{"id":237,"date":"2017-07-12T23:07:20","date_gmt":"2017-07-12T21:07:20","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=237"},"modified":"2017-07-12T23:07:20","modified_gmt":"2017-07-12T21:07:20","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2017-07-12","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=237","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2017-07-12"},"content":{"rendered":"<p>\/ Jobcenter diskutiert moderne Sklaverei in Bremerhaven<br \/>\n\/ CDU-Bundestagsabgeordneter Whittacker beleidigt Hartz IV-Familien als Langschl\u00e4fer<br \/>\n\/ Zahl der Rentner, die weiter arbeiten m\u00fcssen, seit 2006 verdoppelt<br \/>\n\/ \u00d6sterreich: Wo die Rente sicher ist<br \/>\n\/ Tarifeinheitsgesetz: Bundesverfassungsgericht segnet Streikverbot ab<br \/>\n\/ Unartige Kinder<br \/>\n\/ Was sind eigentlich Linke &#8211; und was sind Autonome?<br \/>\n\/ Hamburg und der Tiefe Staat<br \/>\n\/ Sie ist Venezuelas sch\u00f6nste Steinewerferin<br \/>\n\/ Verfassungsschutz hielt offenbar sch\u00fctzende Hand \u00fcber &#8222;Blood and Honour&#8220;<br \/>\n\/ Vorwurf an Richter: &#8222;Schlimmer als Freisler&#8220;<br \/>\n\/ Bundesregierung verdient pr\u00e4chtig an \u00bbHilfen\u00ab f\u00fcr Athen<br \/>\n\/ EU-Parlament setzt Sonderausschuss zur Terrorismusbek\u00e4mpfung ein<br \/>\n\/ EU will Rettungseins\u00e4tze von Hilfsorganisationen im Mittelmeer blockieren<br \/>\n\/ EU leitet Entwicklungshilfegelder in Milit\u00e4rausgaben um<br \/>\n\/ Argentinien: Die Leichen im FAZ-Archiv<br \/>\n\/ Alternde Demagogen &#8211; B\u00f6ser Mann, was nun?<br \/>\n\/ Endlich nach dem G20 wieder Normalit\u00e4t<br \/>\n\/ Wie der Kapitalismus gewaltfrei \u00fcberwunden wurde<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='https:\/\/hartz4widerspruch.de\/jobcenter-diskutiert-moderne-sklaverei-in-bremerhaven-einzufuehren' class='azc_bbc_url'>Jobcenter diskutiert moderne Sklaverei in Bremerhaven<\/a><br \/>\nSchon die jetzige Form der &#8222;B\u00fcrgerarbeit&#8220; oder der &#8222;Ein-Euro-Jobs&#8220; ist menschenverachtend bis ins Mark. Mit absolut zynischen &#8222;Begr\u00fcndungen&#8220;, dass diese &#8222;Jobs&#8220; ja nur f\u00fcr T\u00e4tigkeiten vergeben werden, f\u00fcr die es keine Marktverdr\u00e4ngung gibt.<\/p>\n<p>Mal nachgefragt: Welche T\u00e4tigkeit gibt es denn, die nicht \u00fcber einen ordentlichen Arbeitsvertrag und Tarifl\u00f6hnen abgeschlossen werden k\u00f6nnte? Selbst wenn man Pflegebed\u00fcrftigen nur ein bisschen was vorliest, w\u00e4re das glasklar ein Job f\u00fcr die Pflegebranche und deren Tarifbestimmungen. Und das Saubermachen der st\u00e4dtischen Gr\u00fcnanlagen ein Job f\u00fcr G\u00e4rtnereien.<\/p>\n<p>Sinn und Zweck der von der SPD wieder eingef\u00fchrten Zwangsarbeit ist dann auch ein ganz anderer (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Der fade Beigeschmack ist, dass diese Zwangsarbeiter aus der Arbeitslosenstatistik herausfallen sollen &#8211; gearbeitet wird ja schlie\u00dflich, wie bei 1-EUR-Jobs oder Empf\u00e4ngern in einer Fortbildung. Dies l\u00f6st zwar absolut kein bestehendes Problem, die Parteien k\u00f6nnen sich f\u00fcr die &#8222;sinkende Arbeitslosenzahlen&#8220; allerdings bei der n\u00e4chsten Wahl oder Parteiveranstaltung auf die eigene Schulter klopfen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/internetz-zeitung.eu\/index.php\/4471-cdu-parteibonze-whittacker-beleidigt-hartz-iv-familien-als-langschl%C3%A4fer' class='azc_bbc_url'>CDU-Bundestagsabgeordneter Whittacker beleidigt Hartz IV-Familien als Langschl\u00e4fer<\/a><br \/>\nCDU-Mann Tauber mit seinem beleidigenden Minijobber-Kommentar ist eben bei weitem nicht der einzige Asoziale in der CDU.