{"id":151,"date":"2017-05-16T21:22:28","date_gmt":"2017-05-16T19:22:28","guid":{"rendered":"http:\/\/rume.katti.eu\/?p=151"},"modified":"2017-05-16T21:22:28","modified_gmt":"2017-05-16T19:22:28","slug":"aufgelesen-und-kommentiert-2017-05-16","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.rume.de\/?p=151","title":{"rendered":"Aufgelesen und kommentiert 2017-05-16"},"content":{"rendered":"<p>\/ Leiden unter Hartz-IV: Betroffene berichten<br \/>\n\/ Jeder f\u00fcnfte Minderj\u00e4hrige &#8222;lebt&#8220; inzwischen auf dem Niveau der Grundsicherung<br \/>\n\/ McKinsey-Studie: &#8222;Ihr werdet es besser haben&#8220; gilt nicht mehr<br \/>\n\/ &#8222;America first&#8220; in Europa<br \/>\n\/ Arbeitspl\u00e4tze sind das falsche Ziel<br \/>\n\/ Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn senkt Mindeststandards beim Kita-Personal<br \/>\n\/ Nichtraucherin ging mit in Raucherpause &#8211; K\u00fcndigung<br \/>\n\/ IG-Metall: VW-Betriebsrat-Chef Osterloh kassiert bis zu 750.000 Euro im Jahr<br \/>\n\/ Maschinenst\u00fcrmer<br \/>\n\/ Neues Polizeigesetz: CDU\/CSU benennen Rainer Wendt als Experten<br \/>\n\/ Blood and Honour: Ex-Deutschland-Chef war V-Mann des Verfassungsschutzes<br \/>\n\/ Die Wehrpflicht kehrt zur\u00fcck<br \/>\n\/ Neustadt (Rheinland-Pfalz): Polizei entdeckt \u00fcber 50 Waffen in Haus<br \/>\n\/ Bundesverfassungsgericht will Vorratsdatenspeicherung 2017 nicht verhandeln<br \/>\n\/ Bitkom-Gutachten: Netzwerkdurchsetzungsgesetz widerspricht Europarecht<br \/>\n\/ Nach &#8222;Wannacry&#8220; Attacken: Dobrindt f\u00fcr sch\u00e4rferes IT-Sicherheitsgesetz<br \/>\n\/ Durchsuchung von Asylbewerber-Handys verfassungswidrig<br \/>\n\/ E-Auto Ampera: Der Trabant von Opel<br \/>\n\/ Bundesrat stimmt Gesetz f\u00fcr selbstfahrende Autos zu<br \/>\n\/ Bundesrat winkt Strafversch\u00e4rfung f\u00fcr &#8222;Angriffe&#8220; auf Polizeibeamte durch<br \/>\n\/ Mehr \u00dcberwachung: Der Bundesrat im netzpolitischen Vollzugsmodus<br \/>\n\/ Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017<br \/>\n\/ Presseblick (62)<br \/>\n\/ Stefan G\u00e4rtner: Analog ist besser<br \/>\n\/ Windows-Sch\u00e4dling stammt aus Nordkorea<\/p>\n<p>&#8212;<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<a href='http:\/\/www.gegen-hartz.de\/nachrichtenueberhartziv\/leiden-unter-hartz-iv-betroffene-berichten.php' class='azc_bbc_url'>Leiden unter Hartz-IV: Betroffene berichten<\/a>\n<p>Dazu passt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/310537.gef%C3%A4hrdetes-kindeswohl.html' class='azc_bbc_url'>Jeder f\u00fcnfte Minderj\u00e4hrige &#8222;lebt&#8220; inzwischen auf dem Niveau der Grundsicherung<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Kinderarmut in einem der reichsten L\u00e4nder der Welt kommt nicht aus dem Nichts, sondern ist direkte Folge politischer Entscheidungen&#8220;, res\u00fcmiert Michael Klundt von der Hochschule Magdeburg-Stendal. Die Abw\u00e4rtsspirale f\u00fcr einen wachsenden Teil der Gesellschaft habe die Politik mit der &#8222;Agenda 2010&#8220; stark bef\u00f6rdert, betonte der Studienautor.<\/p>\n<p>&#8222;Eltern sollen durch zu niedrige Hartz-IV-S\u00e4tze und harte Sanktionen dazu gezwungen werden, jede Arbeit anzunehmen, auch wenn sie von diesem Einkommen sich und ihre Familie nicht einmal ern\u00e4hren k\u00f6nnen.