\nDer Anteil der 18- bis 64-J\u00e4hrigen erwerbst\u00e4tigen Inl\u00e4nder, die als armutsgef\u00e4hrdet gelten, lag 2004 noch bei 4,8 Prozent. Zehn Jahre darauf waren es laut der Studie 9,6 Prozent. In absoluten Zahlen falle das Plus noch deutlicher aus. Im Jahr 2014 liegt der Wert bei 4,1 Millionen. Im Jahr 2004 waren es nur knapp 1,9 Millionen gewesen.<\/p>\n
<\/p>\n
Betriebskrankenkassen-Studie: Wer in der Pflege arbeitet ist selbst oft krank<\/a> <\/p>\n Mobile Besch\u00e4ftigte: Kein Vertrag, kaum Geld, Arbeiten auf Abruf<\/a> <\/p>\n Microsoft Office 365 nimmt Mitarbeiter unter die Lupe<\/a> Weitere \u00dcberwachungs- und Auswertungs-Tools (z.B. \u00fcber Skype, SAP, usw.) werden sicherlich bald folgen.<\/p>\n Und das Beste daran: In Deutschland ist das alles nicht verboten, wenn der Betriebsrat als gekaufter Singvogel zugestimmt hat (oder es praktischerweise gar keinen gibt). Die R\u00e4der des kapitalistischen Systems drehen sich n\u00e4mlich immer weiter nach vorne – und Widerstand wird kriminalisiert.<\/p>\n Dazu passt:<\/p>\n G20-Krawalle: Polizeigewerkschafter Wendt legt Scholz R\u00fccktritt nahe<\/a> Schauen wir doch nur mal auf die Fakten: Die sozialen Verw\u00fcstungen lassen sich auch in Deutschland nicht mehr wegl\u00fcgen. Hungerl\u00f6hne und Altersarmut geh\u00f6ren auch in Deutschland l\u00e4ngst zu den Alltagsschlagzeilen \u00fcber den Kapitalismus, der doch angeblich Wohlstand f\u00fcr alle Bl\u00f6d war nur, dass diese Demo anfangs vollkommen friedlich ablief. „So kann das nicht bleiben“<\/span>, lautete dann die Ansage und die Polizei lief kn\u00fcppelnd und Pfefferspray spr\u00fchend in den gestoppten und eingekesselten Protestzug hinein. Genau das haben unisono zahlreiche anwesende Journalisten (u.a. NDR<\/a>, N24<\/a>, Deutschlandfunk<\/a>, sogar Anw\u00e4lte<\/a>) berichtet. Erst daraufhin entstanden die (politisch gewollten) Randalen.<\/p>\n Zu diesem gewollten Aufschaukeln passt es auch, was der GdP-Vorsitzende Thomas Mohr \u00fcber seine Polizeikollegen zu berichten weiss<\/a>, die seit \u00fcber 48 Stunden eingesetzt irgendwo im Vorraum auf dem Fussboden („wie Obdachlose“) ein wenig Schlaf nachholen mussten. Wenn hoffnungslos \u00fcberm\u00fcdete (und dementsprechend schnell reizbare) Polizeieinheiten ins Rennen geschickt werden, kann man nur attestieren, dass genau diese Gewaltexzesse gewollt waren.<\/p>\n Insofern \u00fcberrascht es dann auch nicht, dass diese Krawall-Umsetzung durch SPD-Oberb\u00fcrgermeister Olaf Scholz ausgiebig gelobt wurde<\/a>. „Der Polizeieinsatz war eine gro\u00dfe Leistung“<\/span>, sagte Scholz. „Die haben alles richtig gemacht und einen heldenhaften Einsatz zustande gebracht.“<\/span> Und er kann seine Freude \u00fcber diese „hervorragend“ zustande gekommene Krawall-Inszenierung kaum verhehlen.<\/p>\n Fassen wir also zusammen: Es ist alles „wie aus dem Lehrbuch“ abgelaufen. Jeder linke Protest am kapitalistischen System kann nun wochenlang diskreditiert werden – was von unserer Qualit\u00e4tsjournaille nat\u00fcrlich auch schon fl\u00e4chendeckend getan wird<\/a>. Umfassend kann nun \u00fcber die blauen Augen und Sch\u00fcrfwunden der Polizei, sowie den teilkasko-gedeckten Brandsch\u00e4den des B\u00fcrgertums<\/a> (sehr sehr lesenswert \u00fcbrigens So funktioniert moderne Propaganda zur Bev\u00f6lkerungssteuerung.