{"id":154,"date":"2017-05-17T21:29:51","date_gmt":"2017-05-17T19:29:51","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=154"},"modified":"2017-05-17T21:29:51","modified_gmt":"2017-05-17T19:29:51","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2017-05-17","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=154","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2017-05-17"},"content":{"rendered":"<p>\/ Immer \u00e4lter, immer \u00e4rmer: Altersarmut in Hamburg<br \/>\n\/ Trotz 1 Milliarde Euro Rekordgewinn: So will sich Adidas verschlanken<br \/>\n\/ 5,4 Milliarden Euro Gewinn: Siemens streicht knapp 1700 Stellen<br \/>\n\/ Deutsche Erwerbst\u00e4tige arbeiten immer mehr<br \/>\n\/ Der Alphajournalismus geht bei den Eliten ein und aus<br \/>\n\/ Deutscher Qualit\u00e4tsjournalismus: Ohne Schwarzwei\u00df-Malerei geht gar nichts mehr<br \/>\n\/ Schmiergeld: FDP kassiert weitere 100.000 Euro ab<br \/>\n\/ Bundesregierung sperrt sich in Br\u00fcssel gegen eine st\u00e4rkere Lobbykontrolle<br \/>\n\/ SPD will gro\u00dfe Erbschaften st\u00e4rker besteuern<br \/>\n\/ Massiver Kitaplatzmangel ist Folge von Investitionsr\u00fcckgang und Personalmangel<br \/>\n\/ Abgasskandal mit t\u00f6dlichen Folgen<br \/>\n\/ Thessaloniki wird deutsch<br \/>\n\/ Weltgesundheitsorganisation: Der verh\u00e4ngnisvolle Einfluss der Pharmakonzerne<br \/>\n\/ Sozialwahlen &#8211; wenig bekannt, aber wichtig<br \/>\n\/ Nach &#8222;Wannacry&#8220; Attacke gibt die ARD den Anwendern die Schuld<br \/>\n\/ Wir ver\u00f6ffentlichen den Gesetzentwurf zum massenhaften Einsatz von Staatstrojanern<br \/>\n\/ Personalausweis: Koalition will bundesweite Datenbank f\u00fcr Lichtbilder errichten<br \/>\n\/ Chelsea Mannings Freiheit ist l\u00e4ngst kein Happy End<br \/>\n\/ Rassismus und Ressentiments in der Polizeiarbeit am Beispiel NSU<br \/>\n\/ Sieg-Heil-Rufe, Hitlergr\u00fc\u00dfe und Fremdenhass sind bei der Bundeswehr Alltag<br \/>\n\/ Ich war Neonazi, Rekrut bei der Bundeswehr &#8211; und niemanden scherte es<br \/>\n\/ Mann, Sieber! &#8211; Ein Requiem f\u00fcr die GR\u00dcNEN<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.mopo.de\/hamburg\/immer-aelter&#8211;immer-aermer-so-schlimm-ist-die-altersarmut-in-hamburg-26911618' class='azc_bbc_url'>Immer \u00e4lter, immer \u00e4rmer: Altersarmut in Hamburg<\/a><br \/>\nDIE LINKE deckt mal wieder auf: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Seit 2004 hat sich die Altersarmut in Hamburg nahezu verdoppelt. Immer mehr \u00e4ltere Menschen sind inzwischen in der Elbmetropole auf Grundsicherung und Nebenjobs angewiesen. Wie aus mehreren Parlamentarischen Anfragen der Linksfraktion hervorgeht, war Altersarmut in Hamburg noch nie ein so gro\u00dfes Thema wie jetzt! So hat sich der Anteil der Grundsicherungsempf\u00e4nger im Alter im Verh\u00e4ltnis zur Gesamtbev\u00f6lkerung seit 2004 von 14.157 Menschen (vier Prozent) auf 24.807 Menschen (7,3 Prozent) im Jahr 2016 nahezu verdoppelt. In der Altersgruppe von 65 bis 69 Jahren ist es besonders schlimm. Hier hat sich der Anteil der Grundsicherungsempf\u00e4nger sogar mehr als verdoppelt &#8211; von 4,8 auf 10,5 Prozent.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.nordbayern.de\/wirtschaft\/versammlung-in-furth-so-will-sich-adidas-verschlanken-1.6115099' class='azc_bbc_url'>Trotz 1 Milliarde Euro Rekordgewinn: So will sich Adidas verschlanken<\/a><br \/>\nIst der Kapitalismus nicht toll? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Dazu passt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/siemens-streicht-2700-stellen-a-1147149.html' class='azc_bbc_url'>5,4 Milliarden Euro Gewinn: Siemens streicht knapp 1700 Stellen<\/a><br \/>\nAlltagsgeschichten aus der kapitalistischen Demokratie: Hunderttausendmal durchgezogen &#8211; und hunderttausendmal die Taschen der Kapitalisten gef\u00fcllt. Aber deswegen die Eigentumsfrage stellen, nur weil man seines Lebens beraubt wird? Sowas macht der Deutsche nicht <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2017-05\/arbeitsmarkt-deutschland-wirtschaft-wiesbaden' class='azc_bbc_url'>Deutsche Erwerbst\u00e4tige arbeiten immer mehr<\/a><br \/>\nUnd DIE ZEIT jubelt: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Im ersten Quartal 2017 leisteten Arbeitnehmer so viele Arbeitsstunden, wie seit 1992 nicht mehr.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Nun bin ich ja kein neutraler Qualit\u00e4tsjournalist, der Propaganda zugunsten der Herrschenden machen muss. Deshalb bin ich mal so unversch\u00e4mt und klicke mal <a href='http:\/\/www.bpb.de\/nachschlagen\/zahlen-und-fakten\/soziale-situation-in-deutschland\/61685\/entwicklung-der-erwerbstaetigkeit' class='azc_bbc_url'>auf die Zahl der Erwerbst\u00e4tigen<\/a>. Und siehe da:<\/p>\n<p>&#8211; 1992 arbeiteten 38 Mio. Menschen f\u00fcr 15,3 Milliarden Arbeitsstunden<br \/>\n&#8211; Heute arbeiten 44 Mio. Menschen f\u00fcr 15,3 Milliarden Arbeitsstunden<\/p>\n<p>Dieselben Arbeitsstunden wurde also von weniger Vollzeit-Festanstellungen auf mehrere Millionen Stellen in Teilzeitarmut und Hungerlohn umverteilt. Dar\u00fcber kann man nur als Qualit\u00e4tsjournalist jubeln.<\/p>\n<p>Und wo wir schon mal dabei sind, schauen wir auch direkt mal nach, wie sich <a href='https:\/\/www.querschuesse.de\/deutschland-reallohnindex-q4-2016' class='azc_bbc_url'>die L\u00f6hne seit 1992 entwickelt<\/a> haben. Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Entwicklung der Reall\u00f6hne als 4 Quartale gleitender Durchschnitt seit Q1 1992 bis Q4 2016 im Chart. Am \u00e4u\u00dferen Rand liegt man doch tats\u00e4chlich mit 101,85 Indexpunkten um +3,7 Prozent \u00fcber dem Niveau aus Q2 1993 (98,26 Indexpunkte). Plus 3,7 Prozent bei den durchschnittlichen Reall\u00f6hnen in 23 Jahren, bei der Leistungskraft der deutschen Volkswirtschaft ist das GAR NICHTS!&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Seht doch nur, wieviel Wohlstand uns die &#8222;Agenda 2010&#8220; gebracht hat <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Und aufgepasst: Das alles sind offizielle Zahlen, die man als Hobbyblogger innerhalb von nur drei Minuten recherchieren kann. Die passen nur eben leider nicht zur auftragsgem\u00e4ssen Jubelpropaganda der Qualit\u00e4tspresse. Also l\u00e4sst unsere Qualit\u00e4tspresse diese Zahlen einfach weg.<\/p>\n<p>Und wenn am Freitag das Internet-Zensurgesetz des SPD-Justizministers Heiko Maas durchkommt, dann darf meine &#8222;zu unbequeme&#8220; Recherche \u00fcberall im Netz gel\u00f6scht werden &#8211; mit gleichzeitiger Strafandrohung von bis zu 50 Millionen Euro.