&#8220; Rund ein Drittel aller Leistungsk\u00fcrzungen betreffen Eltern mit Kindern. Das sind monatlich etwa 45.000 Familien. Hinzu kommt laut Klundt eine regelrechte politische und mediale Stimmungsmache gegen arme Menschen. Armen M\u00fcttern und V\u00e4tern werde hingegen Versagen angelastet. Betroffene Kinder erlebten, wie ihre gesamte Familie abgewertet wird. &#8222;Das verunm\u00f6glicht ein positives Leben.&#8220;<\/p>\n<p>Der Wissenschaftler fordert die Regierenden zu raschen Ma\u00dfnahmen auf. Sie m\u00fcssten Mindestlohn, Rentenniveau und Grundsicherung sp\u00fcrbar anheben. Das Hartz-IV-Sanktionsregime sei schnellstens zu beenden. Zudem m\u00fcsse die Politik \u00f6ffentliche Daseinsvorsorge in staatliche Hand zur\u00fcckholen und ein Recht auf Wohnen, Bildung, Mobilit\u00e4t und Kultur f\u00fcr alle festschreiben und umsetzen. Daf\u00fcr komme sie nicht darum herum, finanzstarke Unternehmer und Reiche zur Kasse zu bitten sowie Steuerschlupfl\u00f6cher zu stopfen. &#8222;Million\u00e4re und Milliard\u00e4re sind angemessen an der Finanzierung des Gemeinwohls zu beteiligen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Dazu passt:<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.hintergrund.de\/wirtschaft\/weltwirtschaft\/aermer-als-die-eltern' class='azc_bbc_url'>McKinsey-Studie: &#8222;Ihr werdet es besser haben&#8220; gilt nicht mehr<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Es einmal besser zu haben als die Eltern &#8211; das ist seit Jahrzehnten eines der fundamentalen Versprechen moderner Gesellschaften. Doch eine Studie, ausgerechnet vom elit\u00e4ren McKinsey-Institute, zeigt: Im vergangenen Jahrzehnt hatten in den westlichen Industriegesellschaften rund zwei Drittel der Menschen sinkende Realeinkommen zur Verf\u00fcgung. Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass die auseinanderlaufende Drift der Einkommen nur durch staatliche Umverteilung noch ausgeglichen werden kann, nicht durch die &#8222;Kr\u00e4fte des Marktes&#8220; selbst. Es droht eine &#8222;Generation, die \u00e4rmer aufw\u00e4chst als ihre Eltern&#8220;.<\/p>\n<p>F\u00fcr die Studie wurden 25 L\u00e4nder ausgew\u00e4hlt, darunter die USA, Kanada, Australien und die wichtigsten Staaten Europas. Damit sind L\u00e4nder mit etwa der H\u00e4lfte der globalen Wirtschaftsleistung ber\u00fccksichtigt.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Seht ihr: Ist der Kapitalismus nicht toll?<br \/>\nAber hey: Lasst uns doch nochmal alle f\u00fcr &#8222;Pro-Europa&#8220; auf die Strasse gehen <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/america-first-in-europe' class='azc_bbc_url'>&#8220;America first&#8220; in Europa<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die EU-Oberen prangern den &#8222;Nationalismus&#8220; des US-Pr\u00e4sidenten Donald Trump an. Der wolle mit &#8222;America first&#8220; die USA abschotten und nur den US-Interessen dienen. Doch die Kritik ist heuchlerisch&#8220;<\/span>, berichtet RUBIKON und listet gen\u00fcsslich den europ\u00e4ischen Nationalismus auf. Beispiel: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Jean-Claude Juncker sch\u00fctzt nationalistisch sein kleines Gro\u00dfherzogtum Luxemburg als gr\u00f6\u00dfte Finanzoase in der EU. Juncker und die EU erf\u00fcllen schon l\u00e4ngst einen zentralen Programmpunkt Trumps, n\u00e4mlich die Unternehmenssteuern auch f\u00fcr US-Konzerne bis an die Nullgrenze zu senken.&#8220;<\/span> <a href='https:\/\/www.rubikon.news\/artikel\/america-first-in-europe' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p><a href='http:\/\/endlessgoodnews.blogspot.de\/2017\/05\/arbeitsplatze-sind-das-falsche-ziel.html' class='azc_bbc_url'>Arbeitspl\u00e4tze sind das falsche Ziel<\/a><br \/>\nGuter Einwurf.