<\/p>\n<p>In einer modernen Zivilgesellschaft w\u00fcrde man sich vor solchen Leuten wie Tauber und Whittacker ekeln. Denn wenn die Bev\u00f6lkerung hierzulande ein wenig Intelligenz besitzen w\u00fcrde, h\u00e4tte sie l\u00e4ngst erkannt, dass es nicht genug existenzsichernde Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr alle gibt. Von den \u00fcber vier Millionen Hartz-Opfern gehen mehr als zwei Drittel einer Arbeit nach, bekommen aber viel zu wenig Gehalt, so dass sie um &#8222;aufstockendes&#8220; Hartz4 betteln m\u00fcssen. Die andauernde und immer wieder neu angeheizte Hetze gegen &#8222;selbstverschuldete Armut&#8220;, &#8222;Langschl\u00e4fer&#8220; und &#8222;Arbeitsscheue&#8220; bringt unser menschliches Miteinander daher \u00fcberhaupt nicht weiter.<\/p>\n<p>Wir leben stattdessen aber in Deutschland. Hier werden solche Hetzer mit breiter Mehrheit gew\u00e4hlt &#8211; und anschliessend wundert man sich, dass es von genau diesen Hetzern nur Politik zugunsten der Reichen gibt. Welchen Intelligenzquotienten soll man einer solchen Bev\u00f6lkerung zuschreiben?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/keine-maloche-bis-zum-tode' class='azc_bbc_url'>Zahl der Rentner, die weiter arbeiten m\u00fcssen, seit 2006 verdoppelt<\/a><br \/>\nUnd dann sucht DIE LINKE auch noch nach Gr\u00fcnden daf\u00fcr: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Absenkung des Rentenniveaus und die schrittweise Verl\u00e4ngerung der Lebensarbeitszeit bis zum 67. Geburtstag zwingen immer mehr Menschen, sich im Alter etwas dazuzuverdienen&#8220;<\/span> und <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Umfragen best\u00e4tigen, dass rund ein Drittel von ihnen arbeiten muss, weil die Rente allein nicht zum Leben reicht&#8220;<\/span> schreiben die.<\/p>\n<p>Was f\u00fcr ein Quatsch. Die haben nur alle nichts Ordentliches gelernt <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/ueberm-kesselrand\/328\/wo-die-rente-sicher-ist-4477.html' class='azc_bbc_url'>\u00d6sterreich: Wo die Rente sicher ist<\/a><br \/>\nBei gleichem Erwerbseinkommen k\u00f6nnen \u00d6sterreicher mit doppelt so viel Rente rechnen wie Deutsche. Der Grund: Auch Selbst\u00e4ndige sind in \u00d6sterreich pflichtversichert. Und Beamtenpensionen wurden direkt an das gesetzliche Rentensystem angekoppelt. Das Ergebnis: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;W\u00e4hrend M\u00e4nner in Deutschland monatlich im Schnitt 1050 Euro (netto vor Steuern) erhalten, sind es in \u00d6sterreich 1820 Euro, bei Frauen stehen 590 Euro (Deutschland) 1220 Euro (\u00d6sterreich) gegen\u00fcber.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Fassen wir also zusammen: So lange nicht JEDER mit seinem GESAMTEN Einkommen in eine Rentenkasse f\u00fcr alle einzahlen muss, so lange ist das Rentensystem zutiefst ungerecht. Und jeder, der andere &#8222;Reformen&#8220; (Riesterrente, Europarente, Betriebsrentenst\u00e4rkungsgesetz, usw.) durchsetzt, der will, dass diese Ungerechtigkeit bestehen bleibt &#8211; und ist somit unw\u00e4hlbar. Punkt.