{"id":200,"date":"2017-06-26T22:06:40","date_gmt":"2017-06-26T20:06:40","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=200"},"modified":"2017-06-27T17:33:30","modified_gmt":"2017-06-27T15:33:30","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2017-06-26","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=200","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2017-06-26"},"content":{"rendered":"<p>\/ Kein Hartz-IV wegen wertlosen Grundst\u00fccken<br \/>\n\/ Gro\u00dfe Koalition &#8211; vier verlorene Jahre im Kampf gegen Altersarmut<br \/>\n\/ SPD-Parteitag: Mehr FDP als Linkspartei<br \/>\n\/ Diese SPD braucht kein Mensch<br \/>\n\/ SPD-Parteitag: Schulz attackiert Merkel von rechts<br \/>\n\/ Weitere Abschiebungen ins Kriegsland Afghanistan &#8211; \u00fcber Umwege<br \/>\n\/ CDU\/CSU und SPD gehen mit gemeinsamen Plakaten in den Wahlkampf<br \/>\n\/ Hart aber fair (ARD) verk\u00fcndet: &#8222;Nicht jeder Muslim ist eine tickende Zeitbombe&#8220;<br \/>\n\/ Klimawandel: Die globale Hitzewelle<br \/>\n\/ Abgasbetrug: Amerika jagt VW-Manager mit Interpol<br \/>\n\/ Bis zu sechs Monate: Bundestag beschlie\u00dft Fahrverbote f\u00fcr s\u00e4mtliche Straftaten<br \/>\n\/ Bundesregierung \u00fcberarbeitet Internet-Zensurgesetz<br \/>\n\/ Hessens Innenminister Beuth (CDU) spricht sich f\u00fcr st\u00e4rkere Video\u00fcberwachung aus<br \/>\n\/ Staatstrojaner-Gesetz: N\u00e4chster Halt Bundesverfassungsgericht<br \/>\n\/ Die sch\u00f6ne neue Gestapo-Welt<br \/>\n\/ \u00c4rzte ohne Grenzen, Greenpeace und Human Rights Watch auf Liste der Terrorfinanzierer<br \/>\n\/ Oberverwaltungsgericht: Vorratsdatenspeicherung ist europarechtswidrig<br \/>\n\/ So unrealistisch ist der ARD &#8222;Tatort&#8220;<br \/>\n\/ Papst Franziskus: Unterst\u00fctzer der Waffenbranche k\u00f6nnen sich nicht als christlich bezeichnen<br \/>\n\/ Mord ist Sport<br \/>\n\/ Bundesanwaltschaft, BKA und LKA sabotieren NSU-Ausschuss<br \/>\n\/ Real und Deutsche Post wegen Kameraanalyse von Kunden angezeigt<br \/>\n\/ Unter Beobachtung<br \/>\n\/ Alles hat eine Moral, nur die Wurst hat zwei<br \/>\n\/ Pannenserie in Paris: Es brennt im Elysee<br \/>\n\/ ARD und ZDF verschweigen Proteste beim SPD-Bundesparteitag in Dortmund<br \/>\n\/ Deutsche Waffenexporte<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.gegen-hartz.de\/nachrichtenueberhartziv\/kein-hartz-iv-wegen-wertlosen-grundstuecken.php' class='azc_bbc_url'>Kein Hartz-IV wegen wertlosen Grundst\u00fccken<\/a><br \/>\nWie wir wissen, sind die Jobcenter NICHT daf\u00fcr da, den Menschen zu helfen. Ihre Aufgabe ist es, so viel Geld wie m\u00f6glich zu &#8222;sparen&#8220;. Daf\u00fcr werden hunderttausende Sanktionen verh\u00e4ngt, von denen die H\u00e4lfte klar rechtswidrig wieder vor Gericht einkassiert werden. Und wie viele Betroffene sich v\u00f6llig zerm\u00fcrbt und erniedrigt gar nicht mehr wehren, ist nicht bekannt. Bekannt ist aber die Selbstmordquote unter Hartz4-Opfern. <a href='https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/fhp-freie-hartz-iv-presse\/hartz-iv-zahl-der-toten-steigt-rasant-an' class='azc_bbc_url'>Sie liegt bei drei Toten pro Tag<\/a>.