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/mit-der-macht-an-einem-tisch' class='azc_bbc_url'>Der Alphajournalismus geht bei den Eliten ein und aus<\/a><br \/>\nMal wieder RUBIKON <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/verehr.gif'  \/> Ein kurzer Ausschnitt: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wer Mittel f\u00fcr die milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung durchsetzen, Kriege f\u00fchren und f\u00fcr diese Politik auch noch gew\u00e4hlt werden will, der muss die \u00f6ffentliche Meinung in einer Art und Weise manipulieren, die dazu geeignet ist, Zustimmung oder wenigstens Verst\u00e4ndnis f\u00fcr diese oft sehr unpopul\u00e4ren Ma\u00dfnahmen zu generieren. Denn eine gut organisierte Friedensbewegung, machtvolle Massendemonstrationen oder eine starke Opposition w\u00fcrden diese Pl\u00e4ne st\u00f6ren oder vielleicht sogar zunichtemachen. Genau hier setzt der Mechanismus der Meinungsmache an. Offene Diffamierung der politischen Opposition, die mit der gezielten Spaltung und Delegitimierung als &#8222;Neurechte&#8220;, &#8222;Querfront&#8220; oder &#8222;Spinner&#8220; einhergeht, finden sich zuhauf in wohlsortierten Mediatheken der \u00f6ffentlich-rechtlichen Medienanstalten.<\/p>\n<p>Aber auch die f\u00fcr das politische Spektrum Deutschlands repr\u00e4sentativen f\u00fcnf Tageszeitungen hatten ihre W\u00e4chterfunktion bereits Anfang der 90er Jahre aufgegeben. Man berichtete nicht unvoreingenommen \u00fcber (drohende) Konflikte, sondern machte sich parlamentarische Mehrheitsmeinung zu eigen und verst\u00e4rkte sie durch unangemessenes Kriegsgerassel, welches Forscher verst\u00f6renderweise insbesondere bei der linken &#8222;taz&#8220; und der linksliberalen &#8222;ZEIT&#8220; ausmachten.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/mit-der-macht-an-einem-tisch' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>UPDATE: Neuestes Downlight der \u00d6ffentlich-Rechten ist \u00fcbrigens, dass man <a href='https:\/\/propagandaschau.wordpress.com\/2017\/05\/12\/atai-erklaert-in-tagesthemen-ostukrainer-zu-besatzern-im-eigenen-land' class='azc_bbc_url'>die Ostukrainer als &#8222;Besatzer&#8220; (!) diffamiert<\/a>. KLARER KLICKBEFEHL f\u00fcr Leute, die immer noch glauben, bei den \u00d6ffentlich-Rechten werden sie neutral informiert.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/ein-neues-ideologisches-zeitalter-ohne-schwarzweiss-malerei.1005.de.html?dram:article_id=385875' class='azc_bbc_url'>Deutscher Qualit\u00e4tsjournalismus: Ohne Schwarzwei\u00df-Malerei geht gar nichts mehr<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wer Gutes \u00fcber Russland berichtet, gilt als &#8222;Putinversteher&#8220;. Wer Probleme der Europ\u00e4ischen Union anspricht, wird zum &#8222;Europafeind&#8220;. Und zum &#8222;Globalisierungsgegner&#8220;, wer globale Missst\u00e4nde anprangert. Ohne Schwarzwei\u00df-Malerei geht gar nichts mehr. Wenn gesagt wird, die EU, so, wie sie besteht, bringe zu viele Probleme und m\u00fcsse ver\u00e4ndert werden, kommt es h\u00e4ufig vor, dass selbsternannte &#8222;Pro-Europ\u00e4er&#8220; rufen, diese Kritiker seien &#8222;Europafeinde&#8220;. Obwohl Ver\u00e4nderungen der EU aus Sorge um ihren Weiterbestand gefordert werden. Aber genau das soll mit solchen Kampfbegriffen in Zweifel gezogen werden. \u00dcbrigens abgesehen davon, dass die EU nicht Europa ist.&#8220;<\/span> So berichtet es nicht irgendeine linke Klitsche, sondern (ironischerweise) die \u00d6ffentlich-Rechten, die sich genau an diesem Leitmotiv beteiligen.