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/314230.html' class='azc_bbc_url'>Tarifeinheitsgesetz: Bundesverfassungsgericht segnet Streikverbot ab<\/a><br \/>\nDas Verfassungsgericht lehnt die eingereichten Beschwerden gegen die &#8222;Tarifeinheit&#8220; weitgehend ab. Die Konzernvertreter zeigen sich erfreut. Nicht nur, dass sich Firmen so zurechtschneiden lassen, dass die &#8222;genehme&#8220; Gewerkschaft in der Mehrheit ist und die k\u00e4mpferische Gewerkschaft dann nicht mehr k\u00e4mpfen darf. Nein, Gewerkschaften wurden auch noch dazu verpflichtet, im Zweifel ihre Mitgliederzahlen zu ver\u00f6ffentlichen und vergleichen zu lassen. Wenig \u00fcberraschend zeigt sich die Arbeitgeberlobby insbesondere dar\u00fcber restlos begeistert: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wenn wir sehen k\u00f6nnen, wie wenig Leute in meinem Betrieb \u00fcberhaupt noch in der Gewerkschaft sind, kann ich ganz anders durchgreifen.&#8220;<\/span> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Und diese Drohung sollte man BITTERERNST nehmen, denn den Nachweis, ob die Gewerkschaft denn \u00fcberhaupt die Gr\u00f6ssere ist, muss VOR (!) jeder Streikaktion gef\u00fchrt werden. Damit k\u00f6nnen Konzerne alle Arbeitsk\u00e4mpfe schon im Voraus gezielt angreifen, bevor sie \u00fcberhaupt anfangen. Beispielsweise \u00fcber das Lahmlegen \u00fcber juristische Scharm\u00fctzel.<\/p>\n<p>Warum bittesch\u00f6n hat das Bundesverfassungsgericht immer noch so ein hohes Ansehen in der Bev\u00f6lkerung? Reichten deren Urteile zugunsten der Bankenrettung, der EU-Vertr\u00e4ge, der Auslandskriege, des Regelsatzes &#8211; und jetzt dem Streikverbot &#8211; immer noch nicht aus?<\/p>\n<p>Und welcher Lohnabh\u00e4ngige w\u00e4hlt heute immer noch SPD, die dieses Tarifeinheitsgesetz verbrochen hat?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/dvwelt.wordpress.com\/2017\/07\/11\/unartige-kinder' class='azc_bbc_url'>Unartige Kinder<\/a><br \/>\nEine ganz wichtige Zusammenfassung \u00fcber die Pressefreiheit, die gemeinsam von Bundesregierung, Geheimdiensten und BKA w\u00e4hrend des G20 ausser Kraft gesetzt wurde. F\u00fcr mich \u00fcbrigens ziemlich unverst\u00e4ndlich, warum die Bundesregierung ihren Hofberichterstattern derart vor das Knie schl\u00e4gt. Unsere Qualit\u00e4tspresse hat doch umfassend daf\u00fcr gesorgt, dass die (gewollten) Bilder der G20-Krawalle in s\u00e4mtliche K\u00f6pfe eingeh\u00e4mmert wurden &#8211; und antikapitalistische Proteste \u00fcber Monate v\u00f6llig diskreditiert sind. Eine NOCH besser zuarbeitende Propagandaabteilung besass doch noch nicht einmal Erich Honecker, deren Journaille f\u00fcr alle erkennbar viel zu plump vorging.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rume.de\/2017\/07\/12\/was-sind-eigentlich-linke-und-was-sind-autonome' class='azc_bbc_url'>Was sind eigentlich Linke &#8211; und was sind Autonome?<\/a><br \/>\nDa auch in meinem Freundeskreis eine ziemlich grosse Unwissenheit dar\u00fcber herrscht, was eigentlich Linke sind &#8211; und was hingegen Autonome &#8211; habe ich mal meine bescheidenen Erkl\u00e4rungsversuche zusammengeschrieben <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p>Und um auch nochmal meine grundlegende Kritik zu \u00e4ussern: Die Polizei ist daf\u00fcr zust\u00e4ndig, dass die B\u00fcrger ihr Grundrecht (!) auf Versammlungsfreiheit friedlich in Anspruch nehmen k\u00f6nnen. Daf\u00fcr werden Demos vorab angemeldet, k\u00f6nnen Strassen