\n„Eine Studie widerlegt Vorurteile \u00fcber die Verwendung von staatlichen Leistungen“<\/span>, berichtet das ehemalige Nachrichtenmagazin. Ja hoppla, von woher stammen denn diese Vorurteile? Etwa von unserer seri\u00f6sen und keinesfalls gleichgeschalteten deutschen Qualit\u00e4tspresse? Oder wie konnte sich solch ein Vorurteil verankern, wenn nicht durch st\u00e4ndige (politisch gewollte) Wiederholung in den Medien?<\/p>\n
Eurowings: Streikbereitschaft der Besch\u00e4ftigen, Nadelstich-Taktik von Verdi<\/a> Moderne Gewerkschaften arbeiten nicht daran, das kapitalistische Herrschaftssystem zu \u00fcberwinden. Sie wollen selber herrschen. Es geht um den eigenen Machterhalt, indem sie sich als einzige Institution beim Kapital anbieten k\u00f6nnen, die die Wut der Arbeiter kontrollieren und gezielt entkr\u00e4ften kann. Ganz nach dem Motto: „Wenn ihr uns einen „Sozialplan“ gebt, organisieren wir f\u00fcr euch den ger\u00e4uschlosen Rauswurf der Arbeiter.“<\/span> Und kassieren daf\u00fcr ihren Judaslohn in Form von manager-\u00e4hnlichen Geh\u00e4ltern, Aufsichtsratsp\u00f6stchen, oder den direkten Wechsel in den Personalvorstand.<\/p>\n Immer mehr Menschen sterben durch gef\u00e4hrliche Implantate oder Herzschrittmacher<\/a> Tats\u00e4chlich d\u00fcrften allerdings noch wesentlich mehr Menschen betroffen sein. Jedes Jahr werden zehntausende H\u00fcften, Herzschrittmacher oder Bandscheibenprothesen wegen Problemen in aufw\u00e4ndigen Operationen ausgetauscht, teils mit gravierenden Folgen f\u00fcr die Patienten. Doch dem BfArM werden davon offensichtlich die wenigsten gemeldet. Das zeigt etwa das Beispiel Brustimplantate. Mehr als 3.000 wurden im vergangenen Jahr allein herausoperiert, weil das Gewebe um die Silikonkissen schmerzhaft vernarbt war. Gemeldet wurden dem BfArM jedoch insgesamt nur 141 Vorkommnisse.“<\/span><\/p>\n Wir k\u00f6nnen eben Gesundheit f\u00fcr die Menschen haben, oder Kapitalismus – aber nicht beides.<\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n Klinikkonzern Asklepios: \u00c4rzte warnen vor Risiken durch Personalmangel<\/a> Zwei Meldungen, die man dann auch nicht weiter kommentieren muss, oder?<\/p>\n Drei Frauen berichten von Grenzerfahrungen im Krei\u00dfsaal<\/a> Aber immer dran denken: Auch bei der n\u00e4chsten Wahl unbedingt CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE\/AfD w\u00e4hlen. Denn das ist die „Politische Mitte“ Das Cum-Ex Gespenst<\/a> Aber Sanktionen gegen Erwerbslose, die m\u00fcssen nat\u00fcrlich beibehalten und versch\u00e4rft werden<\/a>. Hier geht es schliesslich um richtig viel Geld. Teilweise betr\u00fcgen solche Schmarotzer den Staat um bis zu 40 Euro im Monat!!!111elf<\/p>\n Dazu passt auch:<\/p>\n In der WELT der Reichen<\/a> Die Ichlinge kommen<\/a> LINKE fordert Einf\u00fchrung eines umfassenden verpflichtenden Lobbyregisters<\/a> Lobenswerter Vorstoss, allerdings weiss im Grunde doch schon jeder, wie k\u00e4uflich CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE und AfD<\/a> sind, denn deren „Spendengelder“ oder Dreht\u00fcr-Wechsel in die Wirtschaft stehen doch praktisch im Wochenrhythmus in jeder Zeitung. Das daraufhin keinerlei Konsequenzen bei der Wahl erfolgen, ist eben der bildungspolitischen „Intelligenz“ Bundeswehr umwirbt im gro\u00dfen Stil Sch\u00fcler und Jugendliche<\/a> Gesucht wird williges Kanonenfutter f\u00fcr die Absicherung und Eroberung von Rohstoffen und \u00d6l. Zu viel Bildung schadet da nur. Und wer sich anschaut, wie die Regierung bei der Bildung spart, aber den Milit\u00e4r-Etat ungebremst immer weiter erh\u00f6ht, der sieht: Genau auf dieser Leitlinie regieren CDU\/CSU\/SPD\/FDP\/GR\u00dcNE. Parteien, die der Deutsche doch gerne w\u00e4hlt Rechtes Netzwerk in der Bundeswehr<\/a> Wie verbreitet solche rechtsradikalen Strukturen in Polizei und Milit\u00e4r sind, erleben wir t\u00e4glich in den Zeitungen. Elite-Einheiten, die mit Hitlergruss feiern<\/a> oder Polizisten, die Listen \u00fcber „linke Feinde“ f\u00fchren<\/a>, fliegen im Wochentakt auf – und doch sind es nur die Spitze des Eisbergs, denn Vertuscht werden derartige Vorf\u00e4lle nat\u00fcrlich hundertmal \u00f6fter, als dass sie auffliegen.<\/p>\n R\u00fcckendeckung daf\u00fcr gibt es aus den Sicherheitsbeh\u00f6rden selbst, deren F\u00fchrungsfiguren ganz offen mit Rechts sympathisieren<\/a> und auch durch die Bundesregierung von Union und SPD, die beim NSU-Trio alles zu vertuschen und zu verdecken versuchen<\/a>.<\/p>\n Dieser R\u00fcckendeckung schliessen sich unsere stets neutrale und keinesfalls gleichgeschaltete Qualit\u00e4tspresse selbstredend ebenfalls an und verschweigen diese rechten Terrornetzwerke<\/a>.<\/p>\n Umfeld von Anis Amri: LKA hatte sogar drei V-Leute im Einsatz<\/a> Neuerdings fliegt beispielsweise auf, dass nicht nur ein einzelner V-Mann die Betreuung von Anis Amri \u00fcbernahm, sondern sogar derer Drei. Zudem wird auch noch bekannt, dass es eine bislang geheime Ermittlungseinheit der Polizei<\/a> gab, die ganz gezielt den Fall Amri in „die richtigen Bahnen“ lenken soll.<\/p>\n Und was f\u00fcr ein gl\u00fccklicher Zufall, dass sowohl Anis Amri als auch die NSU-Br\u00fcder rechtszeitig abgeknallt und\/oder geselbstmordet werden konnten. Welch eine Gefahr f\u00fcr unseren RECHTSstaat, wenn die noch umfassend ausgepackt h\u00e4tten Ankerzentren in Deutschland: Um vier Uhr fr\u00fch wird abgeschoben<\/a> Falls die Deutschen nach der Befreiung vom Faschismus sich wieder hinstellen und „von nichts gewusst“ haben wollen: In bayerischen Dachau gibt es bereits ein Ankerzentrum-Museum<\/a>. Aber aus der Geschichte lernt man eben – oder man ist Deutscher. [i](via)[\/i]<\/a><\/p>\n Freiwillige R\u00fcckkehr<\/a> Wenn ich beispielsweise wieder nach Somalia zur\u00fcck m\u00f6chte, k\u00f6nnen mich drei \u00bbProgramme\u00ab dabei unterst\u00fctzen. Allerdings: „Sie m\u00fcssen eine vom Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge (BAMF) zur Verf\u00fcgung gestellte Verzichtserkl\u00e4rung unterschreiben, in der Sie auf Ihren Schutzstatus, einer Fortsetzung des Asylverfahrens sowie auf weitere Rechtsmittel verzichten.“ Na dann ist ja alles gut. Eigenverantwortliche Entrechtung und Abschiebung.<\/p>\n „Gute Heimreise“: war das nicht mal ein Plakat der NPD?