<\/p>\n<p>Eine weitere beliebte Methode der Jobcenter ist die Verweigerung von Auszahlungen. Daf\u00fcr werden gerne irgendwelche Phantasieeinnahmen erfunden, oder das Vorhandensein &#8222;zu grosser&#8220; Verm\u00f6gen unterstellt. So auch in diesem beschriebenen Fall, in denen der Betroffene auf geerbten Grundst\u00fccke mit Asbestverseuchung hockt. Diese werden vom Jobcenter lachend mit &#8222;\u00fcber 11.000 Euro Verm\u00f6gen&#8220; eingetragen und demzufolge der Regelsatz auf Jahre verweigert, bis er diese willk\u00fcrlich angenommenen 11.000 Euro &#8222;verbraucht&#8220; hat. Obwohl das Jobcenter weiss, dass es keinen einzigen m\u00f6glichen K\u00e4ufer dieser verseuchten Grundst\u00fccke gibt.<\/p>\n<p>Anderes Beispiel Autoversicherung: Wenn man in einen Unfall verwickelt war und der Restwert des eigenen Autos gesch\u00e4tzt wird, muss die Versicherung im Zweifel dieses Unfallauto auch f\u00fcr diesen Sch\u00e4tzpreis aufkaufen. Das ist eine rechtsstaatliche Regelung, die vollkommen in Ordnung ist.<\/p>\n<p>Das Jobcenter arbeitet aber (politisch gewollt) ausserhalb des Rechtsstaates. Das Jobcenter kann Sch\u00e4tzpreise verh\u00e4ngen, ohne dass es K\u00e4ufer gibt. Es kann Sanktionen verh\u00e4ngen, ohne dass es einen Grund daf\u00fcr gibt. Und es kann die Auszahlung so lange verweigern, bis ein gerichtliches Urteil gesprochen wurde. In keinem einzigen Rechtsstaat gibt es eine derartige (und politisch gewollte) Missachtung der Unschuldsvermutung &#8211; ausser eben bei den \u00c4rmsten der Armen hier in Deutschland.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/grosse-koalition-vier-verlorene-jahre-im-kampf-gegen-altersarmut' class='azc_bbc_url'>Gro\u00dfe Koalition &#8211; vier verlorene Jahre im Kampf gegen Altersarmut<\/a><br \/>\nNein, falsch, denn verlieren kann man nur etwas, um das man gek\u00e4mpft hat. Aber weder CDU\/CSU noch die SPD haben in den vergangenen vier Jahren gegen die steigende Altersarmut gek\u00e4mpft. Warum auch? Altersarmut ist ja auch politisch gewollt. Es wurde vor der Bundestagswahl 2013 von beiden Parteien angek\u00fcndigt, dass sie keine armutsfesten Renten wollen &#8211; und von daher \u00fcberraschte es den politisch informierten B\u00fcrger auch nicht, dass CDU\/CSU und SPD gemeinsam vier Jahre lang lachend der weiter sinkenden Rentenformel zugeschaut haben.<\/p>\n<p>Und als endg\u00fcltige Verh\u00f6hnung der Bev\u00f6lkerung hat Ministerin Nahles (SPD) jetzt auch noch ein Betriebsrentengesetz eingef\u00fchrt, welches auch die vorher \u00fcber Versorgungswerke abgesicherten Werksrenten auf den Finanzmarkt schleudert. Hauptsache diejenigen, die mit Geld jonglieren, werden immer reicher, w\u00e4hrend die Altersvorsorge der im Betrieb arbeitenden Menschen verzockt wird. Das ist das oberste Motto von CDU\/CSU und SPD.<\/p>\n<p>Und das Beste: Die breite Mehrheit der Deutschen findet das vollkommen geil und wird diese Regierungsarbeit erneut ankreuzen &#8211; beziehungsweise die AfD (oder sogar die FDP!) mit dazuholen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/spd-parteitag-165.html' class='azc_bbc_url'>SPD-Parteitag: Mehr FDP als Linkspartei<\/a><br \/>\nSo schreibt es die ARD \u00fcber den derzeitigen Zustand der &#8222;modernen&#8220; Sozialdemokratie.<\/p>\n<p>Dazu passt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article165927206\/Diese-SPD-braucht-kein-Mensch.html' class='azc_bbc_url'>Diese SPD braucht kein Mensch<\/a><br \/>\nJeder Satz ein Volltreffer.