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/schule\/paedagogen-mangel-in-berlin-scheeres-senkt-anforderungen-an-kita-personal\/19711414.html' class='azc_bbc_url'>Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn senkt Mindeststandards beim Kita-Personal<\/a><br \/>\nKapitalistische Verwaltungspolitik unter breiter Zustimmung von DIE LINKE. Denn was macht man, wenn man zwar mehr Kita-Personal ben\u00f6tigt, aber daf\u00fcr selbstverst\u00e4ndlich keine &#8222;Anreize&#8220; in Form von h\u00f6heren L\u00f6hnen bezahlen will? Klare Sache: Man setzt mehr Billigpersonal ein und steckt das bei den L\u00f6hnen eingesparte Geld in eine dicke Werbekampagne. Oder wie es der Tagesspiegel berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Demnach darf es sich ab 1. Mai bei jedem dritten Mitarbeiter um eine nicht ausgebildete Kraft handeln. Gleichzeitig startet eine gro\u00dfe Werbekampagne, um den Mangel an Erziehern und Lehrern zu senken.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Genau daf\u00fcr braucht man DIE LINKE. Damit es in Deutschland endlich wieder sozialer wird <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p>Aber es gibt auch gute Nachrichten. Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Lage in den Lehrerzimmern ist nicht besser.&#8220;<\/span> Ob man die (nicht nur bildungspolitische) Intelligenz der Deutschen jetzt aber gesetzlich NOCH tiefer absenken kann, weiss ich nicht <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.der-postillon.com\/2017\/05\/nichtraucherin-raucherpause.html' class='azc_bbc_url'>Nichtraucherin ging mit in Raucherpause &#8211; K\u00fcndigung<\/a><br \/>\nWegen unerlaubten Fernbleibens vom Arbeitsplatz ist einer Angestellten aus Dresden von ihrem Arbeitgeber gek\u00fcndigt worden. Hintergrund ihrer Abwesenheit war die Teilnahme an einer Raucherpause mit Kollegen, obwohl die Versicherungskauffrau als Nichtraucherin bekannt war. Aufgrund von F\u00e4llen wie diesem raten Arbeitsrechtler Nichtrauchern generell von der Teilnahme an Raucherpausen ab.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/05\/16\/oste-m16.html' class='azc_bbc_url'>IG-Metall: VW-Betriebsrat-Chef Osterloh kassiert bis zu 750.000 Euro im Jahr<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Der gelernte Industriekaufmann Osterloh war bereits 1990 in den VW-Betriebsrat eingezogen und hatte 15 Jahre sp\u00e4ter, 2005, dessen Vorsitz \u00fcbernommen. Sein Gehalt bezifferte er zu diesem Zeitpunkt auf 6500 Euro brutto monatlich oder 78.000 Euro im Jahr. Bereits 2008 \u00e4u\u00dferte sich Osterloh erneut \u00fcber sein Gehalt. Es war innerhalb von drei bis vier Jahren auf 120.000 Euro gestiegen. Weitere sieben Jahre sp\u00e4ter betrug das Grundgehalt bereits 200.000 Euro &#8211; auch ohne Boni eine Gehaltssteigerung von 256 Prozent in zw\u00f6lf oder dreizehn Jahren. Mit Boni &#8222;lag mein Jahresgehalt einmal bei rund 750.000 Euro&#8220;, berichtete Osterloh im Interview der WAZ. Die weit \u00fcber 200.000 Euro, die er jedes Jahr erh\u00e4lt, weil er auch im Pr\u00e4sidium des Aufsichtsrates sitzt, sind hier noch gar nicht mitgez\u00e4hlt.<\/p>\n<p>Osterloh selbst sagte der Wolfsburger Allgemeinen Zeitung (WAZ) in einem Interview, er werde genauso behandelt, wie alle anderen Manager (!) im entsprechenden Status.