“<\/span><\/p>\n Enth\u00fcllt: Saudi-Arabiens 2-Milliarden-Dollar-Mordauftrag<\/a> Waffenexportstopp nach Saudi-Arabien gilt nur f\u00fcr zwei Monate<\/a> Kleiner Lacher am Rande: Es handelt sich noch nicht einmal um einen echten Exportstopp, sondern nur um eine Liefertermin-Verschiebung („Stillhalte-Anordnung“ genannt). Kein einziger Waffendeal wurde n\u00e4mlich annulliert, sondern lediglich um genau diese zwei Monate nach hinten verschoben – bis Gras \u00fcber Khashoggi gewachsen ist.<\/p>\n Quizfrage: Wof\u00fcr nochmal genau gab es eigentlich Sanktionen gegen Russland Waffenexporte nach Brasilien: Deutsche Knarren f\u00fcr Bolsonaro<\/a> Wir k\u00f6nnen halt eine friedliche Politik haben, oder Kapitalismus – aber nicht beides.<\/p>\n Thomas Fischer \u00fcber „Beziehungsgewalt“<\/a> Insgesamt z\u00e4hlt der Bericht des BKA 138.000 „Opfer“ auf, mehr als im Vorjahr. Der Zuwachs kommt allerdings ausschlie\u00dflich dadurch zustande, dass 6900 F\u00e4lle von Straftaten mitgez\u00e4hlt wurden, die im Vorjahr noch gar nicht zum Kanon der ausgew\u00e4hlten Taten z\u00e4hlten (Zuh\u00e4lterei, Unterhaltspflichtverletzung, N\u00f6tigung durch Drohung mit „empfindlichen \u00dcbeln“ – also gerade nicht mit Gewalt, usw.). Wenn man diese neu aufgenommenen Tatbest\u00e4nde abzieht, ist die Zahl der gemeldeten Taten nicht gestiegen, sondern um knapp 2000 gesunken.<\/p>\n Und wie immer muss bei polizeilichen Kriminalstatistiken darauf hingewiesen werden, dass es sich um Verdachtsf\u00e4lle, nicht um bewiesene Taten handelt. Wie viele F\u00e4lle tats\u00e4chlich zu Verurteilungen f\u00fchren, ergibt sich aus der Polizeistatistik nicht. Die notorische – und auch diesmal wieder frappierende – Berichterstattung, die die Zahl der polizeilich registrierten Verdachtsf\u00e4lle ohne jede Erkl\u00e4rung gleichsetzt mit der Zahl der „wirklichen“ Taten, verschweigt und verdreht das.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n Erderw\u00e4rmung: Sogar US-Beh\u00f6rden warnen vor schweren Sch\u00e4den in den USA<\/a> Wir k\u00f6nnen halt eine lebenswerte Zukunft haben, oder Kapitalismus – aber nicht beides.<\/p>\n Welches Potenzial hat die neue Gentechnik f\u00fcr die Pflanzenzucht?<\/a> Diese 7 Gadgets solltest du definitiv nicht verschenken<\/a> Hochgeschwindigkeitsfresse Christian Lindner!<\/a> Europawahl-Sperrklausel: Der ahnungslose Manfred Weber (CSU)<\/a> Und zu guter Letzt:<\/p>\n Selbstverpflichtung der Konzerne<\/a> \/ Studie: Staatliche Unterst\u00fctzung wird f\u00fcr Kinder ausgegeben – nicht f\u00fcr Alkohol \/ Eurowings: Streikbereitschaft der Besch\u00e4ftigen, Nadelstich-Taktik von Verdi \/ Immer mehr Menschen sterben durch gef\u00e4hrliche Implantate oder Herzschrittmacher \/ Klinikkonzern Asklepios: \u00c4rzte warnen vor Risiken durch Personalmangel \/ Klinikkonzern Asklepios setzt solides Umsatzwachstum weiter fort \/ Drei Frauen berichten von Grenzerfahrungen im Krei\u00dfsaal … \u201eAufgelesen und kommentiert 2018-11-26\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-1055","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aufgelesen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1055","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1055"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1055\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1078,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1055\/revisions\/1078"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1055"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1055"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.rume.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1055"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