<\/p>\n<p>Dazu passt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/06\/26\/spdp-j26.html' class='azc_bbc_url'>SPD-Parteitag: Schulz attackiert Merkel von rechts<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;In seiner mehr als 80-min\u00fctigen Rede griff Schulz Merkel durchwegs von rechts an. \u00dcber die Fragen, die Millionen Arbeiter und Jugendliche betreffen &#8211; prek\u00e4re Arbeitsverh\u00e4ltnisse, Armut und die akute Kriegsgefahr &#8211; verlor er nicht einmal ein Wort. Stattdessen m\u00fcsse der Bundeswehr mehr Respekt gezollt und &#8222;Milliarden mehr&#8220; m\u00fcssten in die Armee gesteckt werden, forderte Schulz unter dem tosenden Applaus der Delegierten. Auch das einstimmig verabschiedete Wahlprogramm liest sich stellenweise wie ein Strategiepapier der Milit\u00e4r- und Sicherheitskreise, f\u00fcr welche die SPD spricht. Es fordert eine europ\u00e4ische Verteidigungspolitik und die schrittweise Aufstellung einer &#8222;europ\u00e4ischen Armee&#8220; &#8211; beides dominiert von Deutschland. Milit\u00e4reins\u00e4tze schlie\u00dft das explizit mit ein. Weiter planen die Sozialdemokraten eine Ausweitung der Video\u00fcberwachung, eine St\u00e4rkung der &#8222;Zusammenarbeit von Polizei und Verfassungsschutz&#8220; (!!) und die Aufr\u00fcstung der Geheimdienste. Hinzu kommt eine st\u00e4rkere \u00dcberwachung und Zensur des Internets.<\/p>\n<p>Ihre wenigen demagogischen Phrasen \u00fcber mehr &#8222;soziale Gerechtigkeit&#8220; f\u00fchrte die SPD auf dem Parteitag selbst ad absurdum. Schulz lobte ausdr\u00fccklich den neuen franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron, dessen Kabinett in der vergangenen Woche den Ausnahmezustand verl\u00e4ngert hat und heftige Angriffe auf die Arbeiterklasse vorbereitet. Und gefeierter Redner auf dem Parteitag war neben Schulz der fr\u00fchere SPD-Kanzler Gerhard Schr\u00f6der, dessen Agenda 2010 einen beispiellosen Sozialabbau eingeleitet und Millionen Arbeiter in prek\u00e4re und niedrig bezahlte Jobs gezwungen hat.<\/p>\n<p>Die SPD und die Gewerkschaften wissen, dass die Wut und Emp\u00f6rung \u00fcber die von ihnen geschaffene soziale Ungleichheit und den Militarismus st\u00e4ndig w\u00e4chst und f\u00fcrchten offene Klassenk\u00e4mpfe. Das ist der Grund f\u00fcr ihren Ruf nach mehr Polizei und st\u00e4rkeren Geheimdiensten. Zudem \u00fcbernehmen die Sozialdemokraten zus\u00e4tzlich noch das Programm der extremen Rechten, um die soziale Wut in rassistische Kan\u00e4le zu lenken. &#8222;Wir wollen eine Null-Toleranz-Politik gegen\u00fcber Hasspredigern und Islamisten durchsetzen&#8220;, hei\u00dft es im Programm. Man werde &#8222;extremistische islamistische Moscheen schlie\u00dfen und ihre Finanzierung unterbinden&#8220;. Auch die Forderung nach einer versch\u00e4rften Abwehr von Fl\u00fcchtlingen klingt wie von der AfD abgeschrieben. &#8222;Die Au\u00dfengrenzen m\u00fcssen besser vor illegalen Grenz\u00fcbertritten gesch\u00fctzt werden. Wir wollen daher das Mandat und die Arbeit von Frontex, der europ\u00e4ischen Agentur f\u00fcr die Grenz- und K\u00fcstenwache, st\u00e4rken.&#8220; Abgelehnte Fl\u00fcchtlinge wolle man &#8222;konsequenter in ihre Herkunftsl\u00e4nder zur\u00fcckf\u00fchren.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/06\/26\/spdp-j26.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1055345.html' class='azc_bbc_url'>Weitere Abschiebungen ins Kriegsland Afghanistan &#8211; \u00fcber Umwege<\/a><br \/>\nDamit es nicht so auff\u00e4llt, dass man in Deutschland wieder <a href='http:\/\/www.akweb.de\/ak_s\/ak628\/46.htm' class='azc_bbc_url'>Menschen direkt in den Tod deportiert<\/a>, fliegt man neuerdings \u00fcber Oslo &#8211; und erst von dort aus wird nach Afghanistan abgeschoben.