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.bundestag.de\/parlament\/praesidium\/parteienfinanzierung\/fundstellen50000\/2017' class='azc_bbc_url'>Schmiergeld: FDP kassiert weitere 100.000 Euro ab<\/a><br \/>\nKonzernbonze und Multimilliard\u00e4r Hans-Georg N\u00e4der schanzt der FDP mal eben einen prall gef\u00fcllten Geldkoffer zu, damit die sich auch weiterhin erfolgreich gegen ein sozialgerechtes Steuersystem einsetzen. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Lieber einmalig 100.000 Euro zahlen, die ich eh schon lachend bei den L\u00f6hnen meiner Mitarbeiter gek\u00fcrzt hatte, statt dauerhaft die Schere zwischen Arm und Reich auszutrocknen&#8220;<\/span>, so das Motto.<\/p>\n<p>Und dank des Parteispendengesetzes, welches sich die k\u00e4uflichsten Parteien Deutschlands selber zurecht gebastelt haben, ist das sogar v\u00f6llig legal. Und noch besser: Der Deutsche w\u00e4hlt anschliessend sogar noch genau diese Parteien, die lachend Parteispenden abkassieren.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/lobbykontrolle-im-geheimen-1.3507965' class='azc_bbc_url'>Bundesregierung sperrt sich in Br\u00fcssel gegen eine st\u00e4rkere Lobbykontrolle<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Demnach kritisieren CDU\/CSU und SPD, dass \u00f6ffentlich werden k\u00f6nnte, welche Lobbyisten sich mit ihren Diplomaten in Br\u00fcssel treffen und somit deren Politik beeinflussen k\u00f6nnen&#8220;<\/span>, zitiert die S\u00fcddeutsche Zeitung aus internen EU-Papieren.<\/p>\n<p>Nein, wer h\u00e4tte DAS ahnen k\u00f6nnen? <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/laugh.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.zeit.de\/wirtschaft\/2017-05\/wahlprogramm-spd-berlin-erbschaftssteuer-reform' class='azc_bbc_url'>SPD will gro\u00dfe Erbschaften st\u00e4rker besteuern<\/a><br \/>\nDIE ZEIT berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Gro\u00dfe Erbschaften werden wir st\u00e4rker besteuern&#8220;, hei\u00dft es im Entwurf des Regierungsprogramms zur Bundestagswahl, aus dem mehrere Nachrichtenagenturen zitieren. Auch Einkommen aus Arbeit und Kapital solle durch eine Abschaffung der Abgeltungsteuer auf Kapitalertr\u00e4ge gleich besteuert werden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Lustig, dass solche SPD-Ank\u00fcndigungen <a href='http:\/\/www.der-postillon.com\/2017\/02\/traditionelles-linkes-halbjahr.html' class='azc_bbc_url'>immer nur vor den Wahlen kommen<\/a>, aber NIEMALS per Gesetzesantrag im Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden. Zu gross w\u00e4re die Gefahr, dass LINKE und GR\u00dcNE zustimmen und somit tats\u00e4chlich ein wenig mehr Gerechtigkeit herrschen k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Aber andererseits:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/massiver-kitaplatzmangel-ist-folge-von-investitionsrueckgang-und-personalmangel' class='azc_bbc_url'>Massiver Kitaplatzmangel ist Folge von Investitionsr\u00fcckgang und Personalmangel<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Der Kitaplatzmangel in dieser Gr\u00f6\u00dfenordnung ist der Fachwelt und Politik seit langem bekannt. Doch die Bundesregierung redet das Problem klein und meint, mit einem Programm f\u00fcr 100.000 Kitapl\u00e4tze bis zum