\/ Aufr\u00e4umarbeiten nach Unwetter: Zwangsarbeit f\u00fcr Arbeitslose angeordnet
\n\/ Neues vom Jobwunder
\n\/ Knapp die H\u00e4lfte aller Antr\u00e4ge auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt
\n\/ Autobahn-Privatisierung: Der Bericht des Rechnungshofs ist fragw\u00fcrdig
\n\/ Einsatz von Staatstrojanern auch bei Alltagsdelikten geplant
\n\/ EU-Minister f\u00fcr grenz\u00fcberschreitende Beschlagnahme von Cloud-Daten
\n\/ Terroranschl\u00e4ge in Europa: Unsere Sicherheit ist eine Inszenierung
\n\/ Afghanistan: Deutschlands unglaublicher Zynismus
\n\/ Abschiebungen nach Afghanistan beruhen auf Gutachten von Sigmar Gabriel
\n\/ Kritik an Polizeieinsatz gegen Sch\u00fcler in N\u00fcrnberg: SPD verlangt Aufkl\u00e4rung
\n\/ Dokumentation: Fl\u00fcchtlinge leben in st\u00e4ndiger Angst
\n\/ Definition „Sichere Abschieberegion“<\/p>\n
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Bisschen wenig Zeit gehabt heute, deshalb nur kurz und knapp:<\/p>\n
Aufr\u00e4umarbeiten nach Unwetter: Zwangsarbeit f\u00fcr Arbeitslose angeordnet<\/a> Neues vom Jobwunder<\/a> Knapp die H\u00e4lfte aller Antr\u00e4ge auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt<\/a> Unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass auch die Grundsicherung von 756 Euro noch weit unterhalb eines menschenw\u00fcrdigen Lebens liegt.<\/p>\n Autobahn-Privatisierung: Der Bericht des Rechnungshofs ist fragw\u00fcrdig<\/a> Einsatz von Staatstrojanern auch bei Alltagsdelikten geplant<\/a> Quizfrage: Was unterscheidet solch ein Regierungsvorgehen eigentlich noch von Regimes wie z.B. in der DDR? W\u00e4re ein Erich Mielke heute nicht auch als Bundesinnenminister m\u00f6glich? Oder w\u00e4re der nicht sogar zu sehr Humanist?<\/p>\n EU-Minister f\u00fcr grenz\u00fcberschreitende Beschlagnahme von Cloud-Daten<\/a> Terroranschl\u00e4ge in Europa: Unsere Sicherheit ist eine Inszenierung<\/a> Afghanistan: Deutschlands unglaublicher Zynismus<\/a> Auch R\u00fcckkehrer stehen vor dem Nichts. Eine wirtschaftliche Perspektive gibt es derzeit nicht in Afghanistan, und das ist vor allem kriegsbedingt – das als kurzer Hinweis f\u00fcr alle, die so gerne von afghanischen Wirtschaftsfl\u00fcchtlingen sprechen. Und nein, auch die St\u00e4dte sind nicht sicher. In Kabul haben wir das mal wieder eindrucksvoll vor Augen gef\u00fchrt bekommen. Es war der f\u00fcnfte gro\u00dfe Anschlag in der Stadt seit Jahresbeginn, ganz abgesehen von vielen kleineren Zwischenf\u00e4llen.<\/p>\n Im angeblich sicheren Masar-i-Sharif in Nordafghanistan wurde erst vergangenen November das deutsche Generalkonsulat durch einen Angriff zerst\u00f6rt, und Ende April t\u00f6teten Taliban in der afghanischen Partnerkaserne der Bundeswehr 140 junge Soldaten, es war ein stundenlanges Massaker. Die Provinz Kundus, Schwerpunkt deutscher Entwicklungshilfe, ist so gef\u00e4hrlich, dass dort niemand mehr ernsthaft \u00fcberpr\u00fcfen kann, ob dort mit unseren Steuergeldern Schulen gebaut oder das Justizwesen voran gebracht werden.<\/p>\n Warum also schiebt Deutschland \u00fcberhaupt nach Afghanistan ab? Weil Afghanistan von uns abh\u00e4ngig ist. Es ist l\u00e4ngst kein Geheimnis mehr, dass Deutschland und die EU weitere Finanzhilfen f\u00fcr Afghanistan mit der R\u00fccknahme von Abgeschobenen verkn\u00fcpft haben. Der Staat w\u00fcrde ohne diese Hilfsgelder kollabieren. Genau deshalb ist zu bef\u00fcrchten, dass die Bundesregierung dieses zynische Spiel mit dem Schicksal junger Afghanen schon bald weiter spielen werden. Um unsere angeblich so hohen moralischen Werte geht es dabei schon lange nicht mehr.