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.politplatschquatsch.com\/2017\/06\/koalition-geht-mit-gemeinsamem.html' class='azc_bbc_url'>CDU\/CSU und SPD gehen mit gemeinsamen Plakaten in den Wahlkampf<\/a><br \/>\nDas erste Motiv der gemeinsamen Plakatserie verk\u00fcndet <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Touristen willkommen &#8211; kriminelle Ausl\u00e4nder raus&#8220;<\/span> und zitiert die gemeinsam erarbeitete Gesetzesvorlage, mit dessen Hilfe k\u00fcnftig schneller abgeschoben werden kann &#8211; unabh\u00e4ngig von Verfolgung im Heimatland oder drohender Todesstrafe. Dieses Vorgehen galt in der SPD bisher als nicht mit den allgemeinen Menschenrechten vereinbar. Doch man m\u00fcsse auch mal zu populistischen Forderungen greifen, um ehemalige AfD-W\u00e4hler zur\u00fcckzugewinnen, hie\u00df es in Berlin.<\/p>\n<p>Weitere gemeinsame Unions- und SPD-Plakate, beispielsweise zum Nein zur Verm\u00f6genssteuer, zum Themenfeld &#8222;innere Sicherheit&#8220;, oder zugunsten weiterer Freihandelsvertr\u00e4ge, sollen bereits in den kommenden Tagen ver\u00f6ffentlicht werden.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/propagandaschau.wordpress.com\/2017\/06\/20\/ard-nicht-jeder-muslim-ist-eine-tickende-zeitbombe-ach-was' class='azc_bbc_url'>Hart aber fair (ARD) verk\u00fcndet: &#8222;Nicht jeder Muslim ist eine tickende Zeitbombe&#8220;<\/a><br \/>\nUm sich die subtile Diffamierung klarzumachen, muss man bedenken, dass S\u00e4tze wie &#8222;Nicht jeder Jude ist ein Wucherer&#8220; oder &#8222;Nicht jeder Katholik ist ein Kindersch\u00e4nder&#8220; im deutschen Staatssender quasi undenkbar w\u00e4ren.<\/p>\n<p>Die perfide Botschaft zwischen den Zeilen: Zwar ist nicht jeder Muslim Terrorist, aber jeder k\u00f6nnte einer sein und es ist die Religion, die ihn in den Terror treibt. Das ist genau die Botschaft, die der Staatssender den deutschen B\u00fcrgern auf subtile Weise einh\u00e4mmern m\u00f6chte, um die eigene Verantwortung am eskalierenden Terror aus der \u00f6ffentlichen Diskussion zu halten. Denn es ist die &#8222;christlich&#8220; gepr\u00e4gte Mehrheitsgesellschaft des Westens, die kolonialistische Ressourcenkriege in islamischen Staaten f\u00fchrt.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.heise.de\/-3753281' class='azc_bbc_url'>Klimawandel: Die globale Hitzewelle<\/a><br \/>\nTELEPOLIS berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;In der Stadt Phoenix im US-amerikanischen Bundesstaat Arizona lagen die Tagesh\u00f6chsttemperaturen am Montag und Dienstag bei 48 und am Mittwoch bei 47 Grad Celsius. Den Menschen werde geraten, nicht ihre Haustiere auszuf\u00fchren, da diese sich auf den Gehwegplatten oder dem Asphalt Verbrennungen zuziehen k\u00f6nnten. Und wer meint, dass ihm Arizona zu hei\u00df ist, sollte lieber nicht ins s\u00fcdirakische Basra reisen. Von dort wurde im letzten Jahr ein neuer Allzeitrekord berichtet. Am 23. Juli 2016 wurde in Basra eine Lufttemperatur von 53,9 Grad Celsius gemessen.<\/p>\n<p>Statistisch ist im Juli inzwischen mit durchschnittlichen Tagesh\u00f6chsttemperaturen von knapp 40 Grad Celsius zu rechnen. Ein Wert, der in den letzten 70 Jahren um rund sieben Grad Celsius zugenommen hat. Bereits 2013 gingen Mitarbeiter des Potsdam Instituts f\u00fcr Klimafolgenforschung davon aus, dass sich weltweit extreme Hitzewellen bis 2040 vervierfachen werden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/vw-abgasskandal\/abgasskandal-amerika-jagt-vw-manager-mit-interpol-15073151.html' class='azc_bbc_url'>Abgasbetrug: Amerika jagt VW-Manager mit Interpol<\/a><br \/>\nNat\u00fcrlich w\u00e4ren die Amis glaubw\u00fcrdiger, wenn sie nicht zeitgleich aus dem Klimaabkommen austreten w\u00fcrden. Aber w\u00e4hrend hierzulande (dank der Gewerkschaften im Aufsichtsrat) noch Millionen-Boni an diese Komplizen ausgezahlt werden, wird der Abgasbetrug in den USA immerhin juristisch verfolgt. Ihren sch\u00f6nen Karibikurlaub k\u00f6nnen die Herren VW-Manager jedenfalls abhaken, denn ansonsten droht direkt an der Grenze die Verhaftung.