\nL E S E B E F E H L !! Verdi zeigt exemplarisch, wie „moderne“ Gewerkschaften gezielt daran arbeiten, den Kapitalismus auf dem R\u00fccken der Besch\u00e4ftigten am Laufen zu halten. Nicht der Kampf um den Erhalt und die Verbesserung der Arbeitspl\u00e4tze steht im Vordergrund, sondern die Wettbewerbsf\u00e4higkeit „ihrer“ Firma.<\/p>\n
\nDer kapitalistische Profitzwang auf medizinische Produkte zeigt sich einmal mehr in seiner ganzen Pracht: „Wegen defekter Herzschrittmacher, H\u00fcftprothesen oder Brustimplantate leiden oder sterben Hunderttausende Menschen. Auch in Deutschland war die Zahl der nachgewiesenen Probleme mit Medizinprodukten 2017 so hoch wie nie zuvor, die Zahl der Verdachtsmeldungen hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdreifacht. Das zeigt eine umfassende internationale Recherche unter dem Namen „The Implant Files“, an der NDR, WDR und S\u00fcddeutsche Zeitung beteiligt waren.<\/p>\n
\nund
\nKlinikkonzern Asklepios setzt solides Umsatzwachstum weiter fort<\/a><\/p>\n
\nAuch hier: Die Folgen der kapitalistischen Gesundheitspolitik, die den Menschen zum reinen Renditeobjekt machen. Jeder weiss es, jeder verdr\u00e4ngt es – bis man dann doch mal auf medizinische Hilfe angewiesen ist und „marktgerecht“ abgefertigt wird – falls man es denn \u00fcberlebt.<\/p>\n
<\/p>\n
\n„Die Sch\u00e4den k\u00f6nnten wieder in die Milliarden gehen“<\/span>, berichtet das ZDF, w\u00e4hrend Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lachend daneben steht und keinen einzigen Finger zur gesetzlichen Beendigung und strafrechtlichen Verfolgung der Finanzkriminalit\u00e4t<\/a> r\u00fchrt.<\/p>\n
\nFriedrich Merz, der nach einem l\u00e4ngeren Wirtschaftsausflug zur\u00fcck in die Politik strebt und sein Verm\u00f6gen in die obere Mittelschicht runterredet, danach zu befragen, wie er es gemacht hat<\/a>, mit welcher Arbeit genau und f\u00fcr wen – das ist f\u00fcr die Springer-Presse nat\u00fcrlich unerh\u00f6rt. Es ist Diskriminierung einer Minderheit.<\/p>\n
\nDie Ausgeburten des Sp\u00e4tkapitalismus zeigen sich.<\/p>\n
\n„Wir begr\u00fc\u00dfen den \u00fcberraschenden Sinneswandel der Union und hoffen, dass nun endlich Bewegung in die Sache kommt. Wir werden den Vorschlag der CDU allerdings erst loben, wenn er auch wirklich vorliegt. Aber wir k\u00f6nnen schon jetzt sagen, was unser Lob verdienen w\u00fcrde: Das Lobbyregister muss umfassend, verbindlich und sanktionsbewehrt (!) sein. Lobbyismus im Bundestag und in der Bundesregierung muss gleicherma\u00dfen erfasst sein. Und wir wollen endlich wissen, welche Lobby-Vorschl\u00e4ge die Regierung in ihren Gesetzentw\u00fcrfen \u00fcbernimmt (legislativer Fu\u00dfabdruck).“<\/span><\/p>\n
der Deutschen geschuldet.<\/p>\n