&#8220;<\/span> <a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/05\/16\/oste-m16.html' class='azc_bbc_url'>Weiterlesen&#8230;<\/a><\/p>\n<p>Wer sich also fragen sollte, warum die IG Metall immer wieder Lohnk\u00fcrzungen und &#8222;Spar&#8220;pl\u00e4ne gegen die Besch\u00e4ftigten durchdr\u00fcckt, statt auch mal den Franzosen in sich zu wecken &#8211; bittesch\u00f6n. Sie agieren eben <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;genauso wie alle anderen Manager&#8220;<\/span>.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/ossiblock.wordpress.com\/2017\/05\/15\/maschinenstuermer' class='azc_bbc_url'>Maschinenst\u00fcrmer<\/a><br \/>\nEin kurzer Blick nach Frankreich &#8211; mit einem sehr sch\u00f6nen letzten Satz <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.fr.de\/politik\/anhoerung-im-bundestag-union-benennt-rainer-wendt-als-experten-a-1277832' class='azc_bbc_url'>Neues Polizeigesetz: CDU\/CSU benennen Rainer Wendt als Experten<\/a><br \/>\nWir erinnern uns: Rainer Wendt ist als Gewerkschafts-Chef aufgeflogen, weil er Geld von seinem Arbeitgeber zugeschanzt bekam. Eine typische Methode, um Gewerkschafter auf Linie zu bringen. Und wenn man dann noch weiss, dass auch die CDU die k\u00e4uflichste Partei Deutschland ist &#8211; passt doch alles perfekt zusammen. Oder wie es die CDU selber sagt (Zitat): <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Herr Wendt ist ein ausgewiesener Fachmann.&#8220;<\/span> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/blood-and-honour-103.html' class='azc_bbc_url'>Blood and Honour: Ex-Deutschland-Chef war V-Mann des Verfassungsschutzes<\/a><br \/>\nDie ARD berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wie aus Recherchen der ARD-Politmagazine Report Mainz, Report M\u00fcnchen und Fakt hervorgeht, vermittelte das Landeskriminalamt Berlin den Mann in den 1990er-Jahren an den Verfassungsschutz. Er soll laut Sicherheitsbeh\u00f6rden die Strukturen in Deutschland wesentlich mit aufgebaut haben.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Sag ich doch schon seit Jahren, dass die gesamte Neonazis-Szene staatlich finanziert wird. Und wenig \u00fcberraschend: Der Neonazi-V-Mann wurde quasi selbstverst\u00e4ndlich vor Verhaftungen gesch\u00fctzt &#8211; und auch die Polizei h\u00e4ngt mal wieder mittendrin. RECHTSstaat Deutschland eben.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2017\/05\/12\/wehr-m12.html' class='azc_bbc_url'>Die Wehrpflicht kehrt zur\u00fcck<\/a><br \/>\nNachdem ich letztes mal noch anderer Meinung war, l\u00e4sst mich dieser Bericht an meiner Meinung zweifeln. Allerdings stellt sich auch heraus, dass das Kernproblem eher darin besteht, dass die Bundeswehr inzwischen weltweit Kriege f\u00fchrt. Daf\u00fcr ist nat\u00fcrlich der Zugriff auf alle Bev\u00f6lkerungsschichten n\u00f6tig, statt dass man <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;diejenigen nehmen muss, die eh kommen&#8220;<\/span>. Das Kernproblem ist also eher das Bundesverfassungsgericht (bzw. die von CDU\/CSU\/SPD\/FDP dort hingeschickten Richter), die Auslandskriege erlaubt haben und sich damit (wie schon zu oft, siehe EU-Vertr\u00e4ge, Hartz4-Regelsatz, ESM, diverse \u00dcberwachungsgesetze, usw.) jenseits des Grundgesetzes bewegten.