<\/p>\n Nur so ein intellektuelles Teelicht wie Rainer Wendt versteht \u00fcberhaupt nichts und fordert stattdessen (v\u00f6llig kontraproduktiv) ein NOCH h\u00e4rteres Vorgehen. Jemand wie Rainer Wendt wird insofern sein gesamtes Leben \u00fcber ein unwichtiger Schreihals bleiben, unf\u00e4hig zu den tats\u00e4chlich Herrschenden aufzusteigen. Ein Sozialdemokrat wie Olaf Scholz hingegen wird sicherlich in den kommenden Monaten noch seine Auszeichnung von den Herrschenden erhalten. Der „Ministerpr\u00e4sident des Jahres“ oder so.<\/p>\n <\/p>\n Polizisten klagen an: „Wir werden von der Politik verheizt“<\/a> Wie wir sehen, kommt der Einsatz zum Draufhauen stets von Oben, aber nicht durch die Polizisten selber, die „einfach so“ reinmarschieren. Und wie schon bei Stuttgart 21 werden zum Aufwiegeln genau die „richtigen“ Polizeistaffeln angefordert. Zitat<\/a> von CDU-Ministerpr\u00e4sident Mappus damals: „Wenn Sie nicht wollen, hole ich eine Polizei aus einem anderen Land.“<\/span><\/p>\n Wie das dann real aussieht, dar\u00fcber hatte der Tagesspiegel<\/a> berichtet (Zitat): „Doch pl\u00f6tzlich tauchten zivil gekleidete Polizisten auf, junge M\u00e4nner mit schwarzen Wollm\u00fctzen und schwarzen Hosen, als Beamte zu erkennen an einer gelben Weste mit der Aufschrift „Polizei“. Diese f\u00fcnfk\u00f6pfigen Einsatzteams, immer begleitet von einem ebenfalls zivil gekleideten Kameramann, marschierten zu einzelnen B\u00e4umen und bildeten einen Kreis um den Stamm. Die Jugendlichen umringten sie, sprachen auf sie ein; sie vermuteten, diese B\u00e4ume sollten gef\u00e4llt werden. Pl\u00f6tzlich, ohne Vorwarnung, schlug einer dieser Polizisten einem Sch\u00fcler mit voller Wucht ins Gesicht. Sein Kollege filmte den Vorgang. Zwei Kids brachten ihren verletzten Mitsch\u00fcler fort. Ich fotografierte den Schl\u00e4ger mit der Handykamera. Es dauerte eine Weile, bis ich begriff, was ich sah: Das waren Eskalationstrupps. Sie wollten Schl\u00e4gereien provozieren. Sie wollten Bilder gewaltt\u00e4tiger Demonstranten.“<\/span><\/p>\n Diese „Eskalationstrupps“ werden gezielt angeheuert, um „die richtigen Bilder“ zugunsten der Herrschenden zu bekommen. Aber Einsatzhundertschaften werden sicherlich nicht „einfach so“ kn\u00fcppelnd durch die Demonstranten marschieren. Daf\u00fcr braucht es stets gr\u00fcnes Licht von viel weiter Oben.<\/p>\n Soviel zum Thema „linke Gewalt“.<\/p>\n <\/p>\n Journalisten klagen an: „Wurden in Hamburg von der Polizei massiv angegriffen“<\/a> Weitere Meldungen von Journalisten zum Durchklicken: (1)<\/a> (2)<\/a> (3)<\/a> (4)<\/a> (5)<\/a> (6)<\/a>. Soll ich noch weitersuchen? Oder verbleibt ihr „sicherheitshalber“ in euren festzementierten Weidez\u00e4unen, damit das liebgewonnene Weltbild nicht zu wackeln beginnt? Die einen z\u00fcnden die Welt an, die anderen Autos – lasst uns also nur \u00fcber die Autos reden! <\/p>\n Die Demonstranten gegen G20 sind keine Chaoten<\/a> <\/p>\n Union und SPD fordern Extremistendatei auch f\u00fcr linke T\u00e4ter<\/a> Aber geschenkt: Die Krawalle waren gewollt, also muss man sie nutzen, so lange der mediale Rauch noch nicht komplett verzogen ist. Und statt jede Menge einzelner Listen \u00fcber Hooligans, Linke, Rechte, Gef\u00e4hrder, Islamisten, Kranke und „zu Unbequeme“ direkt eine grosse Datenbank f\u00fcr alle nicht systemkonform denkenden Menschen? An der DDR war doch nicht alles schlecht Das bei derartigen Datenbanken immer auch Unschuldige landen, die sich nicht wehren k\u00f6nnen, kein Anspruch auf L\u00f6schung haben – ja noch nicht einmal ein Einsichtsrecht besitzen – interessiert bei CDU\/CSU und SPD nat\u00fcrlich niemanden. „Irgendwas wird schon dran sein, wenn man da drin landet“<\/span>, so das Motto.