<\/p>\n<p>Und ebenfalls hochinteressant (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ziel der amerikanischen Beh\u00f6rden sei es, die Angeklagten hinter Gitter zu bringen wegen Verschw\u00f6rung zum Betrug und Versto\u00df gegen amerikanische Umweltvorschriften. Deutschland werde die Beschuldigten aber sicher nicht an die Vereinigten Staaten ausliefern.&#8220;<\/span> Jahaaa, aber einen Edward Snowden h\u00e4tte man lachend an die USA ausgeliefert. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die USA sind ja schliesslich ein Rechtsstaat. Dort kann man sich der Verantwortung stellen&#8220;<\/span>, hatte die Bundesregierung damals gesagt. Wenn aber parteispendende Multimillion\u00e4re zur Rechenschaft gezogen werden sollen, nimmt man die Worte &#8222;USA&#8220; und &#8222;Rechtsstaat&#8220; lieber nicht so lautstark in den Mund <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Ach ja: Wo bleiben eigentlich die deutschen Haftbefehle gegen us-amerikanische Investmentbanker, NSA-Spione und Killerdrohnen-Piloten?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.suedkurier.de\/nachrichten\/newsticker\/Bis-zu-sechs-Monate-Bundestag-beschliesst-Fahrverbote-fuer-saemtliche-Straftaten;art405,9300599' class='azc_bbc_url'>Bis zu sechs Monate: Bundestag beschlie\u00dft Fahrverbote f\u00fcr s\u00e4mtliche Straftaten<\/a><br \/>\nWas kommt noch alles an verfassungswidrigen Willk\u00fcr-Bestrafungen, die nichts mit der eigentlichen Tat zu tun haben? Kein einziger Rechtsstaat orientiert sich bei seiner Strafsetzung am Wunsch nach Rache. Aber wir leben stattdessen ja in Deutschland.<\/p>\n<p>Ach ja: Jede Wette, dass kein einziger Steuerhinterzieher, Politiker oder Investmentbanker jemals seinen F\u00fchrerschein entzogen bekommt. Diese Strafe ist nur f\u00fcr den P\u00f6bel vorgesehen &#8211; nicht aber f\u00fcr die sogenannte Geldelite.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/heise.de\/-3754902' class='azc_bbc_url'>Bundesregierung \u00fcberarbeitet Internet-Zensurgesetz<\/a><br \/>\nUnter anderem soll nun ein Wahrheitsministerium dazwischengeschaltet werden, welches Facebook und Co. beim L\u00f6schen von Kommentaren helfen soll. Unfassbar. Als ob die dann sicher urteilen k\u00f6nnten, ob es sich bei Jan B\u00f6hmermanns Schm\u00e4hgedicht um Beleidigung oder Kunst handelt? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/clown.gif'  \/><\/p>\n<p>Immerhin soll es nun aber einen Richtervorbehalt geben, bevor die Adresse des Kommentarschreibers herausgegeben wird. Ein kleiner, aber wichtiger Lichtblick.<\/p>\n<p>Einen schlechten Witz gibt es aber ebenfalls (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wir folgen dem Grundsatz, dass in der Welt des Internet dieselben Rechtsgrunds\u00e4tze gelten m\u00fcssen wie in der realen Welt&#8220;, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth. Die sozialen Medien und das Internet seien keine rechtsfreien R\u00e4ume.