<\/p>\n<p>Die nun anlaufenden Kasernens\u00e4uberungen sind \u00fcbrigens auch nur hektische Kosmetik, denn wie es Friedrich K\u00fcppersbusch so zutreffend sagt <a href='http:\/\/www.taz.de\/!5406307' class='azc_bbc_url'>(Zitat)<\/a>: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Wenn der letzte Nazi-Orden entsorgt ist, haben wir besenreine Kasernen und darin: Leute wie Franco A., die Rassismus und Gewaltverbrechen auch ohne NS-Folklore k\u00f6nnen. Der schwierigere Part ist die Gegenwart. Die Bundeswehr als bewaffneter Arm der Pegida ist ein gr\u00f6\u00dferer Horror als die kantige Entschlossenheit, einen toten Drachen noch mal umzubringen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heidelberg24.de\/region\/neustadt-weinstrasse-strassensperrung-nach-waffenfund-haus-weinstrasse-8313506.html' class='azc_bbc_url'>Neustadt (Rheinland-Pfalz): Polizei entdeckt \u00fcber 50 Waffen in Haus<\/a><br \/>\nMan stelle sich vor, solch ein Waffenarsenal h\u00e4tte man bei einem Fl\u00fcchtling gefunden. Oder bei einem Moslem. Die Qualit\u00e4tspresse w\u00fcrde sich \u00fcberschlagen vor lauter Terrorwarnungen.<\/p>\n<p>Zum Gl\u00fcck war es nur ein Deutscher. Die sind per se v\u00f6llig harmlos. Und deswegen ist solch ein Waffenfund auch nur eine Meldung f\u00fcr die Regionalpresse &#8211; und nicht etwa die Topmeldung in der Tagesschau.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/digitalcourage.de\/blog\/2017\/bundesverfassungsgericht-will-vorratsdatenspeicherung-2017-nicht-verhandeln' class='azc_bbc_url'>Bundesverfassungsgericht will Vorratsdatenspeicherung 2017 nicht verhandeln<\/a><br \/>\nBegr\u00fcndung: Man sucht noch nach der Hintert\u00fcr, um die von der Bundesregierung geforderte Bev\u00f6lkerungs\u00fcberwachung irgendwie als &#8222;legal&#8220; durchwinken zu k\u00f6nnen. Und daf\u00fcr ist es nat\u00fcrlich hilfreich, das Gesetz erstmal ein paar Jahre lang laufen zu lassen, um Fakten zu schaffen. Wenn die \u00dcberwachungsmaschine f\u00fcr mehrere Millionen Euro erstmal steht, w\u00e4re es doch schade, diese wieder zu verbieten <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/> Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Das hei\u00dft, ab dem 1. Juli m\u00fcssen Telekommunikationsanbieter die Metadaten ihrer Kunden speichern &#8211; ob sie wollen oder nicht. Wer nicht speichert, muss Bu\u00dfgeld zahlen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Ach und falls jemand denkt, er h\u00e4tte nichts zu verbergen: Die Daten mit unseren gespeicherten Telefon-, Internet- und Mailkontakten <a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2017\/vorratsdatenspeicherung-was-gegen-missbrauch-hacking-und-datenkopien-helfen-soll' class='azc_bbc_url'>d\u00fcrfen auch an private Dienstleister abgegeben werden<\/a>. Und wie es um die technische Sicherheit dieser Daten aussieht, interessiert die Bundesregierung nicht sonderlich. Wenn dann also mal ein &#8222;Datenleck&#8220; bei diesem Dienstleister passiert (genommen wird eh der Billigste), dann sind alle unsere Kontakte frei im Internet f\u00fcr Jedermann nachlesbar.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/heise.de\/-3714030' class='azc_bbc_url'>Bitkom-Gutachten: Netzwerkdurchsetzungsgesetz widerspricht Europarecht<\/a><br \/>\nHeise-Online berichtet: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen gro\u00dfe Social-Media-Plattformen zu einer schnelleren Sperrung krimineller Inhalte verpflichtet werden. Die Liste der inkriminierten Inhalte reichen von Falschnachrichten (Fake News) \u00fcber Volksverhetzung, St\u00f6rung des \u00f6ffentlichen Friedens bis zu Beleidigungen.