gesperrrt und Zuleitungswege gezielt ge\u00f6ffnet werden. Daf\u00fcr kann die Polizei mehrere Woche vorher die \u00f6rtliche Lage begutachten, Gullis zuschweissen, Zug\u00e4nge (z.B. zu D\u00e4chern) abriegeln und an allen wichtigen Punkten ihre strategischen Vorkehrungen planen. Sogar die Marschroute kann man beeinflussen. Man kann Platzverweise erteilen, Zutritt verwehren und sogar Leute vor\u00fcbergehend festnehmen. Und die Einsatzleitung bekommt daf\u00fcr jede M\u00f6glichkeit ge\u00f6ffnet &#8211; etwa das Anfordern zus\u00e4tzlicher Unterst\u00fctzung aus anderen Bundesl\u00e4ndern, jede Menge steuerzahlerfinanziertes Ger\u00e4t und Ausr\u00fcstung, sowie sogar noch die M\u00f6glichkeit von V-Leuten und Zivilermittlern.<\/p>\n<p>Wenn man dann schon im Vorfeld weiss, dass sich Autonome (und hoffentlich haben nach dem Durchlesen auch alle begriffen, was das f\u00fcr Leute sind und was sie wollen) unter die Demonstranten mischen, dann muss man strategisch so vorgehen, dass sie ihren Wunsch nach drastischen Bildern nicht erf\u00fcllt bekommen. Daf\u00fcr gibt es ja schliesslich diese hochbezahlten Profis, die nichts anderes tun als genau solche Sachen immer wieder zu trainieren. Weil nur das ihre einzige Aufgabe ist.<\/p>\n<p>Was da in Hamburg passiert ist, war mindestens ein Totalversagen der Polizeieinsatzleitung. Das kann man zugeben, weil es menschlich ist und man daraus lernen kann. Die verantwortlichen Personen m\u00fcssen dann zur\u00fccktreten und gut.<\/p>\n<p>Oder es war eine ganz gezielt herbeigef\u00fchrte Eskalation, um die richtigen Bilder und Medienberichte zu erzeugen. Die Berichte der live vor Ort anwesenden Reporter und das Verhalten von Politik und Medien deuten auf Letzteres hin. Und es w\u00e4re ja auch nicht das erste Mal <a href='http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/kreuzberger-krawalle-zum-mai-polizist-als-freund-und-werfer-1.457170' class='azc_bbc_url'>(1)<\/a> <a href='http:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/neues-buch-zu-stuttgart-21-schriftsteller-schorlau-ich-habe-schreckliche-bilder-gesehen\/2330322.html' class='azc_bbc_url'>(2)<\/a> <a href='https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=v77UBRyUsEM' class='azc_bbc_url'>(3)<\/a> <a href='http:\/\/www.lto.de\/recht\/hintergruende\/h\/bverfg-beschluss-2-bvr-209-14-tatprovokation-ermittler-faires-verfahren-agent-provocateur' class='azc_bbc_url'>(4)<\/a> <a href='http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/g-8-demonstrationen-polizei-bestaetigt-einschleusen-von-zivilbeamten-a-487487.html' class='azc_bbc_url'>(4)<\/a>.<\/p>\n<p>Das ist die einzige Frage, die ein Journalist zu stellen H\u00c4TTE. Passiert aber nicht.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/hamburg-und-der-tiefe-staat' class='azc_bbc_url'>Hamburg und der Tiefe Staat<\/a><br \/>\nImmerhin RUBIKON stellt diese Frage &#8211; und stellt sie ganz hervorragend in einen geschichtlichen Kontext \u00fcber die zahlreichen, bereits aufgeflogenen staatlichen Steinewerfer und Bombenleger.<\/p>\n<p>W\u00e4hrenddessen bedanken sich die hofierten Staatschefs bei unserer Qualit\u00e4tspresse, weil sie nur noch \u00fcber die Randalierer berichten &#8211; und gl\u00fccklicherweise \u00fcberhaupt nicht mehr dar\u00fcber, was auf dem Gipfeltreffen getan <a href='https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/schaubuehne\/328\/die-andere-seite-des-gipfels-4473.html' class='azc_bbc_url'>und vor allem NICHT getan wurde<\/a>.