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Rechtsfreier Raum, na klar <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/clown.gif'  \/> Das Internet ist inzwischen regulierter und \u00fcberwachter als JEDER totalit\u00e4re Staat. DAS ist die traurige Realit\u00e4t.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Hessens-Innenminister-Beuth-spricht-sich-fuer-staerkere-Videoueberwachung-aus-3755309.html' class='azc_bbc_url'>Hessens Innenminister Beuth (CDU) spricht sich f\u00fcr st\u00e4rkere Video\u00fcberwachung aus<\/a><br \/>\nKurzer Blick nach London und direkt die Frage: Was soll das bringen? Inzwischen sollte doch auch dem letzten Deppen klar geworden sein, dass mehr Video\u00fcberwachung sinnlos ist. Wann also beginnen wir mal mit der Ursachenforschung, statt der (sinnlosen) Symptombek\u00e4mpfung?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Staatstrojaner-Gesetz-Naechster-Halt-Bundesverfassungsgericht-3754891.html' class='azc_bbc_url'>Staatstrojaner-Gesetz: N\u00e4chster Halt Bundesverfassungsgericht<\/a><br \/>\nUnd das wird wieder mehrere Jahre dauern. Das verfassungswidrige BKA-Gesetz von 2009 wurde auch erst 2016, also sieben Jahre (!) sp\u00e4ter wieder einkassiert. Und noch besser: CDU\/CSU und SPD haben als Reaktion direkt ein NOCH schlimmeres BKA-Gesetz (inkl. Fu\u00dffesseln f\u00fcr <a href='https:\/\/neusprech.org\/gefaehrder' class='azc_bbc_url'>&#8220;Gef\u00e4hrder&#8220;<\/a>) nachgeschoben. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Satte sieben Jahre kann man damit ja ganz gut am Grundgesetz vorbei durchgreifen&#8220;<\/span>, so ein Sprecher.<\/p>\n<p>Kleiner Lacher am Rande: <a href='http:\/\/www.politplatschquatsch.com\/2017\/06\/wie-die-spd-straftaten-bald-gleich-ganz.html' class='azc_bbc_url'>Die Begr\u00fcndung der SPD f\u00fcr das Staatstrojaner-Gesetz<\/a>.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/narrenschiffsbruecke.blogspot.de\/2017\/06\/die-schone-neue-gestapo-welt.html' class='azc_bbc_url'>Die sch\u00f6ne neue Gestapo-Welt<\/a><br \/>\nNochmal ein Kommentar zum abgeschafften Aussageverweigerungsrecht f\u00fcr Zeugen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/world-check-103.html' class='azc_bbc_url'>\u00c4rzte ohne Grenzen, Greenpeace und Human Rights Watch auf Liste der Terrorfinanzierer<\/a><br \/>\nUnd genau das ist ja auch das Sch\u00f6ne an heimlichen Polizei- und Geheimdienst-Datenbanken. Man kann ganz bequem alle Personen darin eintragen, die den Herrschenden &#8222;zu unbequem&#8220; geworden sind. Ohne Gegenkontrolle. Und nat\u00fcrlich auch ohne Anspruch auf L\u00f6schung. War ja nicht alles schlecht an der Stasi.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.zeit.de\/digital\/datenschutz\/2017-06\/vorratsdatenspeicherung-oberverwaltungsgericht-muenster-eu-recht-urteil' class='azc_bbc_url'>Oberverwaltungsgericht: Vorratsdatenspeicherung ist europarechtswidrig<\/a><br \/>\nDer Beschluss gilt allerdings nur f\u00fcr den Provider &#8222;SpaceNet&#8220; aus M\u00fcnchen. Wenn auch andere Provider keine Vorratsdaten speichern wollen (ab 1. Juli Pflicht), m\u00fcssen sie ebenfalls klagen. Und sollten diese Klagen ebenfalls erfolgreich sein, werden CDU und SPD direkt nach der Bundestagswahl ein neues Vorratsdatenspeicherungs-Gesetz durchsetzen. Und Geheimdienste interessieren sich f\u00fcr Gerichtsentscheidungen ohnehin nicht.