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Kriminelle Inhalte wie z.B. Fake-News?<\/p>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Gravierend ist aus Sicht Spindlers schlie\u00dflich der Widerspruch zur neuen Datenschutzgrundverordnung der EU. Dass Beschwerdef\u00fchrer von den Diensteanbeitern ganz ohne richterlichen Beschluss die Daten der Nutzer herausverlangen k\u00f6nnen, passt gar nicht zu den j\u00fcngsten Ermahnungen der europ\u00e4ischen Gerichte in Bezug auf den Zugang zu Vorratsdaten. Selbst die Durchsetzungsrichtlinie, die Urheberrechtsinhabern zuliebe in der EU verabschiedet wurde, verlangt den Richtervorbehalt.&#8220;<\/span>\n<p>Sch\u00f6n, dass das auch mal jemand bemerkt.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Dobrindt-fordert-schaerferes-IT-Gesetz-article19841287.html' class='azc_bbc_url'>Nach &#8222;Wannacry&#8220; Attacken: Dobrindt f\u00fcr sch\u00e4rferes IT-Sicherheitsgesetz<\/a><br \/>\nWar klar, dass sich einer der politischen Stahlhelm-Fraktion hinstellen muss, um zur Ablenkung &#8222;h\u00f6here Strafen&#8220; zu fordern. Denn welche staatlichen Stellen waren denn am heftigsten betroffen? <a href='http:\/\/www.titanic-magazin.de\/news\/fragen-und-antworten-zur-wannacry-attacke-kopie-1-8874' class='azc_bbc_url'>Die Bahn!<\/a> Und wer ist f\u00fcr die Bahn zust\u00e4ndig? Dobrindt!<\/p>\n<p>Sowas k\u00f6nnte man auch mal als Qualit\u00e4tsjournalist schreiben. Stattdessen aber verbreitet man lieber die lauwarmen Spr\u00fcche genau dieses CSU-Ministers. Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die IT-Sicherheit sei nur dann gew\u00e4hrleistet, wenn die aktuelle Bedrohungslage st\u00e4ndig beobachtet und die Sicherheitsarchitektur stetig weiterentwickelt werde, betonte Dobrindt. &#8222;Dabei ist wichtig, dass bei IT-St\u00f6rungen zwingend die Ereignisse an das Bundesamt f\u00fcr Sicherheit in der Informationstechnik gemeldet werden, um daraus Schl\u00fcsse zu ziehen und im Zweifel Gegenma\u00dfnahmen zu entwickeln.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Gegenmassnahmen wie z.B. die Weitergabe von Softwarel\u00fccken an die Geheimdienste?<\/p>\n<p>Oder fordert hier jemand Steuergeld f\u00fcr eine Beh\u00f6rde, die dann die Patches f\u00fcr den Privatkonzern Microsoft schreibt? Hat Microsoft etwa schon ein P\u00f6stchen im Aufsichtsrat f\u00fcr Dobrindt angeboten, nachdem ja auch im CSU-regierten M\u00fcnchen wieder der R\u00fcckschritt von Linux zur\u00fcck auf Windows durchgef\u00fchrt wurde?<\/p>\n<p>Und erinnert sich noch jemand <a href='https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/W32.Blaster' class='azc_bbc_url'>an W32.Blaster alias &#8222;Lovsan&#8220;<\/a>, der damals hunderttausende XP-Rechner herunterfuhr? Gab es in den vergangenen 10 Jahren irgendeinen Lerneffekt daraus? Oder ist die Windows-Monokultur heute noch schlimmer geworden?<\/p>\n<p><a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2017\/durchsuchung-von-asylbewerber-handys-anwaelte-haben-tiefgreifende-verfassungsrechtliche-bedenken' class='azc_bbc_url'>Durchsuchung von Asylbewerber-Handys verfassungswidrig<\/a><br \/>\nAch was solls, das Bundesverfassungsgericht wird auch diesen Grundrechtsbruch lachend durchwinken &#8211; mit kleinen Auflagen, die anschliessend niemand kontrolliert. Und wenige Monate der &#8222;Gew\u00f6hnungsphase&#8220; sp\u00e4ter darf auch der deutsche P\u00f6bel bei Polizeikontrollen sein Handy vorzeigen zur Einsichtsnahme. <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Man hat doch schliesslich nichts zu verbergen, oder?