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.welt.de\/vermischtes\/article164245687' class='azc_bbc_url'>Sie ist Venezuelas sch\u00f6nste Steinewerferin<\/a><br \/>\nDer Link wurde mir per eMail zugeschickt <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/verehr.gif'  \/> Seht ihr, Steinewerfer gegen Polizisten sind gar nicht immer b\u00f6se. Sie m\u00fcssen nur gegen die richtigen Polizisten werfen. Beispielsweise in der Ukraine, wo die Regierung weg musste, damit die NATO und westliche Konzerne expandieren k\u00f6nnen. Oder eben auch in Venezuela mit ihrem &#8222;sozialistischen Pr\u00e4sidenten&#8220;. Dann sind brandschatzende Randalierer keineswegs Verbrecher, die man <a href='http:\/\/www.bildblog.de\/91178\/bild-fahndet-nicht-nach-den-g20-verbrechern-bild-fahndet-nur' class='azc_bbc_url'>auf Seite 1 der Zeitung der Selbstjustiz \u00fcbergibt<\/a>, sondern werden ganz im Gegenteil zum <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;steinewerfenden Model&#8220;<\/span> und einer <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ikone der Stra\u00dfenschlachten&#8220;<\/span>. Und im Bericht wird nat\u00fcrlich mit keinem einzigen tr\u00e4nenreichen Wort erw\u00e4hnt, dass Polizisten, die gegen diese Verbrecher den Kopf hinhalten m\u00fcssen, verletzt werden <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.mdr.de\/investigativ\/verfassungsschutz-blood-and-honour-100.html' class='azc_bbc_url'>Verfassungsschutz hielt offenbar sch\u00fctzende Hand \u00fcber &#8222;Blood and Honour&#8220;<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ultra-rassistisch, elit\u00e4r und sogar mit terroristischem Arm &#8211; das ist die europaweit agierende Neonaziorganisation &#8222;Blood and Honour&#8220;. Recherchen der ARD-Politikmagazine REPORT MAINZ und FAKT legen nun den Verdacht nahe, dass das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz Ermittlungen gegen die Neonazi-Organisation Blood and Honour ausgebremst hatte. Einer dieser V-Leute war nach Recherchen von REPORT MAINZ und FAKT der ehemalige Deutschland-Chef von &#8222;Blood and Honour&#8220;, Stephan L. &#8211; er soll dem Amt \u00fcber Nachfolgestrukturen von &#8222;Blood and Honour&#8220; berichtet haben.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Trotz NSU macht der &#8222;Verfassungsschutz&#8220; immer noch ungebremst weiter und unterst\u00fctzt seine Neonazi-Kumpels. Aber warum auch nicht? CDU\/CSU und SPD haben unisono gesagt, dass sie <span class='azc_bbc_strike'>diese rassistischen Neonazi-Hochburgen<\/span> den &#8222;Verfassungsschutz&#8220; brauchen &#8211; und haben ihn anschliessend sogar zentralisiert und ausgebaut, statt abzuschaffen. Jeder <span class='azc_bbc_strike'>Rassist<\/span> &#8222;Verfassungssch\u00fctzer&#8220; konnte sich somit also nur best\u00e4tigt f\u00fchlen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.lawblog.de\/index.php\/archives\/2017\/07\/11\/schlimmer-als-freisler-das-endet-natuerlich-vor-gericht' class='azc_bbc_url'>Vorwurf an Richter: &#8222;Schlimmer als Freisler&#8220;<\/a><br \/>\nRoland Freisler war der wohl bekannteste rechtsbeugende Nazirichter im Dritten Reich. Wenig \u00fcberraschend also, dass diese Beschimpfung vor Gericht landete &#8211; und mit einem Freispruch (!) endete, weil es von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.