“<\/span><\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Abschiebungen nach Afghanistan beruhen auf Gutachten von Sigmar Gabriel<\/a> Wer hats gesagt?<\/p>\n Kritik an Polizeieinsatz gegen Sch\u00fcler in N\u00fcrnberg: SPD verlangt Aufkl\u00e4rung<\/a> Und siehe da: Wer den Bericht aufmerksam liest, der erkennt schnell, was die SPD tats\u00e4chlich emp\u00f6rte. „Die Videobilder von dem Einsatz sind verst\u00f6rend“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Horst Arnold.“<\/span> Seht ihr: Das es davon ein Video gibt, ist schlimm. Nicht aber der Polizeieinsatz. „Ich bin sehr befremdet von dem, was da in und vor der Schule passiert ist.“<\/span> Ja, f\u00fcr die fleissigen Abnicker und Verteidiger der „Ausl\u00e4nder raus!“ Gesetze ist es sicherlich befremdlich, dass sich Sch\u00fcler mit einem Untermenschen<\/span> abzuschiebenden Ausl\u00e4nder solidarisieren. „Seine Kollegin Alexandra Hiersemann zeigte sich \u00bberschreckt\u00ab von dem Polizeieinsatz. Es stelle sich die Frage, warum der Einsatz w\u00e4hrend der Schulzeit angeordnet wurde.“<\/span> Richtig, solche „Ausl\u00e4nder raus!“ Massnahmen sollen unbemerkt von der \u00d6ffentlichkeit stattfinden, damit sich erst gar keine Solidarit\u00e4t bilden kann. Wenn „der da“ dann \u00fcber Nacht beseitigt wurde, hat man Fakten geschaffen, ohne dass es miese Videos und Zeitungsberichte gibt. So schiebt man sozialdemokratisch ab.<\/p>\n Und wartet: Bekanntlich hat die SPD auch gerade erst dem Gesetz zugestimmt, dass selbst bei einem versuchten Rempler gegen einen Polizisten auf jeden Fall vier Wochen Knast erfolgen. Quizfrage: Werden die Polizisten nun auch massenhaft Sch\u00fcler anzeigen und einknasten? Oder dieses Gesetz nur gegen „Gutmenschen“ anwenden, die sich dem rassistischen Mob entgegen stellen?<\/p>\n Dokumentation: Fl\u00fcchtlinge leben in st\u00e4ndiger Angst<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Definition „Sichere Abschieberegion“<\/a> \/ Aufr\u00e4umarbeiten nach Unwetter: Zwangsarbeit f\u00fcr Arbeitslose angeordnet \/ Neues vom Jobwunder \/ Knapp die H\u00e4lfte aller Antr\u00e4ge auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt \/ Autobahn-Privatisierung: Der Bericht des Rechnungshofs ist fragw\u00fcrdig \/ Einsatz von Staatstrojanern auch bei Alltagsdelikten geplant \/ EU-Minister f\u00fcr grenz\u00fcberschreitende Beschlagnahme von Cloud-Daten \/ Terroranschl\u00e4ge in Europa: Unsere Sicherheit ist eine Inszenierung \/ Afghanistan: … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-06-01\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-178","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/178","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=178"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/178\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":179,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/178\/revisions\/179"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=178"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=178"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=178"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nF\u00fcr