\nIst der Kapitalismus nicht toll?
<\/p>\nDazu passt:<\/p>\n
“Crowdworker“ auf Onlineplattformen: Die meisten verdienen unter 100 Euro<\/a> Wie sich das Jobcenter Pinneberg \u00fcber Hartz-4-Opfer lustig macht<\/a> – verzichtet doch auf Fleisch Ich hab dieses Blog<\/a>, in dem Sozialanw\u00e4lte schon seit November 2015 berichten, erst heute entdeckt – und werde zuk\u00fcnftig sicherlich noch \u00f6fters davon zitieren.<\/p>\n Hartz-IV: Unterwirf dich oder stirb<\/a> Kurzer Auszug: „Mehreren Studien zufolge leidet etwa ein Drittel der 4,3 Millionen erwerbsf\u00e4higen Leistungsberechtigten – inklusive Kinder sind fast 6,4 Millionen Menschen in Deutschland von der Leistung abh\u00e4ngig – unter psychischen Problemen. Depressionen und Angstst\u00f6rungen stehen ganz oben auf der Skala, hei\u00dft es. Bis zu f\u00fcnf Millionen Menschen machen ihren Anspruch auf Hartz IV gar nicht geltend. Sie leben lieber von Hungerl\u00f6hnen, manchmal auch vom Flaschensammeln. Nicht selten sammeln sie Schulden bei der Krankenkasse an und erhalten nur die absolute Notversorgung.“<\/span><\/p>\n UPDATE: Hier noch ein Alltagsbericht eines Betroffenen<\/a>.<\/p>\n Wahlprogramm der SPD ist hochnotpeinlich<\/a> Es gibt keinerlei belastbare Aussage zur Freiwilligkeit, zum Entgeltniveau oder zu \u00f6ffentlich gef\u00f6rderter Besch\u00e4ftigung. Auch bei der Rente gibt es nur Absichtserkl\u00e4rungen. Es soll eine Pflichtmitgliedschaft f\u00fcr Selbst\u00e4ndige geben, aber keine klar geregelte Erwerbst\u00e4tigenversicherung. Genauso ist es bei der parit\u00e4tischen B\u00fcrgerversicherung: sie soll zwar „gerecht“ finanziert werden, aber au\u00dfer bei chronisch Kranken gibt es keine klaren Ansagen zur Zuzahlungsfreiheit.<\/p>\n Um es in aller Deutlichkeit zu sagen: Das alles ist so wenig, dass es aus Sicht der sozial Ausgegrenzten noch nicht mal einen substanziellen Unterschied machen wird, ob nach der kommenden Bundestagswahl die SPD mit absoluter Mehrheit oder erneut in einer gro\u00dfen Koalition regiert.“<\/span><\/p>\n Jemand \u00fcberrascht? Oder muss ich erneut eine neue Ladung an Eselsm\u00fctzen vorbestellen, die sich dann alle SPD-W\u00e4hler nach der Bundestagswahl abholen k\u00f6nnen, w\u00e4hrend ich ihnen hier im Blog den gesamten Sozialabbau um die Ohren kloppe, den die SPD mal wieder NACH der Bundestagswahl durchziehen wird? Der Deutsche lernt ja nur sehr langsam – wenn \u00fcberhaupt<\/a>.<\/p>\n EU-Kommission gestattet weiterhin Geldw\u00e4sche und Steuertricks<\/a> Krankenhausreform auf Kosten von Besch\u00e4ftigten und Patienten<\/a> Klingt das f\u00fcr euch gut? Dann klickt mal, wer das fordert Neuigkeiten zum Thema Autobahnprivatisierung<\/a> Nochmal: Klingt das gut? Dann klickt mal, wer das fordert \u00dcbrigens: CDU\/CSU und SPD haben \u00fcber zwei Millionen Euro unseres Steuergelds veruntreut<\/a>, damit Privatkonzerne schon mal „die n\u00f6tigen Privatisierungs-Klauseln“<\/span> in die Vertr\u00e4ge schreiben.<\/p>\n Aber nochmal: Soweit ich das den aktuellen Wahlumfragen entnehmen kann, freuen sich die Deutschen schon wie Bolle darauf, endlich eine Pkw-Maut zugunsten der Profite von Banken und Versicherungskonzernen berappen zu d\u00fcrfen.<\/p>\n Netzwerkdurchsetzungsgesetz geht unver\u00e4ndert in den Bundestag<\/a> Falls jemand nicht mehr weiss, worum es im Kern geht: Klick<\/a>.<\/p>\n V-Mann „Tarif“: Verfassungsschutz hat Untertauchen des NSU-Trio mitorganisiert<\/a> Es \u00fcberrascht daher wenig, dass exakt diese Akten mit die Ersten waren, die der „Verfassungsschutz“ eilig durch den Schredder jagte.<\/p>\n Und zynischer Schmunzler zum Abschluss (Zitat): „Ein weiterer V-Mann der rechten Szene will jetzt vor dem NSU-Untersuchungsausschu\u00df in Hessen aussagen. Oft starben Zeugen vor diesem Wunsch – bleibt zu hoffen, dass dieser Zeuge die Vernehmung lebendig erlebt.“<\/span> Dazu passt:<\/p>\n Attent\u00e4ter Anis Amri h\u00e4tte vor Anschlag verhaftet werden k\u00f6nnen<\/a> Und das ehemalige Nachrichtenmagazin<\/a> erg\u00e4nzt: „Entscheidende Aktenvermerke seien r\u00fcckdatiert worden.