<\/p>\n
\nVon billigem Windstrom, wachsenden Unsicherheiten bei den Ausbaumengen, Konzernen die sich (wie DIE LINKE aufdeckte<\/a>) als B\u00fcrger-Projekte tarnen und einer zunehmenden D\u00fcrre-Gefahr auch in Europa. Und was mich im Bericht beunruhigt, dass sich die Anzeichen verdichten, dass sich der Golfstrom bereits abschw\u00e4cht. Wer nicht weiss, was das beudeutet, f\u00fcr den hat das ehemalige Nachrichtenmagazin<\/a> ein paar interessante Details.<\/p>\n
\n<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"