<\/p>\n<p>Falls jemand ein wenig Druck machen m\u00f6chte, dass auch sein Provider keine Vorratsdatenspeicherung durchf\u00fchrt, bekommt <a href='https:\/\/kubieziel.de\/blog\/archives\/1630-Schreibt-eure-Provider-wegen-der-Vorratsdatenspeicherung-an!.html' class='azc_bbc_url'>hier ein vorformuliertes Musterschreiben<\/a>. Insbesondere die Deutsche Telekom ist ja stets ganz vorne mit dabei, um die von der Politik gewollte Bev\u00f6lkerungs\u00fcberwachung m\u00f6glichst rasch und umfassend durchzusetzen. Vielleicht hilft es ja, wenn dort tausende Briefe eintrudeln.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.paz-online.de\/Nachrichten\/Medien\/Uebersicht\/So-unrealistisch-ist-der-Tatort' class='azc_bbc_url'>So unrealistisch ist der ARD &#8222;Tatort&#8220;<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Deutschlands popul\u00e4rste Ermittler, die &#8222;Tatort&#8220;-Kommissare der ARD, ignorieren die Strafprozessordnung, sie l\u00fcgen, manipulieren, tricksen, betreten Wohnungen ohne Durchsuchungsbeschluss, unterdr\u00fccken Beweismittel, zerst\u00f6ren Spuren. Polizeiliches Fehlverhalten zieht sich durch den Sonntagskrimi wie eine Schmutzspur. Sechsundneunzig Verst\u00f6\u00dfe gegen das Gesetz. In nur einem Jahr. Das ist keine Bagatelle mehr, das ist kriminelle Energie.<\/p>\n<p>Dreimal pro Folge brechen &#8222;Tatort&#8220;-Kommissare das Gesetz. Das haben Wissenschaftler der Technischen Universit\u00e4t Dortmund und der Ruhr-Uni Bochum ermittelt. 72 Prozent dieser Verst\u00f6\u00dfe betreffen die Strafprozessordnung. Wer im echten Leben so ermitteln w\u00fcrde wie im &#8222;Tatort&#8220;, wird nicht weit kommen. Ein echtes Gericht w\u00fcrde die &#8222;Beweise&#8220; in der Luft zerrei\u00dfen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/papst-franziskus-kritisiert-waffenbranche-a-1040023.html' class='azc_bbc_url'>Papst Franziskus: Unterst\u00fctzer der Waffenbranche k\u00f6nnen sich nicht als christlich bezeichnen<\/a><br \/>\nUnd was an Abschiebungen, Steuerhinterziehung, Auslandskriege, Arbeitslosenhetze und Altersarmut &#8222;christlich&#8220; ist, wissen auch nur CDU-W\u00e4hler.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.bildblog.de\/90682\/mord-ist-sport' class='azc_bbc_url'>Mord ist Sport<\/a><br \/>\nEin Rundgang durch unsere Qualit\u00e4tspresse, die das kriegerische Ermorden von Menschen als Sportereignis abfeiert.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.heise.de\/-3753225' class='azc_bbc_url'>Bundesanwaltschaft, BKA und LKA sabotieren NSU-Ausschuss<\/a><br \/>\nDas nur mal so nebenbei, warum diejenigen, die nach dem Auffliegen eilig NSU-Akten geschreddert hatten, nicht bestraft wurden. Denn Aufkl\u00e4rung \u00fcber die staatlich finanzierten Neonazi-Hochburgen w\u00fcrde nur daf\u00fcr sorgen, dass angesehene Pers\u00f6nlichkeiten aus Polizei und Politik von ihren Posten entfernt werden m\u00fcssten. Und DAS kann doch niemand wollen, oder? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Wie f\u00fchlt man sich eigentlich als Hinterbliebener, wenn der Ehemann oder Vater sehenden Auges vom Verfassungsschutz ermordet wurde &#8211; und jegliche Aufkl\u00e4rung vom Staat sabotiert wird?<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.heise.de\/-3750274' class='azc_bbc_url'>Real und Deutsche Post wegen Kameraanalyse von Kunden angezeigt<\/a><br \/>\nKl\u00e4ger ist der Verein Digitalcourage. Und ganz nebenbei fliegt dann auch noch auf, dass die Kameraerkennung auch die Kleidung der Kunden abscannen soll &#8211; zur &#8222;Preisoptimierung&#8220; <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.heise.de\/-3747952' class='azc_bbc_url'>Unter Beobachtung<\/a><br \/>\nBericht eines Menschen, der der allgegenw\u00e4rtigen \u00dcberwachung durch Staat und Konzerne zu umgehen versucht.