\nDas Hinterh\u00e4ltige daran ist: Man kann sich im Alter von sechzehneinhalb Jahren auf lange Zeit zum Kriegsdienst verpflichten, obwohl man laut Staat weder f\u00fcr den F\u00fchrerschein noch f\u00fcr harten Alkohol m\u00fcndig genug ist. Damit dies auch passiert, kommen Bundeswehroffiziere ganz normal in den Unterricht und berichten \u00fcber die „tollen Abenteuer“ beim Milit\u00e4r. Damit sich die Eltern gegen diese Gehirnw\u00e4sche ihrer Kinder nicht wehren k\u00f6nnen, gibt es keine verpflichtende Vorank\u00fcndigung, dass das Milit\u00e4r die Schule heimsucht. <\/p>\n <\/p>\n
\nDie Tageszeitung recherchierte und berichtet: „\u00dcberall in Deutschland, auch in \u00d6sterreich und der Schweiz, haben sich Gruppen formiert, die daran arbeiten, einen eigenen Staat im Staate aufzubauen. Mitglieder in diesen Gruppen sind Polizisten und Soldaten, ehemalige Elite-Einheiten, Beamte und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die unter konspirativen Bedingungen einen Plan hegen: Wenn sie die Zeichen sehen, wenn „Tag X“ da ist, wollen sie zu den Waffen greifen und politische Gegner mit Bundeswehrlastwagen in Lager fahren.“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nVerfolgt ihr die „Ungereimtheiten“ rund um den Fall Amri eigentlich noch? Ich hab das zuletzt vernachl\u00e4ssigt, obwohl w\u00f6chentlich neue „Pannen“ aufflogen. Denn f\u00fcr mich ist die Lkw-Amokfahrt von Anis Amri nichts anderes als genau die politisch gewollte Mordserie, um anschliessend haufenweise neuer \u00dcberwachungsbefugnisse und Polizeigesetze durchdr\u00fccken zu k\u00f6nnen. Warum sonst sollte der sogenannte „Verfassungsschutz“ den Chauffeur f\u00fcr Anis Amri gespielt haben und bei seinem Untertauchen behilflich gewesen sein? Und mit jeder neuen Enth\u00fcllung best\u00e4tigt sich dies nur noch zus\u00e4tzlich.<\/p>\n<\/p>\n
\nDie Tageszeitung berichtet: „Die bayerischen Ankerzentren sind ein Ort der Isolation und der Angst. Die Stimmung kann jederzeit eskalieren – wie jetzt in Donauw\u00f6rth. Aber auch in Sachsen gibt es seit Anfang August ein Ankerzentrum, zudem seit Ende September eines im saarl\u00e4ndischen Lebach. Au\u00dfer den Beh\u00f6rden und anderen Berechtigten darf niemand hinein. Verwandte oder auch Freunde der Kinder in der Unterkunft werden abgewiesen. Kritische Organisationen wie der Bayerische Fl\u00fcchtlingsrat haben offiziell Hausverbot. Auch Medien erhalten keinen Zutritt. Das Innere des Ankerzentrums bleibt f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit verschlossen.“<\/span><\/p>\n
\n„Refugees Welcome“ war gestern, heute hei\u00dft es: returningfromgermany.de. Eine Kampagne vom Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge. Auf returningfromgermany.de kann man in einer Suchmaske sein Herkunftsland eingeben und entsprechende Beratung und\/oder finanzielle Unterst\u00fctzung erhalten, wenn man sich selbst abschieben will.<\/p>\n
\nZwei Milliarden Dollar – so viel wollte der saudische Prinz Mohammed bin Salman sich die Ermordung der f\u00fchrenden K\u00f6pfe der iranischen F\u00fchrung kosten lassen, berichtete jetzt die New York Times. Laut NYT sei das Vorhaben derma\u00dfen provokativ und f\u00fcr die ganze Region potentiell destabilisierend gewesen, dass die Saudis die Sache nicht ohne die politische Zustimmung der neuen Trump-Regierung durchf\u00fchren wollten. Sogar der Chef der ber\u00fcchtigtsten US-S\u00f6ldnertruppe „Blackwater“ war mit von der Partie und wollte 2016 Trumps \u00dcbergangsteam im Wei\u00dfen Haus f\u00fcr das saudische Mordkomplott gewinnen.<\/p>\n