&#8220;<\/span> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/sarkasm.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/technik-motor\/auto-verkehr\/opel-kann-e-auto-ampera-nicht-liefern-15012448.html' class='azc_bbc_url'>E-Auto Ampera: Der Trabant von Opel<\/a><br \/>\nDie Lieferzeiten f\u00fcr den Ampera-e kann bei Opel niemand nennen. Vielleicht Ende 2018, eher 2019. Und falls trotzdem jemand den Ampera-e bestellen m\u00f6chte (Zitat) <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;l\u00e4sst das H\u00e4ndlernetz zudem wissen, k\u00f6nne der Kunde vermutlich weder Ausstattung noch Farbe w\u00e4hlen, sondern m\u00fcsse nehmen, was geliefert werde.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Und Bonuslacher am Rande: Der Ampera-e wurde von einer internationalen Fachjury <a href='http:\/\/motorzeitung.de\/news.php?newsid=430224' class='azc_bbc_url'>zum besten Produkt des Jahres 2017 gew\u00e4hlt<\/a> <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/><\/p>\n<p><a href='https:\/\/heise.de\/-3713452' class='azc_bbc_url'>Bundesrat stimmt Gesetz f\u00fcr selbstfahrende Autos zu<\/a><br \/>\nUnd nat\u00fcrlich darf es kein einziges neues Gesetz mehr geben, in dass man nicht noch mehr \u00dcberwachung stecken k\u00f6nnte. Zitat: <span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Die Pflicht-Blackbox soll Fahrtdaten sechs Monate lang speichern. Ein Zugest\u00e4ndnis, denn im ersten Entwurf forderte der Gesetzgeber sogar drei Jahre Speicherdauer, ein f\u00fcr den vorgeblichen Zweck als Unfallprotokoll absurd langer Zeitraum.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>Aber hey, gew\u00f6hnt auch schon mal daran. <a href='http:\/\/www.spiegel.de\/reise\/aktuell\/deutsche-bahn-sieht-fahrkarte-vor-dem-ende-a-1147601.html' class='azc_bbc_url'>Bahntickets gibt es ab 2018 auch mit integrierter Peilsender-Funktion<\/a> (f\u00e4lschlicherweise &#8222;App&#8220; genannt).<\/p>\n<p><a href='https:\/\/netzpolitik.org\/2017\/bundesrat-winkt-strafverschaerfung-fuer-angriffe-auf-polizeibeamte-durch' class='azc_bbc_url'>Bundesrat winkt Strafversch\u00e4rfung f\u00fcr &#8222;Angriffe&#8220; auf Polizeibeamte durch<\/a><br \/>\nAuch unabsichtliches Anrempeln oder versehentliches Beiseitesschubsen eines Polizisten (was bei einer Demo durchaus mal passieren kann) wird nun mit einer Mindeststrafe (!) von einem Monat Knast belegt.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Mehr-Ueberwachung-Co-Der-Bundesrat-im-netzpolitischen-Vollzugsmodus-3712717.html' class='azc_bbc_url'>Mehr \u00dcberwachung: Der Bundesrat im netzpolitischen Vollzugsmodus<\/a><br \/>\n<span class='azc_bbc_italic'>&#8222;Der Bundesrat hat zahlreiche Gesetze und Verordnungen teils im Schnellverfahren bef\u00fcrwortet, bei denen es etwa um die E-Fu\u00dffessel f\u00fcr Gef\u00e4hrder und Extremisten, die Datenschutzreform, autonomes Fahren, Netzneutralit\u00e4t und Lades\u00e4ulen geht.&#8220;<\/span><\/p>\n<p>\u00dcbrigens: Im Bundesrat geht kein einziges Gesetz ohne Zustimmung der GR\u00dcNEN durch.