Jahr 2021 sei\u00a0 das Problem gel\u00f6st. DIE LINKE fordert daher ein Kitaqualit\u00e4tsgesetz mit einer st\u00e4rkeren Beteiligung des Bundes an den Kitakosten. Gleichzeitig muss die Erzieherausbildung besser gef\u00f6rdert werden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Das ist \u00fcbrigens dieselbe LINKE, die als Mitregierungspartei in Berlin gerade <a href='http:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/schule\/paedagogen-mangel-in-berlin-scheeres-senkt-anforderungen-an-kita-personal\/19711414.html' class='azc_bbc_url'>massenhaft Hilfsarbeiter zum Kitapersonal umetikettieren<\/a>, um die Geh\u00e4lter einzusparen, die man f\u00fcr ausgebildetes Fachpersonal zahlen m\u00fcsste.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.nzz.ch\/amp\/wissenschaft\/medizin\/internationale-gesundheit-ld.1293420' class='azc_bbc_url'>Abgasskandal mit t\u00f6dlichen Folgen<\/a><br \/>\nSportliche 11.400 Tote jedes Jahr durch Stickoxide. Wie viele Tote muss man eigentlich produzieren, um als Giftgas eingestuft zu werden? Oder als Terrorismus? Nur hier eben nicht mit islamistischen, sondern kapitalistischen Hintergrund.<\/p>\n<p>Unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass <a href='http:\/\/www.spiegel.de\/auto\/aktuell\/abgasskandal-deutschland-bremst-bei-eu-richtlinie-a-1147376-amp.html' class='azc_bbc_url'>Merkel, Schulz und Dobrindt weiterhin jede sch\u00e4rfere Abgasvorschrift ausbremsen<\/a>. Die beste Demokratie, die sich die Autokonzerne kaufen kann.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.taz.de\/!5408941' class='azc_bbc_url'>Thessaloniki wird deutsch<\/a><br \/>\nSeht ihr: Es ist v\u00f6llig r\u00e4tselhaft, woher der ganze Hass auf Deutschland kommt <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/weltgesundheitsorganisation-der-verhaengnisvolle-einfluss.1008.de.html?dram:article_id=386282' class='azc_bbc_url'>Weltgesundheitsorganisation: Der verh\u00e4ngnisvolle Einfluss der Pharmakonzerne<\/a><br \/>\nOkay Leute, damit k\u00f6nnen wir nun auch die WHO als neutrale Institution ein f\u00fcr alle mal abhaken.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=36821' class='azc_bbc_url'>Sozialwahlen &#8211; wenig bekannt, aber wichtig<\/a><br \/>\nDas mag ja sein, aber so richtig erkl\u00e4rt wird es einem bei den Nachdenkseiten auch nicht. Ich hab mir sogar extra noch die Kandidaten-Brosch\u00fcre zuschicken lassen, aber da steht auch nur viel Larifari drin (besonders schlimm die IG Metall), f\u00fcr was genau die Wahlkandidaten bzw. Listen denn einstehen.<\/p>\n<p>Wichtig w\u00e4re mir z.B., dass man eine solidarische Rentenkasse f\u00fcr alle einfordert. Die meisten Kandidaten aber beziehen sich nur auf &#8222;alle Erwerbst\u00e4tigen&#8220;, statt auch die grossen Kapitaleinkommen (Zinsen, Dividenden, usw.) mit ins Fadenkreuz zu nehmen. Aber wenn die Top-10 unserer DAX-Konzerne <a href='http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/finanzen\/aktien\/dax-konzerne-zahlen-so-viel-dividende-wie-noch-nie-14933605.html' class='azc_bbc_url'>\u00fcber 30 Milliarden Euro an Dividenden aussch\u00fctten<\/a>, sollten 10 Prozent davon in die Rentenkasse doch kein Problem sein.<\/p>\n<p>Wisst ihr dazu N\u00e4heres?