“<\/span><\/p>\n Ich hatte das ja schon vor mehreren Wochen verlinkt und geschrieben, dass Anis Amri unter dem Schutz der Geheimdienste stand – und deshalb nat\u00fcrlich auch nicht verhaftet wurde, weil seine Mordaktion politisch gewollt war. Schliesslich gab es jede Menge \u00dcberwachungs- und Polizeigesetze, die noch vor Ende der „Grossen Koalition“ durchgedr\u00fcckt werden m\u00fcssen.<\/p>\n Somit wiederhole ich: Niemand h\u00e4tte „wegen Amri“ sterben m\u00fcssen<\/a>, wenn es nicht gewollt gewesen w\u00e4re. Punkt.<\/p>\n Und es ist sicherlich unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass die \u00d6ffentlich-Rechten diesen handfesten Politskandal in nur wenigen Sekunden wegsendeten<\/a>, w\u00e4hrend substanzlose Spekulationen um und \u00fcber Trump direkt zum Einstieg die f\u00fcnffache Sendezeit bekam.<\/p>\n NSU-Aufkl\u00e4rung und Zensurversuche<\/a> Drexler ist zugleich Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses von Baden-W\u00fcrttemberg. Drexler z\u00e4hlte zu der \u00fcbergro\u00dfen Landtagsmehrheit, die sich nach dem Auffliegen des NSU im November 2011 drei Jahre lang mit H\u00e4nden und F\u00fc\u00dfen gegen einen Untersuchungsausschuss zum Polizistenmord von Heilbronn stemmte, ehe er nicht mehr verhinderbar war. Seither soll der Parlamentarier aufkl\u00e4ren, was er vorher nicht aufkl\u00e4ren wollte. Skepsis ist angebracht. Denn was Drexler angreift, sind konkrete Recherchen, die geeignet sind, die offizielle Version anzutasten.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Bayerischer Rundfunk startet eigene „Anti-Fake-News-Einheit“<\/a> Und zu guter Letzt noch zweimal Bundeswehr:<\/p>\n Klick<\/a> und Klack<\/a> \/ Teilzeit: Fast jeder Dritte bekommt nur Niedriglohn \/ „Crowdworker“ auf Onlineplattformen: Die meisten verdienen unter 100 Euro \/ Wie sich das Jobcenter Pinneberg \u00fcber Hartz-4-Opfer lustig macht \/ Hartz-IV: Unterwirf dich oder stirb \/ Wahlprogramm der SPD ist hochnotpeinlich \/ EU-Kommission gestattet weiterhin Geldw\u00e4sche und Steuertricks \/ Krankenhausreform auf Kosten von Besch\u00e4ftigten und Patienten … \u201eAufgelesen und kommentiert 2017-05-18\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-156","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/156","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=156"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/156\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":157,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/156\/revisions\/157"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=156"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=156"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=156"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nDas reinste Paradies f\u00fcr Kapitalisten: Keine Mindestl\u00f6hne, keine Sozialabgaben, kein Urlaubsanspruch, keine geregelten Arbeitszeiten, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall – jederzeit per Onlineklick verf\u00fcgbare Lohnsklaven zur Ausbeutung im Angebot. Und keine Bundesregierung weit und breit, die sich f\u00fcr den Schutz der Leute auch nur im entferntesten interessiert. „Die k\u00f6nnen ja Hartz4 beantragen zum Aufstocken.“<\/span> Und das ist alles an Sozialpolitik, was die Opfer dank „mutiger SPD-Reformpolitik“ noch erhalten (wenn sie Gl\u00fcck haben).<\/p>\n
\nIndem man einfach mal einen „Ratgeber“ drucken und verteilen l\u00e4sst:<\/p>\n
\n– baut doch selber Gem\u00fcse an
\n– verkauft doch eure M\u00f6bel
\n– dann gew\u00f6hnt ihr euch schon dran<\/p>\n„Unsere Empfehlung: Die Brosch\u00fcren kostenfrei als Brennstoff f\u00fcr \u00d6fen zur Verf\u00fcgung stellen. Hier haben sie die beste Wirkung.“<\/span>\n
\nL E S E B E F E H L<\/p>\n
\n„Noch nicht einmal im Wahlprogramm ist eine Erh\u00f6hung des ALG II (Hartz IV) geplant. Es soll weder eine Abschaffung der Sanktionen im ALG II, noch der Sperrzeiten beim ALG I geben. Es gibt nur die eine, doch sehr d\u00fcrftige Forderung nach Aufhebung der besonders scharfen Sanktionen f\u00fcr Unter-25-J\u00e4hrige. Das wollte die SPD bereits in der Gro\u00dfen Koalition – und hat es von der CDU nat\u00fcrlich nicht bekommen.<\/p>\n