<\/p>\n<p>Dies nur mal so am Rande als eines (von vielen) m\u00f6glichen Beispielen, warum das Internetzensurgesetz der &#8222;Grossen Koalition&#8220; vollst\u00e4ndig abzulehnen ist. Denn wer von den zensierenden Rechtslaien in den Internetforen und Blogs h\u00e4tte solch einen Satz stehen lassen k\u00f6nnen, wenn im Hintergrund bei Nichtl\u00f6schen eine Geldstrafe von bis zu 50 Millionen Euro droht?<\/p>\n<p>Es ging der &#8222;Grossen Koalition&#8220; bei ihrem Gesetz NIEMALS um die Bek\u00e4mpfung von &#8222;Hatespeech&#8220; oder &#8222;Fakenews&#8220;, sondern immer nur um die gr\u00f6sstm\u00f6gliche Zensur von &#8222;zu unbequemer&#8220; Kritik. Und das kann auch jeder leicht erkennen, weil bei f\u00e4lschlichem L\u00f6schen kein Schadenersatz geltend gemacht werden kann. Noch nicht einmal ein Anrecht auf Wiederherstellung des &#8222;zu unbequemen&#8220; Kommentars existiert. Was bitte sonst, ausser Zensur, soll der Hintergedanke des sogenannten &#8222;Netzwerkdurchsetzungsgesetzes&#8220; sein?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1057130.html' class='azc_bbc_url'>Bundesregierung verdient pr\u00e4chtig an \u00bbHilfen\u00ab f\u00fcr Athen<\/a><br \/>\nWie oft hat man geh\u00f6rt, \u00bbwir\u00ab h\u00e4tten \u00bbden Griechen\u00ab schon so viel \u00bbgeholfen\u00ab? Gemeint sind die mit menschenverachtenden, mitunter sogar t\u00f6dlichen Auflagen versehenen Kredite f\u00fcr das Land. Nun wird erneut belegt: Die Bundesregierung verdient daran sogar kr\u00e4ftig. Wie die \u00bbS\u00fcddeutsche\u00ab berichtet, \u00bbbel\u00e4uft sich der Profit auf 1,34 Milliarden Euro\u00ab, dies ergebe sich aus diversen Aufstellungen des Bundesfinanzministeriums \u00fcber Gewinne aus Krediten und Anleihek\u00e4ufen zugunsten Griechenlands.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/EU-Parlament-setzt-Sonderausschuss-zur-Terrorismusbekaempfung-ein-3766559.html' class='azc_bbc_url'>EU-Parlament setzt Sonderausschuss zur Terrorismusbek\u00e4mpfung ein<\/a><br \/>\nJawoll, endlich unternimmt mal jemand etwas gegen die westlichen Bombardierungen von Erd\u00f6ll\u00e4ndern, denkt man sich zuerst. Denn genau damit hat der Westen viel Terrorismus verursacht. &#8222;Wir haben jetzt 14 Jahre lang <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Krieg gegen den Terror&#8220; gef\u00fchrt. Am Anfang hatten wir ein paar hundert international gef\u00e4hrliche Terroristen, jetzt haben wir \u00fcber 100.000&#8243;<\/span>, sagt J\u00fcrgen Todenh\u00f6fer (CDU). Und das ist auch logisch. Denn jeder ermordete Terrorist (andere sagen Freiheitsk\u00e4mpfer) hat sicherlich f\u00fcnf Br\u00fcder\/Kumpels\/Freunde, die vorher noch nicht so extrem drauf waren. Die sich dachten, dass sie mit dem Krieg nichts zu tun haben und sich deshalb auch nicht einmischen wollen. Dann aber wird ihr Freund\/Vater\/Bruder ermordet. Und schlimmstenfalls unschuldige Kinder gleich mit. Was passiert dann wohl? Richtig. Diejenigen, die vorher noch aussen standen, greifen nun selber zur Waffe.<\/p>\n<p>Das ist es, was der Westen pausenlos betreibt &#8211; unter breitem Jubel der W\u00e4hler, die fl\u00e4chendeckend Kriegsparteien ankreuzen. Und die ihnen anschliessend alle B\u00fcrgerrechte und Freiheiten nehmen, wenn sich die Ermordeten per Anschlag r\u00e4chen.<\/p>\n<p>Gut, dass das EU-Parlament dies nun endlich einmal per Sonderausschuss klarstellen wollen.