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/propagandaschau.wordpress.com\/2017\/05\/15\/wannacry-ard-gibt-anwendern-die-schuld' class='azc_bbc_url'>Nach &#8222;Wannacry&#8220; Attacke gibt die ARD den Anwendern die Schuld<\/a><br \/>\nDabei war der kriminelle Angriff nur durch drei Voraussetzungen m\u00f6glich. Erstens: ein marktdominierendes Betriebssystem, das anstatt auf Sicherheit auf kommerziellen Erfolg hin konzipiert ist. Zweitens: Geheimdienste, die Sicherheitsl\u00fccken sammeln und benutzen, anstatt sie zu stopfen. Drittens: arglose Verbraucher.<\/p>\n<p>Wundert es jemanden, dass der Staatssender ARD gemeinsam mit der Regierung den Verbrauchern die Schuld zuschieben will?<\/p>\n<p>Dass dabei nicht nur der US-Konzern Microsoft von ARD und ZDF freundlich aus dem Fokus genommen wird, sondern auch der US-Geheimdienst NSA, darf also niemanden verwundern. Ganz im Gegenteil, denn die ARD berichtet sogar noch verharmlosend, dass <a href='http:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/cyber-uk-krankenhaeuser-101.html' class='azc_bbc_url'>&#8220;die US-Sicherheitsbeh\u00f6rde NSA die jetzt ausgenutzte Windows-Schwachstelle vor einigen Monaten ENTDECKT hatte&#8220;<\/a>. Noch schlimmere Arschkriecherei geht kaum noch.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2017\/wir-veroeffentlichen-den-gesetzentwurf-der-grossen-koalition-zum-massenhaften-einsatz-von-staatstrojanern' class='azc_bbc_url'>Wir ver\u00f6ffentlichen den Gesetzentwurf zum massenhaften Einsatz von Staatstrojanern<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Der Gesetzesentwurf ist noch schlimmer, als wir bef\u00fcrchtet haben. Die Polizei soll bald fl\u00e4chendeckend Computer und Smartphones hacken d\u00fcrfen, bei ganz normaler Alltagskriminalit\u00e4t &#8211; und versteckt hinter einem laufenden Gesetzgebungsverfahren, welches innerhalb weniger Wochen durchgepaukt werden soll.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Dazu passt auch:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/heise.de\/-3715373' class='azc_bbc_url'>Personalausweis: Koalition will bundesweite Datenbank f\u00fcr Lichtbilder errichten<\/a><br \/>\nUnd Zugriff bekommt JEDE Beamtenbude bis hinunter zu den Ordnungsbeh\u00f6rden. Nicht nur bei Terror oder &#8222;Gefahr in Verzug&#8220;, sondern zu jeder Zeit. Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Der durchgehende automatisierte Abruf sei erforderlich, da die Identit\u00e4ts\u00fcberpr\u00fcfung von Personen durch die aufgef\u00fchrten \u00c4mter auf Basis von Lichtbildern (&#8230;) rund um die Uhr n\u00f6tig sei.&#8220;<\/span> Spontanes Beispiel: Man l\u00e4uft an einer \u00dcberwachungskamera vorbei und &#8222;automatisch&#8220; wird die Fotodatenbank zur Identit\u00e4tspr\u00fcfung durchforstet. Und der Hinweis auf die geplante l\u00fcckenlose Pkw-\u00dcberwachung (oft f\u00e4lschlicherweise als &#8222;Pkw-Maut&#8220; bezeichnet) darf hier nat\u00fcrlich nicht fehlen. Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;\u00dcbermitteln Passbeh\u00f6rden Lichtbilder an die Ordnungs\u00e4mter &#8222;im Rahmen der Verfolgung von Verkehrsordnungswidrigkeiten&#8220;, soll der Abruf ebenfalls &#8222;im automatisierten Verfahren erfolgen&#8220; k\u00f6nnen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Aber hey: Die biometrisch erfassbaren Passfotos hat man ja schliesslich nicht ohne Hintergedanken durchgesetzt. Den Faschismus in seinem Lauf, halten weder Geschichte noch Datenschutz auf <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/> <a href='https:\/\/www.heise.de\/forum\/heise-online\/News-Kommentare\/Personalausweis-Koalition-will-automatisierten-Lichtbildabruf-deutlich-ausweiten\/Faschismus\/posting-30401405\/show' class='azc_bbc_url'>[i](via)[\/i]<\/a><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/chelsea-manning-ist-frei-noch-kein-happy-end-kommentar-a-1148157.html' class='azc_bbc_url'>Chelsea Mannings Freiheit ist l\u00e4ngst kein Happy End<\/a><br \/>\nSoll man jubeln, wenn diejenigen, die Kriegsverbrechen aufdecken, nach &#8222;nur&#8220; sieben Jahren Folterknast (und zwei Selbstmordversuchen) wieder frei kommen, w\u00e4hrend Massenm\u00f6rder wie Obama, Bush und Komplizen unbehelligt ein fettes Leben f\u00fchren? Oder ist es nicht vielmehr bezeichnend f\u00fcr unsere &#8222;westliche Wertegemeinschaft&#8220;?<\/p>\n<p>\u00dcbrigens: Die \u00d6ffentlich-Rechten bezeichnen die kriegsverbrecherischen Killerdrohnen-Eins\u00e4tze als <a href='http:\/\/www.3sat.de\/page\/?source=\/kulturzeit\/themen\/192672\/index.html#Bird' class='azc_bbc_url'>&#8220;einen Traum der Milit\u00e4rs, der von den USA gelebt wird.&#8220;<\/a><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/310857.st%C3%A4rkere-strahlkraft.html' class='azc_bbc_url'>Rassismus und Ressentiments in der Polizeiarbeit am Beispiel NSU<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Alexander Horn, Polizeikommissar des bayrischen LKA, kam bereits 2006 zum Ergebnis, dass die Morde keinen kriminellen Hintergrund erkennen lassen. Die Opfer seien nicht \u00bbgezielt\u00ab, sondern \u00bbstellvertretend\u00ab f\u00fcr eine Gruppe angegriffen worden. Horn entwickelte die Hypothese, dass der oder die T\u00e4ter wahrscheinlich der deutschen rechten Szene entstammten. \u00bbWenn es zwei T\u00e4ter sind, wof\u00fcr ja sehr vieles spricht, verbindet sie eine starke Dynamik. Sie inszenieren ihre Taten wie ein Abenteuer, wie eine milit\u00e4rische Kommandoaktion eben. Sie sind entweder Br\u00fcder &#8211; oder Br\u00fcder im Geiste.\u00ab<\/p>\n<p>Mit dieser neuen Interpretation der Mordserie stie\u00df Alexander Horn im Polizeiapparat alles andere als auf Begeisterung. Die These vom Ausl\u00e4nderfeind als T\u00e4ter wurde von einer Mehrheit des Fahndungsapparates ignoriert, abgewimmelt oder offen bek\u00e4mpft. &#8222;Ich musste erleben, wie meine Vorgehensweise und meine Qualifikation &#8211; ja sogar meine Eignung &#8211; als Fallanalytiker in Frage gestellt wurden.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>RECHTSstaat Deutschland eben.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/310529.rechte-rebellion.html' class='azc_bbc_url'>Sieg-Heil-Rufe, Hitlergr\u00fc\u00dfe und Fremdenhass sind bei der Bundeswehr Alltag<\/a><br \/>\nDIE LINKE deckt auf: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die offiziellen Zahlen best\u00e4tigen einmal mehr: Extrem rechte Haltungen sind in der Bundeswehr sehr pr\u00e4sent. Dabei handelt es sich bei den 275 &#8222;Verdachtsf\u00e4llen&#8220; (davon 53 neue F\u00e4lle allein in diesem Jahr), die das Ministerium dort einr\u00e4umt, nur um die Spitzen eines Eisbergs. \u00bbSieg Heil!\u00ab gr\u00f6lt man nicht, wenn man sich damit f\u00fcr den Rest seiner Dienstzeit bei den Kameraden unm\u00f6glich macht; man br\u00fcllt es eher, wenn man damit bei ausgelassener Stimmung noch eins draufsetzen zu k\u00f6nnen meint.