die Beseitigung von Unwettersch\u00e4den k\u00f6nnte der Landkreis auch befristete regul\u00e4re Stellen schaffen, kritisiert sogar die Lokalzeitung MZ. „Das w\u00e4ren uns diese Arbeitslosen aber nicht wert gewesen“<\/span>, so der Landrat Frank Bannert (CDU). „Mindestlohn, Sozialabgaben, dazu noch das Einhalten von Pausenzeiten – das wollen wir alles nicht“<\/span>, bekr\u00e4ftigte er. Stattdessen erhalten die Betroffenen nun lediglich eine „Entsch\u00e4digung“, wie das Jobcenter best\u00e4tigt. „Es handelt sich um Arbeitsgelegenheiten, die mit 1,50 Euro pro Stunde verg\u00fctet werden“<\/span>, erkl\u00e4rt eine Sprecherin, die zudem lachend darauf hinweist: „Und wer hier nicht mitmacht, wird nat\u00fcrlich sanktioniert – sprich: Seinen gewohnten Regelsatz bekommt man dann nicht mehr.“<\/span> Ob es zu weiteren Zwangsarbeiten im Landkreis kommen wird, ist derzeit noch offen.<\/p>\n
\n\u00dcber Fahrradkuriere auf Abruf – jederzeit buchbar f\u00fcr Firmen, die keinen eigenen Lieferservice haben wollen. „So bezahle ich die Leute nur bei Auslieferung von Waren“<\/span>, freut sich ein Gastronom \u00fcber das Abw\u00e4lzen seines unternehmerischen Risikos auf die Fahrradkuriere.<\/p>\n
\nDIE LINKE deckt auf: 150.752 von insgesamt 355.572 Neuantr\u00e4gen werden direkt lachend abgelehnt. „Zur kapitalistischen Ausbeutung taugen die Kaputten noch“<\/span>, so das Denkschema hinter dieser (politisch gewollten) Pauschalblockade. Und diejenigen, die man doch nicht abwimmeln kann, schickt man lachend in die Altersarmut. Zitat: „Die durchschnittliche H\u00f6he bei Erwerbsminderungsrenten lag nach den j\u00fcngsten Zahlen im Jahr 2015 bei 691 Euro bei voller, 385 Euro bei teilweiser Erwerbsminderung – und somit deutlich unterhalb des Niveaus der Grundsicherung von 756 Euro.“<\/span><\/p>\n
\nDie Berliner Zeitung legt erneut nach: „Die Bef\u00fcrworter des bestehenden Kompromisses zur Autobahnprivatisierung haben sich bereits Unterst\u00fctzung vom Bundesrechnungshof (BRH) organisiert. Der lautet: Die Privatisierung wurde verhindert. Das soll den Abgeordneten nun mit dem amtlichen Pr\u00fcfsiegel des Bundesrechnungshofes verdeutlicht werden. Tats\u00e4chlich stimmt diese Einsch\u00e4tzung nicht. F\u00fcr „das gesamte Bundesautobahnnetz“ mag ein Ausschluss nun grundgesetzlich abgesichert sein, doch k\u00fcnftig k\u00f6nnte die Privatisierung bei Autobahn-Teilprojekten jederzeit als Standardmodell gew\u00e4hlt werden. Ein Modell, das laut den eigenen Berechnungen des Bundesrechnungshofes bisher stets rund 40 Prozent teurer war.“<\/span><\/p>\n
\n„Vor zwei Wochen haben wir den geplanten Gesetzestext ver\u00f6ffentlicht – getarnt als „Formulierungshilfe“ der Bundesregierung. Versteckt wird die Ausweitung von Staatstrojanern in einem ganz anderen Gesetz \u00fcber das Fahrverbot als Nebenstrafe, das schon kurz vor Verabschiedung steht. Justizministerium und gro\u00dfe Koalition hebeln mit diesem Verfahrenstrick das normale Gesetzgebungsverfahren aus, umgehen den Bundesrat, tricksen das Parlament aus – und halten die \u00d6ffentlichkeit m\u00f6glichst lange im Dunkeln.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nZur Gew\u00f6hnung (und als Verharmlosung, damit es der Bildungsp\u00f6bel auch schluckt) erstmal nur „wegen Terrorgefahr“. Wenn das Gesetz dann durch ist, wird man die Clouddaten nat\u00fcrlich auch bei Alltagsdelikten (mal die MP3-Sammlung checken, in Privatfotos w\u00fchlen, Kontakten durchsehen usw.) missbrauchen.<\/p>\n