<\/p>\n <\/p>\n Justizminister Maas sieht Zeit f\u00fcr „Rock gegen Links“ Konzerte gekommen<\/a> Deine Gewalt ist nur ein stummer Schrei nach Liebe ZECKE!“<\/span><\/p>\n Jetzt muss Heiko Maas nur noch seine Lieblingsband benennen, die ihm das vorsingt. Vielleicht St\u00f6rkraft? <\/p>\n G20 einig beim Antiterrorkampf im Netz<\/a> Und hey: Kann mir irgendjemand auch nur einen einzigen Menschen nennen, der durch „terroristische Inhalte“ im Internet zum Terroristen wurde? Oder geh\u00f6rt da nicht noch wesentlich mehr dazu – beispielsweise die v\u00f6lkerrechtswidrige Bombardierung seiner Familie? Oder die kapitalistische Ausbeutung seiner Heimat durch westliche Konzerne? K\u00f6nnte da was dran sein?<\/p>\n Aber nochmal zur\u00fcck zum Bericht (Zitat): „Sorgen bereitet den Staatschefs im Punkt Terrorfinanzierung der Umstand, dass die Betr\u00e4ge f\u00fcr Terrorfinanzierung teils sehr klein werden. „Wir m\u00fcssen uns besser austauschen“, so Merkel, „wie man solche Kleinsummen-Transaktionen besser identifizieren kann.“<\/span> Ja genau, daf\u00fcr kann man dann im Gegenzug mal so Kleinkram wie „Cum-Ex“ und „Steueroasen“ unter den Tisch fallen lassen. Der wahre Terror sind Kleinsummen-Transaktionen <\/p>\n Im Schatten von G20: Bundesrat winkt Internet-Zensurgesetz durch<\/a> <\/p>\n Im Schatten von G20: Bundesrat winkt Staatstrojaner durch<\/a> Denn um ein Ger\u00e4t hacken zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen Strafverfolger eine Schwachstelle in der Hard- oder Software kennen und ausnutzen. Solang sie diese Schwachstelle nicht dem Hersteller melden, bleiben alle Ger\u00e4te desselben Typs verwundbar, auch f\u00fcr kriminelle Hacker. Was im Extremfall passiert, wenn eine Beh\u00f6rde lieber Sicherheitsl\u00fccken hortet, statt sie offenzulegen, hat in den vergangenen Monaten die NSA eindrucksvoll vorgemacht. M\u00e4chtige Hackerwerkzeuge und -methoden, die dem US-Geheimdienst abhanden gekommen waren, wurden f\u00fcr die WannaCry-Ransomware-Angriffe verwendet.<\/p>\n Auf dem freien Markt sind solche Exploits genannten Programme mitunter teuer, insbesondere wenn sie gegen Apples Betriebssystem iOS eingesetzt werden k\u00f6nnen. Die Verk\u00e4ufer verdienen so gut daran, dass sie einem Bericht von Motherboard zufolge wenig Lust haben, sich an Apple zu wenden. Das Unternehmen belohnt die Meldung von Sicherheitsl\u00fccken vergleichsweise niedrig mit bis zu 200.000 US-Dollar.“<\/span> Die kriminellen staatlichen Hacker zahlen deutlich mehr.<\/p>\n <\/p>\n EU-Staaten wollen neue Regeln zur Vorratsdatenspeicherung<\/a> Sagte ich \u00dcberwachungsstaat? Das ist nat\u00fcrlich falsch. „Es geht nicht darum, dass wir zu einem \u00dcberwachungsstaat werden, sondern lediglich darum, zu speichern, wer wann mit wem und wo telefoniert hat.“<\/span> Zitat: Niedersachsens Familienministerin Mechthild Ross-Luttmann (CDU)<\/a> <\/p>\n Bundesrat winkt Einbrecherjagd mit Vorratsdaten und Funkzellenabfrage durch<\/a> <\/p>\n Schleierfahndung: Th\u00fcringer Polizei verweist auf Erfolge<\/a> Methoden eines lupenreinen Unrechtsstaates also.