<\/p>\n<p>Und dann lese ich den dazugeh\u00f6renden Bericht und erkenne: Darum geht es nat\u00fcrlich (<a href='https:\/\/www.rume.de\/2017\/06\/27\/aufgelesen-und-kommentiert-2017-06-27' class='azc_bbc_url'>schon wieder<\/a>) nicht. Stattdessen soll europaweit abgeglichen werden, ob denn jeder EU-Staat inzwischen gen\u00fcgend Terror-Gesetze hochgefahren hat, mit denen sich soziale Unruhen&#8230; \u00e4\u00e4\u00e4h, Freiheitsk\u00e4mpfe &#8230; auch falsch, Terrorismus unterdr\u00fccken l\u00e4sst.<\/p>\n<p>&#8211; st\u00e4ndig anwachsende und st\u00e4rker miteinander vernetzte Datenbanken<br \/>\n&#8211; Austausch von geheimdienstlichen Informationen<br \/>\n&#8211; Radikalisierungsprozesse eind\u00e4mmen<br \/>\n&#8211; und Kritik von links (also unwichtig)<\/p>\n<p>Das alles taucht im Bericht als Schlagworte auf, aber Ursachenforschung nat\u00fcrlich nicht. Und sicherlich unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass die wirklich brisanten Themen nat\u00fcrlich in (Zitat) <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Sitzungen unter Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit stattfinden&#8220;<\/span>.<\/p>\n<p>Eine vorbildliche, weil lupenreine Demokratie eben <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/07\/07\/euro-j07.html' class='azc_bbc_url'>EU will Rettungseins\u00e4tze von Hilfsorganisationen im Mittelmeer blockieren<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die menschenverachtende Abschottungspolitik der Europ\u00e4ischen Union hat mit den Beschl\u00fcssen auf den Ratstreffen der EU-Innenminister im estnischen Tallin am Donnerstag einen neuen Tiefpunkt erreicht. Weil die Rettungseins\u00e4tze der Hilfsorganisationen den Regierenden in der EU ein Dorn im Auge sind, sollen sie mit b\u00fcrokratischen Mitteln drastisch reduziert werden.<\/p>\n<p>Zugleich soll die libysche K\u00fcstenwache, die von r\u00fccksichtslosen Milizen und Warlords beherrscht wird, weiter aufger\u00fcstet und ausgebildet werden. Sie soll in weit st\u00e4rkerem Ma\u00dfe als bisher Fl\u00fcchtlinge im Mittelmeer aufgreifen und zur\u00fcck nach Libyen bringen, ungeachtet der katastrophalen Situation in den dortigen Internierungslagern. Ganz bewusst organisiert die Europ\u00e4ische Union damit ein Massensterben auf See und leistet Beihilfe zu Folter, Misshandlungen und Menschenhandel in Libyen.<\/p>\n<p>Die Verhandlungen im Vorfeld des Ministertreffens offenbaren die ganze Verachtung, mit der die herrschende Elite in Br\u00fcssel, Berlin, Paris und Rom auf Fl\u00fcchtlinge und Migranten blickt, und entlarven das Gerede \u00fcber europ\u00e4ische Werte, Menschenrechte und Solidarit\u00e4t als hohle Phrasen.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/07\/07\/euro-j07.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Dazu passt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/migration-eu-parlament-fuer-entwicklungshilfe-fuers-militaer-a-1157165.html' class='azc_bbc_url'>EU leitet Entwicklungshilfegelder in Milit\u00e4rausgaben um<\/a><br \/>\nStatt f\u00fcr die Entwicklungshilfe wird das Geld nun in die militanten Milizen investiert, die den westlichen (Konzern-)Interessen nahestehen. Und das ist noch gar nicht der grosse Skandal, denn wie wir alle wissen, ist der Geldtopf f\u00fcr die Entwicklungshilfe ohnehin seit Jahrzehnten chronisch unterfinanziert. Und weil auch die EU weiss, dass das Milit\u00e4r ordentlich Geld kostet (Zitat) <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;soll das ISP, das eigentlich f\u00fcr die Bek\u00e4mpfung von Armut gedacht ist, um 100 Millionen Euro aus anderen EU-T\u00f6pfen aufgestockt werden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>&#8211; Entwicklungshilfe gegen Not und Armut? Daf\u00fcr ist kein Geld da<br \/>\n&#8211; Milit\u00e4r und Abschottung? Millionensummen schnell vorhanden<\/p>\n<p>Weswegen nochmal genau hat die EU den Friedensnobelpreis bekommen?