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Wie schon mal erw\u00e4hnt, sind die 275 offiziell erfassten F\u00e4lle nur diejenigen, die sich absolut nicht mehr unter den Teppich kehren liessen.<\/p>\n<p>Dazu past:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.focus.de\/politik\/deutschland\/rechtsextremismus-in-der-bundeswehr-ich-war-neonazi-rekrut-bei-der-bundeswehr-und-niemanden-scherte-es_id_7127622.html' class='azc_bbc_url'>Ich war Neonazi, Rekrut bei der Bundeswehr &#8211; und niemanden scherte es<\/a><br \/>\nDer FOCUS berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Ein Rechtsextremer in der Bundeswehr &#8211; das erstaunte Wei\u00dfgerber nicht. &#8222;Ich war Neonazi, Rekrut bei der Bundeswehr &#8211; und niemanden scherte es. Meine Stube bestand aus sieben Personen &#8211; vier waren bekennende Neonazis oder Antisemiten&#8220;, erz\u00e4hlt Wei\u00dfgerber. Einer sei Mitglied in einem nationalkonservativen M\u00e4nnerbund gewesen, ein anderer habe sich selbst als Nazi und treuen NPD-W\u00e4hler bezeichnet. Der dritte sei Anh\u00e4nger des damaligen iranischen Pr\u00e4sidenten Mahmud Ahmadinedschad gewesen und habe sich f\u00fcr die Vernichtung Israels ausgesprochen. &#8222;Der vierte war ich&#8220;, sagt Wei\u00dfgerber. &#8222;Ich habe nie Ablehnung erfahren f\u00fcr meine damals doch stramm rassistische und antisemitische Weltanschauung. Weder von meinen Mitrekruten noch von Vorgesetzten.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Aber hey: Immerhin wird in den Kasernen jetzt knallhart durchgegriffen. S\u00e4mtliche Wehrmachts- und Nazi-Andenken werden&#8230; nein, nicht weggeworfen und entsorgt, sondern <a href='http:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/bundeswehr-im-graubereich-1.3501136' class='azc_bbc_url'>lediglich in den Spind gepackt<\/a>, damit man sie sp\u00e4ter wieder herausholen kann, wenn die mediale Aufmerksamkeit wieder verflogen ist.<\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=b49DJ9MCCMI' class='azc_bbc_url'>Mann, Sieber! &#8211; Ein Requiem f\u00fcr die GR\u00dcNEN<\/a><br \/>\nSing: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Auch Sonnenblumen k\u00f6nnen welken, wenn man sie mit zu viel Scheisse d\u00fcngt&#8230;&#8220;<\/span> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Immer \u00e4lter, immer \u00e4rmer: Altersarmut in Hamburg \/ Trotz 1 Milliarde Euro Rekordgewinn: So will sich Adidas verschlanken \/ 5,4 Milliarden Euro Gewinn: Siemens streicht knapp 1700 Stellen \/ Deutsche Erwerbst\u00e4tige arbeiten immer mehr \/ Der Alphajournalismus geht bei den Eliten ein und aus \/ Deutscher Qualit\u00e4tsjournalismus: Ohne Schwarzwei\u00df-Malerei geht gar nichts mehr \/ &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=154\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2017-05-17\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-154","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=154"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":155,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/154\/revisions\/155"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=154"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=154"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=154"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}