<\/p>\n Und welche Erfolge gibt es da zu melden? Eine 54-j\u00e4hrige Frau, die zur Fahndung ausgeschrieben war (Kn\u00f6llchen nicht bezahlt?), sowie vier Rum\u00e4nen wegen fehlender Aufenthaltsangabe. In Summe also nichts als Eierdiebe<\/a>, w\u00fcrde man sagen. Und DAS pr\u00e4sentiert uns die Polizei (!) als Rechtfertigung!!<\/p>\n Ach und noch etwas: In Th\u00fcringen regiert DIE LINKE. Und Polizei ist L\u00e4ndersache. Gibt es dazu noch Fragen?<\/p>\n <\/p>\n Der gl\u00e4serne Fl\u00fcchtling<\/a> <\/p>\n Neues Gutachten: Bundesrat kann CETA noch stoppen<\/a> Ja, die Chance besteht, aber die LINKE wird sich ihr Ja-Wort bestimmt wieder abkaufen lassen<\/a> <\/p>\n US-Akten belasten Ex-VW-Chef Winterkorn im Dieselskandal<\/a> Nein, wer h\u00e4tte DAS ahnen k\u00f6nnen? Winterkorn selbst wird diese Ver\u00f6ffentlichungen entspannt geniessen und weiterhin lachend in seinen Millionen baden, die ihm die Gewerkschafter im Aufsichtsrat genehmigten.<\/p>\n <\/p>\n Und zu guter Letzt:<\/p>\n In der CDU-Wahlkampfzentrale<\/a> \/ Armut bei Besch\u00e4ftigten seit 2004 verdoppelt \/ Betriebskrankenkassen-Studie: Wer in der Pflege arbeitet ist selbst oft krank \/ Mobile Besch\u00e4ftigte: Kein Vertrag, kaum Geld, Arbeiten auf Abruf \/ Microsoft Office 365 nimmt Mitarbeiter unter die Lupe \/ G20-Krawalle: Polizeigewerkschafter Wendt legt Scholz R\u00fccktritt nahe \/ Polizisten klagen an: „Wir werden von der Politik verheizt“ … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-07-10\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-226","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/226","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=226"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/226\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":229,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/226\/revisions\/229"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=226"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=226"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=226"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nIst der Kapitalismus nicht toll? 
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\nDer Deutschlandfunk berichtet: „Unter dem verharmlosenden Begriff „mobile Besch\u00e4ftigte“ arbeiten tausende Lohnsklaven in Deutschland. Auch wenn Sklaverei und Menschenhandel inzwischen international verboten sind – in Deutschland sieht man sie nur nicht. Sie sind im Beh\u00f6rdendeutsch „Mobile Besch\u00e4ftigte“. Die Arbeiter landen dann oft auf dem sogenannten „Arbeiterstrich“. In Kleinbussen werden sie vom Subsubunternehmer zum Treffpunkt beim Subunternehmer gefahren, der sie dann weiterf\u00e4hrt zur Arbeitsstelle. Nach Feierabend leben sie auf engstem Raum, haben kein soziales Leben, ihre Unwissenheit wird ausgenutzt.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nHeise-Online berichtet: „K\u00fcnftig kann Microsofts Office-Suite den Mitarbeitern in einem Unternehmen auf die Finger schauen: Ein neues Analysewerkzeug ermittelt, wie viel Zeit mit E-Mail-Schreiben oder Besprechungen draufgeht. F\u00fchrungskr\u00e4ften will man damit einen Hebel zur Effizienzsteigerung an die Hand geben. Dazu z\u00e4hlt Microsoft beispielsweise eine Verhaltensanalyse der erfolgreichsten Verk\u00e4ufer in der Vertriebsabteilung – etwa wie viel Zeit sie mit Kundenkontakt verbringen und \u00fcber wie viele Kontakte sie verf\u00fcgen; die Teamkollegen sollen dann dieses Verhalten \u00fcbernehmen, um ihrerseits erfolgreicher zu werden.“<\/span><\/p>\n