<\/p>\n<p><a href='https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2017' class='azc_bbc_url'>Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2017<\/a><br \/>\nDas Ergebnis:<\/p>\n<p>34,0 Prozent Nichtw\u00e4hler<br \/>\n21,7 Prozent CDU<br \/>\n20,6 Prozent SPD<br \/>\n8,3 Prozent FDP<br \/>\n4,8 Prozent AfD<br \/>\n4,2 Prozent GR\u00dcNE<br \/>\n3,2 Prozent DIE LINKE<\/p>\n<p>Das hat zur Folge, dass zu 100 Prozent <a href='http:\/\/www.antikapitalistische-linke.de\/?p=2008' class='azc_bbc_url'>kapitalistische Verwaltungsparteien<\/a> im Landtag von NRW hocken. Damit wird der W\u00e4hler seine Hauptforderung, <a href='https:\/\/www.tagesschau.de\/multimedia\/bilder\/uvchart-byknokwlahbl-101~_v-videowebl.jpg' class='azc_bbc_url'>die soziale Gerechtigkeit<\/a>, ganz bestimmt umgesetzt bekommen.<\/p>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/muahaha.gif'  \/>\n<p>UPDATE: Belustigend ist allenfalls noch, wie Qualit\u00e4tsjournalist Frank Plasberg (ARD) nach der Wahl seine FDP bejubelt und deren FDP-Chef Christian Lindner vor Begeisterung <a href='https:\/\/twitter.com\/TiloJung\/status\/863798979993194496\/video\/1' class='azc_bbc_url'>fast schon abknutschen will<\/a>. Typische neutrale Qualit\u00e4tsberichterstattung der \u00d6ffentlich-Rechten eben, f\u00fcr die wir doch gerne zahlen.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/2017\/presseblick-62' class='azc_bbc_url'>Presseblick (62)<\/a><br \/>\nNicht nur ich kommentiere Tagesnachrichten <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/> Und besonders gelungen ist die Hau-Drauf-Keule auf die GR\u00dcNEN.<\/p>\n<p>\u00dcbrigens bin ich mal gespannt, wann die Eliteblogger <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/> ihre &#8222;Blogroll&#8220; aufr\u00e4umen und auch mein bescheidenes Blog mal mit aufnehmen. Duckhome ist ja leider nicht mehr.<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.titanic-magazin.de\/news\/gaertners-kritisches-sonntagsfruehstueck-analog-ist-besser-8866' class='azc_bbc_url'>Stefan G\u00e4rtner: Analog ist besser<\/a><br \/>\nEin Verriss des Toten-Hosen-S\u00e4ngers &#8222;Campino&#8220; und des dazugeh\u00f6renden Interviews im ehemaligen Nachrichtenmagazin <img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/biggrin.gif'  \/><\/p>\n<p>Und zu guter Letzt:<\/p>\n<p><a href='http:\/\/www.harm-bengen.de\/toonpool\/2017%2005%2016%20WannaCry-Code-FARBE.jpg' class='azc_bbc_url'>Windows-Sch\u00e4dling stammt aus Nordkorea<\/a><br \/>\n<img class='azc_bbc_image' src='https:\/\/www.rume.de\/smilies\/nasiehste.gif'  \/><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\/ Leiden unter Hartz-IV: Betroffene berichten \/ Jeder f\u00fcnfte Minderj\u00e4hrige &#8222;lebt&#8220; inzwischen auf dem Niveau der Grundsicherung \/ McKinsey-Studie: &#8222;Ihr werdet es besser haben&#8220; gilt nicht mehr \/ &#8222;America first&#8220; in Europa \/ Arbeitspl\u00e4tze sind das falsche Ziel \/ Berlin: Rot-Rot-Gr\u00fcn senkt Mindeststandards beim Kita-Personal \/ Nichtraucherin ging mit in Raucherpause &#8211; K\u00fcndigung \/ IG-Metall: &hellip; <a href=\"https:\/\/www.rume.de\/?p=151\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eAufgelesen und kommentiert 2017-05-16\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-151","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/151","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=151"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/151\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":152,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/151\/revisions\/152"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=151"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=151"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=151"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}