\nTrotz des Auffliegens zahlreicher Steuer-CDs, Luxemburg- und Panama-Leaks ver\u00e4ndert die EU-Kommission ihre Steuerhinterzieher-L\u00e4nderliste nur in einem einzigen Punkt: Statt Guyana taucht nun neuerdings \u00c4thiopien (!) auf 
<\/p>\n
\n„Die Bundesregierung will unwirtschaftliche Kliniken schlie\u00dfen. Die Reform f\u00fchrt dazu, dass ein Krankenhaus am besten f\u00e4hrt, wenn m\u00f6glichst wenig Personal m\u00f6glichst viele und m\u00f6glichst schwere Operationen (Stichwort: Fallpauschale) durchf\u00fchrt. Die Leidtragenden sind die Besch\u00e4ftigten sowie die Patientinnen und Patienten. Hier muss dringend umgesteuert werden. Krankenhaus-Politik muss sich am Gemeinwohl orientieren und darf nicht dem Wettbewerb geopfert werden.“<\/span><\/p>\n
<\/p>\n
\n„Die schlechte Nachricht ist, dass das Thema damit leider nicht erledigt, sondern nur verschoben ist. Und skeptisch stimmt insbesondere, dass die Gro\u00dfe Koalition dabei bleibt, die Abstimmung als Gesamtpaket durchf\u00fchren zu wollen. Die Bund-L\u00e4nder-Finanzreform soll somit weiterhin als Erpressungsmittel genutzt werden, um eine Zustimmung zu erreichen. Ohne Privatisierung br\u00e4uchte es eine solche Erpressung nicht. Ich sage: Nein zu diesen R\u00e4nkespielen. Die Autobahnprivatisierung geh\u00f6rt nicht nur verschoben, sondern vollst\u00e4ndig von der Tagesordnung abgesetzt! Au\u00dfer den Renditej\u00e4gern bei Banken und Versicherungen braucht kein Mensch dieses unsinnige Projekt!“<\/span><\/p>\n<\/p>\n
\n„Kurz bevor das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in den Bundestag eingebracht wird, versucht die Gro\u00dfe Koalition zu beruhigen und verk\u00fcndet, es gebe Nachbesserungen. Das Problem daran: Der Gesetzestext ist weiterhin exakt derselbe, die angek\u00fcndigten „Klarstellungen“ nicht einmal kosmetische Ver\u00e4nderungen.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nDer bezahlte Spitzel des „Verfassungsschutzes“ packt in seiner Ver\u00f6ffentlichung mit dem Namen „Enttarnt – Ich h\u00e4tte den NSU stoppen k\u00f6nnen“, welches der „Welt am Sonntag“ vorliegt, gnadenlos aus: Dar\u00fcber, dass man das NSU-Trio jederzeit h\u00e4tte festnehmen k\u00f6nnen, wenn man es nur gewollt h\u00e4tte. Und dar\u00fcber, dass die „Sicherheitsbeh\u00f6rden“ selbst dann nicht eingriffen, als die NSU-Leute offen dar\u00fcber sprachen, untertauchen zu wollen.<\/p>\n<\/p>\n
\nDie Berliner Zeitung berichtet: „Es sei ein neues Dokument aufgetaucht, das ihm bereits im November gewerblichen, bandenm\u00e4\u00dfigen Handel mit Bet\u00e4ubungsmitteln vorwarf. Jetzt werde gepr\u00fcft, ob das Dokument im Landeskriminalamt m\u00f6glicherweise vors\u00e4tzlich zugunsten Amris zur\u00fcckgehalten wurde. Nach dem Anschlag war deutlich geworden, dass Amri deutschen Sicherheitsbeh\u00f6rden schon l\u00e4nger als sogenannter islamistischer Gef\u00e4hrder bekannt war und er sogar zeitweise \u00fcberwacht wurde. Verhaftet wurde er indes nicht.“<\/span><\/p>\n
\nTELEPOLIS berichtet: „Er wolle erreichen, dass der Film nicht noch einmal ausgestrahlt wird. Das erkl\u00e4rte der SPD-Landtagsabgeordnete von Baden-W\u00fcrttemberg Wolfgang Drexler gegen\u00fcber der Presse. Der Film: Das ist die TV-Dokumentation \u00fcber den ungekl\u00e4rten Polizistenmord von Heilbronn von Clemens und Katja Riha, Titel: „Tod einer Polizistin. Das kurze Leben der Michele Kiesewetter“, ausgestrahlt in der ARD am 24. April.<\/p>\n
\nNach dem grandiosen Erfolg der ARD-Faktenfinder<\/a> 
versucht es nun auch der Bayerische Rundfunk. Vorsichtshalber will man aber gar nicht erst (wie die ARD) versuchen, die eigenen Propagandameldungen nochmal nachdr\u00fccklich als „Fakten“ zu veredeln. Nein, man will sich ausschliesslich darauf konzentrieren, andere Medien nach Falschmeldungen abzusuchen.<\/p>\n
und sch\u00f6nes Wochenende.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