\n„Wenn er keinen Plan hat, wie er linke Gewalt k\u00fcnftig verhindern will, muss er seinen Hut nehmen“<\/span>, wird Rainer Wendt vom Handelsblatt zitiert. Und es ist ja schon erb\u00e4rmlich genug, dass man diesem gekauften Rechtsausleger immer noch ein Mikro vor die Nase h\u00e4lt. Aber vielleicht wurde auch schlicht die Gelegenheit genutzt, ihn wieder als den Troll darzustellen, der er ist.<\/p>\n
bringen soll. Das bleibt nat\u00fcrlich auch den wenigen Gewinnern der globalen Ausbeutung (f\u00e4lschlicherweise „Freihandel“ genannt) nicht verborgen<\/a>, so dass man Gegenstrategien entwickeln muss. Immer sch\u00e4rfere Gesetze und immer mehr \u00dcberwachung allein reichen da nicht. Und wenn eine Demonstration mit dem Titel „Welcome to Hell“ angemeldet wird, sollte man diese Gelegenheit auch nutzen.<\/p>\n
) berichtet werden, w\u00e4hrend die wahren Gewaltverbrecher, rundum hofiert, wieder in ihre Flieger kletterten und unbehelligt die n\u00e4chsten kapitalistischen Ausbeutungen planen.<\/p>\n
\nEin Abendblatt-Bericht von 2010 als archiviertes PDF, das aber heute wieder brandaktuell ist. Zitat: „Ich wei\u00df, dass wir bei brisanten Gro\u00dfdemos verdeckt agierende Beamte, die als taktische Provokateure, als vermummte Steinewerfer fungieren, unter die Demonstranten schleusen. Sie werfen auf Befehl Steine oder Flaschen in Richtung der Polizei, damit die dann mit der R\u00e4umung beginnen kann. Ich jedenfalls bin nicht Polizist geworden, um Demonstranten von irgendwelchen Stra\u00dfen zu r\u00e4umen oder von B\u00e4umen runterzuholen. Ich will Gangster hinter Gitter bringen“, erkl\u00e4rt er, wohlwissend, dass Karrieren junger Polizisten nur durch die Einsatzhundertschaften gehen, die auch er durchlaufen muss. Doch sein Urlaubsantrag wurde abgelehnt. Der Vorgesetzte drohte vor versammelter Truppe, dass Beamte, die sich vor solchen Eins\u00e4tzen krankmeldeten oder beim Einsatz durch Zur\u00fcckhaltung auffielen, \u00c4rger bek\u00e4men. Und unter vier Augen steckte er Hannes Hecht, dass er seine Karriere vergessen, dann maximal noch Dorfpolizist werden k\u00f6nne.“<\/span><\/p>\n
\nZuerst zahlreichen Journalisten grundlos die Zulassung entziehen<\/a> und den doch anreisenden Journalisten grundlos Pfefferspray ins Gesicht feuern. Soviel auch noch erg\u00e4nzend f\u00fcr so manchen Naivling, der immer noch glaubt, dass wenn alle friedlich demonstrieren, es dann auch keine Probleme gibt Nein, diese Ausschreitungen waren gewollt. Ein anderes Fazit l\u00e4sst sich \u00fcberhaupt nicht mehr ziehen.<\/p>\n<\/p>\n [i](via)[\/i]<\/a><\/p>\n
\nL E S E B E F E H L !! Was f\u00fcr ein Text 
<\/p>\n
\nEs soll ja niemand sagen, dass die gewollten Krawalle nicht noch f\u00fcr mehr Repressalien ausgeschlachtet werden k\u00f6nnen Und nat\u00fcrlich setzen daf\u00fcr f\u00fchrende CDU\/CSU- und SPD-Politiker linke mit rechter Gewalt gleich<\/a>. Obwohl ironischerweise die brandschatzenden Randalierer gar keine Linken sind, sondern zumeist gelangweilte Jugendliche „aus gutb\u00fcrgerlichem Hause“, denen Gewerkschaften und soziale Alternativen am Arsch vorbeigehen.<\/p>\n<\/p>\n
\n„Warum hast du Angst vorm Streicheln? Was soll all der Terz?