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.bildblog.de\/90643\/alles-hat-eine-moral-nur-die-wurst-hat-zwei' class='azc_bbc_url'>Alles hat eine Moral, nur die Wurst hat zwei<\/a><br \/>\nWie die BILD das &#8222;viel zu billige&#8220; industriell geschlachtete Fleisch anprangert &#8211; n\u00e4mlich mit ihrem &#8222;Grill-Knaller-Paket&#8220; f\u00fcr nur 1,99 Euro <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.politplatschquatsch.com\/2017\/06\/pannenserie-in-paris-es-brennt-im-elysee.html' class='azc_bbc_url'>Pannenserie in Paris: Es brennt im Elysee<\/a><br \/>\nWenn bei Trump ein Minister wackelt, ist es f\u00fcr unsere Qualit\u00e4tspresse direkt ein Wanken des gesamten Regierungsapparates. Wenn beim umjubelten Macron gleich vier Minister sogar zur\u00fccktreten, ist das f\u00fcr unsere Qualit\u00e4tsjournaille ein grosser Sieg f\u00fcr Macron. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wie in den Niederlanden, die erst einen &#8222;Sieg der Vernunft&#8220; (gegen Geert Wilders) feierten &#8211; und seitdem gar nicht mehr erw\u00e4hnt werden, weil all die Vernunft auch nach vier Monaten noch keine Regierung zusammenbekommen hat.&#8220;<\/span> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><a href='https:\/\/propagandaschau.wordpress.com\/2017\/06\/26\/ard-und-zdf-verschweigen-proteste-beim-spd-bundesparteitag-in-dortmund' class='azc_bbc_url'>ARD und ZDF verschweigen Proteste beim SPD-Bundesparteitag in Dortmund<\/a><br \/>\nGibt es Proteste bei Auftritten von Putin oder Trump, kann man den Protesten <a href='https:\/\/propagandaschau.wordpress.com\/2017\/06\/14\/ard-und-zdf-verbreiten-erneut-luegen-und-desinformation-ueber-demonstrationen-in-russland' class='azc_bbc_url'>gar nicht genug Sendezeit einr\u00e4umen<\/a>. Wird gegen die Vertreter unserer gottgleichen Bundesregierung protestiert, wird dieser Protest unter den Teppich gekehrt und ausschliesslich Jubelbilder pr\u00e4sentiert.<\/p>\n<p>Ab wann nochmal genau spricht man von einem Propagandasender?<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/tomicek.de\/images\/tomicek_bw\/17_06_14_Rstungsexporte_Flchtlinge_f.jpg' class='azc_bbc_url'>Deutsche Waffenexporte<\/a><br \/>\n&#8230;.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Kein Hartz-IV wegen wertlosen Grundst\u00fccken \/ Gro\u00dfe Koalition &#8211; vier verlorene Jahre im Kampf gegen Altersarmut \/ SPD-Parteitag: Mehr FDP als Linkspartei \/ Diese SPD braucht kein Mensch \/ SPD-Parteitag: Schulz attackiert Merkel von rechts \/ Weitere Abschiebungen ins Kriegsland Afghanistan &#8211; \u00fcber Umwege \/ CDU\/CSU und SPD gehen mit gemeinsamen Plakaten in den &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=200\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2017-06-26\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-200","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/200","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=200"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/200\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":204,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/200\/revisions\/204"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=200"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=200"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=200"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}