\nDanach sollte Gras \u00fcber den Mord am Journalisten Khashoggi gewachsen sein und die Gesch\u00e4fte k\u00f6nnen weiterlaufen „wie geschmiert“, so die Bundesregierung.<\/p>\n<\/p>\n
\nNachdem bereits unsere \u00d6ffentlich-Rechten jubelten, dass die Macht\u00fcbernahme durch den rechtsextremen Faschisten Bolsonaro ein gutes Signal f\u00fcr die M\u00e4rkte ist<\/a>, erfolgt auch prompt die Best\u00e4tigung.<\/p>\n
\n„Man w\u00fcrde spontan nicht auf den Gedanken kommen, dass sich unter dem Stichwort „h\u00e4usliche Gewalt“ oder „Beziehungsgewalt“ Ph\u00e4nomene verbergen wie „Zwangsprostitution“ und „Zuh\u00e4lterei“. Sie sind aber in der neuen Statistik eingerechnet. Ebenfalls neu hinzugerechnet ist „Verletzung der Unterhaltspflicht“ (\u00a7170 StGB, 5550 F\u00e4lle). Dieses Delikt, das im pflichtwidrigen Nichtzahlen von Geld besteht, l\u00e4uft in Pressetexten unter der sch\u00f6nen Bezeichnung „\u00f6konomische Gewalt“ und ist auf diese Weise geeignet, die mediale „Gewalt“-Diskussion als Ganze ad absurdum zu f\u00fchren. Denn wenn das Nichtzahlen von Unterhalt „Gewalt“ sein soll, dann ist es jeder Diebstahl oder Betrug ebenfalls, und auch die Steuerhinterziehung oder das Nichtzahlen von Miete, Lohn oder Darlehensschulden.<\/p>\n
\nTja wie war das noch? F\u00fcr zwei Prozent Wirtschaftswachstum entstehen inzwischen sechs Prozent an Kosten aufgrund von Umweltzerst\u00f6rung, wie internationale Auswertungen<\/a> ergeben.<\/p>\n
\nEin ebenso umfassender wie informativer Bericht \u00fcber CRISPR und den Versuch, ertragreiche Obst- und Gem\u00fcsesorten resistenter zu machen. Fakt ist jedoch: Sch\u00e4dlinge durchbrechen diese Genver\u00e4nderungen sehr schnell wieder. Und zudem ist die kapitalistisch-industrielle Landwirtschaft eine grosse Gefahr, dass anschliessend \u00f6kologisch v\u00f6llig instabile Systeme erschaffen werden. Nur ein einziger resistenter Sch\u00e4dling reicht dann aus, um massive Ernteausf\u00e4lle zu verursachen.<\/p>\n
\nNa klar, die Spionagewanze „Alexa“ oder auch „Amazon Echo“ verschenkt man nur an seine Feinde. Aber kennt ihr auch „Cognitoys Dino“? Oder „Fredi Baby Monitor“? Wenn nicht, dann hier ein LESEBEFEHL zum Gruseln.<\/p>\n
\nUnd w\u00e4hrend das FDP-Heissluftgebl\u00e4se noch auf Hochtouren herumbl\u00e4st, erstreiten sich Diesel-Fahrer l\u00e4ngst erste durchgreifende Urteile<\/a> vor Gericht.<\/p>\n
\n„Heute wurde Manfred Weber (CSU), der Vorsitzende der Fraktion der Europ\u00e4ischen Volkspartei und Spitzenkandidat ebendieser Partei f\u00fcr die kommende Europawahl, bei der Bundespressekonferenz zur m\u00f6glichen Sperrklausel f\u00fcr die Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament befragt. F\u00fcr einen Mann, der Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Kommission werden m\u00f6chte, hat er dabei \u00fcberraschend wenig Sachkenntnis \u00fcber die Gesetzgebungsprozesse und scheint sich dem Grundgesetz nicht sonderlich verpflichtet zu f\u00fchlen. Daher haben wir uns die Freiheit genommen, seine Aussagen zu korrigieren (irgendjemand muss es offenbar machen).“<\/span> Weiterlesen…<\/a><\/p>\n
\nL\u00e4uft <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"