\nhinterm grossen Karl-Marx-Banner, wei\u00df ich, schl\u00e4gt ein Herz
\nund Romantik ist f\u00fcr dich nicht blo\u00df graue Theorie
\nzwischen \u00c4rzten und den Hosen steht ne Kuschelrock-LP<\/p>\n
\ndeine Kapuzenpullis sehnen sich nach Z\u00e4rtlichkeit
\ndu hast nie gelernt, dich zu artikulieren
\nund deine Eltern hatten niemals f\u00fcr dich Zeit<\/p>\n [i](via)[\/i]<\/a><\/p>\n
\nDie politischen Ergebnisse vom G20 sind ja mehr als d\u00fcrftig, aber bei einem Thema waren sich alle schnell einig. „Die G20-Staaten sind sich einig, dass Plattformbetreiber bei der Filterung und L\u00f6schung von terroristischen Inhalten mehr tun m\u00fcssen“<\/span>, berichtet Heise-Online. Und mit wem hat Merkel da noch gleich zusammen gesessen? Mit Saudi-Arabien. Mit China. Mit Russland. Mit der T\u00fcrkei. Also inklusive Ex-FDJ-Merkel rundum Fachleute, die sich schon bestens mit dem Filtern und L\u00f6schen zu unbequemer Internet-Inhalte auskennen <\/p>\n<\/p>\n
\nDen ersten Sargnagel l\u00e4sst Merkel dann auch direkt mal ins Grundgesetz und unsere Meinungsfreiheit einschlagen, w\u00e4hrend sie beim G20 kalt l\u00e4chelnd f\u00fcr Fotoshootings herumgereicht wird. „Jetzt k\u00f6nnen nur noch Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier (SPD) 
oder die Gerichte das heftig kritisierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz stoppen.“<\/span><\/p>\n
\nDIE ZEIT berichtet: „Mit der Onlinedurchsuchung k\u00f6nnen staatliche Ermittler die von ihnen gehackten Ger\u00e4te nun auch komplett ausspionieren. Wie „heise online“ berichtet, wurden Bedenken des mitberatenden Verbraucherausschusses nicht ber\u00fccksichtigt. So wie auch viele IT-Sicherheitsexperten bef\u00fcrchtet der Ausschuss, dass die im Gesetz vorgesehenen Befugnisse „zu einer massiven Schw\u00e4chung der IT-Sicherheitsinfrastruktur und damit auch zu einer Gef\u00e4hrdung der Nutzerinnen und Nutzer informationstechnischer Systeme beitragen kann“.<\/p>\n
\nImmer auf der Suche nach der Perfektionierung des \u00dcberwachungsstaates.<\/p>\n<\/p>\n
\nF\u00fcr CDU\/CSU und SPD ist es undenkbar, dass Einbrecher ihre Handys zuhause lassen, bevor sie losziehen <\/p>\n
\nIhr wisst, was eine Schleierfahndung bedeutet? Es bedeutet: Man missachtet die Grundrechte aller, um unter den Tausenden vielleicht doch einen Kriminellen zu entdecken. Ganz nach dem Motto: Wenn wir alle verhaften, hat man auch den Verbrecher bestraft.<\/p>\n
\nBei Interesse kann man sich ja mal durchlesen, welchen \u00dcberwachungsmassnahmen sich diese Menschen beugen m\u00fcssen. In ein paar Jahren haben wir uns dann n\u00e4mlich denselben Massnahmen (biometrische Vollerfassung, Eink\u00e4ufe nur mit Iris-Scan, Datenhandel und Speicherung \u00fcber alle Beh\u00f6rden hinweg) zu beugen.<\/p>\n
\n„Das Freihandelsabkommen CETA muss nicht nur vom Bundestag, sondern auch vom Bundesrat beschlossen werden. Vorher kann der geplante Handelsvertrag zwischen der EU und Kanada nicht von Deutschland ratifiziert werden. Das belegt ein neues Gutachten des renommierten Staatsrechtlers Prof. Martin Nettesheim. Auf Grund der knappen Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Bundesrat und zahlreicher verfassungsrechtlicher Bedenken gegen CETA, bestehen demnach gute Chancen, das Abkommen von deutscher Seite aus noch zu stoppen.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\n„Winterkorn habe mindestens zwei Monate vor Bekanntwerden des Skandals von den Manipulationen erfahren.“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\n
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