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/uebermedien.de\/17516\/die-leichen-im-faz-archiv' class='azc_bbc_url'>Argentinien: Die Leichen im FAZ-Archiv<\/a><br \/>\nEin ganz wichtiger geschichtlicher R\u00fcckblick. Denn schon vor 50 Jahren waren der Bundesregierung (unter Helmut Schmidt und Hans-Dietrich Genscher) die gut laufenden Waffengesch\u00e4fte mit der argentinischen Milit\u00e4rregierung wichtiger, als das Menschenleben deutscher Staatsb\u00fcrger.<\/p>\n<p>Hier kommt \u00fcbrigens auch wieder das Bundesverfassungsgericht ins Spiel, welches sogar heute noch die deutschen Verbrechen in Argentinien deckt und <a href='http:\/\/blog.fefe.de\/?ts=a798c2cd' class='azc_bbc_url'>schnell ein Urteil f\u00e4llt<\/a>, damit keine Akteneinsicht in diese Regierungst\u00e4tigkeiten erfolgt. Ich wiederhole: Warum geniesst das Bundesverfassungsgericht immer noch so hohes Ansehen?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.spiegel.de\/kultur\/gesellschaft\/sibylle-berg-ueber-rechte-feindbilder-und-demagogen-kolumne-a-1156076.html' class='azc_bbc_url'>Alternde Demagogen &#8211; B\u00f6ser Mann, was nun?<\/a><br \/>\nEine nette kleine Polemik gegen die Sarrazins, Broders, Seehofers und Gaulands hierzulande.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<a href='https:\/\/de-de.facebook.com\/humorkamensky\/photos\/a.390878934331468.93491.351823091570386\/1412589998827018' class='azc_bbc_url'>Endlich nach dem G20 wieder Normalit\u00e4t<\/a>\n<p>Und als Bonus:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.schwarwel.de\/wp-content\/uploads\/2017\/07\/170709kapitalismuskritik-col1000-karikatur-schwarwel.jpg' class='azc_bbc_url'>Wie der Kapitalismus gewaltfrei \u00fcberwunden wurde<\/a><br \/>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Jobcenter diskutiert moderne Sklaverei in Bremerhaven \/ CDU-Bundestagsabgeordneter Whittacker beleidigt Hartz IV-Familien als Langschl\u00e4fer \/ Zahl der Rentner, die weiter arbeiten m\u00fcssen, seit 2006 verdoppelt \/ \u00d6sterreich: Wo die Rente sicher ist \/ Tarifeinheitsgesetz: Bundesverfassungsgericht segnet Streikverbot ab \/ Unartige Kinder \/ Was sind eigentlich Linke &#8211; und was sind Autonome? \/ Hamburg und &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=237\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2017-07-12\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-237","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/237","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=237"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/237\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":238,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/237\/revisions\/238"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=237"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=237"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=237"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}