\nDaten belegen: Wer in Europa in den vergangenen Jahren ein Attentat ver\u00fcbt hat, war Beh\u00f6rden vorher als gewaltbereit bekannt. Seit 2014 ver\u00fcbten insgesamt 24 identifizierte T\u00e4ter 13 islamistische Mordanschl\u00e4ge in der EU – und alle, ja wirklich: 100 Prozent der Attent\u00e4ter waren zuvor den Beh\u00f6rden bekannt und gewaltaffin. Trotzdem wollen die „Sicherheitsbeh\u00f6rden“ mehr \u00dcberwachung, statt die wahren Probleme anzugehen.<\/p>\n
\nDie ARD kommentiert: „Schon bisher war der Zynismus der deutschen Beh\u00f6rden, Menschen einfach in Kabul abzuladen und sich selbst zu \u00fcberlassen, fast grenzenlos. Hier ein paar Fakten: Weite Teile des Staatsgebiets sind umk\u00e4mpft oder in der Hand der Taliban. Allein 2016 mussten mehr als 600.000 Menschen ihre H\u00e4user verlassen, in 31 von 34 Provinzen gab es K\u00e4mpfe. Die Zahl der Kriegsfl\u00fcchtlinge in Afghanistan betr\u00e4gt jetzt mehr als zwei Millionen. Ihre Lage zu beschreiben, daf\u00fcr w\u00fcrde dieser Kommentar nicht ausreichen.<\/p>\n
\n„Die Verantwortung f\u00fcr Abschiebungen in die Mitte von Krieg und Terror hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU). Aber f\u00fcr die Grundlage dieser Abschiebungen nach Afghanistan ist Bundesau\u00dfenminister Sigmar Gabriel (SPD) verantwortlich, dessen Ausw\u00e4rtiges Amt inmitten von Gewalt, Bombenanschl\u00e4gen und offenen Gefechten sichere Gebiete erkennt. Auch der UNHCR bewertet die Lage in Afghanistan \u00fcberall als unsicher. Die Zahl der toten und verletzten Zivilisten steigt immer weiter. Dennoch ebnet Sigmar Gabriel der Union den Weg f\u00fcr eine Politik, die zum Zweck hat, zwanzigj\u00e4hrige Auszubildende von der Schulbank in Krisengebiete zu bringen. Dass aus sozialdemokratisch regierten L\u00e4ndern erste kritische Stimmen zur Abschiebepraxis der Bundesregierung kommen, ist zu begr\u00fc\u00dfen, reicht aber nicht, wenn sich ihr Au\u00dfenminister nicht traut, seinen Unionskollegen auf die F\u00fc\u00dfe zu treten. Er sollte sich ein Beispiel an der Zivilcourage der Berufssch\u00fcler aus N\u00fcrnberg nehmen, die sich gestern dem von ihm mitverantworteten Unrecht entgegengestellt haben.“<\/span><\/p>\n
\nWas gibt es denn da aufzukl\u00e4ren? Die SPD will Abschiebungen um jeden Preis durchsetzen. Ob in die Foltergef\u00e4ngnisse von Erdogan, oder eben in Kriegsgebiete – v\u00f6llig egal, Hauptsache „Ausl\u00e4nder raus!“ Genau deshalb hat die SPD auch s\u00e4mtliche Asylversch\u00e4rfungen und Abschiebegesetzen mit breiter Mehrheit zugestimmt. Wenn jetzt unschuldige Menschen mit Polizeigewalt abgeschoben werden und daf\u00fcr auch hunderte protestierende Sch\u00fcler nieder gekn\u00fcppelt werden, dann ist das von der SPD genau so gewollt. Punkt.<\/p>\n
\n„Seit dem Beginn der Untersuchung im Jahr 1993 registrierte die Initiative mittlerweile 217 Fl\u00fcchtlinge, die sich angesichts ihrer drohenden Abschiebung t\u00f6teten oder beim Versuch starben, vor der Abschiebung zu fliehen, f\u00fcnf starben w\u00e4hrend der Abschiebung – praktisch unter Aufsicht der Beh\u00f6rden. Und 1875 Fl\u00fcchtlinge verletzten sich aus Angst vor ihrer Abschiebung oder aus Protest dagegen.“<\/span><\/p>\n
\n….<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"